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I. Stand der Rechtsvereinheitlichung in der EKMII. Aktuelle RechtsetzungsvorhabenIII. GemeindekirchenratswahlenIV. GerichtsverfahrenI.Auswirkungen aktueller staatlicher Gesetzgebung auf die KirchenVI. Zusammenführung und Digitalisierung der Rechtssammlung

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Academic year: 2022

Aktie "I. Stand der Rechtsvereinheitlichung in der EKMII. Aktuelle RechtsetzungsvorhabenIII. GemeindekirchenratswahlenIV. GerichtsverfahrenI.Auswirkungen aktueller staatlicher Gesetzgebung auf die KirchenVI. Zusammenführung und Digitalisierung der Rechtssammlung"

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Übersicht

I. Stand der Rechtsvereinheitlichung in der EKM II. Aktuelle Rechtsetzungsvorhaben

III. Gemeindekirchenratswahlen IV. Gerichtsverfahren

I. Auswirkungen aktueller staatlicher Gesetzgebung auf die Kirchen

VI. Zusammenführung und Digitalisierung der Rechtssammlungen der Teilkirchen

Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM

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Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM

I. Stand der Rechtsvereinheitlichung

Kirchenbeamtenrecht mit Ausführungsbestimmungen

Archivrecht ( ArchivG, Benutzungsordnung, Gebührenordnung, Kirchenbuchordnung)

Ordnungen der Einrichtungen und Werke

(Kammer für Kirchenmusik, Posaunenwerk, Notenbibliothek, Kammer für Mission- Ökumene-Eine Welt, Frauenarbeit, Gleichstellungsbeauftragte, Kirchlicher

Fernunterricht, Pädagogisch-Theologisches Institut, Schulwerk)

Pfarrerdienstrecht (Pfarrstellengesetz, VO für die Aufnahme von Kandidaten und Kandidatinnen in den Vorbereitungsdienst, Prüfungsordnungen)

Arbeitsrecht (Loyalitätsrichtlinie)

Gemeinderecht (GKR-Wahlgesetz mit Verwaltungsanordnung)

Kirchliche Gerichtsbarkeit (Verfassungs- u. Verwaltungsgerichtsgesetz)

(3)

II. Aktuelle Rechtsetzungsvorhaben

Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM

Verfassung der Vereinigten Kirche Begleitgesetze zur Verfassung

- Finanzgesetz

- Kirchenkreisamtsgesetz und Aufsichtsgesetz - Propstsprengelgesetz

- Bischofs- und Regionalbischofswahlgesetz

- Wahlgesetze zu den Kreissynoden und zur Landessynode

Neue Kirchliche Arbeitsvertragsordnungen Weitere Vorhaben

- Pfarrerdienstwohnungs-VO und Pfarrerdienstwohnungsrichtlinie - Stiftungsgesetz

- Kirchenmusikgesetz - Kunstgut-VO

- Abschreibungsrichtlinie

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III. Gemeindekirchenratswahlen

Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM

Probleme:

- Anlaufphase - Begleitmaterial

- Inhaltliche Anfragen - Verständlichkeit

Evaluation des Gesetzes in der Amtszeit der neu gewählten Gemeindekirchenräte geplant

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IV. Gerichtsverfahren

Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM

Verfahren vor staatlichen Gerichten - Baulastprozess Häselrieth

- weitere Verfahren vor staatlichen Verwaltungs- und Zivilgerichten

Verfahren vor kirchlichen Gerichten

- insbesondere dienstrechtliche Verfahren

(6)

V. Auswirkungen aktueller staatlicher Gesetzgebung auf die Kirchen

Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM

Friedhofswesen

Dienstrechtsneuordnungsgesetz des Bundes

Gesetz zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements Anhörungsverfahren zu Gesetzgebungsvorhaben des

Freistaates Thüringen

- Gesetz zur Finanzierung von Schulen in Freier Trägerschaft

- Gesetz zur Änderung sicherheits- und verfassungsschutzrechtlicher Vorschriften

(7)

VI. Zusammenführung und Digitalisierung der Rechtssammlungen der ELKTh und der EKKPS

Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM Bericht aus dem Rechtsdezernat des Kirchenamtes der EKM

Konsortium mit 7 weiteren Landeskirchen und der EKD Ziele:

- gemeinsame tagesaktuelle digitale Rechtssammlung der EKM und digitales Amtsblatt

- online zur Verfügung

- komfortable Suchfunktionen

- Verlinkung zwischen Rechtssammlung und Amtsblatt

- Verlinkung mit EKD-Recht, staatlichem Recht u. Gerichtsentscheidungen

abonniert werden kann

- die online-Version - eine CD-ROM

- die Papierausgabe

- eine Kombination dieser drei Angebote

Fertigstellung: voraussichtlich Ende 2008

Referenzen

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