460.800 Erläuterungen:
67 EU-Mittel zur Förderung der Wasserwirtschaft, Umwelt und Naturschutz Übertragbar
Erläuterungen:
Sachsen-Anhalt partizipiert an der EU-Gemeinschaftsinitiative LEADER+ für den Zeitraum 2000-2006 nach den VO (EG) Nr.
1257/99 und 1260/99 des Rates vom 17.05.1999 bzw. 21.06.1999 und den LEADER+-Leitlinien für die Entwicklung des ländlichen Raumes vom 14.04.2000. Die Mittelausstattung beträgt 23,60 Mio. EUR.
Bei Projekten öffentlicher Träger können aus EU-Mitteln bis zu 75 v.H. der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert werden.
Für Maßnahmen privater Träger ist ein Anteil von bis zu 45 v.H. der zuwendungsfähigen Ausgaben förderfähig. Der nationale Anteil von 5-10 v.H. mit dem die Vorhaben kofinanziert werden, ist durch die Landkreise bzw. Kommunen aufzubringen.
Entsprechend der VO (EG) Nr. 1260/99 zahlt die EU den Beitrag einer Jahrestranche in mehreren Zwischenraten auf der Grundlage der bereits getätigten Ausgaben.
Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 0 0
0 0
533 66 521 Dienstleistungen Außenstehender 0 0
0 0
Erläuterungen:
Auftragserteilung durch Landesdienststellen u.a. für
- Evaluierung der Förderergebnisse durch Erstellung von Zwischenberichten und Ex-Post-Bewertung durch externe Gutachter, - Erstellung und Erarbeitung von Infomaterial und Broschüren,
- Umsetzung der Kommunikations- und Publizitätsmaßnahmen.
547 66 521 Nichtaufteilbare sächliche Verwaltungskosten 0
0 Erläuterungen:
Sachausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung von Ausstellungen und Seminaren, Veranstaltungen sowie für den LEADER+-Begleitausschuss.
0 0
682 66 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 0 0
0 0
683 66 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 0
0
0 0 685 66 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 0
0
0 0 883 66 521 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0
0
0 0
892 66 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0
0
0 0
893 66 521 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0
0
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 66 0 0
0
67 EU-Mittel zur Förderung der Wasserwirtschaft, Umwelt und Naturschutz Übertragbar
633 67 521
Erläuterungen:
Es handelt sich um wasserwirtschaftliche, kulturbautechnische und Deichbaumaßnahmen sowie Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes zur Förderung der ländlichen Entwicklung. Diese Ausgaben werden aus Mitteln des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft, Abteilung Ausrichtung, finanziert.
Kofinanzierungsmittel sind bei Kapitel 1502 Titel 893 01 und TGr. 92 veranschlagt.
Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0
0 0
682 67 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen 0 0
0 0
683 67 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 0
0
0 0
684 67 521 Zuschüsse für Vereine und Verbände 0
0
0 0 685 67 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen 0
0
0 0
812 67 521 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0
0
0 0 883 67 521 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0
0
0 0
892 67 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0
0
0 0
893 67 521 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 0
0
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 67 0 0
0
Abschluss
Einnahmen
HGr. 1 HGr. 2
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
0 0
0 0
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
0 0
Gesamteinnahme 0 0
HGr. 4 Personalausgaben
Ausgaben
0 0
0 HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 0 0 0 HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für
Investitionen
0 0
0 HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 0 0 0
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben 0 0
0 Gesamtausgabe
Gesamtsumme der VE Überschuss (+) / Zuschuss (-)
0
0
0 0 0
Kap. 09 08Zuwendungen der EU - 2007-2013 durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) und für den Fischereisektor durch den Europäischen Fischereifonds (EFF)
*** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.
Erläuterungen:
Die Förderung erstreckt sich über den Gesamtplanungszeitraum 2007-2013, sie erfolgt auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20.09.2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER).
Aus diesen Mitteln können agrarstrukturelle Maßnahmen und Maßnahmen zur ländlichen Entwicklung gefördert werden.
Bei den in diesem Zusammenhang gewährten Zuschüssen handelt es sich um eine Förderung der EU, die eine öffentliche Kofinanzierung des Mitgliedsstaates und/oder eine private Beteiligung voraussetzt.
Entsprechende Komplementärmittel sind vorgesehen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ sowie einzelner Landesförderprogramme und veranschlagt im Einzelplan 09 in den Kapiteln 09 02 TGr. 98 und 09 03 TGr. 98 sowie dem Einzelplan 15 im Kapitel 15 11.
Der EFF wird auf der Grundlage der VO (EG) 1198/2006 geregelt.
Vorgesehen ist die Förderung des Fischereisektors sowohl im Primärbereich als auch im Bereich der Verarbeitung und Vermarktung von Fischereierzeugnissen. Weiterhin ermöglicht er die Förderung von Studien und Pilotprojekten im
Zusammenhang mit der Erschließung aquatischer Ressourcen sowie die Unterstützung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL).
