Gewährung von Zuwendungen an den o.a. Empfängerkreis zur Durchführung von Projekten entsprechend den der Dorferneuerung und Umnutzung land- und forstwirtschaftlicher Bausubstanz zugrunde liegenden Fördergrundsätzen.
893 64 521 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 750.000
494.177 0
Erläuterungen:
Gewährung von Zuwendungen an den o.a. Empfängerkreis zur Durchführung von Projekten entsprechend den der Dorferneuerung zugrunde liegenden Fördergrundsätzen.
Nachrichtlich: Summe TGr. 64 0 8.183.300
1.000.000
68 Wiedereinrichtung und Modernisierung bäuerlicher Familienbetriebe, Junglandwirte - Niederlassungsprogramm
Übertragbar
* Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zu 166.67 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 09 03 Titel 221 68.
Erläuterungen:
Bei den hier veranschlagten Haushaltsansätzen handelt es sich um die Erfüllung von eingegangenen Verpflichtungen aus Vorjahren einschließlich der Zinsverbilligungen aus dem Jahr 1991 - Umsetzung aus Kapitel 09 03 Titel 662 76. Eine Umsetzung nach TGr. 78 wurde wegen sonst erforderlicher Programmänderungen bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt und dafür erforderlicher Ausgaben nicht vorgenommen. Die laufenden Zinsverbilligungen aus den Jahren 1991 bis 1996 wurden hinsichtlich der noch bestehenden tatsächlichen Inanspruchnahme überprüft. Der geplante Ansatz je Jahresscheibe entspricht dem tatsächlichen Bedarf der eingegangenen Verpflichtung.
Grundlagen:
1. RL über die Gewährung von Zuwendungen zur Wiedereinrichtung und Modernisierung bäuerlicher Familienbetriebe im Haupterwerb.
2. RL über die Gewährung von Zuwendungen an Junglandwirte für einzelbetriebliche Investitionen zur Erleichterung der erstmaligen Niederlassung von Junglandwirten in Sachsen-Anhalt.
Ab Haushaltsjahr 1997 Veranschlagung der für dieses Förderprogramm geplanten Ansätze bei Kapitel 09 03 TGr. 78 - Agrarinvestitionsförderprogramm.
662 68 521 Schuldendiensthilfen an private Unternehmen 216.600 140.000
285.000 0
Belastungen aus VE:
Belastung d.
HH-Jahre
Durch die bis 2012 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2013 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014 ausgebrachte VE
Nachrichtlich: Summe TGr. 68 216.600 140.000
0
69 Umstrukturierung landwirtschaftlicher Unternehmen Übertragbar
* Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zu 166,67 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 09 03 Titel 221 69.
Erläuterungen:
Bei den hier veranschlagten Haushaltsansätzen handelt es sich um die Erfüllung von eingegangenen Verpflichtungen aus Vorjahren. Eine Umsetzung nach TGr. 78 wurde wegen sonst erforderlicher Programmänderungen bei der
Landestreuhandstelle und dafür erforderlicher Ausgaben nicht vorgenommen. Die laufenden Zinsverbilligungen wurden hinsichtlich der noch bestehenden tatsächlichen Inanspruchnahme überprüft. Der geplante Ansatz je Jahresschreibe entspricht dem tatsächlichen Bedarf der eingegangenen Verpflichtungen.
Grundlage: RL über die Gewährung von Zuwendungen zur Umstrukturierung landwirtschaftlicher Unternehmen sowie für neu gegründete landwirtschaftliche Unternehmen in Form juristischer Personen und Personengesellschaften.
Ab Haushaltsjahr 1997 Veranschlagung der für dieses Förderprogramm geplanten Ansätze bei Kapitel 09 03 TGr. 78 - Agrarinvestitionsförderprogramm.
662 69 521 Schuldendiensthilfen an private Unternehmen 716.700 477.900
955.000 0
Belastungen aus VE:
Belastung d.
