Für die Erweiterung der Telefonanlage werden 2011 voraussichtlich 10.000 Euro be-nötigt.
UA 0650 Zentrale Beschaffungsstelle
Seit dem Haushaltsjahr 1998 werden die Beschaffungen direkt den betreffenden Un-terabschnitten zugeordnet. Für Ersatzbeschaffungen (z.B. Ersatz von defekten Mö-beln) und Büroausstattungsgegenstände (z.B. höhenverstellbare Schreibtische für Mitarbeiter mit orthopädischen Problemen) werden insgesamt 25.000 Euro veran-schlagt.
In der Finanzplanung werden bei dieser Haushaltsstelle mittelfristig sämtliche Beträge für Büroausstattungen eingestellt (Ausnahme: Abfallwirtschaft).
UA 0660 Landratsamt/Kreishaus – Umbau- und Erneuerungsmaßnahmen
Neben dem laufenden Erhaltungsaufwand im Verwaltungshaushalt fallen auch ver-mögenssteigernde Investitionsaufwendungen an. Für 2011 sind dafür insgesamt 117.000 Euro vorgesehen. Folgende Maßnahmen sind geplant:
- Einbau von Lamellenstores für PC-Arbeitsplätze - Ergänzung der EDV-Vernetzung
- Erweiterung der Elektronischen Lautsprecheranlage (Königsallee) - Erweiterung der Brandmeldeanlage in der Kfz-Zulassungsstelle - Einbau eines neuen Rolltores in der Kfz-Garage
In den Baukosten sind 10.600 Euro für Kosten der Planung und Bauausführung des Fachbereichs Hochbau und Liegenschaften enthalten (Verrechnung mit Finanz- Position 1.6000.1580).
UA 0662 Kreishaus – Gebäude Königsallee
Das Grundstück "Königsallee 59" wurde, zusammen mit Grundstücken in Marbach, auf die "Sozial- und Kulturstiftung des Landkreises Ludwigsburg" übertragen (KT 14/1998 vom 10.07.1998). Die Baumaßnahmen werden vom Landkreis abgewickelt und finanziert. Für das Jahr 2011 sind keine wertsteigernden Investitionen vorgese-hen.
UA 0664 Außenstelle Vaihingen
Im Gebäude der Außenstelle Vaihingen sind 2011 keine wertsteigernden Investitionen vorgesehen.
UA 0669 Gebäude „Auf dem Wasen 9“
Im Gebäude „Auf dem Wasen 9“ sind 2011 keine wertsteigernden Investitionen vor-gesehen.
Die vorgesehene Ersatzbeschaffung für ein Dienstfahrzeug wurde verschoben. Mittel-fristig sollten 2 bis 3 Fahrzeuge jährlich ausgetauscht werden. Es ist mit steigendem Investitionsbedarf zu rechnen.
UA 0840 Gemeinschaftsverpflegung
Für notwendige Ersatzbeschaffungen von Haushalts- und Küchengeräten sind 5.000 Euro bereitgestellt. Aufgrund der langen Betriebszeiten muss mit Ausfällen gerechnet werden.
UA 1100 Straßenverkehrswesen
Im Haushaltsjahr 2011 sind keine Investitionen im Bereich des beweglichen Anlage-vermögens geplant.
UA 1180 Geschwindigkeitskontrollen
Der Kreistag hat am 09.12.1988 beschlossen, in den 28 Gemeinden, in denen das Landratsamt für die Überwachung der Geschwindigkeit zuständig ist, 40 stationäre Messeinrichtungen aufzustellen, die abwechselnd mit 9 Messeinschüben bestückt werden. 1994 sind die technischen Anforderungen der Physikalisch -Technischen Bundesanstalt und der Eichbehörden an diese Anlagen weiter gestiegen. Dadurch hat sich der Reparatur- und Wartungsaufwand erhöht. Darüber hinaus sind für mobile Messungen derzeit 1 Fahrzeug mit einem Einseitensensor und zwei Fahrzeuge mit Radarmessgeräten und einem Infrarotmessgerät (Laserpistole mit Videoaufzeich-nung) im Einsatz.
Am 01.07.1995 ist die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungs-widrigkeiten nach der Straßenverkehrsordnung auf die örtlichen Verkehrsbehörden übergegangen. Dies sind derzeit Besigheim, Freiberg a.N., Gerlingen, Marbach a.N., Korntal-Münchingen und Pleidelsheim.
