A4 Landesabfallrecht
Gesamtübersicht 107
Gesetze 109
Verordnungen 112
Richtlinien / Allgemeinverfügungen / Bekanntmachungen 154
Erlasse 164
Abb. 6: Spezifisches Aufkommen fester Siedlungsabfälle in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-recht-lichen Entsorgungsträger des Landes Branden-burg 2000
Abb. 7: Anteile der zur Verwertung aussortierten Ver-packungsmaterialien, bezogen auf die insgesamt über das Duale System erfasste Verpackungs-menge im Land Brandenburg 2000
Abb. 8: Entwicklung des Aufkommens an festen Sied-lungsabfällen und Wertstoffen im Land Bran-denburg von 1995 bis 2000
Abb. 9: Entwicklung des Abfall- und Wertstoffaufkom-mens im Land Brandenburg von 1995 bis 2000 Abb. 10: Entwicklung des Aufkommens einzelner
Wert-stoffarten im Land Brandenburg von 1995 bis 2000
Abb. 11: Entwicklung der Ablagerungsmengen im Land Brandenburg von 1992 bis 2000 in Mg/a Abb. 12: Entwicklung des Abfallaufkommens im Land
Brandenburg von 1994 bis 2000
Abb. 13: Abfallaufkommen im Land Brandenburg ohne kontaminierte Bauabfälle
Abb. 14: Abfallaufkommen der kontaminierten Bauabfälle im Land Brandenburg
Abb. 15: Anzahl der Erzeuger pro kreisfreie Stadt / Land-kreis
Abb. 16: Abfallaufkommen pro kreisfreie Stadt/ Landkreis Abb. 17: Abfallaufkommen pro Einwohner in kg
Abb. 18: Abfallaufkommen an besonders überwachungs-bedürftigen Abfällen pro Einwohner in den Ge-meinden des Landes Brandenburg
Abb. 19: Anzahl der Erzeuger und Anteil am Gesamtauf-kommen, bezogen auf die Menge besonders überwachungsbedürftiger Abfälle pro Abfaller-zeuger
Abb. 20: Wirtschaftszweige mit dem höchsten Abfallauf-kommen
Abb. 21: Aufkommen nach Kapiteln Abb. 22: Verbleib der Brandenburger Abfälle Abb. 23: Entsorgung im Land Brandenburg
Abb. 24: Darstellung der im Jahr 2000 angefallenen und entsorgten besonders überwachungsbedürftigen Abfälle (in 1.000 t)
Abb. 25: Gegenüberstellung des Abfallaufkommens pro Einwohner/Beschäftigte je kreisfreie Stadt/
Landkreis
A1 Verzeichnisse
Abkürzungsverzeichnis
AS Abfallschlüssel
AWP Abfallwirtschaftsplan AfI Amt für Immissionsschutz aBL andere Bundesländer
BB Brandenburg
BGBl. Bundesgesetzblatt
DV-Programm Datenverarbeitungsprogramm EAK Europäischer Abfallkatalog EVR Engerer Verflechtungsraum
Berlin-Brandenburg
GRS Gemeinsames Rücknahmesystem GVBl. Gesetz- und Verordnungsblatt LUA Landesumweltamt Brandenburg MLUR Ministerium für Landwirtschaft,
Umweltschutz und Raumordnung NACE Klassifikation der Wirtschaftszweige örE öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger PET Polyäthylen (PET-Verpackungen) SBB Sonderabfallgesellschaft
Brandenburg/Berlin mbH
Einheiten
kg/E,a Kilogramm pro Einwohner und Jahr l/E,Wo Liter pro Einwohner und Woche
Mio. Millionen
Abbildungsverzeichnis
Abb. 1: Bevölkerungsdichte in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000
Abb. 2: Anteile ausgewählter Entsorgungsleistungen an den Gesamtkosten für die Abfallentsorgung im Land Brandenburg 2000
Abb. 3: Durchschnittliche einwohnerspezifische Ge-bührenbelastung für die Abfallentsorgung der Haushaltungen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000
Abb. 4: Abfallaufkommen nach Hauptgruppen im Land Brandenburg 2000
Abb. 5: Spezifisches Aufkommen an festen Siedlungsab-fällen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Bran-denburg 2000
Tabellenverzeichnis
Tab. 1: Anzahl der Einwohner in den Entsorgungsgebie-ten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000
Tab. 2: Anzahl der möglichen Behälterentleerungen und zur Verfügung gestelltes Behältervolumen für die Hausmüllerfassung in den Entsorgungsgebie-ten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000
