19.1 Aufbau und Entwicklung der Bundestagsverwaltung. Der Direktor beim Deutschen Bundestag

(1)

19.1 Aufbau und Entwicklung der Bundestagsverwaltung

Stand: 18.11.2021

Der Direktor beim Deutschen Bundestag

Der Präsident des Deutschen Bundestages ist Repräsentant der Volksvertretung und zugleich auch Chef der beim Deutschen Bundestag zur Unterstützung seiner Arbeit eingerichteten Verwaltung, einer obersten Bundesbehörde. Der Präsident bestimmt die Grundsätze für die Durchführung der Verwaltungsgeschäfte. So wie er im parlamentarischen Bereich von den Vizepräsidenten vertreten wird, ist sein – alleiniger – Vertreter für die Bundestagsverwaltung der höchste Parlamentsbeamte, der Direktor beim Deutschen Bundestag. Dieser ist Vor- gesetzter aller Bediensteten der Bundestagsverwaltung, leitet die gesamte Parlamentsverwaltung und trägt dafür dem Präsidenten gegenüber die Verantwortung.

Im parlamentarischen Bereich ist der Direktor Berater des Präsidenten. Er bereitet die Sitzungen des Präsidiums, des Ältestenrates und des Plenums vor. Besonders wird diese Funktion dadurch unterstrichen, dass der Direktor bei Plenarsitzungen in parlaments- und geschäftsordnungsrechtlichen Fragen dem amtierenden Präsidenten beratend zur Seite steht.

Der Direktor beim Deutschen Bundestag führt seit dem 1. Januar 2008 die Amtsbezeichnung Staatssekretär.

Direktoren beim Deutschen Bundestag Dr. Joseph Bücker 1.9.1984 bis 30.6.1991 Dr. Rudolf Kabel 1.7.1991 bis 31.10.1998 Dr. Peter Eickenboom 1.11.1998 bis 3.11.2002 Prof. Dr. Wolfgang Zeh 4.11.2002 bis 30.4.2006 Dr. Hans-Joachim Stelzl 1.5.2006 bis 31.7.2010 Harro Semmler 1.8.2010 bis 31.12.2012 Prof.

¹

Dr. Horst Risse 1.1.2013 bis 31.7.2020 Dr. Lorenz Müller seit 1.8.2020

1 Seit August 2016 Honorarprofessor.

(2)

Zur Erfüllung seiner vielfältigen Aufgaben hat sich der Deutsche Bundestag eine Verwaltung mit zahlreichen administrativen, technischen und wissenschaftlichen Diensten geschaffen. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages ist eine oberste Bundesbehörde. Sie untersteht dem Präsidenten des Deutschen Bundestages und wird in dessen Auftrag vom Direktor beim Deutschen Bundestag geleitet.

Seit dem 21. September 1989 war die Bundestagsverwaltung in den drei Abteilungen

„Parlamentarische Dienste“, „Wissenschaftliche Dienste“ und „Zentrale Dienste“ zusammen- gefasst.

Im Jahre 2006 wurden die verschiedenen Oranisationseinheiten neu strukturiert. In diesem Zusammenhang wurde eine vierte Abteilung gebildet. Die vier Abteilungen „Parlament und Abgeordnete“ (P), „Wissenschaft und Außenbeziehungen“ (W), „Information und Dokumentation“ (I) und die „Zentralabteilung“ (Z) verdeutlichen die zunehmenden und sich verändernden Aufgaben der Bundestagsverwaltung.

Um den neuen Anforderungen im Zusammenhang mit der fortschreitenden Entwicklung der Europäischen Union gerecht zu werden, wurde zum 1. Januar 2013 innerhalb der Abteilung P die neue „Unterabteilung PE – Europa“ eingerichtet.

Am 10. Januar 2017 wurde zur Unterstützung des neu geschaffenen Amtes des „Ständigen Bevollmächtigten des Parlamentarischen Kontrollgremiums“ die Unterabteilung Parlamentarische Kontrolle Nachrichtendienste (PK) eingesetzt.

Am 18. Februar 2019 erhielt die Bundestagsverwaltung mit der Abteilung Technik (T) eine fünfte Abteilung.

Ferner gibt es schon seit 1956 die Dienststelle des Wehrbeauftragten mit derzeit sechs Referaten. Sie besteht im Organisationsgefüge der Bundestagsverwaltung, ohne jedoch die Vorgesetzteneigenschaft des Wehrbeauftragten über die ihm beigegebenen Beschäftigten zu berühren.

Ein erster Organisationsplan zeigt die Bundestagsverwaltung mit ihren drei Abteilungen und jeweiligen Unterabteilungen von 1990 bis 2006. Ein zweiter Organisationsplan zeigt die Bundestagsverwaltung ab Mai 2006. In einem dritten Organigramm werden die vier Abteilungen und der am 10. Januar 2017 ernannte Ständige Bevollmächtigte des Parlamentarischen Kontrollgremiums (StBV) mit seiner Unterabteilung Parlamentarische Kontrolle Nachrichtendienste (PK) abgebildet. Der vierte Organisationsplan dokumentiert die strukturellen Veränderungen auf Grund der Errichtung der fünften Abteilung am 18. Februar 2019.

Über die einzelnen Referate und ihre gegebenenfalls erfolgte Umbenennung im Zeitraum von 1990 bis 2006 bzw. von 2006 bis 2019 und schließlich von 2019 bis zum jetzigen Zeitpunkt geben drei umfangreiche Tabellen Auskunft.

Nicht in die chronologischen Übersichten aufgenommen, wurden die durch ihren speziellen

Auftrag nur zeitweise eingesetzten Enquetekommissionen, Untersuchungsausschüsse sowie

die verschiedenen gemeinsamen Kommissionen mit dem Bundesrat zur Reform des

Grundgesetzes, auch wenn diese ebenfalls durch Organisationseinheiten des Bundestages

verwaltet wurden.

(3)

Organigramm der Verwaltung des Deutschen Bundestages von 1990 bis zum 30. April 2006

Protokoll

Direktor beim Deutschen Bundestag

Abteilung Z Zentrale Dienste Abteilung P

Parlamentarische Dienste

Unterabteilung ZV Zentrale Verwaltung Unterabteilung 1. WF

Wissenschaftlicher Fachdienst

Unterabteilung ZA Zentrale Dienste für Abgeordnete Unterabteilung 2. WF

Wissenschaftlicher Fachdienst

Präsident des Deutschen Bundestages

Abteilung W Wissenschaftliche

Dienste

Unterabteilung PD Parlamentsdienste

Unterabteilung PB Parlamentarische

Beziehungen

Unterabteilung ZT Zentrale Technische

Dienste Allgemeine Verwaltung Unterabteilung Pet

Petitionen und Eingaben Unterabteilung PI

Parlamentarische Informationen

Unterabteilung ZI Zentrale Informationstechnik Unterabteilung WD

Wissenschaftliche Dokumentation Unterabteilung PBI

Parlamentsdienste Berlin (bis August 1999)

Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

(4)

Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Protokoll Direktor beim

Deutschen Bundestag

Abteilung Z Zentralabteilung Abteilung I

Information und Dokumentation Abteilung P

Parlament und Abgeordnete

Unterabteilung ZV Zentrale Verwaltung Unterabteilung

ID Bibliothek und Dokumentation Unterabteilung

WD

Wissenschaftliche Dienste

Unterabteilung ZR Recht Unterabteilung

IO Information und Öffentlichkeitsarbeit Unterabteilung

WI

Internationale Beziehungen

Presse- und Kommunikation

Präsident des Deutschen Bundestages

Präsidialbüro

Abteilung W Wissenschaft und Außenbeziehungen

Unterabteilung PM Mandatsdienste

Unterabteilung ZT

Technik und Betrieb Unterabteilung

IT

Informationstechnik Unterabteilung

Pet

Petitionen und Eingaben Unterabteilung

PA Ausschüsse Unterabteilung

PE Europa

(5)

Protokoll Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Direktorbüro Direktor beim