Für die Umrüstung von 3 weiteren stationären Messstellen auf Netzbetrieb fallen vor-aussichtlich 75.000 Euro an. Mittelfristig sollen wieder 100.000 Euro für die Umstel-lung des Einseitensensors auf Digitaltechnik bereitgestellt werden.
Ferner werden Mittel für die Ersatzbeschaffung von Messgeräten in den Fahrzeugen über 10.000 Euro bereitgestellt.
UA 1300 Feuerschutz (VKZ 0004)
Beschaffung von Sonderausstattungen
Die digitalen Alarmumsetzer der ersten Serie werden seit 2008 schrittweise ausge-tauscht. In 2011 ist die Ersatzbeschaffung von zwei Umsetzern und zwei Alarmgebern vorgesehen. Dafür sind 65.000 Euro im Haushalt veranschlagt. Die Geräte werden voraussichtlich vom Land mit 6.000 Euro bezuschusst.
In den Jahren 2012 und 2013 ist die Einführung des digitalen Sprech- und Datenfunk-netzes geplant. Dafür sind mittelfristig 200.000 bzw. 100.000 Euro vorgesehen. Für diese Maßnahme gewährt das Land Zuschüsse, aus heutiger Sicht wird mit einer Zu-weisung in Höhe von 75.000 Euro im Jahr 2012 gerechnet.
Im Landkreis Ludwigsburg bestehen Stützpunktfeuerwehren in den Städten Be-sigheim, Bietigheim-Bissingen, Ditzingen, Kornwestheim, Ludwigsburg, Marbach a. N., Markgröningen und Vaihingen/Enz.
Für die Ausrüstung dieser Stützpunktfeuerwehren gewährt der Landkreis Ludwigs-burg Zuschüsse, soweit die Beschaffung zur ergänzenden Ausstattung für den über-örtlichen Bedarf notwendig und feuerwehrtechnisch zweckmäßig ist (Beschluss des Kreistages vom 16.03.1970 und Beschluss des Ausschusses für Umwelt und Technik vom 22.03.1985 und 20.09.1993). Vom Landkreis werden seit 1994 nur noch Sonder-fahrzeuge, keine Feuerlösch- und TanklöschSonder-fahrzeuge, bezuschusst.
Als Zuschuss werden 25 % der zuwendungsfähigen Aufwendungen bzw. 50 % des Landeszuschusses gewährt, höchstens jedoch in Höhe der Hälfte der durch die Lan-deszuwendung nicht gedeckten zuwendungsfähigen Beschaffungskosten.
Im Haushaltsjahr 2011 sind bei den Stützpunktfeuerwehren im Kreis keine Ersatzbe-schaffungen vorgesehen.
UA 1400 Katastrophenschutz
Im Jahr 2011 fallen keine Investitionen an.
UA 2300 Schulverband Helene-Lange-Gymnasium
Der Kreistag hat am 27.03.1987 beschlossen, zur Weiterführung des Helene-Lange-Gymnasiums im Ganztagesbetrieb zusammen mit der Stadt Markgröningen einen Zweckverband zu bilden. Am 24.06.1988 hat der Kreistag der Verbandssatzung zu-gestimmt.
Im Jahr 2011 wird an den Schulverband eine Umlage in Höhe von 27.200 Euro für Beschaffungen im Rahmen des Schulbetriebs zu leisten sein.
Für die Umbau- und Anpassungsarbeiten im Chemiesaal ist im Jahr 2011 eine Umla-ge in Höhe von 160.900 Euro erforderlich. Mittelfristig sind für Umbauarbeiten in der Küche 56.000 Euro (2012) und für den Umbau des Physiksaals 127.000 Euro (2013) vorgesehen.
UA 2401 Carl-Schaefer-Schule Ludwigsburg
Der Kreistag hat am 24.04.2009 beschlossen, zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II in energetische Sanierungsmaßnahmen der Berufsschulen zu investieren. Für die-sen Zweck wurden im Haushaltsjahr 2010 insgesamt 1.516.000 Euro bereitgestellt.
Im Haushaltsjahr 2011 sind verschiedene vermögenssteigernde Umbau- und Erneue-rungsmaßnahmen geplant, dies ist u.a.
- die Sanierung des naturwissenschaftlichen Bereichs 1. BA Chemiesaal und Che-mielabor,
- der weitere Ausbau des EDV-Netzes mit Anschlüssen in allen Klassenzimmern und Werkstätten,
- die Erneuerung der Lüftungsanlage einschl. Trockenbau im UG des Bauteil A, - die Installation von Beamern, Lautsprechern und Projektionswänden inklusive Verdunkelung,
- Carport für schuleigene Fahrzeuge der Kfz-Abteilung.
