Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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06.06.2019

Drucksache 6/ 7317

T

^hüringer

L

^andTag

6. Wahlperiode

Internationaler Schüleraustausch durch Thüringer Schulen - Teil I

Die Kleine Anfrage 3825 vom 2. April 2019 hat folgenden Wortlaut:

Ein internationaler Schüleraustausch fördert die sozialen Fähigkeiten der Schüler und deren Sprachent- wicklung. Schüleraustausche sind ein wichtiges Instrument für Schüler, um neue Kulturkreise kennenzuler- nen und die eigenen Fähigkeiten sowie den Blick auf die Welt weiterzuentwickeln.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Maßnahmen des internationalen Jugend- und Schüleraustauschs finden in Thüringen statt (bitte die Ziel- beziehungsweise Kooperationsländer dieser Maßnahmen, die Träger der Maßnahmen - geordnet nach außerschulischen und schulischen Maßnahmen, nach Landkreisen und kreisfreien Städten und in Jahresscheiben beziehungsweise bei überjährigen Projekten in den entsprechenden Maßnah- mezeiträumen von 2014 bis 2019 angeben)?

2. Wie viele Teilnehmende/Schüler konnten mit den erfragten Maßnahmen erreicht werden (bitte getrennt nach Geschlecht pro Landkreis und kreisfreier Stadt und in Jahresscheiben beziehungsweise bei über- jährigen Projekten in den entsprechenden Maßnahmezeiträumen von 2014 bis 2019 angeben)?

3. Wie viele Teilnehmende/Schüler mit Behinderungen konnten mit den erfragten Maßnahmen erreicht werden (bitte geordnet nach Landkreisen und kreisfreien Städten und in Jahresscheiben beziehungsweise bei überjährigen Projekten in den entsprechenden Maßnahmezeiträumen von 2014 bis 2019 angeben)?

4. Wie viele Teilnehmende/Schüler mit Migrationshintergrund konnten mit den erfragten Maßnahmen erreicht werden (bitte geordnet nach Landkreisen und kreisfreien Städten und in Jahresscheiben beziehungsweise bei überjährigen Projekten in den entsprechenden Maßnahmezeiträumen von 2014 bis 2019 angeben)?

5. Welche Austauschmaßnahmen werden durch den Freistaat Thüringen im Ausland unterstützt?

6. Welche Haushaltsmittel stellt der Freistaat Thüringen für Maßnahmen des internationalen Jugend- und Schüleraustauschs zur Verfügung und wie viele Eigenanteile sind von den Trägern/Schulen/Teilnehmen- den zu erbringen (bitte pro geförderter Maßnahme angeben)?

7. Wie stellt die Landesregierung sicher, dass auch Jugendliche, Schülerinnen und Schüler aus einkom- mensschwächeren oder bildungsferneren Haushalten an Austauschprogrammen teilnehmen können?

K l e i n e A n f r a g e

des Abgeordneten Bühl (CDU) und

A n t w o r t

des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

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Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/ 7317

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre- gierung mit Schreiben vom 5. Juni 2019 wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Im schulischen Bereich finden Schüleraustauschmaßnahmen überwiegend als Gruppenaustausche im Rah- men internationaler Schulpartnerschaften statt, die in der Regel langfristig und auf Gegenseitigkeit angelegt sind und deren Inhalte bilateral zwischen den Partnerschulen vereinbart werden.

Darüber pflegen zahlreiche Thüringer Schulen über das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ internationale Projektpartnerschaften, in deren Rahmen ebenfalls Austausch- und Mobilitätsmaßnahmen mit Schülerin- nen und Schülern stattfinden.

Angaben zu den internationalen Schul- und Projektpartnerschaften werden im Rahmen der Schuljahres- statistik erfasst. Nach dieser bestehen derzeit 312 Schulpartnerschaften zu 46 Ländern weltweit (Schuljah- resstatistik 2018/2019).

Konkrete und belastbare Angaben zur Anzahl der durchgeführten Schülerbegegnungen im Rahmen dieser Schul- und Projektpartnerschaften liegen für 2014 bis 2018 nicht vor.

Seit Beginn des laufenden Schuljahres 2018/2019 werden Schülerbegegnungen aufgrund der erforderlichen Genehmigung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport bei Auslandsaufenthalten über ein zentrales Modul im Thüringer Verwaltungsportal Schule durch die (staatlichen) Schulen beantragt und erfasst.

