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HAUSHALTSPLAN HAUSHALTSJAHR GEMEINDE GRAFHORST DER

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Academic year: 2022

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(1)

H AUSHALTSPLAN

DER

G EMEINDE G RAFHORST

H AUSHALTSJAHR

2020

(2)

Inhalt

Haushaltssatzung 2020

Geschäftsverteilungsplan der Samtgemeindeverwaltung Übersicht: Fachbereiche, Teilhaushalte und Produkte Vorbericht

Zuordnung der Produkte zum Produktrahmen

Budgetierungsbestimmungen – Bewirtschaftungsregeln

Budgetübersicht Stellenplan Letzte Bilanz

Jahresvergleich 2019/2020 Investitionskonzept

Übersicht Ergebnishaushalt

Übersicht Finanzhaushalt

Haushaltsplan 2020

(3)

Haushaltssatzung der Gemeinde Grafhorst für das Haushaltsjahr 2020

Auf Grund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der Gemeinde Grafhorst in der Sitzung am 12.12.2019 folgende Haushaltssatzung

beschlossen:

§ 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird 1. im Ergebnishaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

1.1 der ordentlichen Erträge auf 995.600,00 Euro

1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf 987. 700 ,00 Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge auf 0,00 Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendungen auf 0,00 Euro 2. im Finanzhaushalt

mit dem jeweiligen Gesamtbetrag

2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 974.400,00 Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 963.600,00 Euro 2.3 der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 12.500,00 Euro 2.4 der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 46.000,00 Euro 2.5 der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 33.500,00 Euro 2.6 der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 11.400,00 Euro festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite für Investitionen und Investitionsförderungs- maßnahmen (Kreditermächtigungen) wird auf 33.500 Euro festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2020 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen

Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 450.000 Euro

festgesetzt.

(4)

§ 5

Die Steuersätze für die Realsteuern sind durch eine besondere Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 440 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 490 v.H.

2. Gewerbesteuer 390 v.H.

Grafhorst, 12.12.19

(Bürgermeister)

(5)

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit öffentlich be- kannt gemacht.

Die nach § 122 Abs. 2 NKomVG erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Helm-

stedt am unter dem Aktenzeichen erteilt worden.

Der Haushaltsplan liegt nach § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG vom bis

und vom bis

in Velpke, Grafhorster Str. 6, Zimmer 04 während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffent- lich aus.

Velpke, den . .20

Der Bürgermeister In Vertretung

Ehrlich

(6)

2621

2112

Grundschule Gr. Twülpstedt und 2113 Sporthalle

Heimat- und sonstige Kulturpflege

Fbl.: Frau Wilke Technische DiensteFachbereich III

Personennahverkehr 5471 Straßenreinigung/

Straßenbeleuchtung 5451 Gemeindestraßen

Grundschule Danndorf und Sporthalle Grundstücks- und Gebäudemanagement

1116

Finanz- und Rechnungswesen Bürgerdienste

Brandschutz

Geschäftsverteilungsplan der Samtgemeinde Velpke

1221

Samtgemeindebürgermeister Herr Rüdiger Fricke

5111

5221 1111

Fachbereich II Bürgerdienste Fbl.: Herr Wehke Fachbereich I

Zentrale Dienste Fbl.: Herr Ehrlich

1211

Steuerung der Kommune Statistik und Wahlen Raumplanung und Ortsentwicklung

1222 5231

1113

Innere Verwaltungsangelegenheiten Ordnungsangelegenheiten Wohnbau, Baulandbereitstellung

1112

öffentl. Grün- und Landschaftsbau 5511

Denkmalschutz und -pflege

1118 1261

5411

Zentrale Serviceleistungen Personenstandswesen

Grundschule Bahrdorf und Sporthalle

1223

soziale Einrichtungen für Aussiedler und Asylbewerber

5734 Märkte 2111

Umweltschutz, Allg. Maßnahme 2811

Musikpflege und -förderung

3155

Kindertagesstätte Bahrdorf

Kinder- und Jugenderholung 3653

Dorfgemeinschaftshäuser, Mehrzweckhäuser

5732

3517

3622

Wirtschaftsförderung

3631

sonstige soziale Angelegenheiten

5321

5611

Friedhofs- und Bestattungswesen 5531

5711

5521

Bauhof 5731

öffentl. Gewässer und Gewässerschutz

Gasversorgung Elektrizitätsversorgung

5311 3654 Kindertagesstätte Danndorf

Kindertagesstätte Velpke I 3658 Kindertagesstätte Velpke II

3655 Kindertagesstätte Grafhorst

3656

Kindertagesstätte Groß Twülpstedt

3657

Sportplätze und Sportzentren Jugendsozialarbeit, Erzieherischer

Kinder- und Jugendschutz 3661 Spiel- und Bolzplätze

4211 Förderung des Sports

4241

(7)

1111 Steuerung der Kommune 5111 Raumplanung und Ortsentwicklung

1112 Innere Verwaltungsangelegenheiten 1211 Statistik und Wahlen 5221 Wohnbau, Baulandbereitstellung

1116 Zentrale Serviceleistungen 1221 Ordnungsangelegenheiten 5231 Denkmalschutz und -pflege

1222 Bürgerdienste 5471 Personennahverkehr

1223 Personenstandswesen 5511 öffentl. Grün und Landschaftsbau

3155 soziale Einr. Aussiedler / Asylbewerber 5521 öffentl. Gewässer und Gewässerschutz 5611 Umweltschutzmaßnahmen

1113 Finanz- und Rechnungswesen 5734 Märkte

5311 Elektrizitätsversorgung

5321 Gasversorgung 5381 Abwasserbeseitigung

5711 Wirtschaftsförderung

5733 Wirtschaftliche Unternehmen 1261 Brandschutz

6111 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen

6121 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 5411 Gemeindestraßen

5451 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung 2621 Musikpflege und -förderung

2811 Heimat- und sonstige Kulturpflege 3517 sonstige soziale Angelegenheiten

2111 Grundschule Bahrdorf und Sporthalle 3622 Kinder- und Jugenderholung 5731 Bauhof

2112 Grundschule Danndorf und Sporthalle 3661 Spiel- und Bolzplätze 2113 Grundschule Groß Twülpstedt und Sporthalle 4211 Förderung des Sports 3653 Kindertagesstätte Bahrdorf 4241 Sportplätze und Sportzentren 3654 Kindertagesstätte Danndorf

3655 Kindertagesstätte Grafhorst 3656 Kindertagesstätte Groß Twülpstedt 3657 Kindertagesstätte I Velpke 3658 Kindertagesstätte II Velpke

1118 Grundstücks- und Gebäudemanagenment 5732 Dorfgemeinschaftshäuser, Mehrzweckhäuser

5531 Friedhofs- und Bestattungswesen

Übersicht: Fachbereiche, Teilhaushalte und Produkte

Fachbereich I Zentrale Dienste Fachbereich II Bürgerdienste Fachbereich III Technische Dienste

Teilhaushalt 1.1 Haupt- und Personalangelegenheiten Teilhaushalt 2.1 Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten Teilhaushalt 3.1 Allgemeine Bauverwaltung

und Personenstandswesen

Teilhaushalt 1.2 Wirtschaft und Finanzen

Teilhaushalt 3.2 Ver- und Entsorgung Teilhaushhalt 2.2 Brandschutz

Teilhaushalt 3.3 Technische Abteilung

Teilhaushalt 1.5 Friedhofswesen

Teilhaushhalt 2.3 Jugend, Soziales und Sport

Teilhaushalt 1.3 Schulen, Kindertagesstätten Teilhaushalt 3.4 Bauhof

Teilhaushalt 1.4 Liegenschaften

(8)