Für diese Maßnahmen steht im Haushaltsjahr 2011 ein Betrag von 360.000 Euro zur Verfügung, darin sind 33.000 Euro an Leistungsverrechnungen der Hochbauverwal-tung für Planung und BauleiHochbauverwal-tung enthalten.
Für laufende Beschaffungen (z. B. Maschinen, Geräte, technische Ausstattung) sind 354.500 Euro und für EDV-Ausstattungen 133.100 Euro vorgesehen.
UA 2402 Oscar-Walcker-Schule Ludwigsburg
Aus dem Konjunkturpaket waren für die Fassadensanierung des Beruflichen Schul-zentrums Ludwigsburg/Kornwestheim im Haushaltsjahr 2010 insgesamt 2.126.700 Euro veranschlagt, davon anteilig für die Oscar-Walcker-Schule 1.106.000 Euro.
Im Jahr 2011 sind verschiedene Umbau-, Instandsetzungs- und Erneuerungsmaß-nahmen durchzuführen, die das gesamte Berufsschulzentrum betreffen. Dafür sind im Haushaltsplan insgesamt 287.000 Euro bei der Gruppierung 940 bereitgestellt. Die Kosten für diese gemeinschaftlich genutzten Anlagen (z.B. Sporthalle, Kleinspielfeld) werden – entsprechend den Flächenanteilen – nach folgendem Schlüssel auf die im Schulzentrum untergebrachten Schulen umgelegt:
- Oscar-Walcker-Schule (UA 2402): 52 % - Robert-Franck-Schule (UA 2404): 17 % - Mathilde-Planck-Schule (UA 2406): 31 %
a) Vorhaben, die das gesamte Berufsschulzentrum betreffen und aufgeteilt werden:
- Erneuerung von Akustik-Deckenplatten, IV. BA,
- Aufrüstung sämtlicher Türen mit dem sog. „Amok-Türknaufsystem“, - Neue Türen einschl. Trennwände und Eingänge für die Sporthalle I, Vorhaben, die nur die Oscar-Walcker-Schule betreffen:
- Erneuerung der Tapezierkojen in den Malerwerkstätten, - Überdachung der Kiesschüttung im Bauhof,
- Baumaßnahmen in den Fachräumen Metzgerei/Bäckerei und Malerwerkstät-ten.
Im Haushaltsansatz sind 26.000 Euro für die Verrechnung der Leistungen des Fach-bereichs Hochbau und Liegenschaften enthalten.
Die Neukonzeption der naturwissenschaftlichen Fachräume entsprechend dem Be-schluss des Kreistags vom 18.07.2008 wurde bei Gruppierung 943 in den Jahren 2009 und 2010 komplett finanziert. Im Jahr 2011 werden noch Schlusszahlungen aus dem Schulbauförderprogramm mit 122.700 Euro erwartet.
Mittelfristig ist für die Fortsetzung der Fassadensanierung in den Jahren 2012 bis 2014 ein Betrag von jeweils 750.000 Euro vorgesehen.
Für laufende Beschaffungen sind 152.300 Euro und für EDV-Ausstattungen weitere 52.000 Euro veranschlagt.
UA 2403 Gewerbliche und kaufmännische Schule Bietigheim-Bissingen
Im beruflichen Schulzentrum am Fischerpfad in Bietigheim-Bissingen wurde aus Mit-teln des Konjunkturprogramms im Jahr 2010 die energetische Sanierung des Glasda-ches über der ehemaligen Aula durchgeführt. Diese Investition war mit 203.000 Euro veranschlagt. Im Haushaltsjahr 2011 sind für wertsteigernde Umbau-, Instandset-zungs- und Erneuerungsmaßnahmen 205.300 Euro veranschlagt. Unter anderem sind folgende Arbeiten vorgesehen:
- Herstellung eines abschließbaren Fahrradabstellbereiches, - Sanierung des Flachdaches über der Werkstatt,
- verschiedene Umbauarbeiten im Gebäude und an den technischen Anlagen.
Im Haushaltsansatz sind 18.200 Euro für die Verrechnung der Leistungen des Fach-bereichs Hochbau und Liegenschaften enthalten.
An Staatsbeiträgen werden 2011 noch 52.000 Euro aus dem Schulbauförderpro-gramm für den Anbau von neuen Physik- und Chemieräumen erwartet.
Für laufende Beschaffungen sind 95.100 Euro und für EDV-Ausstattungen 116.000 Euro veranschlagt.
