Deutsches Ärzteblatt
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Jg. 111|
Heft 1–2|
6. Januar 2014 A 1A
uch die alten Hasen im Publikum sind überrascht:Nach der Rede von Daniel Bahr (FDP) aus Anlass der Amtsübergabe an Hermann Gröhe (CDU) stellt sich auf der kleinen Bühne im Atrium des Berliner Bundes- gesundheitsministeriums (BMG) flink ein Chor des Hauses auf. Er gibt dem scheidenden Minister ein ei- gens für ihn komponiertes Abschiedsständchen. „Infek- tionsschutzgesetz“ hört man die Mitarbeiter intonieren die „GKV“ kommt auch mehrfach vor, und wer an den vielen Gesetzen und Verordnungen beteiligt war, wird auch besungen: „Es war die FDP und auch das BMG!“
Bahr freut sich, sein Amtsnachfolger Gröhe ist be- eindruckt. Dass der Chor einen getragenen Choral an- gestimmt hat, passt zur Stimmung. „Ich werde Sie ver- missen“, gibt der scheidende Minister zu. „Ich habe die Arbeit sehr gern gemacht.“ Das BMG sei nicht das be- deutendste Ministerium und sein Minister nicht der be- liebteste. Aber das, was die Mitarbeiter geleistet hätten, könne sich sehen lassen: Von A wie Approbationsord- nung bis Z wie Gebührenordnung für Zahnärzte habe man vieles auf den Weg gebracht, rund 20 Gesetzge- bungsverfahren, bilanziert Bahr.
Gröhe lobt das Musikstück und seinen Vorgänger:
„Das war eine wunderbare Bilanz einer starken Arbeit.“
Und, ergänzt er, wie schön, dass in Dur gesungen wur- de. Auch er wolle dazu beitragen, dass die Menschen weiterhin „gut versorgt und gepflegt werden“, betont Gröhe, ganz egal, ob sie in der Stadt oder auf dem Land lebten, ob sie einen kleinen oder großen Geldbeutel hätten. Wie Bahr verweist auch er darauf, dass das BMG zwar ein kleines Ministerium ist, aber eines mit großer Bedeutung: „Die Aufgaben dieses Hauses be- rühren jeden Menschen, sein ganzes Leben lang.“ An die Mitarbeiter appelliert er, auch ihn und die neuen Staatssekretäre zu unterstützen: „Ich bitte Sie herzlich darum, mich an Ihrem Fachwissen teilhaben zu lassen.“
Nicht nur die Mitarbeiter müssen sich umstellen, sondern auch die Vertreter ärztlicher Organisationen, die ihre Anliegen ganz oben im BMG erörtern wollen.
Gröhe ist kein Fachmann wie Bahr, den viele zudem
schon aus seiner Zeit als gesundheitspolitischer Spre- cher der FDP-Fraktion gut kannten. Dies werden alle berücksichtigen müssen, ohne herablassend zu wirken – keine ganz einfache Aufgabe. Erfahrene Interessen- vertreter werden zudem Bundesarbeits- wie Bundesjus- tizministerium im Blick behalten, beide nun SPD-ge- führt. Ob und wie man dort die Absichtserklärung im Koalitionsvertrag umsetzt, wieder für Tarifeinheit in Betrieben zu sorgen, ist für die Klinikärztinnen und -ärzte von großer Bedeutung; droht doch ihre Gewerk- schaft, der Marburger Bund, an Einfluss zu verlieren.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat mehrere Jahre lang gesundheitspolitische Fragen beackert und unter anderem eine Kommission geleitet, die Vorschlä- ge für die Bürgerversicherung erarbeitete. Der neue Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Hei- ko Maas, ist kein Experte in gesundheitspolitischen Fragen. Doch sein Staatssekretär Gerd Billen hat sich als Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands auch mit Themen wie dem Patientenrechtegesetz oder der Pflege befasst und sich unter anderem kritisch zu Individuellen Gesundheitsleistungen geäußert.
In der großen Koalition sitzen an wichtigen Stellen also vielleicht unbequeme, aber keinesfalls unbekannte Ansprechpartner. Sie von den eigenen Anliegen zu überzeugen, ist die neue Aufgabe im neuen Jahr.
BUNDESGESUNDHEITSMINISTERIUM
Amtswechsel in Dur
Sabine Rieser
Sabine Rieser Leiterin der Berliner Redaktion
