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KfW-Information für Multiplikatoren

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Academic year: 2022

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KfW Bankengruppe, Palmengartenstraße 5–9, 60325 Frankfurt am Main · Telefon: +49 69 7431-0 · Fax: +49 69 7431-2944 · S.W.I.F.T: KFWIDEFF · www.kfw.de

KfW-Information für Multiplikatoren

10.12.2021

Themen dieser Ausgabe:

Gründen und Unternehmensfinanzierung Energie und Umwelt

Kommunale und soziale Infrastruktur Wohnwirtschaft

Inhalt

Produkte Themen

Gründen und Unternehmensfinanzierung, Energie und Umwelt, Kommunale und soziale Infrastruktur, Wohnwirtschaft ››

1. Alle bankdurchgeleiteten Förderkredite Aktualisierung der "Produktspezifischen Datenschutzhinweise"

2.

ERP-Digitalisierungs- und Innovationskredit 380/390/391

BMU-Umweltinnovationsprogramm 230

KfW-Umweltprogramm 240/241

Erneuerbare Energien – Premium 271/281, 272/282

KfW-Energieeffizienzprogramm – Produktionsanlagen/-prozesse 292

Klimaschutzoffensive für den Mittelstand / Klimazuschuss

293/493

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft 295

IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung

202

Investitionskredit Nachhaltige Mobilität 268

Neue Fassung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung

(2)

Seite 2 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

3.

ERP-Kapital für Gründung 058

ERP-Gründerkredit – StartGeld 067

ERP-Mezzanine für Innovation 360/361/364

ERP-Digitalisierungs- und Innovationskredit 380/390/391

KfW-Umweltprogramm 240/241

Erneuerbare Energien – Standard 270

Erneuerbare Energien – Premium 271/281, 272/282

KfW-Energieeffizienzprogramm - Produktionsanlagen/-prozesse 292

Klimaschutzoffensive für den Mittelstand 293/493

Bundesförderung für effiziente Gebäude Nichtwohngebäude – Kredit

263

IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen

148

IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung

202

Investitionskredit Digitale Infrastruktur 206/239

Investitionskredit Nachhaltige Mobilität 268/269

Datenlisten

"Subventionserhebliche Tatsachen"

4.

IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen

148

IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung

202

KfW-Energieeffizienzprogramm - Produktionsanlagen/-prozesse 292

Einführung Paris-kompatibler Sektorleitlinien

(3)

Seite 3 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

5. Investitionskredit Digitale Infrastruktur 206

5.1. Verlängerung der Förderung für die Digitalisierung von Krankenhäusern bis zum 30.06.2023

5.2. Redaktionelle Änderungen

6. KfW-Umweltprogramm 240/241

6.1. Finanzierung des Erwerbs neuer mobiler Maschinen

6.2. Redaktionelle Änderungen

7. Erneuerbare Energien – Standard 270

7.1. Aktualisierung der Rechtsgrundlage 7.2. Redaktionelle Änderungen

8.

IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen

148

8.1. Verlängerung Betriebsmittelvariante bis 30.06.2022

8.2. Wegfall eines Förderausschlusses 8.3. Redaktionelle Änderungen

9.

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft 295

Angleichung der Anlage zum Merkblatt Modul 4: Energie- und ressourcenbezogene Optimierung von Anlagen und Prozessen

10.

ERP-Kapital für Gründung 058

ERP-Gründerkredit – StartGeld 067

ERP-Mezzanine für Innovation 360/361/364

ERP-Digitalisierungs- und Innovationskredit 380/390/391

IKU – Barrierearme Stadt 234

Erneuerbare Energien – Premium 271/281, 272/282

Klimaschutzoffensive für den Mittelstand 293

Redaktionelle Änderungen

Service-Informationen ››

(4)

Seite 4 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

Gründen und Unternehmensfinanzierung, Energie und Umwelt, Kommunale und soziale Infrastruktur, Wohnwirtschaft

1. Alle bankdurchgeleiteten Förderkredite:

Aktualisierung der "Produktspezifischen Datenschutzhinweise"

Die KfW wird zum 01.01.2022 die "Produktspezifischen Datenschutzhinweise" aktualisieren.

