Aufgelöste Beteiligungen
Aufgelöste Beteiligungen Stadt- und Regionalbahn Zwickau Projektgesellschaft mbH i.L.
4.1 Stadt- und Regionalbahn Zwickau Projektgesellschaft mbH i.L. (SRZ)
Postanschrift: Telefon: 0375 / 274 8256
Scheringerstraße 2 Telefax: 0375 / 274 8219
08056 Zwickau E-Mail: info@srz-zwickau.de
Internet: keine Homepage
Stammkapital: 26.000,00 EUR
Beteiligung der Städtische 100 %
Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH: 26.000,00 EUR aktueller Gesellschaftsvertrag vom: 27.10.2000
Handelsregister: HRB 14109
Sitz: Zwickau
Liquidator: Jörg Krauß
Unternehmensgegenstand:
Gegenstand des Unternehmens ist die Planung und Finanzierung, der Aus- und Neubau von Streckenanlagen der Stadtbahn zwischen Neumarkt und Oberplanitz sowie der Verlängerung der Regionalbahnstrecke Zwickau Hauptbahnhof bis in die Innenstadt mit Anbindung an den Neubau der Stadtbahnstrecke zwischen Neumarkt und Schedewitz im Auftrag der Stadt Zwickau sowie die Vorbereitung, Planung, Finanzierung, der Aus- und Neubau von Stre-ckenanlagen der Stadtbahn und anderer kommunaler Infrastruktur.
Auflösung der Gesellschaft:
Der Stadtrat der Stadt Zwickau hat am 31.05.2007 die Auflösung der Gesellschaft mit Wir-kung ab 01.01.2008 beschlossen.
Aufsichtsrat:
Kathrin Köhler Stadträtin (Vorsitzende) Norbert Gruss Stadtrat (ab 03.11.2014)
René Hahn Stadtrat (ab 03.11.2014)
Wolfgang Steinforth Stadtrat (ab 03.11.2014)
Thomas Pühn Amtsleiter Stadtverwaltung (ab 03.11.2014) Dr. Pia Findeiß Oberbürgermeisterin (bis 02.11.2014) Joseph Robl Rentner (bis 02.11.2014)
Klaus Riedel Stadtrat (bis 02.11.2014) Klaus Strehle Stadtrat (bis 02.11.2014)
Stand der Liquidation:
Die Gesellschaft befindet sich seit dem 01.01.2008 in Liquidation. Die Abwicklung der bisher durch die SRZ betreuten Projekte „Lückenschluss B 93“ und „Stadtbahnerweiterung“ ist
nunmehr Hauptaufgabe der Gesellschaft. Neue Aufgaben dürfen nur übernommen werden, sofern sie der Abwicklung dienen.
Die Baumaßnahme „Lückenschluss B 93 und Hochwasserschutz Zwickauer Mulde“ ist abge-schlossen. Die Aufträge wurden durch die Baufirmen abgerechnet. Das Geschäftsjahr 2014 war im Wesentlichen durch die Abarbeitung und Erledigung verschiedener Gewährleistungs-ansprüche sowie der Geltendmachung bzw. der Abwehr von Ansprüchen im Rahmen ge-richtlicher Verfahren gekennzeichnet.
In Bezug auf das Projekt „Stadtbahnerweiterung, 2. Bauabschnitt“ wurde 2011 der Auftrag zur Ertüchtigung der dynamischen Fahrgastinformation (DFI) erteilt. Die Fertigstellung er-folgte im Juli 2012. Die anschließende Abnahme erer-folgte jedoch unter Vorbehalt, da die Funktionsfähigkeit sämtlicher Anzeiger aus Verschleißgründen nicht mehr vollständig nach-gewiesen werden konnte. Aufgrund des zwischen SRZ und Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH (SVZ) bestehenden Pachtvertrages zu den Stadtbahnanlagen hat die SVZ die DFI unter der Maßgabe der Fertigstellung der Gesamtmaßnahme übernommen. Dem-nach konnte die Maßnahme in 2014 fertiggestellt und abgenommen werden. Es läuft der Gewährleistungszeitraum.
Zur Deckung der Aufwendungen erhält die Gesellschaft Mittel aus dem Haushalt der Stadt Zwickau im erforderlichen Umfang. Die Erlöse im Berichtsjahr resultieren überwiegend aus der Abrechnung der entstandenen Kosten. Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätig-keit beläuft sich auf 1,0 TEUR. Das Jahresergebnis ist ausgeglichen.
