Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark

(1)

Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Landeshauptstadt München

Sendling-Westpark

Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, 81373 München

Vorsitzender Günter Keller Privat:

Grüntenstr. 14e, 80686 München Telefon: (089) 5793 8566 Telefax: (089) 570 4033

E-Mail: guenter.keller@t-online.de Geschäftsstelle:

Meindlstr. 14, 81373 München Telefon: 233 33882

Telefax: 233 33885

E-Mail: bag-sued.dir@muenchen.de

München,02.06.2020

Protokoll zur Sitzung des Bezirksausschusses 7

am Donnerstag, den 14.05.2020, 19:00 Uhr, in der Sporthalle der Mittelschule, Fernpaßstraße 41

Beginn: 19:00 Uhr

Ende: 22:50 Uhr Anwesend: 27 Mitglieder

Alle nicht aufgerufenen TOPs werden im Protokoll mit „zur Kenntnis genommen“ aufgeführt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

Teil A: Konstituierende Sitzung 1. Allgemeines

1.1 Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung

Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie die neugewählten BA-Mitglieder werden durch die BA-Geschäftsstelle-Süd begrüßt.

Als vorläufige Sitzungsleitung wird Herr Alfred Nagel gewählt.

1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung Die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt.

1.3. Beschluss über die Tagesordnung – Teil A Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

2. Bestimmung einer Wahlprüfungs- und Zählkommission

3.

Als Mitglieder der Wahlprüfungs- und Zählkommission werden einstimmig Frau Singer-Mayer, Herr Dr. Dörfler, Herr Landinger und Frau Guinand gewählt Wahl des Vorstands und Vereidigung

3.1 Wahl der / des Vorsitzenden

Zur Wahl stehen Herr Keller(SPD) und Frau Hemmerlein(Grüne)

Herr Keller wird nach 2 unentschiedenen Wahlgängen durch Losentscheid als BA- Vorsitzender gelost.

3.2. Übergabe der Sitzungsleitung an die / den Vorsitzende/n Herr Keller übernimmt die Sitzungsleitung von Herrn Nagel.

(2)

3.3 Vereidigung von noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden Die neuen BA-Mitglieder werden mittels Sammelvereidigung vom neuen Vorsitzenden Herr Keller vereidigt.

3.4 Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden

Zur Wahl stehen Herr Seidl(CSU) und Frau Hemmerlein(Grüne)

Herr Seidl wird im 1. Wahlgang mehrheitlich zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

3.5 Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden Zur Wahl steht Frau Fiedler

Frau Fiedler wird mehrheitlich zur 2. stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

4 Bekanntgabe der Fraktionssprecher/innen und Benennung von Fraktions- und Ausschussgemeinschaften

Als Fraktionssprecher*innen werden Frau Hemmerlein(Grüne), Herr Nagel(CSU), Herr Sturm(SPD) und Herr Dr. Massonet(FW/ÖDP) bekannt gegeben.

5. Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

5.1. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers (optional) entfällt 5.2. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers (optional) entfällt 5.3. Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers (optional) entfällt 5.4. Beschluss über die Zusammensetzung des erweiterten Vorstands (optional) entfällt 6. Bildung der Unterausschüsse

6.1 Beschlussfassung über die Anzahl, Größe und Ressortverteilung der Unterausschüsse Es werden folgenden Unterausschüsse beschlossen

UA Haushalt (11 Mitglieder), UA Bau, Stadtplanung und Umwelt(10),UA Bildung und Sport(10),UA Soziales und Kultur (10), UA Parks und Grünanlagen(10) und UA Mobilität und Wirtschaft (10)

6.2 Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen / Gruppierungen Es wurden folgende UA-Mitglieder benannt

UA Haushalt:

Herr Nagel (CSU), Frau Singer-Mayr (CSU), Herr Rickinger (CSU), Herr Sturm (SPD), Herr Keller (SPD), Frau Walter (FDP), Herr Dr. Massonet (FW/ ÖDP), Frau Fiedler (Grüne), Frau Binder (Grüne), Herr Ganev (Grüne), Frau Hemmerlein (Grüne) UA Bau, Stadtplanung und Umwelt:

Herr Kramm (Grüne), Herr Sinapius (Grüne), Frau Binder (Grüne), Frau Hemmerlein (Grüne), Herr Nagel (CSU), Herr Rickinger (CSU), Herr Knesewitsch (CSU),Frau Krammer (SPD), Frau Mosebach (SPD), Herr Dr. Massonet (FW/ÖDP)

UA Bildung und Sport:

Frau Guinand (SPD), Frau Dr. Härtl (SPD), Herr Dr. Massonet (FW/ÖDP), Frau Singer- Mayr (CSU), Herr Brem (CSU), Herr Seidl (CSU), Frau Tänzler (Grüne), Herr

Ganev(Grüne),Frau Hemmerlein(Grüne), Frau Binder(Grüne) UA Soziales und Kultur:

Frau Mosebach(SPD),Frau Guinand(SPD),Frau Singer-Mayr(CSU),Herr

Knesewitsch(CSU),Herr Brem(CSU),Herr Utz(DieLinke),Herr Ganev (Grüne), Herr Dusolt (Grüne), Herr Sinapius (Grüne), Frau O’Reilly (Grüne)

UA Parks und Grünanlagen:Herr Wolf(CSU),Herr Seidl(CSU), Herr Knesewitsch(CSU), Herr Sturm (SPD),Frau Mosewbach(SPD), Herr

Dörfler(FW/ÖDP),Herr Kramm(Grüne),Frau Fiedler(Grüne),Frau O‘Reilly(Grüne), Herr Landinger(Grüne)

UA Mobilität und Wirtschaft:

Herr Dusolt (Grüne), Herr Landinger (Grüne) ,Frau Tänzler (Grüne), Herr Utz (Linke), Herr Seidl (CSU), Herr Wolf (CSU), Herr Knesewitsch (CSU), Herr Keller (SPD), Frau Krammer (SPD), Herr Dr. Dörfler (FW/ÖDP)

6.3 Benennung der Ersatzmitglieder in den Unterausschüssen durch die Fraktionen / Gruppierungen (optional)

Es wurden pro UA-Mitglied ein Ersatzmitglied benannt.

(3)

6.4 Wahl der / des Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss UA Haushalt: Herr Nagel (CSU)

UA Bau, Stadtplanung und Umwelt: Herr Kramm (Grüne) UA Bildung und Sport: Frau Guinand (SPD)

UA Soziales und Kultur: Frau Mosebach (SPD) UA Parks und Grünanlagen: Herr Wolf (CSU) UA Mobilität und Wirtschaft: Herr Dusolt (Grüne)

6.5 Bestellung der / des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden durch den Bezirksausschuss (optional)

entfällt

7. Bildung eines Ferienausschusses (optional) 7.1. Beschluss über die Bildung eines Ferienausschusses

Die Bildung eines Ferienausschusses wurde einstimmig abgelehnt.

7.2 Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeiten auch für den BA7 entfällt 7.3 Beschlussfassung über die Größe des Ferienausschusses entfällt 7.4 Benennung der Mitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen /

Gruppierungen

entfällt 7.5 Benennung der Ersatzmitglieder des Ferienausschusses durch die Fraktionen /

Gruppierungen (optional)

entfällt 7.6 Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den Bezirksausschuss entfällt 7.7 Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses durch den

Bezirksausschuss (optional)

entfällt

8. Bildung eines Sonderausschusses (optional)

8.1 Beschlussfassung über die Bildung eines Sonderausschusses Die Bildung eines Sonderausschusses wurde einstimmig abgelehnt.

8.2 Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses entfällt 8.3 Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen /

Gruppierungen

entfällt 8.4 Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen /

Gruppierungen (optional)

entfällt 8.5 Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss entfällt 8.6 Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch

den Bezirksausschuss (optional) entfällt

9. Wahl bzw. Bestellung von Beauftragten

9.1 Beschluss über Anzahl und die Zuständigkeit der Beauftragten

Es wurde einstimmig beschlossen, 11 Beauftragte zu bestellen. Zuständigkeit siehe nachfolgend.

