Dezember 2005
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ein medienpolitisch spannendes Jahr liegt hinter uns. Das Pressefusionsgesetz wurde vom Bundesrat gestoppt und muss nun komplett neu verhandelt werden. Es gilt nun, das neue Pressekartellrecht so zu gestalten, dass redaktionelle Freiheit und Unabhängigkeit nicht noch weiter eingeschränkt werden. Denn eine Zeitung ist mehr als ein Wirtschafts- gut. Eine Zeitung dient der Information ihrer Leserinnen und Leser und soll politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt abbilden – hat somit eine öffentli- che Aufgabe.
Hohe Wellen schlug auch die Übernahme des TV-Konzerns ProSiebenSat1 durch den Axel Springer Verlag. Diese „cross-mediale“ Transaktion wird Springer insgesamt 4,15 Milliarden Euro kosten, drei Milliarden davon sollen durch Kredite finanziert werden.
Sowohl die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) als auch das Bundeskartellamt haben Zweifel an der Zulässigkeit dieser Fusion. Beide Ver- fahren laufen noch. Wenn das Medienhaus die Bedingungen der KEK und des Bundes- kartellamtes erfüllt, kommen „Bild, BamS und Glotze“ bald aus einer Hand. Äußerst fraglich ist, ob ein Fernsehbeirat, wie von der KEK gefordert und analog den Rundfunkrä- ten der Öffentlich-Rechtlichen, dem Problem der geballten Meinungsmacht auch nur annähernd gerecht werden kann.
Schlechte Nachrichten aus Brüssel: Europas Fernsehzuschauerinnen und -zuschauern droht mehr Werbung und weniger Programm. Die EU-Kommission beschloss Mitte De-
zember einen Gesetzentwurf der EU- Fernsehrichtlinie, der unter anderem die Vorschriften für TV-Reklame lockert. Unter bestimmten Voraussetzungen soll erstmals auch Product Placement, also die Platzierung von Produkten in Sendungen gegen Geld, ermöglicht werden. Der Verband der Privat- sender (VPRT) jubelt. Wir nicht: Die klare Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten ist ein hohes medienpolitisches Gut, das es zu schützen gilt!
Nicht nur diese drei Beispiele zeigen, dass es auch im Jahr 2006 jede Menge zu tun gibt.
Schon heute möchte ich Ihnen unsere neue medienpolitische Reihe, das „DGB- Fernsehgespräch“ ans Herz legen. Wir starten im Februar mit einer Debatte um das duale Rundfunksystem. Und ich freue mich schon heute auf weitere informative, lebhafte und kontroverse Diskussionen rund um das Thema Medienpolitik.
Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest, Glück, Gesundheit und Erfolg im Neuen Jahr!
Michael Sommer
Inhalt
ARD 2 ZDF 3 Private 4 Medienpolitik 5 Aus den Ländern 6
Print 8 Allgemeines 9 Ausland 9
Zum Schluss 10
Impressum 10
„Die klare Trennung von Werbung und redaktio- nellen Inhalten ist ein hohes medienpolitisches Gut, das es zu schützen gilt!“
Dezember 2005 Seite 2/10
Pleitgen: Wieder Verdacht auf Schleichwerbung
WDR-Intendant Fritz Pleitgen hat bestätigt, dass es laut einer internen Revision mögli- cherweise einen neuen Fall von Schleichwerbung bei der ARD gibt, von dem ARD-Sport- koordinator Hagen Boßdorf gewusst haben könnte. Die WDR-Innenrevision hatte Hin- weise gefunden, dass eine Brauerei und ein Energiekonzern Anfang 2004 für Schleich- werbung beim Star-Biathlon 2005 60.000 Euro an ein Tochterunternehmen der Bavaria und der WDR-Mediagroup gezahlt haben sollen. Es soll sich dabei um Krombacher und E.ON handeln. Pleitgen betonte, der Revisionsbericht liege erst im Entwurf vor. Deshalb sei der Sender mit den Vorwürfen noch nicht an die Öffentlichkeit gegangen.
Radio Bremen gab Auftrag zu Product Placement
Zum ersten Mal hat ein öffentlich-rechtlicher Sender zugegeben, dass Programmverant- wortliche direkt in Absprachen zu Product- oder Themen-Placement involviert waren.
Radio Bremen (RB) hat den Auftragsproduzenten der ARD-Vorabendserie «Aus gutem Haus» 1998 ermächtigt, eine Deckungslücke im Produktionsetat zum Teil mittels einer
«Fremdfinanzierung» zu schließen. Bei Wirtschaftsunternehmen sollten 300.000 D-Mark von einer fehlenden Million besorgt werden, geht aus einem Untersuchungsbericht von RB-Programmdirektor Dirk Hansen hervor, der durch epd-Recherchen ausgelöst worden war.
Boßdorf wird nicht NDR-Sportchef
ARD-Sportkoordinator Hagen Boßdorf (41) wird nicht Sportchef des NDR. Nach der Prüfung neuer Stasi-Unterlagen entschied der NDR-Verwaltungsrat, den Vertrag mit Boßdorf rückgängig zu machen. WDR-Intendant Fritz Pleitgen sagte dazu: „Im Vergleich zu dem, was die Stasi vielen Menschen angetan hat, konnten wir bei Hagen Boßdorf keine Menschenrechtsverletzungen feststellen“. ARD-Programmdirektor Günter Struve hatte Boßdorf gegen die Stasi-Vorwürfe in Schutz genommen. „Ich halte seine Stasi- Kontakte für nicht so gravierend. Es gab keine wirklichen Opfer und keine wirklichen Täter.“ Der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) kritisierte Struve jedoch wegen seines Festhaltens an Boßdorf. „Wenn sich herausstellt, dass ein Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Hörfunks und Fernsehens eng mit der Stasi zusammengearbeitet hat, dann muss man auch Konsequenzen ziehen und sich von ihm trennen“.
