BAP-Bericht
Programmumsetzung 2008-2013
Bericht zur Umsetzung der EU-kofinanzierten Arbeitsmarktpolitik und des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms (BAP) in Bremen und Bre- merhaven
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Land Bremen Datenstand: 29.08.2014
22. Oktober 2014
Dokumentinformationen
BAP-Bericht
Programmumsetzung 2008-2013
Bericht zur Umsetzung der EU-kofinanzierten Arbeitsmarktpolitik und des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms (BAP) in Bremen und Bremerhaven
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, Land Bremen
Datenstand: 29.08.2014
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Final Datum:
22. Oktober 2014
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Inhaltsverzeichnis
1 Management Summary 4
2 Sozioökonomische Rahmenbedingungen 6
2.1 Erwerbstätigkeit und Beschäftigung 6
2.2 Schule, Ausbildung und lebenslangen Lernen 7
2.3 Arbeitslosigkeit, Bedarfsgemeinschaften und Unterbeschäftigung 10
2.4 Fazit 14
3 Umsetzung des Europäischen Sozialfonds 15
3.1 Finanzielle Umsetzung 15
3.2 Materielle Umsetzung 19
4 Umsetzung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 20
4.1 Finanzielle Umsetzung 20
4.2 Materielle Umsetzung 20
5 Programmumsetzung im BAP 21
5.1 Finanzielle Umsetzung der BAP-Unterfonds 29
5.2 Materielle Umsetzung der BAP-Unterfonds 33
5.3 Zentrale Erkenntnisse der Förderperiode 2007 bis 2013 40
6 Anhang 44
6.1 Überblick über die Wettbewerbsaufrufe und Einzelantragsverfahren 44
6.2 Programmsteckbriefe 46
6.3 Tabellenverzeichnis 59
6.4 Abbildungsverzeichnis 61
Management Summary
1 Management Summary
Mit Ablauf des Jahres 2013 endet offiziell die Förderperiode der Europäischen Strukturfonds 2007 bis 2013. Mit dem vorliegenden Bericht erfolgt eine zusammenfassende Betrachtung der Umsetzung der EU-kofinanzierten Arbeitsmarktpolitik und des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms in Bre- men und Bremerhaven in den Jahren 2008-2013. Es erfolgt eine summarischen Bewertung des ge- samten Programmportfolios. Auf diese Weise wird der Landesverwaltung, den politischen Akteuren und der interessierten (Fach-)Öffentlichkeit in komprimierter Form ein Überblick über die sozioökono- mischen Rahmenbedingungen, die Umsetzung und die wesentlichen Ergebnisse und Erkenntnisse der in diesem Zeitraum durchgeführten arbeitsmarktpolitischen Interventionen gegeben.
Sozioökonomischen Rahmenbedingungen
Die sozioökonomischen Rahmenbedingungen zeigen auf, dass sich die Förderung am arbeitsmarkt- politischen Bedarf des Landes ausrichtete. Die Gesamtbeschäftigung im Land Bremen hat sich seit Beginn der Förderperiode zwar deutlich verbessert, jedoch gingen im Vergleich zum bundesweiten Durchschnitt weiterhin deutlich weniger Personen einer Erwerbstätigkeit nach. Besondere Herausfor- derungen für das Land Bremen stellten sich durch die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere im Rechtskreis SGB II. Die Angebots-Nachfrage-Relation auf dem Ausbildungsmarkt hat sich deutlich verbessert. Entscheidend für den weiterhin bestehenden Problemdruck waren jedoch die sinkende Zahl an Ausbildungsbetrieben und die Oberzentrumsfunktion des Ausbildungsmarktes in Bremen und Bremerhaven für das niedersächsische Umland. Es bestand ein anhaltend hoher Problemdruck am Ausbildungsmarkt, von dem vor allem benachteiligten jungen Menschen sowie junge Menschen mit Migrationshintergrund betroffen waren.
Umsetzung des Europäischen Sozialfonds
Bis zum Datenstand 29. August 2014 wurden 88,3 Mio. Euro der 89,1 Mio. Euro vorgesehenen Mittel in Projekten bewilligt. Das Land Bremen hat noch bis Ende des Jahres 2015 Zeit, das Programm voll- ständig finanziell umzusetzen und die Mittel mit der Europäischen Kommission vollständig abzurech- nen. Bis zum Ende der Förderperiode werden alle Mittel in Vorhaben gebunden. Es ist in einem deut- lich höheren Umfang gelungen, weitere Finanzierungsquellen außerhalb des ESF zu erschließen. Das Gesamtvolumen fällt mit 244,4 Mio. Euro demnach deutlich höher aus als der zu Beginn der Förderpe- riode geplanten 178,6 Mio. Euro. Es wurden 1.360 Projekte gefördert und 771 Einzelförderungen durchgeführt. Es wurden 33.925 Teilnehmer/innen erreicht. Der Frauenanteil beläuft sich auf 43,3 Prozent, 27,3 Prozent der Teilnehmer/innen hatten einen Migrationshintergrund. Darüber hinaus lag mit 69.504 beratenen Personen ein Schwerpunkt in der Förderung von Beratungsangeboten. Hierbei wurden 63,3 Prozent Frauen und 44,7 Prozent Personen mit Migrationshintergrund erreicht.
Umsetzung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
Von den Gesamtmitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung des Landes Bremen in Höhe von 142 Mio. Euro wurden 11,0 Mio. Euro im Rahmen des Beschäftigungspolitischen Aktions- programms umgesetzt. Mit 8.719 Personen wurden überwiegend Beratungen durchgeführt, darunter 88,7 Prozent Frauen und 32,2 Prozent Personen mit Migrationshintergrund. Es wurden 1.390 Teil- nehmer/innen mit einem Frauenanteil von 67,0 Prozent und Personen mit Migrationshintergrund von
20,7 Prozent erreicht. Ein Teil der Projekte beinhaltet strukturelle Maßnahmen, in denen keine Teil- nehmenden gefördert werden.
Umsetzung des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms
Mit der Aufstellung des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms im Jahr 2007 wurde die Planung für den Zeitraum 2007 bis 2013 weiter detailliert. Im Rahmen der finanziellen Umsetzung hat eine Schwertpunktsetzung auf die Prioritätsachse C - Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Eingliederung von benachteiligten Personen, insbesondere auf den Unterfonds 3.3 - Ar- beitsvermögen nutzen – soziale Stadtentwicklung lokal fördern, stattgefunden. Insgesamt wurden 35.780 Teilnehmer/innen, darunter 43,9 Prozent Frauen und 27,0 Prozent Personen mit Migrations- hintergrund erreicht. Entsprechend der Schwerpunktsetzung des Beschäftigungspolitischen Aktions- programms stellten die größten Zielgruppen Arbeitslose und Beschäftigte dar. Mit 78.381 beratenen Personen wurde u.a. ein Schwerpunkt der Förderung auf Beratungsangebote gelegt. Darunter lag der Anteil von Frauen bei 65,8 Prozent und bei Personen mit Migrationshintergrund bei 43,8 Prozent.
Zentrale Erkenntnisse
Das Land Bremen hat in der Förderperiode 2007 bis 2013 zahlreiche landesarbeitsmarktpolitische Programme durchgeführt, um den besonderen Problemlagen und arbeitsmarktpolitischen Anforderun- gen des Landes Bremen zu begegnen. Das Operationelle Programm des Landes Bremen konnte in diesem Zeitraum größtenteils wie geplant umgesetzt werden. Während des Förderzeitraums wurde lediglich im Jahr 2012 eine Änderung bei der Europäischen Kommission beantragt, die in der Folge genehmigt wurde. Die für das Land Bremen vorgesehenen Mittel konnten bisher fristgerecht mit der Europäischen Kommission abgerechnet werden.