Deutschen Bundestag

Abteilung Z Zentralabteilung Abteilung I

WD Wissenschaftliche

Dienste

Unterabteilung ZR Recht Unterabteilung

IO Information und Öffentlichkeitsarbeit Unterabteilung

WI Internationale

Beziehungen

Presse- und Kommunikation

Präsident des Deutschen Bundestages

Präsidialbüro

Unterabteilung ZT

Technik und Betrieb Unterabteilung

IT

Pet Petitionen und

Eingaben Unterabteilung

PA Ausschüsse

Unterabteilung PE Europa

Protokoll

Ständiger

Bevollmächtigter des Parlamentarischen Kontrollgremiums (StBV)

Unterabteilung PK Parlamentarische

Kontrolle Nachrichtendienste

(6)

Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages Direktorbüro

(DirB)

Direktor beim Deutschen Bundestag

Abteilung T Technik Abteilung I

Unterabteilung IT

WD Wissenschaftliche

Dienste

Unterabteilung BL Bau und Logistik Unterabteilung

IK Information und Kommunikation Unterabteilung

WI Internationale

Beziehungen

Präsident des Deutschen Bundestages

Unterabteilung Pet

Petitionen und Eingaben Unterabteilung

PA Ausschüsse

Unterabteilung PE Europa

Protokoll

Ständiger

Bevollmächtigter des Parlamentarischen Kontrollgremiums (StBV)

Abteilung Z Zentralabteilung

ZR Recht Präsidialbüro

(PräsB)

Stabsstelle PräsB 1 Presse und Medien

Stabsstelle PräsB 2 Reden, Texte, Bürgeranfragen

Unterabteilung PK Parlamentarische

Kontrolle Nachrichtendienste

Kompetenzzentrum Datenschutz (DS) Behördliche

Datenschutzbeauftragte, Datenschutz MdB (seit 25.9.2019)

(7)

Übersicht über die Veränderungen in der Bundestagsverwaltung von 1991 bis zum 1. Mai 2006

Mit zunehmender Professionalisierung, mit der Übernahme neuer Aufgaben und Dienstlei- stungen – nicht zuletzt im Zusammenhang der Verfügbarkeit neuer Kommunikationstechni- ken – hat sich auch die Bundestagsverwaltung stärker ausdifferenziert. Um die Veränderun- gen aufzuzeigen, wurde der Organisationsplan von 1991 zugrunde gelegt und die Entwick- lung bis zur Parlamentsverwaltungsreform vom 1. Mai 2006 dokumentiert. In einer zweiten Übersicht werden der Aufbau der Verwaltung mit Stand vom 1. Mai 2006 sowie die daran anschließenden Veränderungen bis zur Verwaltungsreform am 18. Februar 2019 dargestellt.

Die dritte Tabelle Dokumentiert die Entwicklungen seit dem 18. Februar 2019.

1991 Veränderungen zwischen

1991 und 30. April 2006

Veränderungen bzw. Stand am 1. Mai 2006

Präsidenten des Deutschen Bundestages

Präsidialbüro

einschließlich zwei Referenten des Bundestagspräsidenten

seit Okt. 2005:

Präsidialbüro einschließlich ein Referent des Bundestagspräsidenten

unverändert

PZ – Pressezentrum

seit 15.2.2006:

PuK – Presse und Kommunikation

unverändert

Referat PZ 1 – Presse, Rundfunk, Fernsehen

seit 15.2.2006:

Referat PuK 1 – Presse, Rundfunk, Fernsehen

unverändert

Referat PZ 2 –

Parlamentskorrespondenz

seit 15.2.2006:

Referat PuK 2 –

unverändert

Referat PZ 3 – Kommunikation seit 15.2.2006:

Referat PuK 3 – Texte, Anfragen

unverändert

Direktor beim Deutschen Bundestag

Direktorbüro unverändert

seit 11.6.1992:

unmittelbar dem Direktor unterstellt:

Prot – Protokoll (vorher PB 1)

unverändert

seit 11.4.2005:

ASt-Europa – Aufbaustab Europa

Der Aufbaustab Europa wird mit weiteren Aufgaben betraut und umbenannt in:

Referat PA 1 – Europa

(8)

Abteilung P –

Parlamentarische Dienste

Unterabteilung PD – Parlamentsdienste

Aus der Unterabteilung PD wird ein Referat herausgelöst und der neuen Unterabteilung PM zugeordnet.

Fachbereich I PD I G – Parlamentsrecht

Fachbereich PD 2 – Parlamentsrecht Referat PD 1 – Parlamentssekretariat Referat PD 1 – Parlamentssekretariat Referat PD 2 – Parteienfinanzierung,

Länderparlamente

Referat PM 3 – Parteienfinanzierung, Länderparlamente

PD 3 – Stenographischer Dienst PD 3 – Stenographischer Dienst

PD I A 1 – Sekretariat Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung

Sekretariat PD 4 – Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung

PD I A 2 – Sekretariat Parlamentarische

Kontrollkommission, G 10-Gremium und -Kommission

seit 2.5.2005 umbenannt:

PD I A 2 – Sekretariat

Parlamentarisches Kontrollgremium, G10-Kommission, ZFdG-Gremium, Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG

Sekretariat PD 5 – Parlamentarisches Kontrollgremium, G10-Kommission, ZFdG-Gremium, Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG

Neu:

Unterabteilung PM – Mandatsdienste

Neu: PM 4 – Parlamentsärztin

Unterabteilung PB –

Parlamentarische Beziehungen

seit 1.3.2005: unbenannt:

Unterabteilung PB – Internationale Beziehungen

Unterabteilung PB wird unbenannt:

Unterabteilung WI –

Internationale Beziehungen

vom 15.9.1998 bis 31.12.1999 ist beim Unterabteilungsleiter PB die Funktion eines „Projektbeauftragten PB – Internationale

Sonderprogramme“ eingerichtet PB 1 – Protokoll seit 11.6.1992 unmittelbar dem

Direktor beim Deutschen Bundestag unterstellt:

Protokoll (Prot) seit Juni 1992:

Referat PB 1 – Sprachendienst (vorher PB 5)

Referat WI 1 – Sprachendienst

Referat PB 2 – Interparlamentarische Angelegenheiten

seit 12.10.2004:

Referat PB 2 – Interparlamentarische Organisationen

Referat WI 2 – Interparlamentarische Organisationen

(9)

Referat PB 3 – Internationale Beziehungen, Reisestelle

seit 12.10.2004:

Referat PB 3 – Dienst- und Mandatsreisen, Parlamentarier- gruppen

Referat WI 3 – Dienst- und

Mandatsreisen/Parlamentariergruppen

Referat PB 4 – Internationale Austauschprogramme

Referat WI 4 – Internationale Austauschprogramme Referat PB 5 – Sprachendienst seit 11.6.1992:

Referat PB 1 – Sprachendienst

Unterabteilung PI –

Parlamentarische Information

Unterabteilung PI wird umbenannt:

Unterabteilung IO –

Information und Öffentlichkeit

Referat PI 1 – Öffentlichkeitsarbeit Referat IO 2 – Öffentlichkeitsarbeit

Referat PI 2 – Besucherdienst Referat IO 1 – Besucherdienst

Referat PI 3 – Pressedokumentation Referat ID 4 – Pressedokumentation

Referat PI 4 – Elektronische Hausinformationssysteme

seit 6.11.1997:

Referat PI 4 – Online-Dienste, Parlamentsfernsehen

seit 15.2.2006 verlagert und umbenannt in:

Referat PuK 4 – Online-Dienste, Parlamentsfernsehen

unverändert

Referat PI 5 –

Informationsveranstaltungen

seit 8.2.1996:

aufgelöst, Aufgaben zu PI 2 seit 1.8.1999 neu:

Referat PI 5 – Historische

Ausstellung Berlin, Sonderprojekte am 12.10.2005 wird die Historische Ausstellung im Deutschen Dom dem Referat PI 2 – Besucherdienst übertragen; Referat PI 5 wird umbenannt in:

Referat PI 5 – Sonderprojekte seit 15.2.2006 Referat PI 5 – Sonderprojekte wird umbenannt:

Referat PI 4 – Sonderprojekte

Referat IO 3 – Sonderprojekte

Unterabteilung PBI – Parlamentsdienste Berlin

1.9.1997 – 1.8.1999

:

DstB – Dienststelle Berlin

PBI 1 – Sekretariat Sitzungen und Tagungen Berlin

1.9.1997 – 1.8.1999:

DstB 1 – Sekretariat Sitzungen und Tagungen Berlin

PBI 2 – Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst Berlin

1.9.1997 – 1.8.1999:

DstB 2 – Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst Berlin

PBI 3 – Technische Dienste, Liegenschaften Berlin

am 1.9.1997 aufgelöst

(10)

PBI 4 – Innerer Dienst Berlin am 1.9.1997 aufgelöst

Abteilung W –

Wissenschaftliche Dienste

seit 5.12.2001 als Stabsstelle bei der Abteilungsleitung W eingerichtet:

W-Hot – Hotline W

Hotline W (W-Hot)

Unterabteilung 1. WF – Wissenschaftlicher Fachdienst

Die Referate der

Unterabteilung 1. WF wurden auf die neugebildeten

Unterabteilungen PA und WD aufgeteilt

1. WF II A 1 – Sekretariat Auswärtiger Ausschuss

Sekretariat PA 3 – Auswärtiger Ausschuss

1. WF II A 2 – Sekretariat Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Sekretariat PA 19 – Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

1. WF II A 3 – Sekretariat Verteidigungsausschuss

Sekretariat PA 12 – Verteidigungsausschuss Beginn 15. WP neu:

1. WF II A 4 – Sekretariat Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Sekretariat PA 17 – Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

1. WF II G – Fachbereich II Auswärtiges Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Deutsche Integration, Verteidigung

seit 6.11. 1997:

1. WF II G – Fachbereich II Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung

beginn 15. WP umbenannt:

1. WF II G – Fachbereich II Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung,

Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Fachbereich WD 2 – Auswärtiges, internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe

seit 1.10.1991 neu:

1. WF XII A 1 – Sekretariat EG- Ausschuss

seit Okt. 1994:

1. WF XII A 1 – Sekretariat Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

seit 16.1.1995:

1. WF XII A 1 – Sekretariat Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Europabüro

Sekretariat PA 21 – Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Europabüro

(11)

seit 29. 6.1990:

1. WF XII G – Fachbereich XII Europäische Gemeinschaften seit 16.1.1995:

1. WF XII G – Fachbereich XII Europa

Fachbereich WD 11 – Europa

1. WF IV A 1 – Sekretariat Haushaltsausschuss

Sekretariat PA 8 – Haushaltsausschuss 1. WF IV A 2 – Sekretariat

Finanzausschuss

Sekretariat PA 7 – Finanzausschuss 1. WF IV G – Fachbereich IV

Haushalt und Finanzen

Fachbereich WD 4 – Haushalt und Finanzen

1. WF V A 1 – Sekretariat Ausschuss für Wirtschaft

in der 14. WP:

1. WF V A 1 – Sekretariat Ausschuss für Wirtschaft und Technologie in der 15. WP:

1. WF V A 1 – Sekretariat Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

seit 16. WP:

1. WF V A 1 – Sekretariat Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Sekretariat PA 9 – Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

1. WF V A 2 – Sekretariat Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

seit 14.3.2001:

1. WF V A 2 – Sekretariat Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

in 16. WP:

1. WF V A 2 – Sekretariat Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

in der 17. WP:

1. WF V A 2 – Sekretariat Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Sekretariat PA 10 – Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

1. WF V A 4 – Sekretariat Ausschuss für Post und Telekommunikation

aufgelöst mit Ende der 13. WP 1. WF V A 5 – Sekretariat Ausschuss

für Fremdenverkehr

seit 13.2.1992:

1. WF V A 5 – Sekretariat Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus seit 14. WP:

1. WF V A 3 – Sekretariat Ausschuss für Tourismus

Sekretariat PA 20 – Ausschuss für Tourismus

(12)

1. WF V G Fachbereich V – Wirtschaft, Ernährung,

Landwirtschaft und Forsten, Verkehr, Fremdenverkehr, Post und

Telekommunikation

seit 14. WP:

1. WF V G – Fachbereich V Wirtschaft und Technologie, Ernährung und Landwirtschaft, Tourismus

seit 14.3.2001:

1. WF V G – Fachbereich V Wirtschaft und Technologie;

Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Tourismus

Fachbereich WD 5 – Wirtschaft und Technologie, Ernährung,

Landwirtschaft und

Verbraucherschutz, Tourismus

1. WF V A 3 – Sekretariat Ausschuss für Verkehr

14.–15. WP:

2. WF VII A 2 – Sekretariat Ausschuss für Verkehr, Bau und Wohnungswesen

Sekretariat PA 15 – Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

1. WF VIII A 1 – Sekretariat Ausschuss für Forschung, Technologie und

Technikfolgenabschätzung

in der 13. WP:

1. WF VIII A 1 – Sekretariat

Ausschuss für Bildung, Wissenschaft, Forschung und

Technikfolgenabschätzung seit der 14. WP:

1. WF VIII A 1 – Sekretariat Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Sekretariat PA 18 – Ausschuss für Bildung, Forschung und

Technikfolgenabschätzung

1. WF VIII A 2 – Sekretariat Ausschuss für Bildung und Wissenschaft

mit Ende der 12. WP aufgelöst;

Aufgaben zu:

1. WF VIII A 1 – Sekretariat

Ausschuss für Bildung, Wissenschaft, Forschung und

Technikfolgenabschätzung 1. WF VIII A 3 – Sekretariat

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

seit 14 WP:

1. WF VIII A 2 – Sekretariat Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Sekretariat PA 16 – Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und

Reaktorsicherheit 1. WF VIII G – Fachbereich VIII

Forschung, Technologie, Bildung und Wissenschaft, Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit

seit 14. WP:

Aufgaben zu 1. WF V G – Fachbereich V Wirtschaft und Technologie, Ernährung und Landwirtschaft, Tourismus

Fachbereich WD 8 – Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung u. Forschung

seit 1.3.2004:

1. WF VIII A 3 – Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung

Sekretariat PA 23 – Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung

Unterabteilung 2. WF – Wissenschaftlicher Fachdienst

Die Referate der

Unterabteilung 2. WF wurden auf die neugebildeten

Unterabteilungen PA und WD aufgeteilt

2. WF III A 1 – Sekretariat Innenausschuss

Sekretariat PA 4 – Innenausschuss

(13)

2. WF III A 2 – Sekretariat Sportausschuss

Sekretariat PA 5 – Sportausschuss 2. WF III G – Fachbereich III

Verfassung und Verwaltung

Fachbereich WD 3 – Verfassung und Verwaltung

2. WF VI A 1 – Sekretariat Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

14.–15. WP:

2. WF VI A 1 – Sekretariat Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

seit 16. WP:

Sekretariat PA 11 – Ausschuss für Arbeit und Soziales

2. WF VII A 1 – Sekretariat Rechtsausschuss

Sekretariat PA 6 – Rechtsausschuss 2. WF VII A 2 – Sekretariat

Ausschuss für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau

14.–15. WP:

2. WF VII A 2 – Sekretariat Ausschuss für Verkehr, Bau und Wohnungswesen

seit 16. WP:

2. WF VII A 2 – Sekretariat Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Sekretariat PA 15 – Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

2. WF VII G – Fachbereich VII – Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Raumordnung, Bauwesen und Städtebau

2. WF VII G – Fachbereich VII Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Fachbereich WD 7

Zivil-, Straf- u. Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

2. WF IX A 1 – Sekretariat Ausschuss für Gesundheit

15. WP:

2. WF IX A 1 – Sekretariat Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung seit 16. WP:

2. WF IX A 1 – Sekretariat Ausschuss für Gesundheit

Sekretariat PA 14 – Ausschuss für Gesundheit

2. WF IX A 2 – Sekretariat Ausschuss für Familie und Senioren

seit 13. WP:

2. WF IX A 2 – Sekretariat Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Sekretariat PA 13

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

2. WF IX A 3 – Sekretariat Ausschuss für Frauen und Jugend

aufgelöst und seit 13. WP zusammen mit:

2. WF IX A 2 – Sekretariat Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

2. WF IX G – Fachbereich IX – Gesundheit, Familie und Senioren, Frauen und Jugend

Fachbereich WD 9 – Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend 2. WF VI G – Fachbereich VI –

Arbeit und Sozialordnung

seit 16.1.2006:

2. WF VI G – Fachbereich VI Arbeit und Soziales

Fachbereich WD 6 – Arbeit und Soziales

seit 26.11.1998:

2. WF X A 1 – Sekretariat Ausschuss Kultur und Medien

Sekretariat PA 22 – Ausschuss für Kultur und Medien

(14)

seit 26.11.1998:

2. WF X G – Fachbereich X Kultur und Medien

Fachbereich WD 10 – Kultur, Medien und Sport

Unterabteilung WD – Wissenschaftliche Dokumentation

Referat WD 1– Fachbereich XI Geschichte, Zeitgeschichte und Politik

Fachbereich WD 1 – Geschichte, Zeitgeschichte und Politik

WD 2 – Bibliothek Referat ID 1 – Bibliothek

Referat WD-VBB – Verbund der Bibliotheken der obersten Bundesbehörden

April 1994 aufgelöst

Referat WD 3 – Parlamentsarchiv Referat ID 2 – Parlamentsarchiv

Referat WD 4 – Publikationen am 15.2.2000 aufgelöst; Aufgaben teilweise an WD 1

Referat WD 5 – Sach- und Sprechregister

am 1.2.2001 umbenannt in:

Referat WD 4 – Sach- und Sprechregister

Referat ID 3 – Sach- und Sprechregister

21.2.1990:

Referat WD 6 – Verwaltungsbibliothek

am 1.12.1997 wieder aufgelöst, Aufgaben zurück an WD 2

Unterabteilung Pet – Petitionen und Eingaben

Sekretariat Petitionsausschuss (PetA) Sekretariat Pet A – Petitionsausschuss Referat Pet 1 – BMI, AA, BMZ seit 1.2.1999:

Pet 1 – BMI, BMVg, BMVBW, BKAmt, BPrA

seit 16.1.2006:

Pet 1 – BMI, BPrA, BKAmt, BMVg, BMVBS

Referat Pet 1 – BKAmt, BMI, BMVBS, BMVg, BPrA

Referat Pet 2 – BMF, BMPT, BMU seit 1.2.1999:

Pet 2 – BMF, BMG, BT, BMU seit 16.1.2006:

Pet 2 – BMF, BMG, BMU, BT, BR

Referat Pet 2 – BMF, BMG, BMU, BR, BT

Referat Pet 3 – BMA (Soz.), BMFSFJ seit 1.2.1999:

Pet 3 – BMA (Soz.), BMWi, BMFSFJ seit 16.1.2006:

Pet 3 – BMAS (Soz.), BMWi, BMELV, BMFSFJ

Referat Pet 3 – AA, BMAS (Soz.) BMBF, BMELV, BMFSFJ

(15)

Referat Pet 4 – BK, BMJ, BML, BMA (Arb.), BMPT

seit 1.2.1999:

BMI, BMA (Arb.), AA, BMBF, BMI, BMZ

seit 16.1.2006:

Pet 4 – BMJ, BMAS (Arb.), AA, BMZ, BMBF

Referat Pet 4 – BMAS (Arb.), BMJ, BMZ

Referat Pet 5 – BMVg, BMV, BMBF, BMG, BMBau

seit 1.2.1999:

Pet 5 aufgelöst

Abteilung Z – Zentrale Dienste

Abteilung Z – Zentralabteilung

Vorprüfungsstelle am 31.12.1997:

Vorprüfungsstelle wird aufgelöst

Unterabteilung ZV – Zentrale Verwaltung

Referat ZV 1 – Personal höherer und gehobener Dienst,

Personalgrundsatzfragen

unverändert

Referat ZV 2 – Personal mittlerer und einfacher Dienst

unverändert

Referat ZV 3 – Haushalt Referat ZR 1 – Haushalt

Referat ZV 4 – Organisation Referat ZV 4 – Organisation

Referat ZV 5 – Sozialaufgaben seit April 1994 umbenannt:

Referat ZV 5 – Sozialaufgaben, Aus- und Fortbildung

seit Februar 1995 umbenannt:

Referat ZV 5 – Wohnungsfürsorge, Sozialaufgaben, Aus- und Fortbildung seit 1.5.2005 umbenannt:

Referat ZV 5 – Ausbildung Fortbildung, Sozialaufgaben

Referat ZV 3 – Ausbildung, Fortbildung, Sozialaufgaben

Referat ZV 6 – Justitiariat Referat ZR 2 – Justitiariat

Referat ZV 7 – Aus- und Fortbildung, Frauenförderung

April 1994 aufgelöst, Aufgaben zu:

Referat ZV 5 – Ausbildung Fortbildung, Sozialaufgaben

Unterabteilung ZA – Zentrale Dienste für Abgeordnete

Unterabteilung wird aufgelöst; die Aufgaben werden auf verschiedene Unterabteilungen verteilt

Referat ZA 1 – Entschädigung von Abgeordneten

Referat PM 1 – Entschädigung von Abgeordneten

Referat ZA 2 – Mitarbeiter von Abgeordneten

Referat PM 2 – Mitarbeiter von Abgeordneten

(16)

Referat ZA 3 – Geheimschutz seit 27.11.1996 zusammengelegt mit aufgelöstem Referat ZT 4;

ZA 3 – Geheimschutz, Datenschutz

Referat ZR 4 – Geheimschutz, Datenschutz

Referat ZA 4 – Polizei- und Sicherungsdienst, Arbeitsschutz

seit 27.11.1996:

Sachgebiete Arbeitsschutz,

Unfallverhütung, Brandschutz, Erste Hilfe zu ZT 3; Umbenennung in:

Referat ZA 4 – Polizei- und Sicherungsdienst

ZA 4 – Polizei, Sicherungsaufgaben

Referat ZR 3 – Polizei, Sicherungsaufgaben

Referat ZA 5 – Zentrale Beschaffung, Textverarbeitung

am 15.2.1997 wird ZA 5 in das Referat ZT 2 überführt

Unterabteilung ZT – Zentrale Technische Dienste, Allgemeine Verwaltung

Stabsstelle ZT-GM – Gebäudemanagement

am 1.6.2005:

ZT-GM aufgelöst Referat ZT 1 – Bauplanung und

Neubauten

seit 1.6.2005:

Referat ZT 1 – Hochbau/Bauplanung

unverändert Referat ZT 2 – Liegenschaften seit 27.11.1996:

bisherige Aufgaben von Referat ZT 2 zu ZT 3 – Liegenschaften und Gebäudetechnik

seit 15.2.1997 neu:

Referat ZT 2 – Zentrale Beschaffung

unverändert Referat ZT 3 – Betriebstechnik seit 27.11.1996:

Referat ZT 3 – Liegenschaften und Gebäudetechnik

unverändert

Referat ZT 4 – Datenschutz am 27.11.1996 aufgelöst; Aufgaben an:

Referat ZA 3 – Geheimschutz, Datenschutz

Referat ZT 5 – Org.-Technischer Parlamentsdienst

Referat ZT 4 – Technischer Parlamentsdienst

Referat ZT 4 –Logistik

seit 15. 6.2005 Aufgabenbereich des Kunstkurators aus dem Referat ZT 1 herausgelöst:

Referat ZT 5 – Kunstkurator am 15. 7.2005 umbenannt:

Referat ZT 5 – Kunst im Deutschen Bundestag

Referat IO 4 – Kunst im Deutschen Bundestag

(17)

