Verfasser: Marianne Sorg, Hans-Peter Nützi
Datum: 23. Oktober 2012
Kurzbeschrieb
Das Programm EnergieSchweiz fokussiert auf die Sensibilisierung, Information, Beratung, Aus- und Weiterbildung und die Qualitätssicherung in verschiedenen Schwerpunkten.
Ener-gieSchweiz zielt vor allem auf den Abbau der nicht-preislichen Hemmnisse, die der Ausschöp-fung von Energieeffizienzmassnahmen und des Potenzials an erneuerbaren Energien entge-genstehen. Zudem unterstützt das Programm innovative Projekte und ist die zentrale Plattform zur Vernetzung, Koordination und den Know-how Austausch zwischen den verschiedenen Ak-teuren. Die Umsetzung der Massnahmen erfolgt in Zusammenarbeit mit Partnern aus dem öf-fentlichen Sektor, aus der Privatwirtschaft und von Konsumentenseite.
Der Bundesrat hat beschlossen, das Programm EnergieSchweiz im Rahmen der Energiestrate-gie 2050 auszubauen. EnerEnergiestrate-gieSchweiz soll die Wirkung der regulativen Massnahmen sowie der Fördermassnahmen zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 verstärken und damit einen we-sentlichen Beitrag zur Zielerreichung in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Ener-gien leisten. Die bisherigen Schwerpunkte von EnergieSchweiz werden beibehalten. Bei der Verstärkung des Programms werden jedoch im Hinblick auf die Ziele der Energiestrategie 2050 und zur möglichst optimalen Ergänzung der übrigen Massnahmen neue Prioritäten gesetzt.
Insbesondere sollen die Potenziale in den Bereichen effiziente Mobilität, Stromeffizienz und Elektrizitätsproduktion aus erneuerbaren Energien stärker ausgeschöpft werden. Zudem sollen die Gemeinden verstärkt in der Ausschöpfung ihres energiepolitischen Handlungsspielraums unterstützt und die Anstrengungen in der Aus- und Weiterbildung intensiviert werden. Die Mittel von EnergieSchweiz sollen von 30 Mio. CHF im Jahr 2012 auf 55 Mio. CHF ab 2015 erhöht werden.
Die Verstärkung von EnergieSchweiz ermöglicht insbesondere, dass die regulativen Massnah-men und die FördermassnahMassnah-men der Energiestrategie 2050 die erwarteten energie- und klima-politischen Wirkungen erzielen. Zudem leistet das Programm einen wichtigen Beitrag zur markt-konformen Entwicklung und zur raschen Marktdurchdringung von neuen Technologien und innovativen Anwendungen sowie zur Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze.
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1 Ausgangslage
Das Programm EnergieSchweiz fokussiert auf die Sensibilisierung, Information, Beratung, Aus- und Weiterbildung und die Qualitätssicherung in verschiedenen Schwerpunkten. Energie-Schweiz unterstützt einerseits die gesetzlichen Vorschriften, Förderprogramme und marktwirt-schaftlichen Instrumente der Energie- und Klimapolitik. Andererseits fördert das Programm die Umsetzung von „freiwillig“ ergriffenen Massnahmen in Haushalten, Gemeinden, Gewerbe und Industrie. EnergieSchweiz wird vom Bundesamt für Energie (BFE) geleitet und ist die zentrale Plattform zur Vernetzung, Koordination und den Know-how-Austausch zwischen den verschie-denen Akteuren. Die Umsetzung der Massnahmen erfolgt in Zusammenarbeit mit Partnern aus dem öffentlichen Sektor, aus der Privatwirtschaft und von Konsumentenseite.
EnergieSchweiz 2001–2010 hat wesentlich dazu beigetragen, den Endenergieverbrauch zu re-duzieren und den Marktanteil der erneuerbaren Energien zu erhöhen.1 Durch den Abbau von Hemmnissen und entsprechenden Transaktionskosten hat EnergieSchweiz zudem einen wich-tigen Beitrag zur Erhöhung der Wirkungen der regulatorischen und der marktwirtschaftlichen Massnahmen sowie der direkten finanziellen Förderung geleistet. Die mit EnergieSchweiz ver-bundene Reduktion von CO2-Emissionen sowie die ausgelösten Investitions-, Beschäftigungs- und Finanzwirkungen sind aus Sicht des Bundes ebenfalls bedeutsam. Durch die Förderung von innovativen Projekten, die Vernetzung massgebender Akteure und nachhaltig wirkende Ausbildungs- und Informationskampagnen reichen die Erfolge von EnergieSchweiz jedoch weit über die quantifizierbaren Wirkungen hinaus. Insbesondere hat das Programm einen wichtigen Beitrag zur marktkonformen Entwicklung und zur raschen Marktdurchdringung von neuen Technologien und innovativen Anwendungen sowie zur Schaffung von dauerhaften Arbeitsplät-zen geleistet.
EnergieSchweiz konnte jedoch nicht alle für die Jahre 2001–2010 gesetzten Ziele erreichen.