Die Planung und Umsetzung des Beschäftigungspolitischen Aktionsprogramms richtete sich konse- quent an den Querschnittzielen „Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern“, „Chancengleich- heit für Menschen mit Migrationshintergrund“ und „Abbau regionaler und sozialer Disparitäten“ aus.
Mit den Programmen Bremer Fachkräfteinitiative, Geförderte Beschäftigung, Bremen Produktiv und Integrativ, Ausbildung und Jugend mit Zukunft sowie der arbeitsmarktorientierten Beratung hat eine Schwerpunktsetzung stattgefunden. Gleichwohl gestaltete sich die Umsetzung von 26 Wettbewerbs- aufrufen und Einzelantragsverfahren kleinteilig und zeitintensiv. Eine regelmäßige Berichterstattung und ein kontinuierliches Monitoring haben sich bewährt und eine umfassende Steuerung der Pro- gramme gewährleistet. Die auf Basis der vorliegenden Daten erarbeiteten Erkenntnisse erlauben eine aussagekräftige Bewertung des Programms. Es sind weitere Anstrengungen im Bereich der Ergeb- nismessung erforderlich – insbesondere vor dem Hintergrund der gestiegenen Anforderungen der Europäischen Kommission in der Förderperiode 2014 bis 2020. Die Förderung wurde einem sozial- räumlich geprägten Ansatz gerecht. Darüber hinaus ist im Zuge der Umsetzung eine innovative Aus- richtung der Programme gelungen.
Sozioökonomische Rahmenbedingungen
2 Sozioökonomische Rahmenbedingungen
2.1 Erwerbstätigkeit und Beschäftigung
Die Gesamtbeschäftigung im Land Bremen hat sich seit Beginn der Förderperiode deutlich verbessert. Die Steigerung der Erwerbstätigenquote um 6,0 Prozentpunkte von 2006 bis 2013 sowie die Steigerung der Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungs- verhältnisse weisen auf eine positive Entwicklung hin. Jedoch bleibt das Land Bremen deut- lich hinter dem bundesdeutschen Durchschnitt zurück. Insbesondere Frauen und ältere Personen über 55 Jahren gehen in geringerem Umfang als andere Personengruppen einer Erwerbstätigkeit nach.
Die Erwerbstätigenquote ist im Land Bremen seit dem Jahr 2006 deutlich gestiegen:
Kennzahlen in Prozent 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Land Bremen Gesamt 65,4 68,6 68,9 67,9 69,8 70,4 71,9 71,4
Männer 69,9 73,1 73,2 70,4 73,0 73,9 77,0 75,5
Frauen 60,9 64,1 64,4 65,5 66,5 67,0 66,7 67,2
Ältere, 55 bis unter 65 Jahre 47,1 49,8 49,8 50,4 54,1 57,3 59,7 64,7
Deutschland Gesamt 71,1 72,9 74,0 74,2 74,9 76,3 76,7 77,1
Männer 77,2 79,1 80,1 79,6 80,1 81,4 81,8 81,9
Frauen 65 66,7 67,8 68,7 69,6 71,1 71,5 72,3
Ältere, 55 bis unter 65 Jahre 48,1 51,3 53,7 56,1 57,7 59,9 61,5 63,5 Tabelle 1: Erwerbstätigenquote, Quelle: Eurostat
Im Jahr 2013 gingen im Land Bremen 71,4 Prozent der Personen im erwerbsfähigen Alter zwischen 20 und 64 Jahren einer Erwerbstätigkeit nach. Gegenüber dem Jahr 2006 entspricht dies einem Wachstum von 6,0 Prozentpunkten. Trotz der positiven Entwicklungen bleibt das Land Bremen deut- lich hinter der Zielvorgabe des EU-Benchmarks zurück, welche die Erreichung einer Erwerbstätigen- quote in Höhe von 75,0 Prozent bis zum Jahr 2020 vorsieht.1
Frauen nehmen unterdurchschnittlich, obgleich in einem steigenden Umfang am Erwerbsleben teil. Im Jahr 2006 waren 60,9 Prozent der Frauen im Alter zwischen 20 und 64 Jahren erwerbstätig, im Jahr 2013 gingen bereits 67,2 Prozent der Frauen einer Erwerbstätigkeit nach. Die Erwerbstätigenquote der Männer belief sich im Jahr 2013 auf 75,5 Prozent.
Weiterhin gehen im Land Bremen zunehmend mehr ältere Menschen zwischen 55 und 64 Jahren einer Erwerbstätigkeit nach. So waren im Jahr 2013 64,7 von 100 Personen in der Altersgruppe der 55- bis 64-Jährigen erwerbstätig. Gegenüber dem Jahr 2006 ist die Erwerbstätigenquote der Älteren bis zum Jahr 2013 um 17,6 Prozentpunkte gestiegen. Nichtsdestotrotz ist die Differenz zwischen dem EU-Benchmark von 75,0 Prozent und der aktuellen Erwerbstätigenquote in dieser Altersgruppe am größten.
1 Im Juni 2012 wurde der Indikator der Erwerbstätigenquote im Zuge der Europa 2020 Strategie für Beschäftigung, nachhaltiges und integratives Wachstum modifiziert. Entgegen des bis dato gültigen Indikators, nach welchem das Ziel eine 70-prozentige Erwerbstätigenquote der Personen von 15 bis 64 Jahren war, zielt einer der acht Leitindikatoren der Europa 2020 Strategie auf das Ziel, dass 75 Prozent der Bevölkerung von 20-64 Jahren in einem Arbeitsverhältnis stehen soll. Eine Differenzierung nach Geschlechtern oder Altersklassen erfolgt nicht.
Trotz der positiven Entwicklung bleibt das Land Bremen hinsichtlich der Erwerbstätigkeit hinter der Entwicklung Deutschlands zurück. Im Jahr 2013 lag die Erwerbstätigenquote der Personen im Alter zwischen 20 und 64 Jahren in Deutschland bei 77,1 Prozent. Mit Blick auf eine geschlechtsspezifische Betrachtung wird deutlich, dass die Erwerbstätigenquote der Männer (81,9 Prozent) und Frauen (72,3 Prozent) im Jahr 2013 auf der Bundesebene ebenfalls höher ausfällt. In Hinblick auf die Zielgruppe der Älteren zeigt sich jedoch, dass diese mit 63,5 Prozent unter der Erwerbstätigenquote der Älteren im Land Bremen liegt (64,7 Prozent).
Mit der Steigerung der Erwerbstätigkeit ging auch eine Steigerung der Anzahl sozialversicherungs- pflichtiger Beschäftigungsverhältnisse am Arbeitsort einher. Waren noch 271.867 Personen zum Stichtag 30.06.2006 als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte registriert, beläuft sich die Anzahl zum 30.06.2013 bereits auf 299.109 Personen, was einer Steigerung von 10,0 Prozent entspricht.
Dies liegt etwas unter der Steigerungsrate von Deutschland in Höhe von 11,1 Prozent. Damit ist der Beschäftigungsumfang im Land Bremen ist in den letzten Jahren gestiegen. Gleichzeitig ging eine Flexibilisierung der Beschäftigungsverhältnisse einher sowie eine Zunahme Teilzeitbeschäftigter, ins- besondere bei Frauen. Im Land Bremen betrug die Anzahl der teilzeitbeschäftigten Frauen 79,4 Pro- zent. Seit dem Jahr 2006 ist die Anzahl der Personen, die in einem Midijob tätig sind, um 16,9 Prozent auf 12.900 Personen im Jahr 2012 gestiegen. Auf Bundesebene konnte sogar ein Zuwachs von 25,5 Prozent verzeichnet werden.
