Landesverwaltungsamtdes Landes Sachsen-AnhaltMaxim-Gorki-Straße 706114 Halle (Saale)

Anlage 9, Teil 1 (zu Abschnitt A Nr. 10.4 und 10.7 Abs. 1)

Zwischenabrechnung/Schlussabrechnung

Name, Anschrift der Gemeinde Ort, Datum

Telefon Fax

E-Mail Auskunft erteilt:

Abrechnungsstelle:

Landesverwaltungsamt des Landes Sachsen-Anhalt Maxim-Gorki-Straße 7 06114 Halle (Saale)

Zutreffendes bitte ankreuzen X bzw. ausfüllen

Städtebauförderungsprogramm gemäß Abschnitt A Nr. 2 Abs. 1 dieser Richtlinien:

Maßnahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes Maßnahmen der Sozialen Stadt

Maßnahmen zur Förderung von Aktiven Stadt- und Ortsteilzentren Maßnahmen zur Förderung Kleinerer Städte und Gemeinden

Städtebauliche Gesamtmaßnahme:

Zeitpunkt des Abschlusses der Gesamtmaßnahme:

Zwischenabrechnung Schlussabrechnung

laut Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr

( Die Seiten 7 und 13 ff. gelten nur für die Schlussrechnung; die Seiten 1 bis 6, 8 bis 10 sind sowohl für die Zwischen- und die Schlussrechnung zu verwenden. )

weitere Programme; die Eintragung der Programmbezeichnung erfolgt durch die Kommune

Stichtag der Zwischen-/Schlussabrechnung:

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1. Einzeldarstellung

Erneuerungsbedingte Ausgaben

(Ausgabearten nach Abschnitt B,C,E,F und G dieser Richtlinien )

Kosten der Vorjahre

Euro

Ist

Euro

Gesamt- kosten

Euro

1.1. Vorbereitung nach § 140 BauGB (Summe Nr. 1.1.1.* bis 1.1.7.)

1.1.4. Städtebauliche Planung; städtebauliche Wettbewerbe und Gutachten 1.1.1.* Vorbereitende Untersuchungen

1.1.2.* Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 1.1.3.* Bestimmung der Ziele und Zwecke der Sanierung

1.1.5. öffentliche Erörterung und Bürgerbeiteiligung nach § 140 Nr. 5 BauGB (Erörterung der beabsichtigten städtebaulichen Erneuerung)

1.1.6. Erarbeitung und Fortschreibung des Sozialplans 1.1.7. Erhebung erhaltenswerter baulicher Anlagen

1.2. Sonstige Vorbereitungsmaßnahmen (Summe Nr. 1.2.1. bis 1.2.10.)

1.2.1. Aufstellung und Fortschreibung der KFÜ analog § 149 BauGB, Zwischenabrechnungen 1.2.2. Vergütung der Beauftragten

1.2.3. Voruntersuchungen für Baumaßnahmen

1.2.4. Erarbeitung städtebaulicher Satzungen, Erhaltungssatzungen 1.2.5. Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung,

1.2.6. Verkehrswertuntersuchungen; Erarbeitung von Gebäudebeschreibungen und gutachterlichen Stellungnahmen (nur DS) 1.2.7. Aufstellung integrierter Quartierskonzepte, ISEK

1.2.8. Dokumentation der Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung und Evaluation

1.2.9. Leistungen Beauftragter zur Beratung von Eigentümern

1. Einzeldarstellung

Erneuerungsbedingte Ausgaben

(Ausgabearten nach Abschnitt B,C,E,F und G dieser Richtlinien )

Kosten der Vorjahre

Euro

Ist

Euro

Gesamt- kosten

Euro

2. Ordnungsmaßnahmen (Summe Nr. 2.1. bis 2.5.)

2.1. Bodenordnung incl. Grunderwerb (Summe Nr. 2.1.1. bis 2.1.9.*) 2.1.1. Freihändiger Grunderwerb

2.1.2.* Ausübung der Vorkaufsrechts

2.1.3.* Grundstücksübernahme auf Verlangen des Eigentümers 2.1.4.* Enteignung

2.1.5.* Überführung von Sanierungsträgergrundstücken 2.1.6.* Grunderwerb nach anderen Vorschriften 2.1.7.* Umlegung

