STADTPARLAMENT Politische Gemeinde Arbon
Beschlussprotokoll
1. Sitzung der Legislatur 2015-2019
Dienstag, 12. Mai 2015, 19.45 Uhr, im Seeparksaal
Vorsitz: Alterspräsident Roman Buff (bis Traktandum 3.1)
Parlamentspräsident Heinz Gygax, SVP (ab Traktandum 3.2)
Anwesend Stadtparlament: 29 Mitglieder
Entschuldigt: Sutter-Heer Silke, FDP
Anwesend Stadtrat: Balg Andreas, FDP, Brühwiler Konrad, SVP, Hug Patrick, CVP, Stäheli Reto, CVP, Züllig Hans Ulrich, FDP
Protokoll: Evelyne Jung, Parlamentssekretärin
Traktanden und Beschlüsse
Die Traktandenliste wird in der Regel drei Wochen vor der Sitzung, die gefassten Beschlüsse unmittelbar danach publiziert. Für den Beginn einer allfälligen Referendumsfrist ist gemäss Artikel 9 der Gemeindeordnung der Stadt Arbon vom 27.
Juni 2006 der Termin der Publikation massgebend.
Einführung / Begrüssung
1. Begrüssung und Eröffnung der Sitzung durch das Alterspräsidium
Alterspräsident Roman Buff, EVP begrüsst die Anwesenden zur konstituierenden Sitzung der neuen Legislatur 2015-2019 des Parlaments. In seiner Eröffnungsrede appellierte er daran, in der politischen Arbeit einander mit Respekt und Achtung zu begegnen, sowohl in der Volksvertretung untereinander als auch in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat.
Traktandenliste
Die zur Diskussion gestellte Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.
Alterspräsident Roman Buff leitet zur Wahl ein.
2. Wahl von zwei Stimmenzählenden für die Wahl des Parlamentspräsidiums und des Vizepräsidiums sowie Wahl von drei Stimmenzählenden (offene Wahl) Als Stimmenzählende werden einstimmig Graf Lukas, SP-Gewerkschaften-Juso und Zürcher Claudia, FDP gewählt.
3. Wahlen
3.1 Wahl des Präsidiums für das Amtsjahr 2015-2016 (Geheime Wahl)
Heinz Gygax, SVP wird mit 23 Stimmen bei 3 vereinzelten Stimmen und 3 leeren Wahlzetteln zum neuen Präsidenten des Stadtparlaments gewählt.
3.2 Wahl des Vizepräsidiums für das Amtsjahr 2015/2016 (Geheime Wahl)
Jacob Auer, SP-Gewerkschaften-Juso wird mit 25 Stimmen bei 1 vereinzelten Stimme und 3 leeren Wahlzetteln zum Vizepräsidenten des Stadtparlaments gewählt.
3.3 Wahl von drei Stimmenzählenden für die Legislaturperiode 2015-2019 (offene Wahl)
Als Stimmenzähler werden einstimmig gewählt:
Hofer Philipp, CVP/EVP
Künzi Peter, FDP/XMV
Strauss Monika, SVP
4. Wahlen der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK)
4.1 Wahl von neun Mitgliedern für die Legislatur 2015-2019 (offene Wahl)
Die von den Fraktionen vorgeschlagenen Mitgliedern werden einstimmig bei eigener Stimmenthaltung gewählt. Es sind dies:
Daepp Rudolf, SVP
Erat Ruth, SP-Gewerkschaften-Juso
Graf Lukas, SP-Gewerkschaften-Juso
Hofer Philipp, CVP/EVP
Reutlinger Uta, SP-Gewerkschaften-Juso
Schmid Luzi, CVP/EVP
Schöni Roland, SVP
Sutter-Heer Silke, FDP/XMV
Stadler Cyrill, FDP/XMV
4.1 Wahl des Präsidiums (offene Wahl)
Lukas Graf, SP-Gewerkschaften-Juso wird einstimmig bei eigener Stimmenthaltung als Präsident der FGK gewählt.
