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Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen

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Academic year: 2022

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 87/2020

ausgegeben am: 2. Dezember 2020

Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen Die Mitglieder des Werkausschusses treten am

Freitag, 4. Dezember 2020, 14 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal, zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g : Öffentliche Sitzung

1. Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen 2. Änderung der Abfallsatzung -Information-

3. Anpassung der Abfallgebührensatzung

4. Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen zum 01.01.2021 und zum 01.01.2022

5. Wirtschaftsplan 2021

6. Änderung der Betriebssatzung des WBL

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 01.12.2020 gez.

Alexander Thewalt Beigeordneter

Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

(2)

Bekanntmachung der Wahlleiterin

Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers im Ortsbezirk Nördliche Innenstadt

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 26. November 2020 in Ludwigshafen, Rathaus, für die Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers im Ortsbezirk Nördliche Innenstadt am 10. Januar 2021 die nachfolgend aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen.

Wahlvorschlag SPD

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Familienname Vornamen Geschlecht Geburtsjahr nation. Beruf Straße

Gürsoy Osman männlich 1989 deutsch Pädagoge Hemshofstraße 33

Wahlvorschlag GRÜNE

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Familienname Vornamen Geschlecht Geburtsjahr nation. Beruf Straße Witt-Pieper Gisela Freia Ellen weiblich 1959 deutsch Dozentin Welserstraße 18

Wahlvorschlag CDU

Christlich Demokratische Union Deutschlands

Familienname Vornamen Geschlecht Geburtsjahr nation. Beruf Straße

Leibig Wolfgang männlich 1964 deutsch Dipl.-Wirtsch. Ing. Von-der-Tann-Str. 30

Wahlvorschlag DIE LINKE DIE LINKE

Familienname Vornamen Geschlecht Geburtsjahr nation. Beruf Straße

Wadle-Rohe

Bernhard Winfried

Erich männlich 1952 deutsch Antiquitätenkaufmann i.R. Seilerstraße 22

Wahlvorschlag FDP

Freie Demokratische Partei

Familienname Vornamen Geschlecht Geburtsjahr nation. Beruf Straße

Bauer Jessica Vivien weiblich 1996 deutsch Angestellte Bayreuther Straße 42c

Wahlvorschlag Hauck

Familienname Vornamen Geschlecht Geburtsjahr nation. Beruf Straße

Hauck Anita weiblich 1996 deutsch

Immobilienverwalterin

(Angestellte) Lagerplatzweg 5

(3)

Wahlvorschlag Vassiliadis

Familienname Vornamen Geschlecht Geburtsjahr nation. Beruf Straße

Vassiliadis Georgios männlich 1966 griechisch Angestellter Rohrlachstraße 97

Ludwigshafen am Rhein, 02.12.2020 gez.

Jutta Steinruck Wahlleiterin

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