2.1.8.* Grenzregelung

2.1.9.* Wertausgleich zugunsten der Gemeinde

2.2.* Umzug von Bewohnern und Betrieben (Summe Nr. 2.2.1. bis 2.2.2.*) 2.2.1. Umzug von Bewohnern

2.2.2.* Unterbringung in Zwischenunterkünften

2.3. Freilegung von Grundstücken (Summe Nr. 2.3.1. bis 2.3.6.) 2.3.1. Beseitigung baulicher Anlagen

2.3.2. Beseitigung sonstiger Anlagen

2.3.3. Maßnahmen der Verkehrssicherung und Grundstückszwischennutzung einschließlich der Sicherung baulicher Anlagen 1.2.10. Quartiersmanagement, Citymanagement und Wissenstransfer (letzteres nur DS & SST)

1. Einzeldarstellung

Erneuerungsbedingte Ausgaben

(Ausgabearten nach Abschnitt B,C,E,F und G dieser Richtlinien )

Kosten der Vorjahre

Euro

Ist

Euro

Gesamt- kosten

Euro

2.3.6. Freilegung, Ausgrabung, Sicherung von Bodenfunden

2.3.5. Beseitigung baulicher Anlagen Dritter, Entschädigungen, Wertverluste

2.4. Herstellung oder Änderung von Erschließungsanlagen (Summe Nr. 2.4.1. bis 2.4.9.) 2.4.1. örtliche Straßen, Wege, Plätze

2.4.2. Grünanlagen, Wasserläufe, Wasserflächen 2.4.3. öffentliche Spielplätze

2.4.4. öffentliche Parkplätze

2.4.5. Anlagen zum Zwecke der Beleuchtung

2.4.6. Versorgung mit Elektrizität, Gas, Wasser und Wärme

2.4.7. Anlagen zur Ableitung, Behandlung und Beseitigung von Abwässern, zur Beseitigung fester Abfallstoffe 2.4.8. Anlagen und Vorkehrungen gegen Naturgewalten, Umwelteinwirkungen und zur Umweltvorsorge 2.4.9. Ausgleichsmaßnahmen nach § 1a Abs. 3 BauBGB

2.5. Sonstige Ordnungsmaßnahmen (Summe Nr. 2.5.1.* bis 2.5.5.) 2.5.1.* Bewirtschaftungsverluste

2.5.2.* Erstattungen nach § 150 BauGB 2.5.3.* Härteausgleich und Sozialplan

2.5.4.* Erstattungen an Eigentümer nach § 147 Abs. 2 BauGB 2.5.5. Sonstige Ausgaben (Stützmauern im DS)

2.3.4. Abräumung von Lagerplätzen, Beseitigung von Stoffen

1. Einzeldarstellung

Erneuerungsbedingte Ausgaben

(Ausgabearten nach Abschnitt B,C,E,F und G dieser Richtlinien )

Kosten der Vorjahre

Euro

Ist

Euro

Gesamt- kosten

Euro

3.1. Modernisierung und Instandsetzung (Summe Nr. 3.1.1. bis 3.1.9.) 3.1.1. Modernisierung/Instandsetzung nach Förderungsrichtlinien 3.1.2. Kostenerstattung nach § 177 Abs.4, Satz 2 BauGB 3.1.3. Vertragliche Verpflichtung zur Gebotsvermeidung

3.1.4. Modernisierung/Instandsetzung gemeindeeigener Gebäude 3.1.5.* Modernisierung/Instandsetzung im Sanierungsvermögen 3.1.6. Sicherung erhaltenswerter Gebäude und Ensembles

3.1.7. innenstadtbedingter Mehraufwand bei der Herrichtung von Gebäuden für Handel Dienstleistung und Gewerbe; Umstrukturierung und Anpassung der Infrastruktur der Daseinsvorsorge

3.1.8. Wiederherstellung von Farbfassungen nach Befund oder historischer Vorlage

3.1.9. Maßnahmen zur Entsiegelung, Begrünung, Herrichtung und Gestaltung von Hof- und Gartenflächen, Außenwänden und Dächern auf privaten Grundstücken