Mittelfristig ist in den Jahren 2012 und 2013 die Sanierung der Fassade aus dem Jahr 1973 mit jeweils 600.000 Euro und 2014 mit 500.000 Euro bei Gruppierung 940 vor-gesehen.
UA 2404 Robert-Franck-Schule Ludwigsburg
a) Vorhaben, die den ganzen Schulbereich betreffen und aufgeteilt werden:
Vergleiche Erläuterungen zu UA 2402 b) Vorhaben bei der Robert-Franck-Schule:
Im Jahr 2011 ist die Sanierung von 2 WC-Kernen vorgesehen. Außerdem sind der Einbau von Oberlichtelementen im Untergeschoss und die Überdachung des Pavil-lons geplant. Insgesamt sind für Umbau- und Erneuerungsmaßnahmen bei Grp. 940 240.700 Euro veranschlagt, davon entfallen auf die Verrechnung von Planungs- und Bauleitungskosten mit dem Fachbereich Hochbau und Liegenschaften 21.300 Euro.
An Staatsbeiträgen werden in 2011 noch 40.100 Euro aus Schulbaufördermitteln für die Neukonzeption der naturwissenschaftlichen Fachräume erwartet.
Mittelfristig ist in den Jahren 2012 bis 2014 der Anteil der Robert-Franck-Schule an der Fassadensanierung mit jeweils 250.000 Euro veranschlagt.
Für laufende Beschaffungen sind 22.100 Euro und für EDV-Ausstattungen weitere 67.500 Euro veranschlagt.
UA 2405 Erich-Bracher-Schule Kornwestheim-Pattonville
Im Jahr 2011 sind für vermögenssteigernde Aufwendungen insgesamt 44.000 Euro bei der Gruppierung 940 bereitgestellt. Darin sind 4.000 Euro für die Verrechnung der Leistungen des Fachbereichs Hochbau und Liegenschaften enthalten.
Für EDV-Beschaffungen sind 70.200 Euro und für laufende Beschaffungen 1.500 Eu-ro veranschlagt.
UA 2406 Mathilde-Planck-Schule Ludwigsburg
a) Vorhaben, die den ganzen Schulbereich betreffen und aufgeteilt werden:
Vergleiche Erläuterungen zu UA 2402;
b) Vorhaben bei der Mathilde-Planck-Schule:
- Einrichtung von Räumen für die Schulsozialarbeit;
- Rück- bzw. Umbau von Vorbereitungsräumen in Klassenzimmer.
Insgesamt beträgt der Planansatz für Umbau- und Erneuerungsmaßnahmen bei Gruppierung 940 252.000 Euro, davon entfallen 23.000 Euro auf die Verrechnung von Planungs- und Bauleitungskosten mit dem Fachbereich Hochbau und Liegen-schaften. An Staatsbeiträgen wird aus Schulbaufördermitteln für die Neukonzeption der Naturwissenschaften in 2011 eine Schlussrate von 73.200 Euro erwartet.
Mittelfristig ist in den Jahren 2012 bis 2014 der Anteil der Mathilde-Planck-Schule an der Fassadensanierung mit jeweils 450.000 Euro veranschlagt.
Für laufende Beschaffungen sind 27.300 Euro und für EDV-Ausstattungen 84.200 Eu-ro veranschlagt.
UA 2710 Schule am Favoritepark
Für die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen sind 27.100 Euro und für die Beschaffung von EDV-Ausstattung 11.000 Euro erforderlich.
In der Schule am Favoritepark sind für 2011 keine wertsteigernden Umbau- und Er-neuerungsmaßnahmen vorgesehen.
UA 2711 Schule Gröninger Weg Bietigheim-Bissingen
Für die Beschaffung von EDV-Ausstattung werden 7.900 Euro bereit gestellt.
UA 2712 Paul-Aldinger-Schule Steinheim-Kleinbottwar
Für die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen sind 4.000 Euro und für die Beschaffung von EDV-Ausstattung 6.500 Euro veranschlagt.
davon entfällt 1.500 Euro auf die Verrechnung von Leistungen der Hochbauver-waltung.
UA 2740 Fröbelschule Ludwigsburg
Für die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen sind 3.900 Euro ein-gestellt.
UA 2741 Schulkindergarten für Sprachbehinderte Ludwigsburg
Für die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen werden 5.500 Euro bereitgestellt.
UA 2750 Sonderschulen und Sonderschulkindergärten für Körperbehinderte
Für die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen sind 2.900 Euro ver-anschlagt.
UA 2770 Schule für Kranke Ludwigsburg
Für die Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen sind 4.000 Euro und für die Beschaffung von EDV-Ausstattung 2.300 Euro vorgesehen.
