2 2.BUCH 1 LBUCH. Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE SOZIALGESETZBUCH ALLGEMEINER TEIL

Seite XXIX

Sozialrecht - Mythen oder Fakten Sozialrecht und Wirtschaftskrise Ein wenig Geschichte

...

Sozialstaat ist ein Produktivfaktor Soziale Sicherung und Gerechtigkeit -

vom Grundgesetz gefordert!

Netzwerke der sozialen Sicherheit Möglichst wenig Staat ...

Weiterentwicklung des Sozialstaates unabdingbar Und wie sieht die Zukunft des Sozialstaates aus?

Information und Mitgestaltung des Sozialstaates

SOZIALGESETZBUCH

1

ALLGEMEINER TEIL Überblick

Werdegang

Gegenwartiger Umfang des Sozialgesetzbuchs Soziale Rechte

Hilfen fiur den Bürger Aufklärung

Beratung Auskunft Antragstellung

Sozialleistungen und zuständige Leistungs- träger

Räumlicher Geltungsbereich des Sozial- gesetzbuchs

Sozialgeheimnis

Grundsätze des Leistungsrechts Vorschüsse

Vorläufige Leistungen

Verzinsung Verjährung

Auszahlung von Geldleistungen Eingriffe in die Leistungsansprüche Pfändung

Aufrechnung Verrechnung Abzweigung

Mitwirkungspflichten des Leistungs- berechtigten

SOZIALGESETZBUCH

2

GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE Überblick

Einleitung

Reformbedarf / Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Allgemeine Grundsätze

Leistungsarten Leistungsberechtigte Anspruch von Ausländern Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit Gewöhnlicher Aufenthalt Ausgeschlossene Personen

Leistungen zur Eingliederung in Arbeit Sonderregelungen für altere Arbeitsuchende Eingliederung und Eingliederungsvereinhamng Eingliederungsmaßnah~nen

Sonstige Leistungen zur Eingliederung Einstiegsgeld und Leistungen zur Eingliederung

von Selbständigen Arbeitsgelegenheiten

F6rdemng von Arbeitsverhältnissen

Leistungen zur Sicherung des Lebens-

unterhalts 28

Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 28

Mehrbedarfe 29

MehrbedarffUr werdende Mütter 30 Mehrbedarffiir Alleinerziehende 30 Mehrbedarffirr behinderte Leistungsberechtigte 30 Mehrbedarf bei kostermufwändiger Ernährung 3 1

Besonderer Mehrbedarf 31

Mehrbedarfe für dezentrale Erzeugung von

Warmwasser 31

Bedarfe für Unterkunj und Heizung 31

Satzungsemächtigung 32

Weitere Leistungen für Unterkunft und Heizung 32 Wohnkostenfirr unter 25-Jährige 33 Abweichende Erbringung von Leistungen Darlehen bei unabweisbarem Bedarf Sachleistungen

Nicht vom Regelbedarf umfasste Bedarfe Darlehen bei zu erwartenden Einnahmen Leistungen für Auszubildende

Wohnkostenzuschuss firr Auszubildende Leistungen für Bildung und Teilhabe

Antragstellung, Berechnung und Auszahlung des Arbeitslosengeldes I1 und des Sozialgeldes 37 Berücksichtigung von Einkommen 38

Bestimmung des Einkommens 39

Absetzbetrüge 40

Selbständige Tätigkeit und Gewerbebetrieb 41 Freibetrag bei Erwerbstätigkeit 4 1 Berücksichtigung einmaliger Einnahmen 42 Berücksichtigung von Vermögen 42

Soziale Sicherung 45

Kranken- und Pflegeversicherung 45

Rentenversicherung 45

Sanktionen 45

Mitwirkungspflichten 46

Ersatzansprüche 46

Erbenhaftung 46

Organisation 1 Durchführung 1 Beratung 46

Widerspruch und Klage 47

Finanzierung 47

Rechtsquellen 47

SOZIALGESETZBUCH

3

ARBEITSF~RDERUNG Überblick

Aufgabe der Arbeiisförderung Personenkreis

Schutzbereich der Arbeitsförderung Versicherungspflicht nach dem SGB I11

Versicherungspfichtiger Personenkreis Versicherungspficht besonderer Personen-

gruppen

Versicherungsfreiheit

Beginn und Ende der Versicherungspficht Freiwillige Weiterversicherung

Leistungen Überblick Beratung Vermittlung

Arbeitsvermittlung

Kostenfreie Beratung und Vermittlung Potenzialanalyse und Eingliederungs-

vereinbarung Ausbildungsverminlung

Leistungen zur Förderung der beniflichen Aus- und Weiterbildung

Zielsetzung

Leistungen zur Förderung der beruflichen Ausbildung

Zielsetzung

Berufsausbildungsbeihilfe Förderungsfähige MaJnahmen

Berujiausbildungsbeihilfefur Arbeitslose Förderungsfähiger Personenkreis Förderbedarf

Einkommensanrechnung Einstiegsqualifzierung

Unterstützung und Förderung der Berufs- ausbildung

Berufseinstiegsbegleitung Jugendwohnheime

Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung

Grundsätze der Förderung Weiterbildung Beschäfiigter

Weiterbildung ungelernter Arbeitnehmer Weiterbildung besonderer Arbeitnehmer Bildungsgutschein

Zulassung der Träger von Arbeitsförderungs- maßnahnahmen

Zulassung von Majnahmen Umfang der Förderung

Förderung von Einrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung und der beruflichen Rehabilitation behinderter Menschen Leistungen zur Förderung der Arbeits- aufnahme und der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Aktivierung und berufliche Eingliederung Leistungen an Arbeitnehmer

Vermittlungsbudget

Mufinahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

Alitivierungs- und Vermitrlungsgutschein Entgeltsicherung fur Ältere

Leistungen an Arbeitgeber Eingliederiingszuschüsse Grundsatz

Eing1iederiingsziischu.s~ fur behinderte und schwerbehinderte Menschen

Bemessung des Zuschusses

Förderungsausschluss und Rückzahlung Beirragsbonus (g 418)

Leistungen zur Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Griindungszuschuss

Leistungen zur Teilhabe behiiderter Mensche Leistungen der Bundesagentur für Arbeit

Mafinahmekosten

Unterhaltssichernde Leistungen Ergänzende Leistungen Allgemeine Leistungen Besondere Leistungen

Übergangsgeld

Höhe des Übergangsgeldes Ausbildungsgeld

Leistungen an Arbeitgeber Verbleib in Beschäftigung Überblick über die Leistungen Kurzarbeitergeld

Zielsetzung

Anspruch auf Kur~arbeitergeld Erheblicher Arbeitsalisfall Betriebliche Voraussetzungen Persönliche Voraussetzungen Anzeigeverfahren

Umfang der LPistungsgewährung

Bemessung und Höhe des Kurzarbeitergeldes A q r u c h auf Saison-Kurzarbeitergeld

Ergänzende Leistungen zum Saison- Kurzarbeitergeld

Transferleistungen

Transferkiirzarbeitergeld

Förderung der Teilnahme an Trunsfer- maßnahmen

Verwendung der Mittel für die aktive Arbeits- forderung

Eingliederungstitel

Erprobung innovativer Ansütze

Eingliederirngsbilan: und Eingliederungs- bericht

Forderung aus Mitteln des Europaischen Sozialfonds

Leistungen bei Arbeitslosigkeit Arbeitslosengeld

Zielsetzung und Grundformen des Arbeits- losengeldes

Voraussetzungen des Anspruchs bei Arbeits- losigkeit

Arbeitslosigkeit BeschuJIigungslosigkeit Eigenbemühungen Verfigbarkeit Zumictbarkeit

Persönliche Arbeitslosmeldung Ann~artschafrszeit

Dauer des Anspruchs

Anspruchsvora~tsset:ungm bei beruflicher Weiterbildung

Bemessungsgrundlage Höhe des Arbeitslosengeldes

Minderung des Arbeitslosengeldes, Zusammen- treffen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs

Minderung des Arbeitslosengeldes

Ruhen bei Arbeitsentgelt und Urlaubsabgeltun Ruhen bei Entlassungsentschädigungen Anrechnung son Nebeneinkonlmeti Ruhen bei anderen öffentlich-rech flichen

Leistungen Rtcheti bei Sperrzeiten Ruhen bei Arbeitskürnpfen Teilarbeitslosengeld

Altersteilzeitförderung (Altersteilreitgesetz) Ziel der Altersteilzeit

Funktionen der Altersteilzeit Voraussetzungen der Aftersteilzeit Arbeitszeintereinbarung Aufstockungsbeträge

