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3. Sitzung des Rates der Stadt Bergisch Gladbach in der zehnten Wahlperiode am 01.07.2021

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Academic year: 2022

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! ##'! Donnerstag, 24. Juni 2021 & 39

Menschen im Bergischen ! ##'! )#+"'&)!"&) #*+#)

Freunde im hohen Norden

Vor zehn Jahren begründeten die Finn Friends die Partnerschaft mit Paimio

Ständchen für die Senioren

Musikgemeinschaft Bechen spielt am 4. Juli auf

Die Domspitzen vorne auf

der Brust

!#!"# Man kann es schon am Ortseingang feststel- len: Finnland liegt zwar rund 1700 Kilometer entfernt hoch im Norden, ist den Odenthalern aber dennoch nahe. Seit 2012 informieren nicht nur Schilder darüber, dass die Gemeinde mit der Stadt Paimio in Südfinnland eine Städtepartnerschaft un- terhält, sondern beweisen auch die Aktivitäten der Finn Friends, dass die Freundschaft lebt. Der Verein wurde Ende April 2011 gegründet und ist damit älter als die Partnerschaft. Die wurde erstimOktoberdesselbenJahres besiegelt,indemJariJussinmäki, damals Oberbürgermeister in Paimio, und sein damaliger Odenthaler Amtskollege Wolf- gang Roeske feierlich ihre Un- terschriften unter die „Todis- tus“, setzten, was im Finnischen

„Urkunde“ bedeutet.

Seither lernten die Odentha- ler noch viele zusätzliche fin- nische Vokabeln, gleichzeitig aber auch Land und Leute in Finnland kennen und freuten sich über die Gegenbesuche an der Dhünn.

Eine jahrzehntealte Freund- schaft zwischen Matti Hyitfeld

aus Paimio und Gerhard Jung aus Odenthal habe den Impuls für eine Städtepartnerschaft beider Kommunen gegeben, weiß Gründungsmitglied Uwe Koch, der damals die rechtlichen Voraussetzungen einer derar- tigen Verbindung recherchierte.

Ein Mitstreiter fand sich in Axel Päffgen aus Blecher und mit

Tiina Ripatti (heute Vorstands- mitglied) aus Leverkusen stand eine perfekte Dolmetscherin zur Verfügung. Gleichzeitig liefen erste Vorbereitungen in Finn- land.

2012 dann der Antrittsbesuch in Südfinnland: Dort staunten die Odenthaler über Schulen, die schon damals mit Schwimm-

bad und interaktiven Tafeln aus- gestattet waren, über Straßen, die wegen der klirrenden Kälte alle sieben Jahre erneuert wer- den müssen und über die bis dato einzige Ampel in der Stadt.

SeitherorganisiertendieFinn Friends nicht nur mehrere Grup- penreisen, Grillabende und Stammtische oder das Mölkky Turnier, ein finnisches Ge- schicklichkeitsspiel, sondern auch einen Schüleraustausch zwischen den Gymnasien und vermittelten wechselseitig Praktika junger Menschen in den Partnerkommunen. Der ge- plante Austausch von Gewer- betreibenden aus Paimio und Odenthal musste pandemiebe- dingt verschoben werden.

Falls die Situation es zulasse, seien aber für 2022 weitere Ak- tionen geplant, kündigte Vor- standsmitglied Koch an. Er war Teilnehmer der bislang letzten Finnland-Tour im März 2020.

Damals war man in Lappland unterwegs. Doch selbst dort hol- te das Virus die Reisenden ein, und nur mit Mühe kehrte die Gruppe wohlbehalten zurück.