9.2 Wahl einer / eines Kinderbeauftragten

Es wurde einstimmig Frau O’Reilly (Grüne) gewählt 9.3 Wahl einer / eines Jugendbeauftragten (optional)

Frau Tänzler (Grüne) wurde einstimmig gewählt

9.4 Bestellung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung Es wurde einstimmig Frau Dr. Härtl (SPD) gewählt

9.5 Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten Frau Hemmerlein wurde mehrheitlich gewählt

9.6 Bestellung einer / eines Beauftragten oder mehrerer Beauftragter gegen Rechtsextremismus (optional)

Alle Mitglieder des BA 7 sind Beauftragte gegen Rechtsextremismus. Als

Ansprechpartnerin und Vertretung nach außen wurde einstimmig Frau Guinand (SPD) gewählt

9.7 Bestellung einer / eines Seniorenbeauftragten (optional) Herr Wolf (CSU) wurde einstimmig gewählt

9.8 Bestellung einer / eines Beauftragten für Migration (optional) Herr Ganev (Grüne) wurde einstimmig gewählt

(4)

9.9 Bestellung einer / eines Beauftragten für Internet (BA-Homepage) (optional) Herr Brem (CSU) wurde mehrheitlich gewählt

9.10 Bestellung von Betreuerinnen / Betreuern für die BA-Schaukästen (optional) Herr Meyer (ehemaliges BA Mitglied) wurde einstimmig gewählt

9.11 Bestellung von Zeichnungsberechtigten für die Kontoführung des Bezirksausschusses Benannt wurden Frau Singer-Mayr (CSU), Frau Fiedler (Grüne) und Herr Keller (SPD) 9.12 Bestellung weiterer Beauftragter

REGSAM: Herr Dusolt (Grüne)

Kontingent Flüchtlingsunterkunft: Herr Nagel (CSU) 10. Verschiedenes

(5)

Teil B: Arbeitssitzung

1. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

2. Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte

NEU: TOP 06.01: Zusätzliche Beschilderung für Lärmschutz Ecke Gottfried- Böhm-Ring – Passauerstraße

NEU: TOP 06.02: Feuerwehrzufahrten vor dem Haus in der Zillertalstrasse 35

NEU: TOP 10.04: TOP 10.01 aus BA 2020-04: Stadtbezirksbudget: European Union Music Competitions for Youth 5.447,00 €

NEU: TOP 14.01: Baumfällung Hansastraße

NEU: TOP 15.04: Bauvorhaben Werdenfelsstr.

NEU: TOP 31.01: Grünflächen Luise-Kiesselbach-Platz

NEU: TOP 36.01: Absage Stadtteilwoche 2020

NEU: TOP 39.01: Ganztagsbetreuung für Grundschüler

NEU: TOP 39.02: Ganztagsbetreuung GS Fernpaßstr. - Mittagsinsel

NEU: TOP 49.01: Unveränderte Fortführung Wirtshaus Krüner Str

NEU: TOP 49.03: Absage Weinfest

NEU: TOP 49.04: Absage Spendenlauf

NEU: TOP 49.05: Max-Seidl-Weg Piktogramm

NEU: TOP 49.06: Absage Life is more

NEU: TOP 54.02: Ausnahmezulassung

NEU: TOP 57.01: Absage Fest der Kulturen 3. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

5. Fragen an die Polizei entfällt

6. Bürgerschreiben

6.1 N Zusätzliche Beschilderung für Lärmschutz Ecke Gottfried-Böhm-Ring Passauerstraße zur Kenntnis genommen

6.2 N Feuerwehrzufahrten vor dem Haus in der Zillertalstrasse 35 zur Kenntnis genommen

7. Weitere Punkte

8. Bürgerversammlungsempfehlungen 8.1 (E) Spielmobil im Heckenstaller Park

Empfehlung Nr. 14-20 / E 03063 ...