Auf folgende Änderungen weisen wir explizit hin:

• Die Kontaktdaten des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wurden angepasst.

• Das Formular für die gewerblichen Produkte (Formular Nr. 600 000 4294) wurde um die Regelungen für die Mittelstandsförderung ergänzt.

• In den "Produktspezifischen Datenschutzhinweise" für wohnwirtschaftlichen Produkte (Formular Nr. 600 000 4322) und für Umweltprodukte (Formular Nr. 600 000 4292) wurde die Übermittlung von Daten zur Prüfung der Doppelförderung konkretisiert.

Die Formulare finden Sie ab sofort im KfW-Partnerportal und zum Gültigkeitsdatum auf den jeweiligen Produktseiten.

(5)

Seite 5 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

2. ERP-Digitalisierungs- und Innovationskredit (380/390/391), BMU-Umweltinnovationsprogramm (230),

KfW-Umweltprogramm (240/241),

Erneuerbare Energien – Premium (271/281, 272/282),

KfW-Energieeffizienzprogramm – Produktionsanlagen/-prozesse (292),

Klimaschutzoffensive für den Mittelstand / Klimazuschuss (293/493), Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der

Wirtschaft (295),

IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (202), Investitionskredit Nachhaltige Mobilität (268):

Neue Fassung der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung

Im Juli 2021 wurde von der EU-Kommission eine neue Fassung der Allgemeinen Gruppenfreistellungs- verordnung verabschiedet. Vor diesem Hintergrund sind die Rechtsgrundlagen in unseren Merk- blättern zum 01.01.2022 zu aktualisieren.

Inhaltliche Änderungen für die Förderbedingungen ergeben sich mit folgender Ausnahme nicht:

• Ab sofort ist eine Beantragung für öffentlich zugängliche Lade- und Tankinfrastruktur unter Artikel 36 der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung nicht mehr möglich.

(6)

Seite 6 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

3. ERP-Kapital für Gründung (058), ERP-Gründerkredit – StartGeld (067),

ERP-Mezzanine für Innovation (360/361/364),

ERP-Digitalisierungs- und Innovationskredit (380/390/391), KfW-Umweltprogramm (240/241),

Erneuerbare Energien – Standard (270),

Erneuerbare Energien – Premium (271/281, 272/282),

KfW-Energieeffizienzprogramm - Produktionsanlagen/-prozesse (292), Klimaschutzoffensive für den Mittelstand (293/493),

Bundesförderung für effiziente Gebäude Nichtwohngebäude – Kredit (263), IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen (148), IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (202), Investitionskredit Digitale Infrastruktur (206/239),

Investitionskredit Nachhaltige Mobilität (268/269):

Datenlisten "Subventionserhebliche Tatsachen"

Im Rahmen der Beantragung eines Förderkredites muss der Kunde die jeweilige Datenliste bei An- tragstellung erhalten und die Kenntnisnahme bei seiner Bank bestätigen. Die Datenlisten stehen in den nächsten Tagen im KfW-Partnerportal zur Verfügung. In dem Zusammenhang werden auch die Merkblatttexte zur Subventionserheblichkeit zum 01.01.2022 angepasst. Für die Bundesförderung für effiziente Gebäude Nichtwohngebäude – Kredit erfolgt die Anpassung des Merkblattes zum 01.02.2022 zusammen mit der Einstellung von Förderstandards im Neubau.

(7)

Seite 7 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

4. IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen (148), IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung (202), KfW-Energieeffizienzprogramm Produktionsanlagen/ -prozesse (292):

Einführung Paris-kompatibler Sektorleitlinien

In den o. g. Förderprodukten finden zum 01.01.2022 die Paris-kompatiblen Sektorleitlinen der KfW Bankengruppe Anwendung. Diese dienen dazu, den weltweiten Transformationsprozess in Richtung Treibhausgasneutralität zu unterstützen. Sie gelten für neue Finanzierungen in den o. g. Förder- produkten und definieren dabei konkrete Anforderungen an die Klimaverträglichkeit der jeweiligen Investitionen in den Sektoren Schifffahrt, Automobil, Eisen- und Stahlerzeugung, Gebäude, Strom- erzeugung sowie Luftfahrt.