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# Wenn die Musi-

kerinnen und Musiker kommen, hören die Bewohner und Besu- cher genau hin. Weil im Frühjahr 2020 eine kleine Ständchen-Ak- tion am Caritas-Haus (Becher- feld 1) und am „Kursana“-Do- mizil (Zur Obstwiese 3), beide in Kürten-Bechen, so gut ange- kommen war, wiederholt die Musikgemeinschaft Bechen das GanzeamSonntag,4.Juli.Gegen 15 Uhr beginnen die Musiker am Kursana-Haus, gegen 16 Uhr folgt der Auftritt am Caritas- Haus nahe der katholischen Kir- che. Die Musiker wechseln nach dem ersten Konzert ihren Auf- trittsort und erscheinen pünkt- lichzumzweitenOpen-Air-Kon- zert. Im Mai 2020 verfolgten zahlreiche Bewohner der beiden Einrichtungen die Blasmusik- Darbietungen, die eine stim- mungsvolle Abwechslung im Corona-Alltag gewesen war. Die Corona-Pandemie ist auch dies- mal ein Thema beim Auftritt:

Alle Musiker spielen natürlich mit dem gebotenen Sicherheits- abstand und unter Wahrung der Hygienevorschriften. Wie im Mai 2020 werden auch beim Auf-

tritt am 4. Juli einige „Zaungäs- te“ aus der unmittelbaren Nach- barschaft von der Musikgemein- schaft Bechen willkommen ge- heißen. (cbt)

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!# Ganz angetan ist Lauf- veranstalter Jochen Baumhof von der Optik des diesjährigen T-Shirtsdes„ZeroHungerRuns“

inKöln.DerKürtenerorganisiert den Lauf, der

vom 8. bis 11. Juli real stattfinden soll. Das Funk- tionsshirt, das Baumhof so gefällt, wird aus recyceltem PET-Kunst- stoff angebo-

ten. Doppelseitig bedruckt sind vorne die Spitzen des Kölner Doms zu sehen und auf dem Rücken die kölsche Botschaft zugunsten der Deutschen Welt- hungerhilfe. Es lautet: „Zesam- me stonn - Zesamme laufe“. Un- ter anderem unterstützt auch Läuferin Sabrina Mockenhaupt den Zero Hunger Run. (cbt)

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Der Bürgermeister

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Die 3. Sitzung des Rates der Stadt Bergisch Gladbach in der zehnten Wahlperi- ode findet am Donnerstag, dem 01.07.2021 um 17:00 Uhrim Theatersaal im Bürgerhaus Bergischer Löwe,Konrad-Adenauer-Platz, 51465 Bergisch Glad- bach statt.

Tagesordnung Ö Öffentlicher Teil

1 Eröffnung, Bekanntgabe nicht anwesender Ratsmitglieder, Feststellung der ordnungsgemäßen und rechtzeitigen Einberufung sowie der Be- schlussfähigkeit

2 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - öffentlicher 3 TeilBericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates

am 15.12.2020 - öffentlicher Teil 4 Mitteilungen des Bürgermeisters

5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1 Genehmigung einer Dringlichkeit bzgl. der Feststellung des Jahresab- schlusses und Lageberichts 2019 der Entsorgungsdienste Bergisch Glad- bach GmbH, sowie der Entlastung der Geschäftsführung

5.2 Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen

5.3 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Sanierungszu- schuss für die Kindertagesstätte „Glückspilze“

5.4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anträge der Fraktion Freie Wählergemeinschaft, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion zur Umbesetzung in den Ausschüssen

6 Heimatpreis 2021

7 Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Haushalts- jahres 2019 des Kernhaushaltes der Stadt Bergisch Gladbach

8 Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2019 gemäß § 116a GO NRW

9 Informationen zu den Rücklagen für steuerliche Zwecke 10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2020 11 Aufhebung der Sperrvermerke der beiden Planerstellen 12 Beteiligungsbericht 2019

13 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Ein- richtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach“

14 Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Ein- richtung „Abwasserwerk der Stadt Bergisch Gladbach“

15 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Ein- richtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach“

16 Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Ein- richtung „Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach“

17 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Ein- richtung „Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach“