Zusätzliche Rentenversicherungsbeitrüge Vorausset:ungen der Förderung

lnsolvenzsicherung Soziale Sicherung

Organisation und Aufsicht Fiianziemng

Beiträge

Bemessung des Beitrags Beitriagshöhe

Umlage

Kostenübernahme durch den Bund

SOZIALGESETZBUCH

4

GEMEINSAME VORSCHRIFTEN Überblick

Entstehung und Aufgabe der gemeinsamen Vorschriften

Gemeinsame Vorschriften Begriff der Soziaiversichemng

Gemeinsame Grundsätze, Begrine und Verfahren in der Sozialversicherung Geltungsbereich und Umfang der Sozial-

versichemng

Die Versicherungsmeige der Sozial- versicherung

Versicherungspflicht und Versicherungs- berechtigung

Das Territorialitätsprinzip Aus- und Einstrahlung

Über- und zwischenstaatliches Rechr, Sozial- versicherung in der Europäischen Union Beschäktigung und selbständige Tätigkeit Versicherter Personenkreis

Begriff der Beschäftigung

Beschäftigung und Arbeitsverhältnis Selbständige Tätigkeit

Berufsbildung und Betriebliche Berufsbildung Freiwilligkeit der Beschäftigung

Besondere Formen der Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung

Beschäftigung in der Gleitzone

Beschäftigung während ZPiten der Freisteliu#

von der Arbeitsleistung flexible Arbeitszeiten)

Vermurung von Beschbfttgung

-

Scheinselbs~dndigkeit 112

Unstiindig Beschapigte 113

BesrrWgunprt und besondere Personen- kreise in der Saiaive&beruag 113

Beschäftigungson 113

H e i m h i e r und Hausgwerbcrtreibende 114

Seeleute 114

Besondere Persanengruppen im vemichetien Personenkreis der Soziaiversichemng 114 Arbeitsentgelt und Arkitseinkommcn,

Leistungen und Beiträge Att>eitsentgelt

Arbeitseinkommen Sachbezüge

Einnahmen bei flexibler Arbeitszeitregelung Einmalzahlungen

Bezugsgröße Einführung des Euro

Gesamtsozialversickrungsbeitrag SozialversicheningsbeiUage Beitragszuschüsse

Beitragseinzug und Prüfung Haushaltsscheck

Meldepflithten, Prüfungen und K o n W -

rneehanjsmen 125

Meldepflichten des Arbeitgebers 125 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber und der

Beschäftigten 126

Sozialversicheningsausweis 1 25 BuRgeldvorschriRen und HanungSrrpgen 127

4

Haushalts- und Rechnunpwesen 127

Sozialbudget I27

Haushalte der Sozialversicheningsträger 128 Haushalts- und Rechnungslegungsvorschriffen

F r die Sozialversickrung 128

Aujbau der Haushaltspläne 128

Gestalrung des Haushaltsplans durch die

Selbsntemaltung 129

Staatliche Verantwortring jZir die Haushalte der Sozialversickrungsträger 129 Ausfirhrung des Haushnlfsplans 130 Rechnungsabschluss, Jahresrerhnung und

En tlastwtg 1 30

Vermögenswirtschaft der Sozial-

versicherungsträger 131

Verwaltung der Mittel 131

Vermögensarten in der Sozialversicherung,

Betriebsmittel 132

Rücklagen 132

Verwaltungsvermögen 132

Anlegung des Vermögens 133

Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen 133

Notwendigkeit der Gesundheitsreform Rechtspolitische Ziele

Neukodifizierung des Rechts der Kranken- versicherung

Auswirkungen des Gesundheits-Reformgesetzes Das Gesundheitsstnikturgesetz

SofortmaJnahme: Budgetierung der Übergangsregelungen für die neuen

Bundesländer 133

wichtigsten Leistungsbereiche SOZIALGESETZBUCH

5

KRANKENVERSICHERUNG 135

Strukturelle Veränderungen

Finanzielle Entwicklung der GKV seit den Wer Jahren

Beitragsentlastungsgesetz und die beiden GKV-Neuordnungsgesetze

Das GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz Die GKV-Gesundheitsrefom 2000 und das

Gesetz zur Rechtsangleichung in der GKV GKV-Modemisierungsgesetz

Überblick 135

Gesetzliche Krankenversicherung als Teil

der Gesundheitspolitik 135

Zur Geschichte der gesetzlichen Kranken-

versicherung 137

Fast 130 Jahre alt 137

Weiterentwicklung durch die Reichs-

versicherungsordnung 137

RechtsentwicMung in der Weimarer Republik 138 Beziehungen zu Kassenärzten 138 Führerprinzip und Vereinheitlichung 138 Rechtszersplitterung nach 1945 138 Wiederherstellung und Neubeginn 139 Gescheiterte Krankenversicherungsreformen 139 Schwerpunktverlagerung durch Lohnfortzahlung 139 Erweiterung des versicherten Personenkreises 139 Verbesserung des Leistungsrechtes 140

Kostendampfungspolitik 140

Ausdehnung auf die neuen Länder 141 Vorläufiger Endpunkt: Die Gesundheitsreform 142 Rechtsgrundlagen der gesetzlichen Kranken-

versicherung 142

Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen

der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 (KHRG)

Konjunkturpolitische Maßnahmen Gesetzgebung in der 17. Legislaturperiode

ab 2010

Finanzentwicklung seit Ende der Wer Jahre Finanzentwicklung nach Inkrafttreten des

GKV-Modemisierungsgesetzes Versicherter Personenkreis Versicherungspflicht Versicherungsfreiheit

Befreiung von der Versicherungspflicht Freiwillige Versicherung

Aufgaben und Gmndzüge der Kranken- versicherung

Krankenversicherungsschutz der Bevöikerung Aufgaben der Krankenversicherung

Krankheit und Gesundheit

Strukturprinzipien der gesetzlichen Kranken- versicherung

Das Sachleistungsprinzip Das Sulidaritütsprin~ip Das Selbs~erwaltungsprinzip Das Prinzip der gegliederten Kranken-

versicherung

Familienversicherung

Versicherung und Mitgliedschaft

Finanzierung durch Krankenversichemngs- beiträge

Gesundheitsfonds

Weiterentwicklung der Zusatzbeiträge Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben Grundprinzipien des Beitragsrechts Beitragsbemessungsgrenze

Beitragspflichtige Einnahmen versichcnings- pflichtiger Beschäftigter

Beitragspflichtige Einnahmen versicherungs- pflichtiger Rentner

Rente und Arbeifsenrgeb

Die Gesundheitsreform 146

Notwendige Kostendämpfung im Gesundheits-

wesen 147 Beitragspjlicht ausländischer Renten

Eigene Rente und Witwen- und Wim,ene>ite Rente und Ver.sorgungsberüge

Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder

Allgemeine Mindestberne.ssitng,sgrundlage Beitragspflichtige Einnahmen der Selbständigen

Grundsütre Wtrttcirrgcsellen

Anwc~rt.r(~htrfl.s~sr.rrsit.her~rngfreiwillig Versicherter

Beitragsfreie Einnahmen und Beihagsfreiheit Berlc,? von Kranken-, M~ctter.schafisgeld.

Er:rehrtng~- oder Elterngeld

Allgemeiner ttnd ermu$igte,r Beitragssatz Beitragssatz fiir Studenten und Pruktikunten Beitrags,sat:fUr Bezieher von Arbeits-

losengeld I1

Beitrugssat: uirs der Rente

Beitragssatz aus Versorgungsbezugen und

Ztt.sar:bettrag und Sozralausglerch Z~isat;ltcher Belrragssutz n a ~ h 9 241a

SGB V a . F Tngung der Beiträge

Für einige Personengruppen gibt es Besonder- heiten

Freiwillig Versicherte im Ruhestand Beiträge bei längerem Auslandsaufenthalt Beitragszuschüsse

Kein Zuschuss firr Beamte

Sonstige beitragsrechtliche Regelungen Das Umlagever-hren nach dem

Au& c~nditng.snusgleichsgee~ei~

Verfahren U I Verjc~hren U 2

Dlirchfiihrung der Umlageverfahren U 1 und U 2

Grundprinzipien

iVirrsc*ltrrftlit~hk~~ittsFqeht~t

Vorau\cet~ung der Inanspruchnahme von Leistungen

Erlöschen des Leistungsanspruchs Leistungen bei Selbstverschulden Leistungen bei Behandlungen im Ausland