HH-Jahre
Durch die bis 2012 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2013 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014 ausgebrachte VE
Nachrichtlich: Summe TGr. 69 716.700 477.900
0
70 Marktstrukturverbesserungen Übertragbar
* Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zu 166.67 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 09 03 Titel 231 70 und Kapitel 09 03 Titel 331 70.
Erläuterungen:
Zuschüsse für Investitionen im Rahmen der Marktstrukturverbesserung.
Durch die Förderung soll die Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse an die Erfordernisse des Marktes angepasst werden, um insbesondere Erlösvorteile für die Erzeuger zu schaffen. Zuwendungsempfänger: vorhandene oder neu zu schaffende Absatzeinrichtungen und Unternehmen des Handels sowie der Be- und Verarbeitung mit eigener
Rechtspersönlichkeit, deren Tätigkeit sich nicht gleichzeitig auf die Produktion landwirtschaftlicher Grunderzeugnisse richtet.
Zusätzlich zu den vorgesehenen Mitteln sind für diesen Zweck Mittel zur Kofinanzierung der Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER) 2007 bis 2013 vorgesehen; veranschlagt in Kapitel 09 03 TGr. 98.
683 70 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 0 0
0 0
Erläuterungen:
vorsorglich Leertitel
892 70 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0 581.500
2.071.783 100.000
noch zu 892 70
Belastungen aus VE:
Belastung d.
HH-Jahre
Durch die bis 2012 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2013 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014 ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung (EUR)
1 2 3 4 5
2014 2015 2016 2017 2018 ff.
Summen
100.000
100.000
100.000
100.000
Nachrichtlich: Summe TGr. 70 0 581.500
100.000
71 Förderung nach dem Marktstrukturgesetz Übertragbar
* Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zu 166.67 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 09 03 Titel 231 71 und Kapitel 09 03 Titel 331 71.
Erläuterungen:
Das Marktstrukturgesetz ist am 01.07.1992 in Kraft getreten. In Anwendung dieser Gesetzesnorm erhalten
Erzeugergemeinschaften Startbeihilfen und Investitionsbeihilfen. Die Förderung von Erzeugergemeinschaften nach dem Marktstrukturgesetz läuft befristet 5 bis 7 Jahre.
Grundlage: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Marktstrukturverbesserung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Innovationsförderung land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse.
683 71 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 10.000 0
0 0
892 71 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0 0
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 71 10.000 0
0
72 Naturnahe Waldbewirtschaftung, Einkommensverlustprämie Übertragbar
* Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zu 166.67 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 09 03 Titel 231 72 und Kapitel 09 03 Titel 331 72.
** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.
Erläuterungen:
In dieser Titelgruppe sind die Erstaufforstungsmaßnahmen und waldbauliche Maßnahmen zusammengefasst. Die
Erstaufforstung umfasst Zuschüsse zu Kulturbegründung und Pflege während der ersten 5 Jahre sowie die Gewährung eines Einkommensausgleiches nach Erstaufforstung landwirtschaftlicher Flächen. Die waldbaulichen Maßnahmen umfassen Zuschüsse zu Maßnahmen zur Umstellung auf naturnahe Waldwirtschaft (kahlschlagfreie Anlage von Misch- und
Laubbeständen, Wiederaufforstung geschädigter Waldbestände), zu Nachpflanzungen bei witterungsbedingten Pflanzausfällen (Nachbesserung) und zu waldbaulichen Maßnahmen in Jungbeständen (Jungbestands- und Dickungspflege, Läuterung).
Zuwendungsempfänger sind u.a.: land- und forstwirtschaftliche Unternehmer, juristische Personen, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse, kommunale Gebietskörperschaften.
Zusätzlich zu den vorgesehenen Mitteln sind für diesen Zweck Mittel zur Kofinanzierung der Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER) 2007 bis 2013 vorgesehen; veranschlagt in Kapitel 09 03 TGr. 98.
Grundlage: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen in Sachsen-Anhalt.
