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(43) Veröffentlichungstag:
23.06.1999 Patentblatt 1999/25 (21) Anmeldenummer: 98123343.0 (22) Anmeldetag: 08.12.1998
European Patent Office
Office europeen des brevets (11) E P 0 9 2 4 4 5 3 A 1 EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
igstag: (51) int. Cl.6: F16L 3 7 / 0 8 4
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES Fl FR GB GR IE IT LI LU MCNLPTSE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO Sl
(30) Priorität: 20.12.1997 DE 19756987 (71) Anmelder:
• DaimlerChrysler AG 70567 Stuttgart (DE)
• ContiTech Formteile GmbH 30453 Hannover (DE)
(72) Erfinder:
• Bandlow, Reiner 73728 Esslingen (DE)
• Haseki, Mehmet 70619 Stuttgart (DE)
• Schulz, Friedrich 71726 Benningen (DE)
• Blume, Gerhard 37170 Uslar (DE)
• Coermann, Georg
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)
• Fischer, Jürgen 30161 Hannover (DE)
• Rohde, Jörg
29451 Dannenberg (DE) (54) Lösbare Rohrverbindung, insbesondere für luftführende Rohre (57) Eine lösbare Rohrverbindung weist zwei inein-
ander steckbare Rohrabschnitte (2,3), eine zwischen den Rohrabschnitten (2,3) angeordnete Dichtung (4) und eine Klemmhülse auf (5), die zwischen einer Löse- stellung und einer Klemmstellung verstellbar angeord- net ist und mit Rastmitteln (8,9) zur axialen Sicherung der Rohrabschnitte (2,3) versehen ist.
Um eine verschleißarme lösbare Rohrverbindung anzugeben, die einen variablen Zusammenbau anein-
andergrenzender Rohrabschnitte erlaubt, ist vorgese- hen, daß als Rastmittel (8,9) zumindest zwei axial beabstandete, radial nach innen einragende Rastglie- der (8,9) an der Klemmhülse (5) angeordnet sind, die in Klemmstellung der Klemmhülse jeweils eine radial erhabene Klemmstufe am Außenmantel jedes Rohrab- schnitts hintergreifen.
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Beschreibung
[0001] Die Erfindung betrifft eine lösbare Rohrverbin- dung, insbesondere für luftführende Rohre, nach dem
Oberbegriff des Anspruches 1 . s
[0002] Eine derartige Rohrverbindung ist aus der EP 04 52 172 B1 bekannt. Die Rohrverbindung, mit der zwei aneinandergrenzende Rohrabschnitte dicht zusammengefügt werden, beinhaltet eine Klemmhülse, die die ineinandergesteckten Rohrenden der Rohrab- 10 schnitte umgreift. Um ein versehentliches axiales Lösen der Verbindung zu verhindern, sind an der Klemmhülse radial nach innen einragende Rastnasen ausgebildet, die in Rastausnehmungen einragen, welche an beiden Rohrenden vorgesehen sind. Die Rastausnehmungen is bestehen aus einer umlaufenden Rastnut im Bereich des ersten Rohrendes und aus einer Rastöffnung im Bereich des zweiten Rohrendes, wobei die Rastnut und die Rastöffnung in Deckung gebracht werden müssen, damit die Rastnase der Klemmhülse durch die Rastöff- 20 nung hindurch bis in die Rastnut einragen kann und durch Formschluß die beiden Rohrenden aneinander- hält.
[0003] Problematisch hierbei ist, daß eine sichere Ver- bindung nur hergestellt werden kann, wenn die Rastöff- 25 nung und die Rastnut radial und axial in Deckung liegen; andernfalls ist kein Formschluß und folglich keine sichere Verbindung in beide Achsrichtungen der Rohrabschnitte hergestellt. Infolgedessen ist aber nicht nur die axiale, sondern auch die radiale Zusammenbau- 30 Position der Rohrabschnitte konstruktiv vorgegeben und bei der Montage zu beachten. Insbesondere bei gekrümmten Rohrabschnitten erfordert diese Verbin- dung ein hohes Maß an Fertigungsgenauigkeit und ein exaktes Positionieren der Einbauteile, wobei man ent- 35 sprechend der Anzahl und der Verteilung der Rastöff- nungen auf eine oder auf wenige vorgegebene radiale Lagen beschränkt ist.