2.2 Schule, Ausbildung und lebenslangen Lernen
Die Schulabbrecherquote im Land Bremen ist seit Beginn der Förderperiode deutlich ge- sunken. Auf dem Ausbildungsmarkt ist festzustellen, dass die sinkende Zahl an Ausbil- dungsbetrieben und die Oberzentrumsfunktion des Ausbildungsmarktes in Bremen und Bremerhaven für das niedersächsisches Umland, entscheidend für die Problemlage am Ausbildungsmarkt im Land Bremen sind. Es besteht ein anhaltend hoher Problemdruck am Ausbildungsmarkt, von dem vor allem benachteiligten jungen Menschen sowie junge Men- schen mit Migrationshintergrund betroffen sind. Die Partizipation am lebenslangen Lernen und die Weiterbildungsquote sind im Land Bremen relativ hoch.
Seit Beginn der Förderperiode im Jahr 2006 ist dem Statistischen Landesamt Bremen zufolge die Schulabbrecherquote um 2,4 Prozentpunkte deutlich gesunken. Im Abgangsjahr 2011/2012 lag die Schulabbrecherquote im Land Bremen bei 4,8 Prozent2, während auf Bundesebene 5,5 Prozent der Schüler/innen die Schule ohne einen Hauptschulabschluss verlassen haben.
Im Rahmen des Arbeitsprogramms „Allgemeine und berufliche Bildung 2010“ hat die Europäische Union Benchmarks zur Sicherstellung einer möglichst hohen Abschlusszahl von Lernenden in der allgemeinen und beruflichen Bildung formuliert. Gemäß der Europa 2020 Strategie soll der Anteil der frühzeitigen Schul- und Ausbildungsabgänger/innen bis zum Jahr 2020 weniger als 10 Prozent betragen. Gemeint ist dabei der Anteil der 18- bis 24-Jährigen, „die nur die untere Sekundarstufe be-
2 Die Schulabbrecherquote gibt den Anteil der Schulabgänger ohne einen Hauptschulabschluss am Ende eines Schuljahres an. Hierzu zählen Abgänger aus Haupt-/Volksschulen, Förderschulen, Schulen mit mehreren Bil- dungsgängen, Gesamtschulen ohne Hauptschulabschluss, sowie Abgänger aus Klassen-/Jahrgangsstufen 7 und 8 (bei Ländern mit 10-jähriger Vollzeitschulpflicht auch aus Klassen-/Jahrgangsstufen) der Realschulen, Gymna- sien, Freien Walddorfschulen und drei- und vierstufigen Wirtschaftsschulen, nach Ableistung der allgemeinen Vollzeitschulpflicht. Quelle: http://www.statistik-bremen.de/bremendat/indexhelp.htm.
Sozioökonomische Rahmenbedingungen
such[en] und diese eventuell nicht abgeschlossen haben und keine weiterführende Schul- oder Be- rufsausbildung durchlaufen“.3 Seit dem Jahr 2006 ist der Anteil der frühzeitigen Schul- und Ausbil- dungsabgänger/innen um 3,1 Prozentpunkte gesunken und betrug im Jahr 2012 13,1 Prozent. Bun- desweit ist im gleichen Zeitraum ein Rückgang von 3,7 Prozentpunkten zu verzeichnen.
Auf dem Ausbildungsmarkt gibt die Angebots-Nachfrage-Relation wieder, wie viele Angebote rech- nerisch auf 100 Nachfrager/innen entfallen. Gemäß der klassischen Nachfrageberechnung wurde das Ausbildungsplatzangebot ins Verhältnis zu den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen so- wie der unversorgten Bewerber/innen ins Verhältnis gesetzt. Diese Relation hat sich für das Land Bremen seit dem Jahr 2006/2007 von 89,0 auf 93,6 im Ausbildungsjahr 2012/2013 verbessert.
Kennzahlen Bremen, Land
05/06 06/07 07/08 08/09 09/10 10/11 11/12 12/13 1 Neu abgeschlossene Ausbil-
dungsverträge (BIBB) 5.900 6.292 6.489 6.133 5.980 6.291 6.209 5.907
2
Bestand an unbesetzten Berufsausbildungsstellen (BA)
67 90 250 277 244 181 234 261
3=1+2 Ausbildungsplatzangebot 5.967 6.382 6.739 6.410 6.224 6.472 6.443 6.168 4=1+9 Ausbildungsplatznachfrage,
klassische Definition - 7.170 7.309 6.745 6.824 7.010 6.833 6.592 5=1+8+9 Ausbildungsplatznachfrage,
erweiterte Definition - 7.496 7.480 6.818 6.927 7.107 6.969 6.792 6
=3/4*100
Angebots-Nachfrage- Relation, klassische Nachfra- geberechnung
- 89,0 92,2 95,0 91,2 92,3 94,3 93,6
7=3/5*100
Angebots-Nachfrage- Relation, erweiterte Nachfra- geberechnung
- 85,1 90,1 94,1 89,9 91,1 92,5 90,8
8 unversorgte Bewerber/innen
(BA) 319 326 171 73 103 97 136 200
9 mit einer Alternative zum
Ende des Berichtjahres (BA) - 878 820 612 844 719 624 685
Tabelle 2: Eckwerte zum Ausbildungsmarkt für die Ausbildungsjahre 2005/2006-2009/2010, Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Bewerber und Berufsausbildungsstellen, Stichtag 30.09.2013; für die Ausbildungsjahre 2010/2011-2012/2013, Quelle: Zuliefe- rung ESF-Verwaltungsbehörde, Referat 23.
Seit dem Ausbildungsjahr 2006/2007 kann eine erweiterte Nachfrageberechnung zugrunde gelegt werden.4 Das Angebot wird nun ins Verhältnis zu der Summe der neu abgeschlossenen Ausbildungs- verträge, der unversorgten Bewerber/innen und der Bewerber/innen mit einer Alternative gesetzt. Der erweiterten Berechnung zufolge entfallen im Land Bremen im Ausbildungsjahr 2012/2013 auf 100 Jugendliche 90,8 Ausbildungsangebote. Die Situation hat sich seit dem Ausbildungsjahr 2006/2007 (85,1) verbessert.
3 Amtsblatt der Europäischen Union, Information der Organe und Einrichtungen der Europäischen Union, C 119/7, 28.5.2009, Anhang 1.
4 Für das Erhebungsjahr 2005/2006 wurden keine Werte zu den Bewerbern mit einer Alternative zum Ende des Berichtsjahres erhoben. Folglich können die Ausbildungsnachfrage nach der erweiterten Definition und die Ange- bots-Nachfrage-Relation nach der erweiterten Nachfrageberechnung nicht abgebildet werden.
Es zeigt sich, dass im Land Bremen im Ausbildungsjahr 2012/2013 insgesamt 200 unversorgte Be- werber/innen registriert waren. Deren Anzahl hat sich im Vergleich zum Ausbildungsjahr 2005/2006 mit einer Anzahl von 319 Jugendlichen reduziert. Die Besetzung der Berufsausbildungsstellen verläuft nicht immer reibungslos. Im Berichtsmonat September eines jeden Jahres besteht weiterhin eine gro- ße Anzahl unbesetzter betrieblicher Berufsausbildungsstellen.5 Zum Berichtsjahr 2012/2013 weist die Statistik 261 unbesetzte Ausbildungsstellen aus. Dies sind deutlich mehr als im Jahr 2006 mit ei- ner Anzahl von 67 unbesetzten Ausbildungsstellen und entspricht der Entwicklung unbesetzter Aus- bildungsstellen auf Bundesebene. In diesem Zusammenhang ist darauf zu verweisen, dass Anfang 2009 ein Neuaufbau der Statistik der Bundesagentur für Arbeit im Bereich der Ausbildungsstellen erfolgte, der eine neue Aufbereitung der Daten ab Oktober 2006 zur Folge hatte.
