Protokoll 4/2019
Betrifft: Vorstandssitzung Lebensraum Lenzburg Seetal Datum / Zeit: Mittwoch, 27. November 2019, 19.00 Uhr
Ort: 5704 Egliswil, Gemeindesaal, Mitteldorfstrasse 3
Vorsitz: Daniel Mosimann Lenzburg Teilnehmer:
Marianne Horner Ammerswil
Peter Lenzin Beinwil am See
Peter Brütsch Bettwil
Max Härri Birrwil
Gérald Strub Boniswil
Ruth Imholz Brunegg
Ruedi Würgler Dintikon
Andrea Kuzma Dürrenäsch
Rolf Jäggi Egliswil
Patrick Fischer Fahrwangen
Walter Gloor Hallwil
Sabina Vögtli Hendschiken
Herbert Anderegg Holderbank
Urs Wiederkehr Hunzenschwil
Monika Müller Leutwil
Ueli Haller Meisterschwanden
Jürg Link Niederlenz
Ruedi Hediger Rupperswil
Manfred Baur Sarmenstorf
Roland Huggler Schafisheim
Jörg Bruder Seengen
Hans Peter Dössegger Seon
Otto Moser Staufen
Ohne Stimmrecht:
Jörg Kyburz Geschäftsleiter
Maya Bally Vorsitz KG Standortförderung Gabi Lauper Richner Vorsitz KG Repla
Beat Hiller Vorsitz KG Politik
Jacqueline Pistis Geschäftsstelle, Protokoll
Entschuldigt: --
Hans Rätzer Othmarsingen
Hans-Jürg Reinhart Möriken-Wildegg
Gäste: Ueli Voegeli, neuer GA Egliswil Thomas Meier, Marti Partner Ruth Steiner, AZ
Fritz Thut, LBA
Verteiler: Teilnehmende und Entschuldigte
Traktanden 1. Begrüssung
2. Protokoll Sitzung vom 18.09.2019 3. Tätigkeitsbericht Geschäftsstelle 4. Wahl Ersatz Rechnungsrevisor 5. Genehmigung REK
6. Strukturanpassungen LLS 7. NRP Projekteingabe 2020-2023 8. Kerngruppen und KEK Seetal 9. Verschiedenes und Umfrage
- Termine 2020
- Verabschiedung Rolf Jäggi
Inhalt Zuständig
Termin 1. Begrüssung
Daniel Mosimann begrüsst alle anwesenden Vorstandsmitglieder zur Vor- standssitzung. Speziell begrüsst er Ueli Voegeli, neu gewählter Gemeindeam- mann von Egliswil, Thomas Meier, Marti Partner sowie die Medienvertretenden Fritz Thut, Lenzburger Bezirksanzeiger, Ruth Steiner, AZ Medien.
Wahl der Stimmenzähler: Daniel Mosimann schlägt Herbert Anderegg als Stim- menzähler vor. Herbert Anderegg wird einstimmig gewählt.
Daniel Mosimann beantragt eine Änderung der Traktandenliste. Unter Trak- tandum 4 soll die Wahl Nachfolge von Brigitte Stacher als Rechnungsrevisorin erfolgen.
Beschluss: Der Antrag wird genehmigt.
Daniel Mosimann bedankt sich bei der Gemeinde Egliswil für das Gastrecht so- wie für den nach der Sitzung offerierten Apéro.
2. Protokoll vom 18.9.2019 Daniel Mosimann:
Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 18. September 2019 wurde den An- wesenden per Mail versandt. Das Protokoll ist jeweils auch auf dem Extranet des LLS über das persönliche Login abrufbar.
Beschluss: Das Protokoll vom 18. September 2019 wird einstimmig geneh- migt und zu Handen der Verfasserin verdankt.
3. Tätigkeitsbericht Geschäftsstelle Jörg Kyburz:
1.1. Geschäftsstelle; Allgemein
Die Haupttätigkeiten der Geschäftsstelle lagen in den vergangenen Wochen bei der Konsolidierung und Weiterführung der Standortförderaufgaben, der Erar- beitung der neuen Struktur, dem NRP-Projekt, der Begleitung der laufenden Projekte wie go für work, Forum Wirtschaft trifft Politik und das Tagesgeschäft.