[0004] Ein weiterer Nachteil liegt darin, daß die Rast- nase so lang bemessen sein muß, daß sie die Rastöff- 40 nungen des radial außenliegenden Rohrabschnitts durchragt und außerdem bis in die Rastnut des radial innenliegenden Rohrabschnitts eingreifen kann. Dies erschwert aber sowohl die Montage als auch die Demontage der Verbindung, weil die Klemmhülse so 45 stark aufgeweitet werden muß, daß ein von der Rast- nase ungehindertes Überstreifen über die beiden Rohr- abschnitte möglich ist, ein starkes Aufweiten aber aufgrund der für die Verbindung erforderlichen Festig- keit der Klemmhülse nur mit Mühe zu bewerkstelligen so ist. Zudem besteht die Gefahr vorzeitigen Verschleißes infolge Rißbildung.
[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine verschleißarme lösbare Rohrverbindung anzuge- ben, die einen variablen Zusammenbau aneinander- ss grenzender Rohrabschnitte erlaubt.
[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0007] Da wenigstens zwei Rastglieder in zwei paral- lelen Ebenen an der Klemmhülse ausgebildet sind, ist es möglich, jedes Rastglied einem der beiden Rohrab- schnitte zuzuordnen und somit die Verbindung zwi- schen einem der beiden Rohrabschnitte und der Klemmhülse unabhängig von der entsprechenden Ver- bindung zum anderen Rohrabschnitt zu halten. Dies hat zur Folge, daß die Position der beiden Rohrabschnitte relativ zueinander nur noch mittelbar über die Verra- stung mittels der Klemmhülse festgelegt ist, so daß die Winkellage der beiden Rohrabschnitte weitgehend unabhängig von der Geometrie der Rohrabschnitte ein- stellbar ist und im wesentlichen nur von der konstrukti- ven Ausbildung der Klemmhülse abhängt; die Variabilität beim Zusammenbau der Rohrabschnitte ist erhöht.
[0008] Weiterhin ist vorteilhaft, daß die Rastglieder an der Klemmhülse zur Bildung einer formschlüssigen Ver- bindung jeweils nur eine Klemmstufe an einem der Rohrabschnitte hintergreifen müssen. Daher reicht es aus, die Rastglieder radial nach innen nur so stark aus- zuprägen, daß in Achsrichtung ein sicherer Formschluß mit der jeweiligen Klemmstufe möglich ist. Die Rastglie- der ragen weniger weit nach innen als beim Stand der Technik, so daß die Klemmhülse beim Überführen von Lösestellung in Klemmstellung bzw. umgekehrt weniger stark aufgeweitet werden muß und die Verschleißgefahr reduziert ist.
[0009] Sofern die Rastglieder gemäß einer zweckmä- ßigen Ausführung im Bereich gegenüberliegender axia- ler Stirnseiten der Klemmhülse ausgebildet sind, kann eines der Rastglieder als Verliersicherung in Lösestel- lung der Klemmsicherung wirken, indem dieses Rast- glied die Klemmstufe eines Rohrabschnitts, welche sich radial über den Außenmantel dieses Rohrabschnitts erhebt, auch in Lösestellung der Klemmhülse hinter- greift. Die Klemmhülse kann um ihre Achse ohne Behin- derung durch die Klemmstufe gedreht werden und es ist eine axiale Verschiebung in Richtung des der Klemm- stufe abgewandten Rohrendes des Stutzens möglich, jedoch keine Verschiebung über die Klemmstufe hin- aus.
[0010] Es sind vorzugsweise eine Mehrzahl einzelner Rastglieder, insbesondere drei, im Bereich jeder Stirn- seite der Klemmhülse vorgesehen, die gleichmäßig über den Umfang verteilt jeweils in einer Ebene lotrecht zur Rohrachse angeordnet sind. Diese Ausführung hat den Vorteil, daß die Klemmkräfte gleichmäßig über den Umfang der Klemmhülse übertragen werden und daß ein Verhaken der Klemmhülse, bei dem die Klemmhül- senachse schräg zur Rohrachse verläuft, vermieden wird.
[0011] Die Rastglieder gegenüberliegender Stirnsei- ten sind bevorzugt versetzt zueinander angeordnet, um über den Umfang der Klemmhülse eine näherungs- weise gleichmäßige Steifigkeitsverteilung in der Wan- dung der Klemmhülse zu erreichen.