Der bremische Ausbildungsmarkt ist von einer großen überregionalen Bedeutung. Berechnungen des IAB gehen davon aus, dass knapp 40 Prozent der Auszubildenden des Landes Bremen aus anderen Bundesländern einpendeln.6 Diese Tatsache ist in den dargestellten Zahlen aufgrund der Gebiets- abgrenzung der BA nicht hinreichend abgebildet, so dass davon auszugehen ist, dass hierdurch ein zusätzlicher Druck auf den Bremer Ausbildungsmarkt erzeugt wird.
Der Anteil der Erwachsenen im erwerbsfähigen Alter in der Altersgruppe 25 bis 64 Jahre, die am le- benslangen Lernen7 teilnehmen, lag im Jahr 2006 bei 8,8 Prozent. Im Jahr 2013 wurde ein Anteil von 9,5 Prozent erreicht. Demnach ist die Partizipation am lebenslangen Lernen im Land Bremen höher als in Deutschland (7,8 Prozent). Die Zielvorgaben der EU-Benchmarks in Höhe von 15 Prozent bis zum Jahr 2020 wurden damit allerdings nicht erreicht.
Immer mehr Betriebe haben seit Beginn der Förderperiode ihre Beschäftigten weitergebildet. Im 1.
Halbjahr des Jahres 2013 nahmen 42 Prozent der Beschäftigten an einer betrieblichen Weiter- bildungsmaßnahme teil:8
1. Halb-
jahr 2007
1. Halb- jahr 2008
1. Halb- jahr 2009
1. Halb- jahr 2010
1. Halb- jahr 2011
1. Halb- jahr 2012
1. Halb- jahr 2013 Weitergebildete Beschäftigte - Weiterbildungsquote Beschäftigte
Land Bremen 20 31 26 32 37 39 42
Westdeutschland 21 25 24 25 30 31 31
Westliche Großstädte 23 27 25 27 30 32 33
Anteil weiterbildender Betriebe - Weiterbildungsquote Betriebe
Land Bremen 49 53 48 50 50 54 51
Westdeutschland 45 48 50 44 52 53 52
5 Bei der Interpretation ist zu berücksichtigten, dass unbesetzte Ausbildungsstellen von Betrieben, die keinen Kontakt zur Arbeitsagentur aufnehmen, nicht erfasst werden.
6 Vgl. IAB-Kurzbericht 09/2008: Die Suche nach Lehrstellen macht junge Menschen mobil.
7 Quelle: Eurostat. Lebenslanges Lernen bezieht sich auf Personen im Alter zwischen 25 bis 64 Jahren, die an- gegeben haben, sie hätten vier Wochen vor der Erhebung an einer Ausbildung bzw. einem Unterricht teilgenom- men (Zähler). Der Nenner besteht aus der Gesamtbevölkerung derselben Altersklasse und schließt diejenigen aus, die auf die Frage „Teilnahme an Ausbildung bzw. Unterricht“ nicht geantwortet haben. Zähler und Nenner stammen beide aus der EU-Arbeitskräfteerhebung. Die Informationen beziehen sich lediglich auf Ausbildung und Unterricht insgesamt, unabhängig von der Relevanz der gegenwärtigen bzw. künftigen Beschäftigung der Befrag- ten.
8 Die IAB Daten zu den weitergebildeten Beschäftigten und der weiterbildenden Betriebe für das 1. Halbjahr 2013 sind vorläufige Werte.
Sozioökonomische Rahmenbedingungen
1. Halb-
jahr 2007
1. Halb- jahr 2008
1. Halb- jahr 2009
1. Halb- jahr 2010
1. Halb- jahr 2011
1. Halb- jahr 2012
1. Halb- jahr 2013
Westliche Großstädte 44 50 48 47 51 51 53
Tabelle 3: Weiterbildungsquoten, Quelle: IAB-Betriebspanel für die Jahre 2007 bis 2013
Die Weiterbildungsquote der Beschäftigten im Land Bremen ist seit dem Jahr 2007 von 20 Prozent auf 42 Prozent gestiegen und liegt damit über dem Niveau Westdeutschlands sowie anderer westli- cher Großstädte. Auch die Weiterbildungsquote der Betriebe ist im Land Bremen seit dem Jahr 2007 von 49 Prozent auf 51 Prozent im ersten Halbjahr 2013 gestiegen. Jedoch liegt das Land Bre- men leicht unter dem westdeutschen Niveau (53 Prozent) bzw. unter dem Niveau anderer westlicher Großstädte (53 Prozent).
2.3 Arbeitslosigkeit, Bedarfsgemeinschaften und Unterbeschäftigung
Im Land Bremen konnte im Verlauf der Förderperiode die Arbeitslosigkeit deutlich reduziert werden. Gleichwohl sind unterschiedliche Entwicklungen zwischen den Städten Bremen und Bremerhaven festzustellen. Die Arbeitslosigkeit im gesamtdeutschen Vergleich unver- ändert auf einem hohen Niveau. Insgesamt sind Männer häufiger als Frauen arbeitslos ge- meldet. Insbesondere im Rechtskreis SGB II zeigt sich im Land Bremen ein weiterhin anhal- tend hoher Problemdruck.
Im gesamtdeutschen Vergleich weist das Land Bremen eine vergleichsweise hohe Arbeitslosen- quote bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen aus:
Arbeitslosenquoten bez. auf alle
zivilen Erwerbspersonen in % 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Deutschland
Gesamt 10,8 9,0 7,8 8,1 7,7 7,1 6,8 6,9
Männer - - 7,4 8,3 7,9 7,1 6,9 7,0
Frauen - - 8,2 7,9 7,5 7,0 6,8 6,7
Land Bremen
Gesamt 14,9 12,7 11,4 11,8 12,0 11,6 11,2 11,1
Männer - - 11,5 12,4 12,7 12,1 11,6 11,4
Frauen - - 11,3 11,1 11,2 11,1 10,8 10,7
Stadt Bremen
Gesamt 13,7 11,5 10,3 11,1 11,1 10,6 10,5 10,4
Männer - - 10,5 11,8 11,7 11,1 10,9 10,7
Frauen - - 10,2 10,3 10,3 10,1 10,0 10,0
Bremerhaven
Gesamt 20,7 18,5 16,7 15,3 16,3 16,3 14,9 14,6
Männer - - 16,4 15,5 16,9 16,6 14,8 14,7
Frauen - - 17,0 15,1 15,7 15,9 14,9 14,5
Tabelle 4: Arbeitslosenquoten bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen, Quelle: Bundesagentur für Arbeit. Datenstand: Januar 2014
Seit dem Jahr 2006 ist die Arbeitslosenquote im Land Bremen um 3,8 Prozentpunkte gesunken. Je- doch liegt die Arbeitslosenquote im Land Bremen mit 11,1 Prozent im Jahr 2013 weiterhin deutlich über den Durchschnittswerten auf Bundesebene (6,9 Prozent).
Es zeigt sich, dass Männer sowohl im Land Bremen als auch auf Bundesebene häufiger als Frauen arbeitslos gemeldet sind. So lag im Land Bremen die Arbeitslosenquote der Männer im Jahr 2013 bei 11,4 Prozent, die der Frauen dagegen bei 10,7 Prozent. Bundesweit lagen die Arbeitslosenquoten der Männer bei 7,0 Prozent und bei Frauen etwas geringer bei 6,7 Prozent.
