2012/2013 Verwaltungsgericht
MG 32 2012/2013 Verwaltungsgericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 MG
32 (neu)
Ausgaben für verfahrensab-hängige IuK
51136
(neu)
051 Geschäftsbedarf für die verfah-rensabhängige IuK-Technik
1.000 1.000
Die Mittel des verfahrensabhängigen Geschäftsbedarfs für die IuK-Technik wurden bisher im Titel 51111 veranschlagt.
51168
(neu)
051 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-tungsgegenstände für die verfah-rensabhängige IuK-Technik
4.500 4.500
Ersatzbeschaffungen für Sicherungsbänder, digitale Diktiergeräte, Notebooks, Barcodescanner Die Mittel wurden bisher im Titel 51143 veranschlagt.
52536
(neu)
051 Aus- und Fortbildung für die ver-fahrensabhängige IuK-Technik
4.700 4.700
Die Umstellung des Systems erfordert Schulungen der IT-Mitarbeiter hinsichtlich der Betreuung der Systemsoftware GO§A;
Administratoren- und Anwenderschulungen zur Implementierung der Spracherkennungssoftware und des Dokumentenma-nagementsystems
Die Mittel wurden bisher im Titel 52511 veranschlagt.
54085
(neu)
051 Dienstleistungen für die verfah-rensabhängige IuK-Technik
26.400 26.400
Pflege Fachverfahren ... 17.000 € Software und Weiterentwicklung (Umstellung GEORG/GO§A – Folgeaufwendungen) ... 9.400 € 26.400 € Die Mittel wurden bisher im Titel 54060 veranschlagt.
81360
(neu)
051 Datenverarbeitung in der Verwal-tungsgerichtsbarkeit
60.000 45.000
Erläuterungen 2012
Automation im Verwaltungsbereich ... 40.000 € Erweiterung Fachanwendung / Schreibauftragtechnik ... 20.000 €
60.000 € Das Verwaltungsgericht Berlin ist für den Gerichtsbetrieb von insgesamt rd. 240 Beschäftigten zuständig. Dies erfordert im Verwaltungsbereich dringend eine informationstechnische Unterstützung. Schon jetzt werden die meisten Verwaltungs-schreiben nur noch elektronisch übersandt. Diese müssen ausgedruckt und zur Papierakte genommen werden. Dieser Medienbruch und der damit verbundene personelle und sächliche Aufwand soll vermieden werden.
Die über die Fachanwendung erfolgende Erstellung des Schreibwerks erfordert Programmieraufwand, der nicht vollständig von der eigenen IT-Stelle geleistet werden kann, so dass Leistungen des Entwicklers erforderlich werden.
Erläuterungen 2013
Fachanwendung am Richterarbeitsplatz ... 20.000 € Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs... 10.000 € Terminalserver ... 15.000 € 45.000 € Der Richterarbeitsplatz der Fachanwendung schöpft derzeit die Möglichkeiten des Programms nicht aus. Zugleich erfordert die Einbindung des Richters in die elektronische Vorgangsbearbeitung eine entsprechende Ausgestaltung der Fachanwen-dung (Recherchemöglichkeiten, Notizfunktionen, Mailfunktion, Exportmöglichkeiten). Dies ist auch Voraussetzung für die sinnvolle Nutzung des Fernzugriffs (Telearbeit).
Fortsetzung und weiterer Ausbau des Vorhabens „elektronischer Rechtsverkehr“.
Über einen Terminalserver kann ein gesicherter Zugang zum Datenbestand des Gerichts geschaffen werden. Dies ermög-licht Telearbeit. Wegen der Sensibilität der Daten sind besondere Sicherheitsanforderungen zu erfüllen, was durch den Einsatz eines Terminalservers erfolgt, weil die Datenverarbeitung nicht auf dem externen Arbeitsplatzrechner erfolgt, son-dern auf dem Server.
