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Veranstaltungen/Unternehmerreisen 3. Zoll- und Außenwirtschaftsrecht 4

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Academic year: 2022

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Veranstaltungen/ Unternehmerreisen 3

After- Work- ... 3

Ländersprechtag Ägypten am 7. Dezember ... 3

date ... 4

Online: Änderungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht 2022 im Januar und Februar ... 4

Zoll- und Außenwirtschaftsrecht 4

Brasilien: Carnet- Betrieb endet am 31.12.2021 ... 4

Brasilien: Zollsenkungen für Solarzellen und weitere Produkte... 5

EU: Änderungen bei Anmeldungen zur Außenhandelsstatistik ... 5

EU: Handelsstreit mit USA über Stahl und Aluminium ... 5

EU: Endgültige Antidumpingzölle in verschiedenen Bereichen ... 5

EU: Erweiterung Sanktionsmaßnahmen gegenüber Belarus ... 6

EU: Neue Schwellenwerte für Vergabeverfahren ... 6

Frankreich: Einführung einer EPR- Registrierungs- nummer ... 6

Israel: Gespräche über Freihandelsabkommen mit den VAE ... 7

Kanada: Impfpflicht für Reisende ... 7

Katar: Einfuhrlizenz für Obst und Gemüse ... 8

Kenia: Erhöhung spezifischer Verbrauchsteuern ... 8

Marokko: Zollbefreiung für Weizen ... 8

Russland: Mehrwertsteuerbefreiung für elektronische Produkte ... 8

... 9

WTO: Harmonisiertes System - Änderungen zum 01.01.2022 ... 9

Ländernotizen 10

Indonesien: Fabrik für 60.000 E- Motorräder ... 10

Irland: Importe aus dem VK sinken drastisch... 10

Niederlande: Bruttoinlandsprodukt wächst um fast zwei Prozent ... 11

Niederlande: Handel mit Deutschland nähert sich Rekordjahr ... 12

Polen: Wirtschaft zeigt sich krisenresistent ... 12

Russland: Hohe Abhängigkeit von Importprodukten ... 12

Schweden: Lieferengpässe bremsen die Produktion ... 13

Ungarn: Unternehmen werden steuerlich entlastet ... 13

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Usbekistan: Modernisierung der Taschkenter Metro ... 14

Vereinigtes Königreich: Britische Landbrücke für EU- Transporteure uninteressant ... 14

Veröffentlichungen 15

AHK World Business Outlook Herbst 2021 ... 15

EU- Berichte zu Investitionsprüfungen und Exportkontrollen ... 15

Eurochambres Economic Survey 2022 ... 16

Verschiedenes 16

nehmen in Vietnam ... 16

Markterschließungsprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie... 17

Niedersächsischer Außenwirtschaftspreis 2022 ... 17

Nordeuropäer sind die aktivsten Kartenzahler in Europa ... 17

Quantitative Restrictions Database ... 18

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Veranstaltungen/ Unternehmerreisen

After- Work- am 7. und 15.

Dezember

IHK Braunschweig, Online, 17:00 Uhr 18:00 Uhr, kostenfrei Wir möchten Sie einladen auf eine Reise um die Welt, auf der Sie ei- nen Überblick erhalten über:

• Was genau bewegt die Auslandsmärkte?

• Wie sieht es aus mit Lieferketten oder Rohstoffverfügbarkeiten?

• Welche Geschäftschancen gibt es im Land und wie können Ri- siken in der Zusammenarbeit minimiert werden?

07.12.: Nord- und Mittelamerika Vie USA!

Kurzimpulse:

• Kanada: Yvonne Denz, AHK Kanada

• Panama: Marco Jänicke, AHK Panama

• Ein Überblick zu Transport- und Warenkreditversicherungen sowie Garantien: Arne Meyer, Volksbank BraWo

15.12.: Europa Unterschiede trotz räumlicher Nähe?

Kurzimpulse:

• wski, AHK Polen

• Türkei: Pinar Ersoy, DZ BANK Türkei / Istanbul

• Warenverkehr mit Großbritannien: Johannes Haas, DZ BANK London

Hier geht es zur Anmeldung und dem ausführlichen Programm.