Während im Jahr 2006 noch 47.719 Personen im Land Bremen arbeitslos gemeldet waren, ist die Anzahl der Arbeitslosen um 24,6 Prozent auf 35.967 Personen zurückgegangen.
Abbildung 1: Entwicklung der Arbeitslosigkeit, Quelle: Bundesagentur für Arbeit
Von diesem Rückgang zwischen den Jahren 2006 und 2013 haben Personen im Rechtskreis SGB III in Höhe von 36,9 Prozent wesentlich stärker profitiert als im Rechtskreis SGB II in Höhe von 21,1 Prozent. Der Anteil der Personen im SGB II an allen Arbeitslosen fällt im Land Bremen im Vergleich zu Deutschland deutlich höher aus: So waren im Durchschnitt im Jahr 2013 im Land Bremen 81,2 Pro- zent aller Arbeitslosen, in Deutschland dagegen 67,1 Prozent dem Rechtskreis SGB II zuzuordnen.
Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlichte stichtagsbezogene Arbeitslosenzahlen im Dezember 2013 von Personen mit Migrationshintergrund, die auf der Basis von freiwilligen Befragungen er- stellt wurden.9 Danach stellt sich die Anzahl der arbeitslosen Personen mit Migrationshintergrund im Land Bremen und in Deutschland wie folgt dar:
9 Im Gegensatz zu Merkmalen wie dem Beruf, Alter oder Geschlecht einer Person fällt das Merkmal des Migrati- onshintergrunds nicht im operativen Handeln der Agenturen für Arbeit und der Träger der Grundsicherung an. Zur Erfassung des Migrationsstatus werden seit Mitte des Jahres 2011 Arbeitssuchende, von Arbeitslosigkeit bedroh- te Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Ausbildungssuchende und Empfänger von Leistungen aus dem Rechts- kreis des SGB II in allen Agenturen für Arbeit und Jobcentern zu ihrem Migrationshintergrund befragt. Eine Aus- kunftspflicht für die Befragten besteht nicht, so dass es sich methodisch um eine Vollerhebung mit freiwilliger Teilnahme handelt.
47.719
41.028
36.773 38.190 38.706 37.453 36.826 35.967
10.698
7.920
6.482 8.287 7.729 6.396 6.589 6.771 37.022
33.108
30.291 29.904 30.978 31.056 30.238 29.196
0 10.000 20.000 30.000 40.000 50.000 60.000
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Arbeitslose Bestand SGB III SGB II
Sozioökonomische Rahmenbedingungen
Arbeitslose nach Migrationshintergrund Dez 2013 Dez 2013 in Prozent Deutschland
Arbeitslose insgesamt 2.872.783 6,6
Befragte mit Angabe zum Migrationshintergrund 2.171.505 75,6
mit Migrationshintergrund 770.286 35,5
Land Bremen
Arbeitslose insgesamt 35.967 10,9
Befragte mit Angabe zum Migrationshintergrund 29.819 82,9
mit Migrationshintergrund 13.879 46,5
Tabelle 5: Arbeitslose nach Migrationshintergrund, Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Datenstand: Dezember 2013
Von den befragten Arbeitslosen hatten 46,5 Prozent bzw. 13.879 Personen im Land Bremen einen Migrationshintergrund. Auf Bundesebene liegt der Vergleichswert bei 35,5 Prozent.
Im Land Bremen weisen insgesamt 5,7 Prozent der Bevölkerung einen Migrationshintergrund auf.Auf Bundesebene liegt dieser Wert bei 3,6 Prozent. Weiterhin liegt der Anteil der Personen mit Migrati- onshintergrund an allen Erwerbstätigen im Jahr 2013 im Land Bremen bei 8,9 Prozent, auf Bundes- ebene beläuft sich dieser auf 6,9 Prozent.10
2013 sind im Land Bremen von 100 Personen unter 65 Jahren 17,8 Personen einer Bedarfsgemein- schaft zuzuordnen:
Abbildung 2: SGB II- und eLB-Quote11, Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Statistisches Bundesamt, Statistisches Landesamt Bremen
10 Statistischen Bundesamt und Statistischen Ämter des Bundes und der Länder
11 Die SGB II-Quote errechnet sich aus den Personen in Bedarfsgemeinschaften insgesamt, multipliziert mit 100 und dividiert durch die Bevölkerung im Alter von 0 bis unter 65 Jahre. Die eLB-Quote errechnet sich aus den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten insgesamt, multipliziert mit 100 und dividiert durch die Bevölkerung im Alter von 15 bis unter 65 Jahre.
19,4 19,0
18,5 18,1 18,5
18,0 17,7 17,8
11,1 11,0 10,6 10,4 10,3
9,8 9,5 9,5
16,6 16,2
15,7 15,5 15,8 15,4 15,1 15,3
9,9 9,7 9,3 9,1 9,1
8,6 8,2 8,2
2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Land Bremen, SGB II-Quote Deutschland, SGB II-Quote Land Bremen, eLB-Quote Deutschland, eLB-Quote
Dies ist deutlich höher als der bundesdeutsche Durchschnitt. Die SGB II-Quote beläuft sich im Jahr 2013 auf 9,5. Darüber hinaus sind von 100 Personen im erwerbsfähigen Alter 15,3 Personen der Ziel- gruppe der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zuzuordnen. Auch hier liegt das Land Bremen deut- lich hinter den gesamtdeutschen Ergebnissen in Höhe von 8,2.
Die Unterbeschäftigungsquote fällt gemessen an der erweiterten Bezugsgröße aller zivilen Er- werbspersonen mit einem Anteil von 14,1 Prozent deutlich höher aus als im deutschen Vergleich in Höhe von 8,9 Prozent. Demnach sind im Land Bremen weit mehr Menschen der Unterbeschäftigung zuzurechnen als dies in Deutschland der Fall ist. Die Entwicklung auf Landes- und Bundesebene stellt sich seit dem Jahr 2009 wie folgt dar.
Kennzahlen 2009 2010 2011 2012 2013
Unterbeschäftigung ohne Kurzarbeit
Bremen, Land 55.956 56.713 52.684 50.000 49.632
Deutschland 4.945.286 4.747.018 4.211.726 3.927.257 3.901.840
Arbeitslose
Bremen, Land 38.190 38.706 37.452 36.826 37.197
Deutschland 3.414.531 3.238.421 2.975.823 2.896.985 2.950.250
Anteil der Arbeitslosigkeit an der Unterbeschäftigung
Bremen, Land in % 68,3 68,2 71,1 73,7 74,9
Deutschland in % 69,0 68,2 70,7 73,8 75,6
Unterbeschäftigungsquote ohne Kurzarbeit
Bremen, Land in % 18,2 17,4 16,0 14,8 14,1
Deutschland in % 12,3 11,2 9,9 9,1 8,9
Tabelle 6: Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung, Quelle: Bundesagentur für Arbeit12
In der Unterbeschäftigung werden zusätzlich zu den registrierten Arbeitslosen auch die Personen erfasst, die nicht als arbeitslos im Sinne des SGB III gelten, weil sie Teilnehmer/innen an einer Maß- nahme der Arbeitsmarktpolitik oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind.13 Es wird un- terstellt, dass ohne die Maßnahmen bzw. ohne den Sonderstatus die Arbeitslosigkeit entsprechend höher ausfallen würde. Im Jahr 2013 waren im Land Bremen 49.632 Personen dem Kreis der Unter- beschäftigung (Unterbeschäftigung ohne Kurzarbeit) zuzurechnen. Verglichen mit dem Jahr 2009 stellt dies einen Rückgang in Höhe von 11,3 Prozent dar. Bundesweit konnte die Unterbeschäftigung im gleichen Zeitraum um über ein Fünftel (21,1 Prozent) gesenkt werden. Damit fällt der Rückgang höher aus als im Land Bremen. Das Verhältnis von Unterbeschäftigten zu Arbeitslosen stellt sich im Land Bremen ähnlich der gesamtdeutschen Entwicklung dar. Der Anteil beläuft sich auf 74,9 Pro- zent im Land Bremen, dies entspricht in etwa den gesamtdeutschen Ergebnissen in Höhe von 75,6 Prozent.