Die Leitungen der Krankenversicherung

im Einzelnen I%

Geltungsumfang des sog. Nikolauskschlusxs 197 Medizinische Vmargeleistungen 197

Schut;iml>EMttgen I98

Unrersuchrtrtgen zur Friifierktnnrtung v1tn

Krankheiten 198

Krünkenkhandlung l9Y

Überblick i 99

Ärztliche Behun<llung I99

Vers<~r,qting mit Ar:nei-, V e r k r d - , Heil- und

Wi$~mitteln 3x1

Wüu.sliche KritnkettpJe~gc 20 1

So:iothercryie 202

Spe:iulisierte amhrrlantc P u l l i i z r i r w r ~ o r y u ~ 202

Httushaltshilfe 702

Krunkenh~ru.sh~~Itand1ung 203

Hospicr.ersorgtrng 203

Me&cini.sche Kehabilitcitiorrsm~~~t~~hmm und sonstige bistrrngen ;irr ~ehnhi~itc~fictn 205

Krünkengeld 207

Leistungen bei Schwangerschaft und Mutter-

schaft 209

Sortstige Hitfrn 209

Leistungen :irr künstlichen Befitichtung 209

Fahrkosten 2 10

Zuzahlungen. Belastungsgrenze 21 1 Zu den Befreiringsmöglichkeiren / Belustungs-

grenzen im Eincelnen: 211

Heranziehitng des Funrilietthr~ctminkomrnen~s 2 1 2 Bestlnderheiten bei chrottisch Kranken 212 Besonderheiten bei So:ialhilfeempfänprn

und anderen Personengrirppcn 213

Bonusregelung 214

Wahltarife 214

Erweiterte Satzungsleistungen 216 Ökonomische Steuerung im System der

gesetziichen Krankenversicherung 216 Grundsatzfragen der okonomischen Steuerung 2 16

Getundhertspolrtis he Przorrfaten und

eflriente Mrneli erw endung 216 Ordninzq\poirtiictie Altern<itit en Mcirkt-

iretrrrunq und ittzatlr< hc Regrilrerung 2 17 Steuerung der Gerundheit\au\gaben 217

Zur Flerrhrlr ~terurtq der glohc~len Au, qcrhen-

steuerung 217

Angebots- und nachfrigeorientrerte

Steuerungs- und Wettbewerbsansar?e 218 Kosten- und Le~stungstransparenz, Datenschutz 2 19

Datentranrparenc 219

Krankenversichertenkarte 219

Auskürzfte an Versicherte 220

Datenschutz 220

Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen 22 1 Gemeinsamer Bundesausschuss 222 Medizinische Qualitatssicherung 224

Ziele und Merkmale 224

Gesetzliche Regelungen 224

Strukturierte Behandlungsprogramme 226

Gesetzliche Regelungen 226

Ziele und Merkmale 227

Die Versorgungsbereiche 228

Prävention und Gesundheitsfördemng, Betriebliche Gesundheitsförderung,

Selbsthilfeförderung 228

Mutterschaftshilfe 230

Krankheitsfrüherkennung im Säuglings-,

Kleinkind- und Jugendalter 230 Krebsffüherkennungsuntersuchungen 230 Geszmd~~eitsuntersuch~~nge~z 23 1 Die ambulante ärztliche Versorgung 23 1 Grundzüge des Vertragsarztrechts 23 1 Das Verhültttis Versicherter / Krankenkasse 23 1 Das Verhältnis Versicherter / Arzt 232 Das Verhüit~iis Vertragsarzt / Kassenürztliche

V<.!-eitligung 232

Dcrs Verhaltnis Krnnkenkrrsse / Kasseniirrtliche

V~~reitligung 232

Richtlinien des Gemeinsamen Burides-

aussclztrsscir 232

Zirr aazbularzten iirztlichen Behandlutzg

berechtigte Leistungserbringer 233

Hausürztliche Versorgung 233

S<trgjialt und Hafung des Ar:tes 234 Fortbildungspjlicht in der anzbulunten

ärztlichen Versorgung 234

Bedarfsplunung 234

Arztdichte 234

Zirlas.~ung.sbeschrünk~rizgt~n 235

Är:tenzcrnRel 235

Prctsisiibt~rgabe 235

Alter,sgren:t,jitr t/ertragsiir:te 236 Irltr*grcitiorz der P.sychotherupeuien 236

Är:rlich~ krgürung 236

Integrierte Versorgung 240

Strukturverträge/Modellvorhaben 24 1

Strukturvertrüge 242

Modellvorhaben 242

Vermittlung von Zusatzversicherungen 242 Die zahnmedizinische Versorgung 243

Altsgabenfiir die zahnmedizinische Ver-

sorgung 243

Zahnmedizinisches Prophylaxesystem 243 Herausforderungen bei der Prophylare und

Vorsorge 246

Qualitütssicherung in der Za1znnzedi:in 246 Leistrcngsa~lspruch ad:ahnärrtliche

Behandlung 247

Leistungsa~zspruch bei Fiillungen 248 Befundbezogene Festzuschüsse bei Zahnersatz 248 Zahnersatz bzw. Zahntechnik aus dem Ausland 250 Kieferorthopüdische Behandlung 25 1 Implantate und inlplantatgetragener

Zahnersatz 252

Prai-isgebühr 253

Versorgung durch Selektivverträge 253

Degressiver Punktwert 253

Neuregelungen des CKV- Finan,-iertings-

gesetzes 254

Neureglungen des GKV-Versorgungsstruktur-

gesetres 254

Arzneimittel 255

Leistungsansprüc/ze der Versicherten 255 Zitzahlung zlc Arzneirnittelti 255 Begrenzung der erstattr<rigsfihige Preise 257 Festt~etrü~e fiir Arz~leintittel 258 Erstattung.sbvirügejir Ar:~~t~iri~irtet mit

netten Wirkstoflen 260

Preise firr Intpjhfle 26 1

Gese~liche Rabatte 261

Z~r:ahlrtngs~eistellung 262

Rabattvereittbarirttjp zn'i.schen Kranketi- kassen itnd p~iarnza:errti.vc~ien Unternehnzen 262 Regelungen :ur ärrtlichen Verordnun~sweise 263 Arznei- irnd Heiln~itrelvereinbarurt~qe~~ 263 Arzrtei~~tittelric/~tli~tien 264 Ntitzc~nbercsertung, Kosteil-Nirtzenhewertung 264 Wirtschqfitichkeitspriifitng, Ricktgrijflen 264 Modelli~orhaben von Kranketik«sseri mit

Ärzten und Apothekern ztcr Ar,-ncirnittel-

i'ersorgtrn~ 265

Heil- und Hilfsniittel 365

A~tsgahen fzir Heil- irnd H i / ~ ~ s ~ i ~ i t t e / 265

Hr~il~wittel 265

Hilfsmittel 269

Heil- irrld Hilfi~tnitrelerbrit~ger 275

Krankenhäuser 276

Anspruch uyf Krartkenkausbeltc~i~dfung 276

Behandlung in zugelassenen Krankenhäusern 276

Wahl des Krankenhauses 276

Kündigung von Versorgungsverträgen 276 Vor- und nachstationäre Behandlung im

Krankenhaus 277

Ambulantes Operieren durch Krankenharrser 277 Ambulante spezialfachärztliche Versorgung

m c h § 116b SGB V 277

Leistungsorientierte und pauschalierte Vergütung akutstationärer Krankenhaus- leistungenl DRG-Vergütungssystem 280 Krankenhaus~mnzierungsrefomgesetz 28 1 Weitere Auswirkungen des GKV-Finanzie-

rungsgesetzes im Krankenhausbereich 283 Bewertung von Untersuchungs- und

Behandlungsmethoden im Krankenhaus 283 Die Krankenkassen als Träger der Kranken- versicherung

Organisation

Kassenwahlmöglichkeiten Risikostrukturausgleich

Schließung und Insolvenz von Krankenkassen Die Selbstverwaltung

Das Prinzip der Selbstverwaltung Die Merkmale der Selbstverwaltung Die Formen der Selbstverwaltung Die Selbstverwaltungsorgane

Die Gestaltungsmöglichkeiten der Selbst- verwaltung

Die Verbände der Krankenkassen Die Verbände auf hndesebene

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband)

