2012/2013 Kammergericht
MG 32 2012/2013 Kammergericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 MG
32 (neu)
Ausgaben für verfahrensab-hängige IuK
51136
(neu)
051 Geschäftsbedarf für die verfah-rensabhängige IuK-Technik
30.000 30.000 26.600 29.452,00
26.600,0 EUR wurden bislang bei 51111 nachgewiesen.
51168 (neu)
051 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüs-tungsgegenstände für die verfah-rensabhängige IuK-Technik
37.000 37.000 37.000 37.500,00
37.000,0 EUR wurden bislang bei 51143 nachgewiesen.
Hardwareinstandsetzung... 13.000 € Konsolidierung/Ersatzbeschaffung für Hardware ... 13.000 € Scannerwartung AG Schöneberg... 11.000 €
37.000 €
51170 (neu)
051 Datenfernübertragung für die ver-fahrensabhängige IuK-Technik
66.000 66.000 61.000 62.866,61
61.000,0 EUR wurden bislang bei 54060 nachgewiesen.
51453
(neu) 051 Verbrauchsmittel für die
verfah-rensabhängige IuK-Technik 6.000 6.000 5.300 5.891,50
5.300,0 EUR wurden bislang bei 51111 nachgewiesen.
Beschaffung von Tonern, Tintenpatronen, Fotoleitern, Bildtrommeln
54085
(neu) 051 Dienstleistungen für die
verfah-rensabhängige IuK-Technik 2.629.000 4.320.000 1.739.000 1.785.119,20
1.739.000,0 EUR wurden bislang bei 54060 nachgewiesen.
2012 2013 Serviceverträge mit dem ITDZ
Zentrale AuLAK-Systeme... 566.000 € 566.000 € AUREG-Querschnittsdienste für den elektr. Rechtsverkehr (inkl. Plattenplatz) ... 177.000 € 318.000 € Betrieb Stiller Alarm... 60.000 € 60.000 € Betrieb SolumStar-Server ... 100.000 € 150.000 € Betrieb KEJ ... 24.000 € 124.000 € Betrieb diverser Server für div. Fachverfahren... 75.000 € 75.000 € Betrieb von Zeiterfassungssystemen in mehreren Standorten... 60.000 € 60.000 € Betrieb eVorführbuch... 10.000 € 10.000 € Servicevertrag Betrieb AUREG mit Rechenzentrum... 350.000 € 500.000 € Zertifikate für qualifizierte Signaturen (AUREG) ... 7.000 € 7.000 € Softwarepflege AuLAK... 65.000 € 65.000 € Softwarepflege EUMAV ... 6.000 € 6.000 € Servicevertrag für eHinterlegung ... 56.000 € 56.000 € Betrieb TestamCourt... 236.000 € 236.000 € Betrieb forumSTAR... 600.000 € 850.000 € Softwarepflege Kovis ... 7.000 € 7.000 € Scannen von Akten der Familiengerichte ... 230.000 € 230.000 € Betrieb SolumSTAR... --- € 1.000.000 € 2.629.000 € 4.320.000 €
81362
(neu) 051 Rechnereinsatz im Handelsregister
- HAREG - 400.000 400.000 400.000 220.185,82
Das Fachverfahren AUREG (Automatisiertes Register) wird von vier Ländern (Berlin, Brandenburg, Bremen, Schleswig-Holstein) als Verbundverfahren betrieben und weiterentwickelt. In 2012 und 2013 wird vor allem die Migration der augen-blicklich im Einsatz befindlichen DMS-Version zu entwickeln sein. Dafür werden in 2011 die Konzeptionierungsarbeiten beginnen.