SWR-Intendant Voß unter Verdacht
Peter Voß steht unter dem Verdacht der Untreue und Vorteilsnahme. Die Staatsanwalt- schaft Baden-Baden hat bereits Geschäftsräume des SWR in Stuttgart, Baden-Baden und Mainz durchsucht. Bei den Ermittlungen gehe es um den Verdacht der Untreue mit ei- nem Schaden von 25.000 Euro. Dabei geht es um eine offenbar rechtswidrige Einladung von Gästen im Baden-Badener Hotel „Bühler Höhe“ im Januar 2001. Aus Anlass des 60.
Geburtstags von SWR-Intendant Peter Voß sei damals eine Fernsehsendung aufgezeich- net worden, in der der Jubilar von dem Schriftsteller Martin Walser befragt wurde. Im Anschluss daran seien die Gäste der Sendung von dem Hotel zu einem Empfang mit Abendessen eingeladen worden. An der Rechtmäßigkeit dieser Einladung hat die Staats- anwaltschaft offenkundig Zweifel. Voß jedoch weist den Untreueverdacht zurück.
Der heute 64-jährige Voß soll intern angekündigt haben, dass er nach Ablauf seiner jetzigen Amtszeit 2008 noch einmal als Intendant antreten werde.
Neuer Mr. Tagesthemen:
Tom Buhrow
Der ARD-Studioleiter Washing- ton Tom Buhrow moderiert ab August 2006 die „Tagesthe- men“ und wird Nachfolger von Ulrich Wickert. Die frühere
„Tagesthemen“-Frau Gabi Bauer präsentiert das „Nacht- magazin“ ab 2. Januar im wöchentlichen Wechsel mit ehemaligen Moskau-
Korrespondentin Anja Bröker.
Claudia Schick moderiert 2006 „Report München“
Die bisherige „Hessen Jour- nal“-Moderatorin Claudia Schick übernimmt 2006 die Moderation des ARD- Politmagazins „Report Mün- chen“.
Dezember 2005 Seite 3/10
Mehr Kompetenz für ‚Konferenz der Gremienvorsitzenden’
Die ARD-Hauptversammlung hat erweiterte Kompetenzen für die Konferenz der Gre- mienvorsitzenden der neun Landesrundfunkanstalten beschlossen. Damit solle die inter- ne Kontrolle der ARD gestärkt werden, sagte der Vorsitzende der Konferenz, Bernd Lenze. Die Konferenz der ARD-Gremienvorsitzenden werde künftig von den einzelnen Anstalten Finanzberichte abfordern und dann „koordinierende Empfehlungen abgeben“, erklärte Lenze, der auch dem Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks vorsteht. Die nun beschlossene Satzungsänderung sieht zudem vor, dass die Intendanten Grundsatzfragen nur noch in Abstimmung mit der Konferenz der - ehrenamtlichen - Gremienvorsitzenden klären. Bislang seien die ARD-Anstalten in dieser Beziehung «Inselstationen ohne Kom- munikation» gewesen, so ARD-Vorsitzender Thomas Gruber. Mit der Änderung ihrer Satzung habe der Senderverbund auf Änderungswünsche aus der Politik reagiert. Gegen kriminelle Energie wie in den Korruptionsfällen der ehemaligen leitenden Sportredakteu- re Wilfried Mohren (MDR) und Jürgen Emig (HR) sei aber niemand gefeit, so der ARD- Vorsitzende.
ARD plant mobiles terrestrisches Fernsehen
Die ARD kündigte an, möglichst bald mobiles und portables terrestrisches Fernsehen anbieten zu wollen. Als größter deutscher Hörfunk- und Fernsehveranstalter werde sie ihre Programme in absehbarer Zeit auch auf diesem Weg ausstrahlen. Dabei will man auf möglichst wirtschaftliche Lösungen setzen. „Wirklich effizient und deshalb für unser Publikum besonders geeignet sind mobile Angebote, die über herkömmliche Rundfunk- sendeanlagen übertragen werden können“, erklärte der ARD-Vorsitzende Thomas Gru- ber. Gedacht wird vor allem an DVB-H (Digital Video Broadcasting - Handheld) und DMB (Digital Multimedia Broadcasting).
ZDF-Intendant wiedergewählt
Mit dem besten Ergebnis in der Geschichte des Senders hat der ZDF-Fernsehrat den Intendanten Markus Schächter (56) bis 2012 im Amt bestätigt. Von 61 anwesenden Fernsehratsmitgliedern erhielt Schächter 60 Ja-Stimmen und eine Ablehnung. Der Inten- dant freut sich über das gute Ergebnis: „Ich sehe darin einen Vorschuss für die Zukunft.“
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sagte, das Ergebnis der In- tendantenwahl sei gerechtfertigt. Schächter habe das Haus gut aufgestellt, sowohl auf dem Medienmarkt als auch in finanzieller Hinsicht. Der Fernsehratsvorsitzende Ruprecht Polenz (CDU) lobte, Schächters Amtszeit sei von Offenheit, Kollegialität und Teamorien- tierung geprägt. Das ZDF sei unter seiner Leitung ein „Qualitätssiegel für Zuverlässigkeit und Orientierung“ geworden. Bei der letzten Intendantenwahl am 9. März 2002 konnte sich Schächter erst im fünften Wahlgang mit 51 von 67 Stimmen durchsetzen. Zuvor hatten sich die politischen Gruppen im Fernsehrat monatelang nicht auf einen Kandida- ten einigen können. Schächters erste Amtszeit läuft im März 2007 ab.
Olympia digital
ARD und ZDF wollen trotz anhaltender Kritik während der Olympischen Winterspiele 2006 in Turin je einen ihrer digitalen Zusatzkanäle in die Berichterstattung einbeziehen.
