Auswirkungen der steigenden
Staatsverschuldung in Deutschland auf inländische Wirtschaftssubjekte
BACHELOR + MASTER Publishing
Marcel Eigen
Diplomarbeit
Eigen, Marcel: Auswirkungen der steigenden Staatsverschuldung in Deutschland auf inländische Wirtschaftssubjekte, Hamburg, Bachelor + Master Publishing 2013 Originaltitel der Abschlussarbeit: Auswirkungen der steigenden Staatsverschuldung in Deutschland auf inländische Wirtschaftssubjekte
Buch-ISBN: 978-3-95549-384-4 PDF-eBook-ISBN: 978-3-95549-884-9
Druck/Herstellung: Bachelor + Master Publishing, Hamburg, 2013 Covermotiv: © Kobes - Fotolia.com
Zugl. Private Fachhochschule Göttingen, Göttingen, Deutschland, Diplomarbeit, Mai 2013
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I
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis ... I Abbildungsverzeichnis ... II Tabellenverzeichnis ... II Abkürzungsverzeichnis ... III
1 Einleitung ... 1
2 Theoretische Grundlagen einer Staatsverschuldung ... 3
2.1 Begriffliche Erläuterungen ... 3
2.2 Formen der Staatsverschuldung ... 5
2.2.1 Interne und externe Staatsverschuldung ... 5
2.2.2 Implizite und explizite Staatsverschuldung ... 6
2.2.3 Konjunkturelle und strukturelle Staatsverschuldung ... 7
2.3 Ursachen der Staatsverschuldung ... 8
2.4 Staatsverschuldung im Einkommen–Ausgaben-Modell ... 12
2.5 Messung von Staatsverschuldung ... 16
2.6 Folgen der Staatsverschuldung in der Theorie ... 22
3 Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland ... 30
3.1 Entwicklung der Staatsverschuldung ... 30
3.2 Auswirkungen der Staatsverschuldung auf Inländer ... 32
3.2.1 Auswirkungen auf private Haushalte ... 32
3.2.2 Auswirkungen auf Unternehmen ... 39
3.2.3 Auswirkungen auf den Staat ... 42
3.3 Folgen der Staatsschuldenkrise in der Europäischen Union und deren Auswirkungen auf die Bundesrepublik Deutschland ... 46
4 Schlussbetrachtung ... 50
Literaturverzeichnis ... 55
II
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Konjunkturbedingtes Defizit und passive Stabilisierung ... 15
Abbildung 2: Antizyklisches Defizit und aktive Stabilisierung ... 16
Abbildung 3: Schuldenspirale durch Zinsen und Neuverschuldung ... 24
Abbildung 4: Verschuldung der öffentlichen Haushalte in Prozent des Bruttoinlandsprodukts in der Bundesrepublik Deutschland ... 32
Abbildung 5: Entwicklung der strukturellen Neuverschuldung des Bundes ... 43
Tabellenverzeichnis
Tabelle 1: Kennziffern zur aktuellen Haushaltslage und zur Finanzplanung ... 44
III
Abkürzungsverzeichnis
Abs. Absatz
AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Aufl. Auflage
BIP Bruttoinlandsprodukt
BMF Bundesministerium der Finanzen
BMWi Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bzw. beziehungsweise
ca. circa (um, etwa, ungefähr)
DDR Deutsche Demokratische Republik ders. Derselbe
DIW Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung DSGV Deutsche Sparkassen- und Giroverband
EAEG Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz EDV Elektronische Datenverarbeitung
EFSF Europäische Finanzstabilisierungsfazilität EFSM Europäische Finanzstabilisierungsmechanisums Einw. Einwohner
ESM Europäischer Stabilitätsmechanismus etc. et cetera
EU Europäische Union
EWU Europäische Währungsunion
f. (PL. ff) der die das folgende (Plural: fortfolgende) Hrsg. Herausgeber
HWWI Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut IWF Internationaler Währungsfonds KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau Mrd. Milliarden
o.V. ohne Verfasser
OECD Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (englisch: Organisa- tion for Economic Co-operation and Development)
S. Seite
StabiRatG Gesetz zur Errichtung eines Stabilitätsrates und zur Vermeidung von Haushaltsnotla- gen
SVR Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
vgl. vergleiche
z.B. zum Beispiel
1
1 Einleitung
