Dieser Abschnitt geht auf Herausforderungen und Erfahrungen der IV-Stellen im Zusammenhang mit Auflagen zur Schadenminderung ein. Er stützt sich ebenfalls auf die Online-Umfrage bei den IV-Stellen.
5.1.1 Wichtigkeit verschiedener Anforderungen an Auflagen
Die IV-Stellen hatten in der Umfrage zunächst zu beurteilen, wie wichtig die Erfüllung verschie-dener Anforderungen an Auflagen zur Schadenminderung ist, damit eine Auflage von der versi-cherten Person befolgt wird und tatsächlich schadenmindernd wirkt. Die Auswertung (vgl. Abbil-dung 5-1) zeigt, dass die meisten Anforderungen mehrheitlich oder von fast allen IV-Stellen als wichtig oder sehr wichtig beurteilt werden. Bis auf 2 IV-Stellen, die sich nicht geäussert haben, haben alle IV-Stellen angegeben, dass es wichtig sei, zu kontrollieren, ob die versicherte Person die Auflage ernsthaft befolgt. Am wenigsten häufig, aber immer noch mehrheitlich (16 IV-Stellen), wird der Einbezug der versicherten Person bei der Vorbereitung und deren Motivierung zur Be-folgung der Auflage als (eher) wichtig eingeschätzt.
Abbildung 5-1: Einschätzung der IV-Stellen: Wichtigkeit verschiedener Anforderungen an Auflagen
Umfrage bei IV-Stellen; N=25. Auswertung basiert auf Frage 32 („Eine Auflage soll von der versicherten Person befolgt werden und tatsächlich schadenmindernd wirken: Wie wichtig ist nach Ihrer Erfahrung hierfür die Erfül-lung der folgenden Anforderungen?“). Lesebeispiel: 24 IV-Stellen markierten „wichtig“ bei der Anforderung
„Kontrollieren, ob die versicherte Person die Auflage ernsthaft befolgt“.
5.1.2 Anspruchsniveau verschiedener Anforderungen an Auflagen
Die IV-Stellen wurden neben der Einschätzung der Wichtigkeit von verschiedenen Anforderungen auch gefragt, wie anspruchsvoll es ist, diese Anforderungen umzusetzen. Bei dieser Frage wurden zusätzliche Anforderungen berücksichtigt. Diese sind nicht unbedingt wichtig für den Erfolg im Einzelfall. Sie sind aber einzuhalten, wenn die IV-Stelle den Geboten der Gleichbehandlung und Verhältnismässigkeit gerecht werden will.
Die Auswertung in Abbildung 5-2 zeigt, dass nicht alle erfolgsrelevanten Anforderungen für die IV-Stellen mit demselben Anspruchsniveau zu erfüllen sind. Am einfachsten fällt es den IV-Stellen angemessene Umsetzungsfristen zu bestimmen. Am anspruchsvollsten ist es für die IV-Stellen die versicherte Person in den Prozess einzubinden.
Auch der Schwierigkeitsgrad bei den Anforderungen, die erfüllt sein müssen, damit die Auflage verhältnismässig angewendet werden kann, ist unterschiedlich (vgl. Abbildung 5-3). Das An-spruchsniveau ist hier jedoch tendenziell höher als bei den Anforderungen, die für den Erfolg aus-schlaggebend sind. Alle Anforderungen werden hier von mindestens der Hälfte der IV-Stellen als eher anspruchsvoll oder anspruchsvoll bewertet.