Rechtsnatur, innere Struktur der Verbände Die Aufgaben der Verbände

Die Staatsaufsicht

Das Prinzip der Staatsaufsicht Der Zweck der Staatsaufsicht

Inhalt, Reichweite und Mittel der Staats- aufsicht

Die iuständigen Aufsichtsbehörden Piiifung nach

9

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Der Rechtsschutz in der GKV

Behandlungsfehler

Zu den Voraussetzungen des Behandlungs- fehlers

Beweis der Ursächlichkeit

Auhrgerichtliche Hiife

-

SOZIALGESETZBUCH

6

RENTENVERSICHERUNG 305

Überblick 305

Zur Geschichte der Rentenversicherung 307 Die Bedeutung der gesetzlichen Renten-

versicherung 308

Die Rentenreform 1992 316

Die weitere Reformgesetzgebung im Anschluss an die Rentenreform 1992 im Überblick 317

Die Rentenreform 1999 317

Die Rentenreform 200 1 317

Die Weiterentwicklung der Rentenreform 2001 im Jahr 2004 durch das RV-Nachhaltigkeits-

gesetz 318

Das RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz

aus dem Jahr 2007 319

Rentenpolitische Vorhaben des Bundes- ministeriums für Arbeit und Soziales in der 17. Legislaturperiode des Deutschen

Bundestages 320

Einführung einer Zuschuss-Rente 320 Verbesserung des Erwerbsminderungsschutzes 320

Kombi-Rente 320

Stärkung des Verbraucherschutzes in der

privaten Vorsorge 321

Versicherter Personenkreis Versicherungspflicht

Versicherungspflicht auf Antrag Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes Befreiung von der Versicherungspflicht Nachversicherung

Freiwillige Versicherung Nachzahlung freiwilliger Beiträge Höherversicherung

Leistungen der Rentenversicherung 33 1 Leistungen zur Rehabilitation 33 1 Rentenarten und die Voraussetzungen für einen

Rentenanspruch 335

Bedeutung der Rente der gesetzlichen Renten- versichemng für die Altersversorgung der heutigen Rentnergeneration 336

Renten wegen Alters 338

Die Regelaltersrente 339

Die Altersrente für besonders langjährig

Versicherte 339

Die Altersrente für langjährig Versicherte 340 Die Altersrente für schwerbehinderte Menschen 341

Die Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder

nach Altersteilzeitarbeit 343

Die Altersrente für Frauen 344

Altersrente und Hinzuverdienst 345 Rentenabschläge bei vorzeitiger Inanspruch-

nahme einer Altersrente 345

Der Werdegang der Gesetzgebung zur Anhebung der Altersgrenzen im Überblick 345

Rentenreformgesetz 1992 345

Gesetz zur Förderung eines gleitenden

Übergangs in den Ruhestand 346 Wachstums- und Beschäftigungsförderungs-

gesetz (WFG) 346

Rentenreformgesetz 1999 347

Gesetz zur Reform der Renten wegen

verminderter Erwerbsfähigkeit 348 Gesetz zur Sicherung der nachhaltigen

Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rente~zversicherung (RV-Nachhaltigkeits-

geserz) 348

Gesetz zur Anpassung der Regelaltersgretrze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Alters-

grenzenanpassungsgeserz) 349

Änderungen bei der Regelaltersrente 350 Änderungen bei der Altersrente fur langjährig

Versicherte nach dem RV-Altersgrenzen-

anpassurigsgesetz 350

Änderungen bei der Altersrente fiir schwer- behinderte Menschen nach dem RV-Alters- grenzenanpa~sung~sgeset: 35 1 Die Altersgrenzen bei der Altersrente wegen

Arbeitslosigkeit lind nach Alter.sreil:eitarbeit und bei der Altersrente fUr Frauen nach dem Inkrufttreten des RV-Altersgrenzen-

anpassungsgesetzes 35 1

Der nach dem RV-Alrersgrenzenanpassungs- gesetz vorgesehene Vertratiensschutz bei der Anlreburrg der Altersgrenzen 352 Die nach dem RV-Altersgrenzenanpassungs-

gesetz vorgesehenen Ai<s~*irklingett der Aftersgrc.n,-enunhc>h~~ng auf die Renten

+vegcvt Er~~(~rhsrnrricfer~r~t,q 353 Die ncr< h de»t RV-A1trrrgrer1,-~~nclrlpas~irn,qc-

grsetz vorge\ehaneri A I ~ S M ' I ~ ~ ~ I I ~ ~ I I der Altc7r.\gren:eilnnhehung uufdre Il/itwen-

und Witwerrenten 353

Der Berichtsauftrag an die Bundesregierttng über die Anhebung der Regelaltersgrenze nach dem RV-Altersgrenzenanpassun~s- gesetr: vom 17. November 2010 353

Teilrente und Hinzuverdienst 355 Kündigungsscliutz beim Übergang in den

Ruhestand 356

Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 357 Sachgerechte Risikoverteilung zwischen Renten-

versicherung und Bundesagentur für Arbeit 360 Vertrauensschutz bei Berufsunfähigkeit 36 1 Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen

für die Renten wegen Enverbsminderung 362 Bezugsdauer bei Renten wegen Erwerbs-

minderung 362

Höhe der Renten wegen verminderter

Erwerbsfähigkeit 363

Zusammentreffen von Renten wegen vermin- derter Erwerbsfähigkeit mit Einkornnreri 366 Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen

bei den Renten wegen Erwerbsminderung 367

Renten wegen Todes 368

Witwen- und Witwerrentetz 368

Erziehu~zg~sretlten 369

Waiserirente~t 369

Änderungen in der Hinterbliebenenversorgung durch das Altersvermögens-Ergänzungsgesetz

aus dem Jahr 200 1 369

Rentensplitting unter Ehegatten 370 Lange Übergangsfristen für die Anwendung

des neuen Hinterbliebenenrentenrechts 372 Erstreckung des Rechts der Hinterbliebenen-

Versorgung auf eingetragene Lebcnspartncr-

schaften 372

Wartezeit 373

Rentenrechtliche Zeiten 373

Beitragszeiten 373

Beitragsfreie Zeiten 373

At~rechtiungsr.eiten 374

Zurechnungszeit 377

Ersatzeiten 377

Beirragsgemitiderte Zeiten 378 Berücksichtigungszeiten wegen Kinder-

erziehung und wegen häuslicher Pflege 378

Rentenberechnung 379

Versicherungsnummer. Vcrsicherungskonto.

Rentenauskunfi 370

Aufbau der Berechnung einer Versichertcnrente 380 Ermittlung der Entgeltpunkte für Beitragsxeiten 38 1

Kindbezo~eri~ H~ltcrht~~vc~rtuii,q von Pjicltt-

heitrugsceiten 384

Erntitrltotg der Erttgeltpiriikte irrts einen! t1ttr-t-h- gefiihrten Rentensplittin~ unter Ehe~cittcrt 386

Ermittlung der Entgeltpunkte aus den pauschalen Arbeitgeberbeiträgen firr

Entgelte aus geringfügiger Beschäftigung 387 Ermittlung der Entgeltpunkte für beitragspeie

und beitragsgeminderte Zeiten 388 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung 389 Anrechnungszeiten ohne Bewertung 389 Erhöhung des Gesarntleistungswerts durch

Zeiten der Berufsausbildung 392 Zugangsfaktor (persönliche Entgeltpunkte) 393

Rentenartfaktor 396

Aktueller Rentenwert 397

Bestimmung des aktuellen Rentenwerts zum

1. Januar 1992 397

Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts seit dem I . Januar 1992 397 Berechnung der Witwen- und Witwerrenten 399

Anrechnung von Einkommen bei Wiiwen-

und Witwerrenten 401

Berechnung der Waisenrenten 403

Anrechnung von Einkommen bei Waisenrenten 404 Rentenanpassung

Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem Rentenreformgesetz 1992 Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts

nach dem Rentenreformgesetz 1999 Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts

nach dem im Jahr 2001 beschlossenen Altersvermögens-Ergänzungsgesetz

Zeitliche Streckung des in 0,5-Prozentschritten steigenden Altersvorsorgeanteils bis zum Jahr 2012

Auswirkung der mit dem Altersvermögens- gesetz eingeführten Anpassungsformel auf das Nettorentenniveau

Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts nach dem im Jahr 2004 beschlossenen Gesetz zur nachhaltigen Sicherung der Finanzierungs- grundlagen in der gesetzlichen Renten- versicherung

Schutzklausel zur Vermeidung von Renten- kürzungen

Schutzklausel zur Vermeidung von Renten- küriungen durch die Anwendung der Dämpfungs faktoren

Modifizierung der Schutzklausel zur Ver- meidung von Rentenkürzungen durch die Anwendung der Dämpfungsfaktoren Erweiterung der SchutzWausel zur Ver-

meidung von Rentenkürzungen

Die seit dem Jahr 2004 vorgenommenen Änderungen bei der Bestimmung der für die Rentenanpassung maßgebenden