Entsprechende Kofinanzierungsmittel sind veranschlagt im Einzelplan 09 Kapitel 09 02 und 09 03 in den TGrn. 98 sowie im Einzelplan 15 Kapitel 15 11.
Ab dem Haushaltsjahr 2010 erfolgt die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes aus Modulationsmitteln im Rahmen des Health-Checks. Die Veranschlagung erfolgte im Kapitel 09 08 Titelgruppe 78. Entsprechende Kofinanzierungsmittel sind veranschlagt im
Einzelplan 09 Kapitel 09 02 Titelgruppe 95, Einzelplan 09 Kapitel 09 03 Titelgruppe 95, und Einzelplan 15 Kapitel 15 11 Titel 683 01.
Einnahmen
119 42 521 Rückzahlungen aus Zuwendungen im Rahmen der EU-Förderung der 0 0
Entwicklung des ländlichen Raumes durch den Europäischen 1.838.366 Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) für
Maßnahmen der Schwerpunktachse 1
* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 09 08 Titel 631 01.
119 43 522 Rückzahlungen aus Zuwendungen im Rahmen der EU-Förderung der 0 0
Entwicklung des ländlichen Raumes durch den Europäischen 474.790 Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) für
Maßnahmen der Schwerpunktachse 2
* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 09 08 Titel 631 02.
119 44 521 Rückzahlungen aus Zuwendungen im Rahmen der EU-Förderung der 0 0
Entwicklung des ländlichen Raumes durch den Europäischen 151.806 Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) für
Maßnahmen der Schwerpunktachse 3
* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 09 08 Titel 631 03.
119 45 532 Rückzahlungen aus Zuwendungen im Rahmen der EU-Förderung durch den 0 0
Europäischen Fischereifonds (EFF) 0
* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 09 08 Titel 631 04.
119 50 521 Zinsen aus Rückzahlungen von Zuwendungen sowie Stundungs- und 0 0 Verzugszinsen im Rahmen der EU-Förderung der Entwicklung des ländlichen 191
Raumes durch den ELER für Maßnahmen der Schwerpunktachse 1
* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 09 08 Titel 631 05.
119 52 522 Zinsen aus Rückzahlungen von Zuwendungen sowie Stundungs- und 0 0 Verzugszinsen im Rahmen der EU-Förderung der Entwicklung des ländlichen 6.751
Raumes durch den ELER für Maßnahmen der Schwerpunktachse 2
Angaben in EUR noch zu 119 52
* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 09 08 Titel 631 06.
119 53 521 Zinsen aus Rückzahlungen von Zuwendungen sowie Stundungs- und 0 0 Verzugszinsen im Rahmen der EU-Förderung der Entwicklung des ländlichen 1.596
Raumes durch den ELER für Maßnahmen der Schwerpunktachse 3
* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 09 08 Titel 631 07.
119 54 532 Zinsen aus Rückzahlungen aus Zuwendungen im Rahmen der EU-Förderung 0 0
durch den Europäischen Fischereifonds (EFF) 0
* Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 09 08 Titel 631 08.
272 01 521 Berufsfortbildung gem. Art. 21 0 0
0
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 683 01.
Erläuterungen:
siehe Ausgabetitel 683 01
272 02 521 Beratung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe gem. Art. 24 250.000 250.000 0
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 683 02.
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 683 02
272 03 523 Teilnahme an Lebensmittelqualitätsregelungen gemäß Art. 32 0 0
0
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 683 03.
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 683 03
272 04 522 Einnahmen für Ausgleichszahlungen für Natura 2000 3.600.000 2.400.000 4.479.748
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 683 04
272 05 522 Markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung gem. Art. 39, 41 20.352.300 18.500.500 21.458.197
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 683 05
272 06 522 Ausgleichszulage gem. Art. 37 6.800.000 0
6.496.504 Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 683 06
346 01 521 ländlicher Wegebau gemäß Art. 30 5.157.900 3.835.800
2.872.458
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 883 01.
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 883 01
346 02 521 Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung Trink-/Abwasser gem. Art. 10.786.800 6.081.400
56 13.877.993
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 883 02.
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 883 02
346 03 523 Agrarinvestitionsförderungsprogramm 3.678.700 4.880.751
5.100.000
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 892 01.
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 862 01 und 892 01.
346 04 523 Verarbeitung und Vermarktung land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse gem.
Art. 28
3.035.500 661.881
3.000.000
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 892 02.
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 892 02
346 05 522 Diversifizierung gemäß Art. 53 0
0
0
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 892 03.
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 892 03
346 06 523 Steillagenweinbau gem. Art. 57 120.000
110.824
0
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 892 05.
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 892 05
346 07 521 Hochwasserschutz gem. Art. 20b 12.431.400
15.705.402
16.407.600
*** Vgl. K-Vermerk zu Titel 893 01.
Erläuterungen:
Siehe Ausgabetitel 893 01
Titelgruppe(n)
61 Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und