UA 2950 Kreis-Medienzentrum
Für Neu- und Ersatzbeschaffungen im Ausleihebereich werden 2011 18.800 Euro bereitgestellt. Davon sollen insbesondere Geräte für den Verleih, z.B. Datenbeamer, HD-Video-Camcorder, Spiegelreflexkamera sowie ein interaktives Smartboard für den Schulungsraum beschafft werden.
UA 3210 Kunstpflege
Für den Erwerb von Kunstgegenständen werden 10.000 Euro bereitgestellt.
UA 3400 Heimatpflege
Beim Pädagogisch-Kulturellen-Centrum in Freudental sind 2011 keine vermögens-steigernden Aufwendungen vorgesehen.
UA 3500 Volkshochschule
Im Jahr 2011 sind - wie bisher - 50.000 Euro für EDV-Beschaffungen vorgesehen.
UA 4320 Pflegeheim Freudental (VKZ 0002)
Zum 01.01.2003 ging der Betrieb des Kreisaltenheims auf die Kleeblatt gGmbH über (KT 12.07.2002). Der Kleeblatt gGmbH wurde zur Weiterführung des Pflegebetriebs das Schlossareal bis zum Umzug in den Neubau kostenfrei zur Nutzung überlassen
von der Kleeblatt gGmbH zu tragen sind.
Die Gemeinde Freudental tilgt ihren kommunalen Investitionskostenanteil in Jahresra-ten von jeweils 8.500 Euro. Der Neubau ist seit dem Frühjahr 2004 in Betrieb. Das Schlossareal wurde im Jahr 2007 veräußert.
UA 4330 Werkstätten für psychisch Behinderte (VKZ 0002)
Der Verein Arbeit und berufliche Bildung für benachteiligte Menschen Ludwigsburg (ABL) e.V., vormals Werkstatt für Behinderte in Ludwigsburg e.V., hat einen Werk-stattneubau mit 72 Plätzen für die berufliche Rehabilitation psychisch kranker und be-hinderter Menschen errichtet. 30 Plätze davon dienen als Ersatz für das Werkstatt-provisorium in der Martin-Luther-Straße. Im Landkreis stehen insgesamt 132 Reha-Plätze zur Verfügung.
Zu den Gesamtkosten in Höhe von rd. 3,5 Mio. Euro gewährte der Landkreis ein zins-verbilligtes Darlehen (Zinssatz 4 %, Tilgung 5 %) in Höhe von 38.848 Euro (KT vom 16.10.1998). Für das Darlehen wird im Jahr 2011 eine Tilgungsrate von 3.000 Euro erwartet.
UA 4700 Hilfe für Behinderte (VKZ 0003) Werkstatterweiterung
Auf dem ehemaligen Hoffmeister-Gelände an der Aldinger Straße in Ludwigsburg-Grünbühl sind 210 Werkstattplätze für geistig und körperlich mehrfach behinderte Menschen entstanden. 108 der 210 Plätze wurden als Ersatzplätze der Werkstätten für Behinderte in Ludwigsburg (Karlshöhe), welche nicht mehr den modernen Markter-fordernissen entsprachen, geschaffen. Weitere 30 Plätze wurden als Ersatz für die nur als Provisorium geführte Außenstelle in Ludwigsburg-Oßweil eingerichtet. 24 För-der- und Betreuungsplätze sind für Schwerstbehinderte entstanden.
Die Nettokosten für den Werkstattneubau betrugen rd. 8,1 Mio. Euro, für den Förder- und Betreuungsbereich rd. 1,4 Mio. Euro.
Der Landkreis gewährte für diese Investitionen ein Darlehen in Höhe von 646.145 Eu-ro (KT vom 18.06.1993). Es gliedert sich - nach dem neuen Finanzierungsplan des Vereins - auf in ein zinsverbilligtes Darlehen (Zinssatz 4 %, Tilgung 5 %) in Höhe von 272.595 Euro und in ein bis Ende 1998 befristetes und bis dahin tilgungsfreies zinslo-ses Darlehen in Höhe von 373.550 Euro zur Zwischenfinanzierung des Zuschuszinslo-ses der Aktion Mensch.
Das Darlehen zur Vorfinanzierung des Zuschusses der Aktion Mensch wurde 1998 zurückbezahlt (SoA 14.06.1993, KT 18.06.1993).
Das verbleibende Darlehen wurde im Jahr 2010 vollständig getilgt.