12 Vgl. ausführlich Methodenbericht der Bundesagentur für Arbeit, Stand Mai 2011. Die Unterbeschäftigung und ihre Komponenten wurden im Mai 2011 auf ein verbessertes Messkonzept umgestellt und die Daten rückwirkend bis 2008 revidiert. Im Zuge dessen können die Jahresdurchschnittswerte für den Bereich der Unterbeschäftigung nur ab dem Jahr 2009 in einer Zeitreihe miteinander verglichen werden.
13 Vgl. ausführlich Methodenbericht der Bundesagentur für Arbeit, Stand Mai 2011. Die Unterbeschäftigung setzt sich aus drei Personengruppen zusammen: (1) den Arbeitslosen nach § 16 SGB III, (2) Teilnehmern an bestimm- ten Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik und (3) Personen in bestimmten Sonderstatus. Personen in solchen Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik und in solchen Sonderstatus sind zwar nicht arbeitslos, werden aber zur Unterbeschäftigung gerechnet, weil sie für Personen stehen, denen ein reguläres Beschäftigungsverhältnis fehlt.
Sozioökonomische Rahmenbedingungen
2.4 Fazit
Die Erwerbstätigenquote im Land Bremen hat sich seit Beginn der Förderperiode deutlich verbessert, liegt jedoch weiter hinter dem bundesweiten Durchschnitt zurück. Insbesondere Frauen und ältere Personen über 55 Jahren gehen seltener als andere Personengruppen einer Erwerbstätigkeit nach.
Im Rahmen der Förderperiode konnte der in den beschäftigungspolitischen Leitlinien der EU Strategie 2020 festgeschriebene Benchmark einer Erwerbstätigenquote aller erwerbsfähigen Personen in Hö- he von 75 Prozent jedoch nicht erreicht werden.
Das Land Bremen liegt im Bereich der Arbeitslosigkeit deutlich hinter den Entwicklungen auf Bundesebene zurück. Zwar ist es gelungen, seit dem Jahr 2006 die Arbeitslosigkeit deutlich zurück- zuführen, jedoch zeichnet sich weiterhin ein hoher Problemdruck, insbesondere im Rechtskreis SGB II, ab. Trotz des jüngsten Rückgangs der Arbeitslosenzahlen innerhalb dieses Rechtskreises ist der An- teil der Arbeitslosen im Bereich SGB II im Vergleich zur Bundesebene weiterhin sehr hoch.
Die Angebots-Nachfrage-Relation auf dem Ausbildungsmarkt hat sich deutlich verbessert. Entschei- dend für den weiterhin bestehenden Problemdruck sind jedoch die sinkende Zahl an Ausbildungs- betrieben und die Oberzentrumsfunktion des Ausbildungsmarktes in Bremen und Bremerhaven für das niedersächsische Umland. Es besteht ein anhaltend hoher Problemdruck am Ausbildungsmarkt, von dem vor allem benachteiligten jungen Menschen sowie junge Menschen mit Migrationshinter- grund betroffen sind. Die Beteiligung am lebenslangen Lernen stellt sich im Land Bremen zwar besser als auf Bundesebene dar, gleichwohl werden die Zielvorgaben der EU-Benchmarks noch nicht erfüllt.
3 Umsetzung des Europäischen Sozialfonds
Von den im Operationellen Programm vorgesehenen 89,1 Mio. Euro an ESF-Mitteln wurden bis zum 29. August 2014 88,3 Mio. Euro in Projekten bewilligt. In der Umsetzung des Pro- gramms ist es in einem deutlich höheren Umfang gelungen, weitere Finanzierungsquellen außerhalb des ESF zu erschließen. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 244,4 Mio. Euro. Es wurden insgesamt 33.925 Teilnehmer/innen erreicht. Mit einer Anzahl von 69.504 wurden Beratungen in einem hohen Umfang durchgeführt.
3.1 Finanzielle Umsetzung
Laut Planung des Operationellen Programms stehen dem Land Bremen ESF-Mittel im Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ in Höhe von 89,1 Mio. Euro zur Verfügung. Dem Land Bre- men verbleiben nach Ablauf der Förderlaufzeit Ende 2013 noch zwei weitere Jahre, um die Mittel mit der Europäischen Kommission abzurechnen (n+2-Regelung).
Die finanzielle Situation des ESF im Land Bremen stellt sich wie folgt dar:14
Kennzahl 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Summe Planung
Umsetzung der vorgesehenen
Mittel in % Festlegungen 10.576 15.931 12.524 14.518 10.433 12.598 8.917 2.847 88.345
89.055 99,2
Auszahlungen 7.978 12.686 14.447 11.177 10.223 10.404 5.143 - 72.058 80,9 Tabelle 7: Stand der finanziellen Umsetzung des Programms, Angaben in Tausend Euro
Es wurden 88,3 Mio. Euro an ESF-Mitteln festgelegt, dies entspricht 99,2 Prozent der vorgesehenen Mittel. Davon verteilen sich 8,9 Mio. Euro auf das Jahr 2014 und mit 2,8 Mio. Euro entfallen nur weni- ge Mittel auf das Jahr 2015. Bis zum Ende der Förderlaufzeit sind noch 710.000 Euro zu bewilligen, dies erfolgt im Rahmen der zurzeit laufenden Aussteuerung der Programme. Bisher wurden 72,1 Mio.
Euro an Endbegünstigte ausgezahlt.
n+2 Situation
Im Jahr 2013 wurde ein Zahlungsantrag in Höhe von 11,6 Mio. Euro gestellt. Bisher konnten Mittel in Höhe von 60,8 Mio. Euro mit der Europäischen Kommission abgerechnet werden.15 Die n+2 Situation stellt sich folgendermaßen dar:
14 Stichtag der Datenziehung ist für alle Auswertungen der 29.08.2014.
15 Die 60,8 Mio. Euro basieren auf vier Zahlungsanträgen in Höhe von insgesamt 56,3 Mio. Euro. Hinzu kommen erhaltene Vorschüsse in Höhe von 4,5 Mio. Euro. Die Vorschüsse wurden entsprechend der Anteilswerte im indi- kativen Finanzplan auf die Prioritätsachsen verteilt.
Umsetzung des Europäischen Sozialfonds
Abbildung 3: n+2-Situation, kumulierte Daten, Angaben in Mio. Euro
Der aktuelle Bewilligungsstand reicht aus, um ESF-Mittel bis zum Jahr 2014 finanziell umzusetzen. Im Jahr 2014 ist ein weiterer Zahlungsantrag in Höhe von 12,8 Mio. Euro zu stellen, da die aktuellen Ab- rechnungen von 60,8 Mio. Euro unter dem Sollwert von 2014 liegen.
Finanzielle Situation in den Prioritätsachsen
Die Verwaltungsbehörde reichte im Jahr 2012 einen Änderungsantrag des Operationellen Programms bei der Europäischen Kommission ein. Der Änderungsantrag beinhaltete die Umverteilung der Mittel von den Prioritätsachsen A und B in die Prioritätsachse C. Eine ausführliche Betrachtung der einzel- nen Planungsphasen des ESF im Rahmen des BAP in der Förderperiode 2007 bis 2013 ist in Kapitel 5.1 dargestellt. Der im Folgenden dargestellte indikative Finanzplan basiert auf den im Änderungsan- trag definierten Zielwerten.