Danach sind für das Schuljahr 2018/2019 von staatlichen Schulen bislang 137 Austauschmaßnahmen (In- und Ausland) geplant.

Eine Übersicht der geplanten Schülerbegegnungen der staatlichen Schulen kann nur nach Schulamtsberei- chen gegeben werden, da eine Erfassung nach zuständigen staatlichen Schulträgern nicht erfolgt:

Partnerland Begegnungen davon im Bereich

insg. Mittelthüringen Westthüringen Ostthüringen Nordthüringen Südthüringen

Frankreich 42 12 9 8 4 9

Großbritannien 2 2

Polen 16 2 4 3 7

USA 7 2 2 3

Weißrussland 3 1 2

Italien 9 1 3 2 2 1

Niederlande 7 2 1 2 2

Slowakei 1 1

China 2 1 1

Russland 7 1 3 1 2

Tschechien 6 1 5

Österreich 2 2

Ungarn 10 1 5 2 1 1

Bulgarien 1 1

Norwegen 2 1 1

Portugal 3 1 2

Kroatien 1 1

Japan 1 1

Dänemark 4 1 3

Finnland 1 1

Spanien 4 1 1 1 1

Estland 2 1 1

Lettland 1 1

Belgien 1 1

Schweden 1 1

Türkei 1 1

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Drucksache 6/ 7317

Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode

Internationale Jugendbegegnungsmaßnahmen im außerschulischen Bereich finden vorrangig in Träger- schaft von freien Trägern der Jugendhilfe, Vereinen und Verbänden sowie im Einzelfall auch von Gemein- den und Städten statt. Eine regionale Zuordnung ist daher nur nach dem Sitz des Trägers möglich.

Die Förderung dieser Maßnahmen erfolgt aus Mitteln des Freistaats Thüringen im Rahmen des Landesju- gendförderplanes (RL-LJPL) sowie aus Mitteln des Kinder- und Jugendplans des Bundes über das Bundes- ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch (DRJA), das Koordinierungszentrum Deutsch-Israelischer Jugendaustausch (ConAct), das Koordinierungs- zentrum Deutsch-Tschechischer Jugendaustausch (Tandem) sowie auch aus Mitteln über das Deutsch- Französisches Jugendwerk (DFJW) und das Deutsch-Polnisches Jugendwerk (DPJW), die im Rahmen von Regierungsvereinbarungen bereitgestellt werden.

Förderdaten liegen nur für außerschulische Maßnahmen vor, die durch den Freistaat Thüringen im Rahmen des Länderzentralstellenverfahrens beziehungsweise mit Landesmitteln im Zeitraum 2014 bis 2018 geför- dert wurden. Für 2019 liegen noch keinen verlässlichen Daten bezüglich der Durchführung vor.

In der nachfolgenden Übersicht sind ausschließlich nur geförderte internationale Jugendbegegnungsmaß- nahmen im außerschulischen Bereich enthalten, die in Thüringen stattgefunden haben.

Jahr Träger Landkreis/

kreisfreie Stadt Ort der

Maßnahme Kooperations-

land Zuwendungs-

geber Zuwendung in Euro

2014 Kolpingwerk Erfurt e. V. Erfurt Heiligenstadt Ukraine Land 3.000,00

Künstlerhaus Thüringen

e. V. Sömmerda Kannawurf Internationales

Workcamp Land

5.610,00 Georgisch-Deutscher Kul-

turverein in Thüringen e. V. Erfurt Erfurt Georgien Land

9.100,00 CJD Schloss Oppurg e. V. Saale-Orla Kreis Zeulenroda Russland Land 6.400,00

CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Serbien, Kroatien,

Niederlande, Por- tugal, Frankreich

Land

3.150,00 Stadt Nordhausen Nordhausen Nordhausen Frankreich, Polen Land 2.300,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Leutenberg Italien, Portugal,

Kroatien, Litauen Land

7.100,00

Begegnung2005 e. V. Nordhausen Nordhausen Israel ConAct 7.400,00

ÜAG Jena e. V. Jena Jena Russland Stiftung DRJA 3.360,00

Bildungsträger Meiningen

e. V. Schmalkalden-

Meiningen Meiningen und

Schleusingen Russland Stiftung DRJA

4.200,00

EJBW Weimar Weimar Türkei KJP - BMFSFJ 3.500,00

Jugendsozialwerk

Nordhausen e. V. Nordhausen Rudolstadt Moldawien KJP - BMFSFJ

4.800,00

Stadt Suhl Suhl Suhl Finnland KJP - BMFSFJ 2.249,00

JESP Uder e. V. Eichsfeld Dresden Ungarn KJP - BMFSFJ 11.560,00

JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde, Waren, Garmisch-Par- tenkirchen

Slowakei KJP - BMFSFJ

10.880,00 Förderverein

"Goldenen Aue" Nordhausen Heringen Polen DPJW

745,84

Stadt Suhl Suhl Suhl Polen DPJW 3.323,04

Bund der

Heimatvertriebenen Thürin- gen e. V.