Vorbericht zum Haushaltsplan der Gemeinde Grafhorst für das Haushaltsjahr 2020

Der Vorbericht hat einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft zu ge- ben. Er enthält eine Analyse der finanziellen Lage und ihrer voraussichtlichen Entwicklung und soll sich dabei auf Kennzahlen stützen. Insbesondere sollen dargestellt werden

1. die Entwicklung

a) der Erträge aus den einzelnen Steuerarten und ähnlichen Abgaben, b) der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen,

c) der Aufwendungen aus einzelnen Steuerbeteiligungen und allgemeinen Umlagen, d) der weiteren wichtigen Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, e) des Vermögens, der Schulden einschließlich Liquiditätskredite und des Bestandes an liquiden Mitteln sowie

f) des Gesamtergebnisses unter Berücksichtigung der Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren

2. in den beiden dem Haushaltsjahr vorangehenden Jahren sowie die voraussichtliche Entwicklung im Haushaltsjahr und in den folgenden drei Jahren,

3. die Finanzierung der im Haushaltsjahr geplanten Investitionen und Investitionsförderungsmaß- nahmen und die finanzielle Auswirkung dieser Maßnahmen auf die folgenden Jahre,

4. die wesentlichen Abweichungen des Haushaltsplans von der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den Zielvorgaben des Vorjahres,

5. im Fall der Notwendigkeit eines Haushaltssicherungskonzeptes die Verwirklichung der dazu vorgesehenen Maßnahmen im Haushaltsplan und

6. der Anpassungsbedarf bei den Einrichtungen der Gemeinde aufgrund der auch aus der Bevölkerungsstatistik zu schließenden zukünftigen Gemeindeentwicklung.

Die Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2020 erfolgt gemäß der veröffentlichten Orientierungsdaten / Steuerschätzungen in einem stabilen wirtschaftlichen Umfeld. Die Einschätzungen zur Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen sowie zu den Zahlungen des Landes weisen während des Finanzpla- nungszeitraumes bis einschließlich 2023 nach oben (Ausnahme: Gemeindeanteil an der USt, 2020 - 9,3%).

Für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist mit einer jährlichen Steigerung von durchschnittlich 4,7% zu rechnen.

Entwicklung des Ergebnishaushaltes

Erträge und Aufwendungen aus Steuern und Steuerbeteiligungen und damit verbundenen Umlagen

Art Ergebnis

2018

Ansatz 2019

Ansatz 2020

Plan 2021

Plan 2022

Plan 2023

Grundsteuer A 10.815,47 11.300 11.400 11.400 11.400 11.400

Grundsteuer B 81.032,50 80.800 83.900 85.000 86.000 86.000

Gewerbesteuer 34.160,76 32.000 20.000 20.000 20.000 20.000

Einkommensteuer-

anteile 646.556,00 691.300 704.900 740.100 780.900 823.800

Umsatzsteueranteile 3.379,00 3.200 3.400 3.400 3.500 3.600

Weiterl. Schlüsselzuw. 0,00 0 100.000 100.000 100.000 100.000

Summe 775.943,73 818.600 923.600 959.900 1.001.800 1.044.800

(9)

2 In den Folgejahren entwickeln sich die Ergebnisse der Samtgemeinde, durch die Übernahme der Kinder- tagesstätten, negativ. Finanzielle Verflechtungen zwischen Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden be- stehen durch die Samtgemeindeumlage und ggf. die Weiterleitung von Schlüsselzuweisungen durch die Samtgemeinde an die Mitgliedsgemeinden. Durch eine Anhebung der Samtgemeindeumlage von 4,0 Mio. auf 4,3 Mio. € verringert die Samtgemeinde Velpke ihre finanzielle Belastung durch die Kindertages- stättenübernahme.

Im Haushaltsjahr 2020 sowie im Finanzplanungszeitraum werden Schlüsselzuweisungen in Höhe von 100.000 € an die Gemeinde Grafhorst weitergeleitet.

Zusammensetzung der Samtgemeindeumlage

Mitgliedsgemeinde Umlagebetrag Erhöhung um…

Bahrdorf 609.700 1.800

Danndorf 790.600 84.100

Grafhorst 333.800 24.900

Groß Twülpstedt 933.600 67.900

Velpke 1.632.300 121.300

Auflösungserträge aus Sonderposten

Auflösungserträge aus Sonderposten sind eine neue Ertragsposition aus dem NKR. Die Grundlage dafür

bilden erhaltene Beiträge oder Zuschüsse Dritter für Investitionen, die parallel zu den Abschreibungen

aufgelöst werden. In 2020 ist hier ein Ertrag von 22.500 Euro vorgesehen.

(10)

Öffentlich rechtliche Entgelte Öffentl. rechtliche

Entgelte

Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023

42,00 100 100 100 100 100

Die Verwaltungsgebühren für die Bauverwaltung werden jährlich mit 100 € veranschlagt.

Privatrechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte

Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023 61.006,92 117.600 14.300 73.300 13.300 13.300

Die wichtigste Position innerhalb der privatrechtlichen Entgelte waren 2019 die Erträge aus der Entwick- lung von Neubaugebieten, welche mit 100.000 € veranschlagt waren. Im Jahr 2021 wird mit entspre- chenden Einzahlungen i. H. v. 60.000 € gerechnet. Bis zum Jahr 2018 beinhaltete diese Position auch die Kita-Entgelte.

Sonstige ordentliche Erträge Sonstige ordent-

liche Erträge

Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023 25.406,03 26.600 27.400 27.400 27.400 27.400

Die größte Position in den sonstigen ordentlichen Erträgen besteht aus den Konzessionsabgaben, wel- che 2020 mit insgesamt 27.100 € angesetzt sind. Bei den restlichen 300 € handelt es sich um Mahnge- bühren, Rücklastschriftgebühren und Säumniszuschläge.

Aufwendungen

(11)

4 Nach der Übertragung der Kindertagesstätte auf die Samtgemeinde fallen bei der Gemeinde Grafhorst nur noch Personalkosten in minimalem Umfang an.

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen

für Sach- und Dienstleistungen

Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023 71.869,59 121.600 104.700 171.700 111.700 111.700

Der Ansatz des Jahres 2021 enthält die Kosten für die Straßensanierung Grabauer Diek i. H. v. 60.000 €.

Abschreibungen

Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023 Abschreibungen 7.098,29 65.400 66.300 67.000 69.600 70.400 Auflösung SoPo 3.546,90 21.200 21.200 21.200 22.500 22.500 Saldo Aufwand 3.551,39 44.200 45.100 45.800 47.100 47.900

Im Haushaltsplan 2020 sind flächendeckend Abschreibungen auf das Vermögen der Gemeinde in einer

Gesamthöhe von 68.000 € ausgewiesen. Die Wertminderung der abnutzbaren Vermögensgegenstände

wird damit ergebniswirksam erfasst. Abhängig von den in der Zukunft geplanten Investitionen werden die

Abschreibungen in den Folgejahren ansteigen. Parallel hierzu werden die aus erhaltenen Investitionszu-

weisungen und –zuschüssen sowie Beiträgen gebildeten Sonderposten (SoPo) aufgelöst.

(12)

Zinsen

Zinsen Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023

Kreditmarkt 99,48 1.300 800 1.500 1.900 2.200

Liquidität 77,90 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500

Summe 177,83 2.800 2.300 3.000 3.400 3.700

Transferaufwendungen Transfer-

aufwendungen Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023 Kreisumlage 311.442,00 357.100 407.100 418.700 438.900 460.200 FAG-Rückstellung

Kreisumlage 0,00 -18.500 -42.200 0 0 0

Samtgemeindeumlage 177.000 308.900 333.800 333.800 333.800 333.800 Summe 488.442,00 647.500 698.700 752.500 772.700 794.000

Eine wichtige Aufwandsposition sind die Transferaufwendungen, von denen die weitaus größten Anteile auf die Kreisumlage und die Samtgemeindeumlage entfallen.

Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige ordentliche

Aufwendungen Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan

2023

59.914,86 77.200 92.600 92.600 92.600 92.600

(13)

6 Entwicklung der Ein- und Auszahlungen des Finanzhaushaltes

Im Finanzhaushalt werden alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen, alle investiven Ein- und Auszahlungen sowie die Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit dargestellt.

Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023 Einzahlungen aus lfd.

Verwaltungstätigkeit 1.045.010,06 972.000 974.400 1.069.700 1.051.700 1.094.800 Auszahlungen aus lfd.

Verwaltungstätigkeit 1.047.879,38 898.300 963.600 1.043.500 1.004.200 1.025.900

Saldo -2.869,32 73.700 10.800 26.200 47.500 68.900

Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023

Zuwendungen 0,00 0 12.500 0 37.500 0

Beiträge 0,00 0 0 0 0 0

Veräußerungen 2.810,41 300.000 0 0 0 0

Summe Einzahlungen 2.810,41 300.000 12.500 0 37.500 0

Grunderwerb 7.424,38 0,00 14.500 2.000 2.000 2.000

Baumaßnahmen 272.781,02 6.000 14.000 17.000 47.600 7.000

Erwerb von beweglichen

Sachen 4.330,26 3.000 12.000 3.000 3.000 3.000

Aktivierbare Zuwendungen 6.117,79 0 5.500 0 0 0

Summe Auszahlungen 284.535,66 9.000 46.000 22.000 52.600 12.000

Finanzsaldo -281.725,25 291.000 -33.500 -22.000 -15.100 -12.000

(14)

Geplante Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2020

Maßnahme Auszahlung Einzahlungen jährl.

AfA/Sopo

Neugestaltung Außenanlagen Gemeindezentrum 7.000 100

Parkplatzpflasterung FW Grafhorst 12.500 -12.500 500

-500

Diverse Anschaffungen Spielplätze 12.000 700

Zuschuss Schützenverein KK-Stand 5.500 600

Investitionskostenanteile Straßenentwässerung 2.000 100

Erwerb Straßengrundstücke 2.000 0

Diverse Anschaffungen Straßenbeleuchtung 5.000 500

Die Abschreibungsbeträge beziehen sich auf die Gesamtkosten einer Maßnahme und fallen erst nach der Inbetriebnahme an.

Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit

Die Ein- und Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit entsprechen der Aufnahme bzw. Tilgung von Kredi- ten.

Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023

Kreditaufnahmen 114.800,00 0 33.500 22.000 15.100 12.000

Kredittilgungen 5.268,00 11.100 11.400 13.100 14.200 15.000

Saldo 109.532,00 -11.100 22.100 8.900 900 -3.000

(15)

8 Ein- und Auszahlungen insgesamt

Finanzmittelverände-

rungen Ergebnis

2018 Ansatz

2019 Ansatz

2020 Plan

2021 Plan

2022 Plan 2023 Einzahlungen aus lfd.

Verwaltungstätigkeit 1.045.010,06 972.000 974.400 1.069.700 1.051.700 1.094.800 Einzahlungen für Investi-

tionen 2.810,41 300.000 12.500 0 37.500 0

Einzahlungen aus Finan-

zierungstätigkeit 114.800,00 0 33.500 22.000 15.100 12.000

Summe Einzahlungen 1.162.620,47 1.272.000 1.020.400 1.091.700 1.104.300 1.106.800 Auszahlungen aus lfd.

Verwaltungstätigkeit 1.047.879,38 898.300 963.600 1.043.500 1.004.200 1.025.900 Auszahlungen für Investi-

tionstätigkeit 284.535,66 9.000 46.000 22.000 52.600 12.000

Auszahlungen aus Finan-

zierungstätigkeit 5.268,00 11.100 11.400 13.100 14.200 15.000

Summe Auszahlungen 1.337.683,04 918.400 1.021.500 1.078.600 1.071.000 1.052.900 Änderung Zahlungsmit-

telbestand -175.062,57 353.600 -600 13.100 33.300 53.900

Anpassungsbedarf auf Grund der Bevölkerungsentwicklung

Gemäß Demographiebericht des Landesamts für Statistik Niedersachsen ergibt sich im Landkreis Helm- stedt ein Bevölkerungsrückgang von 92.836 Einwohnern auf 83.004 Einwohner (Zeitraum 2005 bis 2020 ca. 10,6%).

Für die Samtgemeinde Velpke und ihre Mitgliedsgemeinden ist in 2014 ein 135-seitiges interkommunales überörtlich verbindlich abgestimmtes integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept zur nachhaltigen Sicherung der öffentlichen wie privaten Infrastruktur der Daseinsvorsorge auf Basis der im Rahmen zur Programmanmeldung „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“

bereits erarbeiteten Entwicklungsstrategie für die Samtgemeinde Velpke erarbeitet worden.

Die Einwohnerzahl der Gemeinde Grafhorst betrug am 30.06.2007 1.057 und am 30.06.2019 1.050. Die-

ses bedeutet eine Abnahme von rd. 0,85 % über einen Zeitraum von 12 Jahren. Aufgrund der vorgese-

henen Bauflächen wird in naher Zukunft mit einer zunehmenden Bevölkerung gerechnet.

(16)

Fachbereich Teilhaushalt

1 Zentrale Verwaltung

11 Innere Verwaltung

111 Verwaltungssteuerung und -service

1111 Steuerung der Kommune I 1.1

1112 Innere Verwaltungsangelegenheiten I 1.1

1113 Finanz- und Rechnungswesen I 1.2

1116 Zentrale Serviceleistungen I 1.1

1118 Grundstücks- und Gebäudemanagenment I 1.4

12 Sicherheit und Ordnung 121 Statistik und Wahlen

1211 Statistik und Wahlen II 2.1

122 Ordnungsangelegenheiten

1221 Ordnungsangelegenheiten II 2.1

1222 Bürgerdienste II 2.1

1223 Personenstandswesen II 2.1

126 Brandschutz

1261 Brandschutz II 2.2

2 Schule und Kultur

21 Schulträgeraufgaben 211 Grundschulen

2111 Grundschule Bahrdorf und Sporthalle I 1.3

2112 Grundschule Danndorf und Sporthalle I 1.3

2113 Grundschule Groß Twülpstedt und Sporthalle I 1.3

3 Soziales und Jugend

31 Soziale Hilfen

315 Soziale Einrichtungen

3155 soziale Einr. Aussiedler / Asylbewerber II 2.1

35 Soziale Hilfen

351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

3517 sonstige soziale Angelegenheiten II 2.3

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 362 Kinder- und Jugenderholung

3622 Kinder- und Jugenderholung II 2.3

363 Sonst. Leistg. der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

3631 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz II 2.3 365 Tageseinrichtungen für Kinder

3653 Kindertagesstätte Bahrdorf I 1.3

3654 Kindertagesstätte Danndorf I 1.3

3655 Kindertagesstätte Grafhorst I 1.3

3656 Kindertagesstätte Groß Twülpstedt I 1.3

3657 Kindertagesstätte Velpke I I 1.3

3658 Kindertagesstätte Velpke II I 1.3

4 Gesundheit und Sport

42 Sportförderung 421 Förderung des Sports

4211 Förderung des Sports II 2.3

5 Gestaltung und Umwelt

51 Räumliche Planung und Entwicklung

511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

5111 Raumplanung und Ortsentwicklung III 3.1

52 Bauen und Wohnen

Produktbereich Produktgruppe

Produkt

Zuordnung der Produkte zum Produktrahmen

(Zuordnung nach § 1 Abs. 2 Nr. 11, § 4 Abs. 1 S. 4 KomHKVO)