[0012] Die Klemmhülse ist vorzugsweise radial ela-
stisch aufweitbar, um ein Überschieben der Klemm- hülse über die radial erhabene Klemmstufe am zweiten Rohrabschnitt zu ermöglichen. In dieser Ausführung wird ein Bajonettverschluß nicht benötigt. Die Elastizität in Radialrichtung wird zweckmäßig konstruktiv erzielt, indem die Rastglieder an einer Stirnseite an axial über- stehenden Laschen angeordnet sind, die mit geringem Kraftaufwand elastisch aufgebogen werden können.
Zusätzlich können axiale Dehnungsschlitze in der Wan- dung der Klemmhülse vorgesehen sein.
[001 3] Um die Klemmhülse leichter in ihre Klemmstel- lung überführen zu können, können die Rastglieder in Achsrichtung gesehen rampenförmig ausgebildet sein, so daß die Rastglieder beim Überschieben über die Klemmstufe kontinuierlich aufgebogen werden und nach Erreichen der Klemmstellung in ihre radiale Aus- gangsposition zurückschnappen, in der die Rastglieder mit Formschluß die Klemmstufe hintergreifen. Die Rast- glieder greifen bevorzugt in Eingriffsnuten ein, die an einem der Rohrabschnitte ausgebildet sind und sich radial bis zum Radius der Klemmstufe erstrecken.
[0014] Um ein Lösen der Verbindung zu erleichtern, ist eine Seite der Eingriffsnuten als Entriegelungsrampe ausgebildet, deren Gradient die Längsachse der Rohr- verbindung kreuzt. Zum Lösen wird die Klemmhülse verdreht, so daß das Rastglied auf die Entriegelungs- rampe geschoben wird und zweckmäßig das radiale Niveau der Klemmstufe erreicht. Aus dieser Position kann die Klemmhülse axial abgezogen werden, so daß die Rohrverbindung gelöst ist.
[0015] Weitere Vorteile und zweckmäßige Ausfüh- rungsformen sind den weiteren Ansprüchen, der Figu- renbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.
Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht auf eine Rohrverbindung in Lösestellung,
Fig. 2 die Rohrverbindung in Klemmstellung, Fig. 3 eine Ansicht gemäß der Schnittlinie III-III aus
Fig. 1,
Fig. 4 eine Draufsicht auf die Klemmhülse in einer anderen Ausführung,
Fig. 5 eine Ansicht der Klemmhülse gemäß der Schnittlinie V-V aus Fig. 4,
Fig. 6 eine der Klemmstufen im Schnitt,
Fig. 7 eine Ansicht der Klemmstufe gemäß der Schnittlinie Vll-Vll aus Fig. 6.
[0016] In Fig. 1 und 2 ist eine Rohrverbindung 1 gezeigt, mit der zwei stirnseitig aneinandergrenzende Rohrabschnitte 2, 3, die im Ausführungsbeispiel Teil eines luftführenden Rohrleitungssystems für einen Ladeluftkühler 25 sind, mit Hilfe einer Klemmhülse 5 luftdicht verbunden werden. In Fig. 1 befindet sich die Klemmhülse 5 in ihrer Lösestellung 6, in Fig. 2 in Klemmstellung 7, in der die Rohrabschnitte 2 und 3 luft- dicht verbunden sind. In Klemmstellung 7 ist der Rohr- abschnitt 2 geringfügig axial in den Rohrabschnitt 3
eingeschoben, dessen Stirnseite radial aufgeweitet ist.
Um Fehlluftströme zu verhindern, ist radial zwischen dem Außenmantel 12 des Rohrabschnitts 2 und dem Innenmantel des Rohrabschnitts 3 eine als Dichtring 5 ausgebildete Dichtung 4 eingeklemmt. Der Dichtring liegt hierbei auf dem Außenmantel 12 des Rohrab- schnitts 2 auf und ist axial zwischen einem stirnseitigen, radial erhabenen Absatz 26 und einer zum Absatz 26 beabstandeten, radial ebenfalls erhabenen Klemmstufe 10 10 auf dem Rohrabschnitt 2 festgelegt, wobei der Absatz 26 und die Klemmstufe 10 zweckmäßig einteilig mit dem Rohrabschnitt 2 ausgebildet sind.
