Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
KAPITEL 1 Fördern und Fordern
§§l-6d
§§ Seite Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende ... 1 11 Grundsatz des Forderns... 2 12 Leistungsgrundsätze ... 3 13 Leistungsformen ... 4 14 Verhältnis zu anderen Leistungen... ... 5 15 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende ... 6 16 Zugelassene kommunale Träger ... 6a 17 Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger ... 6b 21 Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und
bei Beendigung der Trägerschaft... 6c 23 Jobcenter ... 6d 25
KAPITEL 2 Anspruchsvoraussetzungen
§§ 7-13
Leistungsberechtigte ... 7 25 Altersgrenze... 7a 31 Erwerbsfähigkeit... 8 32 Hilfebedürftigkeit ... 9 32 Zumutbarkeit... 10 33 Zu berücksichtigendes Einkommen... 11 35 Nicht zu berücksichtigendes Einkommen... 11a 37 Absetzbeträge ... 11b 38 Zu berücksichtigendes Vermögen... 12 40 Vorrangige Leistungen ... 12a 42 Verordnungsermächtigung ... 13 42
KAPITEL 3 Leistungen
§§ 14-34c
ABSCHNITT 1
Leistungen zur Eingliederungin Arbeit
§§ 14-18e
Grundsatz des Förderns... 14 44 Eingliederungsvereinbarung ... 15 45 5
§§ Seite
(weggefallen) 15a 47
Leistungen zur Eingliederung 16 47
Kommunale Eingliederungsleistungen 16a 51
Einstiegsgeld 16b 51
Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen 16c 52
Arbeitsgelegenheiten 16d 53
Eingliederung von Langzeitarbeitslosen 16e 54
Freie Förderung 16f 58
Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit 16g 58
Förderung schwer zu erreichender junger Menschen 16h 59
Teilhabe am Arbeitsmarkt... 16i 60 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung 17 62
Örtliche Zusammenarbeit 18 62
Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen 18a 64
Kooperationsausschuss 18b 64
Bund-Länder-Ausschuss 18c 65
Örtlicher Beirat ... 18d 66 Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt ... 18e 66
ABSCHNITT 2
Leistungen zurSicherung desLebensunterhalts
§§ 19-35
UNTERABSCHNITT 1 Leistungsanspruch
§ 19
Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe 19 67 UNTERABSCHNITT 2
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld
§§ 20-23
Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 20 68
Mehrbedarfe 21 69
Bedarfe für Unterkunft und Heizung 22 70
Satzungsermächtigung 22a 72
Inhalt der Satzung 22b? 73
Datenerhebung, -auswertung und -Überprüfung 22c 73
Besonderheiten beim Sozialgeld... 23 74 UNTERABSCHNITT 3
Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen
§§ 24-27
Abweichende Erbringung von Leistungen 24 74
Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und
bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung 25 75 Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung 26 76
UNTERABSCHNITT 4 Leistungen für Bildung und Teilhabe
§§ 28-29
§§ Seite
Leistungen für Auszubildende 27 77
Bedarfe für Bildung und Teilhabe 28 78
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe 29 81
Berechtigte Selbsthilfe 30 82
UNTERABSCHNITT 5 Sanktionen
§§31-32
Pflichtverletzungen 31 82
Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen 31a 83
Beginn und Dauer der Minderung 31b 84
Meldeversäumnisse 32 85
UNTERABSCHNITT 6 Verpflichtungen Anderer
§§ 33-34c
Übergang von Ansprüchen 33 85
Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten 34 86
Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen 34a 87
Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen 34b 87
Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften 34c 88
(weggefallen) 35 88
KAPITEL 4
Gemeinsame Vorschriften fürLeistungen
§§ 36-44k
ABSCHNITT 1 Zuständigkeitund Verfahren
§§ 36-44
Örtliche Zuständigkeit 36 106
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus 36a 107
Antragserfordemis... 37 108
Vertretung der Bedarfsgemeinschaft 38 108
Sofortige Vollziehbarkeit 39 109
Anwendung von Verfahrensvorschriften 40 110
Erstattungsanspruch ... 40a 113
Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum 41 113
Vorläufige Entscheidung 41a 114
Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen 42 116
Darlehen 42a 117
Aufrechnung ... 43 117
Verteilung von Teilzahlungen 43a 119
ABSCHNITT 2 Einheitliche Entscheidung
§§ 44a-44k
§§ Seite
Veränderung von Ansprüchen 44 119
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit 44a 119
Gemeinsame Einrichtung 44b 121
Trägerversammlung 44c 123
Geschäftsführerin, Geschäftsführer 44d 125
Verfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit 44e 127
Bewirtschaftung von Bundesmitteln 44f 128
Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung 44g 128
Personalvertretung 44h 129
Schwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung 44i 130
Gleichstellungsbeauftragte 44j 130
Stellenbewirtschaftung 44k 130
(weggefallen)... 45 131 KAPITEL 5
Finanzierung und Aufsicht
§§ 46-49
Finanzierung aus Bundesmitteln 46 132
Aufsicht 47 141
Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger 48 142
Vergleich der Leistungsfähigkeit 48a 143
Ziel Vereinbarungen 48b 143
Innenrevision... 49 144 KAPITEL 6
Datenverarbeitungund datenschutzrechtliche Verantwortung
§§50-52a
Datenübermittlung 50 145
Speicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung
der Verarbeitung oder Löschung von Daten für die Ausbildungsvermittlung ... 50a 146 Verarbeitung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen 51 146
Kundennummer... 51a 147
Verarbeitung von Daten durch die Träger der Grundsicherung
für Arbeitsuchende 51b 147
(weggefallen) 51c 150
Automatisierter Datenabgleich 52 151
Überprüfung von Daten 52a 153
KAPITEL 7 Statistik und Forschung
§§ 53-55
Statistik und Übermittlung statistischer Daten 53 153
Arbeitslose 53a 155
§§ Seite
Eingliederungsbilanz 54 155
Wirkungsforschung 55 155
KAPITEL 8 Mitwirkungspflichten
§§ 56-62
Anzeige-und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit 56 156
Auskunftspflicht von Arbeitgebern 57 157
Einkommensbescheinigung 58 157
Meldepflicht 59 157
Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter 60 158
Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 61 159
Schadenersatz 62 159
KAPITEL 9
Straf-und Bußgeldvorschriften
§63
Bußgeldvorschriften 63 159
(aufgehoben) 63a 160
(aufgehoben) 63b 161
KAPITEL 10
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
§64
Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden 64 161
KAPITEL 11
Übergangs-und Schlussvorschriften
§§ 65-80
Allgemeine Übergangs Vorschriften 65 163
(weggefallen) 65a 164
(weggefallen) 65b 165
(weggefallen) 65c 166
Übermittlung von Daten 65d 166
Übergangsregelung zur Aufrechnung 65e 166
Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 66 167
(weggefallen) 67 bis 75 167
Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für
Arbeitsuchende ... 76 171 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und
Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 77 172
Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt 78 174 Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch -
Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen ... 79 174
§§ Seite Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
- Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung
der Insolvenzantragspflicht... 80 175 Teilhabechancengesetz ... 81 175 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung
des Sozialen Entschädigungsrechts*}... 82 175