Inhalt Zuständig Termin 1.2. Forum "Wirtschaft trifft Politik”; 18.8.2020
Thema Forum 2020: Arbeitsverhalten 4.0, Sinnsuche, Work-Life-Balance, Ge- nerationenkonflikt mit der Arbeitshaltung, Generation Z. Konflikt Jung vs Alt in der Arbeitswelt und Arbeitsrecht. Podiumsgäste zugesagt haben bis heute Marianne Wildi, Vertretung der AIHK und Nicholas Hänny, NIKIN Lenzburg.
Der Titel ist noch nicht abschliessend definiert. Weitere Infos folgen.
Diskussion: Das Wort wird nicht verlangt.
4. Wahl Ersatz Rechnungsrevisor
Nach dem Rücktritt von Brigitte Stacher als Rechnungsrevisorin hat sich Jeanine Studer, Leiterin Finanzen Holderbank, bereit erklärt, das Amt zu über- nehmen. Es gilt sie nun offiziell zu wählen.
Wahlverfahren: Offene Wahl
Wahl: Janine Studer wird einstimmig gewählt. Sie wird somit anfangs 2020 erstmals zusammen mit Manfred Zwahlen, Finanzverwaltung Niederlenz, die Rechnung des LLS prüfen.
5. Genehmigung REK
Daniel Mosimann teilt mit, dass der Vorstand vor gut zwei Jahren den Auftrag, die beiden veralteten Regionalen Entwicklungskonzepte Seetal und Lenzburg zu einem aktuellen REK zusammen zu führen, erteilte.
Mit grossem Einsatz wurden unter der Leitung der KG Repla und unter Beizug des Regionalplanungsbüros Marti & Partner die Grundlagen erstellt, welche dann den Gemeinden zur Vernehmlassung vorgelegt wurden.
Gabi Lauper erklärt nochmals, warum ein neues REK für die Region LLS not- wendig ist. Die Gemeinden hatten die Gelegenheit bis Ende September 2019 Rückmeldung zu machen. Die Projektgruppe hat die Inputs der Gemeinden be- handelt und nach Möglichkeit eingearbeitet.
Zum Kiesabbau (Folien 13) sind von Gemeinden zwei Anträge eingegangen, die heute vom Vorstand zu behandeln sind. Diese betreffen die Frage, ob der Kiesabbau in erster Linie die Bedürfnisse der Region abdecken soll oder, dass sich der LLS dafür einsetzt, dass neue Gebiete in der Regel erst eröffnet wer- den, wenn die Reserven bestehender Kiesabbaugebiete nachweislich zu Ende gehen.
Antrag 1: Keine zusätzliche Erwähnung im REK
Störte sich an der Erwähnung «Bedürfnisse der Region abdecken» und ver- langt keine zusätzliche Verschärfung gegenüber dem kantonalen Richtplan.
Blauer Antrag: In der Regel sei zu schwammig / Verschärfung und Zusatz ge- wünscht.
Eine zusätzliche Verschärfung wird mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Inhalt Zuständig Termin Antrag 2: Zustimmung zum Vorschlag Repla im Handlungsfeld C oder keine
Erwähnung im neuen REK?
Mit 18 Ja : 3 Nein wird beschlossen, im Handlungsfeld C auf zusätzliche Ergän- zungen zu verzichten.
Ein Regionales Beratungsgremium (Folie 14) wurde von den Gemeinden mehrheitlich gutgeheissen. Das Angebot gilt es nun noch zu konkretisieren.
Antrag: Die KG Repla soll den Umfang der Angebote des Beratungsgremiums konkret aufbereiten und dem Vorstand nochmals zur Abstimmung vorlegen.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig genehmigt.
Gabi Lauper: Erläuterungen zum Budget: Sollten aus den Grundaufgaben zu- sätzliche Projekte entstehen, muss vom Vorstand im Rahmen des LLS-Gesamt- budgets stets ein Zusatzbudget genehmigt werden. Anträge in dieser Art wer- den im Ausschuss vorgängig behandelt.
Das Arbeitspapier wird durchgearbeitet.
Gérald Strub erläutert, dass die Gemeinde Boniswil bezüglich Taktfrequenz Seetalbahn und Buserschliessung einen Antrag stellte. Diese Achse betrifft ei- nen grossen Teil der LLS-Bevölkerung und muss zwingend attraktiv bleiben.
Dieser Bereich soll im Arbeitspapier konkreter formuliert werden.
Es wird festgestellt, dass auch die Gemeinden Leutwil, Dürrenäsch und Rup- perswil im Bereich Buserschliessung Lücken aufweisen. Ruedi Hediger wünscht sich vom LLS im ÖV Bereich mehr Unterstützung.