5. Wahl der Redaktionskommission
5.1 Wahl von fünf Mitgliedern für die Legislaturperiode 2015-2019
Den Wahlvorschlägen der Fraktionen wird einstimmig bei eigener Stimmenthaltung zugestimmt. Gewählt sind:
Di Santo Angela, CVP/EVP
Gygax Heinz, SVP
Heller Felix, SP-Gewerkschaften-Juso
Heller Riquet, FDP/XMV
Zürcher Claudia, FDP/XMV
5.2 Wahl des Präsidiums (offene Wahl)
Riquet Heller wird einstimmig bei eigener Stimmenthaltung für vier weitere Jahre als Präsident der Redaktionskommission gewählt.
6. Wahl der Einbürgerungskommission (EBK) offene Wahl)
6.1 Wahl von sieben Mitgliedern für die Legislaturperiode 2015-2019 (offene Wahl) Die von den Fraktionen vorgeschlagenen Mitglieder werden einstimmig bei eigener Stimmenthaltung gewählt. Es sind dies:
Diezi Dominik, CVP/EVP
Erat Ruth, SP-Gewerkschaften-Juso
Heller Riquet, FDP/XMV
Schuhwerk Christine, FDP/XMV
Straub Astrid, SVP
Testa Arturo, CVP/EVP
Yilmaz Ekin, SP-Gewerkschaften-Juso
6.2 Wahl des Präsidiums (offene Wahl)
Einstimmig bei eigener Stimmenhaltung wird Dominik Diezi als Präsident der EBK gewählt.
7. Wahl von fünf Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommission für die Legislaturperiode 2015-2019
Der gemeinsame Wahlvorschlag der Fraktionen wird einstimmig genehmigt. Weitere vier Jahre im Amt, beziehungsweise neu gewählt werden:
Eccher Matthias, SP-Gewerkschaften-Juso
Fuchs Roman, FDP/XMV
Helfenberger Andreas, CVP/EVP
Schwarzbeck Jürgen, parteilos (für die SVP
Strässle Pascal, FDP, neu
8. Wahl der externen Revisionsstelle für die Jahre 2015 und 2016
Dem vom Stadtrat unterbreiteten Vorschlag, für die Rechnungsjahre 2015 und 2016 die BDO AG, St. Gallen als Revisionsstelle zu wählen, wird einstimmig zugestimmt.
9. Wahl des Wahlbüros für die Legislaturperiode 2015-2019
Die von den Fraktionen vorgeschlagenen 35 Mitglieder werden einstimmig und in globo gewählt. Es sind dies:
Von der CVP/EVP-Fraktion:
Breitenmoser Franz, Hanhart Ruth, Hehli Sabrina, Köhler Schoch Regula, Neuber Monika, Rechsteiner Karin, Valentin Rolf, Wenk Antonia, Witzsch Andrea.
Von der FDP/XMV-Fraktion:
Gähler Pascal, Gsell Markus, Heller Katrin, Hüttenmoser Tamara, Major Christina, Schneider Joëlle, Singer Bea, Sonderegger Cäcilia, Tomaselli Monique.
Von der SP-Gewerkschaften-Juso-Fraktion:
Auer Andrea, Campedel Aurelia, Gaelli-Campedel Bruna, Saam Giulia, Sadiki Islam, Seganfreddo François, Tolja Belma, Weibel Esther, Yogeswaran Ratheena, Zuberbühler Heidy.
Von der SVP-Fraktion:
Bachofen Susanne, Daepp Ursula, Klucker Heinz, Lengweiler Petra, Näf Andreas, Strauss Marlise, Vonlanthen Marianne.
10. Arboner Volksinitiative „Mehr Menschlichkeit und Solidarität für an Demenz erkrankte Personen und ihre Angehörige“
Für die Behandlung der Arboner Demenzinitiative beschliesst das Parlament die Bildung einer 7er Kommission. Der Kommission gehören folgende Mitglieder an:
Oezcelebi Atakan, SP-Gewerkschaften-Juso
Schmid Luzi, CVP/EVP
Schuhwerk Christine, FDP/XMV
Stadler Cyrill, FDP/XMV
Straub Astrid, SVP
Telatin Fabio, SP-Gewerkschaften-Juso
Testa Arturo, CVP/EVP
Präsident der Kommission Stadler Cyrill.
Ende der 1. Parlamentssitzung der Legislaturperiode 2015-2019: 20.30 Uhr.
Das ausführliche Protokoll ist nach Genehmigung im Internet abrufbar.
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Arbon, 13. Mai 2015/ej