Epl. 06 – Seite 93
MG 32 2012/2013 Kammergericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010
Erläuterungen 2012
AUREG-Erweiterungen / -Anpassungen im Rahmen des Entwicklungsverbundes:
Migration des bestehenden DMS-Systems (weitere Konzeptionierung, Erstellung, Pilotierung) ... 380.000 € Weitere Arbeiten zur Zusammenführung der beiden Verbundverfahren AUREG und RegisSTAR ... 20.000 € 400.000 € Erläuterungen 2013
AUREG-Erweiterungen / -Anpassungen im Rahmen des Entwicklungsverbundes:
Migration des bestehenden DMS-Systems (Erstellung, Pilotierung, Einführung, Migrationsaufwendungen) .. 250.000 € Für das Fachverfahren AUREG soll zur Verarbeitung von Kostenvorschüssen eine Schnittstelle zur KEJ
erstellt werden. Die Arbeiten können erst nach der Erstellung der Fachkonzeption für die Einführung des neuen Fachverfahrens in der KEJ begonnen werden (siehe auch Titel 81375 - AJUKA) -
Konzeptionie-rung, ggf. auch Erstellung, Pilotierung... 130.000 € Weitere Arbeiten zur Zusammenführung der beiden Verbundverfahren AUREG und RegisSTAR ... 20.000 € 400.000 € Planungsunterlagen vom Februar 2011 liegen vor.
Die Maßnahme soll in künftigen Haushaltsjahren fortgesetzt werden.
81365
(neu)
051 Mikrofilmstelle 250.000 200.000 250.000
Die Beschaffungsmaßnahmen sind für die Archivierungsstelle des Amtsgerichts Schöneberg vorgesehen.
Erläuterungen 2012
Weiterführung der Maßnahmen zum Redesign der Fachanwendung KOVIS mit Konzeptionierung, Softwareanpassung, Pilotierung und Weiterführung der Maßnahmen zum Betrieb inkl. der Herstellung einer neuen Betriebsplattform und Migration der Daten der Anwendung KOVIS
Planungsunterlagen vom Februar 2011 liegen vor.
Erläuterungen 2013
Weiterführung der Maßnahmen aus 2011 und 2012 Planungsunterlagen vom Februar 2011 liegen vor.
Die Maßnahme soll in künftigen Haushaltsjahren fortgesetzt werden.
81375
(neu)
051 Automation der Justizkasse - AJUKA -
300.000 150.000 400.000 55.891,83
Erläuterungen 2012
Das bisherige Fachverfahren in der KEJ zur Erstellung der Kostenrechnung und Buchung der sich daraus ergebenden Sollstellungen muss auch im Hinblick auf die Einführung des neuen Leitverfahrens forumSTAR und der damit einhergehen-den erforderlichen Schnittstellenanpassungen einem Redesign unterzogen wereinhergehen-den. Die Prüfung der möglichen Varianten zum Redesign wird in 2011 beginnen. In 2012 und 2013 müssen dann die weitergehenden Maßnahmen zur Einführung erfolgen: Konzeption, Pilotierung, Schulung und Betriebseinführung.
Erläuterungen 2013
Einführung eines neuen Fachverfahrens: Konzeption, Pilotierung und Betriebseinführung (Weiterführung aus 2011 und 2012); Erstellung Schnittstellen zu anderen Justizfachverfahren
Planungsunterlagen vom Februar 2011 liegen vor.
Die Maßnahme soll in künftigen Haushaltsjahren fortgesetzt werden.
MG 32 2012/2013 Kammergericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 81376
(neu)
051 Informationsmanagement in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit (Mas-terplan IMOG)
2.000.000 1.100.000 1.040.000 957.037,93
1.040.000,0 EUR wurden bislang bei 81276 nachgewiesen.
Die Berliner Amtsgerichte, das Landgericht und das Kammergericht müssen entsprechend dem Masterplan IMOG (Informa-tionsmanagement in der ordentlichen Gerichtsbarkeit) mit Informationstechnik und der zu deren Einsatz erforderlichen Hardware ausgestattet werden, um die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes sicherzustellen.