Die Finanzlage ist als gesichert zu bezeichnen. Die mit dem Wirtschaftsplan 2014 geplanten Gesamtkosten für die Gesellschaft betrugen 84 TEUR. Unter Hinzurechnung von zusätzli-chem Bedarf aus Kostenpositionen des Jahres 2013 errechnete sich ein geplanter Liquidi-tätsbedarf von insgesamt 115 TEUR. Letztendlich ergab sich ein tatsächlicher Liquiditätsbe-darf in Höhe von 117 TEUR.
Die Vermögenslage hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Die Struktur ist stabil.
Die Liquidation der Gesellschaft wird in den kommenden Geschäftsjahren fortgesetzt. Die Dauer der Abwicklung wird dabei in erster Linie vom Verlauf der gerichtlichen Auseinander-setzungen abhängen. Vor dem Hintergrund der durch Mittel der Stadt Zwickau gesicherten Liquiditätslage wird die Gesellschaft auch künftig in der Lage sein, ihren Zahlungsverpflich-tungen fristgerecht nachzukommen. Vorgänge von besonderer Bedeutung haben sich nach dem Ende des Geschäftsjahrs nicht ereignet.
Aufgelöste Beteiligungen Standortentwicklungsgesellschaft Zwickau mbH i.L.
4.2 Standortentwicklungsgesellschaft Zwickau mbH i. L.
Postanschrift: Telefon: 0375 / 274 850
Werdauer Straße 62 Telefax: 0375 / 274 8520
08056 Zwickau E-Mail: keine
Stammkapital: 51.200,00 EUR
Beteiligung der Stadt Zwickau: 100 %
51.200,00 EUR
aktueller Gesellschaftsvertrag vom: 11.06.2008
Handelsregister: HRB 13316
Sitz: Zwickau
Liquidator: Thomas Keller
Unternehmensgegenstand:
Gegenstand des Unternehmens sind Wirtschaftsansiedlung, Flächenentwicklung sowie Wohn- und Umweltverbesserungen durch eine flächendeckende Standort- und Strukturent-wicklung der Stadt Zwickau einschließlich aller damit zusammenhängenden Aufgaben, ins-besondere Abwerbung geeigneter Gewerbe- und Industriebetriebe, die Beschaffung, Bereit-stellung und Vermittlung von Grundstücken für diese Betriebe, die Förderung bereits beste-hender Betriebe und des Fremdenverkehrs sowie Maßnahmen der Wohn- und Umweltver-besserung einschließlich Infrastruktureinrichtungen.
Auflösung der Gesellschaft:
Der Stadtrat hat am 26.04.2001 die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Der diesbezüg-liche Beschluss der Gesellschafterversammlung wurde am 30.07.2001 gefasst.
Aufsichtsrat:
Derzeit sind keine Aufsichtsratsmitglieder bestellt, so dass das Gremium zurzeit nicht be-schlussfähig ist. Die Gesellschafterversammlung hat im Rahmen ihrer Allzuständigkeit die Aufgaben des Aufsichtsrates an sich gezogen. Grundlage dieser Verfahrensweise ist der Be-schluss des Stadtrates der Stadt Zwickau vom 28.10.2010.
Stand der Liquidation:
Die Geschäftstätigkeit der Gesellschaft ist beendet. Sämtliche Geschäftsvorgänge des Be-richtsjahres betreffen die Abwicklung der Gesellschaft.
Infolge eines im Dezember 2009 seitens des Finanzamtes Chemnitz-Süd eingeleiteten Ver-fahrens zur Überprüfung der Veranlagungszeiträume der Gesellschaft 1998 bis 2002, wel-ches erst im April 2012 abgeschlossen wurde, und eines sich anschließenden Steuerfestset-zungsverfahrens, welches im September 2014 abgeschlossen wurde, konnte die Liquidation bisher nicht abgeschlossen werden.
Das betreffende Steuerfestsetzungsverfahren resultiert aus einem Geschäftsvorfall aus dem Geschäftsjahr 1998, der bei einer dieses Jahr einschließenden Außenprüfung nicht aufgegrif-fen wurde und den das Finanzamt nach der Durchführung einer Steuerfahndungsprüfung als verdeckte Gewinnausschüttung einstuft hatte. Die für die Jahre 1998 und 1999 auf Grund-lage der Außenprüfung ergangenen Steuerbescheide der Gesellschaft wurden nach den Bestimmungen des § 173 Abs. 2 AO geändert (sog. Durchbrechung der Änderungssperre).