Lohnentwicklung 415

Korrektur der Bruttolohn- und Gehaltsumme nach der volkswirtschaftlichen Gesamt- rechnung durch die beitragspflichtige

Bruttolohn- und Gehaltsumme 415 Bereinigung der Lohnentwicklung nach der

Volkswirtschafrlichen Gesamtrechnung um die Wirkung des Zusatdobs gegen Mehraufwands-entschädigung

(„ Ein-Euro-Jobber") 416 Die ab dem Jahr 2014 geltende Formel für die

Fortschreibung des aktuellen Rentenwerts 41 8 Rentenanpassung als Dynarnisierungsverbund 41 8 Auswirkungen der um den Nachhaltigkeits-

faktor ergänzten Rentenanpassungsfod

auf das Rentenniveau 418

Das Sicherungsniveau vor Steuern 419 Förderung der zusätzlichen kapitalgedeckten

Altersvorsorge 420

Geförderter Personenkreis 42 1

Grundsätze der Förderung 421

Förderfähige Anlageformen 422

Einbeziehung von Wohneigentum 422

Förderkonzept 423

Höhe der Zulage 423

Beispiele für Förderquoten und den Anteil

eigener Aufwendungen 425

Sicherheit der staatlich geförderten zusätzlichen Altersvorsorge auch in Zeiten einer Finanz-

krise 425

Schutz durch Nominalwertzusage 425 Schutz durch Finanzaufsicht 425 Schutz der Sparer bei Konkurs 425 Stärkung der betrieblichen Aitersversorgung 425 Zusammentreffen von Renten und Leistungen

aus der Unfallversicherung 427 Beginn, Ende und Zahlung der Renten 428

Fremdrentenrecht 429

Auslandsrentenrecht 432

Leistungen für Kindererziehung 433

Versorgungsausgleich 435

Krankenversicherung der Rentner 440 Pfiegeversicherung der Rentner 443

Besteuerung der Renten 444

Vermeidung von A m u t im Alter und bei voller

Erwerbsminderung 445

Organisation der gesetzlichen Renten-

versicherung 446

Träger der gesetzlichen Rentenversicherung 447 Finanzierung

Deckungsverfahren

Rentenversiche~ngsbericht und Sozialbeirat 45 1

Höhe der Beiträge 452

Festsetzung des Beitragssatzes 452 Verstetigung der Beitragssatzfestsetzung 453

Die Festsetzung des Beitragssatzes ab dem

Jahr 2007 454

Beitragsbemessungsgnindlagen 455

Höchstbeiträge 455

Mindestbeiträge 457

Pflchtbeitragfir versicherungspfichtig

Beschäfrigte 457

Pflichtbeiträge aus Arbeitsentgelten bis

800 Euro 457

Pauschalbeitrag bei geringFigiger

Beschaj?igung 460

Beitragsbemessungsgrundlage bei Alters-

teilzeitarbeit 460

Sonderregelungen zu den Beitragsbemessungs- gnindlagen für bestimmte Personengnippen 461 Beitragsbemessungsgrundlage bei Wehr-l

Zivildienstleistenden 46 1

Beitragsbemessungsgrundlage bei Beziehern von Lohnersatzleistungen 46 1 Beitragsbemessungsgrundlage bei selbständig

Tätigen 462

Tragung der Beiträge 463

Abjihrung der Beiträge 463

Zahlung zusätzlicher Beiträge zum Ausgleich von Rentenminderungen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Altersrente 464

Beitragserstattung 465

Beteiligung des Bundes an der Finanzierung

der Rentenversicherung 466

Allgemeiner Bundeszuschuss 466 Zusätzlicher Bundeszuschuss 468 Senkung der Lohnnebenkosten durch die

ökologische Steuer- und Abgabenreform 468 Der Erhöhungsbetrag zum zusätzlichen

Bundeszuschuss 469

Erstattungen des Bundes 470

Liquiditätshiife des Bundes 470

Finanzausgleich 470

Besonderheiten für bestimmte Personengnippen 47 1 Sonderregelungen für Bergleute 47 1 Sonderregelungen für selbständig Tätige 475 Arbeimehmerähnliche Selbständige 475

Selbständig tatige Lehrer 476

Selbständig tätige Handwerker 476 Bezirksschornsteinfegermeister 476

Hausgewerbetreibende 477

Beitragsbemessungsgrundlage bei selbständig

Tätigen 478

LRistungsrechfliche Besonderheiten bei

selbständig Tätigen 478

Versicherungs- und Beitragspflichtfür Empfänger von Lohnersatz- und

Sozialleistungen 478

Anrechnung und Bewertung von Zeiten

des Bezugs von Lohnersatzleistungen 479 Überblick über die Besonderheiten bei der

rentenrechtliche Behandlung und Bewertung von 2 i t e n der Arbeits-

losigkeit seit 1957 480

Behinderte Menschen 482

Jugendliche, die für eine Erwerbstätigkeit

befähigt werden sollen 483

Ordensleute 483

Pfiegepersonen 483

Wehr- und Zivildienstleistende 484 Entwicklungshelfer und andere im Ausland

beschäftigte Angehörige eines Mitglied-

s t a a t ~ der Europäischen Union 485

Seeleute 486

Ehrenamtlich Tätige 486

Verfolgte des Nationalsozialismus 486

Verfolgte des DDR-Regimes 487

Beratung und Auskunit 488

Verbesserter Auskunftsservice durch die Renten-

versicherungsträger 488

Auskunfts- und Beratungsstellen 489 Übergangsregeiungen für die neuen Bundes-

länder 489

Gmndsätze der Rentenüberleitung auf die

neuen Bundesländer 489

Versicherter Personenkreis 490

Befreiung von der Versicherungspflicht 49 1 Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes 49 1

Nachversicherung 492

Leistungen der Rentenversiche~ng 492

Renten wegen Alters 492

Teilrente und Hinzuverdienst bei Renten

wegen Alters 493

Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit 494 Zusammentreffen von Renten wegen vermin- derter Enoerbsfähigkeit mit in den neuen Bundesländern erzieltem Einkommen 495

Renten wegert Todes 496

Erziehrrngsrente 497

Waisenrenten 497

Rentenrechtliche Zeiten 497

Beitragsceiten 497

Kindererziehungszeiten 498

Anrechnungsceiten 498

Ersatueiten 498

Rentenberechnung 499

Ermittlung der Entgeltpunkte fur Beitrags-

seiten 499

Die fiir die Rentenberechn~rng zu berück-

sichtigenden Entgelte 500

Zu berücksichtigende Entgelte fur Beschäftigte der Deutschen Reichsbahn und der

Deutscherz Post 502

Beriick.sichtigung der neben dem Bezug von Invalidenrenten erzielten Entgelte 502 Beriicksichtigung von Entgelten, die nicht

nachgewiesen werden können 503 Vertrrruens.scltutrSiir Über.siedler 503 Freiwillige Beitrihe nirch der Verordnung

vom 28. Januar I947 504

Freiwillige Beitrüge nach der Verordniing

vorn 15. Mur,: 1968 505

Entgeltpi<nkte bei verminderter Erwerbsfähig- keit vor Erfiillring der Voraussetzungen fur einen Anspriich auf t'oller Erwerbs-

tninder~rng.sre~ite 505

Etzt,~c~ltpirtrktefiir Zeiten der Zrrgehörigkeit zu eirietrt Zrrscriz- b:w. Sonderversorgungs- sptem der ehetnaiigen DDR 505 Z~rsatzi,ersor,qirngssysteme der ehemaligen

DDR 505

Sorzderr~ersorgaingss~eme der ehemaligen

DDR 506

Einkorr~txensbegrenzungen im AA Ü ~ f i r r die Ernrittl~rng von Etttgeltptmkten 508 Getrennte Ermittlia~zg der Entgeltpunkte für

Versicheri~ng.s,:eite,i in den alten lind

t t e l ~ ~ n Bii~tiirsliincfrrn 51 1 Die ihrtt~ertiitrg g.l<~r crrti 31. Dczember 1991 in

titzn tteutrn U~rrrcie.siiindertr gezahlterz Renten 5 1 I He.sit:schtitr.fiir Rentrtt~r in den tzeuen Brindes-

I[~ritfern, die bereits unt .?I. Dezeniber I991 eine Rente bezogen haben 5 12 Ne~rfe.sr.srellitng der am 31. Dezember I991