18 Entlastung des Ausschusses für Infrastruktur und Umwelt, Sicherheit und Ordnung für den Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Ein- richtung „Immobilienbetrieb der Stadt Bergisch Gladbach“

19 Reintegration der Haushaltswirtschaft des Immobilienbetriebes in den Kernhaushalt zum 01.01.2022

20 Jahresabschluss 2020 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch Gladbach 21 GmbHNachtragswirtschaftsplan 2021 der Stadtverkehrsgesellschaft Bergisch

Gladbach mbH

22 Aktionsplan Inklusion 2018 – 2022, hier: Bericht über die bisherige Um- setzung

23 Institutionelle Kulturförderung der Stadt Bergisch Gladbach zur Unter- stützung der Freien Kunst- und Kulturszene Bergisch Gladbach 24 Änderung der Elternbeitragssatzung

25 Förderung einer Sanierungsmaßnahme in der Kindertagesstätte Tau- sendfüßler e. V., Thorner Str. 23

26 Mehrkostenförderung Erweiterung Ev. Kindertagesstätte „Schnecken- haus“, Schüllenbusch 4

27 InHK Bensberg | Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm;

hier: Beschluss über die überarbeitete Richtlinie 28 InHK Bensberg | Verfügungsfonds;

hier: Beschluss über die überarbeitete Richtlinie

29 Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB für die Erschließungsanlage Wildphal/Oberkülheim

hier: Nachtragssatzung zur Abweichungssatzung 30 Projekt Zanders Innenstadt

31 Einwohnerfragestunde

32 Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Bergisch Gladbach 33 Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in Fachausschüsse und

den Inklusionsbeirat

34 Wahl einer persönlichen Stellvertretung als stimmberechtigtes Mitglied im JHA

35 Anträge auf Umbesetzung in den Ausschüssen

35.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2021 (eingegangen am 14.05.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen

35.2 Antrag der Fraktion BÜRGERPARTEI GL vom 01.06.2021 (eingegangen am 02.06.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen

35.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 16.06.2021 (eingegan- gen am 16.06.2021) zur Umbesetzung in Ausschüssen

36 Anträge der Fraktionen

36.1 Anträge der AfD-Fraktion und der Fraktion BÜRGERPARTEI GL aus No- vember 2020 zur Aufzeichnung, Übertragung und Archivierung der Rats- und Ausschusssitzungen

36.2 Antrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2021 (eingegangen am 11.06.2021):

„Zanders-Planungsausschuss“

36.3 Antrag der AfD-Fraktion vom 10.06.2021 (eingegangen am 11.06.2021):

„Parkverbot für E-Autos in städtischen Parkhäusern und Tiefgaragen“

37 Anfragen der Ratsmitglieder N Nicht öffentlicher Teil

1 Genehmigung der Niederschrift der vergangenen Sitzung - nicht öffentli- cher Teil

2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates am 15.12.2020 - nicht öffentlicher Teil

3 Mitteilungen des Bürgermeisters 4 Bericht aus den städtischen Beteiligungen 5 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 03.05.2021 die Klär- schlammkooperation mit dem Wupperverband betreffend

6 Abberufung und Bestellung von Prüferinnen und Prüfern des Rechnungs- prüfungsamtes

6.1 Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 6.2 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes 6.3 Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 6.4 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes 6.5 Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes 6.6 Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 6.7 Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 6.8 Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes 6.9 Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

7 Gestattungsvertrag zur Räumung einer städtischen Liegenschaft in Bergisch Gladbach-Stadtmitte

8 Ehrung mit der Verleihung des Ehrenbürgerrechtes nach der städtischen Ehrungssatzung

9 Wahl der Nachfolge für eine stellvertretende Schiedsperson 10 Anträge der Fraktionen

11 Anfragen der Ratsmitglieder

Bergisch Gladbach, den 18.06.2021 Frank Stein

Bürgermeister

BEKANNTMACHUNG

Referenzen

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