1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April 2006

Unterabteilung ZI – Zentrale Informationstechnik

Referat ZI 1 – IT-Grundsatzfragen seit 27.7.1995 umbenannt:

Referat ZI 1 – Anwendungs- und Systementwicklung Berlin, IT- Grundsatzfragen

seit 1.9.1998:

Referat ZI 1 und Referat ZI 4 zusammengefasst zu:

Referat ZI 1 – IT-Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen

Referat IT 1 – IT-Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen

Referat ZI 2 – Neue Informationssysteme, IT- Beschaffung, Rechtsfragen der Informationsverarbeitung, Schulung und Benutzer-Service

Referat IT 2 – Neue Informationssysteme, IT- Beschaffung, Rechtsfragen der Informationsverarbeitung, Schulung und Benutzer-Service

Referat ZI 3 –

Kommunikationstechnik

Referat IT 3 –

Kommunikationstechnik Referat ZI 4 – Informationssysteme,

DV-Anlagen

seit 1.9.1998:

Referat ZI 1 und Referat ZI 4 werden zusammengefasst zu:

Referat ZI 1 – IT-Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen Referat ZI 5 – Datenbanken,

Programmentwicklung

Referat ZI 4 – Datenbanken und Programmentwicklung

Referat ZI 4 – IT-Systementwicklung

Referat IT 4 – IT-Systementwicklung

seit 1.7.1999 neu:

Referat ZI 5 – IT-Sicherheit

Referat IT 5 – IT-Sicherheit Neu:

Unterabteilung ZR – Recht

Neu:

Unterabteilung ID – Bibliothek und Dokumentation

Neu:

Unterabteilung PM –

Mandatsdienste

(18)

1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April 2006

Leitender Beamter beim Wehrbeauftragten

Referat WB 1 –

Grundsatzangelegenheiten

seit 6.2.1992:

Referat WB 1 –

Grundsatzangelegenheiten, Grundsätze der Inneren Führung, Innerer Dienst

unverändert

Referat WB 2 – Führung, Ausbildung und Erziehung (Heer-I, Korps und Territorialheer, Luftwaffe, Marine);

Soldaten im Ausland

seit 6.2.1992:

Referat WB 2 – Menschenführung in der Bundeswehr

seit: 10.1.1996:

Referat WB 2 – Menschenführung in der Bundeswehr, Soldaten im Ausland

unverändert

Referat WB 3 – Führung, Ausbildung und Erziehung (Heer-II, und III, Korps, Heeresamt, Sonstige)

seit 6.2.1992:

Referat WB 3 – Besoldungs- und Versorgungsangelegenheiten der Berufs- und Zeitsoldaten, Angelegenheiten der Reservisten am 5.5.1994 aufgelöst

unverändert

Referat WB 4 –

Personalangelegenheiten der

Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit

seit 6.2.1992:

Referat WB 4 –

Personalangelegenheiten der Offiziere und Unteroffiziere

unverändert

Referat WB 5 –

Fürsorgeangelegenheiten

seit 6.2.1992:

Referat WB 5 –

Fürsorgeangelegenheiten, Soldat und Familie

unverändert

Referat WB 6 – Angelegenheiten der Wehrpflichtigen

seit 6.2.1992:

Referat WB 6 –

Personalangelegenheiten der Mannschaften

seit 5.5.1994:

Referat WB 3 –

Personalangelegenheiten der Mann schaften und Reservisten

seit 1.7.1996:

Referat WB 3 –

Wehrpflichtigen und Angelegenheiten der Reservisten

seit März 2001:

Referat WB 3 –

Wehrpflichtigen, Angelegenheiten der Reservisten, Frauen in den

Streitkräften

unverändert

(19)

Übersicht über die Veränderungen in der Bundestagsverwaltung vom 1. Mai 2006 bis 18. Februar 2019

Stand am 1. Mai 2006 Veränderungen zwischen 1. Mai 2006 und 17. Februar 2019

Veränderungen bzw. Stand am 18. Februar 2019

Präsident des Deutschen Bundestages

Präsidialbüro (PräsB)

einschließlich ein Referent des Bundestagspräsidenten

Erweiterung von 2 Stabsstellen:

PräsB 1 – Stabsstelle Presse und Medien

PräsB 2 – Stabsstelle Reden, Texte, Bürgeranfragen

PuK – Presse und Kommunikation

Auflösung der Unterabteilung

Referat PuK 1 – Presse, Rundfunk, Fernsehen

Verlagerung als Stabsstelle im Präsidialbüro:

PräsB 1 – Stabsstelle Presse und Medien

Referat PuK 2 –

Referat PuK 2 – Parlamentsnachrichten

Verlagerung als Referat in die Unterabteilung IK:

IK 5 – Parlamentsnachrichten

Referat PuK 3 – Texte, Anfragen Verlagerung als Stabsstelle im

Präsidialbüro:

Referat PuK 4 – Online-Dienste, Parlamentsfernsehen

Verlagerung in die Unterabteilung IK:

IK 6 – Online-Dienste, Parlamentsfernsehen

Direktor beim Deutschen Bundestag

unverändert

Direktorbüro unverändert

Protokoll unverändert

Abteilung P – Parlament und Abgeordnete

unverändert

(20)

seit 10.1.2017 neu:

Dienststelle beim Ständigen Bevollmächtigten des Parlamentarischen Kontrollgremiums

unverändert

seit 10.1.2017:

Einrichtung einer neuen

Unterabteilung

Parlamentarische Kontrolle Nachrichtendienste (PK)

unverändert

seit 10.1.2017:

Einrichtung einer neuen Organisationseinheit

„Leitender Beamter/Leitende Beamtin“ – PK LT

unverändert

seit 10.1.2017:

Einrichtung des PK 1 – „Sekretariats Parlamentarisches Kontrollgremium und G10-Kommission

PK 1 – Sekretariat Parlamentarisches Kontrollgremium (PKGr), Rechts- und Grundsatzfragen, Verbindung zum Vertrauensgremium

unverändert

seit 4.7.2017 neu:

Referat PK 2 – Strukturelle Ad hoc- Kontrollen Extremismus,

Terrorismus

unverändert

seit 4.7.2017 neu:

Referat PK 3 – Strukturelle Ad hoc- Kontrollen Cyberabwehr, Spionage

unverändert

seit 4.7.2017 neu:

Referat PK 4 – Strukturelle Ad hoc- Kontrollen Technische Fähigkeiten der Dienste, G10-Angelegenheiten

unverändert

Unterabteilung PD – Parlamentsdienste

unverändert

Referat PD 1 – Parlamentssekretariat unverändert

Fachbereich PD 2 – Parlamentsrecht seit 28.7.2016:

Referat PD 2 – Parlamentsrecht

unverändert

PD 3 – Stenografischer Dienst unverändert

Sekretariat PD 4 – Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung

unverändert

(21)

Sekretariat PD 5 – Parlamentarisches Kontrollgremium, G10-Kommission, ZFdG-Gremium, Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53a GG

seit 10.1.2017:

Verlagerung des Sekretariates PD 5 zur neuen Unterabteilung PK und Umbenennung in PK 1; Verlagerung einzelner Aufgaben zu PA 7 und PD 1

unverändert

Unterabteilung PM – Mandatsdienste

unverändert

seit 7.2.2019:

Einrichtung der Stabsstelle

„Datenschutz für Abgeordnete“ – PM DS-MdB

unverändert

Referat PM 1 – Entschädigung von Abgeordneten

unverändert Referat PM 2 – Mitarbeiter von

Abgeordneten

unverändert Referat PM 3 – Parteienfinanzierung,

Landesparlamente

unverändert

Referat PM 4 – Parlamentsärztin unverändert

Unterabteilung PA – Ausschüsse

unverändert

Referat PA 1 – Europa seit 1.7.2007 wird das Europabüro (bisher im Sekretariat PA 21 – Ausschuss für die Angelegenheiten der EU) dem Referat PA 1 – Europa zugeordnet

1.1.2013 – Auflösung des Referates PA 1 im Zusammenhang mit der Errichtung der Unterabteilung PE – Europa

unverändert

unverändert Sekretariat PA 4 – Innenausschuss seit 25.4.2018:

Sekretariat PA 4 – Ausschuss für Inneres und Heimat

unverändert

Sekretariat PA 5 – Sportausschuss unverändert

Sekretariat PA 6 – Rechtsausschuss seit 20.12.2013:

Sekretariat PA 6 – Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

unverändert

Sekretariat PA 7 – Finanzausschuss unverändert

Sekretariat PA 8 – Haushaltsausschuss unverändert

Sekretariat PA 9 – Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

seit 20.12.2013:

Sekretariat PA 9 – Ausschuss für Wirtschaft und Energie

unverändert

(22)

Sekretariat PA 10 – Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

seit 20.12.2013:

Sekretariat PA 10 – Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

unverändert

Sekretariat PA 11 – Ausschuss für Arbeit und Soziales

unverändert Sekretariat PA 12 –

Verteidigungsausschuss

unverändert Sekretariat PA 13 – Ausschuss für

Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Gesundheit

Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

seit 20.12.2013:

Sekretariat PA 15 – Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

unverändert

Sekretariat PA 16 – Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und

Reaktorsicherheit

20.12.2013–30.4.2018:

Sekretariat PA 16 – Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

seit 30.4.2018 Aufteilung in:

Sekretariat PA 16 – Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

sowie

Sekretariat PA 24 – Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

unverändert

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

unverändert

Sekretariat PA 20 – Ausschuss für Tourismus

unverändert Sekretariat PA 21 – Ausschuss für die

Angelegenheiten der EU, Europabüro

Sekretariat PA 21 – Ausschuss für die Angelegenheiten der EU;

das Europabüro wird dem Referat PA 1 – Europa zugeordnet 1.1.2013:

Sekretariat PA 21 wird der Unterabteilung Europa (PE)

zugeordnet und umbenannt in Referat PE 1 – Sekretariat des Ausschusses für Angelegenheiten der EU

unverändert

Sekretariat PA 22 – Ausschuss für Kultur und Medien

unverändert

(23)

Sekretariat PA 23 – Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung

19.1.2018–30.4.2018:

Sekretariat PA 24 – Sekretariat Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung seit 30.4.2018:

Sekretariat PA 26 – Sekretariat Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung

unverändert

13.2.2014–19.1.2018:

Sekretariat PA 24 – Ausschuss Digitale Agenda

Sekretariat PA 23 – Ausschuss Digitale Agenda

unverändert

seit 30.4.2018:

Sekretariat PA 24 – Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

unverändert

seit 1.1.2013 neu:

Unterabteilung PE – Europa

unverändert Sekretariat PE 1 –Ausschuss für die

Angelegenheiten der EU

unverändert Referat PE 2 – EU-

Grundsatzangelegenheiten, Fragen der Wirtschafts- und Währungsunion

unverändert

Referat PE 3 – EU-Analyse, Beratung, Prioritätensetzung für Vorhaben der EU;

Referat PE 3 – Analysen,

Prioritätensetzung und Beratung in EU-Angelegenheiten

unverändert

Referat PE 4 –EU-Verbindungsbüro unverändert Referat PE 5 – Europa-

Dokumentation

unverändert

Fachbereich PE 6 – Europa unverändert

Abteilung W – Wissenschaft und Außenbeziehungen

unverändert

Hotline W (W-Hot) unverändert

Unterabteilung WD – Wissenschaftliche Dienste

unverändert

(24)

Fachbereich WD 2 – Auswärtiges, Völkerrecht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Fachbereich WD 2 – Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe

unverändert

Fachbereich WD 3 – Verfassung und Verwaltung

unverändert Fachbereich WD 4 – Haushalt und

Finanzen

unverändert Fachbereich WD 5 – Wirtschaft und

Technologie, Ernährung,

Landwirtschaft u. Verbraucherschutz, Tourismus

Fachbereich WD 5 – Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

unverändert

unverändert Fachbereich WD 7 – Zivil-, Straf- und

Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Fachbereich WD 7 – Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht,

Umweltschutzrecht, Bau und Stadtentwicklung

unverändert

Fachbereich WD 8 – Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung

unverändert

Fachbereich WD 9 – Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen u. Jugend

unverändert Fachbereich WD 10 – Kultur und

Medien

unverändert

Fachbereich WD 11 – Europa seit 1.1.2013:

der neu gebildeten Unterabteilung (PE) Europa zugeordnet und umbenannt in Fachbereich PE 6 – Europa

unverändert

Unterabteilung WI –

Internationale Beziehungen

unverändert

Referat WI 1 – Sprachendienst unverändert

Referat WI 2 – Interparlamentarische Organisationen

Referat WI 2 – Internationale parlamentarische Versammlungen

unverändert

Referat WI 3 – Dienst- und

Mandatsreisen/Parlamentariergruppen

unverändert Referat WI 4 – Internationale

Austauschprogramme

unverändert

Unterabteilung Pet –Petitionen und Eingaben

unverändert

(25)

Sekretariat PetA – Petitionsausschuss unverändert Referat Pet 1 – BMI, BPrA, BKAmt,

BMVg, BMVBS

Referat Pet 1 – BKAmt, BMI, BMVBS, BMVg, BMWi, BPrA seit 10.3.2010:

veränderte Zuständigkeit:

Referat Pet 1 – BMI, BMVBS, BMVg, BMWi

seit 14.1.2014:

Referat Pet 1 – BMI, BMVI, BMVg, BMWi

seit 16.1.2019:

Referat Pet 1 – BMI, BMVI, BMWi

unverändert

Referat Pet 2 – BMF, BMG, BMU, BT, BR

seit 14.1.2014:

Referat Pet 2 – BMF, BMG, BMUB, BR, BT

unverändert

Referat Pet 3 – BMAS (Soz.), BMWi, BMELV, BMFSFJ

seit 6.12.2007: umbenannt:

Referat Pet 3 – AA, BMAS (Soz.), BMBF, BMELV, BMFSFJ seit 10.3.2010:

Referat Pet 3 – AA, BKAmt, BMAS (Soz.), BMBF, BMELV, BMFSFJ, BPrA

seit 14.1.2014:

Referat Pet 3 – AA, BKAmt, BMAS (Soz.), BMBF, BMEL, BMFSFJ, BPrA

seit 16.1.2019:

Referat Pet 3 – AA, BKAmt, BMAS (Soz.), BMBF, BMEL, BMFSFJ, BMZ, BPrA

unverändert

Referat Pet 4 – BMJ, BMAS (Arb.), AA, BMZ, BMBF

Referat Pet 4 – BMAS (Arb.), BMJ, BMZ

seit 14.1.2014:

Referat Pet 4 – BMAS (Arb.), BMJV, BMZ

seit 16.1.2019:

Referat Pet 4 – BMAS (Arb.), BMJV, BMVg

unverändert

(26)

Abteilung I – Information und Dokumentation

unverändert

Unterabteilung ID – Bibliothek und Dokumentation

unverändert

Referat ID 1 – Bibliothek unverändert

Referat ID 2 – Parlamentsarchiv unverändert

Referat ID 3 – Sach- und Sprechregister

Referat ID 3 –

Parlamentsdokumentation

unverändert

Referat ID 4 – Pressedokumentation unverändert

Unterabteilung IO – Information und Öffentlichkeitsarbeit

Information und Kommunikation (IK

)

Referat IO 1 – Besucherdienst Referat IK 1 – Besucherdienst

Referat IO 2 – Öffentlichkeitsarbeit Referat IK 2 – Öffentlichkeitsarbeit Referat IO 3 – Sonderprojekte seit 26.3.2010 umbenannt:

Referat IO 3 – Veranstaltungs- management, Sonderprojekte

Referat IK 3 – Veranstaltungs- management, Sonderprojekte Referat IO 4 – Kunst im Deutschen

Bundestag

Referat IK 4 – Kunst im Deutschen Bundestag

IK 5 – Parlamentsnachrichten (vorher PuK 2)

IK 6 – Online-Dienste, Parlamentsfernsehen (vorher PuK 4)