Differenziert nach den einzelnen Prioritätsachsen stellt sich der Bewilligungsstand der ESF-Mittel im Verhältnis zum indikativen Finanzplan wie folgt dar:
Prioritätsachse
Indikativer Finanzplan
OP, Stand 13.11.07
Bewilligte Mittel
Bewilligungs- stand in %
Abgerechnet mit KOM
Anteil Abge- rechnet an Finanzplan OP
in %
Gesamt- mittel
A Steigerung der Anpassungsfä- higkeit und Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Unterneh- men
18.082 17.151 94,9 11.088 61,3 30.665
B Verbesserung des Humankapi-
tals 28.465 25.566 89,8 16.814 59,1 68.561
14,2
28,7
43,4
58,3
73,6
89,1
10,6
26,5
39,0
53,5
64,0
76,6
85,5 88,3
2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Abzurechnen lt. Indikativem Finanzplan Festgelegt
Prioritätsachse
Indikativer Finanzplan
OP, Stand 13.11.07
Bewilligte Mittel
Bewilligungs- stand in %
Abgerechnet mit KOM
Anteil Abge- rechnet an Finanzplan OP
in %
Gesamt- mittel
C Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung sowie der sozialen Eingliederung von benachteiligten Personen
38.948 42.004 107,8 31.628 81,2 137.480
D Technische Hilfe 3.560 3.623 101,8 1.249 35,1 7.723
Gesamt 89.055 88.345 99,2 60.778 68,2 244.428
Tabelle 8: Bewilligungsstand für die gesamte Förderperiode nach Prioritätsachsen, Angaben in Tausend Euro
Das Gesamtvolumen fällt mit 244,4 Mio. Euro deutlich höher als der zu Beginn der Förderperiode geplanten 178,6 Mio. Euro.
In der Prioritätsachse A sind nach derzeitigem Bewilligungsstand 94,9 Prozent der für diese Achse im OP geplanten Mittel gebunden und in der Prioritätsachse B beläuft sich der aktuelle Bewilligungs- stand auf 89,9 Prozent. 107,8 Prozent der für die gesamte Förderperiode verfügbaren ESF-Mittel wur- den in der Prioritätsachse C bewilligt. In der Prioritätsachse D sind 101,8 Prozent gebunden.
Gemeinschaftskosten der Landesförderung
Die Förderung durch den ESF ist als Fehlbedarfsfinanzierung angelegt. Das heißt, dass andere Fi- nanzierungsquellen erschlossen und gegenüber der Europäischen Kommission nachgewiesen wer- den müssen. Laut Art. 53 VO (EG) 1083/2006 ist für den Europäischen Sozialfonds eine Obergrenze von 50 Prozent der ESF-Mittel vorgesehen. Dieser Gemeinschaftsfinanzierungsanteil bezieht sich auf das Gesamtprogramm. Im Operationellen Programm wurden die Gemeinschaftsfinanzierungsanteile auf Ebene der Prioritätsachsen festgelegt. Diese bilden die Grundlage für die Abrechnung mit der Europäischen Kommission.
Die Planung der Gemeinschaftsfinanzierungsanteile des Operationellen Programms stellt sich im Ver- gleich zu den insgesamt bewilligten Mitteln wie folgt dar:
Abbildung 4: Gemeinschaftsfinanzierung des ESF nach Prioritätsachsen 49,9
70,0
58,0
36,0
50,0
33,7
52,5
36,1
27,9
47,0
Gesamt A B C D
Finanzplan OP Bewilligt
Umsetzung des Europäischen Sozialfonds
Mit 33,7 Prozent wurde in den Bewilligungen ein deutlich geringerer Interventionssatz erreicht als ge- plant. In deutlich höherem Umfang als erwartet konnten damit weitere Finanzierungsquellen außer- halb des ESF zur Programmumsetzung erschlossen werden.
Gesamtkosten der Bundes- und Landesförderung im Vergleich
Mit 200,4 Mio. Euro fallen die Gesamtkosten in der Landesförderung des Landes bis 201216 deutlich höher aus als die im OP zu Beginn der Förderperiode vorgesehenen Mittel in Höhe von 171,5 Mio.
Euro für die Prioritätsachsen A bis C:
Kennzahl Gesamtkosten Landes-ESF
2008 2009 2010 2011 2012 Gesamt
Prioritätsachse A 4.357 7.496 4.925 3.349 3.696 23.824
Prioritätsachse B 7.360 18.445 16.244 9.351 8.007 59.407
Prioritätsachse C 25.254 31.553 20.924 28.701 10.720 117.152
Gesamt 36.971 57.494 42.093 41.400 22.424 200.383
Tabelle 9: Zeitreihe der Gesamtkosten der Landesförderung nach Prioritätsachsen, Angaben in Tausend Euro
Mit 57,5 Mio. Euro wurden im Jahr 2009 die höchsten Gesamtkosten erreicht. Der Großteil der Ge- samtkosten liegt in der Prioritätsachse C in Höhe von 117,2 Mio. Euro.
Die Förderung des Bundes spielt im Land Bremen eine große Rolle. In den Jahren 2008 bis 2012 wurden über den Bundes-ESF Projekte Gesamtmittel in Höhe von 36,1 Mio. Euro eingeworben:
Kennzahl
Gesamtkosten kosten der Bundesförderung Interventions- satz in %
2008 2009 2010 2011 2012 Gesamt
Prioritätsachse A 138 114 356 1.057 504 2.170 51,1
Prioritätsachse B 921 1.572 2.515 2.556 184 7.748 49,7
Prioritätsachse C 623 4.251 6.619 7.358 7.307 26.158 43,1
Gesamt 1.683 5.936 9.490 10.972 7.995 36.075 45,0
Tabelle 10: Gesamtkosten der Bundesförderung nach Prioritätsachsen, Angaben in Tausend Euro; Quelle: Datenauswertung aus der Begleitung des Bundes von ISG GmbH
Die meisten Gesamtkosten wurden im Jahr 2011 in einem Umfang von 11,0 Mio. Euro erreicht. In der Prioritätsachse C wurde der Großteil der Gesamtmittel in Höhe von 26,2 Mio. Euro eingeworben. Der Interventionssatz der Bundesförderung im Land Bremen beläuft sich auf insgesamt 45,0 Prozent. und liegt damit über den Interventionssatz der Landesförderung.
16 Zum Zeitpunkt der Berichterstellung liegen für den Bundes-ESF noch keine Daten für das Jahr 2013 vor.
3.2 Materielle Umsetzung
Die materielle Umsetzung stellt sich für die Prioritätsachsen A bis C wie folgt dar:
Kennzahl Projekte
Personen
Gesamt Darunter Frauen in % Darunter Migr.hint in %
Prioritätsachse A 188 7.708 50,5 14,4
Prioritätsachse B 187 12.049 44,5 32,7
Prioritätsachse C 985 14.168 38,4 29,8
Gesamt 1.360 33.925 43,3 27,3
Einzelförderungen 771
Tabelle 11:Stand der materiellen Abwicklung des Operationellen Programms
Es wurden 33.925 Teilnehmer/innen in 1.360 Projekten in den Prioritätsachsen A, B und C gefördert.
