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Die neue Alters teilzeit

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Academic year: 2022

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Stefan Allary KarlJ. Birgel Dietmar Olschewski

Heinrich Waldhorst

Die neue Alters teilzeit

Chancen für die Flexibilisierung

Verblockungsmodelle und Arbeitszeitgestaltung Berechnurigsbeispiele

Musterverträge Tarifvertragliche Regelungen

Gesetzliche Grundlagen

Haufe Verlagsgruppe Freiburg • Berlin • München

(2)

Inhaltsverzeichnis

Vorwort :...:... • 11

1

Arbeitsrecht

1.1 Allgemeines zum AtG ...: 13 1.1.1 Geltungsdauer ; 15 1.1.2 Begünstigter Personenkreis 15 1.1.2.1 Vollendung des 55. Lebensjahres 15 1.1.2.2 Vorbeschäftigungszeiten / 15 1.1.2.3 Reduzierung der Arbeitszeit ' 16 1.1.3 Verminderung der Arbeitszeit/Verteilung der Altersteilzeit 16 1.1.4 Vereinbarung von Altersteilzeitarbeit 17 1.1.5 Fördervoraussetzungen : 18 1.1.6 Kleinunternehmenregelung 25

• •• • 1.1.7 Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit 26 1.1.7.1 Höhe der Erstattungsleistungen:. ...:: 26 1.1.7.2 Dauer der Erstättungsleistungen :..:..'..'. 27 1.1.7.3 Wegfall des Anspruchs.:..:..:... ;:.:... 27 1.1.7.4 Ruhen der Erstattungsleistungen 28 i:i.7.5 Erlöschen des Leistungsanspruchs:.:...: 28 1.1.7.6 Beendigung der Altersteilzeitarbeit und anschließende

Arbeitslosigkeit 29

(3)

1.2 Tarifvertragliche Regelung zum Altersteilzeitgesetz 29 1.2.1 Abweichende Regelungen zum ATG .;•...:....;... 30 1.2.2 Geltungsbereich/Leitende und AT-Angestellte 32 1.2.3 Persönliche Voraussetzungen 34 1.2.4 Beginn und Dauer der Altersteilzeit 34 1.2.5 Vereinbarungsmodell/Anspruchsmodell/Abweichende Regelungen 36 1.2.6 Abweichende Regelungen 41 1.2.7 Abfindung/Aufstockungsbetrag/Altersteilzeit-Entgelt 42 1.2.8 Rentenbeiträge 44 1.2.9 Eigenbeteiligung 45 1.2.10 Langzeitkonto 46 1.2.11 Insolvenzsicherung 47 1.2.12 Tarifohnerhöhung / Krankheit / Urlaub/Mehrarbeit /

Nebentätigkeiten / Kurzarbeit 49 1.2.13 Benachteiligungsverbot/Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten/

Betriebsratslose Betriebe 54 1.2.14 Erstattung durch die Bundesanstalt für Arbeit / Wiederbesetzung... 55 1.2.15 Einmalzahlungen/Ende des Altersteilzeit-Arbeitsverhältnisses/

Vorzeitiges Ende des Altersteilzeit-Arbeitsverhältnisses/

Arbeitslosigkeit nach Altersteilzeit 56

i Sozialversicherung

2.1 Versicherungspflicht zur Sozialversicherung beim gleitenden Übergang in den Ruhestand nach dem Altersteilzeitgesetz 61 2.1.1 Allgemeines 6l 2.1.2 Krankenversicherung 62 2.1.3 Pflegeversicherung 64 2.1.4 Rentenversicherung•'$.$$.?....-.- 65 2.1.5 Arbeitslosenversicherung 65 . 2.1.6 Besonderheit: Eintritt von Arbeitsunfähigkeit vor Beginn

der vereinbarten Altersteilzeitarbeit : 65 2.1.7 Beiträge .,...,. : 67 2.1.7.1 Beiträge aus einmalig gezahltem Arbeitsentgelt 69

(4)

7 2.1.7.2 Altersteilzeitbeschäftigung und Einmalzahlungen-

Märzklausel..:...; :.: •„•....:.; : :...;.. ;.. 74 2.2 Beitragsbemessung während der vereinbarungsgemäßen .