3.2. Neubebauung und Ersatzbauten (Summe Nr. 3.2.1.* bis 3.2.4.) 3.2.1.* Bau von Ersatzwohnungen und sonstiger Wohnungsbau 3.2.2.* Neu- und Ersatzbauten ohne Wohnnutzung

3.2.3.* Baumaßnahmen nach § 148 Abs.1 Nr. 2 BauGB 3.2.4. baul. Ergänzung im DS

3.3. Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen (Summe Nr. 3.3.1. bis 3.3.3.) 3.3.1. in Trägerschaft der Gemeinde

3.3.2. in Trägerschaft Dritter anstelle der Gemeinde

1. Einzeldarstellung

Erneuerungsbedingte Ausgaben

(Ausgabearten nach Abschnitt B,C,E,F und G dieser Richtlinien )

Kosten der Vorjahre

Euro

Ist

Euro

Gesamt- kosten

Euro

3.3.3. Kirchen und sonstige kirchliche Objekte

3.4. Verlagerung oder Änderung von Betrieben (Summe Nr. 3.4.1. bis 3.4.2.) 3.4.1. Verlagerung von Betrieben

3.4.2. Wesentliche Änderung von Betrieben

4. Sonstige Maßnahmen (Summe Nr. 4.1. bis 4.5.)

4.1. Vor- und Zwischenfinanzierung anderer Träger 4.2. Kreditzinsen und Geldbeschaffungskosten 4.3. Abwicklung

4.4. Verfügungsfonds

4.5. Ausgaben für besondere Planungsorganisation und Durchführungen Summe der Ausgaben (Nr. 1. bis 4.)

Einnahmen (einschließlich Städtebauförderungsmittel und ggf. Vermögenswerte) (Einnahmearten nach diesen Richtlinien)

Einnahmearten

Einnahmen der Vorjahre

Euro

Ist

Euro

Einnahmen

Euro

1.2. Erschließungsbeiträge

1.1.* Ausgleichsbeträge nach § 154 BauGB

1.3. Ablösebeträge nach LBO u.ä.

1.4. Grundstückserlöse 1.5. Umlegungsüberschüsse 1.6. Zinsen aus Erbbaurechten 1.7. Darlehensrückflüsse

1.8. Ersetzung einer Vor- und Zwischenfinanzierung

1.9. Einnahmen (Überschüsse) aus der Bewirtschaftung von Grundstücken und anderen Vermögensgegenständen 1.10. Mittel des Landkreises oder Dritter für Einzelmaßnahmen

1.11. Zuwendungen des Landkreises, des Landes oder eines Dritten 1.12. Sonstige Einnahmen

2. Städtebauförderungsmittel (Summe Nr. 2.1. bis 2.2.)

2.1. Eigenmittel der Gemeinde

2.2. Städtebauförderungsmittel des Landes

Summe der Einnahmen (Summe Nr. 1. bis 2.) nach Zwischenabrechnung

Summe der Einnahmen (Summe Nr. 1. bis 3.) nach Schlussabrechnung 3. Vermögenswerte (Summe Nr. 3.1. bis 3.2.*)

3.1. Wertsteigerungen gemeindeeigener Grundstücke 3.2.* Wertausgleich zu Lasten der Gemeinde

2. Gegenüberstellung

Nur bei der Schlussabrechnung zu verwenden!

Ist

Euro

Rest Euro

2. Summe der Einnahmen einschließlich Städtebauförderungsmittel, ggf. Vermögenswerte (Seite 7 / Spalte Einnahmen insgesamt) 3. Überschuss/nicht gedeckte Ausgaben (Nr. 1. abzügl. Nr. 2.)