Spielmobil im Heckenstaller Park

BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 03063 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling vom 19.11.2019

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18076

Der Beschlussvorlage wird einstimmig zugestimmt.

8.2 6 Jahre Mietenstopp

Der Beschlussvorlage wird mehrheitlich zugestimmt

8.3 (E) Tempo 30 aus Lärmschutzgründen in der Murnauer Straße - im Bereich zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Höglwörther Straße

Tempo 30 aus Lärmschutzgründen in der Murnauer Straße - im Bereich zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Höglwörther Straße

BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 03055 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes Sendling vom 19.11.2019

Der Beschlussvorlage wird mehrheitlich zugestimmt

Bürgerversammlungsempfehlungen und Entscheidungen

(6)

9. Entscheidungen entfällt Anträge und Berichte

10. Budget

10.1 (E) Stadtbezirksbudget

Initiative „Uns gehört die Stadt!“

Postproduktion des Dokumentarfilms „Uns gehört die Stadt!“ vom 14.04.2020 bis Ende Juli 2020

891,95€; Az. 0262.0-7-0295

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18506 Die Verfristung wird einstimmig geheilt.

Dem Budgetantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

10.2 (E) Stadtbezirksbudget

Männer-Turn-Verein München von 1879 e.V.

Anschaffung einer Schleißmatte und eines Hürdensets ab Sommer 2020 1.500,00€; Az. 0262.0-7-0288

Dem Budgetantrag wird einstimmig zugestimmt.

10.3 (E) Stadtbezirksbudget FC Hertha München e.V.

Einrichtung der Räume der Bezirkssportanlage Surheimer Weg ab 22.05.2020 4.200,00€, AZ:0262.0-7-0294

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18499 Der Budgetantrag wird vertagt.

10.4N Stadtbezirksbudget: European Union Music Competitions for Youth 5.447,00 € Dem Budgetantrag wird einstimmig zugestimmt.

11. Anträge

Alle Antrage werden vertagt

12. Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen entfällt

13. Berichte der Beauftragten entfällt

Anhörungen 14. Baumfällungen

14.1 Baumfällung Hansastraße Fällung mit Ersatz

15. Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens 15.1 Baumfällung Andreas-Vöst-Str.

Der Beschlussempfehlung von Herrn Kramm wird einstimmig zugestimmt.

15.2 Bauvorhaben Echelsbacher Str.

Der Beschlussempfehlung von Herrn Kramm wird einstimmig zugestimmt 15.3 Bauvorhaben Garmischer Str.

Der Beschlussempfehlung von Herrn Kramm wird einstimmig zugestimmt 15.4N Bauvorhaben Werdenfelsstr.

Der Beschlussempfehlung von Herrn Kramm wird einstimmig zugestimmt

16. Veranstaltungen auf öffentlichem Grund entfällt

17. Westparkveranstaltungen entfällt

18 Baureferat

18.1 Erinnerungsverfahren Westendstr.

Dem Verfahren wird einstimmig zugestimmt.

19. Büro des Oberbürgermeisters entfällt

20. Direktorium entfällt

21. Kommunalreferat entfällt

(7)

22. Kreisverwaltungsreferat entfällt

23. Kulturreferat entfällt

24. Lokalbaukommission entfällt

25. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt

26. Referat für Bildung und Sport entfällt

27. Referat für Gesundheit und Umwelt entfällt

28. Referat für Stadtplanung und Bauordnung entfällt

29. Sozialreferat entfällt

30. Weitere Anhörungen entfällt

Schriftverkehr 31. Baureferat

31.1 Kreuzungsbereich begrünen zur Kenntnis genommen 31.2 Fristverlängerung

zur Kenntnis genommen

31.3N Grünflächen Luise-Kiesselbach-Platz Vertagt in die nächste Sitzung

33. Direktorium entfällt

35. Kreisverwaltungsreferat entfällt

36. Kulturreferat

36.1N Absage Stadtteilwoche 2020 zur Kenntnis genommen

39. Referat für Bildung und Sport

39.01N Ganztagsbetreuung für Grundschüler Vertagt in die nächste Sitzung

39.02N Ganztagsbetreuung GS Fernpaßschule – Mittagsinsel Vertagt in die nächste Sitzung

