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- UMDENKEN GEGENLENKEN - Handlungsfähiger Staat im Bereich der Wohnungs-politik

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Academic year: 2022

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Antwort bitte bis zum 05.10.2015

Ablaufplan der Konferenz 10:00 Uhr Begrüßung

Stefan Körzell, Mitglied des

Geschäftsführenden Bundesvorstandes des DGB

10:15 Uhr Streitgespräch zur Mietpreisbremse und deren Auswirkungen auf Mieter und Vermieter

- Lukas Siebenkotten, Bundesdirektor Deutscher Mieterbund

- Dr. Kai Warnecke, Hauptgeschäftsführer Haus & Grund

11:00 Uhr Impulsreferat zu den wohnungspolitischen Zielen und Vorhaben der Bundesregierung - Bundesministerin Barbara Hendricks 12:00 Uhr Mittagspause:

13:00 Uhr Impulsreferat zu Verdrängungsprozessen und möglichen stadtplanerischen und politischen Gegenstrategien

- Andrej Holm, Stadtsoziologe Humboldt- Universität zu Berlin

14:00 Uhr Impulsreferat zu den beschäftigungspolitischen Auswirkungen in der Wohnungspolitik - Dietmar Schäfers, IG BAU 14:15 Uhr Podiumsdebatte: Wie weiter in der

Wohnungspolitik?

- Klaus Müller, Vorstand vzbv - Dietmar Schäfers, IG BAU - Andrea Becker, ver.di - Gerd Billen, BMJV

- Dr. Ronald Rast, Geschäftsführer der Deutschen Gesellschaft für

Mauerwerksbau (DGFM)

- Hilmar von Lojewski, Beigeordneter Deutscher Städtetag

16:00 Uhr Fazit

- Stefan Körzell

Moderation der Veranstaltung:

Uwe Rada

- UMDENKEN

GEGENLENKEN - Handlungsfähiger Staat im Bereich der Wohnungs- politik

Konferenz am

15. Oktober 2015

10:00 bis ca. 16:30 Uhr beim DGB Bundesvorstand in Berlin

DGB Bundesvorstand I Saal 4 Henriette Herz-Platz 2 I 10178 Berlin Bitte ausgefüllt per Post im Fensterumschlag, per Fax: +49 (30) 240 60 218 oder per Mailmelanie.millet@dgb.de Rückmeldung Ich nehme an der Konferenz teil. Leider kann ich nicht teilnehmen. Name Organisation EMail Datum, Unterschrift

DGB Bundesvorstand Mélanie Millet Henriette-Herz-Platz 2 10178 Berlin

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- UMDENK EN GEGE NLENKE N - H andl ung sfä hige r Staa t i m Berei ch der Wohnung spoli tik

Im Bundestagswahlkampf 2013 hat die Frage nach bezahlbarem Wohnraum eine bedeutende Rolle gespielt. Die Große Koalition hat daraufhin im Koalitionsvertrag festgelegt, dass die Einführung einer so genannten Mietpreisbremse sowie das Bestellerprinzip im Maklerrecht eingeführt werden sollen. Die neuen Regelungen zur Mietpreisbremse und zum Maklerrecht sind seit 1. Juni 2015 in Kraft getreten. Darüber hinaus gibt es das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen.

Die Stärkung der Nachfrageseite soll aber nicht nur durch die Mietpreisbremse und die Änderungen im Maklerrecht erreicht werden, sondern auch durch mehr Wahlmöglichkeiten am Wohnungsmarkt. Doch hier stellt sich die Frage, wie man dieses Ziel umsetzen kann. Die Anzahl preisgünstiger Wohnungen nimmt seit Jahren ab. Wohnimmobilien sind nicht zuletzt durch die Krise an den Finanzmärkten zum Investitions- und manchmal auch zum Spekulationsobjekt geworden. Die Politik hat sich in den

vergangenen Jahren sukzessive aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus zurückgezogen. Deshalb bedarf eine

Neuausrichtung der Wohnungspolitik nicht nur Ansätze im Mietbereich, sondern ebenfalls Impulse für verstärkten Neubau, vor allen Dingen im bezahlbaren Bereich sowie altersgerechte und energetische Sanierungsanstrengungen.

Die DGB-Konferenz Umdenken – Gegenlenken

„Handlungsfähiger Staat im Bereich der Wohnungspolitik“ wird am 15. Oktober 2015 aktuelle Entwicklungen in der

Wohnungspolitik diskutieren.

Hierbei sollen Gewerkschafter, Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verbänden, Mieterschützer sowie Wissenschaftler zu Wort kommen.

Zwei Jahre nach der Arbeitsaufnahme der Großen Koalition will der DGB ein Zwischenfazit ziehen: Wo stehen wir in der Wohnungspolitik? Wie können die diskutierten Ziele erreicht werden und wie kann die soziale Wohnungsbauförderung weiter ausgeweitet werden.

Referenzen

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