Gabi Lauper erklärt, dass die Haltestelle Birren im Richtplan aufgenommen wurde. Auch eine Anpassung der Taktfrequenz wurde eingegeben. Eine Erwei- terung des Busliniennetzes ist aufgrund der aktuellen Gesetzgebung kaum möglich. Neue Buslinien sind zumindest in den ersten Jahren stets über die Gemeinden zu finanzieren.
Thomas Meier ist der Auffassung, dass Optimierungen im Bereich der Busan- gebote im REK Erwähnung finden sollten. Entsprechende Formulierungen wer- den aufgenommen.
Rolf Jäggi schlägt vor, dass sich die Grossräte aus dem LLS-Raum beim Kanton für die genannten Wünsche einsetzen. Es gilt regionale Anliegen mit Vehemenz zu vertreten. Weiter soll die LLS KG Politik das Thema aufnehmen.
Diskussion zu weiteren Themen: das Wort wird nicht verlangt.
Genehmigung REK, Abstimmung: Ruedi Würgler schlägt vor, das REK erst nach Einarbeitung der besprochenen Änderungen definitiv zu genehmigen.
Beschluss: Das REK wird mit den verlangten Änderungen ergänzt und ange- passt. An der ersten Vorstandssitzung 2020 soll das REK definitiv verabschie- det werden.
Die KG Politik wird sich dem Thema «Optimierungen Bus- und Bahnlinie im LLS» annehmen.
KG Repla 25.03.20 KG Politik 25.03.20
Inhalt Zuständig Termin Daniel Mosimann bedankt sich für den grossen Einsatz bei der Erarbeitung des
REK.
6. Strukturanpassungen LLS
Daniel Mosimann orientiert über das Vorgehen Strukturanpassungen.
Wie anlässlich der Vorstandssitzung 2/19 vom 22. Mai 2019 andiskutiert und an der Sitzung 3/19 vom 18. September 2019 (Traktandum 4) informiert, er- arbeitete die Arbeitsgruppe unter der Leitung von Dr. Jürg Kuster, Hanser &
Partner, anlässlich von zwei halbtägigen Workshops Optimierungsmöglichkei- ten. Das Resultat dieser Workshops wurde dem Vorstand mit der Einladung versandt. Der Ausschuss hat die vorgeschlagenen Strukturanpassungen an- lässlich der Sitzung vom 22. Oktober 2019 eingehend diskutiert und empfiehlt dem Vorstand den Antrag zur Änderung der Strukturen zur Annahme.
Daniel Mosimann geht die Folien durch und erklärt speziell die Änderungen und Schwerpunkte.
Der Vorschlag wird anhand der Folien erläutert.
Diskussion und Fragen:
1. Der Begriff "Echoraum", vorher KG Standortförderung, wird von mehreren Personen in Frage gestellt. Die Aufgaben und Anforderungen an die Gruppe Echoraum gehen nicht klar hervor. Vorgeschlagen wird die Bezeichnung
"Beirat".
2. Weiter wird gefragt, ob der Echoraum nicht eher dem Ausschuss anstelle der Geschäftsstelle anzugliedern sei.
3. Wie soll die vakante Stelle Standortförderung neu besetzt werden?
Allgemein bedanken sich die Vorstandsmitglieder bei der Projektgruppe für die Erarbeitung der neuen Organisationsstrukturen und gratulieren für das gute Ergebnis.
Erklärungen:
1. Die Begrifflichkeiten werden erklärt und diskutiert. Der Vorstand entschei- det sich für den Namensgebung Beirat.
2. Geschäftsstelle und Vorsitz SF erklären, dass der Beirat strategisch die Ge- schäftsstelle, nicht direkt den Ausschuss, berät. Es wird festgehalten, dass der Beirat keine Weisungsbefugnis hat. Flexibilität ist dabei enorm wichtig.
Wie bis anhin werden Vorschläge und Anträge jeweils im Ausschuss bera- ten.
3. Für die Ergänzung der Geschäftsstelle Standortförderung wird eine geeig- nete Person gesucht. Ausschreibung der Stelle Ende Januar 2020., Beschluss: Die Bezeichnung Echoraum wird auf Bezeichnung "Beirat" geän- dert.
Antrag: Der Ausschuss empfiehlt dem Vorstand, die Organisationsstruktur LLS gemäss dem vorgelegten Konzept zu genehmigen.
Beschluss: Die Anpassung Organisationsstruktur werden mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen.
Inhalt Zuständig Termin Daniel Mosimann informiert, dass die Satzungen überarbeitet und dem Vor-
stand an der Sitzung Q1/20 zur Genehmigung vorgelegt werden.