Erläuterungen 2012
Erstellung von Webapplikationen, Portalen und Anwendungen zur Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Gerichten und für Sicherheitslösungen (Planung, Konzeptionierung, Erstellung, Betriebseinführung,
Schulung, ggf. Migration vorhandener Daten) ... 425.000 € Pflege, Anpassung der noch genutzten AULAK-Module ... 200.000 € Das Fachverfahren SolumStar wird im Rahmen eines Länderverbundes betrieben. Der Betrieb wird von
einem externen Dienstleister gewährleistet. Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen aus diesem
Vertrag und den Anforderungen aus dem Verbund... 1.200.000 € Für den Betrieb des Fachverfahrens EUMAV
- Infrastruktur ... 20.000 € - Endgeräte (PCs, Notebooks) ... 5.000 € Konzeption, Erstellung von Schnittstellen zu anderen Fachverfahren (wie z.B. KEJ) ... 150.000 € 2.000.000 € Erläuterungen 2013
Erstellung von Webapplikationen, Portalen und Anwendungen zur Unterstützung der Geschäftsprozesse in den Gerichten und für Sicherheitslösungen (Planung, Konzeptionierung, Erstellung, Betriebseinführung,
Schulung, ggf. Migration vorhandener Daten) ... 425.000 € Pflege, Anpassung der noch genutzten AULAK-Module ... 200.000 € Das Fachverfahren SolumStar wird im Rahmen eines Länderverbundes betrieben. In 2012 wird ggf. ein
neuer Vertrag für den Betrieb zu schließen sein. Hinzu kommen weitere Ersatzbeschaffungen sowie die
Weiterführung der Maßnahmen zum Redesign des Fachverfahrens im Verbund. . ... 310.000 € Für den Betrieb des Fachverfahrens EUMAV
Endgeräte (PCs, Notebooks)... 5.000 € Maßnahmen zur Neukonzeption der Datensicherung ... 10.000 € Konzeption, Erstellung von Schnittstellen zu anderen Fachverfahren (wie z.B. KEJ) ... 150.000 € 1.100.000 € Planungsunterlagen vom Februar 2011 liegen vor.
Die Maßnahme soll in den künftigen Jahren fortgesetzt werden.
81377
(neu)
051 Informationsmanagement in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit (Mas-terplan IMOG)
3.050.000 2.900.000 1.040.000 1.914.075,87
1.040.000,0 EUR wurden bislang bei 81276 nachgewiesen.
Migration der bisherigen Gerichtsorganisationssoftware AULAK zu dem neuen Leitverfahren ForumSTAR.
ForumSTAR wird von neun Ländern als Verbundverfahren entwickelt. Für den Einsatz in Berlin sind Änderungen an dem Standard erforderlich.
Erläuterungen 2012
Für die notwendigen Anpassungsarbeiten werden benötigt:
ein technischer Projektleiter, Kosten (pro Jahr) ca. ... 300.000 € maximal 4 Programmierer, Kosten (pro Jahr) ca. ... 880.000 € Schulungsaufwendungen ... 300.000 € Erstellung Schnittstellen zu anderen Fachverfahren und Migrationsaufwendungen ... 520.000 € Weiterentwicklung des Fachverfahrens im Verbund ... 700.000 € Lizenzkosten Datenbanksysteme... 350.000 € 3.050.000 €
Epl. 06 – Seite 95
MG 32 2012/2013 Kammergericht
Beträge in EURO
Titel Fkt Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010
Erläuterungen 2013
Für die notwendigen Anpassungsarbeiten werden benötigt:
ein technischer Projektleiter, Kosten (pro Jahr) ca. ... 300.000 € maximal 4 Programmierer, Kosten (pro Jahr) ca. ... 880.000 € Schulungsaufwendungen ... 300.000 € Erstellung Schnittstellen zu anderen Fachverfahren und Migrationsaufwendungen ... 520.000 € Weiterentwicklung des Fachverfahrens im Verbund ... 700.000 € Lizenzkosten Datenbanksysteme... 200.000 € 2.900.000 € Planungsunterlagen vom Februar 2011 liegen vor.