(17)

Fachbereich Teilhaushalt

55 Natur- und Landschaftspflege 553 Friedhofs- und Bestattungswesen

5531 Friedhofs- und Bestattungswesen I 1.5

57 Wirtschaft und Tourismus 571 Wirtschaftsförderung

5711 Wirtschaftsförderung I 1.2

573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

5731 Bauhof III 3.4

5733 Wirtschaftliche Unternehmen I 1.2

6 Zentrale Finanzleistungen 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen

6111 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen I 1.2

612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

6121 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft I 1.2

Zuordnung der Produkte zum Produktrahmen

(Zuordnung nach § 1 Abs. 2 Nr. 11, § 4 Abs. 1 S. 4 GemHKVO) Produktbereich

Produktgruppe

Produkt

(18)

Budgetierungsbestimmungen

Die Verwaltung der Samtgemeinde Velpke ist in die drei Fachbereiche I Zentrale Dienste

II Bürgerdienste III Technische Dienste

aufgeteilt. Die Fachbereiche untergliedern sich in Teilhaushalte, die wiederum in Produkte untergliedert sind. Der Haushaltsplan weist somit Teilhaushalte auf drei Ebenen auf:

- Fachbereiche

- Teilhaushalte innerhalb der Fachbereiche - Produkte

Nach § 4 Abs. 3 KomHKVO werden Budgets (Bewirtschaftungseinheiten) eingerichtet. Vom Grundsatz her werden fünf Arten von Budgets gebildet:

- Personalkostenbudget (produktübergreifend)

- Budgets für zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge (produktbezogen) - Budget für Verfügungsmittel (produktbezogen)

- Budgets für nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge (produktübergreifend) - Budgets für Investitionen (produktbezogen)

Die nicht zahlungsrelevanten Sachkonten für die Zuführung zu und die Auflösung von Aufwandsrückstellungen sind den Budgets für zahlungsrelevante Aufwendungen und Erträge zugeordnet.

Bewirtschaftungsregeln

Ansätze für Aufwendungen einschließlich gebildeter Haushaltsreste innerhalb eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig (§ 19 Abs. 1 KomHKVO). Gleiches gilt für die Auszahlungsansätze innerhalb des Finanzhaushaltes, soweit sie sich auf die laufende Verwaltungstätigkeit beziehen (§ 19 Abs. 3 KomHKVO).

Zahlungswirksame Mehrerträge innerhalb eines Budgets im Ergebnishaushalt dürfen für zahlungswirksame Mehraufwendungen innerhalb des Budgets verwendet werden, sofern die entsprechenden Einzahlungen vorhanden sind. Mindererträge sollten durch Mehrerträge oder verminderte Aufwendungen innerhalb des Budgets kompensiert werden.

Muss ein Budget im nicht zahlungswirksamen Teil überschritten werden, so ist die Deckung zunächst durch den zahlungswirksamen Teil des Budgets zu gewährleisten. Ist auch dies nicht möglich, können benötigte Mittel aus Budgets des selben Fachbereiches mit Zustimmung der Fachbereichsleitung herangezogen werden.

Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Geschäftstätigkeit innerhalb eines Budgets werden zu Gunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitionstätigkeit (bis zu einer Höhe von 1.000 € ohne Umsatzsteuer) innerhalb des Budgets für einseitig deckungsfähig erklärt. Das gleiche gilt für zahlungswirksame Mehrerträge aus laufender Verwaltungstätigkeit oder nicht verwendete zweckgebundene zahlungswirksame Erträge (§ 19 Abs. 4 KomHKVO).

Auszahlungsansätze für Investitionstätigkeit einschließlich gebildeter Haushaltsreste sind

(19)

Personalkosten incl. Versorgungsaufwendungen nicht zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge

(Aufwendungen aus der Zuführung zu Rückstellungen und Erträge aus deren Auflösung unter den produktbezogenen Budgets für Aufwendungen und Erträge)

pro Produkt jeweils getrennte Budgets für - zahlungswirksame Aufwendungen und Erträge - investive Ein- und Auszahlungen

- Budget für Verfügungsmittel bei Produkt 1111 Produkt-

nummer Produktbezeichnung

1111 Steuerung der Kommune

1112 Innere Verwaltungsangelegenheiten 1113 Finanz- und Rechnungswesen 1116 Zentrale Serviceleistungen

1118 Grundstücks- und Gebäudemanagement 1211 Statistik und Wahlen

1221 Ordnungsangelegenheiten 1222 Bürgerdienste

1223 Personenstandswesen 1261 Brandschutz

2111 Grundschule Bahrdorf mit Lapauhalle 2112 Grundschule Danndorf mit Drömlingshalle 2113 Grundschule Groß Twülpstedt mit Holzlandhalle 2621 Musikpflege und -förderung

2811 Heimat- und sonstige Kulturpflege

3155 Soziale Einrichtungen Aussiedler/Asylbewerber 3517 sonstige soziale Angelegenheiten

3622 Kinder- und Jugenderholung

3631 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 3653 Kindertagesstätte Bahrdorf

3654 Kindertagesstätte Danndorf 3655 Kindertagesstätte Grafhorst 3656 Kindertagesstätte Groß Twülpstedt 3657 Kindertagesstätte Velpke I 3658 Kindertagesstätte Velpke II 3661 Spiel- und Bolzplätze 4211 Förderung des Sports 4241 Sportplätze und Sportzentren 5111 Raumplanung und Ortsentwicklung 5221 Wohnbau, Baulandbereitstellung 5231 Denkmalschutz und -pflege 5311 Elektrizitätsversorgung 5321 Gasversorgung 5381 Abwasserbeseitigung 5411 Straßen

5451 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung 5471 Personennahverkehr

5511 Öffentliches Grün und Landschaftsbau 5521 Öffentl. Gewässer und Gewässerschutz 5531 Friedhofs- und Bestattungswesen 5611 Umweltschutzmaßnahmen 5711 Wirtschaftsförderung 5731 Bauhof

5732 Dorfgemeinschaftshäuser, Mehrzweckhäuser 5733 Wirtschaftliche Unternehmen

5734 Märkte

6111 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen 6121 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

1. produktübergreifende Budgets:

2. produktbezogene Budgets:

Budgetübersicht gem. § 1 Abs. 2 Nr. 12 i. V. m. § 4 Abs. 3 KomHKVO

(20)

STELLENPLAN

DER GEMEINDE GRAFHORST

FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2020

(21)

STELLENPLAN

Teil A: Beamtinnen und Beamte

I. Verwaltung

lfd.

Nr.

Laufbahngruppen und Amtsbezeichnungen

Bes.- gruppe

Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2020

insgesamt

Zahl der Stellen im Vorjahr davon am 30.06.2019 tatsächlich besetzt

Vermerke, Er- läuterungen

1 2 3 4

insgesamt 5

mit Beamtinnen und Beamten

6

mit Arbeitnehmerinnen

und Arbeitnehmern

7

nicht besetzt

8 9

entfällt

II. Sondervermögen mit Sonderrechnung, Unternehmen und Einrichtungen

Aufführung jedes Sondervermögens, Unternehmens und jeder Einrichtung (§ 130 Abs. 1, § 136 Abs. 3 NKomVG) für sich.

lfd.