~ezahlten Renten iwn ehemaligen Atigehikigen der Zusatz- lind Sonder-

t'ersor,qun,q.s.~y.~tenw der DDR 512

Besiqschutzfur Rentner, die ehemals Zusatz- oder Sonderversorgungssystemen der DDR angehört haben und am 31. Dezember 1991 bereits Renten bezogen haben 512 Begrenzung der Zahlbetrüge bei Zugehörigkeit

zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungs-

system 513

Vertrauensschutzregelungen 514

Vertrauensschutzregebng bei Zugehörigkeit zu einem ehemaligen Zusatz- oder Sonder- versorgungssystem der DDR 515 Herstellung eines gleich hohen Rentenniveaus in

den neuen und alten Bundesländern 516 Die Bestimmung des aktuellen Rentenwerts

(Ost) 516

Anpassung der Renten in den neuen Bundes-

ländern 517

Rentenanpassungen in den Jahren 1992

bis 1999 517

Rentenanpassung im Jahr 2000 517 Rentenanpassungen ab dem Jahr 2001 517 Die Angleichung des aktuellen Rentenwerts (Ost)

an den aktuellen Rentenwert 519 Besonderheiten bei der Anpassung der Renten 522 Ausgestaltung des Nachhaltigkeitsfaktors 522 Die Schiitzklauselr~ bei der Anpassung des

aktr~ellen Rentenwerts (Ost) 522 Zusammentreffen von Renten und Leistungen

aus der Unfallversicherung 524

Frerndrentenrecht 525

Leistungen für Kindererziehung 526

Versorgungsausgleich 526

Krankenversicherung der Rentner 528 Besondere Regelungen für bestimmte

Personengruppen 529

Verfolgte des DDR-Regimes 529

Bereciitigte nach dem Pensionsstatut

Carl-Zeiss Jena 53 1

Finanzierung 53 1

Beiträge 53 1

Die Beitrclgsbemessungqrenzen in den

neiren Bundesländern 532

Fi~zii~z:t,erbund 532

ßitnil<~szuscttii.sse 533

Rechtsschutz 533

SOZIALGESETZBUCH

7

UNFALLVERSICHERUNG 535

Überblick 535

Aufgabe der Unfallversicherung Allgemeines

Entwicklung der Unfallversicherung Die Aufgaben im Einzelnen

Waisenrente Elternrente

Gemeinsame Vorschrifen Anpassung der Geldleistungen Unfaiiverhütung

Bedeutung der Unfallverhütung Überbetrieblicher Arbeitsschutz

Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutz- strategie (GDA)

Der Aufsichtsdienst der Unfallversicherungs- träger

Staatliche Gewerbeaufsicht Innerbetrieblicher Arbeitsschutz Personenkreis

Versichemngspflicht

Versicherung kraf Gesetzes Versicherung kraf Satzung Versichemngsfreiheit Freiwillige Versichemng

Versicherungsfall und Versicherungsumfang

Organisation Allgemeines

Die Unfallversichemngsträger Gewerbliche Berufsgenossenschafien Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften

Unfallversicherungsträger der o#entlichen Hand

Bundesbereich Kommunaler Bereich Finanzierung Beiträge

Lastenverteilung

Beratungsstellen, Auskunft Allgemeines

Beratung und Auskunft in der Unfall- versicherung

Leistungen der Unfallversicherung Allgemeines

Heilbehandlung, Teilhabe, Pflege und Geld- leistungen

Medizinische Leistungen Heilbehandlung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen zur Teilhabe am Leben in der

Gemeinschaft Ergänzende Leistungen

Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Geldleistungen während der Heilbehandlung und der bemflichen Rehabilitation Verletztengeld

Übergangsgeld

Einkommensanrechnung, Erhöhung Renten, Beihilfen, Abfindungen

Renten an Versicherte

Berechnungsgrundlage für die Renten Jahresarbeitsverdienst

Höhe der Rente

Beginn, Änderung und Ende von Renten Abfindung von Renten

Rechtsschutz

SOZIALGESETZBUCH

8

KINDER- UND JUGENDHnFE überblick

Aufgabe und Bedeutung der Kinder- und Jugendhilfe

Allgemeines

Geschichte der Kinder- und Jugendhilfe Entwicklung des SGB VIII seit 1990 Personenkreis

Nachrang

Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe Gesamtverantwortung der öffentlichen

Jugendhilfe

Spezifische Pflichten zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gefahren für ihr Wohl Die einzelnen Aufgaben der Kinder- und

Jugendhilfe

Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe Allgemeine Leistungen zur Förderung junger

Menschen

Allgemeine Leistungen zur Förderung der Familie

Weitere Leistungen Leistungen an Hinterbliebene

Sterbegeld und Überführungskosten Hinterbliebenenrenten

Witwen- und Witwerrente

Abfindung der Witwenrente und der Witwer- rente

Gemeinsame Wohnformen für Mütter, Väter und Kinder

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

Hilfen zur Er-~iehung

Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche

Hilfe für junge Volljährige

Steuerung des Hilfeprozesses durch das Hilfeplanverfahren

Andere Aufgaben Datenschutz

Einsatz des Einkommens und Vermögens

Organisation 584

Träger der öffentlichen Jugendhilfe 584 Verfahren

Finanzieningsfomen Finan7ierungclast

Statistik 586

Beratung und Auskunft in der Kinder- und

Jugendhilfe 586

Rechtsschutz 586

Rechtsquellen Socrn1qeset.-buch Ruryerttclie~ Gesetcbrtrh Str«&e< ht

SOZIALGESETZBUCH

9

REHABILITATION UND TEILHABE BEHINDERTER MENSCHEN 587

Überblick 587

Allgemeines 587

Behinderte Menschen 589

Leistungen zur Teilhabe 59 1

Praventron. Fniherkennung und Frühfcirderung 596 Leistungen m r medizinischen Rehabilitation 598 Cirundrat~ .,Reh~bilitatron vor Pflege" M X ) Rehabilitattonsrport und Ver\ehrtenlerbes-

ubungen W)

Bildung für behinderte Menschen 601

Berufsberatung 603

1,eistungen nir Teilhabe am Leben In der

GeminsrhaR 612

Aufklärung, Auskunft und Beratung 613 Geschichaick Entwicklung hlJ

10

VERWALTUNGSVERFAHREN Überblick

Allgemeine Vowhnftcn i i k r da* Venvrltung\- verführen

Bertandskraft \on Verwaltungslikten

Zuiammenarbeit der Ler\tungsträgcr und ~ h r e Beziehungen ru Dntten

Datenschutz 623

Prinripien des Soztaldatenwhutzes 623

Datenerhebung 625

Datenipeicherung, -veranderung oder -nutzung 625

Datenubermittlung 625

Nutzungsbesctuankung berm Datenempfanger 627 Technisch-organt+atorlwhe Vorkehrungen zum

Schutz von Soz~aldaten 628

Datenschutzaufstcht und Rechte des Betroffenen 628 Sozialdaten\chutzrechtliche Sondervorschriften 629

11

PEXEGEVERSICHERUNG 63 1

Überblkk 63 1

Historische Bedeutung 632

Umbau des Sozialstaates 632

Absicherung des Lebensrisikos Pflegebedürttigkeit vor Einführung der Pflegevenichemng 632 Grundzüge der gewtzlichen Pflege-

~eiricherung 633

Stufenweice\ lnkrafttreten 633 Umfar\ende Ver\icherungspflrcht fur die

gewmte Bevolkerung 634

Die +oz~ale Pflegekeriicherung 634 Die private Pflegeversicherung 634 Reform der Pflegeverszcherung 2008 635 Begnff der Pflegebedurfttgkett 636

Antragstellung, Entscheidung durch die Pflege- kasse, Begutachtung durch den ~edizinischen

Dienst 636

Die wichtigsten Leistungen der Pflege-

versicherung 637

Leistungen bei häuslicher Pflege 637 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflege-

personen 638

Kurzzeitpflege und teilstationäre Pflege 638

Stationäre Pflege 638

Qualitütssicherung 639

Sicherstellungsaufrrag der Pflegekassen 639 Finanzierung der Investitionskosten 639 Pflegezeit und Familienpflegezeit 639

SGB-XI-Änderungsgesetze 639

Versicherter Personenkreis 640

Allgemeines 640

Versicherungspflicht für Pfiichtmitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung 64 1 Versicherungspflicht für freiwillige Mitglieder

der gesetzlichen Krankenversicherung 641 Versicherungspflicht von Personen, die weder

Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse noch privat krankenversichert sind 641

Familienversicherung 642

Befreiung von der Versicherungspflichtin der sozialen Pflegeversicherung bei Abschluss einer privaten Pflegeversicherung 643 Schutz vor Missbrauch der ~olidargemeinschaft 643