Ein Verweis auf die Sektorleitlinien auf der Homepage der KfW findet sich in den Merkblättern.

Die KfW wird die Sektorleitlinien sukzessive einführen und ihre Produkte auf ihre Kompatibilität zu den Sektorleitlinien überprüfen.

(8)

Seite 8 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

5. Investitionskredit Digitale Infrastruktur (206):

5.1. Verlängerung der Förderung für die Digitalisierung von Krankenhäusern bis zum 30.06.2023 Im Auftrag des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS) besteht im Investitionskredit Digitale Infra- struktur (206) ein zinsverbilligtes Förderangebot für die "Digitalisierung von Krankenhäusern". Der Zeitraum für die Beantragung dieses Verwendungszwecks bei der KfW wird bis zum 30.06.2023 verlängert.

Die Finanzierung von Investitionen in die Digitalisierung von Krankenhäusern innerhalb des Kranken- hauszukunftsfonds nach § 14a ff. KHG sieht neben einem Finanzierungsanteil des Bundes in Höhe von max. 70 % der jeweiligen Investitionskosten eine verpflichtende Ko-Finanzierung der geförderten Vorhaben in Höhe von 30 % vor. Diese Ko-Finanzierung kann durch die Krankenhausträger mit dem Investitionskredit Digitale Infrastruktur (206) finanziert werden.

Die Beantragung des Verwendungszwecks "Digitalisierung von Krankenhäusern" bei der KfW erfolgt dabei erst im Nachgang der Prüfung und Bescheidung durch das BAS sowie der Bescheid-Erstellung durch das jeweilige Bundesland an den Krankenhausträger.

5.2. Redaktionelle Änderungen

Im Zusammenhang mit der Standardisierung der Merkblätter wurden Formulierungen vereinheitlicht.

(9)

Seite 9 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

6. KfW-Umweltprogramm (240/241):

6.1. Finanzierung des Erwerbs neuer mobiler Maschinen

Ab dem 01.01.2022 wird nur noch der Erwerb neuer batterie- oder brennstoffzellenbetriebener mobiler Maschinen finanziert. Der Erwerb von mit fossilen Brennstoffen (Diesel, Benzin, CNG, LNG) betriebenen Maschinen ist von der Finanzierung ausgeschlossen.

In diesem Punkt wird auch die Anlage zum Kreditantrag (Formular Nr. 600 000 2222) zum 01.01.2022 angepasst.

6.2. Redaktionelle Änderungen

Im Zusammenhang mit der Standardisierung der Merkblätter wurden Formulierungen vereinheitlicht.

(10)

Seite 10 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

7. Erneuerbare Energien – Standard (270):

7.1. Aktualisierung der Rechtsgrundlage

Im Merkblatt wird nunmehr unter "Förderfähige Maßnahmen" auf die derzeit geltende Gesetzes- fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes "Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien- Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften" vom 21.12.2020 (Abkürzung: EEG 2021) verwiesen.

7.2. Redaktionelle Änderungen

Im Zusammenhang mit der Standardisierung der Merkblätter wurden Formulierungen vereinheitlicht.

(11)

Seite 11 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

8. IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen (148):

8.1. Verlängerung Betriebsmittelvariante bis 30.06.2022

Im IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen (148) wird die bisher bis 31.12.2021 befristete Betriebsmittelvariante bis zum 30.06.2022 verlängert.

8.2. Wegfall eines Förderausschlusses

Der Förderausschluss für wohnwirtschaftliche Projekte entfällt.

8.3. Redaktionelle Änderungen

Im Zusammenhang mit der Standardisierung der Merkblätter wurden Formulierungen vereinheitlicht.

(12)

Seite 12 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

9. Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft (295):

Angleichung der Anlage zum Merkblatt Modul 4: Energie- und ressourcenbezogene Optimierung von Anlagen und Prozessen

Das Dokument (Bestell-Nr. 600 000 4471) wurde an die seit dem 01.11.2021 geltende Richtlinie angeglichen. Die Anpassung wurde kurzfristig vorgenommen und ist für Sie im KfW-Partnerportal und auf www.kfw.de verfügbar.