Nr.

Laufbahngruppe und Amtsbezeichnung

Bes.- gruppe

Zahl der Stellen im Haushaltsjahr 2020

insgesamt

Zahl der Stellen im Vorjahr davon am 30.06.2019 tatsächlich besetzt

Vermerke, Er- läuterungen

1 2 3 4

insgesamt 5

mit Beamtinnen und Beamten

6

mit Arbeitnehmerinnen

und Arbeitnehmern

7

nicht besetzt

8 9

entfällt

(22)

Teil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Lfd.Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Zahl der Zahl der Stellen im Vorjahr Vermerke, Erläuterungen gruppe, Stellen im insgesamt davon am 30.06.2019

Sondertarif Haushalts- tatsächlich nicht

jahr 2020 besetzt besetzt

1 2 3 4 5 6 7 8

1 Kita-Leiterin S 13 - - - -

2 Erzieherinnen S 8a - - - -

3 Raumpflegerin Kita E 1/2 - - - -

-

insgesamt - - - -

Anhang: Dienstkräfte in der Ausbildungszeit

I. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Kräfte

Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgeltes vorgesehen im beschäftigt im Vorjahr Erläuterungen

Haushaltsjahr 2020 am 01.10.2019

1 2 3 4 5 6

entfällt

(23)

Stellenübersichten

Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung I. Beamtinnen und Beamte

Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, Beamte auf Zeit Laufbahngruppe 2 Laufbahngruppe 2 Laufbahngruppe 1 Erläuterungen Nr. Organisationseinheiten B 6 B 4 B 3 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 9mZ A 9

entfällt

II. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Gliederungs- Teilhaushalte, Produktbereiche, freie Erläuterungen

Nr. Organisationseinheiten S 13 12 10 8a 5 4 3 2 E1/2 Vereinb.

entfällt

Entgeltgruppen E bzw. S

(24)

Teil B

Sonderübersicht über die Planstellen der Beamtinnen und Beamten, die mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern besetzt sind Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe BesGr. der Planstelle Lfd. Nr. in auf der Stelle geführt Bemerkungen

Teil A Unter- seit bis voraus-

entfällt teil I sichtlich

insgesamt _____ Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

(25)

Übersicht gem. § 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHKVO

Stand zu Voraussicht- Beginn des licher Stand

Vorjahres zu Beginn des Haus- haltsjahres - 1000 Euro - - 1000 Euro -

2 3

1. Geldschulden aus 1.1 Anleihen

1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionstätigkeit 156 150

1.3 Liquiditätskrediten 285 0

1.4 sonstigen Geldschulden

2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 0 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 87 noch offen

4. Transferverbindlichkeiten 0 noch offen

5. Sonstige Verbindlichkeiten 3 noch offen

Schulden insgesamt 531 noch offen

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden

1

Art der Schulden

(26)

Vorjahr Haushaltsjahr

AKTIVA (Euro) (Euro)

A 1. Immaterielles Vermögen 0,00 1.868,15

A 1.1 Konzessionen A 1.2 Lizenzen A 1.3 Ähnliche Rechte

A 1.4 Geleistete Investitionszuweisungen u. -zuschüsse 0,00 1.868,15 A 1.5 Aktivierter Umstellungsaufwand

A 1.6 Sonstiges immaterielles Vermögen

A 2. Sachvermögen 1.795.867,55 1.841.819,16

A 2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche 86.171,36 122.632,06 Rechte

A 2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche 1.055.953,70 1.064.065,04 Rechte

A 2.3 Infrastrukturvermögen 644.475,57 616.504,43

A 2.4 Bauten auf fremden Grundstücken A 2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler

A 2.6 Maschinen und technische Anlagen; Fahrzeuge

A 2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Pflanzen 1.092,77 22.581,91 und Tiere

A 2.8 Vorräte

A 2.9 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 8.174,15 16.035,72

A 3. Finanzvermögen 206.279,01 92.352,97

A 3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen

A 3.2 Beteiligungen 1.590,00 1.590,00

A 3.3 Sondervermögen mit Sonderrechnung

A 3.4 Ausleihungen 189.348,93 80.551,99

A 3.5 Wertpapiere

A 3.6 Öffentlich-rechtliche Forderungen 12.220,73 5.751,62

A 3.7 Forderungen aus Transferleistungen 351,00

A 3.8 Sonstige privatrechtliche Forderungen 3.119,35 4.108,36 A 3.9 sonstige Vermögensgegenstände

A 4. Liquide Mittel 35.634,86 3.060,45

A 5. Aktive Rechnungsabgrenzung 0,00 0,00

A Bilanzsumme Aktiva 2.037.781,42 1.939.100,73

Grafhorst, den 31.08.2018

Klaus Wenzel

Bilanz der Gemeinde Grafhorst zum 31.12.2011

Der Bürgermeister

_____________________________

(27)

Vorjahr Haushaltsjahr

PASSIVA (Euro) (Euro)

P 1. Nettoposition 1.974.815,92 1.868.794,81

P 1.1 Basis-Reinvermögen 1.693.204,63 1.670.922,63

P 1.1.1 Reinvermögen 1.693.204,63 1.670.922,63

P 1.1.2 Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss (Minus- betrag)

P 1.2 Rücklagen

P 1.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses

P 1.2.2 Rücklagen aus Überschüssen des außerordent- lichen Ergebnisses

P 1.2.4 Zweckgebundene Rücklagen P 1.2.5 Sonstige Rücklagen

P 1.3 Jahresergebnis -102.187,48 -173.457,89

P 1.3.1 Fehlbeträge aus Vorjahren -102.187,48

P 1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag mit Angabe -102.187,48 -71.270,41 des Betrages der Vorbelastung aus Haushalts-

resten für Aufwendungen (in Klammern)

P 1.4 Sonderposten 383.798,77 371.330,07

P 1.4.1 Investitionszuweisungen und -zuschüsse 326.436,67 323.613,21 P 1.4.2 Beiträge und ähnliche Entgelte 55.362,10 47.216,86 P 1.4.3 Gebührenausgleich

P 1.4.4 Bewertungsausgleich

P 1.4.5 erhaltene Anzahlungen auf Sonderposten 2.000,00 500,00 P 1.4.6 Sonstige Sonderposten

P 2. Schulden 38.668,35 38.713,62

P 2.1 Geldschulden P 2.1.1 Anleihen

P 2.1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen P 2.1.3 Liquiditätskredite

P 2.1.4 Sonstige Geldschulden

P 2.2 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechts- geschäften

P 2.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 38.556,92 37.977,91 P 2.4 Transferverbindlichkeiten

P 2.4.1 Finanzausgleichsverbindlichkeiten

P 2.4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zu- schüssen für laufende Zwecke

P 2.4.3 Verbindlichkeiten aus Schuldendiensthilfen P 2.4.4 Soziale Leistungsverbindlichkeiten

P 2.4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zu- schüssen für Investitionen

P 2.4.6 Steuerverbindlichkeiten

P 2.4.7 Andere Transferverbindlichkeiten

P 2.5 Sonstige Verbindlichkeiten 111,43 735,71

P 2.5.1 Durchlaufende Posten P 2.5.1.1 Verrechnete Mehrwertsteuer

P 2.5.1.2 Abzuführende Lohn- und Kirchensteuer P 2.5.1.3 Sonstige durchlaufende Posten

P 2.5.2 Abzuführende Gewerbesteuer P 2.5.3 Empfangene Anzahlungen

P 2.5.4 Andere sonstige Verbindlichkeiten 111,43 735,71

Bilanz der Gemeinde Grafhorst zum 31.12.2011

(28)

