Vorläufige
Tagesordnung
der 27. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder
am 28. November 2013 in Erfurt
Zeitplan: 28. November 2013 ab 11:00 Uhr bis ca. 16:00 Uhr
1. Eröffnung
a. Begrüßung der Teilnehmer durch den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
b. Genehmigung der Tagesordnung
c. Genehmigung der Veröffentlichung des Protokolls des Arbeitskreises der In- formationsfreiheit
2. Mehr Transparenz der Sicherheitsbehörden: Aktualisierung der Erkenntnis- se der 26. IFK
3. Entschließung
a. Entschließung: „Forderungen für die neue Legislaturperiode: Informationsrech- te der Bürgerinnen und Bürger stärken!“
4. Modus der Öffentlichkeit von Sitzungen des Arbeitskreises Informations- freiheit und der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten
5. Einsichtnahme in Protokolle
6. Zugang zu Datenbanken
7. Aktuelles aus Bund und Mitgliedsländern
8. Vertretung im IT-Planungsrat
9. Reaktionen auf die Entschließungen der letzten Konferenzen der Informa- tionsfreiheitsbeauftragten
10. Sonstiges
a. Wechsel des Vorsitzlandes und Termin für die nächste Konferenz der Informa- tionsfreiheitsbeauftragten
b. Weiteres