Darüber hinauserfolgten 771 Einzelförderungen, davon 494 Förderungen im Rahmen des Programms LOS-Bremen II, 111 Förderungen im Programm 55plus und auf 166 Einzelprojekte im Programm Ge- förderte Beschäftigung. Der Frauenanteil beläuft sich auf 43,3 Prozent. Der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund liegt bei 27,3 Prozent.
Über die Förderung von Teilnehmer/innen hinaus wurden auch Beratungen durchgeführt: In einmali- gen Intensivberatungen und Beratungsprozessen wurden 69.504 Personen erreicht, darunter 63,6 Prozent Frauen und 44,7 Prozent Personen mit Migrationshintergrund.
Umsetzung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
4 Umsetzung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
Für die Umsetzung des BAP stehen 11,0 Mio. Euro zur Verfügung. Mit 8.719 beratenen Per- sonen lag ein Schwerpunkt in der Förderung von Beratungsangeboten. Es wurden insge- samt 1.390 Teilnehmer/innen erreicht.
4.1 Finanzielle Umsetzung
Für die regionale und wirtschaftliche Entwicklung im Land Bremen stehen für die Förderperiode 2007 bis 2013 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) insgesamt 142,0 Mio. Euro zur Verfügung. Davon sollten 11,0 Mio. Euro im Rahmen des BAP umgesetzt werden.17
Der finanzielle Verlauf der im Rahmen des BAP umgesetzten EFRE-Mitteln stellt sich wie folgt dar:
Kennzahl 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Summe Planung
Umsetzung der vorgesehenen
Mittel in % Festlegungen 379 1.290 1.480 996 2.033 1.099 3.232 245 10.756
11.025 97,6
Auszahlungen 364 776 1.288 1.075 476 642 932 - 5.553 50,4
Tabelle 12: Stand der finanziellen Umsetzung von EFRE-Mitteln, Angaben in Tausend Euro
Es wurden insgesamt 10,8 Mio. Euro an EFRE-Mitteln festgelegt, dies entspricht 97,6 Prozent der vorgesehenen Mittel. 3,2 Mio. Euro verteilen sich auf das Jahr 2014 und mit 245.000 Euro nur wenige Mittel auf das Jahr 2015. Es sind noch 269.000 Euro zu bewilligen. Es erfolgten Auszahlungen in Hö- he von 5,6 Mio. Euro an Endbegünstigte.
4.2 Materielle Umsetzung
Im BAP stellt sich die materielle Umsetzung des EFRE wie folgt dar:
Projekte
Beratene Personen Teilnehmer/innen
Gesamt Darunter Frauen in %
Darunter
Migr.hint in % Gesamt Darunter Frauen in %
Darunter Migr.hint in %
74 8.719 88,7 32,2 1.390 67,0 20,7
Tabelle 13: Stand der materiellen Abwicklung im EFRE
Es wurden 74 Projekte gefördert. Insgesamt wurden 8.719 Personen beraten, darunter 88,7 Prozent Frauen. 32,3 Prozent der beratenen Personen weisen einen Migrationshintergrund auf. Von den 1.390 Teilnehmer/innen sind 67,0 Prozent Frauen und 20,7 Prozent haben einen Migrationshintergrund.
Über den hier dargestellten Verlauf fördert der EFRE auch strukturelle Maßnahmen, beispielsweise in den Programmen „Förderung der Forschung und Entwicklung“ und „Investitionen und bauliche Maß- nahmen“. Hier werden keine Teilnehmenden gefördert.
17 Es konnten nicht alle EFRE-Mittel in dieser Förderperiode wie geplant vollständig eingesetzt werden Die Abtei- lung Arbeit hat aus diesem Grunde 975.000 Euro zur Abteilung Wirtschaft umgeschichtet. Quelle: Deputationsvor- lage Nr.18/ 421 – L vom 22.08.2013, S.3.
5 Programmumsetzung im BAP
Es hat eine Konzentration der Mittel auf ausgewählte Sozialräume in der Stadt Bremen und der Stadt Bremerhaven insgesamt stattgefunden. Ein Großteil der Mittel konzentriert sich auf wenige Projektträger. Entsprechend der Schwerpunktsetzung des BAP stellen bei der Förderung von Teilnehmer/innen die größten Zielgruppen Arbeitslose und Beschäftigte dar.
Der Frauenanteil liegt bei den Beschäftigten und die Beteiligung von Personen mit Migrati- onshintergrund bei den Auszubildenden am höchsten. Mit einer Anzahl von 78.381 wurden in einem hohen Umfang Beratungen durchgeführt. Es wurden 7.332 Unternehmen erreicht, darunter mehrheitlich Kleinstunternehmen in Höhe von 3.680.
Festlegungen im BAP nach Durchführungsorten
Es verteilen sich insgesamt 88,8 Mio. Euro Festlegungen nach Durchführungsorten auf die Städte Bremen und Bremerhaven.18
Die Festlegungen nach Durchführungsorten belaufen sich für die Stadt Bremen auf 64,8 Mio. Euro.
Diese verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Stadtteile:
Abbildung 5: Regionale Verteilung der festgelegten BAP-Mittel nach Durchführungsorten für die Stadt Bremen
18 Für insgesamt 15,8 Mio. Euro werden keine Angaben zu den festgelegten Mitteln nach Durchfüh- rungsorten geführt. Dies entspricht 15,1 Prozent aller Festlegungen in Höhe von 104,6 Mio. Euro.
Programmumsetzung im BAP
Seit Beginn der Förderperiode wurden in der Stadt Bremen 365 Projekte umgesetzt. Hierbei zeigt sich, dass insbesondere in den Stadtteilen Mitte, Horn-Lehe, Hemelingen, Walle und Gröpelingen mit jeweils über 5,0 Mio. Euro die meisten Mittel nach Durchführungsorten festgelegt wurden.
Die Festlegungen nach Durchführungsorten belaufen sich für die Stadt Bremerhaven auf 24,0 Mio.
Euro. Diese verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Stadtteile:
Abbildung 6: Regionale Verteilung der festgelegten BAP-Mittel nach Durchführungsorten für die Stadt Bremerhaven
In den Stadtteilen Geestemünde, Mitte, Lehe und Fischereihafen wurden mit über 5,0 Mio. Euro die meisten Mittel nach Durchführungsorten eingesetzt. Seit Beginn der Förderperiode beläuft sich die Anzahl der Projekte in der Stadt Bremerhaven auf 106.
Auswertung nach Projektträgern
Auf die zehn größten Projektträger entfallen insgesamt 44,8 Prozent der Festlegungen pro Projekt- träger.
Abbildung 7: Finanzielle Verteilung der Festlegungen nach Projektträger
Es zeigt sich, dass sich die Anteile der Festlegungen je Projektträger bei den zehn größten Projektträ- gern zwischen 3,2 und 6,4 Prozent bewegen. Mit 6,4 Prozent der bewilligten BAP-Mittel entfällt auf die Universität Bremen der größte Anteil.
Die finanzielle Verteilung der Festlegungen auf die Projektträger mit einem Anteil von über einem Prozent an allen festgelegten Mitteln stellt sich wie folgt dar:
Rang Projektträger
Festlegungen BAP in Tsd.
Euro
Anteil aller Bewilli- gungen pro Projekt-
träger in %
Anteil aller Bewilli- gungen pro Projekt- träger kumuliert in %
Projekte
1 Universität Bremen 6.672 6,4 6,4 25
2
Berufsfortbildungswerk - Gemein- nützige Bildungseinrichtung des DGB GmbH (bfw)
5.740 5,5 11,9 20
3 Arbeitsförderungs-Zentrum im
Lande Bremen GmbH 5.244 5,0 16,9 15
4 Die Senatorin für Bildung und
Wissenschaft 4.934 4,7 21,6 12