Vorjahr Haushaltsjahr

PASSIVA (Euro) (Euro)

Bilanz der Gemeinde Grafhorst zum 31.12.2011

P 3. Rückstellungen 24.297,15 31.092,30

P 3.1 Pensionsrückstellungen und ähnl. Verpflichtungen

P 3.2 Rückstellungen für Altersteilzeit und ähnliche 4.637,15 3.272,30 Maßnahmen

P 3.3 Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung P 3.4 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nach-

sorge geschlossener Abfalldeponien

P 3.5 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten P 3.6 Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs

und von Steuerschuldverhälnissen

P 3.7 Rückst. für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren

P 3.8 Andere Rückstellungen 19.660,00 27.820,00

P 4. Passive Rechnungsabgrenzung 0,00 500,00

P Bilanzsumme Passiva 2.037.781,42 1.939.100,73

Grafhorst, den 31.08.2018

Gewährleistungsverträge 0,00 € in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen 0,00 € Verplichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00 € über das Haushaltsjahr hinaus gestundete Beträge 0,00 €

Klaus Wenzel Der Bürgermeister

_____________________________

Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre

Haushaltsreste 0,00 €

Bürgschaften 0,00 €

(29)

Plan 2019 Plan 2020 Veränderung

48.000,00 7.900,00 -40.100,00

129.900,00 193.100,00 63.200,00

-45.500,00 -38.500,00 7.000,00

1111 Steuerung der Kommune -21.900,00 -21.500,00 400,00

1112 Innere Verwaltungsangelegenheiten -23.600,00 -17.000,00 6.600,00

198.100,00 256.900,00 58.800,00

5311 Elektrizitätsversorgung 24.000,00 24.400,00 400,00

5321 Gasversorgung 3.000,00 3.200,00 200,00

6111 Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen 173.900,00 231.600,00 57.700,00 6121 sonstige allgemeine Finanzwirtschaft -2.800,00 -2.300,00 500,00

-500,00 -500,00 0,00

3651 Kindertagesstätten -500,00 -500,00 0,00

-22.200,00 -24.800,00 -2.600,00 1118 Grundstücks- und Gebäudemanagement -22.200,00 -24.800,00 -2.600,00

-42.500,00 -49.200,00 -6.700,00

-42.500,00 -49.200,00 -6.700,00

2621 Musikpflege und -förderung 0,00 0,00 0,00

2811 Heimat- und sonstige Kulturpflege -2.700,00 -2.200,00 500,00

3517 sonstige soziale Angelegenheiten -700,00 -700,00 0,00

3622 Kinder- und Jugenderholung -5.500,00 -5.400,00 100,00

3661 Spiel- und Bolzplätze -28.900,00 -35.500,00 -6.600,00

4211 Förderung des Sports -4.700,00 -5.400,00 -700,00

-39.400,00 -136.000,00 -96.600,00

37.800,00 -73.400,00 -111.200,00

5111 Raumplanung und Ortsentwicklung -1.000,00 -1.000,00 0,00

5221 Wohnbau, Baulandbereitstellung 100.100,00 100,00 -100.000,00

5471 Personennahverkehr -3.000,00 -3.000,00 0,00

5511 Öffentliches Grün und Landschaftsbau -40.300,00 -47.300,00 -7.000,00 5521 Öffentliche Gewässer und Gewässerschutz -18.000,00 -22.200,00 -4.200,00

-77.200,00 -62.600,00 14.600,00

5411 Gemeindestraßen -59.400,00 -47.600,00 11.800,00

5451 Straßenreinigung, Straßenbeleuchtung -17.800,00 -15.000,00 2.800,00

Gemeinde Grafhorst

Gesamtergebnishaushalt

Fachbereich II Bürgerdienste

Teilergebnishaushalt

Teilhaushalte und Investitionsmaßnahmen auf Produktebene:

Teilergebnishaushalt

Teilhaushalt 1.1 Haupt- und Personalangelegenheiten

Teilergebnishaushalt

Teilhaushalte und Investitionsmaßnahmen auf Produktebene:

Teilhaushalt 1.3 Schulen, Kindertagesstätten Teilergebnishaushalt

Teilhaushalte und Investitionsmaßnahmen auf Produktebene:

Teilhaushalt 1.2 Wirtschaft und Finanzen

Fachbereich I Zentrale Dienste

Teilergebnishaushalt

Teilhaushalte und Investitionsmaßnahmen auf Produktebene:

Fachbereich III Technische Dienste

Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt

Teilhaushalt 2.3 Jugend, Soziales und Sport Teilergebnishaushalt

Jahresvergleich Planergebnisse 2019/2020

Teilhaushalte und Investitionsmaßnahmen auf Produktebene:

Teilhaushalte und Investitionsmaßnahmen auf Produktebene:

Teilhaushalt 3.3 Technische Abteilung Teilergebnishaushalt

Teilhaushalt 3.1 Allgemeine Bauverwaltung Teilhaushalt 1.4 Liegenschaften

Teilergebnishaushalt

Teilhaushalte und Investitionsmaßnahmen auf Produktebene:

(30)

G EMEINDE G RAFHORST

I NVESTITIONSKONZEPT

ZUM H AUSHALTSPLAN 2020

(31)

12.11.2019 Darlegung der Nachhaltigkeit der Investitionsmaßnahmen

Investitionen Grundstücks- und Gebäudemanagement

Im Zuge der Neugestaltung des Außengeländes des Gemeindezentrums werden im Haushaltsjahr 2020 für eine Heckenpflanzung und Anwuchspflege 7.000 € veranschlagt (Inv.-Nr.5-17-00005).

Aufgrund der schwierigen Parksituation, der engen Straßenverhältnisse und unzureichenden Flächen an Abstellflächen für PKWs werden zusätzliche Parkplätze am Feuerwehrgerätehaus geschaffen. Die Maßnahme wird mit 12.500 € veranschlagt. Es erfolgt eine 100% ige Bezuschussung durch die Samtgemeinde (Produkt Brandschutz) (Inv.-Nr. 5-20-00003).

Investitionen Spiel- und Bolzplätze

Für diverse Anschaffungen (Inv.-Nr. 5-00-00006) im Bereich Spielplätze werden 12.000,- € eingeplant, ggf. sind hier Reparaturen oder Neubeschaffungen nötig.

Investitionen Förderung des Sports

Die Kleinkaliberschießanlage des Schützenvereins muss erneuert werden. Im Haushalt 2020 werden 5.500 € als Zuschuss für den Schützenverein veranschlagt (Inv.-Nr. 5-17-00009).

Investitionen Personennahverkehr

Im Finanzplanungszeitraum 2022 soll die Haltestelle „An der Baueraller“ umgebaut werden, die Wartehalle wird mit Auszahlungen von 9.600 € eingeplant und mit Einzahlungen i. H. v 8.400 € (Inv.-Nr. 5-20-00001).

Investitionen Gemeindestraßen

Als wiederkehrende Ansätze sind für die Investitionskostenanteile Straßenentwässerung unter der Inv.-Nr. 5-00-00007 jährlich 2.000 € veranschlagt.

Des Weiteren erfolgt ein Standardansatz von 2.000 € für den Erwerb von Straßengrundstücken (Inv.- Nr. 5-00-00009).

Für den Haltestellenumbau „An der Baueraller“ werden im Haushaltsjahr 2021 Planungskosten i. H. v.

10.000 € veranschlagt. Die Umsetzung der Maßnahme wird im Finanzplanungszeitraum 2022 vorgenommen. Es werden 31.000 € für die Baumaßnahme angesetzt, Zuwendungen sollen i. H. v.