Freiwillige Versicherung 643

Beitrittsrecht 644

Kündigung eines privaten Pflegeversicherungs-

vertrages 645

Die Leistungen der Pflegeversicherung 645

Allgemeines 645

Einführung eines Anspruchs auf Pflegeberatung (Fallmanagement) zum 1. Januar 2009 646 Leistungen bei häuslicher Pflege 647

Pjlegesachleistung 647

Pflegegeldfur selbst beschaffte Pflegehiifen 648 Kombination von Geldleistung und Sach-

kei~tung - Kombi~~ation.slei.tt~~t~g

-

person 649

E1ge~- und Nachtpflege K~ir~eitpflege

Zitsätliche Betreu~rngsleistung B r Pflege- bedürftige rnit erheblich eingeschränkter

Alltagskompe tenz 65 1

Pflegehilfsmittel und technische Hilfen 65 1

Zuschüsse zu pflegebedingtem Umbau der

Wohnung 652

Pflegekurse fur Angehörige und ehren-

amtliche Pflegepersonen 652

Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflege-

person 652

kistungen zztr sozialen Sicherung bei

Pflegezeit 653

Leistungen bei stationärer Pflege 654 Vollstationäre Pflege nach 1 43 SGB XI 654 Pflege in vollstationären Einrichtungen der

Behindertenhiife 655

Allgemeine Leistungsgrundsätze 655

Antragserfordemis 655

Vorversicherungszeit 656

Ruhen von Leistungsansprüchen 656 Ruhen bei Auslandsaufenthalt 656 Ruhen bei Entschädigungsleistungen wegen

Pflegebedürfrigkeit 656

Ruhen bei hauslicher Krankenpflege, Kranken- ha~tsbehandlung und stationärer

RehabilitationsmJnahme 657

Erlöschen der Leistungsansprüche 657

Wirtschaftlichkei tsgebot 657

Anpassung der Leistungen 657

Begriff und Stufen der Pilegebedürftigkeit 658 Begriff der Pflegebedürftigkeit 658 Grundsätzliche Definition 6.58 Leistungsvoraus.setzung

-

Dauer 658

Ursachen der Pflegebedürftigkeif 65 8 Die Hi@n im Sinne des Pflege-Versicherungs-

gesetzes 658

Hiife bei den Verrichtzingen des tuglichen

Lebens 659

Stufen der Pfiegebedürftigkeit 659 Pflegestufe I (erhebliche Pflegebedürfrigkeit) 659 Pflegestufe 11 (Schn,erpflegebedürftige) 660 Pflegestufe III (Schwersrpflegebedürftige) 660

Pflegebedürftige Kinder 660

Zeitaufwand für die Pflege 66 1 Feststellung der Pflegebedürftigkeit 66 1 Anrrrcg.si~erf~lzren und Dtt.stlreid 66 1 Begutachtt<ng durch den Mt~tfi:inischerr Dienst

der Krankenversicherung 66 l Fachkrujie im Medizinischen Dienst der

Organisation der sozialen Pflegeversicherung 662 Finanzierung der Pnegeversicherung 664

Umlageverfahren

Beitragssatz und Beitragsbemessungsgrenze Bemessungsgrundlage

Beitragstragung und Beitragszahlung Beitragszuschüsse

Beitragsfreiheit Finanzausgleich

Die private Pflegepflichtversicherung Der versicherte Personenkreis

Familienversicherung

Versicherungsfreiheit und Befreiungsrechte Kontrolle der Einhaltung der Versicherungs-

pflicht Beiuittsrecht Leistungen

Sozialvertragliche Rahmenbedingungen für die Durchführung der privaten Pfiegepfiicht- versicherung

Beiträge

Beitragszuschüsse Zuständiges Unternehmen

Finanzausgleichssystem innerhalb der privaten Pflegepflichtversicherung

Zuständige Gerichtsbarkeit bei Streitigkeiten in Angelegenheiten der privaten Pfiegepflicht- versicherung

Vertrags- und Vergütungsrecht

Beziehungen der Pflegekassen zu den Pfiege- einrichtungen

Sichersrellungsauftrag der Pflegekassen Versorgungsver!rage

Parteien des Versorgungsvertrages Zulassungsvoraussetzungen

Kündigung von Versorgungsvertragen LRistungs- und Preisvergleichsliste Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und

Bundesvereinbarungen Personalrichtwerte Schiedsstelie

Häusliche Pflege durch Einzelpersonen Arbeitgebermodell

Wirtschftlichkitsprüfingen Leistungs- und Qualitürsvereinbarung Pflegevergütung

Duales Finanzierungssysrem Monistisches Finanzierungssystem Finanzierung der Investitionskosten

Öffenrlich geförderte Pflegeeinrichtungen Nicht geförderte Pflegeeinrichtungen Leistungsgerechte Pflegevergütung

Finanzierung der Ausbildung in der Altenpflege 683

Unterkunft und Verpflegung 684

Vereinbarungsprinzip und Schiedsperson 684

Pflegesätze 685

Bemessungsgrundsätze für die Pflege-

vergütung 685

Pjlegesatzverfahren 686

Pflegesatzkommission 687

Unterkunji und Verpflegung 687

Zusatzleistungen 688

Vergütung der ambulanten Pflege 688

Gebührenordnung 688

Grundsätze der ambulanten Vergütungsregelung 689 Vergütungsempfehlung der Spitzenverbands-

ebene der Pfiegekassen 689

Leistungskomplexe 690

Vergütung der Leistungskomplexe 690 Vergütungsfähige Pflegeleistungen und das

,, Poolen ^" von Leistungen 690 Weitere vergütungsrechtliche Regelungen 691 Pflegeeinrichtungsvergleich 69 1 Verträge zur ,,Integrierten Versorgung" 69 1

pflegestützpunkte 69 1

Weitere Regelungen des Pflege-Weiter-

entwicklungsgesetzes 692

Das Heimrecht des Bundes 693

Modeiiprogramm zur Verbesserung der

Versorgung Pflegebedürftiger 693

Schwerpunkte der Förderung 693

Förderschwerpunkt ,,Aufbau und Verbesserung der Pflegeinfrastruktur " 693 Förderschwerpunkt „ Verbesserung der

regionalen Zusammenarbeit ^" 693 Förderschwerpunkt ,, Qrralijizierung von

Pflegepersonal und Ärzten " 694 Förderschwerpunkt ,, Pflegeeinrichtungen für

besondere Gruppen von Pflegebedürftigen" 694 Förderschwerpunkt ,, Pflegeverbund-

einrichrungen " 694

Förderschwerpunkt „ Hospizeinrichtungen ^" 694 Förderprojekt ,,Werkstarr Pjiegestützpunkte " 694 Förderschwerpunkt „ Translation von Modell-

ergebnissen " 694

Förderprojekt „Aus kritischen Ereignissen

lernen ^" 695

Forschungsprojekt „Entwicklung und Erpro- bung von Instrumenten zur Beurteilung der Ergebnisqualität in der stationären

Altenhilfe " 695

Studie „ Wirkungen des Pflege- Weiter-

Ergebnisse der Infrastrukturprojekte Wissenschaftliche Begleitung Zusammenfassung und Ausblick

Kabiettentwurf der Bundesregierung zur Pfiegereform 2012

Anschubfinanzierung Ost Die Mittelaufbringung im Einzelnen

Übersicht über die Investitionsprogramme nach Art. 52 PfiegeVG

Berlin Brandenburg

Mecklenburg-Vorpommem Freistaat Sachsen

Sachsen-Anhalt Freistaat Thüringen

12

SOZIALHILFE Überblick

Allgemeines Aufgabe und Ziele

Geschichte der Sozialhilfe

-

Vorläufer der Sozialhilfe - Armenpflege und öffentliche Fürsorge

Einfühmng der Sozialhilfe - das Bundessozial- hilfegesetz

Das Sozialhilferecht im SGB XI1 Gründe für die Sozialhilfereform Gesetzgebungsverfahren Konzeption des SGB XI1

Entwicklung des SGB XI1 seit 2004 AUgemeine Grundsätze der Sozialhilfe Leistungen der Sozialhilfe

Gmndsätze für Leistungen Anspruch auf Leistungen

Abgrenzung der Leistungsberechtigung Leistungsberechtigte Personen

Einschränkungen der Leistungsberechtigung für im Inland lebende Personen

Einschränkungen der Leistungsberechtigung für im Ausland lebende Deutsche

Erstattung von Aufwendungen, Beschränkung der Leistungshöhe und Aufrechnung

Regelbedarfsstufen und Regelsätze für ein menschenwürdiges Existenzminimum 72 1 Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom

9. Febmar 2010 zur Verfassungsmä8igkeit von Regelleistungen nach dem SGB 11

und den Regelsätzen nach dem SGB XI1 722 Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungs-

gerichts vom 9. Februar 2010 723 Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe,

Regelbedarfsstufen und Regelsätze 723 Gesetzliche Vorgaben für die Ermittlung von

Regelbedarfen 725

Sonderauswertungen der EVS 2008 727 Bestimmung der Referenzhaushalte für die

Regelbedarfsermittlung 729

Abgrenzung der Referenzgruppen für die

Regelbedarfsennittlung 732

Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben im Jahr 2008 und Fortschreibung bis zum

1. Januar 2011 734

Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 201 1 736 Notwendigkeit einer Weiterentwicklung der

Regelbedarfsermittlung 737

Jährliche Fortschreibung der Regelbedarfsstufen

per Verordnung 739

Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum

1. Januar 20 12 74 1

Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze 742 Sonderregelung für den notwendigen Lebensunter-

halt für Leistungsberechtigte in Einrichtungen 743 Leistungsberechtigung und weitere Leistungen in der Hilfe zum Lebensunterhalt 744 Leistungsberechtigter Personenkreis 744 Mehrbedarfe als ergänzende Bedarfe 747 Einmalige Bedarfe als ergänzende Bedarfe 749 Übernahme von Beiträgen für Kranken- und

Pflegeversicherung sowie für weitere

Versichemngen 750

Leistungen für Bildung und Teilhabe für

Schüler sowie Kinder und Jugendliche 753 Kosten für Unterkunft und Heizung 756 Darlehen als ergänzende Leistungen 759 Einschränkung der Leistung und Leistung>-

umfang 759

Pauschalierung und Bedarfsdeckung 760 Grundsieherung im Alter und bei Erwerbs-

minderung 76 1

Vom eigenständigen Gesetz zum Vierten Kapitel

SGB XI1 76 1

Leistungsberechtigter Personenkreis 76 1

Leistungsumfang 765 Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und

Unterhaltsansprüchen 766

Besondere Verfahrensbestimmungen in der

Grundsicherung 767

Beteiligung des Bundes an den Nettoausgaben der Grundsicherung im Alter und bei Enverbs-

minderung 769

Hilfen zur Gesundheit 77 I

Leistungsgewährung durch die Träger der

Sozialhilfe 77 1

Leistungsgewährung durch die Krankenkassen

gegen Kostenerstattung 772

Zuzahlungen für Gesundheitsleistungen 772 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 773 Leistungsberechtigte und Aufgaben 773 Leistungen der Eingliederungshilfe 773 Besondere Regelungen für behinderte Menschen

in Einrichtungen 775

Trügrriihergreifendes Persönliches Budget 775 Aufgaben des Gesundheitsamts 776

Gemeinsame Servicestellen 776

Hilfe zur Pnege 776

Leistungsbercchtigte und Leistungen 776

Hiiusliche Pflege 777

Tcil- und vollstationiire Leistungen der Hilfe

rur Pflege 778

Verhältnis der Hilfe zur Pflege zu anderen

Leistungen bei Pflcgebedürftigkeit 778 Hilfe in besonderen sozialen Schwierigkeiten 779 Hilfe in anderen Lebenslagen 78 1 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts 78 1

Altenhilfe 78 1

Rlindenhilfe 782

Hilfe in sonstigen Lebenslagen und Bestattungs-

kosten 782

Einrichtungen 783

Elnr~chtungcn und Dtcn5te 783

Inheilt. Ah\chlu\\ und ,ruBerorcientl~che

Ktindigung \ttn \.ereinb,trungcn 784

Rdhnicn\ertragc 7x4

Scti~cd\\ttlle 785

Einsatz de5 Einkommens 785

Bepritt des Einkommen\ ~m SGB Xli 785 Einsitz dei Einkommens fur Leiqungen nach

dern Dritten und Vierten Kapttel 787 Einhornmen\grenren fur L,ei\tungen nach dem

Funtten bl\ Neunten Kapitel 788

Einsatz des Vermögens 790

Allgemeiner Vermögenseinsatz 790 Aufgeschobener Vermögenseinsatz durch

Darlehensgewährung 792

Einschränkung der Anrechnung von

Einkommen und Vermögen 793

Berücksichtigung von Verpflichtungen anderer Personen sowie von Sozialleistungsträgern 794

Übergang von Ansprüchen 794

Übergang von Unterhaltsansprüchen nach

bürgerlichem Recht (Unterhaltsrückgriff) 795 Feststellung von Sozialleistungen 797

Träger der Sozialhilfe 797

Örtliche und überörtliche Träger der Sozialhilfe 797 Zuständigkeitsregelung bei Sozialhilfeleistungen

für Deutsche im Ausland 798

Kosten 798

Rückzahlung von Sozialhilfe 798

Kostenerstattung zwischen den Trägem der

Sozialhilfe 799

Sonstige Regelung zur Kostenerstattung 799

Verfahrensbestimmungen 800

Beteiligung sozial erfahrener Dritter 800 Rücknahme von Verwaltungsakten 800

Pflicht zur Auskunft 800

Überprüfung durch automatisierten Daten-

abgleich 80 1

Statistik 80 1

Finanzierung und Kostenentwicklung 802

Finanzierung 802

Ausgabenentwicklung 802

Rechtsschutz 803

Rechtsquellen 803

13

SELBSTVERWA1,TUNG 805

Überblick 805

Organisation und Selbstverwaltung Mitwirku~ig und Mitverantwortung Geschichtliche Entwicklung Aufgabe und Funktion Versicherungsträger Organe der Selbstvenvaltung Sozialversicherungswahlen Vertrctewersammlung

Vorstand Verwaltungsrat Ausschüsse Versicherienäiteste Geschäftsführung

Vorstand in der Krankenversicherung Aufsicht

Selbstverwaltung - gelebte Demokratie Organisationsreform in der gesetzlichen Renten-

versicherung

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FREIEN BERUFE 817

Überblick 817

Soziale Sicherung der selbständigen Künstler

und Publizisten 818

Aufgabe und Entwicklung des Künstiersozial-

versicherungsgesetzes 818

Personenkreis 819

Versicherungsverhäitnis und Leistungen 820

Finanzierung 821

Organisation 823

Gesetzliche Grundlagen 823

Berufsständische Versorgungswerke Aufgabe

Mitglieder Leistungen

Leistungen bei Alter

Leistungen bei Berufsunfähigkeit Leistungen an Hinterbliebene Sonstige Leistungen Organisation -

Finanzierung

Beratungsstellen und Auskunft

Beamtenversorgung

Aufgabe des Beamtenversorgungsrechts Versorgungsberechtigte

Versorgungsarten Ruhegehalt

Berechnung des Ruhegehalts Ruhegehaltssatz

Altersteilzeit Mindestruhegehalt Unterhaltsbeitrag Hinterbliebenenbezüge Unfallfürsorge

Sachschäden Heilverfahren

Unfallausgleich Unfallruhegehalt

Einmalige Unfallentschädigung Versorgung von Beamten im einstweiligen

Ruhestand

Kindererziehungs- und Pflegezuschiäge Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehalts-

Satzes

Anpassung der Versorgungsbezüge

Anrechnung beim Zusammentreffen von Ver- sorgungsbezügen mit sonstigen Einkünften Zusammentreffen von Versorgungsbezügen

mit Einkommen

Zusammentreffen von mehreren Versorgungs- bezügen in einer Person

Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

Versorgungsausgleich bei Ehescheidung oder Aufhebung einer Lebenspartnerschaft Nachversicherung

Ausblick: Zukunft der Beamtenversorgung im Bereich des Bundes

827 Beihilfe in Krankheits-, Pilege- und

827 Geburtsfallen 84 1

Beihilfeberechtigte Personen und benicksichti- Übergangsregelungen für die neuen Bundes-

Iänder gungsfähige Angehörige 841

Bemfsständische Versorgungswerke 827 Höhe der Beihilfe 842

827 Beihilfefähige Aufwendungen

Z~satzversorgun~ für Bezirksschornstein- ⁸⁴²

Beihilfen im Krankheitsfnll

fegermeister ⁸⁴²

828 Beihiyen im Pjlegefall 842

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BEAMTEN 83 1 Finanzierung

Überblick 831 Rechtsschutz 843

Aiigemeines 83 1 Reehtsqueiien 843