[001 7] Der axial sich überlappende Abschnitt der bei- den Rohrabschnitte 2 und 3 ist von der radial außenlie- 15 genden Klemmhülse 5 überdeckt. Um eine dichte, leicht zu montierende und wieder zu lösende Verbindung zu schaffen, weist die Klemmhülse 5 im Bereich ihrer bei- den Stirnseiten 14, 15 Rastglieder 8 und 9 auf, die ein- teilig mit der Klemmhülse ausgebildet sind und über die 20 Klemmstufe 10 am ersten Rohrabschnitt 2 bzw. eine weitere, radial erhabene Klemmstufe 11 am zweiten Rohrabschnitt 3 geschoben werden und an der axial abgewandten Seitenfläche jeder Klemmstufe 10, 11 verrasten, so daß in Achsrichtung ein Formschluß 25 erzeugt wird. An jeder Stirnseite der Klemmhülse 5 sind jeweils drei Rastglieder 8, 9 gleichmäßig über den Umfang verteilt in einem Winkelabstand von 120° ange- ordnet; die Rastglieder gegenüberliegender Stirnseiten sind versetzt zueinander angeordnet, insbesondere in 30 einem Winkelabstand von etwa 60°.
[0018] Jedes der Rastglieder 8, 9 ist an einer Lasche 16 bzw. 17 ausgebildet, wobei die Laschen 16, 17 den Korpus der Klemmhülse 5 axial überragen. Wie Fig. 1 zu entnehmen, sind zu beiden Seiten jeder Lasche 16, 35 17 Dehnungsschlitze 18 in die Wandung der Klemm- hülse 5 eingebracht, die ein radiales Aufweiten der Klemmhülse beim Überschieben über die Klemmstufe 1 0 bzw. 1 1 während der Montage bzw. der Demontage der Rohrverbindung ermöglichen.
40 [0019] Das Überschieben über die Klemmstufen 10, 1 1 wird durch eine rampenförmige Ausbildung der Rast- glieder 8, 9 erleichtert, wobei die Schmalseite jedes Rastglieds auf der axial außenliegenden Seite der Klemmhülse 5 liegt.
45 [0020] Wie Fig. 3 in Verbindung mit Fig. 1 zu entneh- men, ist am Rohrabschnitt 3 axial unmittelbar anschlie- ßend an die Klemmstufe 1 1 ein Abschnitt mit axialen Eingriffsnuten 23 ausgebildet, in die die Rastglieder 9, die die Klemmstufe 1 1 hintergreifen, in Klemmstellung so der Klemmhülse 5 einragen. Die Anzahl der Eingriffsnu- ten 23 entspricht der Anzahl an Rastgliedern 9. Die Ein- griffsnuten 23 sind in einem Absatz 27 ausgebildet, der Teil der Wandung des Rohrabschnitts 3 ist und sich axial an die Klemmstufe 11 anschließt (Fig. 2). Eine 55 Seite der Eingriffsnut 23 ist als Entriegelungsrampe 19 ausgebildet, die in Umfangsrichtung ansteigt, so daß der Gradient der Entriegelungsrampe 19 in einer Ebene 21 liegt, die lotrecht zur Längsachse 20 der Rohrab-
schnitte steht. Die Entriegelungsrampe 19 erstreckt sich etwa vom Boden der Eingriffsnut 23 bis zum radialen Niveau der Klemmstufe 11. Um die Verbindung zu lösen, kann die Klemmhülse 5 in der Weise gedreht werden, daß die Rastglieder 9 entlang der Entriege- 5 lungsrampe 19 ansteigen. Sobald die Rastglieder 9 auf dem Niveau der Klemmstufe 11 liegen, kann die Klemmhülse axial ohne Behinderung durch die Klemm- stufe 1 1 abgezogen werden.
[0021] Auf der anderen Seite der Eingriffsnut 23 ist ein 10 Anschlag 24 ausgebildet, der verhindert, daß die Klemmhülse 5 in diese Richtung verdreht werden kann.
Somit ist die Drehrichtung, um die Klemmhülse in Löse- stellung zu versetzen, eindeutig festgelegt.