Die Maßnahme soll in den künftigen Jahren fortgesetzt werden.
Summe Maßnahmegruppe 32 8.768.000 9.209.000 4.998.900 5.068.020,76
Gesamtausgaben 73.007.900 75.836.900 67.884.900 65.710.371,71
Prozentuale Veränderung 7,5 % 3,9 %
Abschluss Kapitel 0615
111-186
Verwaltungseinnahmen, Einnah-men aus Schuldendienst und der-gleichen
9.323.500 9.373.800 9.102.000 9.198.516,96
211-299
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
50.000 50.000 50.000 58.449,32
311-347
Einn. aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen u. Zuschüssen für Investitionen
— — — 410.000,00
Gesamteinnahmen 9.373.500 9.423.800 9.152.000 9.666.966,28
411-462
Personalausgaben 52.339.600 53.812.600 51.729.400 48.276.955,08
511-549
Sächliche Verwaltungsausgaben 13.559.300 15.274.300 12.405.500 12.264.555,05
811-899
Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförde-rung
7.109.000 6.750.000 3.750.000 5.168.861,58
Gesamtausgaben 73.007.900 75.836.900 67.884.900 65.710.371,71
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -63.634.400 -66.413.100 -58.732.900 -56.043.405,43
2012/2013 Kammergericht
Produktdarstellung
Eine Gesamtübersicht des Ressorts befindet sich in Teil G der Allgemeinen Erläuterungen zum Einzelplan.
Übersicht Bereich/Strategisches Ziel
001052 Sicherstellung der juristischen Aus- und Fortbildung einschl. Staatsprüfungen
Anzahl der 2010 in € 2009 in € Änderung in %
Kostenträgergruppen 1 Personalkosten 21.690.243 21.502.895 + 0,87
Kostenträger 6 Sachkosten 124.510 80.782 54,13
davon Transferkosten 88.168 86.582 1,83
Produkte 6 Verrechnungskosten 5.211.728 5.860.029 - 11,06
MGF 0 kalkulatorische Kosten 468.090 448.995 4,25
Projekte 0 Gemeinkosten 1.775.323 1.506.796 + 17,82
Summe Verwaltungskosten 29.358.061 29.486.078 - 0,43
Transfers 0 0
Gesamtsumme 29.358.061 29.486.078 - 0,43
Erläuterung zu dem Bereich / Strategischen Ziel „Sicherstellung der juristischen Aus- und Fortbildung einschl. Staatsprüfungen“: Die entstehenden Kosten werden hier leistungsstrangbezogen und behördenübergreifend gebündelt. Dies bezieht sich auf die Kosten beim Gemeinsamen Justizprüfungsamt (GJPA) und beim Kammergericht.
Um die Einordnung zu erleichtern, wird die Abbildung der Übersicht zu diesem Bereich / Strategischen Ziel bei jedem betroffenen Kapitel wiederholt.
Die dargestellten Kosten entsprechen den Ausgaben in den Kapiteln 0605 (GJPA) und 0615 (KG), wobei der Schwerpunkt im Kammer-gericht liegt.
Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
004999 2010 29.358.061 0 29.358.061
Sicherstellung der juristischen Aus- und Fortbildung
einschl. Staatsprüfungen 2009 29.486.078 0 29.486.078
In dieser Kostenträgergruppe existieren 6 externe Produkte. Sofern ihr Kostenanteil unter 5% am Bereich/ strategisches Ziel liegt, wurde teils auf eine Darstellung verzichtet.