Ländersprechtag Ägypten am 7. Dezember

Der virtuelle Sprechtag am 7. Dezember um 10 Uhr informiert über Markt- und Branchenentwicklungen in Ägypten und bietet die Mög- lichkeit zu Einzelberatungsgesprächen. Auch auf Fragen zum elektro- nischen System zur Vorabregistrierung von Frachtinformationen, dem Advanced Cargo Information System (ACI), wird eingegangen. Der Sprechtag findet unter Federführung der IHK Stade in Kooperation mit mehreren IHKn im Nordwesten statt. Referent ist Jan Nöther, Ge- schäftsführer der Auslandshandelskammer in Kairo. Weitere Informa- tionen und kostenlose Anmeldung auf www.ihk- emden.de in Dok.- Nr. 510.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Was ändert sich 2022? am 13. Dezember

Ein kostenloses Webinar von Germany Trade & Invest (GTAI) infor- miert über die wichtigsten Brexit- Änderungen und gibt einen Aus- blick, welche Neuerungen 2022 zu erwarten sind. Im Fokus stehen Neuigkeiten zum Warenverkehr sowie ein Update in Sachen Mobilität und Dienstleistungen. Weitere Informationen und Anmeldung unter:

https:/ / register.gotowebinar.com/ register/ 3674880540261007116?so urce=Eventseite

Online: Änderungen im Zoll- und Außenwirtschafts- recht 2022 im Januar und Februar

IHK Braunschweig, halbtags,

Das Zoll- und Außenwirtschaftsrecht unterliegt einem permanenten Wandel und exportierende Unternehmen sollten sich daher stets auf

ten. Wie in jedem Jahr treten auch zum

01.01.2022 zahlreiche Änderungen in den Bereichen Zoll, Präferenz- recht und Exportkontrolle in Kraft, die für exportierende Unterneh- men von entscheidender Bedeutung sind.

Die Termine finden statt am:

- Januar 2022: 04./ 05./ 06./ 07./ 20./ 26./ 27.

- Februar 2022: 03./ 04./ 09./ 10./ 18./ 23./ 24./ 25.

Link zur Anmeldung:

https:/ / www.braunschweig.ihk.de/system/ vst/ 4031588?id=306381&t erminId=641353

Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

Brasilien: Carnet- Betrieb endet am 31.12.2021

Paris (ICC) Die International Chamber of Commerce (ICC) infor- miert, dass der brasilianische Industrieverband (CNI) seine Aufgabe als nationaler Bürge für das Carnet- Verfahren in Brasilien zum 31. De- zember 2021 beendet. Folglich können ab dem 1. Januar 2022 keine neuen Carnets mehr für Brasilien ausgestellt werden.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Brasilien: Zollsenkungen für Solarzellen und weitere Produkte

Bonn (GTAI) Das brasilianische Ministerium für Wirtschaft hat die Zölle auf verschiedene Produkte ab dem 26. November 2021 gesenkt.

Die Zollsenkungen gelten unter anderem für Solarzellen, verschiede- ne Hygieneprodukte, Segelboote und Teile von Nuklearreaktoren. Sie werden als Ausnahmen Brasiliens von dem gemeinsamen Zolltarif des Mercosur in die Ausnahmelisten Brasiliens integriert.

EU: Änderungen bei Anmeldungen zur Außenhan- delsstatistik

Wiesbaden (Destatis) - Auf EU- Ebene gilt ein neuer Rahmen für Un- ternehmensstatistiken (FRIBS). Die Regelungen für die Außenhandels- statistik treten zum 1. Januar 2022 in Kraft. Betroffen sind Meldungen für die Intrahandelsstatistik (Intrastat) und Zollanmeldungen (ATLAS- Meldungen). Ausführliche Informationen sowie acht Erklärvideos hat das Statistische Bundesamt auf seiner Internetseite zusammengestellt.

EU: Handelsstreit mit USA über Stahl und Aluminium

Berlin (DIHK) - Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben sich Anfang November auf eine Aussetzung der US- Stahl- / Aluminiumzölle samt EU- Gegenmaßnahmen geeinigt. Diese werden durch zollbefreite Quoten ersetzt. Die vorgesehene Verdopplung der EU- Gegenzölle für Ende 2021 wird damit ebenfalls hinfällig. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des DIHK.

EU: Endgültige Antidumpingzölle in verschiedenen Bereichen

Brüssel (DIHK) - Am 18. November 2021 hat die Europäische Union endgültige Antidumpingzölle gegen Importe in Höhe von 912 Millio- nen Euro eingeführt. Dies betrifft optische Faserkabel aus China (die eingeführten Zölle reichen von 19,7 Prozent bis 44 Prozent), kaltge- walzte Flacherzeugnisse aus nichtrostendem Stahl aus Indien und In- donesien (Zölle in Höhe von 13,9 Prozent bis 35,3 Prozent) sowie Monoethylenglykol aus den USA und Saudi- Arabien. In letzterem Fall beträgt der Antidumpingzoll 7,7 Prozent für Unternehmen aus Saudi- Arabien und zwischen drei Prozent und 60,1 Prozent für Unterneh- men aus den USA.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

EU: Erweiterung Sanktionsmaßnahmen gegenüber Belarus

Brüssel (EU) - Im Konflikt mit dem Lukaschenko- Regime hat die Eu- ropäische Union ihre Sanktionsmaßnahmen gegen Belarus erweitert und präzisiert. Die Verordnung (EU) 2021/1985 vom 15. November 2021 ergänzt die Liste der sanktionierten Personen und Organisatio- nen unter anderem um Unternehmen, die Belarus dabei unterstützen, Flüchtlinge einzufliegen, wenn bekannt ist, dass diese nicht bloße Touristen sind.