UA 4720 Pflegeheime, Kurzzeitpflege, Tages- und Nachtpflege
Der Landkreis Ludwigsburg ist verpflichtet, gemäß § 5 LPfLG Pflegeheime, Tages- und Nachtpflege sowie Kurzzeitpflege zu fördern. Diese Förderung wird ab 2010 von Seiten des Landes eingestellt, so dass nur noch Maßnahmen, die einen Förderbe-scheid erhalten haben, abgewickelt werden.
Die Förderung stationärer Pflegeangebote nach dem Landespflegegesetz stellt sich gegenwärtig wie folgt dar:
Pflegeplätze Kostenrichtwert
Euro Förderquote Förderhöchst- betrag
Euro
Förderbetrag Landkreis
Euro Tagespflegeplätze 33.865 90 % 30.479 10.160 Nachtpflegeplätze 76.176 90 % 68.558 22.853 Kurzzeitpflegeplätze 76.176 80 % 60.941 20.314 Dauerpflegeplätze 76.176 45 % 34.279 11.426
Bauvorhaben Voraus-sichtlicher
Kreis-zuschuss
bis 2010
finanziert 2011 2012 2013 2014
Euro Euro Euro Euro Euro Euro
Dezentrale Pflegeheime
(Kleeblatt gGmbH) 14.414.829 14.086.229 224.200 104.400 0 0
Seniorenstift Schil-lerhöhe Marbach
Brandschutzmaß-nahmen 84.900 32.200 31.100 21.600 0 0
Albert-Knapp-Heim, Ludwigs-burg
1.754.000 1.754.000 0 0 0 0
Karl-Ehmer-Stift,
Ingersheim 452.600 452.600 0 0 0 0
Pflegeheim
Eber-dingen-Hochdorf 459.500 459.500 0 0 0 0
Johanneshaus
Pleidelsheim 555.500 555.500 0 0 0 0
Pflegeheim
Hirschlanden 853.400 853.400 0 0 0 0
Ev. Heimstiftung
Walheim 402.500 402.500 0 0 0 0
Haus Friederike
Ditzingen 470.900 148.600 322.300 0 0 0
Breitwiesenhaus
Gerlingen 1. BA 493.400 493.400 0 0 0 0
Breitwiesenhaus
Gerlingen 2. BA 663.600 494.400 169.200 0 0 0
Robert-Breuning-Stift 1. BA 289.900 289.900 0 0 0 0
Robert-Breuning-Stift 2. BA 937.600 697.300 240.300 0 0 0
Gemeindepflege-haus Mundels-heim
451.000 395.900 115.100 0 0 0
Haus am Stadtgar-ten,
Kornwestheim
1.182.500 414.900 453.000 314.600
Weitere
Maßnah-men (s.u.), HHR* 8.600 461.800 -453.200 0 0 0
Zusammen 23.474.729 21.932.129 1.102.000 440.600 0 0
* 2011 stehen voraussichtlich 453.200 Euro Haushaltsreste aus 2010 zur Verfügung.
2011 sind folgende Einrichtungen neu berücksichtigt:
- Haus am Stadtgarten, Kornwestheim (Modernisierungsmaßnahmen),
- Haus Friederike Ditzingen (Modernisierungsmaßnahmen und Ersatzneubau).
Erläuterungen zu den einzelnen Baumaßnahmen:
Kleeblatt Pflegeheime
Zur Deckung eines Teils des Fehlbedarfs von Pflegeheimplätzen wird die Kleeblatt Pflegeheime gGmbH ihren Bestand auf 27 Pflegeheime erhöhen. Es entsteht aktuell ein zusätzliches Pflegeheim in Tamm.
Seniorenstift Schillerhöhe Marbach
Das Seniorenstift hat mit einer Sanierungsmaßnahme, die 2002 abgeschlossen wur-de, ihr Angebot von 64 auf 87 Pflegeplätze erweitert und qualifiziert. In den Jahren 2008 und 2009 wurden noch Brandschutzmaßnahmen umgesetzt, die noch abge-rechnet werden müssen.
Albert-Knapp-Heim Ludwigsburg
Das Albert-Knapp-Heim Ludwigsburg sanierte seine bestehenden Pflegeheimplätze und strukturierte Altenheimplätze um. Die Baumaßnahme ist abgeschlossen.
Karl-Ehmer-Stift, Ingersheim
Die Evangelische Heimstiftung betreibt in Ingersheim ein kleines dezentrales Haus mit 30 Dauerpflegeplätzen und zwei Kurzzeitpflegeplätzen. 22 Dauerpflegeplätze und die zwei Kurzzeitpflegeplätze werden gefördert. Die Baumaßnahme ist abgeschlos-sen.