(13)

Seite 13 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

10. ERP-Kapital für Gründung (058), ERP-Gründerkredit – StartGeld (067),

ERP-Mezzanine für Innovation (360/361/364),

ERP-Digitalisierungs- und Innovationskredit (380/390/391), IKU – Barrierearme Stadt (234),

KfW-Erneuerbare Energien – Premium (271/281, 272/282), Klimaschutzoffensive für den Mittelstand (293):

Redaktionelle Änderungen

Im Zusammenhang mit der Standardisierung der Merkblätter wurden Formulierungen vereinheitlicht.

(14)

Seite 14 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

Service-Informationen

Die aktuellen Merkblätter, Formulare, Datenlisten sowie produktspezifischen Datenschutzhinweise können ab sofort im Archiv des KfW-Partnerportals (www.kfw.de/partnerportal) heruntergeladen werden.

Alternativ können Sie die Dokumente ab Gültigkeit über den zentralen Bestellservice der KfW beziehen:

Zentraler Bestellservice: Servicenummer: 0800 539 9001 – kostenfreie Rufnummer;

E-Mail: bestellservice@kfw.de KfW-Bestellnummer Produkt-

Nummer Dokument Bezeichnung Stand

600 000 2258 067 Merkblatt ERP-Gründerkredit – StartGeld 01/2022

600 000 0213 058 Merkblatt ERP-Kapital für Gründung 01/2022

600 000 4010 360/361/

364 Merkblatt ERP-Mezzanine für Innovation 01/2022 600 000 4011 380/390/

391 Merkblatt ERP-Digitalisierungs- und Innovations-

kredit 01/2022

600 000 0279 230 Merkblatt BMU-Innovationsprogramm 01/2022

600 000 2220 240/241 Merkblatt KfW-Umweltprogramm 01/2022

600 000 0178 270 Merkblatt Erneuerbare Energien – Standard 01/2022 600 000 2410 271/281,

272/282 Merkblatt Erneuerbare Energien – Premium 01/2022 600 000 3416 292 Merkblatt KfW-Energieeffizienzprogramm

Produktionsanlagen/-prozesse 01/2022 600 000 4591 293 Merkblatt Klimaschutzoffensive für den Mittelstand 01/2022 600 000 4389 295 Merkblatt Bundesförderung für Energie- und

Ressourceneffizienz in der Wirtschaft 01/2022 600 000 0077 148 Merkblatt IKU – Investitionskredit Kommunale und

Soziale Unternehmen 01/2022

600 000 2293 202 Merkblatt IKU – Energetische Stadtsanierung –

Quartiersversorgung 01/2022

600 000 4495 206 Merkblatt Investitionskredit Digitale Infrastruktur –

Standardvariante 01/2022

600 000 4871 239 Merkblatt Investitionskredit Digitale Infrastruktur –

Individualvariante 01/2022

600 000 2501 234 Merkblatt IKU – Barrierearme Stadt 01/2022

600 000 4893 268 Merkblatt Investitionskredit Nachhaltige Mobilität –

Standardvariante 01/2022

600 000 4894 269 Merkblatt Investitionskredit Nachhaltige Mobilität –

Individualvariante 01/2022

600 000 2222 240/241 Formular Anlage zum Kreditantrag KfW-Umwelt-

programm 01/2022

600 000 4471 295 Formular Bundesförderung für Energie- und

Ressourceneffizienz in der Wirtschaft 11/2021

600 000 4324 Datenschutz-

hinweise Kreditnehmerwechsel 01/2022

600 000 4296 360/361/

364

Datenschutz-

hinweise ERP-Mezzanine für Innovation 01/2022 600 000 4295 380/390/

391

Datenschutz- hinweise

ERP-Digitalisierungs- und

Innovationskredit 01/2022

(15)

Seite 15 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

600 000 4298

148, 202, 234, 206, 239, 268, 269

Datenschutz- hinweise

IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen

IKU – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung

IKU – Barrierearme Stadt

Investitionskredit Digitale Infrastruktur Investitionskredit Nachhaltige Mobilität