Unterabteilung IT – Informationstechnik

Abteilung T zugeordnet

Referat IT 1 – Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen

unverändert Referat IT 2 – Neue

Informationssysteme, IT-Beschaffung, Rechtsfragen der

Informationsverarbeitung, Schulung und Benutzer-Service

unverändert

Referat IT 3 –

Kommunikationstechnik

unverändert

Referat IT 4 – IT-Systementwicklung unverändert

Referat IT 5 – IT-Sicherheit unverändert

(27)

Abteilung Z – Zentralabeilung

unverändert

Gleichstellungsbeauftragte (GB) unverändert

seit 6.12.2007 Stabsstelle und seit 1.5.2009 eigene

Organisationseinheit:

Innenrevision (ZRev)

unverändert

Unterabteilung ZV – Zentrale Verwaltung

unverändert

seit 1.1.2011:

ZV/BÄD – Stabsstelle

„Betriebsärztlicher Dienst“

unverändert

Referat ZV 1 – Personal höherer und gehobener Dienst,

Personalgrundsatzfragen

Referat ZV 1 – Personal höherer und gehobener Dienst

unverändert

Referat ZV 2 – Personal mittlerer und einfacher Dienst, Gleitzeitstelle

Referat ZV 2 – Personal mittlerer und einfacher Dienst

unverändert

seit 17.9.2018:

unverändert

Referat ZV 3 – Personal Grundsatzangelegenheiten, Gleitzeitstelle

unverändert

Referat ZV 4 – Organisation unverändert

Unterabteilung ZR – Recht

unverändert

seit 26.2.2015:

ZR NM – Aufbaustab

„Notfallmanagement“

unverändert

Referat ZR 1 – Haushalt unverändert

Referat ZR 2 – Justitiariat unverändert

Referat ZR 3 – Polizei, Sicherungsaufgaben

unverändert Referat ZR 4 – Geheimschutz,

Datenschutz

seit 25.4.2013:

Referat ZR 4 – Geheimschutz, Datenschutz, Informationsfreiheit;

Referat ZR 4 – Geheimschutz, Informationsfreiheit

unverändert

ZR 5 – Vergaben (vorher in der Unterabteilung ZT 6 – Vergaben)

(28)

Unterabteilung ZT – Technik und Betrieb

aus der Abteilung ZT herausgelöst und der Abteilung T zugeordnet;

zugleich Umbenennung in:

Unterabteilung Bau und Logistik (BL)

seit 1.1.2011:

ZT/ASBS – Stabsstelle

Arbeitssicherheit und Brandschutz

der Unterabteilung BL zugeordnet BL/ASBS – Stabsstelle

Arbeitssicherheit und Brandschutz Referat ZT 1 – Hochbau/Bauplanung seit 1.10.2011:

Referat ZT 1 – Bauplanung und Liegenschaften

Referat BL 1 – Bauplanung und Liegenschaften

Referat ZT 2 – Zentrale Beschaffung seit 1.10.2011:

Referat ZT 2 – Bauunterhalt Hochbau

Referat BL 2 – Bauunterhalt Hochbau

Referat ZT 3 – Liegenschaften u.

Gebäudetechnik

seit 1.10.2011:

Referat ZT 3 – Gebäudetechnik

Referat BL 3 – Gebäudetechnik Referat ZT 4 – Logistik seit 1.10.2011:

Referat ZT 4 – Zentrale Assistenzdienste

Referat BL 4 – Zentrale Assistenzdienste seit 1.10.2011:

Referat ZT 5 – Zentrale Bedarfsdeckung und Logistik

Referat BL 5 – Zentrale Bedarfsdeckung und Logistik seit 1.1.2012:

Referat ZT 6 – Vergaben

Verlagerung zur Unterabteilung Recht (ZR) und Umbenennung ZR 5 – Vergaben

Abteilung T – Technik

Unterabteilung IT – Informationstechnik

(zuvor Abteilung I zugeordnet) Unterabteilung BL – Bau und Logistik

(zuvor Abteilung Z zugeordnet)

Dienststelle beim Wehrbeauftragten

unverändert

Persönlicher Referent des Wehrbeauftragten

unverändert

Leitender Beamter

unverändert

Referat WB 1 –

Grundsatzangelegenheiten, Grundsatz der Inneren Führung, Innerer Dienst

unverändert

(29)

Referat WB 3 –

Wehrpflichtigen, Angelegenheiten der Reservisten, Frauen in den

Streitkräften

Referat WB 3 – Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Freiwilliger Wehrdienst, Frauen in den Streitkräften und Angelegenheiten der Reservisten

unverändert

Referat WB 4 –

Personalangelegenheiten der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit

unverändert

Referat WB 5 –

Fürsorgeangelegenheiten Soldat und Familie

Referat WB 5 –

Fürsorgeangelegenheiten

unverändert

seit 18.10.2006 neu:

Referat WB 6 – Truppen- und Informationsbesuche, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Militärfachliche Fragen

unverändert

(30)

Übersicht über die Veränderungen in der Bundestagsverwaltung seit dem 18. Februar 2019

Stand: 18. Februar 2019 Veränderungen nach dem 18. Februar 2019

Präsident des Deutschen Bundestages

Präsidialbüro (PräsB)

einschließlich ein Referent des Bundestagspräsidenten PräsB 1 – Stabsstelle Presse und Medien

Direktor beim Deutschen Bundestag

Direktorbüro Protokoll

seit 25.9.2019:

Einrichtung des „Kompetenzzentrums Datenschutz“ (DS)

Ständiger Bevollmächtigter des

Parlamentarischen Kontrollgremiums

Leitender Beamter/Leitende Beamtin – PK LT

seit 1.1.2020:

Unterabteilung Parlamentarische Kontrolle Nachrichtendienste PK

Referat PK 1 – Sekretariat Parlamentarisches

Kontrollgremium (PKGr), Rechts- und Grundsatzfragen, Verbindung zum Vertrauensgremium

Referat PK 2 – Strukturelle Ad hoc-Kontrollen Extremismus, Terrorismus

Referat PK 3 – Strukturelle Ad hoc-Kontrollen Cyberabwehr, Spionage

Referat PK 4 – Strukturelle Ad hoc-Kontrollen Technische Fähigkeiten der Dienste, G10-Angelegenheiten

Abteilung P – Parlament und Abgeordnete

Unterabteilung PD – Parlamentsdienste

Referat PD 1 – Parlamentssekretariat Referat PD 2 – Parlamentsrecht Referat PD 3 – Stenografischer Dienst

Sekretariat PD 4 – Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität

(31)

Unterabteilung PM – Mandatsdienste

Stabsstelle „Datenschutz für Abgeordnete“ – PM DS-MdB seit 25.9.2019:

Auflösung der Stabsstelle „Datenschutz für Abgeordnete“ – PM DS-MdB

seit 12.11.2020:

Einrichtung der Stabsstelle „Internes Kontrollsystem – (IKS)“

Referat PM 1 – Entschädigung von Abgeordneten Referat PM 2 – Mitarbeiter von Abgeordneten

Referat PM 3 – Parteienfinanzierung, Landesparlamente Referat PM 4 – Parlamentsärztin

Unterabteilung PA – Ausschüsse

seit 6.5.2021:

Einrichtung des Sekretariates „Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit – (PA 31)“

Sekretariat PA 4 – Ausschuss für Inneres und Heimat Sekretariat PA 5 – Sportausschuss

Sekretariat PA 6 – Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

Sekretariat PA 7 – Finanzausschuss Sekretariat PA 8 – Haushaltsausschuss

Sekretariat PA 9 – Ausschuss für Wirtschaft und Energie Sekretariat PA 10 – Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

Sekretariat PA 11 – Ausschuss für Arbeit und Soziales Sekretariat PA 12 – Verteidigungsausschuss

Sekretariat PA 13 – Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Sekretariat PA 14 – Ausschuss für Gesundheit

Sekretariat PA 15 – Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Sekretariat PA 16 – Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Sekretariat PA 18 – Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

