Amtsblatt
für die Gemeinde Hoppegarten
mit den Ortsteilen Dahlwitz-Hoppegarten, Hönow und Münchehofe 16. Jahrgang, Ausgabe 09/2018, 04. Oktober 2018
Inhaltsverzeichnis
AMTLICHER TEIL
Seite 2 - 3
Seite 3
Beschluss der Gemeindevertretung Hoppegarten vom 17.09.2018 - öffentlicher Teil –
Beschlüsse der Sondersitzung der Gemeindevertretung Hoppegarten vom 20.09.2018 - öffentlicher Teil –
NICHTAMTLICHER TEIL
Seite 4 Impressum
04. Oktober 2018 Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten 16. Jahrgang; Ausgabe 09/2018 Seite 2
Beginn des amtlichen Teils
I Beschluss der Gemeindevertretung Hoppegarten vom 17.09.2018 – öffentlicher Teil –
DS 343/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt den Vorschlag des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für die Leistung des Winterdienstes auf den Gehwegen der Reinigungsklasse 1 und der Bushaltestellen für die Ortsteile
Dahlwitz-Hoppegarten, Hönow und Münchehofe an den Bieter Universal GmbH.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 24 x ja; 3 x nein; 0 x enth.
DS 345/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Ausweisung und Beschilderung von Reitwegen im Bereich der Querung der B1/5 gemäß Anlage 1 als Verbindung zum OT Münchehofe sowie eine Anbindung an Heidemühle und Ravenstein.
Ergebnis: einstimmig angenommen 26 x ja; 0 x nein; 1 x enth.
DS 350/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten legt für die Kommunalwahl 2019 die Einteilung des Wahlgebietes der Gemeinde Hop- pegarten wie folgt fest:
Das Wahlgebiet bildet einen Wahlkreis.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 25 x ja; 1 x nein; 1 x enth.
DS 351/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt:
1. Die Berufung von Frau Ulrike Kämpf als Wahlleiterin für die Gemeinde Hoppegarten.
2. Die Berufung von Frau Andrea Retzke als stellvertretende Wahlleiterin für die Gemeinde Hoppegarten.
Ergebnis: einstimmig angenommen 27 x ja; 0 x nein; 0 x enth.
DS 361/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Sitzungstermine für das Jahr 2019 wie folgt:
Montag, 28. Januar 2019 Montag, 18. März 2019 Montag, 06. Mai 2019 Montag, 26. August 2019 Montag, 21. Oktober 2019 Montag, 09. Dezember 2019 Ergebnis: einstimmig angenommen 24 x ja; 0 x nein; 3 x enth.
DS 362/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten stimmt dem Vorschlag des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für den Konzessions- vertrag – Vergabe der Essenverpflegung für die Gebrüder-Grimm-Grundschule an den Bieter 1 und Vergabe der Essenver- pflegung für die Peter-Joseph-Lenné Oberschule mit Grundschulteil an den Bieter 2 zu.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 25 x ja; 1 x nein; 1 x enth.
04. Oktober 2018 Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten 16. Jahrgang; Ausgabe 09/2018 Seite 3
DS 363/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt einen Zuschuss zur Mittagsverpflegung an den Schulen ab dem 01.01.2019 wie folgt:
1. Gebrüder-Grimm-Grundschule: 0,60 € pro Portion
2. Peter Joseph Lenne Oberschule mit Grundschulteil: 0,60 € pro Portion (1.-6. Klasse);
0,65 € pro Portion (7.-10. Klasse) Ergebnis: mehrheitlich angenommen 25 x ja; 1 x nein; 1 x enth.
DS 365/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten erteilt gemäß § 36 BauGB das gemeindliche Einvernehmen für die beantragte Baumaß- nahme "Aufstellen eines Taubenschlags" auf dem Grundstück Thälmannstraße 61, Flur 4, Flurstück 120, Gemarkung Hönow.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 10 x ja; 6 x nein; 11 x enth.
DS 366/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten erteilt gemäß § 36 BauGB das gemeindliche Einvernehmen für die beantragte Baumaß- nahme "Sandabbau für 10 Jahre" auf dem Grundstück Friedhofstraße, Flur 4, Flurstücke 760, 654 und 657, Gemarkung Dahlwitz-Hoppegarten.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen 15 x ja; 4 x nein; 7 x enth.
DS 367/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt eine überplanmäßige Ausgabe zum Einbau dezentraler Lüftungsanlagen in die allgemeinen Unterrichtsräume, im Rahmen der Neubaumaßnahme Campus Gebrüder-Grimm-Grundschule, Brandenbur- gische Straße 132 in Höhe von 575.086,40 €.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt 9 x ja; 13 x nein; 0 x enth.
DS 368/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für die Herstellung der Dachflächen für Schule/Hort/Sporthalle mit einem Dachgefälle von 3 % in der Fläche, im Rahmen der Neubaumaßnahme Campus Gebrüder- Grimm-Grundschule, Brandenburgische Straße 132 in Höhe von 114.312,89 €.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt 10 x ja; 12 x nein; 0 x enth.
II Beschluss der Sondersitzung der Gemeindevertretung Hoppegarten vom 20.09.2018 – öffentlicher Teil –
DS 376/2018/14-19
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Aufhebung des Sperrvermerkes im Haushalt 2018 auf der Kostenstelle 5530102 (Friedhof Dahlwitz-Hoppegarten) in Höhe von 13.000 €.
Ergebnis: einstimmig angenommen 15 x ja; 0 x nein; 0 x enth.
Ende des amtlichen Teils / Beginn des nichtamtlichen Teils
04. Oktober 2018 Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten 16. Jahrgang; Ausgabe 09/2018 Seite 4
Impressum
Herausgeber: Gemeinde Hoppegarten - Der Bürgermeister Lindenallee 14, 15366 Hoppegarten, Tel. (03342) 393-100
Erscheinungsfolge: nach Bedarf
Redaktion: Kerstin Krüger und Silvia Marks, Tel. 03342 393-111, E-Mail: kerstin.krueger@gemeinde-hoppegarten.de Auflage: 100 Exemplare,
Bezugsmöglichkeiten und Bedingungen:
Das Amtsblatt für die Gemeinde Hoppegarten mit den Ortsteilen Dahlwitz-Hoppegarten, Hönow und Münchehofe erscheint nach Bedarf und wird in dem Verwal- tungsgebäude Lindenallee 14, sowie in der Gemeindebibliothek im Ortsteil Hönow, Mahlsdorfer Str. 59-63 (HEP) in 15366 Hoppegarten zur kostenlosen Mitnahme ausgelegt. Es kann auch im Internet unter www.gemeinde-hoppegarten.de eingesehen sowie unter Beifügung eines frankierten Rückumschlages im Format DIN A 4 kostenlos beim Herausgeber (siehe Anschrift) erbeten werden.