Inanspruchnahme des Wertguthabens in der Freistellungsphase 77 2.2.1 Beitragssatz in der Krankenversicherung 78 2.2.2 Fälligkeit der Beiträge ,; 78 . 2.3 Leistungsrechtliche Auswirkungen in der Sozialversicherung. .., 78

2.3.1 Besonderheiten bei Arbeitsunfähigkeit/Bezug von

Entgeltersatzleistungeh bei Beginn der Altersteilzeitarbeit.:...: 78 2.3.1.1 Bestehende Entgeltfortzahlungsansprüche..../.. 78 2.3.1.2 Bezug von Entgeltersatzleistungen bei Beginn.der

-beabsichtigten-Altersteilzeitarbeit...;...• 79 2.3.1.3 Der Beginn der Altersteilzeitarbeit wird durch die

Zahlung der Entgeltersatzleistungen hinausgezögert 80 2.3.1.4 Die Altersteilzeitarbeit beginnt trotz laufenden Bezugs

von Entgeltersatzleistungen :... 80 2.3.1.5 Auswirkungen von Zahlungen des Arbeitgebers während

des Bezugs von Entgeltersatzleistungen 81 2.3.2 Entgeltersatzleistungen während der Altersteilzeitarbeit 82 2.3.2.1 Voller Monat mit Krankengeldbezug 83 2.3.2.2 Teilmonat mit Krankengeldbezug 84 2.3-2.3 Krankentagegeld aus einer privaten Krankenversicherung .. 85 2.4 Auswirkungen von Altersteilzeitarbeit auf eine Altersrente

der gesetzlichen Rentenversicherung 86 2.4.1 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit 86 2.4.2 Anhebung der Altersgrenze für Altersrente nach Altersteilzeitarbeit.. 88 2.4.3 Auswirkungen auf die Rentenhöhe bei vorzeitiger ,

Inanspruchnahme von Altersrenten/Auskünfte zum Ausgleich von Rentenminderungen 91 . 2.4.4 Besonderheiten zu § 38 SGB VI ; ; i 92 2.5 Rehabilitationsleistungen der gesetzlichen Rentenversicherung..:. 96 2.6 Meldungen 96 •

2.6.1 Allgemeines 96 2.6.2 Verarbeitung der Meldungen durch die Rentenversicherungsträger. 97

(5)

1 Steuerrechtliche Behandlung von Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz •

3.1 Steuerfreiheit •.!:::...•...' ...ul,..,...•....„ 103 3.2 Aufstockungsbeträge :..:.... ..:.;...r. 104 3.3 Freiwillig übernommene Rentenversicherungsbeiträge .:... ' 105 ''3.4 Lohnsteuerabzug' : :i.. : ...:.. 105 3.5 Aufzeichnungspflichten .• : 106 3.6 Bescheinigungspflichten 106 3.7 Lohnsteuer-Jahresausgleich .-....; : 107 3.8 Einkommensteuerveranlagung : 107 3.8.1 .Veranlagungspflicht 107 3.8.2 Progressionsvorbehalt 107 3.8.3 Sonderausgabenabzug 108 3.9 Belastungsvergleich •. : ;.. 108 3.10Bilanzierung von Verpflichtungen aus Altersteilzeitarbeitsverhältnissen

in Handels-und Steuerbilanz .< ; 111 3.10.1 Ausgangslage .-...:.... :.... 111 3.10.2 Rückstellungsmöglichkeiten,;:.. ..../ ,:..., 113

3.10.2.1 Rückstellung für.dröhende Verluste

aus schwebenden Geschäften 113 3.10.2.2 Rückstellungfür Abfindungszahlungen

als ungewisse Verbindlichkeit ; •..-. 114 3.10.2.3 Rückstellungen als ungewisse Verbindlichkeiten

• • aufgrund Erfüllungsrückstand 115 3.10.3 Stellungnahme des BMF ..„:...• ; ; 116 3.10.4 Würdigung; :. •.<..; :•. : 1 1 9 :: , 3.10.4.1 Mengengerüst •.: : 119 ... - .... - . 3-10.4.2 Bewertungskomponenten ; 120 : 3.10.4.3 Erstattungsleistungen nach dem Altersteilzeitgesetz 121 ... 3.10.5Fazit..„..;..;:.;..,::....:.:.:.:....: ;....:...:;... ..„...;.. 122

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