7. NRP Projekteingabe Daniel Mosimann:
Aufbauend auf der Strategie des LLS und in Anlehnung an die aktuellen Aktivi- täten unseres Verbandes wurde die Eingabe des NRP-Projektes 2020-2023 verfasst. Es gilt mit den vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen unsere Region weiter zu stärken und diesbezüglich auch von finanziellen För- dermitteln zu profitieren.
Daniel Mosimann geht die Folien durch.
Der NRP-Antrag basiert auf den drei Teilbereichen TP 1: Aufbau Fachkräftepotential
TP 2: Digitalisierung und Pflege Flächenmanagement
TP 3: Food-Kompetenzzentrum aufbauen, Genussregion stärken
Aus den Detailauszügen des NRP-Antrages wird ersichtlich, dass durch die Teil- projekte mehrheitlich laufende Projekte und Tätigkeiten fortgesetzt, bzw. er- weitert werden. Ausnahmen bilden die beiden Teilbereiche ICT Scout and Cam- pus und der Begegnungstag.
Der Begegnungstag beinhaltet eine regionale Berufsschau in den Zwischenjah- ren der kantonalen Berufsschau in Wettingen. 2020 soll dazu die Infrastruktur der LEGA genutzt werden. Ziel ist es den Schülern der Region, aber auch über- regional, mindestens 70 verschiedene Berufe zeigen zu können.
ICT Scout and Campus ist ein Projekt, welches zusammen mit diversen Firmen sowie der AIHK realisiert werden soll. Es geht darum, Talente im Bereich IT früh zu erkennen und diese auch «spielerisch» zu fördern. In Pratteln und in Bern sind bereits Campus in Betrieb, weitere sollen in Zürich, St. Gallen und in Lenzburg folgen. Der LLS dient zur Hauptsache als Vermittler und Unterstützer sowie als Bindeglied zwischen Organisator und Firmen. Ziel ist es, dass mittel- fristig alle regionalen Schulen von diesem Angebot profitieren können.
Aargau Services wird bis Ende 2019 entscheiden, ob das eingereichte Projekt bewilligt wird. NRP Projekte werden zukünftig eine strengere Aufsicht erfahren.
Nach zwei Jahren wird aufgrund des Projektstandes entschieden, ob das Pro- jekt für weitere zwei Jahre finanzielle Unterstützung erhält.
Fragen und Diskussion: Die Frage, ob die Erträge auf der Folie Kosten kon- krete Zusagen sind, kann mit Ja beantwortet werden.
8. Kerngruppen und KEK Seetal Standortförderung; Maya Bally:
8.1. PG Immobilien/Wirtschaft
In der PG hat der Austausch zu den neuen Strukturen stattgefunden. Weiter ist das Inserat im Magazin Seesicht erarbeitet und verabschiedet worden. Die Ausgabe erscheint im Dezember 2019.
Inhalt Zuständig Termin Ebenfalls hat die PG am Partnerkonzept weitergearbeitet. Sobald der Vorstand
die Strukturen genehmigt hat, werden die Vorbereitungen für den Unterneh- meranlass aufgenommen. Dieser erfolgt voraussichtlich im ersten Quartal 2020. Es ist das Ziel, weitere Partner für die Standortförderung zu gewinnen.
8.2. PG Innovative Genussregion
Die Kerngruppe hat die im NRP-Projekt definierten Ziele weitgehend erfüllt.
Weitere Sitzungen sind für 2019 nicht mehr terminiert.
8.3. KG Standortförderung; Allgemein
Die KG Standortförderung wird neu zum Beirat. Das Partnerkonzept sowie der Unternehmeranlass werden im Beirat diskutiert. Zur operativen Umsetzung müssen Projektgruppen gebildet werden.
Jörg Kyburz bittet die Gemeindevertreter, potenzielle Firmen, welche am Un- ternehmeranlass dabei sein müssen, zu melden. Gleichzeitig mit dem Firmen- namen wird eine Ansprechperson benötigt.
Kerngruppe Politik; Beat Hiller 8.4. Anhörungen
Die Kerngruppe hat die Anhörung EG ZGB, EG ZPO behandelt und den Frage- bogen ausgefüllt.
8.5. Kerngruppe, allgemein
Die Kerngruppe hat über den Entwurf Strukturanpassungen beraten.