Tab. 3: Spezifisches zur Verfügung gestelltes Behälter-volumen für die Abfallerfassung in den gungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsor-gungsträger des Landes Brandenburg 2000 Tab. 4: Wertstofferfassung (Holsystem) in den
gungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsor-gungsträger des Landes Brandenburg 2000 Tab. 5: Instrumente der Öffentlichkeitsarbeit der
öffent-lich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000
Tab. 6: Abfallaufkommen nach Hauptgruppen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000
Tab. 7: Aufkommen an festen Siedlungsabfällen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000 Tab. 8: Spezifisches Aufkommen an festen Siedlungsab-fällen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Bran-denburg 2000
Tab. 9: Wertstoffaufkommen und spezifische Wertstoff-mengen in den Entsorgungsgebieten der öffent-lich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000
Tab. 10: Wertstoffaufkommen in den Entsorgungsgebie-ten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000
(durch die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträ-ger erfasste Wertstoffarten)
Tab. 11: Wertstoffaufkommen in den Entsorgungsgebie-ten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000 (über das Duale System erfasste Wertstoffarten)
Tab. 12: Aufkommen an Problemstoffen aus Haushaltun-gen und SonderabfallkleinmenHaushaltun-gen aus dem Ge-werbe im Land Brandenburg 2000
Tab. 13: Bauabfallaufkommen in den Entsorgungsgebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger des Landes Brandenburg 2000 (den öffentlich-rechtli-chen Entsorgungsträgern überlassene Bauabfälle)
Tab. 14: Aufkommen an sonstigen Abfällen im Land Brandenburg 2000
Tab. 15: Aufkommen an Sekundärabfällen im Land Bran-denburg 2000
Tab. 16: Abgelagerte Abfallmengen in den gebieten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungs-träger im Land Brandenburg 2000
Tab. 17: Abfallbilanz der öffentlich-rechtlichen Entsor-gungsträger des Landes Brandenburg 2000 Tab. 18: Verteilung des Gesamtaufkommens nach
Her-kunftsbereichen
Tab. 19: Gesamtüberblick zum Abfallaufkommen nach kreisfreien Städten/Landkreisen
Tab. 20: Abfallaufkommen im engeren Verflechtungs-raum (EVR) von 1998 bis 2000
Tab. 21: Wirtschaftszweige mit dem höchsten Abfallauf-kommen im Land Brandenburg
Tab. 22: Aufkommen nach Kapiteln
Tab. 23: Kapitel mit dem größten Abfallaufkommen Tab. 24: Verbleib der Brandenburger Abfälle in anderen
Bundesländern und im Ausland
Tab. 25: Verbleib der im Land Brandenburg angefallenen besonders überwachungsbedürftigen Abfälle unterteilt nach Entsorgungsverfahren
Tab. 26: Verteilung der entsorgten Abfälle im Land Bran-denburg
Tab. 27: Entsorgung besonders überwachungsbedürfti-ger Abfälle im Land Brandenburg
Tab. 28: Entsorgung der besonders überwachungsbe-dürftigen Abfälle im Land Brandenburg unterteilt nach Entsorgungsverfahren
Tab. 29: Gegenüberstellung der entsorgten Abfallmen-gen ausgewählter Entsorgungsverfahren und der Kapazitäten der Entsorgungsanlagen im Land Brandenburg
Tab. 30: Daten zur Entsorgung von Batterien und Starter-batterien im Land Brandenburg für das Jahr 2000 Tab. 31: Vergleich der in Verkehr gebrachten und der
nach Rücknahme sortierten Primärbatterien
[10] Bevölkerung am 30.09.2000 nach Gemeinden zum Gebietsstand 31.12.1999, (Hrsg.): Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik im Land Brandenburg [11] Brandeburg regional 2001, Potsdam, Oktober 2001,
(Hrsg.): Landesumweltamt Brandenburg (LUA) [12] Klassifikation der Wirtschaftszweige; Wiesbaden
1994, (Hrsg.): Statistisches Bundesamt
[13] Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (Batterie-verordnung – BattV) vom 27. März 1998 (BGBl. I S.
658), Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2001 (BGBl. I S. 1486), zuletzt geändert am 9. September 2001 (BGBl. I S. 2331)
[14] Erfolgskontrolle 2000 der Stiftung „Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien“ (GRS), Hamburg vom März 2001
[15] Erfolgskontrolle 2000 des Rücknahmesystem für ge-brauchte Batterien (VfW-REBAT) der VfW Aktienge-sellschaft Köln vom 30. März 2001
[16] Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) vom 11.06.1992 (GVBl. I S. 186, zuletzt geändert durch Neufassung in der Bekanntmachung vom 10.06.1999 (GVBl. I S. 211)
[17] Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umweltauswir-kungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Er-schütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) zuletzt geändert am 21. August 2002 durch Artikel 68 (BGBl. I S. 3322)
[18] Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall vom 26. Oktober 1977 (BGBl. I S. 1913)
[19] Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe (Entsor-gungsfachbetriebeverordnung - EfbV) vom 10. Sep-tember 1996 (BGBl. I S. 1421) zuletzt geändert am 24. Juni 2002 (BGBl. I 2247)
[20] Altölverordnung (AltölV) vom 27. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2335), Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 2002 (BGBl. I S. 1368)
[21] Verordnung über die Überlassung und umweltver-trägliche Entsorgung von Altautos (Altautoverord-nung – AltautoV) vom 4. Juli 1997 (BGBl. I S. 1666), Neufassung der Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeug-Verordnung – Alt-fahrzeugV) vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214) [22] Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen
auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung -BioAbfV) vom 21. September 1998 (BGBl. I S. 2955), zuletzt geändert am 25. April 2002 (BGBl. I S. 1488)
Quellenverzeichnis
[1] Brandenburgisches Abfallgesetz (BbgAbfG) vom 06. Juni 1997 (GVBl. I/97 S. 40) zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.06.2000 (GVBl. I/00 S. 90,100) [2] Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und
Si-cherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts und Abfallgesetz -KrW-/AbfG) vom 27. September 1994, verkündet als Art. 1 Gesetz zur Vermeidung und Beseitigung von Abfällen (BGBl. l S. 2705), zuletzt geändert am 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322)
[3] Verordnung zur Einführung des Europäischen Ab-fallkatalogs (EAK-Verordnung - EAKV) vom 13.09.1996 (BGBl. I S. 1428), ersetzt durch die Ver-ordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung – AVV) vom 10.12.2001 (BGBl. I S. 3379), zuletzt geändert am 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2833)
[4] Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen (Verpackungsverordnung – VerpackV) vom 21.08.1998 (BGBl. I S. 2379), zu-letzt geändert am 15. Mai 2002 (BGBl. I S. 1572) [5] Abfallwirtschaftsplan Land Brandenburg - Teilplan
besonders überwachungsbedürftige Abfälle, Pots-dam, Oktober 1999, (Hrsg.): Ministerium für Land-wirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung des Landes Brandenburg
[6] Abfallbilanz der öffentlich-rechtlichen Entsor-gungsträger (örE) des Landes Brandenburg 2000, www.brandenburg.de/land/mlur/a/a_bilan.htm [7] Verordnung über Verwertungs- und
Beseitigungs-nachweise (Nachweisverordnung - NachwV) vom 10. September 1996 (BGBl. I S. 1382), Neufassung der Nachweisverordnung vom 17. Juni 2002 (BGBl. I S. 2374), zuletzt geändert am 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302)
[8] Fachpublikationen, herausgegeben durch das Mini-sterium für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung (MUNR): Sonderabfallaufkommen des Landes Bran-denburg 1994, Potsdam, Februar 1996; Sonderab-fallaufkommen des Landes Brandenburg 1995, Potsdam, März 1997; Sonderabfallaufkommen 1996 im Land Brandenburg, Potsdam, Mai 1998;
Sonderabfallaufkommen 1997 im Land Branden-burg, Potsdam, April 1999
[9] Titelreihe „Fachbeiträge des Landesumweltamtes“:
Sonderabfallbilanz 1998 Land Brandenburg in Heft-Nr.-51; Abfallbilanz 1999 Besonders überwa-chungsbedürftige Abfälle - Land Brandenburg in Heft-Nr. 60