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Touristische Entwicklung

Im Dokument Haushaltsplan für das (Seite 142-148)

0 Angaben in EUR

68 Touristische Entwicklung

*** Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 68.

Erläuterungen:

Siehe Ausgabetitelgruppe.

272 68 521 Touristische Entwicklung 0 0

0

346 68 521 Touristische Entwicklung 0 1.000.000

0

Nachrichtlich: Summe TGr. 68 0 1.000.000

69

272 69

346 69 521

521

Entwicklung im ländlichen Raum (Dorferneuerung, Dorfentwicklung, Breitband und Sportstätten)

*** Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 69.

Erläuterungen:

Siehe Ausgabetitelgruppe.

Entwicklung im ländlichen Raum

Entwicklung im ländlichen Raum

0 0 0 0

0

0

Nachrichtlich: Summe TGr. 69 0 0

70 Schulen

272 70 521

*** Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 70.

Erläuterungen:

Siehe Ausgabetitelgruppe.

Bau/Ausstattung Schulen 0

0

0

346 70 521 Bau/Ausstattung Schulen 0

*** Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 71.

Erläuterungen:

Naturnahe Gewässerentwicklung und Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie Gewässer

*** Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 73.

Erläuterungen:

Siehe Ausgabetitelgruppe.

Naturnahe Gewässerentwicklung und Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie Gewässer

Naturnahe Gewässerentwicklung und Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie Gewässer

Netzwerk Natura 2000, Biodiversität

*** Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 75.

Erläuterungen:

Siehe Ausgabetitelgruppe.

Netzwerk Natura 2000, Biodiversität

Netzwerk Natura 2000, Biodiversität

0

76 Technische Hilfe, Management LEADER

*** Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 76.

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Siehe Ausgabetitelgruppe.

272 76 521 Technische Hilfe, Management LEADER 0 551.300

0

346 76 521 Technische Hilfe, Management LEADER 0 10.000

0

Nachrichtlich: Summe TGr. 76 0 561.300

77

272 77 521

Zuschüsse der EU zur Förderung durch den Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF)

*** Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 77.

Erläuterungen:

Siehe Ausgabetitelgruppe.

Sonstige Zuschüsse von der EU für laufende Zwecke 0

0

0

346 77 521 Sonstige Zuschüsse von der EU für Investitionen 0

0

0

Nachrichtlich: Summe TGr. 77 0 0

Ausgaben

631 01 521 Sonstige Zuweisungen - Rückzahlungen aus Überzahlungen im Rahmen der EU- 0 0 Förderung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung 0 0 des ländlichen Raumes (ELER)

* Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 09 14 Titel 119 42.

631 02 521 Sonstige Zuweisungen - Rückzahlungen aus Überzahlungen im Rahmen der EU- 0 0 Förderung durch den Europäischen Meeres- undd Fischereifonds (EMFF) 0 0

* Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 09 14 Titel 119 43.

631 05 521 Sonstige Zuweisungen - Zinsen aus Überzahlungen sowie Stundungs- und 0 0

Verzungszinsen im Rahmen der EU-Förderung durch den ELER 0 0

* Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 09 14 Titel 119 50.

631 06 521 Sonstige Zuweisungen - Zinsen aus Überzahlungen sowie Stundungs- und 0 0

Verzugszinsen im Rahmen der EU-Förderung durch den EMFF 0 0

* Ausgaben dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Kapitel 09 14 Titel 119 52.

683 04 521 Ausgleichszahlungen für Natura 2000 0 0

0 0

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 272 04 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Erläuterungen:

Zuschüsse an landwirtschaftliche Unternehmen für die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen, auf denen umweltspezifische Bewirtschaftungsbeschränkungen durch die Umsetzung der Richtlinien 79/409/EWG, 92/43/EWG (Natura 2000) bestehen.

Die EU beteiligt sich mit bis zu 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Die Kofinanzierung ist im Kapitel 09 02 Titel 683 93 veranschlagt.

683 05 521 Markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung 0 0

0 0

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 272 05 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Erläuterungen:

Zuschüsse an land- und forstwirtschaftliche Unternehmen im Rahmen der Förderung einer markt- und standortangepassten Landbewirtschaftung. Die Förderung erfolgt unter Beteiligung der EU und des Bundes im Rahmen des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“. Die EU beteiligt sich mit bis zu 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Der Bund beteiligt sich mit 60 v.H. an den Ausgaben des Landes. Die

Kofinanzierung ist im Kapitel 09 03 Titel 683 93 veranschlagt.

683 06 521 Ausgleichszulage 0 5.000.000

0 0

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 272 06 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Angaben in EUR noch zu 683 06

Erläuterungen:

Gewährung einer Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten zur Sicherung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit und zum Ausgleich ständiger natürlicher und wirtschaftlicher Nachteile. Die Förderung erfolgt unter Beteiligung der EU und des Bundes im Rahmen des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“.

Die EU beteiligt sich mit bis zu 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Der Bund beteiligt sich mit 60 v.H. an den nationalen Ausgaben des Landes. Die Kofinanzierung ist im Kapitel 09 03 Titel 683 93 veranschlagt.

883 01 521 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für den 0 0

ländlichen Wegebau 0 0

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 346 01 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Erläuterungen:

Förderung von Aufwendungen dem ländlichen Charakter angepasster Infrastrukturmaßnahmen zur Erschließung der landwirtschaftlichen oder touristischen Entwicklungspotentiale im Rahmen der Einkommensdiversifizierung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe, insbesondere der Verbesserung der Agrarstruktur und des ländlichen Raumes als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturräume. Der ELER beteiligt sich mit 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Die Kofinanzierung wird durch die Kommunen erbracht.

