© BUWDESREPUBLIK @ Off nl gungsschrift
©DE 3324475 A1 DEUTSCHLAND
DEUTSCHES PATENTAMT
Aktenzeichen:
Anmeldetag:
Offenlegungstag:
P 33 24 475.8 7. 7.63 17. 1.85
<§) Int. CI. 3:
C10M7/00 C 10 M 3/00 C 10 M 7/16 C 10 M 3/14
® Anmelder:
HeB, Diethelm, 7570 Baden-Baden, DE
@ Erfinder:
Antrag auf Nichtnennung
Priif ungsantrag gem. § 44 PatG ist gestellt
@ Schmiermittel
Zur Bildung eines mit Wasser auswaschbaren Schmier- mittels findet ein wassertdslicher, vorzugsweise durch Poly- athylenglycol 500 gebitdeter Tragerstoff Verwendung, in den mindestens ein Schmierstoff vorzugsweise in Form ei- nes Wachses und/oder einer Fettsaure und/odar eines Poly*
siloxans und/oder in Form von Kieselsaure in feiner Vertei- lung eingelagert ist wobei der wasserlosliche Tragerstoff etwa 75-95 Gewichtsanteile und der eingelagerte Schmier- stoff bzw. die eingelagerten Schmierstoffe die Restge- wichtsanteile umfassen.
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BUNDESDRUCKEREl 11.84 408 063/235 7/60 3CID: <DE 3324475A1_I_>
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DipUng. LUDMGMUNK PATENTANWALT
beim Europaischen Patentamt zugel. Venxerer Pipl.-Ing. Ludwig Monk • Prinzregenrenstrafi e 1, 8900 Augsburg
Deutsches Patentamt ZwexbruckenstraBe 12 8000 Miinchen 2
3324475 8900 AUGSBURG 29 • 06. 83 Prinzregentenstrafie 1
Tclcfon (0821) 51 96 22
Telex: 53 37 61 (Verteiler: fur PA Muak) [71 Parkbaus Schaezlerstrafle
fiankverbindungen;
Deutsche Bank Augsburg (BIZ 72070001) Komo-Nr. 4156790
Dresdner Bank Augsburg (BLZ 72060101) Konto-Nr. 107001000
Fostscheckamt Mundien Konto-Nr. 48820-808
una—wd
Anspriiche
1. Schmiermittel, das aus mehreren Komponenten besteht, gekennzeichnet durch einen wasserloslichen Irager- stoff, in den mindestens ein Schmierstoff in feiner Verteilung eingelagert ist, wohei der wasserlosli- 5 che Tragerstoff etwa 75 - 95 Gewichtsanteile und
der eingelagerte Scluaierstoff bzw, die eingelager- ten Schmierstoffe die Bestgewichtsanteile umfassen, 2. Schmiermittel nach Anspruch 1, dadurch sekennzeich-
net, dafi melirere Schmierstoff e unterschiedliclier 10 TeilchengroBe Verwendung finden.
3* Schmiermittel nach ein em der vorhergehenden Ansprii- che» dadurch gekennzeichnet, daB als Tragerstoff ein ein- Oder mehrwertiger Alkohol und/oder dessen Ither und/oder dessen Ester Yerwendung findet.
OCID: <DE 332447SA1J_>
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4. Schmiermittel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich- net, daB als Tragerstoff Polyathylenglycol Verwen- dung findet.
5. Schmiermittel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich- 5 net, dafi als Tragerstoff Polyathylenglycol mit ei-
nem mittleren Molgewicht von 500 Verwendung findet.
6. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprii- chet dadurch gekennzeichnet, daB mindestens ein Schmierstoff in Form eines Wachses vorliegt.
10 7. Schmiermittel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich- net, daB mindestens ein Schmiarstoff in Form von Polyathylenwachs vorliegt.
8, Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprii- che, dadurch gekennzeichnet a daB mindestens ein 15 Schmierstoff in Form von Pettsaure und/oder deren
Estemund/oder deren Amid vorliegt.
9* Schmiermittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich—
net, daB mindestens ein Schmierstoff in Porm von Erucasaureamid vorliegt•
20 10. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprii—
che, dadurch gekennzeichnet, daB mindestens ein Schmierstoff in Form von Polysiloxan vorliegt.