29.100 € fließen (Inv. Nr. 5-19-00001).

Investitionen Straßenbeleuchtung

Beim Produkt Straßenbeleuchtung werden 5.000 € für den eventuell notwendig werdenden Austausch von Straßenlaternen oder Schaltkästen (Inv.-Nr. 5-00-00002) bereitgestellt.

Dieser Ansatz dient der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und dem Erhalt des

Sicherheitsempfindens der Bevölkerung.

(32)

Notwendigkeit der Kreditaufnahme

Den investiven Auszahlungen in Höhe von insgesamt 56.000 € stehen investive Einzahlungen i. H. v.

12.500 € gegenüber. Der Zahlungssaldo aus Investitionstätigkeit beläuft sich somit auf 43.500 €. Zwar

weist der Finanzhaushalt 2020 einen geringfügigen Überschuss aus laufender Verwaltung aus, der

grundsätzlich zur Mitfinanzierung der Investitionen genutzt werden könnte, sofern nicht gleichzeitig

Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden. Es ist jedoch noch offen, ob die Gemeinde

Grafhorst zum Zeitpunkt der Investivkreditaufnahme 2020 Liquiditätskredite in Anspruch nehmen oder

eine positive Liquidität ausweisen wird. Aus diesem Grund wird der komplette Auszahlungssaldo aus

Investitionstätigkeit i. H. v. 43.500 € als Investivkreditaufnahme eingeplant. Bei einer planmäßigen

Tilgungsleistung 2020 von 11.400,00 € beträgt die Neuverschuldung 32.100 €.

(33)

Inv.nr. Investitionsmaßnahme

Gesamtinvestitions-

volumen in Euro

Ansatz Jahr 2020

bisher

bereitgestellt Ansatz 2021 Ansatz 2022 Ansatz 2023 Haltestellenumbau "An

der Baueraller" 41.000,00 0,00 0,00 10.000,00 31.000,00 0,00

Zuw. Haltestellenumbau

"An der Baueraller" -29.100,00 0,00 0,00 0,00 -29.100,00 0,00

Neugestaltung Außenanlagen

Gemeindezentrum 99.000,00 7.000,00 92.000,00 0,00 0,00 0,00

Zuw. Neugestaltung Außenanlagen

Gemeindezentrum -64.200,00 0,00 -64.200,00 0,00 0,00 0,00

5-19-00001

Einzeldarstellung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken.

5-17-00005

(34)

Investitionen Produkt 3651 Kindertagestätten

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023

5-17-00003 Defibrillator 1.818,79 27 Erwerb von beweglichem

Sachvermögen 1.818,79

5-17-00004 Erw.bau Schlaf-und

Mitarbeiterräume 167.873,26

26 Baumaßnahmen 167.873,26

5-19-00003 Kita Übertragung auf

SG -300.000,00

21 Veräußerung von Sachvermögen 300.000,00

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(35)

Investitionen Produkt 1118 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-15-00001 Anbau Lagerraum

Feuerwehrgerätehaus Grafhorst 267,75 25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 267,75

5-17-00005 Neugestaltung

Außenanlagen Gemeindezentrum 25.369,35 7.000,00

26 Baumaßnahmen 25.369,35 7.000,00

5-18-00003 Möblierung

Gemeindezentrum Grafhorst 2.511,47 27 Erwerb von beweglichem

Sachvermögen 2.511,47

5-20-00003 Parkplatzpflasterung FW Grafhorst

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 12.500,00

25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 12.500,00

24.10.19 2

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(36)

Investitionen Produkt 3661 Spiel- und Bolzplätze

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-00-00006 diverse Anschaffungen

Spielplätze 3.000,00 12.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

27 Erwerb von beweglichem

Sachvermögen 3.000,00 12.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(37)

Investitionen Produkt 4211 Förderung des Sports

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-17-00009 Zuschuss

Schützenverein 5.500,00

29 Aktivierbare Zuwendungen 5.500,00

24.10.19 4

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(38)

Investitionen Produkt 5471 Personennahverkehr

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-20-00001 Wartehalle für Umbau

"An der Baueraller" 1.200,00

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 8.400,00

26 Baumaßnahmen 9.600,00

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(39)

Investitionen Produkt 5411 Gemeindestrassen

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-00-00007

Investitionskostenanteile Straßenentwässerung

2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

26 Baumaßnahmen 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

5-00-00009 Erwerb

Straßengrundstücke 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

5-16-00003

Neugestalt.Containerstellpl. Kleine Masch

8.090,95 25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 8.090,95

5-18-00004 Grundstückstausch Baueraller/Kirchstr. 20,41 25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 20,41

5-19-00001 Haltestellenumbau "An

der Baueraller" 10.000,00 1.900,00

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 29.100,00

26 Baumaßnahmen 10.000,00 31.000,00

24.10.19 6

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(40)

Investitionen Produkt 5451 Strassenreinigung, Straßenbeleuchtung

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-00-00002 diverse Anschaffungen

Straßenbeleuchtung 4.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

26 Baumaßnahmen 4.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

5-17-00008 Umrüstung LED 78.583,68 25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden -954,73

26 Baumaßnahmen 79.538,41

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(41)

Investitionen Produkt 3651 Kindertagestätten

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023

5-17-00003 Defibrillator 1.818,79 27 Erwerb von beweglichem

Sachvermögen 1.818,79

5-17-00004 Erw.bau Schlaf-und

Mitarbeiterräume 167.873,26

26 Baumaßnahmen 167.873,26

5-19-00003 Kita Übertragung auf

SG -300.000,00

21 Veräußerung von Sachvermögen 300.000,00

08.11.19 1

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(42)

Investitionen Produkt 1118 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-15-00001 Anbau Lagerraum

Feuerwehrgerätehaus Grafhorst 267,75 25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 267,75

5-17-00005 Neugestaltung

Außenanlagen Gemeindezentrum 25.369,35 7.000,00

26 Baumaßnahmen 25.369,35 7.000,00

5-18-00003 Möblierung

Gemeindezentrum Grafhorst 2.511,47 27 Erwerb von beweglichem

Sachvermögen 2.511,47

5-20-00003 Parkplatzpflasterung FW Grafhorst

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 12.500,00

25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 12.500,00

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(43)

Investitionen Produkt 3661 Spiel- und Bolzplätze

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-00-00006 diverse Anschaffungen

Spielplätze 3.000,00 12.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

27 Erwerb von beweglichem

Sachvermögen 3.000,00 12.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00

08.11.19 3

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(44)

Investitionen Produkt 4211 Förderung des Sports

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-17-00009 Zuschuss

Schützenverein 5.500,00

29 Aktivierbare Zuwendungen 5.500,00

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(45)

Investitionen Produkt 5471 Personennahverkehr

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-20-00001 Wartehalle für Umbau

"An der Baueraller" 1.200,00

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 8.400,00

26 Baumaßnahmen 9.600,00

08.11.19 5

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(46)

Investitionen Produkt 5411 Gemeindestrassen

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-00-00007

Investitionskostenanteile Straßenentwässerung

2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

26 Baumaßnahmen 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

5-00-00009 Erwerb

Straßengrundstücke 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00

5-16-00003

Neugestalt.Containerstellpl. Kleine Masch

8.090,95 25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 8.090,95

5-18-00004 Grundstückstausch Baueraller/Kirchstr. 20,41 25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden 20,41

5-19-00001 Haltestellenumbau "An

der Baueraller" 10.000,00 1.900,00

19 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 29.100,00

26 Baumaßnahmen 10.000,00 31.000,00

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(47)