Die Gesamtdauer der täglichen Übertragungen aus Turin werde sich an den meisten Sendetagen auf etwa sechs bis sieben Stunden pro Digitalkanal beschränken. Gezeigt werden Wettbewerbe, die wegen zeitlicher Überschneidungen keinen Platz bei ARD und ZDF finden.
ARD eicht seine Kultur- Magazine
Die ARD-Hauptversammlung beschloss, die Kulturmagazine im Ersten ab Januar unter dem einheitlichen Namen „ttt - titel, thesen, temperamente“ zu senden. „Das kommt einer Kulturrevolution gleich“, kom- mentierte Programmdirektor Günter Struve den einstimmi- gen Intendantenbeschluss.
Sendetermin ist weiterhin der Sonntagabend, Moderatorin bleibt Caren Miosga.
Dezember 2005 Seite 4/10
Neues vom Lerchenberg
Die Hauptredaktion Aktuelles feilt an einem neuen, dynamischeren Konzept für das ZDF- Flaggschiff „heute“. Inhaltlich und formal sollen die Nachrichten verändert werden.
„Prinzipiell wird nichts von vorneherein ausgeschlossen“, heißt es in einem ZDF-internen Papier („Die Zukunft der heute-Nachrichten“). ZDF-Mitarbeiter werden live von den Schauplätzen der Republik berichten. „Keine statischen Aufsager, sondern in Bewegung, die Kulisse und die Menschen mit einbeziehend“, heißt es in dem Papier: „Auch die Kamera kann bewegt werden.“ Solche On-Reportagen wünscht sich die Redaktion für alle heute-Ausgaben.
Es geht auch um eine Art Frischzellenkur, um „jüngere Themen und Themen jünger“ zu machen, so die Autoren: „Natürlich müssen auch die Moderationen lockerer, näher am Zuschauer und einfacher werden.“ Wichtig seien weniger Bilder von Pressekonferenzen als „jüngere Vox-Pops & O-Töne (weniger Rentner in der Einkaufszone)“, ungewöhnliche Schnitte, Musik und Drei-D-Grafiken wie bei Google Earth.
Schließlich haben die heute-Redakteure Themen im Sinn, über die Menschen reden. Sie heißen beim ZDF „Redethemen“. Da scheint es zu hapern. Oft stoße man eher zufällig darauf, und dann auch noch „etwas spät“. Was fehle, sei ein „Gefühl für Stimmungen“, so das ZDF-Papier. Um das zu verbessern, brauche man die Unterstützung der Landes- studios: „Der Lerchenberg ist doch ein recht isolierter Platz in diesem Land.“ Und: „Es gibt keine Denkverbote!“
Vom Frühjahr 2007 an soll Heute aus einem neuen Studio gesendet werden - bis dahin werde das neue Konzept für die Sendung stehen, sagt ZDF-Sprecher Alexander Stock.
Derzeit liegt „heute“ mit 19,6 Prozent Marktanteil hinter der „ARD-Tagesschau“ (20,7), aber vor „RTL aktuell“ (18,8) und den „Sat.1-News“ (12,7). Zielgruppe sei, so Stock,
„die Generation 30 plus“.
Euronews wirbt um ZDF undARD
Der Präsident des europäischen Nachrichtenkanals Euronews Philippe Cayla will ARD und ZDF als Gesellschafter gewinnen. Laut „Spiegel“ käme ARD und ZDF Eine Beteili- gung günstiger als ein eigener Nachrichtensender.
RTL übernimmt Nachrichtenkanal n-tv komplett
RTL übernimmt die Anteile von Mitgesellschafter CNNam Nachrichtensender n-tv. Somit erhöht RTL den bisherigen Anteil von 50% auf zukünftig 100%. Das Bundeskartellamt muss das Geschäft noch genehmigen.
RTL gibt WM-Werbe-Preise bekannt
RTL und Vermarkter IP Deutschland haben als erster Free-TV-Anbieter die Spotpreise für die Spiele der Fußball-WM veröffentlicht. 30-Sekünder in den 8 RTL-WM-Spielen kosten zwischen 75.900 und 155.400 Euro.
RTL 2: Strafe für Nutella-Schleichwerbung
RTL 2 muss 45.000 Euro Strafe zahlen, weil die Trennung von redaktionellen und werbli- chen Inhalten bei der „Nutella-Geburtstagsshow“ nicht eingehalten wurde. Dies be- schloss die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk.
RTL-Vermarkter fusionieren
Der bisher eigenständige Online- und Teletext-Vermarkter IP interactive wird beim TV- Vermarkter IP Deutschland eingegliedert. Thomas de Buhr und Lars-Eric Mann leiten das neue Geschäftsfeld IP Solutions.
ZDF-„Sportstudio“ hat wieder eine Moderatorin Das ZDF hat Katrin Müller- Hohenstein ins „Sportstudio“- Team geholt. Sie moderiert bisher für den Radiosender Antenne Bayern. Neben ihr werden Johannes B. Kerner, Wolf-Dieter Poschmann und Michael Steinbrecher das Magazin moderieren. Rudi Cerne, den sie ablöst, soll andere Schwerpunktaufgaben im ZDF-Sport übernehmen.
ZDF eröffnet WM 2006 Das ZDF überträgt das Eröff- nungsspiel von Gastgeber Deutschland gegen Costa Rica, während das letzte Gruppen- spiel der deutschen Mann- schaft gegen Ecuador in der ARD zu sehen ist.
Frank Berners verlässt RTL Der Programmdirektor Frank Berners steigt zum Jahresende bei RTL aus, bleibt dem Sender aber als Programm-Berater erhalten. Die Programm- Verantwortlichen berichten künftig direkt an Geschäftsfüh- rerin Anke Schäferkordt.