11. Schmiermittel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich- net, daB mindestens ein Schmierstoff in Porm von 25 SiliconSI vorliegt.
3CID: <DE 3324475A1 J_>
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12» Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprti- che, gekennzeichnet durch eine Zusammensetzung von 80 Gewichtsanteilen Poly athylengly col 500, 10 Ge- wichtsanteilen Polyathylenwachs und 10 Gewichtsan- 5 teilen Erucasaureamid.
13* Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprii- che 1 "bis 11, gekennzeichnet durch eine Zusammen- setzung von 90 Gewichtsanteilen Polyathylenglycol 500, 9»8 Gewichtsanteilen Polyathylenwachs und 10 0,2 Gewichtsanteilen Siliconol*
14» Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprii- che, dadurch gekennzeichnet, daB mindestens ein Schmierstoff in Porm von Kieselsaure vorliegt.
15* Schmiermittel nach Ansprach 14, dadurch Kekennzeich- 15 net, daB der Anteil an Kieselsaure etwa 2-3
Gewichtsprozent hetragt und au£ Kosten des Wachs- anteils geht.
16. Schmiermittel nach einem der vorhergehenden Ansprii- che, Rekennzeichnet durch seine Verwendung zur
20 Schmierung von mit Textilien verbundenen Zuhehor- einrichtungen, inshesondere ReiBverschliissen* .
OCID: <DE 3324475A1 J_>
Dipl-Ing. LUDWIG MUNK ' PATENTANWALT - 4 bcim Europaischen Patentamt zugel. Vertreter
Pipl.-Iug. Ludwig Munk ■ Prinzregentenstraflc I, 8900 Augsburg
Deutsches Patentamt ZweibruckenstraBe 12 8000 Munchen 2
3324475 8900 AUGSBURG 29.06*83 Prinzregentenstrafie 1
Telefon (0821) 51 9622
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mu-wd
VBR: 106321
Anmelder: Herr Diethelm HeB, 7570 Baden-Baden
Bchmiexmittel
Die Erfindung betrifft ein Schmiermittel, das aus mebreren Komponenten bestebt.
Die bekannten Scbmiermittel bestehen vielfach aus Miscbungen verschiedener Mineralole. Stoffe dieser 5 Axt sind nicht wasserloslich. Es kommt jedoch nicht
selten vor, daB Schmiermittel in Beriihrung mit Tex- tilien kommen und diese verschnnitzen. Diese Gefahr bestebt beispielsweise bei gescbmierten Anhange- kupplungen bzw. Tiirschlossern insbesondere von
10 Kraftfahrzeugen. Vielfach ist die von den bdcannten Schmieimitteln ausgebende Verschmutzungsgefahr aber
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aucb der Grand dafiir, varum bisber auf eine Bcfamj erung vollstandig verzicbtet wird* Dies ist beispielsweise bei in Kleidungsstucke eingenabten ReiBverscbliissen der Fall, die erfabrungsgemaB infolge mangelnder
5 Scbmierung im Laufe der Zeit scbwergangig werden kon- nen. . Zum Entfemen einer durcb die bekannten Scbmier- mittel verursacbten Verscbmutzungist in der Regel
eine Bearbeitung mit einem Losungs- bzw* Reinigungs- mittel erforderlicb. Dies erweist sich jedocb als sehr 10 urnstand!icb und kostenintensiv und wird daber als nacb-
teilig empflinden*
Hiervon ausgebend ist es daber die Anfgabe der vorlie- genden Erfindung, ein Scbmiermittel zu scbaffen, das aus Textilien mit Wasser auswascbbar ist.
15 Die Losung dieser Aufgabe gelingt in dberrascbend ein- facber Weise durcb Verwendung eines wasserloslicben Tragerstoffs, in den mindestens ein Scbmierstoff in feiner Verteilung eingelagert ist, wobei der wasser- loslicbe Tragerstoff etwa 75 - 95 Gewicbtsanteile und 20 der eingelagerte Scbmierstoff bzw. die eingelagerten
Scbmierstoffe die Restgewicbtsanteile umfassen.