01/2022 KfW-Bestellnummer Produkt-

Nummer Dokument Bezeichnung Stand

600 000 4322

124/134, 424, 261/262, 461, 433,440, 441,159, 455-B, 455-E

Datenschutz- hinweise

KfW-Wohneigentumsprogramm Baukindergeld

Bundesförderung für effiziente Gebäude – Wohngebäude – Kredit

Bundesförderung für effiziente Gebäude – Wohngebäude – Zuschuss

Energieeffizient Bauen und Sanieren – Zuschuss Brennstoffzelle

Ladestationen für Elektroautos – Wohngebäude

Ladestationen für Elektrofahrzeuge – Unternehmen

Altersgerecht Umbauen

Barrierereduzierung – Investitionszuschuss Einbruchschutz – Investitionszuschuss

01/2022

600 000 4510 293/493 Datenschutz- hinweise

Klimazuschuss für den Kredit der

Klimaschutzoffensive für den Mittelstand 01/2022

600 000 4397 295 Datenschutz-

hinweise

Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft – Kredit

01/2022

600 000 4292

240/241, 270, 271/281, 272/282, 273, 292, 293, 263, 463

Datenschutz- hinweise

KfW-Umweltprogramm

KfW-Programm Erneuerbare Energien – Standard

KfW-Programm Erneuerbare Energien – Premium

KfW-Programm Erneuerbare Energien – Premium – Tiefengeothermie

KfW-Programm Offshore-Windenergie KfW-Energieeffizienzprogramm – Produktionsanlagen/-prozesse

Klimaschutzoffensive für den Mittelstand Bundesförderung für effiziente Gebäude – Nichtwohngebäude – Kredit

Bundesförderung für effiziente Gebäude – Nichtwohngebäude – Zuschuss

01/2022

600 000 4294

037/047, 075/076, 078, 058, 067, 365/366, 375/376

Datenschutz- hinweise

KfW-Unternehmerkredit KfW-Schnellkredit

ERP-Gründerkredit – Universell ERP-Gründerkredit – StartGeld ERP-Kapital für Gründung ERP-Förderkredit KMU

KfW-Förderkredit großer Mittelstand

01/2022

(16)

Seite 16 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

KfW-Bestellnummer Produkt-

Nummer Dokument Bezeichnung Stand

600 000 4302

100/104, 136, 432, 436, 201, 208, 233, 264, 464, 439, 267

Datenschutz- hinweise

ERP-Beteiligungsprogramm ERP-Startfonds

Energetische Stadtsanierung – Zuschuss

Modellprojekt Smart Cities – Zuschuss IKK – Energetische Stadtsanierung – Quartiersversorgung

IKK – Investitionskredit Kommunen IKK – Barrierearme Stadt

Bundesförderung für effiziente Gebäude – Kommunen – Kredit

Bundesförderung für effiziente Gebäude – Kommunen – Zuschuss

Förderung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten

IKK – Nachhaltige Mobilität

Ladestationen für Elektrofahrzeuge – Kommunen

01/2022

600 000 4293 290, 851, 854, 855

Datenschutz- hinweise

KfW-Kredit für Wachstum Venture Tech Growth Financing KfW-Konsortialkredit Digitale Infrastruktur

Sonderprogramm "Direktbeteiligung für Konsortialfinanzierung"

01/2022

600 000 4943 263 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4936 270 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4953 240/241 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4932 271/281

272/282 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4940 292 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4954 293 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4943 263 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4920 293 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4881 206/239 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4884 202 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4883 148 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4947 268/269 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4936 058 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4933 067 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4951 360/361/

364 Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

Tatsachen" 01/2022

600 000 4952 380/390/

Datenliste Datenliste "Subventionserhebliche

01/2022

(17)

Seite 17 zur KfW-Information für Multiplikatoren vom 10.12.2021

Ihre Fragen beantworten Ihnen gerne die Beraterinnen und Berater unseres Infocenters von Montag bis Freitag unter folgenden kostenfreien Rufnummern:

• Unternehmensfinanzierung (08:00 – 18:00 Uhr): 0800 539 9001

• Wohnwirtschaft (08:00 – 18:00 Uhr): 0800 539 9002

• Infrastruktur (08:00 – 18:00 Uhr): 0800 539 9008

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