EU: Neue Schwellenwerte für Vergabeverfahren

Bonn (GTAI) Die Europäische Kommission hat neue Schwellenwerte für Vergabeverfahren veröffentlicht, die ab dem 1. Januar 2022 gel- ten. Insgesamt findet eine leichte Erhöhung gegenüber den derzeit geltenden Werten statt. Die den Änderungen für Auftragsvergabever- fahren zugrundeliegenden Verordnungen wurden am 10. November 2021 veröffentlicht. Die neuen Werte gelten für einen Zeitraum von zwei Jahren (2022 und 2023).

Detaillierte Informationen finden Sie auf einer Überblickseite der Eu- ropäischen Kommission zu öffentlichem Auftragswesen/ Public Pro- curement sowie in einem Online- Artikel von Germany Trade & Invest (GTAI).

Frankreich: Einführung einer EPR- Registrierungs- nummer

Paris (AHK) - Das französische Kreislaufwirtschaftsgesetz (Loi AGEC) sieht ab dem 2. Januar 2022 eine Registrierungsnummer (

) für Unternehmen vor, deren Verpackungen und/ oder Pro- dukte einer Erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) in Frankreich unterliegen. Demnach wird für jeden EPR- Bereich eine unterschiedli- che EPR- Registrierungsnummer vergeben. Diese Registrierungs- nummer muss in einem Vertragsdokument und auf der Internetseite ausgewiesen werden. Bei Nichteinhaltung drohen Strafen. Die Einfüh- rung dieser Maßnahme soll für mehr Transparenz sorgen und dazu dienen Unternehmen, die ihren Pflichten im Rahmen der Erweiterten Herstellerverantwortung bisher noch nicht nachkommen, besser zu identifizieren.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Von der neuen Regelung betroffen ist jedes Unternehmen, das Ver- packungen und/ oder Produkte herstellt, importiert oder auf den fran- zösischen Markt bringt, die in Frankreich einer Erweiterten Herstel- lerverantwortung unterliegen. Je nach Bestimmungen des EPR- Bereichs, kann es sich dabei um ein ausländisches Unternehmen handeln, das seine Produkte an einen französischen Vertreiber liefert, oder um ein französisches Unternehmen, das seine Produkte auf dem französischen Markt vertreibt. Unternehmen, die ihre Produkte mittels Fernabsatz in Frankreich vertreiben sind in jedem Fall betroffen. Aus- führliche Informationen zur EPR- Registrierungsnummer hat die Deutsch- Französische Handelskammer (AHK) auf ihrer Website zu- sammengestellt.

Israel: Gespräche über Freihandelsabko mmen mit den VAE

Bonn (GTAI) - Der bilaterale Handel zwischen Israel und den Vereinig- ten Arabischen Emiraten (VAE) steigt. Ein Freihandelsabkommen soll die Rahmenbedingungen nun verbessern. Die israelische Wirschafts- ministerin Orna Barbivai und ihr Amtskollege Abdulla Bin Touq Al Marri haben dazu Gespräche in einer digitalen Konferenz gestartet, so das israelische Ministerium für Wirtschaft.

Der israelische Verhandlungsführer Ohad Cohen sagte, dass er ein Abkommen zu den Themen Waren- und Dienstleistungshandel, Re- gulierung, öffentliches Beschaffungswesen, E- Commerce und den Schutz geistiger Eigentumsrechte anstrebe.

Kanada: Impfpflicht für Reisende

Bonn (GTAI) - Seit dem 1. November 2021 gilt in Kanada eine Impf- pflicht für Flug- und Bahnreisende. Demnach müssen Reisende, die von kanadischen Flughäfen abfliegen möchten, sowie Bahnreisende vollständig gegen Covid- 19 geimpft sein. Die Impfpflicht gilt für Rei- sende ab zwölf Jahren. Umfasst von der Impfpflicht sind auch Mitar- beiter, die in staatlich regulierten Verkehrssektoren arbeiten. Ausge- nommen von der Impfpflicht sind lediglich Reisende, die sich zum Beispiel aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Katar: Einfuhrlizenz für Obst und Gemüse

Bonn (GTAI) Wer ab dem 1. Dezember 2021 Obst und Gemüse in Katar importieren möchte, braucht eine Einfuhrlizenz. Die Lizenzen sind von den Importeuren beim zuständigen Ministerium (Ministry of Municipality) zu beantragen. Bislang war zwar eine Genehmigung, aber keine Einfuhrlizenz für den Import von Obst und Gemüse in Ka- tar erforderlich. Das neue Vorgehen soll dabei helfen, die Qualität der eingeführten Lebensmittel effektiver zu kontrollieren und die Le- bensmittelabfälle zu reduzieren.