Erfurt Suhl Polen DPJW

3.477,60

Elan e. V. Erfurt Leutenberg Polen DPJW 4.689,00

Gesellschaft für Freun- de der Klosterruine Göllin- gen e. V.

Kyffhäuserkreis Göllingen Polen DPJW

2.820,72 Kreisjugendring

Kyffhäuserkreis e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Polen DPJW

4.098,60

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Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/ 7317

geber Zuwendung in Euro 2014 Verein "Thüringer Färbedorf

Neckeroda" e. V. Weimarer Land Bad Berka Polen DPJW

2.241,12 Förderverein Wilhelm von

Humboldt Gymnasium Nordhausen

Nordhausen Nordhausen Polen DPJW

1.987,20

Gemeinde Breitungen Bad Salzungen Breitungen Polen DPJW 1.651,86

2015 Künstlerhaus Thüringen

Workcamp Land

5.630,00

Jugendaktiv Geisa e. V. Hildburghausen Vacha Tschechien Land 3.640,00

Ferienpark Feuerkuppe

e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Rumänien, Polen Land

13.300,00

CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Russland, Ukraine Land 8.000,00

EJBW Weimar Weimar Ukraine Land 4.500,00

Kinder Bewegen e. V. Gera Gera Stiftung DRJA 4.080,00

ÜAG Jena e. V. Jena Jena Stiftung DRJA 4.480,00

Stadt Jena, Jugendamt Jena Jena Stiftung DRJA 4.000,00

JESP Uder e. V. Eichsfeld Garmisch-Par-

tenkirchen Tschechien Tandem

10.680,00

EJBW Weimar Weimar Rumänien KJP - BMFSFJ 3.500,00

Georgisch-Deutscher Kulturverein in Thüringen e. V.

Erfurt Erfurt Georgien KJP - BMFSFJ

8.100,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde,

Waren, Garmisch-Par- tenkirchen

Ungarn, Slowakei,

Estland KJP - BMFSFJ

40.432,00

EJBW Weimar Weimar Türkei KJP - BMFSFJ 3.024,00

EJBW Weimar Weimar Polen DPJW 3.220,00

Kreisjugendring

4.447,80 Bund der

Heimatvertriebenen Thüringen e. V.

Erfurt Suhl Polen DPJW

3.439,80

Kinder- und

Jugendschalmeienorches- ter Artern

Kyffhäuserkreis Artern Polen DPJW

2.797,20 Stiftung Gedenkstätte

Buchenwald Weimar Weimar Polen DPJW

2.050,53 VG Riechheimer Berg Ilm-Kreis Saalfelder

Höhe Frankreich, Polen DFJW

8.000,00 2016 Künstlerhaus Thüringen

Workcamp Land

5.630,00

EJBW Weimar Weimar Europ. Jugend-

camp Land

11.200,00 Stadt Königsee Saalfeld-Rudol-

stadt Königsee Frankreich,

Tschechien, Polen Land

5.600,00

CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Russland, Ukraine Land 4.790,00

Feuerwehrverein Ritteburg

e. V. Kyffhäuserkreis Ritteburg Rumänien Land

11.160,00

CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Kroatien, Grie-

chenland, Litau- en, Portugal

Land

6.300,00

Begegnung2005 e. V. Nordhausen Gera Israel ConAct 8.000,00

Bildungsträger Meiningen Schmalkalden- Meiningen und Russland Stiftung DRJA

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Drucksache 6/ 7317

Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode

geber Zuwendung in Euro 2016 Förderverein

Kinderheime Kursk e. V. Hildburghausen Meiningen, Schleusingen, Hildburghausen

Russland Stiftung DRJA

3.600,00

Stadt Jena, Jugendamt Jena Jena Russland Stiftung DRJA 3.800,00

Georgisch-Deutscher Kulturverein in Thüringen e. V.