Zahlenmäßiger Nachweis der ausgezahlten Städtebauförderungsmittel des Landes – incl. der Finanzhilfen des Bundes – und der Eigenmittel der Gemeinde

(Jährliche Übersicht der Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben (Monatssummen))

Aufstellung über die Ist-Einnahmen und über die förderfähigen Ist-Ausgaben der Gesamtmaßnahme bis zum Zeitpunkt der Zwischenabrechnung/Schlussabrechnung

Stadt/Gemeinde

Bezeichnung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme:

Bezeichnung des Städtebauförderungsprogramms gemäß Abschnitt A Nr. 2 Abs. 1 dieser Richtlinien:

Monat

Monatssumme (Kassenanordnung )

Einnahmen

(Euro)

Ausgaben (Euro)

August Januar

Februar

März

April

Mai

Juni

Juli

September

Dezember

insgesamt November Oktober

Weitere Nachweise zur Gesamtmaßnahme werden in Form von detaillierten Jahresnachweisen bei den Gemeinden oder Beauftragten geführt:

a) Einnahmen- und Ausgabenübersichten nach Wertstellung geordnet,

b) Einnahme- und Ausgabearten nach Vorhabennummern geordnet,

c) Kontoblatt für Einzelvorhaben.

Erklärung der Gemeinde zur:

Zwischenabrechnung Schlussabrechnung

Es wird versichert, dass die Ausgaben und Einnahmen mit den Belegen, den Eintragungen in den Büchern und mit den Erfassungsbögen über die einzelnen Ausgabe- und Einnahmepositionen übereinstimmen und die Fördermittel zweckentsprechend verwendet wurden. Die förderungsfähigen Ausgaben sind in der angegebenen Höhe für die Gesamtmaßnahme entstanden. Es wurden alle erneuerungsbedingten Einnahmen berücksichtigt.

Beim Einsatz der Städtebauförderungsmittel und bei dieser Zwischen-/Schlussabrechnung wurden die geltenden Vorschriften beachtet, insbesondere:

a) BauGB,

b) Immobilienwertermittlungsverordnung vom 19.5.2010 (BGBl. I S. 639), c) StäBauFRL,

d) LHO,

e) Regelungen und Nebenbestimmungen der Bewilligungsbescheide, f) Vergabevorschriften.

Die Angaben in der Zwischen-/Schlussabrechnung stimmen mit den Zuwendungsbescheiden überein.

Ort, Datum rechtsverbindliche Unterschrift der Gemeinde , Dienstsiegel

Bescheinigung des Rechnungsprüfungsamtes Der Zuwendungsempfänger hat die Zwischen-/Schlussabrechnung vorzuprüfen.

Unterhält die Gemeinde als Zuwendungsempfänger eine eigene Prüfungseinrichtung, ist von dieser die Zwischen- /Schlussabrechnung vorher sachlich und rechnerisch zu prüfen und die Prüfung unter Angabe ihres Ergebnisses zu bescheinigen (siehe Nummer 7.2 ANB est- GK zu § 44 LHO ).

Verfügt die Gemeinde über keine eigene Prüfungseinrichtung, ist die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises auf Kosten der Gemeinde durchzuführen. Die Prüfung bezieht mit ein:

1. den fristgerechten Einsatz der Fördermittel und des zu erbringenden kommunalen Eigenanteils, 2. die gleichzeitige und ausreichende Verwendung des zu erbringenden kommunalen Eigenanteils, 3. die Bereitstellung der Grundstücke und die zielgerichtete Verwendung der mit Fördermitteln erworbenen

Grundstücke,

4. die Ausschöpfung der Einnahmemöglichkeiten gemäß Abschnitt B Nr. 1.5 dieser Richtlinien und den vorrangigen Einsatz der zweckgebundenen Einnahmen sowie

5. die Einhaltung der Vergabevorschriften.

Die wurde geprüft.

Es haben sich keine Beanstandungen ergeben. folgende Beanstandungen ergeben:

Folgende Verstöße konnten nicht bereinigt werden (gegebenenfalls auf einem gesonderten Blatt darstellen):

Ort, Datum Unterschrift (Name, Dienstsiegel)

Zwischenabrechnung Schlussabrechnung

Amtsbezeichnung

Prüfungsvermerk der Bewilligungsstelle

1. Die wurde geprüft und hat folgendes Ergebnis gebracht:

2. Folgende Beanstandungen müssen bereinigt werden:

3. Endgültige Entscheidung über die Förderung:

3.1 Der Gemeinde wurden insgesamt von bis

Städtebauförderungsmittel (einschließlich der darin enthaltenen Bundesfinanzhilfen) als Zuschuss

gewährt in Höhe von Euro

3.2 Endgültige Bestimmung der Höhe des Zuschusses Euro

3.3 Rückzahlung der Zuwendung in Höhe von Euro

4. Das Ergebnis der Prüfung und die endgültige Entscheidung über die Förderung wurden der Gemeinde durch Bescheid (endgültiger Bewilligungsbescheid) vom mitgeteilt.