Die Wasserloslicbkeit des einen boben Gewicbtsanteil umfassenden Tragerstoffs ermoglicbt eine Auswascbung mit Wasser* Die Scbmierstoffe werden dabei infolge
25 ibrer geringen Gewicbtsanteile praktiscb ausgescbwemmt, obne daB Flecken zuruckbleiben.-Eine Bearbeitung mit einem Reinigungs- bzw* Losungsmittel ist bier in vor- teilbafter Weise nicbt erforderlicb. Wie Versucbe ge- zeigt baben. geniigt praktiscb die Durcbfiibrung eines 50 normalen Wascbvorgangs* Ein weiterer Vorteil des er-
findungsgemaBen Scbmiermittelaufbaus ist darin zu
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seben, daB Textilien bzw. die in der Eegel aus Kunst- stoff bestebenden Zubehorteile wie ReiBverscbliisse etc. , durcb das Schmienaittel nicbt angegriff en wer- den. Aus diesem Gmnd ist es in vorteilbafter Weise 5 aucb moglicb, direkt in die Textilien integrierte
techniscbe Artikel, wie z. B. ReiBverscblusse etc*, die im Lauf e der Zeit scbwergangig werden konnen und fiir die bisber kein geeignetes Scbmiermittel zur
Verfiigung stand, ordnungsgemaB zu scbmieren, was 10 sich positiv auf die Bedienungsfreundlichkeit mad
auf die Lebensdauer auswirkt. Eine weitere vorteil- bafte Verwendung kann beispielsweise in der Scbmie- rung von Gleitern fiir Gardinen' bzw. der Laufkanale von Gardinenschienen besteben. Aber auch bei Ver- 15 wendung zur Scbmierung von bewegten Teilen, denen
haufig Textilien ausgesetzt werden, wie z. B. Auto- scblossern, Anbangekupplungen etc., wirkt sich die gegeniiber dem Stand der Tecbnik entf allerfle Ver- scbmutzungsgef abr vorteilbaft aus. Die mit der Er- 20 findung erzielbaren Vorteile sind demnacb insbeson-
dere in einer ausgezeicbneten Wirtschaftlichkeit zu sehen.
In weiterer Fortbildung der ubergeordneten MaBnabmen konnen mebrere Scbmierstoffe unterschiedlicber Teil- 25 cbengroBe in den Tragerstoff eingelageft sein.^Auf-
grund der unterscbiedlichen SDeil cbengroBe ergeben
sicb bier in vorteilbafter Weise besonders gute Gleit- verbaltnisse.
In weiterer Ausgestaltung der ubergeordneten MaBnab- 30 men kann der Tr&gerstoff ein ein- Oder mebrwertiger
Alkobol und/oder dessen JLtber und/oder dessen Ester sein. Bei Versucben bat sicb die Terwendung von Poly-
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athylenglycol als Tragerstoff als besonders zu bevor- zugen erwiesen. Tragerstoffe dieser Art bieten in vor- teilhafter Weise eine stabile, in einem weiten Tempe- raturbereich temperaturbestandige Struktur zur Ein- 5 lagerung von Schmierstoffen. AuBerdem laBt sich hier-
bei die gewiinschte Viskositat iiber das Molgewicht leicht und einfach einstellen. Ein mittleres Molge- wicht von 500 bat sich bei Versuchen als besonders zweckmaBig erwiesen. Hierbei ergibt sich praktisch 10 ein salbenformiger Aggregatzustand. Durch Mischung mehrerer, jeweils unterschiedliches Molgewicht auf- weisender Anteile desselben Tragerstoffs la£t sich hierbei in vorteilhafter Weise gleichzeitig ein gro- Ber Schmelzbereich abdecken. Hierdurch ist sicherge- 15 stellt, daB die Struktur des Tragerstoffs nicht in-
nerhalb eines kleinen (Demperaturbereichs zusammen- brechen kann, was ein breites Anwendungsgebiet er-
offnet.
Eine weitere zweckmaBige Ausgestaltung der xibergeord- 20 neten MaBnahmen kann darin bestehen, daB mindestens
ein Schmierstoff in Porm eines Wachses, wie eines
PE-Wachses, Ester-Wachses Oder Amid-Wachses, vorliegt.
