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Senatssitzung vom 19.05.2020

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SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 19.05.2020, 11:00 Uhr

Punkt 1. Beschlüsse der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft vom 12. bis 14. Mai 2020

(Vorlage )

Referent/in: Herr Staatsrat Ehmke

Punkt 2. Tagesordnungen der Sitzungen der Bremischen Bürgerschaft am 20. Mai 2020

(Sondersitzungen Haushalt 2020/2021) (Vorlage )

Referent/in: Herr Staatsrat Ehmke

Punkt 3. Aktualisierte Planung zum Projekt e-justice (Vorlage 452/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

Punkt 4. "Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention"

(Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Vorlage 453/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 5. "Versorgungslage für Frauen bei Schwangerschaftskonflikten"

(Kleine Anfrage der Fraktion der Bündnis 90/ Die Grünen) (Vorlage 454/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz vom 15.05.2020) Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

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Tagesordnung der Sitzung des Senats am 19.05.2020

Punkt 6. "Prävention und Hilfe bei Beziehungsgewalt während der Pandemie"

(Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Vorlage 455/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 7. Entwürfe der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für die Jahre 2020 und 2021; Finanzplanung 2019 bis 2023

(Vorlage 456/20 und Neufassungen der Mitteilungen des Senats (Land und Stadt) sowie des Haushaltsgesetzes Land 2020) Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 8. "Wann kommt das "Haus der Athleten" in Bremen?"

(Große Anfrage der Fraktion der CDU) (Vorlage 457/20)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 9. Verlängerung des Projektes "Ausschreibung, Auswahl und Einführung eines neuen IT-Fachverfahrens SGB VIII (Nachfolge OK.JUG)"

(Vorlage 458/20)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 10. Novellierung der Landeshaushaltsordnung (Vorlage 459/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

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Tagesordnung der Sitzung des Senats am 19.05.2020

Punkt 11. Konzept weiterer Perspektiven für den Sportbetrieb aus der Corona- Krise

(Vorlage 460/20)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 12. Anmietung des ehemaligen Kellogg’s Verwaltungsgebäudes zur Gründung der neuen Grundschule "Schule Überseestadt"

(Vorlage 461/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 18.05.2020)

Veröffentlichung nach Befassung der Deputation für Kinder und Bildung

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 13. Ausgleich Kita-Beiträge und Schulmittagessen aufgrund Covid 19 in der Stadtgemeinde Bremen

(Vorlage 462/20 und Neufassung der Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 18.05.2020)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 14. Neubau der Grundschule an der Humannstraße

Hier: Ausbau zur gebundenen Ganztagsschule mit Schulsporthalle, Außengelände und Campusvorplatz zur Mitnutzung durch den Stadtteil, entsprechend des "Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Gröpelingen"

(Vorlage 463/20)

Veröffentlichung nach Befassung der Deputation für Kinder und Bildung sowie der Deputation für Mobilität, Bau und

Stadtentwicklung

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 15. Vierte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Vierte Coronaverordnung)

(Vorlage Tischvorlage der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz vom 18.05.2020)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

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