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79566 2010 25.710.728 0 25.710.728
Ausbildung der Referendarinnen und Referendare (KG) 2009 26.082.268 0 26.082.268
2010 2009
Menge: Anzahl der Referendar/innen 19.453 18.912
Kosten je ME in € ... 1.321,68 1.379,14 Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 87,58 88,46 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00
Das Produkt umfasst alle Aufgaben im Rahmen der Ausbildung von Referendaren, soweit diese der Präsidentin des Kammergerichts übertragen und nicht den berlinweiten Produkten der Personalbetreuung zuzuordnen sind.
Fachspezifische Informationen
Die Menge ergibt sich aus der über zwölf Monate kumulierten Anzahl aller in der Ausbildung befindlichen Referendare.
In den Verwaltungskosten 2010 sind Vergütungen der Referendare (18.391.650 €) sowie Verrechnungskosten (5.166.107 €) enthalten.
Die Verrechnungskosten entstehen überwiegend aufgrund der kapitelübergreifend erbrachten praktischen Ausbildungsleistungen anderer Berliner Behörden, insbesondere der Staatsanwaltschaft.
Epl. 06 – Seite 97
2012/2013 Kammergericht
Übersicht Bereich/Strategisches Ziel
001047 Sicherstellung des Rechtsgewährungsanspruches durch die Gerichte
Anzahl der 2010 in € 2009 in € Änderung in %
Kostenträgergruppen 1 Personalkosten 100.776.329 92.881.294 + 8,50
Kostenträger 69 Sachkosten 94.651.151 62.631.057 51,12
davon Transferkosten 16.515.894 17.236.476 - 4,18
Produkte 66 Verrechnungskosten 18.969.956 17.206.862 + 10,25
MGF 3 kalkulatorische Kosten 22.371.297 21.943.100 1,95
Projekte 0 Gemeinkosten 159.396.400 168.824.404 - 5,58
Summe Verwaltungskosten 412.681.027 380.723.191 + 8,39
Transfers 0 -0 0,00
Gesamtsumme 412.681.027 380.723.191 + 8,39
Erläuterung zu dem Bereich / Strategischen Ziel „Sicherstellung der Rechtsgewährungsanspruches durch die Gerichte“: Die entstehen-den Kosten werentstehen-den hier leistungsstrangbezogen und behörentstehen-denübergreifend gebündelt. Dies bezieht sich auf die Kosten bei der Senats-verwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, bei der ordentlichen Gerichtsbarkeit und bei der Fachgerichtsbarkeit.
Um die Einordnung zu erleichtern, wird die Abbildung der Übersicht zu diesem Bereich / Strategischen Ziel bei jedem betroffenen Kapitel wiederholt.
Bislang werden die Personalkosten des richterlichen Personals im Bereich der Rechtspflege nicht gebucht.
Ab 2010 wurden die Personalkosten des richterlichen Personals im Bereich der Verwaltung einschl. IT erstmalig erfasst. Dies erklärt teilweise den Anstieg der Personalkosten gegenüber 2009. Die eigentliche Ursache für den Anstieg der Personalkosten von 2009 zu 2010 erklärt sich indes durch eine Verbesserung der Buchungsqualität. Kosten, die 2009 noch als Gemeinkosten ausgewiesen sind, wurden ab 2010 produktgenau gebucht (Gemeinkosten um 9,4 Mio. Euro gesunken). Gleiches gilt für den Anstieg der Verrechnungskos-ten. Der Anstieg der Sachkosten ist ebenfalls in der Verbesserung der Buchungsqualität begründet. Seit 2010 werden die Sachkosten in den Gerichten möglichst produktgenau gebucht.
In den Transferkosten sind Zahlungen an das Ministerium der Justiz Brandenburg für das Landessozialgericht (ca. 5 Mio. €) und das Finanzgericht (ca. 2 Mio. €) enthalten.
Gruppe/Operatives Ziel Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
004987 2010 412.681.027 0 412.681.027
Sicherstellung des Rechtsgewährungsanspruchs durch
die Gerichte 2009 380.723.191 -0 380.723.191
Die Kosten dieses Bereichs entsprechen den Ausgaben der Kapitel 0615 bis 0651(Gerichte) sowie in Teilen dem Kapitel 0600 (Senats-verwaltung für Justiz und Verbraucherschutz).