Kenia: Erhöhung spezifischer Verbrauchsteuern

Bonn (GTAI) - Die Kenya Revenue Authority (KRA) veröffentlichte am 5. November 2021 neue Verbrauchsteuersätze für bestimmte Waren auf ihrer Internetseite. Die spezifischen Steuersätze wurden um die durchschnittliche Inflationsrate für das Haushaltsjahr 2020/ 2021 von 4,97 Prozent angepasst. Zu dem Warenkreis gehören alkoholische und nichtalkoholische Getränke, Tabakwaren, Krafträder sowie aus- gewählte Zucker- und Süßwaren. Mineralölprodukte sind von der Verbrauchsteuererhöhung nicht betroffen. Die mit der Legal Notice No. 127 angepassten Steuersätze sind hier abrufbar. Sie gelten mit Wirkung vom 2. November 2021.

Marokko: Zollbefreiung für Weizen

Bonn (GTAI) - Hartweizen und Weichweizen können seit dem 1. No- vember 2021 zollfrei nach Marokko eingeführt werden. Dies geht aus einem Rundschreiben der marokkanischen Zollverwaltung hervor.

Demnach sind Importe von Hartweizen mit den Zolltarifnummern 1001 19 00 10 und 1001 19 00 90 sowie Weichweizen mit den Zollta- rifnummern 1001 99 00 19 und 1001 99 00 90 seit dem 1. November vom Einfuhrzoll befreit.

Eine vorübergehende Zollbefreiung für Weizen wurde in Vergangen- heit schon mehrmals eingesetzt, um großen Preiserhöhungen auf dem marokkanischen Markt vorzubeugen.

Russland: Mehrwertsteuerbefreiung für elektroni- sche Produkte

Bonn (GTAI) - Der Ausschuss der russischen Staatsduma hat Ende Oktober die Mehrwertsteuerbefreiung für die Einfuhr bestimmter elektronischer Produkte genehmigt.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Die Befreiung gilt für technologische Geräte, deren Komponenten einschließlich aller Ersatzteile, für die keine Äquivalente in Russland hergestellt werden. Im Einzelnen sind dies Produkte mit den HS- Codes 8443 32 100 2 und 8443 32 100 3 sowie mit dem HS- Code 8443 32 100 9.

Vereinigtes Königreich:

Berlin (DIHK) - Im September 2021 hatte das Vereinigte Königreich das Datum für den Start seiner Zollkontrollen für Importe aus der EU erneut verschoben. Der neue Zeitplan wurde nun am 18. November 2021 auch im offiziellen Border Operating Model ergänzt. Die wichtigsten Datumsangaben zu Zollanmeldungen und Zollkontrollen (1. Januar 2022, 1. Juli 2022) bleiben unverändert. Allerdings wurden die Fristen zur Umsetzung der gesundheits- und pflanzenschutz- rechtlichen Kontrollen (SPS) bei einigen Warengruppen (z.B. Molke- reiprodukte) erneut angepasst (1. September 2022 bzw. 1. November 2022).

WTO: Harmonisiertes System - Änderungen zum 01.01.2022

Brüssel (WZO) - Die siebte Ausgabe der Nomenklatur des Harmoni- sierten Systems (HS) wird am 01. Januar 2022 in Kraft treten.

Die sogenannte HS 2022 dient zur Klassifizierung der weltweit ge- handelten Waren und wird unter der Schirmherrschaft der Weltzoll- organisation (WZO) alle fünf Jahre überarbeitet. Weltweit nutzen mehr als 200 Staaten, Gebiete und Verwaltungen diese Nomenklatur zur Erstellung ihrer nationalen Zolltarife und zur Erfassung statisti- scher Daten mit wirtschaftlichem Bezug. Die HS 2022 umfasst 351 grundlegende Änderungen in Form neuer HS- Positionen und Unter- positionen. Zudem wurden sprachliche Änderungen vorgenommen, um eine Angleichung zwischen verschiedenen Sprachen zu ermögli- chen.

Die IHK- Organisation empfiehlt, die Auswirkungen der HS- Änderungen auf das eigene Unternehmen rechtzeitig zu prüfen.

Dadurch lässt sich einschätzen, ob es größere Auswirkungen geben wird.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Die HS- Änderungen können sich unter anderem auswirken auf die Präferenzkalkulation, Warenlisten in zollrechtlichen Bewilligungen und auf die Gültigkeit bestehender verbindlicher Zolltarifauskünfte.