Besonders ausgeprägt ist der Handlungsbedarf beim stark wachsenden Elektrizitätsverbrauch und beim kontinuierlich zunehmenden fossilen Energieverbrauch bzw. den steigenden CO2 -Emissionen der Mobilität. Nach wie vor bestehen vielfältige Hemmnisse, die der Ausschöpfung der Potenziale in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien entgegenstehen.
Neben der fehlenden Wirtschaftlichkeit verschiedener Effizienzmassnahmen und Investitionen in erneuerbare Energien sind vor allem die ungenügende Sensibilisierung der Marktakteure, Informationsdefizite, Aus- und Weiterbildungsdefizite, Finanzierungshemmnisse (z.B. hohe An-fangsinvestitionen, restriktive Payback-Vorgaben), Hemmnisse in den Marktstrukturen (asym-metrische Interessen, ungenügender Markt für Energiedienstleistungen) und rechtliche Hemm-nisse von Bedeutung.2
Im Dezember 2009 entschied der Bundesrat, EnergieSchweiz weiterzuführen. Im Juni 2010 verabschiedete er das Konzept EnergieSchweiz 2011–2020 (UVEK 2010). Das Programm soll seine unterstützende Rolle zur Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele beibehalten und weiterentwickeln. Es soll sich jedoch stärker auf die energie- und klimapolitischen Heraus-forderungen ausrichten und die entsprechenden Schwerpunkte energieeffiziente und emissi-onsarme Mobilität, elektrische Geräte und Motoren sowie Industrie und Dienstleistungen
1Gemäss der Wirkungsanalyse von EnergieSchweiz (INFRAS 2011) konnte der Endenergieverbrauch um rund 36 PJ reduziert und die Energieproduktion durch erneuerbare Energien um 10.8 PJ erhöht werden.
2Die in den thematischen Schwerpunkten von EnergieSchweiz bestehenden spezifischen Hemmnisse sind in Abschnitt 2.4 dargestellt.
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stärken. Das vom Bundesrat verabschiedete Konzept wurde im Hinblick auf die Umsetzung durch ein Detailkonzept EnergieSchweiz 2011–2020 (BFE/EnergieSchweiz 2010) konkretisiert.
Am 1. Dezember 2011 beschloss der Bundesrat, das Programm EnergieSchweiz im Rahmen der Energiestrategie 2050 auszubauen (vgl. Bundesrat 2011). Um diese Verstärkung im Sinne von Sofortmassnahmen einzuleiten, erhöhte das Parlament im Dezember 2011 das Budget von EnergieSchweiz für das Jahr 2012 um 4 Mio. CHF auf 30 Mio. CHF. Am 18. April 2012 verab-schiedete der Bundesrat ein erstes Massnahmenpaket zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 (vgl. Bundesrat 2012a und 2012b). Die erste Etappe zielt auf eine konsequente Umset-zung der Energieeffizienz im Gebäudebereich, bei Elektrogeräten, in der Industrie und in der Mobilität sowie auf den geplanten Zubau erneuerbarer Energien und auf fossiler Stromprodukti-on zur Überbrückung. EnergieSchweiz stellt einen integralen Bestandteil des ersten Massnah-menpakets zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 dar. In diesem Zusammenhang hat der Bundesrat entschieden, das Konzept EnergieSchweiz 2011–2020 zu überarbeiten. Erstens soll die Schwerpunktsetzung des Programms im Hinblick auf eine möglichst gute Unterstützung und Ergänzung der anderen Massnahmen der Energiestrategie 2050 optimiert werden. Zweitens sollen die finanziellen Mittel des Programms von 30 Mio. CHF im Jahr 2012 auf 55 Mio. CHF ab 2015 erhöht werden.
Nachfolgend werden die Eckpfeiler des überarbeiteten Konzepts von EnergieSchweiz und die aufgrund des geplanten Ausbaus der finanziellen Mittel zusätzlich möglichen Massnahmen des Programms beschrieben.
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2 Massnahmen
2.1 Ziele, Grundsätze und Schwerpunkte
EnergieSchweiz soll die Wirkung der regulativen Massnahmen sowie der Fördermassnahmen des ersten Massnahmenpakets zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 verstärken und damit einen wesentlichen Beitrag zur Zielerreichung in den Bereichen Energieeffizienz und erneuer-bare Energien leisten.
EnergieSchweiz orientiert sich an folgenden Grundsätzen:
• EnergieSchweiz unterstützt und ergänzt mit der Sensibilisierung, der Information und Bera-tung, der Aus- und Weiterbildung, der Qualitätssicherung, der Vernetzung und fortschritt-lichen Projekten die übrigen Massnahmen der Energiestrategie 2050 im Sinne eines wirk-samen und effizienten Massnahmen-Mixes. Das Programm zielt vor allem auf den Abbau von nicht-preislichen Hemmnissen und entsprechenden Transaktionskosten, die der Reali-sierung von Effizienzmassnahmen und der Ausschöpfung des Potenzials an erneuerbaren Energien entgegenstehen.