5.400,00

CGE Erfurt e. V. Erfurt Mühlhausen Serbien KJP - BMFSFJ 4.320,00

JESP Uder e. V. Eichsfeld Mittenwald, Achenkirch, Wildschönau

Ungarn, Slowakei,

Rumänien KJP - BMFSFJ

23.040,00

Kreisjugendring

4.536,00

2017 Förderverein Kinderheime

Kursk e. V. Hildburghausen Schleusingen, Meiningen, Hildburghausen

Russland Land

3.600,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Mühlhausen Spanien, Italien,

Frankreich, Por- tugal

Land

4.550,00

SILOAH Gotha Neufranken-

roda Internationales

Jugendcamp Land

11.650,00

SILOAH Gotha Neufranken-

roda Internationales

Jugendcamp Land

11.650,00 Feuerwehrverein

Ritteburg e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Rumänien, Polen Land

6.120,00

Other Music e. V. Weimar Weimar Israel ConAct 11.400,00

Begegnung2005 e. V. Nordhausen Nordhausen Israel ConAct 5.394,32

Bildungsträger

Meiningen e. V. Schmalkalden-

Meiningen Meiningen und

5.040,00

Kinder Bewegen e. V. Gera Gera Russland Stiftung DRJA 4.000,00

Jugendaktiv

Geisa e. V. Bad Salzungen Vacha Tschechien Tandem

4.704,00 Georgisch-Deutscher

Kulturverein in Thüringen e. V.

7.488,00

CGE Erfurt e. V. Erfurt Weimar Bosnien-Herzego-

wina, Kosovo KJP - BMFSFJ

4.608,00 JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde,

Niederdorla

Ungarn, Slowakei,

Rumänien KJP - BMFSFJ

31.680,00 Künstlerhaus

Thüringen Sömmerda Kannawurf Workcamp KJP - BMFSFJ

5.760,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Weimar Ukraine, Russland KJP - BMFSFJ 4.032,00

CGE Erfurt e. V. Erfurt Hütten Serbien, Ungarn,

Mazedonien KJP - BMFSFJ

4.536,00

Stadt Suhl Suhl Suhl Polen DPJW 3.156,48

Kreisjugendring

4.766,40

Drudel 11. e. V. Jena Jena Frankreich, Polen DFJW 2.863,00

Verwaltungsgemeinschaft

Riechheimer Berg Ilm-Kreis Geraberg Frankreich DFJW

6.566,00

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Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Drucksache 6/ 7317

geber Zuwendung in Euro 2018 Jugendsozialwerk

Nordhausen e. V. Nordhausen Nordhausen Lettland, Maze- donien, Spanien, Italien

Land

13.800,00

Eurowerkstatt Jena e. V. Jena Jena Russland Land 8.040,00

JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde Slowenien Land 13.056,00

CVJM Thüringen e. V. Erfurt Erfurt, Hohenei- che, Neufran- kenroda, Vol- kenroda

Kolumbien Land

8.160,00 Feuerwehrverein Ritteburg

e. V. Kyffhäuserkreis Straußberg Rumänien, Polen Land

7.164,00

Begegnung2005 e. V. Nordhausen Erfurt Israel ConAct 5.394,32

Bildungsträger

Meiningen e. V. Schmalkalden-

Meiningen Meiningen,

4.320,00 Förderverein

Kinderheime Kursk e. V. Hildburghausen Meiningen, Schleusingen, Hildburghau- sen

Russland Stiftung DRJA

3.072,00

JESP Uder e. V. Eichsfeld Rustenfelde,

Mittenwald Slowakei, Rumä-

nien, Ungarn KJP - BMFSFJ

33.264,00 Drudel 11. e. V./

Jugendzentrum Polaris Jena Jena Türkei KJP - BMFSFJ

2.965,00 Georgisch-Deutscher Kul-

turverein in Thüringen e. V. Erfurt Erfurt Georgien KJP - BMFSFJ

6.515,00

CGE Erfurt e. V. Erfurt Weimar Italien, Griechen-

land, Schweden, Spanien

KJP - BMFSFJ

5.616,00

CGE Erfurt e. V. Erfurt Mosel Serbien, Grie-

chenland, Spa- nien

KJP - BMFSFJ

5.760,00

Plattform e. V. Erfurt Erfurt Kroatien, Grie-

chenland, Italien, Portugal, Litauen

KJP - BMFSFJ

7.200,00 CGE Erfurt e. V. Erfurt Erfurt Ukraine, Russland KJP - BMFSFJ 5.432,00

Staatliche

Musikschule Suhl Suhl Suhl und Tam-

bach Polen, Tschechen DPJW

2.443,40

Stadtverwaltung

Gera, Jugendamt Gera Gera Polen DPJW

1.745,88

Zu 2. bis 4.:

Die Landesregierung sieht die vorrangige Aufgabe der Schulen in guter pädagogischer Arbeit und ist des- halb bestrebt, den Aufwand bezüglich Verwaltung und Statistik auf das Maß zu beschränken, welches für die Steuerung und Aufsicht in Schulverwaltungs- und - entwicklungsprozessen unabdingbar ist. Angaben im Sinne der Fragestellung werden von den Schulen nicht erhoben. Vor diesem Hintergrund liegen zu den Fragestellungen der Landesregierung keine statistischen Angaben vor.

Zu 5.:

Auf Antrag der Schule erfolgt nach Maßgabe des Haushalts eine finanzielle Unterstützung der Teilnehmen- den (anteilige Erstattung der Reisekosten der Schülerinnen und Schüler) auf Grundlage der Verwaltungs- vorschrift des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 27. Juni 2018 zu "Schülerbegeg- nungen im Rahmen internationaler Schul- und Projektpartnerschaften".

Im Rahmen der Förderung des Landesjugendförderplans werden internationale Jugendbegegnungsmaß-

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Zu 6.:

Im aktuellen Haushaltplan 2018/2019 stehen zur finanziellen Unterstützung von Schülerbegegnungen im Rahmen von internationalen Schulpartnerschaften (anteilige Erstattung der Reisekosten der Schülerinnen und Schüler) im Haushaltstitel 0405 53874 jeweils 76.000 Euro zur Verfügung, die abhängig von der An- tragslage bei Bedarf im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Titelgruppe 74 entsprechend aufgestockt werden.

Zur Finanzierung der mit diesen Schülerbegegnungen verbundenen Reisekosten der Begleitlehrkräf- te staatlicher Schulen (nach Thüringer Reisekostengesetz) stehen im Haushaltstitel 0405 52774 jährlich 190.000 Euro zur Verfügung.

Im Rahmen des Haushaltstitels 0431 TG 7568475 stehen für internationale Jugendbegegnungsmaßnah- men im außerschulischen Bereich seit dem Jahr 2014 pro Haushaltsjahr je 50.000 Euro zur Verfügung. Die- se können für internationale Jugendbegegnungen im In- und Ausland verwendet werden.

Zu 7.:

Nach § 38 Abs. 5 Nr. 11 des Thüringer Schulgesetzes entscheidet die Schulkonferenz der Schule grund- sätzlich über die Gründung und Ausgestaltung von Schulpartnerschaften und legt regelmäßig mit Schulkon- ferenzbeschluss im Rahmen eines Schuljahresplans fest, mit welcher Partnerschule sowie zeitlichen und örtlichen Rahmenbedingungen konkrete Schülerbegegnungen geplant sind.

Dabei ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit in Bezug auf den verfolgten pädagogi- schen Zweck der Begegnung sowie die entstehenden Kosten für die Teilnehmenden zu beachten, damit auch Schülerinnen und Schülern aus einkommensschwächeren oder bildungsferneren Haushalten eine Teil- nahme an Schulpartnerschaftsbegegnungen grundsätzlich möglich ist.

Die konkrete Auswahl der Teilnehmenden obliegt der Schule, die angehalten ist, diese nach pädagogischen sowie auch sozialen Gesichtspunkten zu treffen.

Grundsätzlich ist die Teilnahme an diesen Gruppenaustauschmaßnahmen für die Schülerinnen und Schü- ler freiwillig, da es sich hierbei um schulische Veranstaltungen im Rahmen des außerunterrichtlichen Ange- bots nach § 11 des Thüringer Schulgesetzes handelt.

Auf Grund der gewährten Förderung ist es möglich, die zu erbringenden Eigenmittel der Träger der Maß- nahmen beziehungsweise auch die Teilnehmerbeiträge zu reduzieren, so dass auch Jugendliche aus ein- kommensschwächeren oder bildungsferneren Haushalten an Austauschprogrammen teilnehmen können.

Holter Minister