Weitere Informationen unter:

https:/ / www.gtai.de/ gtai- de/ trade/ zoll/ zollmeldung/welt/neue- ausgabe- des- harmonisierten- systems- ab- 1- januar- 2022- 208352

Ländernotizen

Indonesien: Fabrik für 60.000 E- Motorräder

Jakarta (GTAI) - Mitte November 2021 hat Volta Indonesia Semesta ein Joint Venture zwischen dem Einzelhändler NFC Indonesia und dem Paketzusteller SiCepat Ekspres Indonesia in Semarang eine Produktion für batteriebetriebene Motorräder aufgenommen. Die jährliche Kapazität liegt bei 60.000 Einheiten. Die E- Motorräder sollen austauschbare Batterien haben. Zunächst könnten 100 Austauschsta- tionen im Großraum Jakarta und 50 weitere in anderen Großstädten Javas entstehen. Auch das Großunternehmen Gojek, das Motorradta- xis und Lieferdienste unterhält, hat die Produktion von E- Motorrädern mit Austauschbatterien angekündigt - im Rahmen eines "Electrum"

genannten Joint Ventures. Bisher sind in Indonesien nur wenige Tau- send Zweiradstromer im Einsatz, bei einem Motorradgesamtbestand von 115 Millionen. Allerdings werden sie bislang nur von wenigen Mik- rologistikern eingesetzt. Das erste heimisch produzierte Modell, Viar, fristet daher ein Nischendasein. Die meisten Motorradtaxifahrer und - zusteller nutzen jedoch ihr privates Gefährt. Ihr Verdienst ist so ge- ring, dass längere Ladezeiten oder ein größerer Umweg zu einer Aus- tauschstation das Geschäftsmodell zunichtemachen könnten. Außer- dem haben ärmere Bevölkerungsschichten zu Hause oftmals eine so geringe installierte Stromspannung, dass sich dort ein E- Motorrad nicht problemlos laden lässt. Etwa zwei Drittel des Stroms im Land wird aus Kohle gewonnen.

Irland: Importe aus dem VK sinken drastisch

Dublin (GTAI) - Traditionell ist Irland mit der britischen Wirtschaft eng verflochten, der Brexit sorgt jedoch zunehmend für tiefgreifende Ver- änderungen im irischen Außenhandel:

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Die neue Zollgrenze durch die Irische See macht sowohl den irisch- britischen Handel als auch die logistische Landbrücke von Irland über das Vereinigte Königreich in die Europäische Union unattraktiv. So sind Irlands Wareneinfuhren aus Großbritannien zwischen Januar und August 2021 gegenüber der Vorjahresperiode um 30,9 Prozent ein- gebrochen. Dieser Rückgang steht dabei entgegen der allgemeinen Handelsentwicklung Irlands, dessen Einfuhren in diesem Jahr insge- samt um 12,6 Prozent stiegen. Gegenwärtig bleibt die britische Insel noch das wichtigste Herkunftsland irischer Einfuhren, aber ihr Anteil ist bereits von 27,1 Prozent in 2020 auf 15,8 Prozent in diesem Jahr geschmolzen und liegt nur noch 0,4 Prozentpunkte vor den USA als zweitplatzierten Importland. Exemplarisch für den Rückgang steht die Erfahrung der britischen Supermarktkette Marks & Spencer (M&S) mit der Zollgrenze. Die Bürokratie der EU- Zollgrenze macht es dem Ein- zelhändler nahezu unmöglich, Frischprodukte schnell vom Königreich auf die irische Insel zu exportieren. M&S sah sich deshalb mit Einfüh- rung der Zollgrenze gezwungen, rund 20 Prozent seiner Produkte für den irischen Markt zu streichen und stärker auf eine lokale Beschaf- fung zu setzen. Das dürfte dem britischen Unternehmen allerdings schwerfallen, weil die deutschen Konkurrenten Aldi und Lidl diese Strategie bereits seit Jahren verfolgen und damit über einen erhebli- chen Wettbewerbsvorteil verfügen.

Niederlande: Bruttoinlandsprodukt wächst um fast zwei Prozent

Den Haag (CBS) - Die niederländische Wirtschaft ist im dritten Quartal um fast zwei Prozent gewachsen. Dies geht aus den Zahlen des nie- derländischen Statistikamtes (CBS) hervor. Nach ersten Berechnun- gen des CBS wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im dritten Quartal 2021 um 1,9 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Nach Angaben des CBS ist dieses Wachstum hauptsächlich auf einen Anstieg des Ver- braucherkonsums zurückzuführen. Die Verbraucher gaben vor allem für Restaurants, Freizeit, Kultur, Transport und Kleidung mehr Geld aus. Aber auch die Konsumausgaben des Staats haben positiv zu die- ser Entwicklung beigetragen. Im Vergleich zum dritten Quartal 2020 lag das Volumen des BIP in diesem Quartal um fünf Prozent höher.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Niederlande: Handel mit Deutschland nähert sich Rekordjahr

Wiesbaden (Destatis) - Der deutsch- niederländische Handel erreichte in den ersten neun Monaten dieses Jahres ein Volumen von 147,7 Milliarden Euro. Dies geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor. Im Vergleich zu 2020 ist das ein Zuwachs von mehr als 16 Prozent. Damit bleiben die Niederlande der zweitwichtigste Handelspartner Deutschlands. Der binationale Handel erzielte bereits im Jahr 2019 (dem Jahr vor der Corona- Krise) mit einem Handelsvo- lumen von 193 Milliarden Euro einen Rekord. Wenn das diesjährige Wachstum auch im vierten Quartal anhält, steuert der deutsch- niederländische Handel auf einen neuen Rekord zu.