Dezember 2005 Seite 5/10
Free-TV bleibt Free-TV
Deutschlands größter TV-Konzern ProSiebenSat.1 hat ursprüngliche Erwägungen für eine Verschlüsselung seiner Programme im Zuge der Digitalisierung nach eigenem Bekunden zu den Akten gelegt. „Das Thema ist schon länger erledigt“, sagte ProSiebenSat.1-Chef Guillaume de Posch. Von 2004 bis Anfang dieses Jahres sei das Thema zwar im Unter- nehmen diskutiert worden. „Wir haben aber bereits vor Monaten die Entscheidung getroffen, das Projekt nicht durchzuführen.“
Bartl löst Jocic als ProSieben-Geschäftsführer ab
ProSiebenSat.1 hat sich von ProSieben-Geschäftsführer Dejan Jocic getrennt. Wie ProSie- ben mitteilte, verlässt der 33-Jährige den Sender „wegen unterschiedlicher Auffassung über die künftige Ausrichtung“. Neuer Geschäftsführer werde Andreas Bartl (42), bislang Geschäftsführer des Senders kabel eins, der ebenfalls zur Senderfamilie ProSiebenSat.1 gehört. Jocic' Nachfolger Bartl sei einer der anerkanntesten TV-Manager des deutschen Fernsehmarkts, lobte der Vorstandsvorsitzende von ProSiebenSat.1, Guillaume de Posch.
Er sei überzeugt, dass der neue Geschäftsführer die „einzigartige Positionierung von ProSieben als Premium-Marke für junges Entertainment weiter stärken“ werde.
KEK und Kartellamt zu Springer/ProSiebenSat.1
Das Kartellamt verschob auf Antrag von Springer das Fristende für die Prüfung der milli- ardenschweren Medienfusion vom 27. Dezember auf den 20. Januar. Nach Angaben aus Verlagskreisen soll Europas größtes Verlagshaus zu einer Entflechtung von gemeinsamen Beteiligungen mit Bertelsmann bereit sein. Die Axel Springer AG hat sich nach Informati- onen der „SZ“ und der „FAZ“ gegenüber dem Bundeskartellamt bereit erklärt, sich von sämtlichen gemeinsam mit Bertelsmann gehaltenen Beteiligungsunternehmen zu tren- nen. Es handle sich um die Antenne Bayern, einen der größten privaten Radiosender in Deutschland, Radio Hamburg, diverse Pressevertriebsunternehmen vor allem in Ost- deutschland und Berlin sowie die Tiefdruckerei Prinovis, schreibt die SZ.
Kartellamtschef Ulf Böge sagte der „FAZ“, „die starke Position von Springer würde durch die Übernahme von ProSiebenSat.1 noch verstärkt, das geht kartellrechtlich nicht“. Zugleich deutete er an, dass er damit rechne, dass Springer ein mögliches Veto der Wettbewerbshüter juristisch anfechten werde. „Wir haben offensichtlich unterschied- liche rechtliche Auffassungen. Das mögen am Ende gegebenenfalls die Gerichte ent- scheiden.“
Das Bundeskartellamt notierte jüngst in einer Abmahnung für Springer „naheliegend erscheint zunächst die Einführung einer Boulevard-Sendung Bild TV auf einem der Sen- der“. Zwar sei eine solche Kooperation zwischen Bild und Sat 1 bei „Blitz am Sonntag“
gescheitert. Sobald aber Springer nicht mehr Minderheitsaktionär, sondern einziger Inhaber der Fernsehgruppe sei, könne der Verlag Inhalt und Umfeld eines Bild-TV- Formates alleine kontrollieren. Eine tägliche Sendung mit der „marktbeherrschenden Straßenverkaufszeitung“ sei anders zu bewerten als Spiegel TV. Viel kritischer, meinte das Kartellamt.
Die Bonner Behörde listete drei weitere TV-Aktionen auf, mit denen Springer „die markt- beherrschende Stellung“ von Bild bei den Lesern von Boulevardblättern verstärken kön- ne: herkömmliche Werbespots, Product Placement und vermeintliche Exklusivmeldungen.
Die TV-Sender könnten in ihren Nachrichten „Bezug auf die am folgenden Tag erschei- nende Bild-Zeitung nehmen“ und dem Blatt so einen „nicht zu unterschätzenden Image- gewinn“ verschaffen. Springer komme auch entgegen, dass die EU-Kommission den Privatsendern erlauben wolle, in Filmen und Serien gezielte Produktwerbung zu betrei- ben. Bild könne dann in den Programmen vielfältig platziert werden.
„Sat.1 am Mittag“
Die 28-jährige Mareile Höpp- ner präsentiert die neue Sen- dung, die ab 16. Januar werk- täglich um 11.30 Uhr läuft.
Dezember 2005 Seite 6/10
Die Gefahr, dass Bild mit Hilfe des Fernsehens den Boulevardmarkt noch mehr dominie- re, sei zu groß, befand das Kartellamt.
Ein von der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) vorge- schlagener unabhängiger Fernsehbeirat für Sat.1 verbessere die Genehmigungschancen nicht, weil Springer die wirtschaftliche Kontrolle über den Sender behalten wolle, stellte Böge klar.
Die FAZ schreibt, der Springer-Konzern wolle das Bundeskartellamt bis zum 20. Januar vor allem mit dem Argument eines Fernsehbeirats für den Sender Sat.1 von der Fusion mit ProSieben Sat.1 überzeugen. Dieser soll nicht nur eine „laufende Verhaltenskontrol- le“ ausüben, sondern Bestandteil der Senderlizenz werden und die Programmhoheit ausüben. Dergestalt verrechtlicht, heiße es aus Verlagskreisen, könnte der Beirat das Argument des Kartellamts entkräften, dass die Fusion zu einer „crossmedialen Verstär- kung“ zwischen den Fernsehsendern und vor allem der „Bild“-Zeitung führe.
