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Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen

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Academic year: 2022

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 07/2019

ausgegeben am: 30. Januar 2019

Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen

Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen treten am Freitag, 1. Februar 2019, 14 Uhr,

Speisesaal, Kaiserwörthdamm 3,

zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung

1. Einführung der Grabart „Grabstätten in einem naturnahen Bestattungsfeld“ für Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen und redaktionelle Anpassung der Friedhofsatzung zum 01.03.2019

2. Einführung des Gebührentatbestandes „Grabstätten in einem naturnahen Bestattungsfeld“ und redaktionelle Anpassung der Friedhof- und

Bestattungsgebührenordnung 3. Kanalsanierung Blücherstraße 4. Kanalsanierung Ritterstraße

5. Erneuerung der Rechenanlage und des Zulaufschiebers am BP Kaiserwörth 6. Kanalinnensanierung Berliner Straße

In der nichtöffentlichen Sitzung werden, Vergabeentscheidungen, Satzungsangelegenheiten und Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 29.01.2019 gez.

Klaus Dillinger Beigeordneter

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Sitzung des Hauptausschusses

Die Mitglieder des Hauptausschusses treten am

Montag, 4. Februar 2019, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,

zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung

1. Gefahrenabwehrverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Verkehrsraum

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 29.01.2019 Die Oberbürgermeisterin

In Vertretung gez.

Prof. Dr. Cornelia Reifenberg Bürgermeisterin

Sitzung des Ortsbeirates Ruchheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Ruchheim treten am

Montag, 4. Februar 2019, 18 Uhr,

Seniorentagesstätte Ruchheim, Schloßstraße 1a,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteherin

3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand zum Bau des Fuß-Radweges von Ruchheim zur Firma Amazon

3.1 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion mit Unterstützung des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat

Fußgängerweg entlang der L524 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Renovierung Gemeinschaftshaus Ruchheim 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Gefahr Ecke Magdeburger Straße/Erfurter Ring 6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

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Wasserablaufmöglichkeiten an den Straßenrändern der K11 zwischen Ruchheim und Oggersheim

7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Verschmutzung durch Kaffeebecher 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Bedarfsanalyse altersgerechtes Wohnen in Ruchheim 9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Zustandsbericht zum Grabensystem in und um Ruchheim 10. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Brücke auf dem Spielplatz der Vogelwiese 11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Zeitplan zum Bau des Fußweges vom Bolzplatz zum Brunnenweg entlang der Straße "Am Sportplatz"

11.1 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Fußweg "Am Sportplatz"

12. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat Römig 3 - Zahlen zum BASF-Verkehr

13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Runder Tisch mit den umliegenden Gemeinden zum Anbringen des Durchfahrtsverbotes für alle Fahrzeuge über 3,5 Tonnen

14. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion mit Unterstützung des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat

Verkehrsgefährdung in den Durchgangsstraßen von Ruchheim 15. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Aufbau des entfernten Blumenkübels - verkehrssichernde Maßnahme im engen Bereich der Mutterstadter Straße

16. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat

Anonyme Bestattungsmöglichkeiten auf dem Ruchheimer Friedhof 17. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Hundebeutelspender in Ruchheim

18. Anfrage des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat Ausweisung der Flächen "In den Villen" im Regionalplan 19. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Das Anbringen einer Geschwindigkeitsmesstafel in der Oggersheimer Straße

Ludwigshafen am Rhein, 29.01.2019 Heike Scharfenberger

Ortsvorsteherin

Einladung

zur Aufstellung von Bewerbern durch eine nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählergruppe (Interkulturelle Liste Ludwigshafen am Rhein) für die Wahlen zum Stadtrat der Stadt Ludwigshafen am Rhein am

26.05.2019.

Sonntag, 3. Februar 2019 von 13 Uhr bis 16 Uhr

in den Räumlichkeiten der UTG-RLP-BW e.V. Prinzregentenstr.28 / 67063 Ludwigshafen Alle in der Stadt Ludwigshafen am Rhein Wahlberechtigten (Bürgerinnen und Bürger) sind zu dieser Veranstaltung eingeladen.

V.i.S.d.P. ercan özcan Prinzregentenstr. 28 - 67063 Ludwigshafen

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Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.

Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!

Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.

Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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