Polen: Wirtschaft zeigt sich krisenresistent

Warschau (GTAI) - Trotz gestörter Lieferketten und hoher Energie- preise ist Polens Wirtschaftsleistung gewachsen. Bereits im zweiten Quartal 2021 lag das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wieder auf Vorkrisen- niveau. Im dritten Quartal 2021 nahm es im Jahresvergleich um wei- tere 5,3 Prozent zu. Einige Schlüsselbranchen mussten trotzdem Um- satzeinbußen verkraften. Neben fehlenden Komponenten beunruhigt Analysten vor allem die steigende Inflation. Auch fortwährende Dis- kussionen zwischen Polen und der Europäischen Union (EU) könnten Investitionen ausbremsen.

Russland: Hohe Abhängigkeit von Importprodukten

Moskau (GTAI) - Russland ist bei vielen Produktgruppen stark abhän- gig von ausländischen Lieferanten. Eine Untersuchung der Moskauer Wirtschaftshochschule HSE hatte 2020 ergeben, dass 75 Prozent der wichtigsten Konsumgüter, die im Einzelhandel verkauft werden, im- portiert werden. Besonders hoch ist die Quote bei Kfz- Zubehör, Spielzeug und Schuhen. Die Regierung hat für verschiedene Bran- chen Programme zur Importsubstitution gestartet, darunter für Arz- neimittel, Fahrzeuge und Ausrüstungen für die Energiewirtschaft. Die Erfolge sind bislang allerdings überschaubar, weil häufig die Zuliefer- basis im Land fehlt, um eine lokale Produktion aufzubauen. Lediglich bei Nahrungsmitteln ist eine nennenswerte Verschiebung hin zu in- ländischen Produkten zu verzeichnen. Während Russlands Importe von 2015 bis 2020 insgesamt um 27 Prozent zunahmen, wuchs der Wert der Lebensmitteleinfuhren nur um sechs Prozent.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Der größte Importwert hingegen entfällt auf Maschinen und chemi- sche Erzeugnisse. Besonders bei Arzneimitteln ist Russland stark ab- hängig von ausländischen Präparaten und Wirkstoffen. Das gilt auch für die meisten Produktionsausrüstungen, die zur Modernisierung der Industrie benötigt werden.

Schweden: Lieferengpässe bremsen die Produktion

Stockholm (GTAI) - Nach neun Monaten des Jahres 2021 hat die schwedische Industrie bereits das Umsatzniveau des gleichen Zeit- raums 2019 erreicht. Der Auftragseingang ist teilweise deutlich höher als vor dem Ausbruch der Pandemie. Je nach Branche führen Zulie- ferengpässe allerdings dazu, dass sich die Abarbeitung vieler Aufträge in die Länge zieht. Neue Investitionsvorhaben bremst dies indes kaum, da die Nachfrage aufgrund staatlicher Förderungen insgesamt hoch ist.

Ungarn: Unternehmen werden steuerlich entlastet

Budapest (GTAI) - Das Wirtschaftskabinett der ungarischen Regierung hat beschlossen, die Steuern und Abgaben für Unternehmen umfang- reich zu senken. Die Entlastung werde sich 2021 und 2022 auf über zwei Milliarden Euro belaufen, kündigte Finanzminister Varga an. Die Reduzierung der Steuern auf Löhne und Gehälter solle fortgesetzt werden. Ab dem 1. Januar 2022 wird der Sozialversicherungsbeitrag der Arbeitgeber (pauschaler Satz für alle Sozialbeiträge der Arbeitge- ber) um 2,5 Prozentpunkte von 15,5 auf dann 13 Prozent gesenkt. Die Berufsbildungsabgabe der Arbeitgeber in Höhe von 1,5 Prozent der Lohnkosten wird komplett abgeschafft. Entlastet werden auch kleine Unternehmen. Die sogenannte Kleinunternehmensteuer für Unter- nehmen mit einem Jahresumsatz von derzeit umgerechnet maximal 8,2 Millionen Euro wird von 11 auf zehn Prozent verringert. Die für sie geltende örtliche Gewerbesteuer soll 2022 von 2 auf maximal einen Prozent der Nettoumsatzerlöse sinken. Das ungarische Steuersystem gilt als international besonders attraktiv. Einem Ranking der steuerli- chen Wettbewerbsfähigkeit der Tax Foundation zufolge belegt Un- garn 2021 von 37 berücksichtigten OECD- Ländern den 13. Rang.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Usbekistan: Modernisierung der Taschkenter Metro

Taschkent (GTAI) - Usbekistan treibt die Sanierung der Taschkenter Metro voran und investiert 300 Millionen US- Dollar in die U- Bahn- Erneuerung. Hintergrund ist, dass die 59 U- Bahn- Züge des staatli- chen Unternehmens Toshkent Metropoliteni sich zumeist schon seit etwa 30 bis 40 Jahren im Einsatz befinden und in vielen Fällen drin- gend generalüberholt werden müssen. Vorgesehen ist die Beschaf- fung und Installation von insgesamt mehr als 30 verschiedenen Bau- gruppen und Ersatzteilen, um die U- Bahn in der usbekischen Lan- desmetropole mit moderner Technik auszurüsten und um neue Züge zu erweitern.