Fernsehrichtlinie: Product Placement und mehr Werbung
Die Europäische Kommission beschloss einen Gesetzentwurf, der die Vorschriften für TV- Reklame vereinfachen soll. Der Entwurf erlaubt Werbeunterbrechungen in Sport- und Unterhaltungsprogrammen zu jedem Zeitpunkt. Die Platzierung von Produkten gegen Bezahlung (Product Placement) soll nach einer Ankündigung vor der jeweiligen Sendung möglich sein. Der Vorschlag von Kommissarin Viviane Reding verbietet Product Place- ment jedoch in Nachrichten, Dokumentationen, politischen Magazinen und Kindersen- dungen. In solchen Sendungen sollen zudem Werbeunterbrechungen wie auch bei Kino- filmen nur alle 35 Minuten erlaubt sein. Die Obergrenze von zwölf Minuten Reklame pro Stunde solle erhalten bleiben. Reding will mit der Neufassung der Fernsehrichtlinie aus dem Jahr 1989 auch neue Werbeformen wie Reklame auf geteiltem Bildschirm, virtuelle und interaktive Werbung sowie Mini-Spots fördern. Reklame für Tabak und verschrei- bungspflichtige Medikamente bleibt verboten.
Die Zuschauer sollen mit der Fernbedienung selbst das Programm kontrollieren. „Für die EU-Kommission bedeutet eine verbesserte Kontrolle durch den Endverbraucher, dass wir weniger gesetzliche Bestimmungen brauchen“, betonte Medienkommissarin Reding.
„Deshalb ist das Kernstück unseres Vorschlags für eine neue, modernisierte TV-Richtlinie eine grundlegende Deregulierung der audiovisuellen Regeln.“ Europäisches Parlament und Ministerrat müssen dem Kommissionsentwurf allerdings noch zustimmen.
Die Ausgestaltung der EU-Regeln will die Kommission den Mitgliedstaaten überlassen.
Für jeden Sender solle das Recht des Landes gelten, in dem er seinen Sitz hat.
RBB belebt sein Kinomagazin wieder
(-ny) Ein Schildbürgerstreich der besonderen Art fand jetzt ein glückliches Ende: Nach- dem der frischgebackene RBB vor zwei Jahren sein Kinomagazin im Fernsehen sang- und klanglos eingestellt hat, flimmert jetzt wieder die Leinwand: Der „Filmvorführer“ soll jede Woche Aktuelles aus der Welt des Zelluloid präsentieren. Peter Twiehaus (bisher bekannt vom ZDF-Morgenmagazin) übernimmt die Moderation. Damit hat der RBB sich dazu bekannt, dass in einer Region, in der pro Jahr 300 Filme entstehen, die traditionelle Filmhochburg Babelsberg noch immer ausstrahlt, alljährlich die „Berlinale“ als europäi- sches Filmfestival für Glanz und Glamour sorgt und Cottbus mit seinem Festival des osteuropäischen Films neue Horizonte eröffnet, auch im Fernsehen ein Kinomagazin vonnöten ist. Späte, aber nicht zu späte Erkenntnis!
Pflichtanzeigen in Zeitun- gen fallen weg
Ab 2007 müssen Handelregis- tereinträge statt in Tageszei- tungen nur noch online veröf- fentlicht werden. Die Bundes- länder können die Pflichtveröf- fentlichung als Schonfrist für die Verlage jedoch bis maximal 2009 verlängern.
hr1-Chef soll zur Deut- schen Welle
Christian Gramsch, Wellenchef des hr-Radioprogramms hr1, ist als Programmdirektor der Deutschen Welle im Gespräch.
Gramsch ist wegen seiner Reformen bei hr1 umstritten.
Dezember 2005 Seite 7/10
Zuschauergunst wendet sich von den Privaten ab
(-ny) Die Dritten Programme der ARD werden in diesem Jahr in der Zuschauergunst die Nase vorne haben, gefolgt vom ZDF und der ARD. Erst dann kommt RTL. Allerdings hat die ARD 2005 einmal mehr ihre Informationskompetenz unter Beweis gestellt. Denn zwischen 20 und 23 Uhr ist sie mit deutlichem Abstand Marktführer. Dafür sorgte nicht zuletzt die umfassende Berichterstattung zur Bundestagswahl. Erstaunlich auch, was die ARD/ZDF-Langzeitstudie zur Mediennutzung hervorbrachte (MediaPerspektiven 10/2005): Die Bindung an das Fernsehen sinkt generell; während 1970 noch 60 Prozent ihr Fernsehen „vermissen“ würden, waren es 2005 nur noch 45 Prozent. Die Medienwis- senschaftler führen das abgekühlte Verhältnis zum Leitmedium vor allem auf die Über- angebote an Trash-TV und Soaps zurück
SWR-Intendant Voß: Es bleibt beim konsequenten Sparkurs
Der Rundfunkrat des Südwestrundfunks (SWR) hat den Haushaltsplan 2006 genehmigt.
Die Gesamterträge sind für das Jahr 2006 mit 1,1 Milliarden Euro angesetzt. Im Ver- gleich zum Vorjahr steigen die Einnahmen um 12,2 Millionen Euro. Die Gründe dafür sind die größere Zahl von Radio- und Fernsehgeräten und die Gebührenerhöhung. Die Aufwendungen sind mit etwa 1,1 Milliarden Euro veranschlagt. Gegenüber dem Vorjahr stellt dies ein Mehraufwand von 46 Millionen Euro (plus 4,4 Prozent) dar.
