STADTPARLAMENT Politische Gemeinde Arbon
Beschlussprotokoll
8. Sitzung der Legislatur 2015-2019
Dienstag, 24. Mai 2016, 19.00 Uhr, im Kath. Pfarreizentrum Arbon
Vorsitz: Parlamentspräsident Heinz Gygax, SVP (bis Trakt. 2.1)
Parlamentspräsident Jacob Auer, SP-Gewerkschaften-Juso (ab Trakt. 2.2)
Anwesend Stadtparlament: 27 Mitglieder
Anwesend Stadtrat: Balg Andreas, FDP, Brühwiler Konrad, SVP, Gubser Peter, SP- Gewerkschaften-Juso, Hug Patrick, CVP, Züllig Hans Ulrich, FDP
Protokoll: Evelyne Jung, Parlamentssekretärin
Traktanden und Beschlüsse
Die Traktandenliste wird in der Regel drei Wochen vor der Sitzung, die gefassten Beschlüsse unmittelbar danach publiziert. Für den Beginn einer allfälligen Referendumsfrist ist gemäss Artikel 9 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon vom 27.
Juni 2006 der Termin der Publikation massgebend.
Einführung / Begrüssung / Traktandenliste
Die zur Diskussion gestellte Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.
8 /1. Mitteilungen 8 /2. Wahlen
2.1 Präsidium 2.2 Vizepräsidium
2.3 Wahl eines Büromitglieds
8 /3. Anpassung des Personal- und Besoldungsreglements in Art. 17 Abs. 2 und 49 Abs. 1 sowie Art. 18 und neuer Art. 64a
8 /4. Konzession zur Parzelle Nr. 3477 an die Hotel Seegarten AG, Seestrasse 66, Arbon Diskussion, Beschlussfassung
8 /5. Postulat betreffend „Detaillierte Finanzplanung bis 2020“
Beratung, Abstimmung
8 / 6. Ersatzwahl eines neuen Mitglieds in die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK) Rücktritt Philipp Hofer, CVP/EVP
2 8 /7. Fragerunde
8 /8. Informationen aus dem Stadtrat 1. Mitteilungen
Informationen aus der Einbürgerungskommission (EBK):
Seit der letzten Parlamentssitzung vom 26. April 2016 fand keine Sitzung der EBK statt.
2. Wahlen für das Amtsjahr 2016/2017
2.1 Präsidium
Jacob Auer, SP-Gewerkschaften-Juso wird in geheimer Abstimmung mit 26 von 27 Stimmen zum Präsident des Stadtparlaments 2016/2017 gewählt.
2.2 Vizepräsidium
Luzi Schmid, CVP/EVP wird in geheimer Abstimmung mit 25 Stimmen bei 1 Enthaltung und 1 einzelnen Stimmabgabe zum Vizepräsidenten gewählt.
2.3 Wahl eines Büromitglieds
Felix Heller, SP-Gewerkschaften-Juso wird in offener Abstimmung einstimmig, in Abwesenheit als Stimmenzähler und Mitglied des Parlamentsbüros gewählt.
3. Anpassung des Personal- und Besoldungsreglements in Art. 17 Abs. 2 und 49 Abs.
1 sowie Art. 18 und neuer Art. 64a“
2. Lesung
Die Anpassung wurde in 2. Lesung behandelt. Über die Artikel wurde einzeln abgestimmt.
Die Redaktionslesung erfolgt voraussichtlich an der Parlamentssitzung vom 21. Juni 2016.
4. Konzession zur Parzelle Nr. 3477 an die Hotel Seegarten AG, Seestrasse 66, Arbon Diskussion, Beschlussfassung
Der Stadtrat hat seine Botschaft kurzfristig zwecks Überarbeitung zurückgezogen. Die bereits vorliegenden Voten zu diesem Geschäft werden nun aus den Fraktionen an den Stadtrat zur Kenntnisnahme weitergeleitet.
5. Postulat betreffend „Detaillierte Finanzplanung bis 2020“
Beratung, Abstimmung
Nach kurzer Beratung wird dem Vorschlag des Stadtrats, zusammen mit dem Voranschlag 2017 einen detaillierten Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2020 zu unterbreiten, einstimmig zugestimmt. Die Zustellung erfolgt gemäss Terminplan an das Parlament bis Ende September 2016.
6. Ersatzwahl eines neuen Mitglieds in die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK) Rücktritt Philipp Hofer, CVP/EVP
Infolge beruflicher Herausforderung hat Philipp Hofer, CVP/EVP seinen Rücktritt aus der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission eingereicht. Als Nachfolger wird Dominik Diezi, ebenfalls aus der Fraktion der CVP/EVP, einstimmig in die FGK gewählt.
7. Fragerunde
Es ist eine schriftliche Frage eingereicht und beantwortet worden:
Remo Bass, CVP/EVP betreffend „Baustelle Rebenstrasse westlich der Sonnenhalden- strasse“
8. Informationen aus dem Stadtrat:
Stadtpräsident Andreas Balg informiert über den 3. Wirtschaftsgipfel am Mittwoch, 15.
Juni 2016, 17.00 Uhr im Seeparksaal.
3 Weiter macht der Stadtpräsident auf das neue Fussgängerleitsystem an 14 Standorten in Arbon aufmerksam.
Aus dem Parlament:
Verabschiedet wird Kaspar Hug, CVP/EVP. Er hat seinen Rücktritt nach neun Jahren Tätigkeit im und für das Parlament eingereicht.
Parlamentarische Vorstösse:
Eingereicht wurde eine Motion betreffend „Historisches Museum nach Arbon“ und von 20 Parlamentsmitgliedern mitunterzeichnet, sowie eine Motion betreffend „Streichung Fraktions- entschädigungen bei städtischen Abstimmungen“. Die Vorstösse werden an den Stadtrat zur Bearbeitung weitergeleitet.
Ende der Sitzung: 20.25 Uhr
Das ausführliche Protokoll ist nach Genehmigung im Internet abrufbar.
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Arbon, 25. Mai 2016/ej