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Kontrollieren, ob die versicherte Person die Auflage ernsthaft befolgt
Eine angemessene Umsetzungsfrist der Auflage bestimmen
Den angemessenen Konkretisierungsgrad der Auflage bestimmen (nicht zu spezifisch, nicht zu diffus) Den behandelnden Arzt/die behandelnde Ärztin und/oder andere Partner (Arbeitgeber, durchführende
Institution einer BM/IM) bei der Vorbereitung einbeziehen
Die versicherte Person bei der Vorbereitung einbeziehen und sie zur Befolgung motivieren Richtig entscheiden, ob das gewünschte Verhalten tatsächlich formell per Auflage eingefordert werden
soll, oder ob auf die Freiwilligkeit der versicherten Person vertraut werden soll
Wichtig Eher wichtig Weiss nicht/Keine Angabe Eher unwichtig Unwichtig
Abbildung 5-2: Einschätzung der IV-Stellen Schwierigkeitsgrad verschiedener Anforderungen an Auflagen, die für den Erfolg relevant sind
Umfrage bei IV-Stellen; N=25. Auswertung basiert auf Frage 33 („Wie anspruchsvoll ist nach Ihrer Erfahrung die Erfüllung der folgenden Anforderungen im Zusammenhang mit der Schadenminderungspflicht?“).
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Die versicherte Person bei der Vorbereitung einbeziehen und sie zur Befolgung motivieren
Den angemessenen Konkretisierungsgrad der Auflage bestimmen (nicht zu spezifisch, nicht zu diffus)
Kontrollieren, ob die versicherte Person die Auflage ernsthaft befolgt( e)
Den behandelnden Arzt/die behandelnde Ärztin und/oder andere Partner (Arbeitgeber, durchführende
Institution einer BM/IM) bei der Vorbereitung einbeziehen
Richtig entscheiden, ob das gewünschte Verhalten per Auflage eingefordert werden soll, oder ob auf die Freiwilligkeit der versicherten Person vertraut werden
soll
Eine angemessene Umsetzungsfrist der Auflage bestimmen
Anspruchsvoll Eher anspruchsvoll Weiss nicht/Keine Angabe Eher einfach Einfach
Abbildung 5-3: Einschätzung der IV-Stellen: Schwierigkeitsgrad verschiedener Anforderungen an Auflagen, die für die Verhältnismässigkeit und Gleichbehandlung wichtig sind
Umfrage bei IV-Stellen; N=25. Auswertung basiert auf Frage 33 („Wie anspruchsvoll ist nach Ihrer Erfahrung die Erfüllung der folgenden Anforderungen im Zusammenhang mit der Schadenminderungspflicht?“).
Neun IV-Stellen wiederholten, ergänzten oder präzisierten im Rahmen einer offenen Frage ihre Einschätzung zu Herausforderungen im Zusammenhang mit Auflagen zur Schadenminderung.
Verschiedene IV-Stellen weisen auf Schwierigkeiten mit der gesetzlichen Lage und Rechtsprechung hin: Die Rechtsprechung sei unklar, es gebe Widersprüche in der Gesetzgebung bezüglich Sankti-onen und es sei schwierig, auferlegte Verhaltensweisen rechtlich einzufordern. IV-fremde (sozio-kulturelle, psychosoziale) Faktoren erschwerten bei medizinischen Auflagen den Genesungspro-zess.
Auch hilfreiche Strategien für einen verbesserten Erfolg werden erwähnt, darunter eine gute Auf-klärung über Rechte und Pflichten beim ersten Kontakt mit der versicherten Person, einen breiten Einbezug der involvierten Akteure und eine enge Begleitung der versicherten Person. 2 IV-Stellen erwähnen, dass die Personalressourcen hierfür (zu) knapp seien, sei dies in der IV-Stelle oder beim RAD.
Im Voraus beurteilen, ob eine bestimmte Auflage eine substanzielle Verbesserung bewirken wird
Sicherstellen, dass die Mitarbeitenden die Schadenminderungspflicht gleich handhaben
Sicherstellen, dass die Mitarbeitenden die Schadenminderungspflicht einzelfallgerecht handhaben
Entscheiden, ob eine bestimmte Auflage rechtlich verhältnismässig und zumutbar ist
Anspruchsvoll Eher anspruchsvoll Weiss nicht/Keine Angabe Eher einfach Einfach