Der Mehraufwand ist nach Angaben des Senders vor allem mit dem „Sportjahr 2006“, nämlich mit der Berichterstattung über die Olympischen Winterspiele in Turin und die Fußballweltmeisterschaft in Deutschland begründet. Für die Sportgroßveranstaltungen mussten allein für Fernsehlizenzen Mehraufwendungen in Höhe von 16,1 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr eingeplant werden, heißt es in der Erklärung des Senders.
SWR-Intendant Peter Voß bekräftigte, dass nach der Entscheidung der Ministerpräsiden- ten zur Rundfunkgebühr der Spardruck noch einmal drastisch gestiegen sei. Dies mache noch umfassendere Anstrengungen notwendig. Der Intendant unterstrich, dass der ein- geschlagene Sparkurs konsequent fortgesetzt werde. In der laufenden Gebührenperiode, also bis 2008, müsse der Sender insgesamt 150 Millionen Euro einsparen. Sparen bedeu- te jedoch nicht, dass Hörer und Zuschauer schlechteres Programm geboten werde. „Ins- gesamt sollen damit bis Ende 2008 Einsparungen in Höhe von 25 Millionen Euro erreicht werden, zusätzlich zu dem bereits im Rahmen der Fusion erfolgten Abbau von 600 Plan- stellen.“ Die jährlichen Einsparungen beliefen sich somit auf 2,5 Millionen Euro.
SWR: Wissensmagazin „Odysso“ ab Januar
Der SWR startet am 26. Januar 2006 das neue TV-Wissensmagazin „Odysso“. Das 30- minütige Magazin mit Ingolf Baur läuft immer donnerstags um 22 Uhr.
Vize des SWR-Rundfunkrates gewählt
Der SWR-Rundfunkrat hat Frieder Birzele zu seinem stellvertretenden Vorsitzenden ge- wählt. Birzele folgt in seinem neuen Amt auf Herbert Moser.
Medienanstalt Nord muss ihren Sitz in Kiel haben
Der Vorsitzende des ULR-Medienrats, Jörg Howe, hat das Eckpunktepapier des ULR- Medienrats zur stärkeren Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und Hamburg im Medienbereich und zur „Medienanstalt Nord“ vorgestellt.
Howe begrüßt die von Schleswig-Holstein und Hamburg auf den Weg gebrachte stärkere Zusammenarbeit der beiden nördlichsten Bundesländer im Medienbereich. Er will den laufenden Diskussionsprozess auch mit Blick auf die ins Auge gefasste Fusion der beiden Landesmedienanstalten konstruktiv begleiten. Dem ULR-Medienrat kommt es darauf an, dass die geplante „Medienanstalt Nord“ den spezifisch schleswig-holsteinischen Interes- sen gerecht wird. Der Medienrat hält die geplante Zusammenlegung der Medienanstal- ten grundsätzlich für sinnvoll, schließt eine Fusion um jeden Preis jedoch aus.
„Herman & Tietjen“ gehen nach Hannover
Die NDR-Talkshow „Herman &
Tietjen“ wird ab Januar 2006 aus Hannover gesendet. Bisher empfingen die Talk-Ladys Eva Herman und Bettina Tietjen ihre Gäste im Hamburger Hotel Hafen.
Wechsel an Elbe und Rhein Albrecht Frenzel wird am 1.
August 2006 neuer Verwal- tungsdirektor des NDR. Er folgt in dieser Position auf Lutz Marmor, 51, der als Verwal- tungsdirektor und stellvertre- tender Intendant zum WDR nach Köln wechselt.
Dezember 2005 Seite 8/10
EU genehmigt Richtlinie zur Datenspeicherung
Die Speicherung sämtlicher Verbindungsdaten im E-Mail- und Telefonverkehr zur Terror- abwehr hat die Unterstützung des Europaparlaments gefunden. Die Richtlinie sieht als Teil eines umfassenderen Anti-Terror-Pakets der EU vor, dass Rufnummern und Internet- Adressen in der Sprach- und Datenkommunikation künftig mindestens sechs Monate lang gespeichert werden sollen. Einzelne Staaten können diesen Zeitraum auch auf zwei Jahre ausweiten.
Nach Ansicht des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) untergräbt die Vor- ratsspeicherung den Informantenschutz und gefährdet die Pressefreiheit.
Der Bundesdatenschutzbeauftragte forderte die Bundesregierung auf, bei der Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht zu berücksichtigen, dass „die freie und unbeobachtete Telekommunikation ein wesentliches Element unserer demokratischen Wissens- und Informationsgesellschaft darstellt. Die von der Richtlinie vorgegebenen Spielräume müs- sen im Sinne eines effektiven Grundrechtsschutzes ausgeschöpft werden, damit die Eingriffe für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich bleiben“.
Frische Rügen vom Presserat
Der Deutsche Presserat hat sieben Rügen ausgesprochen. Abgewatscht werden „Bravo“,
„Segeln“, „Aktuelles aus der Wirtschaft“, die „Abendzeitung“ und „Bild“.
„Bravo“ erhielt eine Rüge, weil sie in einem Beitrag mehrfach werbend den Namen eines Energy-Drinks genannt hat. Auch das Fachmagazin „Segeln“ habe Schleichwerbung für ein Fahrzeug betrieben. Die Zeitschrift „Aktuelles aus der Wirtschaft“ habe gegen das Trennungsgebot von redaktionellen Veröffentlichungen und Werbung verstoßen, weil sie für die Bebilderung eines Berichtes Geld verlangt habe.
Die Münchner „Abendzeitung“ und die „Bild“-Zeitung wurden laut Presserat gerügt, weil sie einen Unfallfahrer durch negative Zitate anonymer Quellen in ein schlechtes Licht gerückt hätten. „Bild“ erhielt zwei weitere Rügen. Das Blatt habe das Foto eines Polizis- ten abgebildet, der sich selbst getötet hatte. Zudem habe die Zeitung in einem Bericht zwei Verkehrstote identifizierbar gemacht: Ein Unfallopfer sei auf einem nicht ausrei- chend gepixelten Foto zu sehen, der Nachname des anderen auf dem abgebildeten Grabkreuz eines Angehörigen lesbar gewesen.