Pflegeheim Eberdingen-Hochdorf (Neubau mit 34 Dauerpflegeplätzen und 3 Kurzzeit-pflegeplätzen)
Die Evangelische Heimstiftung baute ein kleines dezentrales Haus in Eberdingen - Hochdorf. Es ist für die Evangelische Heimstiftung nach dem Pflegeheim Ingersheim das zweite kleine Haus, das im Landkreis angeboten wird. Die Einrichtung wurde 2007 in Betrieb genommen und an das Seniorenstift „Haus am Schlösslesgarten“
GmbH verpachtet.
Johanneshaus Pleidelsheim
Das Johanneshaus Pleidelsheim hat das Pflegeheim mit 92 Dauerpflegeplätzen auf-wändig saniert und modernisiert. Die Maßnahme wurde 2007 abgeschlossen.
Pflegeheim Hirschlanden / Breitwiesenhaus (Neubau 53 Pflegeplätze und 7 Kurzzeit-pflegeplätze)
Als 2. Standort des Breitwiesenhauses Gerlingen entstand in Ditzingen-Hirschlanden ein neues Pflegezentrum mit Dauerpflegeplätzen, Kurzzeitpflegeplätzen und einer Tagespflege. Das Haus wurde im Februar 2006 in Betrieb genommen.
Die Evangelische Heimstiftung baute in organisatorischer Anbindung an das Robert-Breuning-Stift Besigheim ein kleines dezentrales Pflegeheim mit Betreuten Wohnun-gen. Im Gegenzug wird die Platzzahl am Standort Besigheim entsprechend reduziert.
Es ist für die Evangelische Heimstiftung nach dem Pflegeheim Ingersheim und Eber-dingen das dritte kleine Haus, das im Landkreis angeboten wird. Die Einrichtung ging 2008 in Betrieb.
Haus Friederike Ditzingen
Der Philadelphia-Verein plant die Modernisierung seines Pflegeheims mit 91 Dauer-pflegeplätzen und einem Kurzzeitpflegeplatz in Ditzingen. Die Maßnahme umfasst ei-nen Ersatzneubau mit 53 Dauerpflegeplätzen und die Sanierung und Qualifizierung der bestehenden Plätze für Menschen mit Demenz. Die Platzzahl erhöht sich dadurch nicht.
Breitwiesenhaus Gerlingen
Das Breitwiesenhaus wird seit 26 Jahren betrieben und bietet zur Zeit 138 Dauerpfle-geplätze, 7 Kurzzeitpflegeplätze und 20 Tagespflegeplätze an. Es soll umfassend sa-niert werden. Gefördert werden Sanierung und Anbau (Umbau Erdgeschoss zum Demenzbereich, Geschosserweiterung im 1.OG, die Terrassenüberbauung im 2. OG, Aufzugsanierung sowie der Umbau von Nasszellen). Betroffen sind 58 Dauerpflege-plätze. Die Maßnahme wurde in zwei Bauabschnitte unterteilt. Der erste Bauabschnitt ist abgeschlossen. Voraussichtlicher Abschluss der gesamten Maßnahme ist 2011.
Robert-Breuning-Stift Besigheim
Das Robert-Breuning-Stift wird saniert und mit einem Anbau qualifiziert. Der Einzel-zimmeranteil wird durch diese Maßnahme erhöht. Durch den Ersatzneubau in Wal-heim wurden die Plätze am Standort BesigWal-heim auf insgesamt 126 Pflegeplätze (112 Dauerpflege, 2 Kurzzeitpflege und 12 Pflegeplätze für Apalliker) reduziert. Die Maßnahme wurde in zwei Bauabschnitte aufgeteilt. Der erste Bauabschnitt ist abge-schlossen. Voraussichtlicher Abschluss der gesamten Sanierungsmaßnahme: 2011.
Gemeindepflegehaus Mundelsheim
Die Alexanderstift gGmbH baute in Mundelsheim ein kleines dezentrales Pflegeheim mit 35 Dauerpflegeplätzen, die in drei Hausgemeinschaften umgesetzt wurden. Dies ist das zweite Haus im Landkreis Ludwigsburg nach Haus Friedenstal in Ludwigs-burg-Eglosheim, das vom Alexanderstift gebaut wird. Die Baumaßnahme ist abge-schlossen. Das Gemeindepflegehaus ist seit Juli 2010 in Betrieb.