Vereinigtes Königreich: Britische Landbrücke für EU- Transporteure uninteressant

Dublin (GTAI) - Traditionell nutzten Spediteure vor dem Brexit die Transportroute durch das Vereinigte Königreich über den walisischen Hafen Holyhead nach Dublin, um Güter und Waren zwischen Irland und dem europäischen Festland zu liefern. Im Vergleich zur Direkt- fährverbindung über die See von Irland nach Frankreich ist der Weg über die Landbrücke um rund einen Tag schneller. Die neue Zollgren- ze in der Irischen See erschwert nun den Weg über die britische Insel.

Logistiker scheuen das Risiko von Staus und Verzögerungen an der britischen- europäischen Zollgrenze so sehr, dass viele lieber die Di- rektfährverbindung, bspw. von Südirland in die EU nutzen.

Dort investiert der Hafen Rosslare rund 35 Millionen Euro in den Aus- bau seiner Infrastruktur und bietet neue Direktverbindungen mit mehr als 30 wöchentlichen An- und Abfahrten zwischen Irland und dem europäischen Festland an. Das Umschlagvolumen des Hafens mit der EU hat sich bereits mehr als versiebenfacht.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Veröffentlichungen

AHK World Business Outlook Herbst 2021

Das globale wirtschaftliche Umfeld wird ungemütlicher. Das zeigt der aktuelle AHK World Business Outlook, in dem der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) die Rückmeldungen von weltweit mehr als 3.200 im Ausland vertretenen deutschen Unternehmen zu- sammenfasst. Die Erhebung zeigt, dass neben den steigenden Roh- stoffpreisen und den immer noch bestehenden Reiseeinschränkun- gen die Lieferkettenstörungen in den vergangenen Monaten sogar nochmals zugenommen haben inzwischen ist mehr als jedes zwei- te international aktive deutsche Unternehmen davon betroffen.

Die Einschätzungen der Unternehmen zur Konjunktur in den interna- tionalen Märkten trüben sich demzufolge gegenüber der Frühjahrs- umfrage leicht ein. In diesem etwas verschlechterten globalen Wachstumsszenario behauptet sich die deutsche Außenwirtschaft al- lerdings wacker: Die Erwartungen der Unternehmen an ihr Auslands- geschäft verbessern sich moderat. Obwohl die Konjunktur in vielen Regionen ins Stocken gerät, packen die deutschen Unternehmen an ihren internationalen Standorten an und behaupten sich auf den Weltmärkten. Der DIHK rechnet 2022 mit einem deutschen Export- wachstum von 7,0 Prozent welches immerhin über dem langfristi- gen Durchschnitt von 4,5 Prozent liegt. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des DIHK.

EU- Berichte zu Investitionsprüfungen und Export- kontrollen

Die Europäische Kommission hat am 23. November 2021 ihre Berich- te zu Investitionsprüfungen und Exportkontrollen veröffentlicht.

Demzufolge wurden bis Ende Juni 2021 insgesamt 265 Investitionen geprüft, von denen lediglich 3 Prozent eine Stellungnahme und wei- tere Untersuchungen der Kommission erforderten.

Die fünf wichtigsten Herkunftsländer der Investoren unter den 265 Fällen waren Unternehmen aus den USA, dem Vereinigten Königreich, China, Kanada und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Aus dem Bericht zu Exportkontrollen geht hervor, dass Ausfuhren mit doppeltem Verwendungszweck (Dual- use) etwa 2,3 Prozent der ge- samten EU- Ausfuhren ausmachen. Von den insgesamt 30.292 Anträ- gen auf und Meldungen von Ausfuhren im Rahmen von Genehmi- gungen wurden (im Jahr 2019) 603 Vorgänge (Ausfuhren) abgelehnt, was etwa 0,02 Prozent der Gesamtausfuhren entspricht. Die Berichte finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission unter:

https:/ / trade.ec.europa.eu/ doclib/ docs/2021/november/ tradoc_1599 35.pdf

https:/ / trade.ec.europa.eu/ doclib/ docs/2021/november/ tradoc_1599 36.pdf

Eurochambres Economic Survey 2022

Die Dachorganisation der europäischen Industrie- und Handelskam- mern, Eurochambres, hat ihre Konjunkturumfrage mit den Geschäfts- erwartungen für 2022 veröffentlicht. An der Befragung teilgenommen haben mehr als 52.000 Unternehmen. Die detaillierten Ergebnisse finden Sie auf der Website von Eurochambres.