Rund 30 Beschwerden gingen laut Presserat auch wegen der „Bild“-Schlagzeile „Wird sie geköpft?“ im Rahmen der Berichterstattung über die im Irak entführte Susanne Osthoff ein. Darüber könne der Beschwerdeausschuss aus verfahrenstechnischen Grün- den erst in seiner nächsten Sitzung entscheiden.
Uwe-Karsten Heye wird „Vorwärts“-Chefredakteur
Der ehemalige Regierungssprecher Gerhard Schröders, Uwe-Karsten Heye, wird Mitte Januar Chefredakteur der SPD-Mitgliederzeitschrift „Vorwärts“. Die Monatszeitung wird auch künftig nicht im freien Verkauf erhältlich sein, sondern wird monatlich an die Mit- glieder verschickt.
Der 65-jährige Heye will aus dem parteiinternen Mitteilungsblatt ein offenes Diskussions- forum machen, das auch externen Autoren und kontroversen Meinungen eine Plattform bietet. Deshalb bekomme der „Vorwärts“ ein neues Layout und ein neues Format. Heyes Konzept ist von SPD-Chef Matthias Platzeck und Generalsekretär Hubertus Heil gebilligt worden. Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier hat zusätzliche Mittel in Aussicht gestellt.
Der „Vorwärts“ wurde 1876 von Wilhelm Liebknecht und Wilhelm Hasenclever gegrün- det. Die aktuelle Auflage beträgt rund 550.000 Exemplare.
Verkauf des Berliner Ver- lages ist rechtskräftig Der umstrittene Verkauf des Berliner Verlags mit der „Berli- ner Zeitung“ an den britischen Investor David Montgomery ist rechtskräftig. Das Bundeskar- tellamt gab die Transaktion frei.
Spiegel liegt vorn Die Nummer 1 der umsatz- stärksten Publikumszeitschrif- ten ist weiterhin „Der Spie- gel“. Mit 254,36 Millionen Euro nach drei Quartalen des Jahres liegt das Magazin nun über 16 Millionen Euro vor dem „stern“. Auf Platz 3 folgt der „Focus“.
„FR plus“ wird eingestellt Die „Frankfurter Rundschau“
stellt ihre tägliche Themenbei- lage „FR plus“ ein. Grund: Der Redaktionsetat ist um 10%
überzogen. Die Inhalte werden aber in das Hauptblatt integ- riert.
Dezember 2005 Seite 9/10
Telekom: Triple Play* mit Fußball
Die Deutsche Telekom will zu einem Big Player in Sachen Fußball-Bundesliga aufsteigen.
Sie bietet für die Internet- und die TV-Rechte. Bekommt die Telekom von der DFL den Zuschlag für die TV-Rechte, sollen diese aber weiterveräußert werden.
Das Unternehmen verfügt bereits über ein Rechtepaket, allerdings begrenzt sich dieses auf die Übertragung von Spielszenen über das Internet und in das Mobilfunknetz.
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) rechnet mit einem Erlös von mindestens 400 Millionen Euro für die Vergabe der TV- und Internetrechte. Die Telekom machte keine Angaben zur Höhe des Angebotes. Die DFL hatte bis zum Stichtag Angebote für die insgesamt 233 Rechtepakete eingesammelt. In einem ersten Schritt sollen die eingegangenen Unterla- gen zunächst hinsichtlich ihrer Zulässigkeit formal und inhaltlich geprüft werden. Bis Weihnachten sollen die Pakete geschnürt und die Entscheidung verkündet werden.
Sollte die Telekom zum Zuge kommen, würde dies den Bezahlsender Premiere belasten.
Das börsennotierte Unternehmen betrachtet die Bundesliga-Übertragungen als eine seiner Hauptattraktionen. Neben Premiere haben auch ProSiebenSat.1, RTL sowie die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF Interesse angemeldet.
*Unter „Triple Play“ versteht man ein Bündelpaket, das Sprachtelefonie, Internet und die Übertragung von Filmen umfasst. Als Voraussetzung für ein solches Angebot will der Bonner Konzern ein Hochgeschwindigkeitsnetz bauen, das bereits im kommenden Jahr die ersten Großstädte vernetzen soll.
Michael Klee wird neuer Geschäftsführer der Bavaria Studios
Michael Klee wird neuer Geschäftsführer der Bavaria Studios. Der bisherige Leiter der ZDF-Produktionsplanung folgt im April 2006 auf Edgar Hansch.
Matthias Esche wird neuer Chef der Bavaria Film
Der bisherige Chef der Polyphon-Gruppe in Hamburg, Matthias Esche, wird neuer Chef der Münchner Bavaria Film. Esche ersetzt dort den wegen der Schleichwerbe-Affäre entlassenen Thilo Kleine.
Abgang beim VPRT
Nicole Agudo y Berbel, stellvertretende Geschäftsführerin des Verbandes privater Rund- funk und Telekommunikation (VPRT), verlässt den Verband Ende des Jahres. Sie wechselt zur Astra Platform Services.
Al-Dschasira International sendet ab Frühjahr 2006
Das Programm des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira wird vom kommenden Jahr an weltweit auch in englischer Sprache zu empfangen sein. Der Geschäftsführer von Al-Dschasira International und Ex-BBC-Mann, Nigel Parsons, wirbt seit geraumer Zeit Journalisten an. Dies sind vorwiegend Amerikaner und Briten, Araber sind kaum darun- ter. Büros sollen danach in London, Washington und Kuala Lumpur aufgebaut werden.