Stoffe dieser Art lassen sich aufgrund ihrer Teilchen- form und -groBe in vorteilhafter Weise leicht aus- 25 schwemmen. Gleichzeitig ergibt sich hierbei in vor-
teilhafter Weise eine Temperaturbestanfligkeit bis etwa 150 °C, so daB die Temperaturbestandigkeit des Tragerstoffs innerhalb eines groBen Bereichs ausge- nutzt werden kann* Sofern hohere Temperaturbelastun- 30 gen zu erwarten sind, konnen die Wachse ganz Oder
teilweise durch Kieselsaure ersetzt werden, wodurch die Temperaturbestandigkeit des Tragerstoffs noch weiter ausgenutzt werden kann*
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In weiterer zweckmaBiger Ausgestaltung der ubergeord- neten MaBnahmen kann mindestens ein Schmierstoff in Form einer Fettsaure und/oder deren Esternund/oder deren Amid vorliegen* Stoffe dieser Art ergeben auf- 5 grund ihrer Teilchenform und -groBe eine ausgezeich-
nete Erganzung zu Wachs*
Eine weitere vorteilhafte MaBnahme kann darin beste- hen, daB mindestens ein Schmierstoff in Form von Poly- siloxan vorliegt, Bei Verwendung eines derartigen
10 Schmierstoffs geniigen insgesamt geringe Schmierstoff- anteile, was den Anteil des auswaschbaren Tragerstoffs erhoht und sich positiv auf die Ausschwemmung auswirkt^
Veitere vorteilhafte Ausgestaltungen xmd zweckmaBige Fortbildungen der libergeordneten MaBnahmen ergeben 15 sich aus den restlichen Unteranspruchen in Verbindung
mit der nachstehenden Beispielsbeschreibung*
Nachstehend sind einige besonders bevorzugte Ausfiih- rungsbeispiele naher erlautert.
Beispiel I:
20 BeiBverschliisse werden erfahrungsgemaB mit der Zeit schwergangig, was sich ungunstig auf die Bedienungs- .freundlichkeit und Lebensdauer auswirkt. Diesem tfbel-
stand laBt sich durch Schmierung mit einem geeigneten Schmiermittel abhelfen* Das bei Versuchen hierfur ver- 25 wendete Schmiermittel bestand aus 80 Gewichtsprozent
Polyathylenglycol, 10 Gewichtsprozent Polyathylenwaclas und 10 Gewichtsprozent Erucasaureamid. Das Polyathylen-
glycol bildet hierbei den ffragerstoff, in den das Poly- athylenwachs und das Erucasaureamid als Schmierstoffe 30 in feiner Verteilung eingelagert sind* Die Schmier-
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stoffe wurden hierzu unter normalem Druck und normaler Temperatur in den Tragerstoff eingeriibrt.
Das Polyatbylenglycol hatte ein mittleres Molgewicbt von 500* Hierbei ergab sicb ein salbenformiger Aggre- 5 gatzustand, was ein en gezielten Auftrag mit Hilfe ei-
nes kleinen Pinsels bzw. einer kleinen Spacbtel er- laubte und dennoch zu einer guten Verteilung fiibrte.
Das mittlere Molgewicbt von 500 wurde durch Miscbung mebrerer Anteile von Polyatbylenglycol mit jeweils 10 unterscbiedlicbem Molgewicbt in der GroBenordnung von
200 - 10 000 eingestellt. Hierdurcb ergab sich ein bober Scbmelzbereicb* Aucb bei Temperaturen in der GroBenordnung von 150 0 war die Struktur des als Tra- gerstoff dienenden Polyatbylenglycols nocb nicbt zu- 15 sammengebrocben. Die obere Grenze der Temperaturbe-
lastung bildete im vorliegenden Beispiel das Poly- atbylenwacbs. Zur Verbesserung der Temperaturbestan- dlgkeit konnte das Wacbs einfacb ganz oder teilweise durcb Kieselsaure ersetzt werden*
20 Langzeitversucbe baben gezeigt, daB das verwendete Scbmiermittel weder den aus Eunststoff bestebenden ReiBverscbluB nocb das timgebende aus einer Miscbung von Uaturfaser xmd Eunstfaser bestebende Textilmate- rial angreift. Ein absicbtlicb auf das Textilmaterial 25 aufgebracbter Schmierstoffleck lieB sich riickstands-
los mit Hilfe von Leitungswasser auswascben. Die Ver- wendung von erwarmtem Wasser von etwa 45 0 bat sicb dabei als besonders zweckmaBig erwiesen.