Seit Herbst 2008, in der die Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz anmeldete, gerieten Staaten von Island über Irland bis hin zu Griechenland und Portugal an den Rand einer Staatspleite. Diese Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), welche den Auflagen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes unterliegen, müssen mitunter hohe Risikoaufschläge zahlen, um neue Kredite zu erhalten.1 Seither steht das Thema der staatlichen Verschuldung in der breiten Öffentlichkeit im Fokus. Spektakuläre Rettungsaktionen, Rettungsschirme und Stabilitätsmechanismen offenbaren den Bürgern den Ernst der Lage und die Erkenntnis, dass auch Industriestaaten die Insolvenz drohen kann.2 Angesichts dieser Entwicklung ergibt sich die Frage, ob dieses Schicksal auch die Bundesrepublik Deutschland ereilen kann.3 In der Zeit seit 1800 ereigneten sich insgesamt 320 Staatsschuldenkrisen.4 Im Zeitraum von 1800 bis 2008 geriet Österreich sieben Mal, Deutschland acht Mal und Spanien sogar dreizehn Mal in eine Auslandsschuldenkrise. Zur selben Zeit befand sich Griechenland mehr als ein Jahrhundert andauernd in einem solchen Zustand. Die Erkenntnis, die man aus dieser Entwicklung ziehen kann, ist, dass sich Zahlungsausfälle wiederholen. Denn die konservative makroökonomische Politik, welche sich nach einer Krise einstellt, schwindet aufgrund aufweichender Vorsicht und steigendem Optimismus.5 Abbé Terray (französischer Finanzminister von 1768 bis 1774) vertrat sogar die Auffassung, dass ein Staat mindestens einmal alle hundert Jahre seine Schulden nicht zurückzahlen sollte.6
Finanzkrisen sind somit kein neues Phänomen. Seit der Erfindung des Geldes und der Finanzmärkte wiederholen sich Finanzkrisen über alle Jahrhunderte hinweg.7 Dem ersten Anschein nach wirkt sich die Verschuldung der öffentlichen Haushalte nicht direkt auf das Leben der Bürger aus. Der Grund dafür liegt eher in den sehr vage bekannten und intranspa- renten Wirkungsmechanismen. Doch längst heute lassen sich massive Auswirkungen der Verschuldung feststellen.8 Bereits im Jahr 1918 stellte der Ökonom Joseph Alois Schumpe- ter fest: „Die Finanzen sind einer der besten Angriffspunkte der Untersuchung des sozialen Getriebes“.9
Auch für Deutschland ist das Thema Staatsverschuldung wieder sehr aktuell. Ein Schulden- berg von über zwei Billionen Euro lässt auch die deutsche Verschuldung in neue Dimensio-
1 Vgl. Hansmann, M., (Staatsbankrott 2012), S. 9.
2 Vgl. Beck, H., Prinz, A., (Staatsverschuldung 2011), S. 7.
3 Vgl. Hansmann, M., (Staatsbankrott 2012), S. 9.
4 Vgl. Reinhart, C., Rogoff, K., (Finanzkrisen 2011), S. 182.
5 Vgl. Reinhart, C., Rogoff, K., (Finanzkrisen 2011), S. 167 - 169.
6 Vgl. Reinhart, C., Rogoff, K., (Finanzkrisen 2011), S. 150.
7 Vgl. Reinhart, C., Rogoff, K., (Finanzkrisen 2011), S. 24.
8 Vgl. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, (Schuldenstopp 2012), [Zugriff: 08.03.2013].
9 Schumpeter, J., (Steuerstaat 1953), S. 5.
2
nen schnellen.10 Mit einer für das Jahr 2013 erwarteten Staatsschuldenquote von über 80%
des Bruttoinlandsprodukts11 verstößt die Bundesrepublik seit dem Jahr 2002 gegen die vereinbarten Regelungen des Vertrages von Maastricht und die im Grundgesetz verankerte Schuldenregel.12 Weiterhin wirken auch die Schwierigkeiten der europäischen Schuldenkrise auf die Finanzstabilität in Deutschland ein und erhöhen die Risiken der Ansteckungsgefahr.13 Die vorliegende Arbeit nimmt sich dem aktuellen Thema der Staatsverschuldung an und untersucht ihre verschiedensten Auswirkungen. Denn Verschuldung ist in der heutigen Gesellschaft ein zentrales und globales Thema. Nicht nur private Personen und Unterneh- men, sondern auch Staaten sind von Überschuldungsgefahren betroffen. Wozu benötigt ein Staat diese Unsummen an Geld? Wer ist letztendlich für die Rückzahlung der Verbindlichkei- ten verantwortlich? Welche Folgen haben scheinbar unbegrenzte Kreditaufnahmen?
Am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland sollen die Folgen für inländische Wirtschafts- subjekte analysiert und beschrieben werden. In einem ersten Schritt zeigt das Kapitel 2 die theoretischen Grundlagen auf, um ein Grundverständnis für das Thema Staatsverschuldung zu erhalten. Beginnend mit begrifflichen Erläuterungen, sollen anschließend die verschiede- nen Formen der Staatsverschuldung unterschieden werden. Die Analyse von Gründen und Ursachen, die zu einer Verschuldung führen, liefern Argumente, welche für die Aufnahme von Krediten sprechen können. Im Rahmen einer modellhaften Analyse wird die Staatsver- schuldung im Einkommen-Ausgaben-Modell untersucht und erläutert. Im Anschluss werden Kriterien zur Messung von Staatsverschuldung dargestellt, ohne die eine Einschätzung über die Verschuldungssituation nicht möglich ist. Auf diesen Erkenntnissen aufbauend, werden die verschiedenen, theoretischen Folgen einer Staatsverschuldung aufgearbeitet.