Laut Parsons werde das neue Angebot mit einer Personalstärke von 250 Beschäftigten als Gegengewicht zu amerikanischen und europäischen Medien wie CNN oder der BBC alle globalen Ereignisse abdecken. Man wolle den bisherigen Informationsfluss von Nord nach Süd umdrehen. „Dies ist der erste englischsprachige Kanal seiner Art - mit Aus- strahlung aus der sich entwickelnden Welt“. Die Berichterstattung werde ausgewogen sein, sein Sender sei nicht anti-amerikanisch.
Milliardär finanziert Bür- gerkonvent-Kampagne Laut „manager magazin“ hat der Milliardär August von Finck 2003 die Millionen-Kampag- nen des Vereins Bürgerkonvent finanziert.
Freud und Leid für Leo Kirch vor dem Bundesge- richtshof
Der BGH hat Ex-Medien-Mogul Leo Kirch Hoffnung auf Scha- densersatz der Deutschen Bank gemacht. Der Haken: Kirch kann wahrscheinlich mit we- sentlich weniger Schadenser- satz rechnen, als er erwartet hat. Ein Urteil spricht der BGH am 24. Januar.
Dezember 2005 Seite 10/10
Mehr Offenheit für technologische Trends
Große Organisationen haben bekanntlich Schwierigkeiten, sich auf neue Situationen ein- zustellen. Mitunter werden Entwicklungen zwar oft frühzeitig erkannt, aber dann aus unerfindlichen Gründen die notwendigen Konsequenzen nicht gezogen. Oder was eben- so möglich ist: Kaum hat man sich mühsam auf eine neue Herausforderung eingestellt, erscheint eine zweite, eine dritte oder gar ein vierte – am Ende steht die große Konfusi- on, deren Konsequenz Handlungsunfähigkeit ist.
Bei den audiovisuellen Medien spielen sich mit rasanter Geschwindigkeit unterschiedli- che Entwicklungen gleichzeitig ab, die vor allem technisch bedingt sind. Erstes Beispiel:
Da berichtet u. a. die FAZ Ende November von Verhandlungen zwischen RTL, Pro Sieben SAT.1 und dem Satellitenbetreiber Astra über die Verschlüsselung von Programmen.
Würden ihre Vorstellungen Wirklichkeit, dann benötigten Haushalte mit Satellitenschlüs- seln künftig ein Zusatzmodul, durch das Programme freigeschaltet würden. Das Ganze wäre für 3 Euro im Monat zu haben. Dadurch wären bislang 4,5 Millionen Haushalte betroffen, was 13,5 Millionen Euro im Monat oder satte 165 Millionen im Jahr an zu- sätzlichen Einnahmen bedeuten würde. Zweites Beispiel: Der amerikanische Finanzinves- tor Providence übernimmt komplett Kabel Deutschland, ein attraktives Geschäft, denn der größte Kabelbetreiber Europas hat im Geschäftsjahr über 500 Millionen Euro umge- setzt und einen Nettogewinn von 17 Millionen Euro erzielt. Providence setzt auf Internet und Bezahlfernsehen, zurzeit gibt es zwischen Kabelbetreibern und Fernsehbetreibern einen Streit um die Einspeisung in die Kabelnetze und damit um die Kontrolle dieses Marktes. Drittes Beispiel: Die Medienwelt wird fragmentierter, neben dem Fernsehen gewinnen Internet und Handy-TV immer stärker an Bedeutung, 90 Prozent der Jugendli- chen zwischen 14 und 25 Jahren sind mittlerweile „handy“-mobil. Der Viacom-Konzern hat darauf reagiert und bei Vodafone einen Handykanal gestartet. Das neue Guckkasten- fernsehen bietet bald MTV im Miniformat.
Die Gewerkschaften könnten sich angesichts dieser rasanten Entwicklungen schnell in einer schwierigen Situation wieder finden: Sie müssen auch weiterhin die bedrohte In- stanz öffentlich-rechtlicher Rundfunk mit Verve und Engagement verteidigen, weil nur dadurch, so der Hamburger Medienwissenschaftler Hans Kleinsteuber, „leistungsfähige öffentliche Räume“ gesichert werden können, in denen „weder Staat noch die Wirt- schaft das Sagen haben“. Allzu leicht laufen sie aber dadurch Gefahr, ihre Aufgabe vor allem darin sehen zu müssen, als weißer Ritter die öffentlich-rechtliche Jungfrau zu be- schützen – dabei hat auch die längst mit dem Schleichwerbungsskandal ihre Unschuld verloren. Darüber könnten sie leicht wichtige Themen aus dem Auge verlieren, denn auch an den öffentlich-rechtlichen Anstalten gehen die aktuellen technologischen Trends nicht spurlos vorüber, im Gegenteil: Sie waren übrigens in der Vergangenheit, siehe die Einführung des PAL-Standards, Trendsetter, und haben längst erkannt, welche Möglich- keiten sich ihnen beispielsweise mit dem Internet eröffnen.
Der DGB, der für sich in Anspruch nimmt, der gewerkschaftlichen Medienpolitik einen neuen Anstoß zu geben, sollte diese neuen Entwicklungen entsprechend würdigen und neue Entwicklungen im audiovisuellen Bereich umfassender diskutieren. Sie machen einen wichtigen Teil unserer „medialen Wirklichkeit“ aus und lassen sich, siehe Internet und Handyformate, auch gut mit der Diskussion um den Versorgungsauftrag und die Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verbinden.
Alfons Grundheber-Pilgram
Leserbriefe zu diesem Diskussionsbeitrag bitte an rizovski@web.de – werden in der nächsten Ausgabe veröffentlicht.
Herausgeber:
DGB-Bundesvorstand Abteilung Öffentlichkeitsarbeit Referat Medienpolitik Henriette-Herz-Platz 2 10178 Berlin Kontakt:
Marina Rižovski-Jansen 0171.5476983 rizovski@web.de
