Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 13 Rathenow, 2006-05-19 Nr.09
Inhaltsverzeichnis
- Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 29.05.2006
Seite 79 - Auflösung des Planungsverbandes „Randgebiet
Havelländisches Luch“
Seite 80 - Auflösung des Planungsverbandes
„Teufelsbruch“
Seite 81
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 79
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 29.05.2006
Der Landrat gibt die durch den Vorsitzenden des Kreistages erfolgte Einberufung zur Kreistagssitzung am 29.05.2006 durch Veröffentlichung nachstehend abgedruckter Einladung bekannt.
Der Vorsitzende des Kreistages des Landkreises Havelland beruft den Kreistag des Landkreises Havelland g emäß
§ 36 Landkreisordnung (LKrO) zur Sitzung am: Montag, 29.05.2006
um: 16.15 Uhr
Ort: Kulturzentrum Rathenow gGmbH, Blauer Saal, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow unter Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung ein:
Öffentliche Sitzung Vorlage-Nr.
1. Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen des Vorsitzenden 2. Einwohnerfragestunde
3. Informationen des Landrates
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kreistages am 13. Februar 2006
5. Einwohnerantrag gemäß § 17 der Landkreisordnung BV 0283/06 - hier: Änderung der Richtlinie und der Handlungsanweisungen des
Landkreises zur Gewährleistung von laufenden Unterkunftskosten nach § 22 SGB II
6. Moratorium bei Umzugsaufforderungen für ALG II – Empfänger BA 0284/06 (Fraktion der Linkspartei, PDS)
7. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungs-, Ausländer- und MV 0032/06 Behindertenbeauftragten für den Zeitraum 01.01.2003 – 31.12.2005
8. Konzerneingliederung der Wohn- und Pflegezentrum Westhavelland gGmbH in die Havelland Kliniken GmbH
8.1. Änderungsantrag zur Konzerneingliederung der Wohn- 0062/06 und Pflegezentrum Westhavelland gGmbH in die Havelland
Kliniken GmbH (Fraktion der Linkspartei, PDS)
8.2. Konzerneingliederung der Wohn- und Pflegezentrum BV 0270/06 Westhavelland gGmbH in die Havelland Kliniken GmbH
9. Förderung von Investitionen in Infrastruktur des BV 0271/06 ÖPNV im Landkreis Havelland
10. 1.Nachtragshaushalt 2006
10.1. Änderungsantrag zur Nachtragshaushaltssatzung 2006 – Zuschuss 0059/06 zur Wiederherstellung und Erhaltung bzw. Instandsetzung
und Unterhaltung von wasserwirtschaftlichen Anlagen an Gewässern II. Ordnung im Landkreis Havelland (Fraktion Bauern)
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 80
10.2. Änderungsantrag zu r Nachtragshaushaltssatzung des 0061/06 Landkreises Havelland zur BV 0280/06 (Zählgemeinschaft)
10.3. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung BV 0280/60 des Landkreises Havelland für das Haushaltsjahr 2006
11. Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2006/2007 bis 2010/2011 BV 0276/06 12. Änderung der Besetzung im Ausschuss Landwirtschaftsförderung/ BA 0285/06
U/ÖS (Fraktion Linkspartei,PDS) 13. Anfragen aus dem Kreistag
13.1. Sammelstellen für nicht mehr gebrauchsfähige Pflanzenschutzmittel 0057/06 (CDU-Fraktion)
13.2. S – Bahn nach Falkensee (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) 0060/06
13.3. Umsetzung der KdU – Richtlinie (SPD-Fraktion) 0063/06
14. Verschiedenes Nichtöffentliche Sitzung
15. Jahresrechnung des Landkreises Havelland für das Haushaltsjahr 2005 MV 0038/06 16. Sonstiges
Bekanntmachung
des Landrates des Landkreises Havelland als allgemeine untere Landesbehörde
gemäß § 20 Abs. 6 i.V.m. § 11 GKG
- Auflösung des Planungsve rbandes „Randgebiet Havelländisches Luch“ -
I.
Die Verbandsversammlung des Planungsverbandes „ Randgebiet Havelländisches Luch“ hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 08.12.2005 nachfolgenden Beschluss einstimmig und mit der erforderlichen Mehrheit der satzungsmäßigen Stimmen gefasst:
„Die Verbandsversammlung beschließt die Auflösung des Planungsverbandes.“
II.
Der Landrat des Landkreises Havelland als allgemeine untere Landesbehörde hat mit Schreiben vom 13.04.2006 nachfolgende Genehmigung erteilt:
„Hiermit genehmige ich gemäß § 20 Abs. 4 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) i.d.F. vom 28. Mai 1999 (GVBl. I S. 194) die von der Verbandsversammlung des Planungsverbandes „Randgebiet Havelländisches Luch“ in ihrer öffentlichen Sitzung am 08.12.2005 beschlossene Auflösung des Planungsverbandes
„Randgebiet Havelländisches Luch“.
Die Auflösung des Planungsverbandes „Randgebiet Havelländisches Luch“ wird gemäß § 11 GKG am Tage nach der Bekanntmachung des Auflösungsbeschlusses der Verbandsversammlung des Planungsverbandes „Randgebiet Havelländisches Luch“ und der kommunalaufsichtsrechtlichen Genehmigung der Auflösung im Amtsblatt für den Landkreis Havelland wirksam. Die Gemeinden haben in der für ihre Bekanntmachungen vorgeschriebenen Form auf
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 81
die Veröffentlichung hinzuweisen.“
Im Auftrag Rathenow, den 19.04.2006
gez. Marquardt
Bekanntmachung
des Landrates des Landkreises Havelland als allgemeine untere Landesbehörde
gemäß § 20 Abs. 6 i.V.m. § 11 GKG
- Auflösung des Planungsverbandes „Teufelsbruch“ -
I.
Die Verbandsversammlung des Planungsverbandes „Teufelsbruch“ hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 08.12.2005 nachfolgenden Beschluss einstimmig und mit der erforderlichen Mehrheit der satzungsmäßigen Stimmen gefasst:
„Die Verbandsversammlung beschließt die Auflösung des Planungsverbandes.“
II.
Der Landrat des Landkreises Havelland als allgemeine untere Landesbehörde hat mit Schreiben vom 02.05.2006 nachfolgende Genehmigung erteilt:
„Hiermit genehmige ich gemäß § 20 Abs. 4 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKG) i.d.F. vom 28. Mai 1999 (GVBl. I S. 194) die von der Verbandsversammlung des Planungsverbandes „Teufelsbruch“ in ihrer öffentlichen Sitzung am 08.12.2005 beschlossene Auflösung des Planungsverbandes „Teufelsbruch“.
Die Auflösung des Planungsverbandes „Teufelsbruch“ wird gemäß § 11 GKG am Tage nach der Bekanntmachung des Auflösungsbeschlusses der Verbandsversammlung des Planungsverbandes „Teufelsbruch“ und der kommunalaufsichtsrechtlichen Genehmigung der Auflösung im Amtsblatt für den Landkreis Havelland wirksam. Die Gemeinden haben in der für ihre Bekanntmachungen vorgeschriebenen Form auf die Veröffentlichung hinzuweisen.“
Im Auftrag Rathenow, den 02.05.2006
gez. Marquardt
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Petra Müller
Erscheinungsweise: unregelmäßig
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60, 14641 Nauen zur kostenlosen Abholung bereit.
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Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.
Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlüsse und Satzungen des Kreistages Havelland und deren Anlagen liegen während der üblichen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme durch die Einwohner in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow und Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen aus