683 72 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen - 411.900 362.900
Einkommensverlustprämie 454.386 0
Belastungen aus VE:
Belastung d.
HH-Jahre
Durch die bis 2012 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2013 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014 ausgebrachte VE
Für die Aufforstung landwirtschaftlich genutzter Flächen wurden zum Ausgleich für die damit verbundenen
Einkommensverluste über einen Zeitraum von 20 Jahren bzw. 15 Jahren Prämien gewährt. Die Prämienhöhe beträgt in Abhängigkeit von der vorherigen Nutzungsart, der Bodenwertzahl sowie der Zugehörigkeit zu einem bestimmten Zuwendungsempfängerkreis mindestens 175 EUR, maximal 715 EUR je Jahr und Hektar.
Aufgrund unterschiedlicher Herleitung der Prämien seit 1990 wurden die bestehenden Rechtsverpflichtungen überprüft und der tatsächliche Bedarf je Jahr veranschlagt. Enthalten ist der tatsächliche Bedarf der eingegangenen Erstaufforstungsprämie.
684 72 521 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen 0 0
0 0
892 72 521 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen; Naturnahe 600.000 2.000.000
Waldbewirtschaftung 771.364 400.000
Belastungen aus VE:
Belastung d.
HH-Jahre
Durch die bis 2012 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2013 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014 ausgebrachte VE
noch zu 892 72
Erläuterungen:
Maßnahmen im Rahmen der naturnahen Waldbewirtschaftung dienen der Erhöhung der Stabilität der Wälder gegenüber biotischen und abiotischen Schadfaktoren sowie der Erhöhung der Ertragsfähigkeit der Bestände.
Vorgesehen sind die Bezuschussung von Pflegemaßnahmen auf Kulturen und in Jungbeständen sowie Umbau nicht standortgerechter Nadelreinbestände in stabile Laub- und Mischbestände.
Ein wesentlicher Schwerpunkt der nächsten Jahre ist die Sanierung und Wiederaufforstung von Wäldern, die durch Insektenkalamitäten und andere Schäden wie z.B. Schneebruch beträchtlich in Mitleidenschaft gezogen wurden.
Die ausgebrachten VE wurden nicht in vollem Umfang gebunden und ggf. im Rahmen der Deckungsfähigkeit in Anspruch genommen.
Nachrichtlich: Summe TGr. 72 1.011.900 2.362.900
400.000
73
892 73 521
Maßnahmen aufgrund neuartiger Waldschäden
Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0
0
0 0
Nachrichtlich: Summe TGr. 73 0 0
0
74 Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse Übertragbar
* Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zu 166.67 v.H. der Isteinnahmen bei Kapitel 09 03 Titel 231 74 und Kapitel 09 03 Titel 331 74.
683 74 521
** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.
Erläuterungen:
Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse (FwZ) haben den Zweck, die wirtschaftliche Situation des Privat- und
Körperschaftswaldes zu verbessern. Sie dienen vorrangig der Minderung von Strukturmängeln, insbesondere der geringen Flächengröße und -form. Mit Dienstleistungen gegenüber ihren Mitgliedern können die wirtschaftlichen Nachteile der
Kleinflächigkeit weitgehend beseitigt werden. Eigentumsrechte der Mitglieder werden nicht beeinträchtigt. Gerade in den neuen Ländern sind FwZ von großer Bedeutung, da hier die Strukturmängel im Zusammenhang mit der Bodenreform besonders ausgeprägt sind (Durchschnittsgröße in Sachsen-Anhalt liegt unter 4 ha).
Im Rahmen der GA unterstützt das Land die FwZ über die Bezuschussung der Verwaltungskosten, durch die Holzmobilisierungsprämie und Investitionen (Forsttechnik).
Grundlage: RL über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen in Sachsen-Anhalt.
Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen; Mobilitätsprämie für Holz
200.000 400.000
244.799 500.000
Belastungen aus VE:
Belastung d.
HH-Jahre
Durch die bis 2012 in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2013 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014 ausgebrachte VE
noch zu 683 74