• EnergieSchweiz fördert als Impulsgeber innovative Projekte, die auf das energiebewusste Verhalten spezifischer Zielgruppen abzielen. Die Massnahmen und Projekte sollen sich durch Systemdenken auszeichnen und im Sinne einer Gesamtbetrachtung Energieeffizienz und erneuerbare Energien möglichst optimal kombinieren. Das Programm wird durch rasch realisierbare Projekte, z.B. „Smart-Cities“, „Smart-Buildings“, Prozessoptimierung in der In-dustrie oder Abwärmenutzung und Wärmeverbundnetze verstärkt. EnergieSchweiz soll ent-scheidend zur marktkonformen Entwicklung und Verbreitung von neuen Technologien und innovativen Anwendungen sowie zur Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze in diesen Berei-chen beitragen.
• Die Umsetzung der Massnahmen von EnergieSchweiz erfolgt in Zusammenarbeit mit Part-nern aus dem öffentlichen Sektor, aus der Privatwirtschaft und von Konsumentenseite. Das Programm soll die zentrale nationale Plattform zur Vernetzung, Koordination und für den Know-how Austausch wichtiger Akteure sein. Das Netzwerk soll durch neue Partnerschaf-ten ausgebaut und verstärkt werden.
Die bisherigen Schwerpunkte von EnergieSchweiz werden beibehalten. Bei der Verstärkung des Programms werden jedoch im Hinblick auf die Ziele der Energiestrategie 2050 und zur möglichst optimalen Ergänzung der übrigen Massnahmen neue Prioritäten gesetzt. Insbesonde-re sollen die Potenziale in den BeInsbesonde-reichen effiziente Mobilität, Stromeffizienz und Elektrizitäts-produktion aus erneuerbaren Energien stärker ausgeschöpft werden. Zudem sollen die Ge-meinden verstärkt in der Ausschöpfung ihres energiepolitischen Handlungsspielraums unter-stützt und die Anstrengungen in der Aus- und Weiterbildung intensiviert werden (vgl. auch Figur 1):
• Die Massnahmen zur Förderung der erneuerbaren Energien, die Aus- und Weiterbildung im Energiebereich und die Unterstützung der Städte und Gemeinden sollen im Rahmen der Energiestrategie deutlich verstärkt werden:
- Die Massnahmen im Schwerpunkt Erneuerbare Energien dienen der gezielten Ergän-zung der Fördermassnahmen und sollten damit einen wesentlichen Beitrag zur Zieler-reichung in diesem Bereich leisten.
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- Die Aus- und Weiterbildung im Energiebereich soll durch eine Bildungsinitiative gezielt ausgebaut werden. Gut ausgebildete Berufsleute gelten als Schlüssel zur Realisierung von energieeffizienten Bauten und Anlagen sowie zur Nutzung erneuerbarer Energien.
- Bei der Unterstützung von Städten und Gemeinden strebt EnergieSchweiz insbesonde-re eine wesentlich verstärkte Verbinsbesonde-reitung und Umsetzung des Konzepts der 2000-Watt-Gesellschaft auf kommunaler Ebene an.
• Da die Reduktion des Energieverbrauchs der Mobilität für die Erreichung der Klimaziele von entscheidender Bedeutung ist, soll der entsprechende Beitrag von EnergieSchweiz deutlich erhöht werden. Der Umsetzung von Stromeffizienzmassnahmen in Haushalten und der Wirtschaft wird im Rahmen der EnergieStrategie 2050 ebenfalls eine höhere Priorität bei-gemessen. Entsprechend werden die Aktivitäten von EnergieSchweiz in den Schwerpunk-ten Elektrogeräte sowie Industrie und Dienstleistungen stark ausgebaut.
• In den Schwerpunkten Gebäude und Kommunikation werden die Mittel weniger stark er-höht. Zu berücksichtigen ist, dass im Gebäudebereich bereits eine deutliche Verschärfung der kantonalen Vorschriften (Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich MuKEn) und ein markanter Ausbau des Gebäudeprogramms geplant sind.
2.2 Finanzielle Rahmenbedingungen
Im Rahmen der Energiestrategie 2050 sollen die Mittel von EnergieSchweiz von 26.6 Mio. CHF (Budget gemäss Finanzplan 2011–2013) auf 55.0 Mio. CHF pro Jahr (ab 2015) erhöht werden.
Figur 1 Budget von EnergieSchweiz nach Schwerpunkten (Richtgrössen)
0 1 2 3 4 5 6 7 8 9
Mio. CHF/a
Schwerpunkte EnergieSchweiz (insgesamt 55 Mio. CHF/a ab 2015)
Zusätzlicher Mittelbedarf
Energiestrategie 2050 (+ 28.4 Mio. CHF/a)
Budget gemäss Finanzplan 2011-2013 (26.6 Mio. CHF/a)