Verschiedenes

nternehmen in Vietnam

Die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), eine Tochtergesellschaft der KFW, unterstützt mittelständische Firmen bei der Erschließung neuer Märkte in Entwicklungs- und Schwellenlän-

dern. Neben den bereits beste s

Bangladesch, Indonesien, Nigeria, Peru und Kenia, bietet nun auch ein Büro in Vietnam deutschen Firmen Beratung und Finanzierungslö- sungen für ihr Vorhaben. Weitere Informationen unter:

https:/ / www.deginvest.de/ Unsere-

LProzentC3ProzentB6sungen/German- Desks/

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Markterschließungsprogramm des Bundesministeri- ums für Wirtschaft und Energie

Sie möchten einen Auslandsmarkt erschließen? Dann nutzen Sie die geförderten Maßnahmen des Markterschließungsprogramms (MEP) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Das MEP verfolgt das Ziel, deutsche Technologien und Dienstleistungen inter- national stärker zu positionieren und zu verbreiten, um das Marktpo- tential für deutsche Technologien und deutsches Know- how zu er- höhen. Nähere Informationen zu den in 2022 geplanten Reisen und sowie eine Anmeldemöglichkeit erhalten Sie unter

www.germanwaterpartnership.de.

Niedersächsischer Außenwirtschaftspreis 20 22

Mit dem Außenwirtschaftspreis würdigt das Land Niedersachsen die besondere unternehmerische Leistung und Innovationskraft von Un- ternehmen, die sich weltweit erfolgreich auf Auslandsmärkten be- haupten und Spitzenleistungen im internationalen Wettbewerb erzie- len. Interessierte Unternehmen können sich bis zum 7. Februar 2022 um renommierte Auszeichnung bewerben. Weitere Informationen auf der Internetseite der IHK für Ostfriesland und Papenburg in Doku- ment- Nr. 5310774.

Nordeuropäer sind die aktivsten Kartenzahler in Eu- ropa

Laut einer Pressemitteilung der Boston Consulting Group (BCG) zum internationalen Bericht "Global Payments 2021: All In for Growth" sind in Norwegen lebende Menschen die eifrigsten Zahlungskartennutzer in Europa. Demnach nutzten Menschen in Norwegen im Jahr 2020 durchschnittlich bei 478 Zahlungen eine Karte. An zweiter Stelle liegt Dänemark (383 Zahlungen) und an dritter Stelle Schweden (366).

Menschen in Finnland nutzten die Karte im Durchschnitt bei 349 Zah- lungen. Russland belegte den fünften Platz in der Rangliste. Men- schen in Bulgarien nutzten Zahlungskarten durchschnittlich nur drei- ßigmal im Jahr 2020. Ebenfalls am unteren Ende der Skala stehen Rumänien (62), Italien (70), Griechenland (77) und Deutschland, wo im Jahr 2020 durchschnittlich in 87 Fällen eine Zahlungskarte benutzt wurde.

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Außenwirtschaft aktuell 12/ 2021

Quantitative Restrictions Database

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat am 8. November die überar- beitete "Quantitative Restrictions Database" veröffentlicht. Diese er- möglicht es, mengenmäßige Beschränkungen schnell und einfach herauszufinden, Informationen zu Handelsbeschränkungen und - verboten zu recherchieren sowie Diagramme dazu abzurufen. Zudem stellt die WTO grundlegende Informationen zum Thema Handelsbe- schränkungen zur Verfügung. Weitere Informationen unter:

https:/ / qr.wto.org/ en# /home.

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Layout: ©2020 Industrie- und Handelskammer Braunschweig Grafi k Titelblatt: Prasit Rodphan/123rf.com

Impressum

Herausgeber:

Industrie- und Handelskammer Braunschweig Fachbereich Außenwirtschaft

Brabandtstraße 11 38100 Braunschweig

Die Informationen werden mit größter Sorgfalt in einer

Gemeinschaftsproduktion mit anderen IHKs zusammengetragen, recherchiert und verarbeitet. Eine Gewähr für die Richtigkeit kann jedoch nicht übernommen werden. Weitere Informationen zu den einzelnen Meldungen können bei der IHK angefordert werden.

Tagesaktuelle Veranstaltungsinformationen fi nden Sie unter:

www.braunschweig.ihk.de/system/vstsuche

Ansprechpartnerin der Industrie- und Handelskammer Braunschweig:

Carolin Illmer Tel.: 0531 4715-271

E-Mail: carolin.illmer@braunschweig.ihk.de Doreen Weisheit Tel.: 0531 4715-256

E-Mail: doreen.weisheit@braunschweig.ihk.de

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