883 02 521 Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung Trink-/Abwasser 0 0

0 0

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 346 02 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Erläuterungen:

Gefördert werden Trinkwassergewinnungs- und Trinkwasseraufbereitungsanlagen, Anlagen zur Verteilung des Trinkwassers, Kläranlagen und Kanäle. Der ELER beteiligt sich mit 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Die erforderliche Kofinanzierung wird durch die Kommunen erbracht.

892 01 521 Modernisierung landwirtschaftlicher Betriebe 0 0

0 0

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 346 03 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Erläuterungen:

Es werden Zuschüsse gewährt für Investitionen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft sowie für Vorhaben, die der Herstellung und dem Direktverkauf von selbsterzeugten Erzeugnissen dienen. Der ELER beteiligt sich mit 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Die Kofinanzierung ist im Kapitel 09 03 Titelgruppe 93 veranschlagt.

892 02 521 Zuschüsse für Investitionen für die Verarbeitung und Vermarktung land- und 0 0

forstwirtschaftlicher Erzeugnisse 0 0

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 346 04 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Erläuterungen:

Gefördert werden Investitionen in die Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse entsprechend den Vorgaben des ELER. Der ELER beteiligt sich mit 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Die Kofinanzierung ist im Kapitel 09 03 Titelgruppe 93 veranschlagt.

892 05 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen für Steillagenweinbau 0 150.000

0 0

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 346 06 entsprechend dem genehmigten EPLR.

noch zu 892 05

Erläuterungen:

Gefördert werden Vorhaben zum Aufbau von Rebflächen in Steillagen entsprechend den Vorgaben des ELER. Der ELER beteiligt sich mit 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Die Kofinanzierung ist im Kapitel 09 02 Titelgruppe 93 veranschlagt.

893 01 521 Hochwasserschutz/Grundwasserschutz/Vernässung 0 630.300

0 0

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 346 07 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Erläuterungen:

Gefördert werden Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes, des Grundwasserschutzes und gegen die Vernässung nach den Vorgaben des ELER. Der ELER beteiligt sich mit 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben.

Die Kofinanzierung für den Hochwasserschutz ist im Kapitel 15 14 Titelgruppe 73 veranschlagt. Die Kofinanzierung für den Grundwasserschutz und die Vernässung wird durch die Kommunen erbracht.

Titelgruppe(n)

61 Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und Technologien in der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 272 61 und Titel 346 61 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Erläuterungen:

Gefördert werden ausschließlich die förderfähigen Kosten der Zusammenarbeit in Netzwerken (Zusammenschlüsse von Primärerzeugern der Land- und Forstwirtschaft mit Unternehmen der Ernährungswirtschaft und/oder Dritten im Sinne wissenschaftlicher Institute). Der ELER beteiligt sich mit 80 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Die Kofinanzierung ist im Kapitel 09 02 Titelgruppe 93 veranschlagt.

682 61 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 0 0

0 0

683 61 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 0 0

0 0

684 61 521 Zuschüsse für Vereine und Verbände 0 0

0 0

685 61 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 0 0

0 0

892 61 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0 0

0 0

893 61 521 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 0

0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 61 0 0

0

62 Flurneuordnung

Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 272 62 und Titel 346 62 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Angaben in EUR

Erläuterungen:

Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und Gestaltung des ländlichen Raumes zur Verbesserung der Agrarstruktur in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) und dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) einschließlich Maßnahmen zur Sicherung eines nachhaltig leistungsfähigen Naturhaushaltes sowie der Vorhaben des freiwilligen Nutzungstausches auf der Grundlage der Grundsätze der integrierten ländlichen Entwicklungsplanung. Zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse werden Verfahren nach §§ 56 und 64 LwAnpG, §§ 86 und 87 FlurbG (Unternehmensflurbereinigungen) abgearbeitet.

Um die Verfügbarkeit über das neu zu ordnende Eigentum an Boden und Gebäuden zu erreichen, müssen die Vermessungs- und Baumaßnahmen kurzfristig durchgeführt werden. In Verfahren nach dem FlurbG (§§ 86, 87, 91) und LwAnpG (§§ 56, 64) fallen die Ausführungskosten der Teilnehmergemeinschaft zur Last und werden entsprechend der Richtlinie gefördert.

Der ELER beteiligt sich mit 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Die Kofinanzierung ist im Kapitel 09 02 Titelgruppe 93 und im Kapitel 09 03 Titelgruppe 93 veranschlagt.

533 62 521 Dienstleistungen Außenstehender 0 0

0 0

893 62 521 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 0

0 0

981 62 521 Verrechnung zwischen Kapiteln 0 0

0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 62 0 0

0

63 Forstwirtschaftlicher Wegebau Übertragbar

*** Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 346 63 entsprechend dem genehmigten EPLR.

Erläuterungen:

Gefördert werden Neubau sowie die Befestigung und Grundinstandsetzung forstwirtschaftlicher Wege nach den Vorgaben des ELER. Der ELER beteiligt sich mit 75 v.H. an den zuschussfähigen öffentlichen Ausgaben. Die Kofinanzierung ist im Kapitel 09 03 Titelgruppe 93 veranschlagt.

883 63 521 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0

0 0

892 63 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0 0

0 0

Nachrichtlich: Summe TGr. 63 0 0

0

64 Agrarumweltmaßnahmen (Freiwillige Naturschutzleistungen und genetische

Im Dokument Haushaltsplan für das (Seite 142-148)