5. Eine Ausfertigung der Zwischen-/Schlussabrechnung, des Prüfvermerks und der endgültigen Entscheidung über die Förderung an die Gemeinde erhält die programmaufnehmende Stelle.

Zwischenabrechnung Schlussabrechnung

Ort, Datum Unterschrift (Name, Dienstsiegel) Amtsbezeichnung

Übersicht

über Einnahmen/Ausgaben nach Schlussabrechnung

Abgezinster Betrag

Euro Abzinsungs-

faktor Jahr der

Einnahmen/

Ausgaben Betrag

Euro Herkunft

Erläuterungen Lfd.

Nr.

1 2 3 4 5 6

Hinweis: Beträge, deren Fälligkeit früher als ein Jahr nach der Schlussabrechnung eintritt, werden nicht abgezinst. Es werden nur volle Jahre abgezinst; bis zu einem halben Jahr ist abzurunden; bei mehr als einem halben Jahr ist aufzurunden. Für Beträ- ge, die später als zehn Jahre nach der Schlussabrechnung fällig werden, gilt die zehnjährige Abzinsung. Für jede Einnahme- art/Ausgabeart ist ein gesondertes Blatt zu verwenden.

Einnahmeart

1)Ist = Ist-Ausgaben des Haushaltsjahres 20…

Gesamtkosten = Kosten der Vorjahre zuzüglich Ist - Ausgaben des Haushaltsjahres

2)

Ist = Ist-Einnahmen des Haushaltsjahres 20..

3)

Einnahmen insgesamt = Einnahmen der Vorjahre zuzüglich der Einnahmen des Haushaltsjahres

4)

5)nicht in der Zwischenabrechnung

Gemäß Abschnitt 7 Nr. 2.5 Abs. 6 des Zuwendungsrechtsergänzungserlasses des MF vom 7.8.2013 (MBl. LSA S. 453) kann als

6)

Auszahlungstag aller Zahlungen eines Monats der erste Tag des Monats angenommen werden.

x

Summe Summe

Übersicht

über Einnahmen/Ausgaben nach Schlussabrechnung

Abgezinster Betrag

Euro Abzinsungs-

faktor Jahr der

Einnahmen/

Ausgaben Betrag

Euro Herkunft

Erläuterungen Lfd.

Nr.

1 2 3 4 5 6

Hinweis: Beträge, deren Fälligkeit früher als ein Jahr nach der Schlussabrechnung eintritt, werden nicht abgezinst. Es werden nur volle Jahre abgezinst; bis zu einem halben Jahr ist abzurunden; bei mehr als einem halben Jahr ist aufzurunden. Für Beträ- ge, die später als zehn Jahre nach der Schlussabrechnung fällig werden, gilt die zehnjährige Abzinsung. Für jede Einnahme- art/Ausgabeart ist ein gesondertes Blatt zu verwenden.

Ausgabeart

1)Ist = Ist-Ausgaben des Haushaltsjahres 20…

Gesamtkosten = Kosten der Vorjahre zuzüglich Ist - Ausgaben des Haushaltsjahres

2)

Ist = Ist-Einnahmen des Haushaltsjahres 20..

3)

Einnahmen insgesamt = Einnahmen der Vorjahre zuzüglich der Einnahmen des Haushaltsjahres

4)

5)nicht in der Zwischenabrechnung

Gemäß Abschnitt 7 Nr. 2.5 Abs. 6 des Zuwendungsrechtsergänzungserlasses des MF vom 7.8.2013 (MBl. LSA S. 453) kann als

6)

Auszahlungstag aller Zahlungen eines Monats der erste Tag des Monats angenommen werden.

x

Summe Summe

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