(32)

Sekretariat PA 20 – Ausschuss für Tourismus Sekretariat PA 22 – Ausschuss für Kultur und Medien Sekretariat PA 23 – Ausschuss Digitale Agenda Sekretariat PA 24 – Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

Sekretariat PA 26 – Sekretariat Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung

Unterabteilung PE – Europa

Sekretariat PE 1 –Ausschuss für die Angelegenheiten der EU

Referat PE 2 – EU-Grundsatzangelegenheiten, Fragen der Wirtschafts- und Währungsunion

Referat PE 3 – Analysen, Prioritätensetzung und Beratung in EU-Angelegenheiten

Referat PE 4 – EU-Verbindungsbüro Referat PE 5 – Europa-Dokumentation Fachbereich PE 6 – Europa

Abteilung W – Wissenschaft und Außenbeziehungen

Hotline W (W-Hot)

Unterabteilung WD – Wissenschaftliche Dienste

Fachbereich WD 2 – Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Fachbereich WD 3 – Verfassung und Verwaltung Fachbereich WD 4 – Haushalt und Finanzen

Fachbereich WD 5 – Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Fachbereich WD 5 – Wirtschaft und Verkehr, Ernährung und Landwirtschaft

Fachbereich WD 7 – Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Fachbereich WD 7 – Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Bau und Stadtentwicklung

(der Bereich „Umweltschutzrecht“ ist vom Fachbereich WD 7 in die Zuständigkeit des Fachbereichs WD 8 übergegangen)

(33)

Fachbereich WD 8 – Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung

Fachbereich WD 9 – Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen u. Jugend

Unterabteilung WI – Internationale Beziehungen

Referat WI 1 – Sprachendienst

Referat WI 2 – Internationale parlamentarische Versammlungen

Referat WI 3 – Dienst- und Mandatsreisen/

Parlamentariergruppen

Referat WI 4 – Internationale Austauschprogramme

Unterabteilung Pet –Petitionen und Eingaben

Sekretariat PetA – Petitionsausschuss Referat Pet 1 – BMI, BMVI, BMWi

Referat Pet 2 – BMF, BMG, BMUB, BR, BT Referat Pet 3 – AA, BKAmt, BMAS (Soz.), BMBF, BMEL, BMFSFJ, BMZ, BPrA

Referat Pet 4 – BMAS (Arb.), BMJV, BMVg

Abteilung I – Information und Dokumentation

Unterabteilung ID – Bibliothek und Dokumentation

4.5.2021 bis 30.11.2021:

Stabsstelle „Lobbyregister“ – ID LobbyR Referat ID 1 – Bibliothek

Referat ID 2 – Parlamentsarchiv Referat ID 3 – Parlamentsdokumentation Referat ID 4 – Pressedokumentation

seit 1.12.2021:

Einrichtung des Referates ID 5 – Lobbyregister

Unterabteilung IK – Information und Kommunikation

seit 3.2.2020:

Einrichtung der Stabsstelle „Soziale Medien“ – IK SoM Referat IK 1 – Besucherdienst

(34)

Referat IK 2 – Öffentlichkeitsarbeit Referat IK 3 – Veranstaltungsmanagement, Sonderprojekte

Referat IK 4 – Kunst im Deutschen Bundestag Referat IK 5 – Parlamentsnachrichten

Referat IK 6 – Online-Dienste, Parlamentsfernsehen

Abteilung T – Technik

Unterabteilung IT – Informationstechnik

Referat IT 1 – Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen

Referat IT 2 – Neue Informationssysteme, IT-

Beschaffung, Rechtsfragen der Informationsverarbeitung, Schulung und Benutzer-Service

Referat IT 3 – Kommunikationstechnik Referat IT 4 – IT-Systementwicklung Referat IT 5 – IT-Sicherheit

Unterabteilung BL – Bau und Logistik

Stabsstelle BL/ASBS –Arbeitssicherheit und Brandschutz am 15.8.2020 aufgelöst Referat BL 1 – Bauplanung und Liegenschaften

Referat BL 2 – Bauunterhalt Hochbau Referat BL 3 – Gebäudetechnik

Referat BL 4 – Zentrale Assistenzdienste

Referat BL 5 – Zentrale Bedarfsdeckung und Logistik

die am 15.8.2020 aufgelösten Stabsstellen ZV BÄD und BL ASBS werden zusammengefügt zur:

Stabsstelle Arbeitssicherheit (AS)

Abteilung Z – Zentralabeilung

Gleichstellungsbeauftragte (GB) Innenrevision – (Z Rev)

Unterabteilung ZV – Zentrale Verwaltung

„Betriebsärztlicher Dienst“ – ZV/BÄD am 15.8.2020 aufgelöst Referat ZV 1 – Personal höherer und gehobener Dienst

Referat ZV 2 – Personal mittlerer und einfacher Dienst Referat ZV 3 – Personal Grundsatzangelegenheiten,

(35)

Referat ZV 4 – Organisation

Unterabteilung ZR – Recht

ZR NM – Aufbaustab „Notfallmanagement“ seit 30.4.2020 Umwandlung in eine Stabsstelle:

ZR Nofallmanagement – ZR NM Referat ZR 1 – Haushalt

Referat ZR 2 – Justitiariat

Referat ZR 3 – Polizei, Sicherungsaufgaben Referat ZR 4 – Geheimschutz, Informationsfreiheit Referat ZR 5 – Vergaben

Dienststelle beim Wehrbeauftragten

Persönlicher Referent des Wehrbeauftragten

Leitender Beamter

Referat WB 1 – Grundsatzangelegenheiten, Grundsatz der Inneren Führung, Innerer Dienst

Referat WB 3 – Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Freiwilliger Wehrdienst, Frauen in den Streitkräften und Angelegenheiten der Reservisten

Referat WB 4 – Personalangelegenheiten der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit Referat WB 5 – Fürsorgeangelegenheiten

Referat WB 6 – Truppen- und Informationsbesuche, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Militärfachliche Fragen

(36)

Entwicklung der Stellenpläne der Bundestagsverwaltung

Die Zusammenstellung erfolgte anhand der in den Haushaltsplänen des Bundes veröffent- lichten Stellenpläne. Die Zahl der tatsächlich besetzten Stellen ist durchgehend niedriger. In der Kategorie der Beamten, Angestellten bzw. Arbeiter sind jeweils sämtliche Besoldungs-, Vergütungs- bzw. Lohngruppen zusammengefasst worden. Die Zahlen beinhalten auch die Abteilung beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages.

Ab dem Jahr 2007 wurden durch die Einführung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) die Statusgruppen der Angestellten und Arbeiter zusammengefasst.

Haushaltsjahr Beamte Angestellte Arbeiter insgesamt

1990 1 270 590 254 2 114

1991 1 347 633 252 2 232

1992 1 372 633 252 2 257

1993 1 390 656 257 2 303

1994 1 381 653 256 2 290

1995 1 364 628 252 2 244

1996 1 342 610 248 2 200

1997 1 330 596,5 234 2 160,5

1998 1 320 589,5 229 2 138,5

1999 1 183 785 236 2 204

2000 1 152 897,5 251,5 2 301

2001 1 187 906,5 286 2 379,5

2002 1 192 914 266 2 372

2003 1 197 858,5 261 2 316,5

2004 1 203 813,5 255,5 2 272

2005 1 211 841 272,5 2 324,5

2006 1 252,5 830,5 272,5 2 355,5

2007 1 259 1 099,5 – 2 358,5

2008 1 267 1 085,5 – 2 352,5

2009 1 324 1 081 – 2 405

2010 1 364 1 062,5 – 2 426,5

2011 1 379,5 1 059,5 – 2 439

2012 1 423 1 068,5 – 2 491,5

2013 1 448 1 079 – 2 527

2014 1 466 1 077,5 – 2 543,5

2015 1 460 1 071 – 2 531

(37)

2017 1 499,5 1 151,5 – 2 651

2018 1 506 1 190 – 2 696

2019 1 514,5 1 234,5 – 2 749