Bedeutung von DNEL, EU- Grenzwerten und AGW im Arbeitsschutz

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Bedeutung von DNEL, EU- Grenzwerten und AGW im Arbeitsschutz

Annette Wilmes

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EU-Gesetzgebung

2 Annette Wilmes, FG 4.6 - Gefahrstoffmanagement, 09.05.2017

Verordnung Richtlinie

Gesetz Gesetz

Rechtsverordnung EU -

Ebene

Nationale – Ebene

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EU-Gesetzgebung

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Inverkehrbringen von chemischen Produkten (Chemikalienrecht)

Art. 114 AEUV*

(bindend)

Einstufung Kennzeichnung Sicherheitsdatenblatt Registrierung Zulassung Beschränkung/Verbote

* Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

REACH

CLP REACH

Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (Arbeitsschutz)

Art. 153 AEUV*

(Mindestvorgaben)

Grenzwerte (BOELV) Gefährdungsbeurteilung Schutzmaßnahmen Arbeitsmedizin

Grenzwerte der EU:

Blei, Benzol, Vinylchlorid, Hartholzstaub, Asbest

Annette Wilmes, FG 4.6 - Gefahrstoffmanagement, 09.05.2017

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Unterschied DNEL und AGW

DNEL

REACH - Inverkehrbringen

 für Stoffe > 10t

 vom Registranten abgeleitet (für verschiedene Endpunkte)

 Internationale Grenzwerte bzw.

dessen Datengrundlage kann zur Ableitung des DNEL

verwendet werden

 Maßstab für den Lieferanten zur Ableitung geeigneter

Risikomanagementmaßnahmen

 Im Sicherheitsdatenblatt unter Abschnitt 8 zu nennen, wenn im Expositionsszenario verwendet

AGW

Arbeitsschutz

 Vorschlag von der MAK-

Kommission, BOELV/IOELV wird unter Beratung durch den AGS vom BMAS verabschiedet

 Aufnahme in TRGS 900 –

Mindestvorgabe BOELV/IOELV umgesetzt

 AGW als Grenzwert in der GefStoffV verankert

 Strafbewehrt für den Vollzug

 Im Sicherheitsdatenblatt unter Abschnitt 8 anzugeben

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Verhältnis DNEL zu AGW

Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW) sind die für den Arbeitgeber in Deutschland rechtsverbindliche Grenzwerte.

Inhalative DNEL sind gemäß TRGS 402, Nummer 5.3.2 Absatz 3 eine Hilfestellung für die Beurteilung, ob die getroffenen

Schutzmaßnahmen ausreichen, wenn kein AGW zur Verfügung steht.

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Frage 3.1: Welche rechtliche Verbindlichkeit haben AGW bzw.

DNEL für den Arbeitgeber?

Expositionen unterhalb des DNEL‘s gelten als

angemessen beherrscht

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Verhältnis DNEL zu AGW

Antwort:

 Ist der AGW strenger als der DNEL, hat der Arbeitgeber den AGW einzuhalten.

 Ist der DNEL strenger als der AGW, ist der AGW vom Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) zu überprüfen. In diesem Fall sollten

Arbeitgeber sich an den AGS wenden.

 Gibt es keinen AGW, aber einen DNEL, sollte der DNEL als

Beurteilungsmaßstab dienen, der im Rahmen der Gefährdungs- beurteilung und Wirksamkeitsüberprüfung berücksichtigt werden kann.

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Frage 3.2: Was ist zu tun, wenn sich AGW und DNEL unterscheiden oder wenn es keinen AGW gibt?

BekGS 409

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Der AGS prüft …

… wenn DNEL strenger als der AGW, ob der AGW anzupassen ist.

 Dazu wird neben den Meldungen die GESTIS DNEL-Datenbank herangezogen

1. Registrierungsphase

Höhere AGW als DNEL werden vom AGS bestätigt.

2. Registrierungsphase

Bearbeitungsliste mit 24 Stoffen zu bestehenden AGW bzw. MAK- Werte liegt vor.

 UA3 hat noch drei Stoffe in Bearbeitung

 Weitere Stoffe werden noch von der MAK Kommission bearbeitet

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LINK: https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Gefahrstoffe/REACH- Bewertungsstelle-Arbeitsschutz/REACH-und-Arbeitsschutz.html

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Positionspapier des AGS

 Veröffentlichung unterschiedlicher Grenzwerte für denselben Stoff durch unterschiedliche Gremien der Grenzwertsetzung führt zu Verwirrung und muss vermieden werden.

 Lösungsansatz:

 Gremien der Grenzwertsetzung den Zugriff auf REACH

Registrierungsdaten ermöglichen. ECHA und RAC sollen bei der Evaluierung im Gegenzug die Arbeiten der Gremien beachten.

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Stand 3. Mai 2016

Bestätigung: AGW sind für den Arbeitgeber in Deutschland rechtverbindlich

https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Geschaeftsfuehrung-von-

Ausschuessen/AGS/pdf/Arbeitsschutz-REACH.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Annette Wilmes, FG 4.6 - Gefahrstoffmanagement, 09.05.2017

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Weg zum Referenz-DNEL

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Weg zum BOELV / IOELV

Vorschlag

EU-Kommission

BOELV / IOELV Rat und Parlament der Europäischen Union

DG EMPL

1. Nach AEUV Artikel 154

Anhörung der Sozialpartner 2. DG EMPL erstellt eine

Prioritätenliste

3. SCOEL: Wissenschaftliches Gremium leitet Grenzwerte ab,

einschließlich öffentliche Anhörung.

4. WPC, ACSH: Gremien aus Regierungs-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretung diskutiert Grenzwertvorschläge

einschließlich Durchführbarkeit WPC: Vorbereitungskreis

ACSH: entscheidet 5. RSB, Ausschuss für

Regulierungskontrolle prüft, ob alle Aspekte berücksichtigt sind

Entscheidung Anpassungsaus- schuss aller

Mitgliedsstaaten

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Positionspapier des AGS

Anlass der Diskussionen:

Stoffe können von der Zulassungspflicht ausgenommen werden, wenn das Risiko ausreichend beherrscht wird

„Prinzipiell geeignete Arbeitsschutzvorschriften vorhanden, aber für die zu betrachtenden Stoffe auf Gemeinschaftsebene keine spezifisch bindenden Grenzwerte vorhanden“

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Stand 3. Mai 2016

Problem zwischen REACH und Arbeitsschutz:

Unterschiedliche Bewertungsmaßstäbe, unterschiedliche „Grenzwerte“

Ausschuessen/AGS/pdf/Arbeitsschutz-REACH.pdf?__blob=publicationFile&v=2

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Positionspapier des AGS

 DG EMPL sollte vom AGS unterstützt Grenzwerte für SVHC Stoffe erlassen

 REACH Behörden sollte bereits festgelegte gesundheitsbasierte Grenzwerte (BOELV/IOELV) nutzen

 BOELV für krebserzeugende Stoffe sollten quantifizierbare Krebsrisiken berücksichtigen

 Zur Überwachung der Grenzwerte und geeignete Arbeitsschutz- maßnahmen ableiten zu können, sollten Good Practice Guidance veröffentlicht werden

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Stand 3. Mai 2016

Position des AGS

Ausschuessen/AGS/pdf/Arbeitsschutz-REACH.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Annette Wilmes, FG 4.6 - Gefahrstoffmanagement, 09.05.2017

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Annette Wilmes Fachgruppe 4.6 -

Gefahrstoffmanagement Tel.: 0231 90712474

E-Mail: wilmes.annette@baua.bund.