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10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 3. Dezember 2009, 10:00 Uhr, Plön Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal

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Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

LfdNr./Jahr 1-3 Veröffentlichungsdatum: 17.11.2009

45 / 2009

10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kreistages am Donnerstag,

3. Dezember 2009, 10:00 Uhr,

Plön Kreisverwaltung, Kreistagssitzungssaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung / Eröffnung

2. Verpflichtung eines neuen Kreistagsabgeordneten 3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Stunde

5. Niederschrift über die Sitzung am 01.10.2009 6. Umbesetzung von Ausschüssen

6.1. in der Folge der Abspaltung Die Linke/Linksbündnis - Vertreter für den Ausschuss für Finanzen

- Vertreter für den A. für Gleichstellung, Gesundheit und Soziales - Mitglied des A. für Schule, Kultur und Sport

- Mitglied des A. für Wirtschaft, Energie und Tourismus - beratendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss - Vertreter für den Wahlprüfungsausschuss

AN/0077/2009

6.2. in der Folge des Rücktritts des KTA Günter Koch - Vertreter für den A. für Finanzen

- Vertreter für den A. für Schule, Kultur und Sport - Vertreter im Wahlprüfungsausschuss

6.3. Antrag der SPD-Fraktion:

Neubesetzung Wirtschaftsausschuss

AN/0087/2009 6.4. Neubesetzung im Jugendhilfeausschuss

7. Stromlieferung (77/09)

7.1. Widerspruch des Landrats gegen einen Teil des Beschlusses zur Vorlage 077/09

7.2. Alternativvorschlag des Landrats

8. Satzungsänderungen

(2)

Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

LfdNr./Jahr 2-3 Veröffentlichungsdatum: 17.11.2009

45 / 2009

8.1. Änderung der Hauptsatzung, hier: Rechtsvertretung Selbstverwaltung

8.2. Anpassung zweier Gebührensatzungen an EU-Recht

8.3. Satzung zur Änderung der Satzung des Kreises Plön über die Benutzung des Rettungsdienstes (Rettungsdienstsatzung)

(78/09)

9. Jahresrechnung 2008 und Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (103/09)

10. 3. Nachtragshaushaltsplan 2009 (99/09)

11. Convention Office Kieler Förde (68/09)

12. Einrichtung eines Pflegestützpunktes (101/09)

13. Aufstockerprojekt: Zwischenbericht zum 31.10.2009 und Entscheidung über die Fortführung

(102/09)

14. Kooperation des Kreises Plön mit dem Kreis Ostholstein und der Stadt Neumünster über die Aufgabenwahrnehmung der Stiftungsaufsicht

(88/09)

15. Stellenplan für die Kreisverwaltung und die Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2010

(96/09)

16. Sicherstellung der notärztlichen Versorgung im Raum Lütjenburg hier: Vergleichsangebot der Kostenträger von 15.09.2009

(89/09)

17. Gebäudesanierung des Beruflichen Gymnasiums in Preetz, Kührener Str. 83;

hier: Baukostenentwicklung

(100/09)

18. Kostensteigerung Neubau Frauenhaus (93/09)

19. Richtlinie des Kreises Plön zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

hier: Neufassung des gesamten Richtlinienpaketes

Vorlage folgt

20. Höhe der Kreisumlage 2010 (86/09)

21. Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für die Durchführung der Abfallwirtschaft des Kreises Plön

(115/08)

22. Durchführung von Aufgaben der Sozialhilfe und der Grundsicherung nach dem SGB XII sowie nach dem

Asylbewerberleistungsgesetz, hier: Änderungen in Folge der

(80/09)

(3)

Öffentliche Bekanntmachung des Kreises Plön

LfdNr./Jahr 3-3 Veröffentlichungsdatum: 17.11.2009

45 / 2009

Verwaltungsstruktur-reform

a) Neufassung der Beauftragungssatzung

b) Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Neumünster für den Bereich Bönebüttel

23. Aufgabenübertragung auf Gemeinden, hier: Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages

24. Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Plön (94/09) 24.1. Antrag der SPD-Fraktion:

Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes

AN/0064/2009 24.2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes

AN/0076/2009

25. Prioritätenliste als Richtlinie für die Straßen- und Radwegebaumaßnahmen des Kreises Plön Fortschreibung für den Zeitraum 2010 bis 2014

(98/09)

Nicht öffentlicher Teil

26. Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Prüfung zum Verkauf der Beteiligung des Kreises Plön an der E.ON Hanse AG

AN/0040/2009

27. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung der Klinik Preetz, des Alten- und Pflegeheimes Haus am Klostergarten und des

Rettungsdienstes für das Rumpfgeschäftsjahr 1.1.2008 - 31.3.2008

(105/09)

28. Grundstücksangelegenheiten Gymnasium Heikendorf (97/09) Öffentlicher Teil

29. Mitteilungen und Anfragen

Plön, den 13. November 2009

gez. Peter Sönnichsen Kreispräsident

Referenzen

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