Summe Maßnahmegruppe 32 96.600 81.600 —
Epl. 06 – Seite 179
2012/2013 Verwaltungsgericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010
Gesamtausgaben 15.104.300 15.103.400 15.079.000 14.264.749,06
Prozentuale Veränderung 0,2 % -0,0 %
Abschluss Kapitel 0642
111-186
Verwaltungseinnahmen, Einnah-men aus Schuldendienst und der-gleichen
3.602.800 3.602.800 1.504.800 3.575.439,08
351-389
Besondere Finanzierungseinnah-men
310.000 310.000 9.000 309.902,70
Gesamteinnahmen 3.912.800 3.912.800 1.513.800 3.885.341,78
411-462 Personalausgaben 10.745.300 10.875.300 10.649.000 10.217.257,95
511-549
Sächliche Verwaltungsausgaben 4.059.000 4.108.100 4.270.000 3.898.800,27
811-899
Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförde-rung
300.000 120.000 160.000 148.690,84
Gesamtausgaben 15.104.300 15.103.400 15.079.000 14.264.749,06
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -11.191.500 -11.190.600 -13.565.200 -10.379.407,28
2012/2013 Verwaltungsgericht
Produktdarstellung
Eine Gesamtübersicht des Ressorts befindet sich in Teil G der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan.
Übersicht Bereich/Strategisches Ziel
001047 Sicherstellung des Rechtsgewährungsanspruches durch die Gerichte
Anzahl der 2010 in € 2009 in € Änderung in %
Kostenträgergruppen 1 Personalkosten 100.776.329 92.881.294 + 8,50
Kostenträger 69 Sachkosten 94.651.151 62.631.057 51,12
davon Transferkosten 16.515.894 17.236.476 - 4,18
Produkte 66 Verrechnungskosten 18.969.956 17.206.862 + 10,25
MGF 3 kalkulatorische Kosten 22.371.297 21.943.100 1,95
Projekte 0 Gemeinkosten 159.396.400 168.824.404 - 5,58
Summe Verwaltungskosten 412.681.027 380.723.191 + 8,39
Transfers 0 -0 0,00
Gesamtsumme 412.681.027 380.723.191 + 8,39
Erläuterung zu dem Bereich / Strategischen Ziel „Sicherstellung der Rechtsgewährungsanspruches durch die Gerichte“: Die entstehen-den Kosten werentstehen-den hier leistungsstrangbezogen und behörentstehen-denübergreifend gebündelt. Dies bezieht sich auf die Kosten bei der Senats-verwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, bei der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei der Fachgerichtsbarkeit.
Um die Einordnung zu erleichtern, wird die Abbildung der Übersicht zu diesem Bereich / Strategischen Ziel bei jedem betroffenen Kapitel wiederholt.
Bislang werden die Personalkosten des richterlichen Personals im Bereich der Rechtspflege nicht gebucht.
Ab 2010 wurden die Personalkosten des richterlichen Personals im Bereich der Verwaltung einschl. IT erstmalig erfasst. Dies erklärt teilweise den Anstieg der Personalkosten gegenüber 2009. Die eigentliche Ursache für den Anstieg der Personalkosten von 2009 zu 2010 erklärt sich indes durch eine Verbesserung der Buchungsqualität. Kosten, die 2009 noch als Gemeinkosten ausgewiesen sind, wurden ab 2010 produktgenau gebucht (Gemeinkosten um 9,4 Mio. Euro gesunken). Gleiches gilt für den Anstieg der Verrechnungskos-ten. Der Anstieg der Sachkosten ist ebenfalls in der Verbesserung der Buchungsqualität begründet. Seit 2010 werden die Sachkosten in den Gerichten möglichst produktgenau gebucht.
In den Transferkosten sind Zahlungen an das Ministerium der Justiz Brandenburg für das Landessozialgericht (ca. 5 Mio. €) und das Finanzgericht (ca. 2 Mio. €) enthalten.
Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
004987 2010 412.681.027 0 412.681.027
Sicherstellung des Rechtsgewährungsanspruchs durch
die Gerichte 2009 380.723.191 -0 380.723.191
Die Kosten dieses Bereichs entsprechen den Ausgaben der Kapitel 0615 bis 0651 sowie in Teilen dem Kapitel 0600.
Die Kostenträger des Kammergerichts sind beim Kapitel 0615, die des Landgerichts beim Kapitel 0616, die aller Amtsgerichte einschl.
dem Zentralen Mahngericht beim Kapitel 0619, die des OVG beim Kapitel 0641, die des VG beim Kapitel 0642 und die des SG beim Kapitel 0651 ausgewiesen.