Die mit dem Scbmiermittel gescbmierten ReiBverscbliisse 30 besaBen einen auBerst geringen lauf wider stand • Auch
scbwergangiger ReiBverscbliisse wurden durcb eine
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Schmierung innerhalb kiirzester Zeit auBerst leicht- gangig. Dies wird auf die gunstige TeiichengroBe und Teilchenform von Polyathylenwachs und Erucasaureamid zuriickgefiihrt. Darcli Zusatz Ton Kieselsaure, deren 5 TeilchengroBe im Bereich zwischen der TeilchengroBe
von Polyathylenwachs und Erucasaureamid liegt, lieB sich hier noch eine Steigerung erreichen. Der Zusatz von Kieselsaure betrug etwa 2 - 3 Gewichtsprozent und ging auf Kosten des Anteils an Polyathylenwachs*
10 Beispiel II:
In parallel en Langzeitversuchen mit einem Schmiermittel bestehend aus 90 Gewichtsprozent Polyathylenglycol,
9,8 Gewichtsprozent Polyathylenwachs und 0,2 Gewichts- prozent Siliconol, ergaben sich von der Wirkung her 15 ahnliche Vorteile wie beim Beispiel I. Zu bemerken ist,
daB hier der Auswaschvorgang noch leichter als beim Beispiel I verlief• Dies wird darauf zuriickgefiihrt, daB ein noch hoherer Anteil an Tragerstoff vorhanden ist. Dies war durch die Verwendung von Siliconol mog- 20 lich. Auch bei der Hezeptur gemaB Beispiel II kann das
Wachs ganz oder teilweise durch Kieselsaure ersetzt werden.
Hachstehend wird eine bevorzugte Vorrichtung zur Schmie- ruiig leistenformiger Elemente, wie EeiBverschliissen und 25 dergleichen, anhand der Zeichnung naher erlautert.
Die in der Zeichnung dargestellte Schniiervorrichtung umfaBt einen Speicherraum 1 fur Schmiermfcttel, der durch
eine mit Perforationen 2 versehene Wand 3 von einem Arbeitsraum 4 abgesetzt ist, der eine Auftragwalze 5 30 beherbergt und von einem quer zur Drehachse der Auf- tragwalze 5 verlauf enden Einfuhrschlitz 6 durchsetzt
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ist, durch den ein an einer Stoffleiste 9 befestigter ReiBverschluB 7 hindurchfuhrbar ist. Die Auftragwalze
5 * die vorteilhaft als Biirstenwalze ausgebildet ist, ist so dimensioniert und angeor<3net, daB sie die 5 Wand 3 i* Bereich der Perforationen 2 abstreift und
das aus den Perforationen 2 austretende Schmiermittel in den Bereich des Einfuhrsclilitzes 6 bringt, d. h.
an den ReiBverschluB 7 iibertragt. Die Auftragwalze 5 wird durch den hiermit in Eingriff bringbaren, tan- 10 gential hierzu bewegbaren ReiBverschluB 7 in Drehbe-
wegung versetzt.
Der Arbeitsraum 4 mit der drehbar gelagerten Auftrag- walze 5 ist in einem formstabilen, die perforierte Wand 3 enthaltenden Gehause 11 untergebracht , auf das 15 ein den Speicherratlm 1 beherbergendes Gehause 14 auf- steckbar bzw. aufschraubbar ist. Das Gehause 14- kann einfach als OJube bzw. gummielastische Plasche ausge- bildet sein, so daB das hierin enthaltene Schmiermit- tel einfach durch entsprechendes Zusammenpressen der 20 Wandungen ausgepreBt warden kann. Es ware aber auch
denkbar, einen durch eine Peder oder einen Gewinde- stift betatigbaren AuspreBkolben vorzusehen. In die- sem Palle ist den Perforationen 2 zweckmaBig eine Absperreinrichtung in Porta eines Schiebers Oder der- 25 gleichen zugeordnet. Die lichte Weite der Perforatio-
nen 2 ist so bemessen, daB die in den Tragerstoff ein- gelagerten Schmierstoffteilchen diese nicht zusetzen konnen.
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JCID: <DE 3324475A1_I_>
: Nummer. 3324 475 Int. Ci.3: C 10 M 7/00
— A3> - Anmeldetag: 7.JulM983 Offenlegungstag: 17. Januar 1985
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