Gegen diese Steuerbescheide hatte die Gesellschaft Einspruch eingelegt. Das Rechts-behelfsverfahren war erfolgreich. Im September 2014 hat die Gesellschaft Änderungsbe-scheide erhalten, aus denen sich die Erstattung von Ertragssteuern und Zinsen in Höhe von 171,2 TEUR ergab.
Im Geschäftsjahr 2014 entstand ein Jahresüberschuss in Höhe von 171 TEUR (Vorjahr: Jah-resverlust 4 TEUR). Es entstanden Aufwendungen für Steuerberatung, Prüfung des Jahres-abschlusses und für sonstige Verwaltungskosten. Ertragsseitig sind Erträge aus der der Er-stattung von Steuern einschließlich dazugehöriger Steuern sowie aus der Auflösung von Rückstellungen entstanden.
Nach Abschluss des Geschäftsjahrs haben sich keine Sachverhalte von wesentlicher Bedeu-tung ereignet.
Aufgelöste Beteiligungen Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau GmbH i.L.
4.3 Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau GmbH Wirtschaftsfördergesellschaft i.L. (WIREG)
Postanschrift: Telefon: 0371 / 3660 204
Innere Klosterstraße 6-8 Telefax: 0371 / 3660 212
09111 Chemnitz E-Mail: info@chemnitz-zwickau.de
Internet: www.chemnitz-zwickau.de
Stammkapital: 25.000,00 EUR
Beteiligung der Stadt Zwickau: 30 % (7.500,00 EUR)
weitere Gesellschafter: Stadt Chemnitz 30 % (7.500,00 EUR) Landkreis Zwickau 20 % (5.000,00 EUR) Erzgebirgskreis 20 % (5.000,00 EUR)
aktueller Gesellschaftsvertrag vom: 23.09.2004
Handelsregister: HRB 21680
Sitz: Chemnitz
Liquidatoren: Ulrich Geissler
Mathias Merz Unternehmensgegenstand:
Gegenstand des Unternehmens ist die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Struktur in den Städten Chemnitz und Zwickau, den Landkreisen Zwickau und Erzgebirgs-kreis durch Förderung der Wirtschaft.
Auflösung der Gesellschaft:
Der Stadtrat der Stadt Zwickau hat der Liquidation der Gesellschaft durch Beschluss vom 27.05.2010 zugestimmt. Entsprechende Beschlüsse fasste die Gesellschafterversammlung am 17.03.2010 (Auflösung unter Vorbehalten) und 01.09.2010 (Aufhebung Vorbehalte).
Aufsichtsrat:
Vertreter der Stadt Zwickau:
Christian Dzierzon Stadtrat (ab 26.07.2014)
Rainer Dietrich Bürgermeister (verstorben am 25.07.2014)
Vertreter der weiteren Gesellschafter:
Barbara Ludwig Oberbürgermeisterin Stadt Chemnitz (Vorsitzende) Wolfgang Sedner Bürgermeister der Stadt Lichtenstein
Hans-Ludwig Richter Bürgermeister der Stadt Oelsnitz/Erzgebirge
Stand der Liquidation:
Die Gesellschaft befindet sich seit dem 18.03.2010 in Liquidation. Die beiden Geschäftsfüh-rer wurden zu Liquidatoren bestimmt.
Alle Projekte wurden bis Oktober 2010 abgeschlossen oder den Gesellschaftern zur weiteren Bearbeitung übertragen. Neue Projektaufträge wurden nicht angenommen. Im Geschäfts-jahr 2013 waren keine Mitarbeiter bei der Gesellschaft beschäftigt.
Die Liquidation ist abgeschlossen. Das vorhandene Restvermögen der Gesellschaft wird an die Gesellschafter ausgekehrt.
Das Eigenkapital beträgt zum Ende des Berichtsjahrs 25 TEUR (VJ: 103 TEUR). Im Jahr 2013 leisteten die Gesellschafter keine Einlagen in die Kapitalrücklage. Die letzten Zahlun-gen erfolgten in Höhe von 450 TEUR im Jahr 2010. Die nicht benötigten Mittel in Höhe von 66 TEUR wurden an die Gesellschafter zurückgezahlt.
Die Löschung der Gesellschaft im Handelsregister erfolgte im Februar 2015.
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