Die Kostenträger des Kammergerichts sind beim Kapitel 0615, die des Landgerichts beim Kapitel 0616, die aller Amtsgerichte einschl.
dem Zentralen Mahngericht beim Kapitel 0619 (AG Charlottenburg), die des OVG beim Kapitel 0641, die des VG beim Kapitel 0642 und die des SG beim Kapitel 0651 ausgewiesen.
In dieser Kostenträgergruppe existieren eine Vielzahl weiterer externer Produkte sowie drei ministerielle Geschäftsfelder. Sofern ihr Kostenanteil unter 5% am Bereich/ strategisches Ziel liegt, wurde teils auf eine Darstellung verzichtet.
Fachspezifische Informationen
Kammergericht 2010 2009
Zivilsachen – Berufungen -
a) Eingänge 1) 3.951 3.797
b) Erledigungen 1) 3.639 3.800
c) durchschnittliche Verfahrensdauer in Monaten 11,3 11,4 Strafsachen – Revisionen und Rechtsbeschwerden -
a) Eingänge 1) 819 830
b) Erledigungen 1) 839 804
c) durchschnittl. Verfahrensdauer Revisionen i. Monaten 1,3 1,2 d) durchschnittl. Verfahrensdauer Rechtsbeschwerden i. Monaten 0,8 0,6
1) bereinigt um Abgaben innerhalb des Gerichts bzw. der Behörde
2) Zeitraum: 01.01 – 31.08.2009
2012/2013 Kammergericht
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79560 2010 1.068.697 0 1.068.697
Beschwerden gegen Endentscheidungen in
Familiensa-chen (KG) 2009 932.431 0 932.431
2010 2009
Menge: Anzahl der Verfahren 1.370 987
Kosten je ME in € ……….. 780,07 944,71
Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 0,26 0,24 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00
Das Produkt enthält alle Aufgaben der Rechtspflege im Rahmen von UF-Verfahren. Erfasst werden sämtliche Tätigkeiten bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens.
Fachspezifische Informationen
2010 2009 Familiensachen –Beschwerden gegen Endentscheidungen -
a) Eingänge 1) 1.322 957
b) Erledigungen 1) 1.252 980
c) durchschnittliche Verfahrensdauer in Monaten 6,0 6,3 2)
1) bereinigt um Abgaben innerhalb des Gerichts bzw. der Behörde
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79562 2010 1.200.183 0 1.200.183
Beschwerden in Zivilsachen (KG) 2009 1.128.567 0 1.128.567
2010 2009
Menge: Anzahl der Verfahren 3.178 3.075
Kosten je ME in € ……….. 377,65 367,01
Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 0,29 0,30 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00
Das Produkt enthält alle Aufgaben der Rechtspflege im Rahmen von Beschwerde- und sonstigen Antragsverfahren. Erfasst werden sämtliche Tätigkeiten bis zum Abschluss des Verfahrens.
Fachspezifische Informationen
Kostenträger Verwaltungskosten € Transfers € Gesamt €
79563 2010 596.798 0 596.798
Sonstige Beschwerden in Familiensachen (KG) 2009 488.116 0 488.116
2010 2009
Menge: Anzahl der Verfahren 1.583 1.458
Kosten je ME in € ……….. 377,00 334,78
Kostenanteil am Bereich/Strategischen Ziel in % ... 0,14 0,13 Anteil der Transferkosten an den Verwaltungskosten in € ... 0,00 0,00 Verwaltungserträge in € ... 0,00 0,00 Kostendeckungsgrad in % ... 0,00 0,00
Das Produkt enthält alle Aufgaben der Rechtspflege im Rahmen von WF-Verfahren. Erfasst werden sämtliche Tätigkeiten bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens.
Epl. 06 – Seite 99