[0022] Die Fig. 4 und 5 zeigen eine Klemmhülse 5 in 1s einer modifizierten Ausführung. Die Rastglieder 8 lie- gen im Innenraum der Klemmhülse 5, ohne axial über den Korpus der Klemmhülse 5 hinauszuragen. Die Rastglieder 8 im Bereich der Stirnseite 14 ragen radial weiter in den Innenraum der Klemmhülse ein als die 20 Rastglieder 9 im Bereich der gegenüberliegenden Stirn- seite 15. Die Klemmhülse 5 ist im Bereich der Stirnseite 14 steifer ausgeprägt als an der gegenüberliegenden Stirnseite 15, an der die Rastglieder 9 an den Laschen 1 7 axial überstehen und aufgrund der geringeren Stei- 25 figkeit radial aufgebogen werden können. Die Elastizität im Bereich der Stirnseite 15 wird noch durch die axialen Dehnungsschlitze 18 unterstützt.
[0023] Da die Klemmhülse 5 an der Stirnseite 14 nur eine geringe radiale Elastizität aufweist, eignen sich die 30 Rastglieder 8 als Verliersicherung, da die Klemmhülse im Bereich dieses Abschnitts nur unter großem Auf- wand aufgeweitet werden kann und die Klemmhülse daher nicht ohne weiteres über die von den Rastglie- dern 8 hintergriffene Klemmstufe gezogen werden 35 kann.
[0024] Die Fig. 6 und 7 zeigen die Klemmstufe 1 1 am Rohrabschnitt 3 in einer anderen Ausführung. Der Boden der drei Eingriffsnuten 23 verläuft radial in Höhe des Absatzes 27 des Rohrabschnitts 3, jede Eingriffsnut 40 erstreckt sich radial von der Höhe des Absatzes 27 bis zum Radius der Klemmstufe 11. Eine Seite der Ein- griffsnuten 23 ist jeweils als Entriegelungsrampe 19 ausgebildet, die in Umfangsrichtung vom Boden der Eingriffsnut bis zum Radius der Klemmstufe 1 1 ansteigt 45 und durch Verdrehen der Klemmhülse ein Entriegeln ermöglicht. Die andere Seite ist bei zwei der drei Ein- griffsnuten als radial verlaufender Anschlag 24 ausge- bildet.
[0025] Die Entriegelungsrampe 19 ist als ebene Flä- so che ausgeführt. Es sind aber auch konkav oder konvex gewölbte Flächen möglich.
Patentansprüche
1. Lösbare Rohrverbindung, insbesondere für luftfüh- 55 rende Rohre, mit zwei ineinander steckbaren Rohr- abschnitten (2, 3), einer zwischen den
Rohrabschnitten (2, 3) angeordneten Dichtung (4) und einer Klemmhülse (5), die zwischen einer Lösestellung (6) und einer Klemmstellung (7) ver- stellbar angeordnet ist und Rastmittel (8, 9) zur axialen Sicherung der Rohrabschnitte (2, 3) auf- weist,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Rastmittel (8, 9) zumindest zwei axial beab- standete, radial nach innen einragende Rastglieder (8, 9) an der Klemmhülse (5) vorgesehen sind, die in Klemmstellung (7) der Klemmhülse (5) jeweils eine radial erhabene Klemmstufe (10, 11) am Außenmantel (12, 13) jedes Rohrabschnitts (2, 3) hintergreifen.
2. Rohrverbindung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastglieder (8, 9) im Bereich gegenüberlie- gender axialer Stirnseiten (14, 15) der Klemmhülse (5) ausgebildet sind.
3. Rohrverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß im Bereich einer Stirnseite (14, 15) eine Mehr- zahl einzelner Rastglieder (8, 9) angeordnet sind.
4. Rohrverbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß jeweils drei Rastglieder (8, 9) an einer Stirn- seite (14, 15) gleichmäßig mit einem gegenseitigen Abstand von 120° über den Umfang verteilt ange- ordnet sind.
5. Rohrverbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastglieder (8, 9) gegenüberliegender Stirnseiten (14, 15) um etwa 60° zueinander ver- setzt angeordnet sind.
6. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Klemmhülse (5) radial elastisch aufweitbar ist.
7. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastglieder (8, 9) einer Stirnseite (14, 15) an axial überstehenden Laschen (16, 17) der Klemmhülse (5) ausgebildet sind.
8. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rastglieder (8, 9) in Achsrichtung der Klemmhülse (5) gesehen rampenförmig ausgebil- det sind, wobei die Schmalseite eines Rastglieds (8, 9) axial außenliegend angeordnet ist.
9. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Klemmhülse (5) axiale Dehnungsschlitze (18) aufweist.
0. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, s dadurch gekennzeichnet,
daß die radial erhabene Klemmstufe (10, 11) am Außenmantel (12, 13) eines Rohrabschnitts (2, 3) umlaufend und durchgehend ausgebildet ist.
1 . Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 dadurch gekennzeichnet, 10,
daß einer Klemmstufe (1 1) eine Eingriffsnut (23) für ein Rastglied (9) zugeordnet ist. 15 2. Rohrverbindung nach Anspruch 1 1 ,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Seite der Eingriffsnut (23) als Entriege- lungsrampe (19) ausgebildet ist, wobei der Gradi- 20 ent der Entriegelungsrampe (19) in einer Ebene (21) lotrecht zur Längsachse (20) des Rohrab- schnitts (3) liegt.
3. Rohrverbindung nach Anspruch 12, 25 dadurch gekennzeichnet,
daß die Entriegelungsrampe (19) radial vom Boden der Eingriffsnut (23) bis zum Radius der Klemm- stufe (11) ansteigt.
4. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 1 bis 30 dadurch gekennzeichnet, 13,
daß eine Seite der Eingriffsnut (23) als Anschlag (24) für ein Rastglied (9) ausgebildet ist. 35
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Europäisches
Patentamt EUROPAISCHER RECHERCHENBERICHT Nummer der Anmeldung
EP 98 12 3343
EINSCHLAGIGE DOKUMENTE
Kategorid Kennzeichnung des Dokuments mit Angabe, soweit erforderlich,
der maßgeblichen Teile Betrifft
Anspruch KLASSIFIKATION DER ANMELDUNG (lnt.CI.6) EP 0 404 361 A (BOC GROUP INC)
27. Dezember 1990
* das ganze Dokument *
FR 2 610 694 A (NICOLL RACCORDS PLASTIQUES) 12. August 1988
* Seite 4, Zeile 16 - Seite 5, Zeile 13;
Abbildungen 1-9 *
US 5 154 451 A (WASHIZU KATSUSHI) 13. Oktober 1992
* Zusammenfassung; Abbildungen 2-6 *
1-3,6,7, 9-11 1,3,4, 6-14
1-3, 6-10,14
F16L37/084
RECHERCHIERTE SACHGEBIETE (lnt.CI.6) F16L
Der vorliegende Recherchenbericht wurde für alle Patentansprüche erstellt Recherchenort
MÜNCHEN
Abschlußdatum der Recherche 23. März 1999
Prtjfer Donnelly, C KATEGORIE DER GENANNTEN DOKUMENTE
X : von besonderer Bedeutung allein betrachtet Y : von besonderer Bedeutung in Verbindung mit einer anderen Veröffentlichung derselben Kategorie A : technologischer Hintergrund
O : nichtschriftliche Offenbarung P : Zwischenliteratur
T : der Erfindung zugrunde liegende Theorien oder Grundsätze E : älteres Patentdokument, das jedoch erst am oder D : in der Anmeldung angeführtes Dokument nach dem Anmeldedatum veröffentlicht worden ist L : aus anderen Gründen angeführtes Dokument
& : Mitglied der gleichen Patentfamilie, übereinstimmendes Dokument
ANHANG ZUM EUROPAISCHEN RECHERCHENBERICHT
ÜBER DIE EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG NR. EP 98 12 3343
In diesem Anhang sind die Mitglieder der Patentfamilien der im obengenannten europäischen Recherchenbericht angeführten Patentdokumente angegeben.
Die Angaben über die Familienmitglieder entsprechen dem Stand der Datei des Europäischen Patentamts am Diese Angaben dienen nur zur Unterrichtung und erfolgen ohne Gewähr.
23-03-1999 Im Recherchenbericht
angeführtes Patentdokument Datum der
Veröffentlichung Mitglied(er) der
Patentfamilie Datum der
Veröffentlichung
EP 0404361 A 27-12-1990 CA 2017242 A 21-12-1990
JP 3030777 A 08-02-1991
FR 2610694 A 12-08-1988 KEINE
US 5154451 A 13-10-1992 JP 3219191 A 26-09-1991
DE 4101407 A 08-08-1991
GB 2240149 A,B 24-07-1991
KR 9409688 B 15-10-1994
Für nähere Einzelheiten zu diesem Anhang : siehe Amtsblatt des Europäischen Patentamts, NM 2/82