In dieser Kostenträgergruppe existieren eine Vielzahl weiterer externer Produkte sowie drei ministerielle Geschäftsfelder. Sofern ihr Kostenanteil unter 5% am Bereich/ strategisches Ziel liegt, wurde teils auf eine Darstellung verzichtet.
Fachspezifische Informationen
Verwaltungsgericht 2010 2009
Klagen und Verfahren über einstweiligen Rechtsschutz
a) Eingänge 1) 16.347 15.813
b) Erledigungen 1) 15.808 17.283
c) durchschnittliche Verfahrensdauer Klagen in Monaten 11,4 12,6 d) durchschnittl. Verfahrensdauer einstw. Rechtsschutz in Monaten 2,5 2,5
1) bereinigt um Abgaben innerhalb des Gerichts bzw. der Behörde
Epl. 06 – Seite 181
2012/2013 Verwaltungsgericht
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79599 2010 5.933.705 0 5.933.705
Einstweiliger Rechtschutz OVG / VG 2009 3.269.949 0 3.269.949
2010 2009
Menge: Gerichtseigene Statistik (Anzahl der Verfahren) 5.362 5.098
Kosten je ME in € ……….. 1.106,62 641,42
Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 1,44 0,86 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... -120,50 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... -0,00 0,00
Zum Produkt gehören alle verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Gewährung einsteiligen Rechtschutzes, die nicht das Asylrecht zum Gegenstand haben.
Fachspezifische Informationen
Das Produkt wird sowohl im OVG als auch im VG bebucht. Die Gesamtsummen teilen sich wie folgt auf:
Daten je Behörde: OVG 2010 OVG 2009 VG 2010 VG 2009
Menge: 38 12 5.324 5.086
Verwaltungskosten in €: 184.317 135.722 5.749.389 3.134.227
Kosten je ME in €: 4.850,44 11.310,16 1.079,9 616,25
Der starke Anstieg der Verwaltungskosten von 2009 zu 2010 beruht größtenteils auf einer Fehlbuchung mit gravierenden Auswirkun-gen (Stellenanteil auf dem Gemeinkostenträger mit 75 statt 0,75 gebucht).
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79605 2010 9.324.202 0 9.324.202
Hauptsache VG 2009 5.142.987 0 5.142.987
2010 2009
Menge: Gerichtseigene Statistik (Anzahl der Verfahren ) 9.790 11.669
Kosten je ME in € ……….. 952,42 440,74
Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 2,26 1,35 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00
Zum Produkt gehören alle verwaltungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren, die nicht das Asylrecht zum Gegenstand haben.
Fachspezifische Informationen
Der starke Anstieg der Verwaltungskosten von 2009 zu 2010 beruht größtenteils auf einer Fehlbuchung mit gravierenden Auswirkun-gen (Stellenanteil auf dem Gemeinkostenträger mit 75 statt 0,75 gebucht).
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79606 2010 1.094.099 0 1.094.099
Hauptsacheverfahren in Asylsachen (VG) 2009 622.566 0 622.566
2010 2009
Menge: Gerichtseigene Statistik (Anzahl der Verfahren) 457 406
Kosten je ME in € ……….. 2.394,09 1.533,41
Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 0,27 0,16 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00
2012/2013 Verwaltungsgericht
Fachspezifische Informationen
Der starke Anstieg der Verwaltungskosten von 2009 zu 2010 beruht größtenteils auf einer Fehlbuchung mit gravierenden Auswirkun-gen (Stellenanteil auf dem Gemeinkostenträger mit 75 statt 0,75 gebucht).
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79607 2010 677.073 0 677.073
Einstweiliger Rechtschutz in Asylsachen (VG) 2009 371.653 0 371.653
2010 2009
Menge: Gerichtseigene Statistik (Anzahl der Verfahren) 264 191
Kosten je ME in € ……….. 2.564,67 1.945,83
Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 0,16 0,10 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00
Zum Produkt gehören alle verwaltungsgerichtlichen Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes, die das Asylrecht zum Gegenstand haben.
Fachspezifische Informationen
Der starke Anstieg der Verwaltungskosten von 2009 zu 2010 beruht größtenteils auf einer Fehlbuchung mit gravierenden Auswirkun-gen (Stellenanteil auf dem Gemeinkostenträger mit 75 statt 0,75 gebucht).
Epl. 06 – Seite 183