40. Referat für Gesundheit und Umwelt entfällt

41. Referat für Stadtplanung und Bauordnung

41.1 Ausarbeitung eines Verkehrs- und Parkkonzepts für die Besucher*innen des Audi Dome

42. Sozialreferat entfällt

43. Weiterer Schriftverkehr entfällt

Unterrichtungen

44. Amtsblatt entfällt

45. Baureferat

45.1 (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm

für die Jahre 2019 – 2023 mit verbindlicher Planung für 2024;

Entwurf für das Baureferat

Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16987 zur Kenntnis genommen

(8)

45.2 (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand

- Bekanntgabe -

45.3 (U) Toiletten im öffentlichen Raum Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16785 zur Kenntnis genommen

45.4 (U) Aufwertungsmaßnahmen Sendlinger Wald / Südpark

im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

47. Direktorium

47.1 Verwendungsnachweis Helferkreis zur Kenntnis genommen

47.2 Verwendungsnachweis Klasse Metzel zur Kenntnis genommen

47.3 Verwendungsnachweis Feierwerk zur Kenntnis genommen

47.4 Verwendungsnachweis Kirchenchor zur Kenntnis genommen

47.5 Verwendungsnachweis Kindertheater zur Kenntnis genommen

47.6 Bescheid_Binario 11 zur Kenntnis genommen 47.7 Bescheid_THETA e.V.

47.8 unveränderte Fortführung Wirtshaus Krüner Vertagt in die nächste Sitzung

49. Kreisverwaltungsreferat

49.1N Unveränderte Fortführung Wirtshaus Krüner Str Vertagt in die nächste Sitzung

49.2 Verschiebung Shakespeare.

zur Kenntnis genommen 49.3N Absage Weinfest.

zur Kenntnis genommen 49.4N Absage Spendenlauf.

zur Kenntnis genommen 49.5N Max-Seidl-Weg Piktogramm

zur Kenntnis genommen 49.6N Absage Life is more

50. Kulturreferat entfällt

53. Referat für Bildung und Sport 53.1 Baubeginn Passauerschule

Vertagt in die nächste Sitzung

(9)

54. Referat für Gesundheit und Umwelt 54.1 Elektrodienst Waldfriedhof.

zur Kenntnis genommen 54.2N Ausnahmezulassung

55. Referat für Stadtplanung und Bauordnung 55.1 Baugenehmigung Cimbernstr.

zur Kenntnis genommen 55.2 (U) Perspektive München

Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

Perspektive München - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16169

zur Kenntnis genommen 55.3 (U) Meldeplattform Radverkehr

Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18187

55.4 (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space

Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17601 zur Kenntnis genommen

56. Sozialreferat

56.1 Erhaltungssatzung Johann-Clanze-Str.

Vertagt in die nächste Sitzung 56.2 Zweckentfremdung Mittenwalder Str

Vertagt in die nächste Sitzung 57. Weitere Unterrichtungen

57.1N Absage Fest der Kulturen zur Kenntnis genommen

58. Verschiedenes entfällt

59. nichtöffentliche Tagesordnungspunkte 59.1 Vorkaufsrecht Leutascher Str.

Vertagt in die nächste Sitzung

Voraussichtliche Termine:

BA-Sitzungstermine 2020 23.06.20 21.07.20

25.08.20 29.09.20 27.10.20 24.11.20 15.12.20 Bürgerversammlung 2020

20.10.2020

Sitzungsleitung Protokollführung

gez. gez.

Günter Keller Andreas Kratzer

Vorsitzender des Bezirksausschusses 7 BA-Geschäftsstelle Süd