Haus am Stadtgarten Kornwestheim
Das Haus am Stadtgarten wird mit 112 Dauerpflegeplätzen und 4 Kurzzeitpflegeplät-zen umgebaut sowie saniert und den heutigen Standards angepasst. Die AWO richtet das Haus nach dem Wohngruppenkonzept aus und wird auch eine Demenzgruppe anbieten.
UA 5000 Kreisgesundheitsamt
Im Jahr 2011 ist die Neubeschaffung von 2 PC – Audiometern für die Durchführung von Hörtests bei Einschulungsuntersuchungen mit 3.700 Euro vorgesehen. Mittelfris-tig steht die Ersatzbeschaffung der Entwicklungsmaschine für Röntgenbilder mit
UA 5110 Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH (VKZ 0002)
Die Kliniken Ludwigsburg-Bietigheim gGmbH setzen zur Finanzierung ihres Ver-mögensplans eigene Mittel und Darlehen ein (vgl. Erläuterungen im Vermögens-haushalt zu UA 5110).
Der Landkreis hat in der Vergangenheit die nicht zu erwirtschaftenden Fehlbeträge der seitherigen Krankenanstalten abgedeckt, soweit nicht aus Vorjahren dafür Gelder aus der Rücklage zur Verfügung standen. Diese Fehlbeträge bestanden zum einen aus den Zins- und Tilgungsleistungen für Investitionen, da sich das Land Baden-Württemberg durch das Instrument der Festbetragsförderung mehr und mehr aus der Investitionsförderung zurückgezogen hat. Der Landkreis hat im Investitionsbereich sozusagen die Rolle des Landes übernommen. Zum anderen waren darin Zuschüsse für die auszugliedernden Bereiche und die Freiwilligkeitsleistungen enthalten (z.B.
Zuschüsse für den Betrieb der Kindertagesstätte, der Wohnbauten, Fahrtkosten Pfle-gepersonal usw.).
Nach § 14 Abs. 3 i.V.m. § 12 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der Kliniken Lud-wigsburg-Bietigheim gGmbH beschließt die Gesellschaftsversammlung auf Vorschlag des Aufsichtsrates über die Behandlung des Rechnungsergebnisses. Nach § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung des Landkreises benötigt der Vertreter des Landkreises in der Ge-sellschafterversammlung dazu die Zustimmung des Kreistages. Das heißt, der Kreis-tag befasst sich nach wie vor mit der Abwicklung der Rechnungsergebnisse der Klini-ken gGmbH.
Um jedoch der Kliniken gGmbH die Möglichkeit zum selbständigen Wirtschaften und dem Landkreis Sicherheit über die Höhe der Belastungen zu geben, wird seit dem Rechnungsabschluss 1993 wie folgt verfahren (vgl. KT 29.04.1994):
1. Der Landkreis übernimmt die tatsächlichen angefallenen Zins- und Tilgungslei-stungen für die in der Vergangenheit getätigten und die bis heute beschlossenen Baumaßnahmen. Belastungen für künftige Investitionen kommen je nach Be-schlusslage des Kreistages hinzu.
2. Die Kliniken gGmbH übernimmt alle anderen Belastungen, die sich aus den son-stigen Bereichen ergeben. Dies sind Zins- und Tilgungsleistungen für Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände, Betriebskosten der Wohnbereiche und der Kinder-tagesstätte, Fahrtkosten, Wegegeld Arbeiter, Beschäftigung Schwerstbehinderter, Einrichtungen für Mitarbeiter u.a.
Sollten die Rechnungsergebnisse von Erfolgs- und Vermögensplan einen höheren als den nach diesen Regeln geplanten Fehlbetrag ausweisen, sind die Kliniken gGmbH selbst für deren Finanzierung verantwortlich und zuständig. Fallen die Rechnungser-gebnisse günstiger als geplant aus, liegen eventuell sogar unter dem Betrag der Zins- und Tilgungsleistungen, so verbleiben diese Beträge bei der Kliniken gGmbH, die dann im Rahmen des Wirtschaftsplans mit diesen Geldern wirtschaften kann.
Durch den Erwerb der Orthopädischen Klinik Markgröningen erhöhen sich die Zins- und Tilgungsleistungen des Landkreises. Die mit den Kliniken vereinbarte Obergrenze von 5 Mio. Euro wird aber nicht überschritten. Darüber hinausgehende Belastungen werden von den Kliniken getragen. Durch den 2007 abgeschlossenen Vergleich mit der LEG, nach dem die Kliniken 2,744 Mio. Euro finanzieren mussten, erhöhen sich die Zins- und Tilgungszuschüsse des Landkreises auf rund 5,35 Mio. Euro.