Investitionen Produkt 5451 Strassenreinigung, Straßenbeleuchtung

Gemeinde Grafhorst

Nr. Bezeichnung Jahres-

ergebnis 2018

Ansatz

2019 Ansatz

2020 Finanzplan

2021 Finanzplan

2022 Finanzplan

2023 5-00-00002 diverse Anschaffungen

Straßenbeleuchtung 4.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

26 Baumaßnahmen 4.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00

5-17-00008 Umrüstung LED 78.583,68 25 Erwerb von Grundstücken und

Gebäuden -954,73

26 Baumaßnahmen 79.538,41

08.11.19 7

Gemeinde Grafhorst Investitionen 2020

(48)

EGC Sachkonto Sachkontobezeichnung Ansatz 2019 Ansatz 2020 Differenz

Beschreibung

Bearbeiter

1 3011000 Grundsteuer A 11.300,00 11.400,00 100,00

1 3012000 Grundsteuer B 80.800,00 83.900,00 3.100,00

1 3013000 Gewerbesteuer 32.000,00 20.000,00 -12.000,00

1 3021000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 691.300,00 704.900,00 13.600,00

1 3022000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 3.200,00 3.400,00 200,00

1 3032000 Hundesteuer 8.200,00 8.100,00 -100,00

2 3132000 sonstige allgemeine Zuweisungen v. Gem./Gem.verb. 0,00 100.000,00 100.000,00 3 3161000 Erträge aus d.Aufl. v.SoPo aus Inv.zuw.-u.zusch. 21.200,00 21.200,00 0,00

5 3311300 Verwaltungsgebühren Bauverwaltung 100,00 100,00 0,00

6 3411100 Mieten und Pachten 1.500,00 1.900,00 400,00

6 3411300 Mieten und NK KWG 15.100,00 10.400,00 -4.700,00

6 3421000 Erträge aus Verkauf 300,00 300,00 0,00

6 3461100 sonst. privatr. Leistungsentgelte - nicht diff. 100.000,00 1.000,00 -99.000,00

6 3461400 Eintrittsgelder u.ä. 500,00 500,00 0,00

6 3461710 Teilnehmer-, Veranstaltungs- und Kursentgelte 200,00 200,00 0,00

8 3651000 Gewinnanteile aus verb. Unternehmen und Beteilig. 500,00 500,00 0,00

8 3691000 Zinsen aus Steuernachforderungen 400,00 400,00 0,00

11 3511100 Konzessionsabgaben Gas 3.000,00 3.200,00 200,00

11 3511200 Konzessionsabgaben Strom 23.500,00 23.900,00 400,00

11 3562100 Säumniszuschläge 0,00 100,00 100,00

11 3562400 Mahngebühren 0,00 100,00 100,00

11 3562500 Rücklastschriftgebühren 100,00 100,00 0,00

13 4012100 Beschäftigungsentgelte Tarifbeschäftigte 2.900,00 0,00 2.900,00

13 4019000 Dienstaufwendungen sonstige Beschäftigte 2.500,00 2.500,00 0,00

13 4022000 Zusatzversorgung Beschäftigte (AG-Anteil) 200,00 0,00 200,00

13 4032000 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung 700,00 0,00 700,00

15 4211100 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 6.500,00 5.000,00 1.500,00 15 4211200 Unterh. d. Grdst. u. baul. Anl. Sanierungsmaßn. 5.000,00 5.000,00 0,00

15 4211400 Bewirtschaftungskosten KWG 5.400,00 600,00 4.800,00

15 4211500 umlagefähige Kosten KWG 4.200,00 4.100,00 100,00

15 4212400 Unterhaltung des sonst.unbewegl.Anlagevermögens 25.700,00 33.700,00 -8.000,00 15 4212430 Unterh. des sonst.unbewegl. AV Gemeindestraßen 20.000,00 11.000,00 9.000,00 15 4212440 Unterh. des sonst.unbew..AV Straßenbel.-/-reinig. 3.000,00 2.000,00 1.000,00 15 4212460 Unterh.d.sonst.unbew.AV Grünflächen/Parkanl. 2.000,00 2.000,00 0,00

15 4221100 Unterhaltung des beweglichen Vermögens 800,00 200,00 600,00

15 4221200 Verkehrszeichen 500,00 1.000,00 -500,00

15 4221300 Rep., Ersatzteilw, Ausrüstungsgegenstände bew. VG 2.100,00 1.100,00 1.000,00 15 4222100 Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 4.800,00 6.800,00 -2.000,00 15 4241000 Bewirtschaftung der Grundstücke u.baul. Anlagen 4.300,00 4.300,00 0,00

15 4271100 Veranstaltungen, Feste, Messen 2.200,00 2.200,00 0,00

15 4271500 Ehrungen, Jubiläen, Geschenke 2.800,00 2.800,00 0,00

15 4271510 Ferienprogramm 2.000,00 2.000,00 0,00

15 4271600 Ortsplanungen, Dorfentwicklungskonzepte 1.000,00 1.000,00 0,00

15 4271650 Energiekosten Straßenbeleuchtung 9.000,00 7.000,00 2.000,00

15 4271800 Pflege partnerschaftlicher Beziehungen 200,00 200,00 0,00

15 4271900 sonstige Sachausgaben 1.000,00 1.000,00 0,00

15 4291200 Internetpräsentation 200,00 200,00 0,00

15 4291900 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 4.500,00 4.500,00 0,00

15 4431120 Post- und Fernmeldegebühren 700,00 800,00 -100,00

15 4431310 Prüfungsentgelte 9.600,00 7.000,00 2.600,00

16 4711000 Abschreibungen immaterielles Vermögen / Sachverm. 65.400,00 66.300,00 -900,00

17 4517000 Zinsaufwendungen an den Kreditmarkt 1.300,00 800,00 500,00

17 4521000 Zinsaufwendungen für äußere Liquiditätskredite 1.500,00 1.500,00 0,00

17 4594000 Rücklastschriftgebühren 100,00 100,00 0,00

18 4318000 Zuw. / Zusch. lfd. Zwecke an übrige Bereiche 17.900,00 23.600,00 -5.700,00

18 4341000 Gewerbesteuerumlage 6.400,00 2.400,00 4.000,00

18 4372100 Samtgemeindeumlage 308.900,00 333.800,00 -24.900,00

18 4372200 Kreisumlage 357.100,00 407.100,00 -50.000,00

18 4372201 FAG-Rückstellungen Kreisumlage 18.500,00 42.200,00 23.700,00

19 4421100 Ehrenamtliche Tätigkeit 16.500,00 16.500,00 0,00

19 4429200 Beiträge an Vereine und Verbände 0,00 0,00 0,00

19 4429400 sonst. Aufw. f.d.Inanspruchn.von Rechten/Diensten 200,00 200,00 0,00

19 4431110 Bücher und Zeitschriften 400,00 500,00 -100,00

19 4431120 Post- und Fernmeldegebühren 900,00 800,00 100,00

19 4431300 Sachverständigen-, Gerichts- u.ähnliche Kosten 1.100,00 2.700,00 -1.600,00

19 4431700 Verfügungmittel 300,00 300,00 0,00

19 4441100 Versicherungen (Schülerunfallvers.,KSA, FUK) 3.400,00 3.400,00 0,00 19 4452100 Erstattungen an Gem. (für Einsatz Betriebshöfe) 48.900,00 62.600,00 -13.700,00 19 4452400 Erstattungen an Gem./Gem.verb. (Regiek. Kinderg.) 3.800,00 3.800,00 0,00

19 4458100 Erstattung an übrige Bereiche 600,00 600,00 0,00

19 4482000 Erstattungszinsen 400,00 400,00 0,00

Referenzen

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