Kerngruppe Regionalplanung; Gabi Lauper
8.6. Verkehrsmanagement Konzept Lenzburg, BVU AVK
Die Kerngruppe hat sich mit dem Verkehrsmanagement-Konzept Lenzburg be- schäftigt. Der Schlussbericht seitens Kantons wird auf Ende Jahr erwartet.
8.7. Agglomerationsprogramm Aargau Ost
Der Bundesbeitrag für Agglo 3/Aargau wurde nach einer zweiten Beurteilung durch National- und Ständerat, entgegen dem Vorschlag des Bundesrates, doch noch gesprochen. Bedingung: Der Baubeginn der eingegebenen Mass- nahmen muss bis Weihnachten 2025 erfolgen, ansonsten verfallen die Gelder.
Das Agglomerationsprogramm 4 ist in der Erarbeitung. Gabi Lauper erklärt an- hand diverser Folien den Ablauf für die Erarbeitung der Handlungsräume und erläutert den Zeitrahmen für die Umsetzung der Agglo Programme 1 bis 3.
8.8. Regionales Siedlungsflächenmanagement – Erarbeitung Hand- lungsleitfaden
Die Kerngruppe hat sich weiter mit der Erarbeitung des Handlungsleitfadens befasst.
Inhalt Zuständig Termin Ziel ist es die Erstellung des Leitfadens bis Ende Jahr abzuschliessen. Danach
erfolgt die LLS-konforme Umsetzung.
Begleitgruppe KEK Seetal; Gabi Lauper 8.9. Taxito Seetal
Aktuell werden die letzten organisatorischen Massnahmen für den Start von Taxito Seetal umgesetzt.
Fragen: Das Wort wird nicht verlangt.
9. Verschiedenes und Umfrage Daniel Mosimann:
9.1. Termine 2020
Mit der Einladung wurden die möglichen Termine für die Vorstandssitzungen sowie die Strategieklausur versandt.
Mittwoch, 25. März 2020, 19:00 Uhr in Schafisheim Mittwoch, 20. Mai 2020, 19:00 Uhr in Hunzenschwil
Mittwoch, 16. September 2020 in Lenzburg (Zeit gemäss Einladung) Mittwoch, 25. November 2020, 19:00 Uhr in Staufen
Die Strategieklausur des Vorstands wird auf Donnerstag, 18. Juni 2020;
13:30-17:00 Uhr, festgelegt.
Am Mittwoch, 16. September 2020, 16-18 Uhr, findet die vierjährliche Aus- sprache der Gemeindeammänner des Bezirks Lenzburg mit dem Gesamtregie- rungsrat statt, daher wird der Vorstands Apéro vor der Vorstandssitzung statt- finden.
Am Freitagabend, 14. Februar organisiert der LLS das Treffen aller LLS-Funkti- onäre mit dem Fondueessen auf dem Hallwilersee. Erstmals werden auch die Vertreter von IDEE SEETAL dabei sein.
9.2. Verabschiedung Rolf Jäggi
Daniel Mosimann informiert, dass Rolf Jäggi per Ende 2019 seinen Rücktritt als Gemeindeammann von Egliswil und somit aus dem LLS Vorstand bekannt ge- geben hat.
Seit der Gründung unseres Verbandes ist Rolf Jäggi als sehr aktives und wort- gewandtes Vorstandsmitglied bekannt. Bei seinen vielen pointierten Voten war nicht selten ein kreativ kritischer Unterton erkennbar. Als Gemeindeammann, Grossrat und SVP Partei-Magistrat ist Rolf ein politischer Schwerarbeiter. Der LLS bedankt sich bei Rolf Jäggi für sein grosses Engagement und wünscht ihm privat wie auch beruflich viel Glück und Erfolg.
Ab 2020 wird der neu gewählte Gemeindeammann von Egliswil, Ueli Vögeli, im Vorstand LLS Einsitz nehmen.
Inhalt Zuständig Termin Sitzungen Ausschuss:
26. Februar 2020 | 29. April 2020 | 20. August 2020 | 28. Oktober 2020 Sitzungen Vorstand:
25. März 2020 | 20. Mai 2020 | 16. September 2020 | 25. November 2020 Strategie-Klausur LLS: 18. Juni 2020
Daniel Mosimann bedankt sich für die engagierte Mitarbeit an dieser Sitzung.
Ende der Sitzung: 21.00 Uhr
Daniel Mosimann, Sitzungsleiter Jacqueline Pistis, Protokollführung
Beilagen:
- Beilage 5; REK
- Beilage 8.6-9; KG Repla
- Beilage 9.2; Termine 2020 (genehmigt)