Die Entwicklung der Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland leitet das Kapitel 3 ein. Hierbei konzentriert sich die Betrachtung auf den Zeitraum seit der Wiederver- einigung. Die theoretischen Erkenntnisse aus dem Kapitel 2 unterstützen die Überlegungen, welche aktuellen und zukünftigen Auswirkungen die Staatsverschuldung auf die inländischen Wirtschaftssubjekte der Bundesrepublik haben wird. Auf diese wird differenziert nach privaten Haushalten, Unternehmen und Staat eingegangen. Eine Abgrenzung rein auf regionale Einflüsse ist nur eingeschränkt möglich, da internationale Entwicklungen nicht an deutschen Grenzen haltmachen. Die starke Ausrichtung der deutschen Wirtschaft auf Exporttätigkeiten und die Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft sind Anlass, abschließend auf die Folgen der Staatsschuldenkrise in der Europäischen Union und deren Auswirkungen auf die Bundesrepublik Deutschland einzugehen.
10 Vgl. Statistisches Bundesamt, (Schulden 2013), [Zugriff: 09.03.2013].
11 Vgl. SVR, (Jahresgutachten 2012), S. 12, [Zugriff: 09.03.2013].
12 Vgl. Statistisches Bundesamt, (Indikatorenbericht 2012), S. 20 – 21, [Zugriff: 10.03.2013].
13 Vgl. Deutsche Bundesbank, (Finanzstabilitätsbericht 2012), S. 8 - 11, [Zugriff: 31.03.2013].
3
2 Theoretische Grundlagen einer Staatsverschuldung 2.1 Begriffliche Erläuterungen
Grundlegend ist zu klären, wer oder was als Staat verstanden werden kann. Allerdings findet sich nicht die eine Definition, die den Begriff Staat erklärt. Denn der Staat erfüllt eine Vielzahl von wichtigen und vielfältigen Aufgaben. Bund, Länder und Gemeinden sorgen für die Bereitstellung von „öffentlichen Gütern“, wie die innere und äußere Sicherheit, Infrastruktur und Institutionen, z.B. für Bildung und Gesundheit.14 Vielmehr muss der Begriff Staat aus verschiedenen Perspektiven betrachtet werden. Als eine Herrschaftsordnung wird es aus rechtlicher Sichtweise beschrieben. Ein Personenverband (Volk), welcher auf einem abge- grenzten Gebiet zur Wahrung gemeinsamer Güter durch eine hoheitliche Gewalt verbunden ist.15 Nimmt man einen wirtschaftlichen Blickwinkel ein, gestaltet sich der Begriff Staat als die Summe aus öffentlicher Verwaltung und der politischen Führung aus Bund, Ländern und Gemeinden. Diese sind verantwortlich für die öffentlichen Einnahmen (Staatseinnahmen), die öffentlichen Ausgaben (Staatsausgaben) und öffentlichen Schulden (Staatsschulden).16 Insoweit kann man die Organe des Staates unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten als Unternehmen darstellen, welche innerhalb ihres wirtschaftlichen Handelns bemüht sein müssen, Defizite auszugleichen.17
Das Budgetdefizit bezeichnet die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben, welches eines Ausgleichs mittels neuer Schulden bedarf. Die in jedem Jahr tatsächlich neu gemach- ten Schulden werden als Bruttokreditaufnahme benannt. Entscheidend ist allerdings die auch als Nettokreditaufnahme bezeichnete Neuverschuldung. Diese ist im Ergebnis die Bruttokre- ditaufnahme abzüglich der getätigten Tilgungen einer Periode.18 Werden die jährlichen Budgetdefizite kumuliert betrachtet, also die netto neu gemachten Schulden des Staates pro Jahr, addiert um die Schulden der vergangenen Jahre, ergibt sich der Schuldenstand bzw.
die Gesamtverschuldung. Der Schuldenstand ist eine Bestandsgröße, während das Budget- defizit eine Stromgröße darstellt.19 Folglich werden Defizite der öffentlichen Haushalte durch Kredite (Fremdkapital) finanziert. Somit können die Verbindlichkeiten der Gebietskörper- schaften von Bund, Länder und Gemeinden als öffentliche Schulden bzw. als Staatsschulden betitelt werden.20 Zu den Staatsschulden gehören ebenso ausgelagerte Schulden, wie z.B.
14 Vgl. Petersen, J., (Rechtstheoretiker 2012), S. 231 - 232.
15 Vgl. Duden Recht A-Z, (Staat 2007), [Zugriff: 11.02.2013].
16 Vgl. Duden Wirtschaft von A bis Z, (Staat 2009), [Zugriff: 11.02.2013].
17 Vgl. Hoff,B., (Staatsverschuldung 2007), S. 22.
18 Vgl. Zandonella, B., (Staatsverschuldung 2010), [Zugriff: 11.02.2013].
19 Vgl. Beck, H., Prinz, A., (Staatsverschuldung 2011), S. 10 - 11.
20 Vgl. Duden Wirtschaft von A bis Z, (Öffentliche Schulden 2009), [Zugriff: 11.02.2013].
