Japan
Nordrhein-Westfalen ist eines der wichtigen Zentren japanischer Aktivitäten nicht nur in Europa, sondern auch weltweit. Vor allem die wirtschaftliche Zusammenarbeit ist ein Eckpfeiler der Kooperation. Aber auch die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung sowie der kulturelle Austausch zeichnen die Partnerschaft aus.
Ministerpräsident Armin Laschet traf am 26. September 2019 den Vorsitzenden der Japanisch-Deutschen Parlamentariergruppe, Jiro Kawasaki, sowie den
Geschäftsführer der Parlamentariergruppe, Minoru Kiuchi, zu einem Gespräch.
Begleitet wurden die Gäste aus Japan von Generalkonsul Masato Iso und Vize-Konsul Shuto Urano. Am 8. Oktober 2019 traf Ministerpräsident Laschet den Gouverneur der japanischen Präfektur Fukushima, Masao Uchibori, zu einem Mittagessen, um sich mit ihm über den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Fukushima auszutauschen.
Ssekretär Dr. Mark Speich traf am 9. Mai 2019 den Botschafter Japans, Takeshi Yagi, zu einem Gespräch.
Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Fukushima
Am 7. Oktober 2019 verlängerten Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann und der Vize-Gouverneur der Präfektur Fukushima, Toshiyuki Hata, in Düsseldorf die Absichtserklärung zur Zusammenarbeit. Damit wird die erfolgreiche Kooperation in den Bereichen Erneuerbare Energien, Energieeffizienz und
Energiespeichertechnologien sowie Medizintechnik und Entwicklung verwandter Technologien verlängert.
Um Werbung für den Standort Nordrhein-Westfalen zu machen, reiste
Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann vom 3. bis 8. September 2019 nach Tokio, Kyoto, Nara und Osaka. Er besuchte dabei auch den traditionellen Düsseldorf Abend in Tokio mit etwa 1000 Gästen, der regelmäßig von der Stadt Düsseldorf, der Messe Düsseldorf und NRW.INVEST ausgerichtet wird.
Das Verkehrsministerium begrüßte am 1. Februar 2019 eine japanische Delegation zum Thema Verkehrssicherheit. Im Rahmen einer Forschungsreise nach
Deutschland waren Yuto Miyasaka, Cabinet Office der japanischen Regierung, Professor Akinori Morimoto von der Waseda University sowie Narutoshi Sakano und Naohiro Nabeshima vom Fujitsu Research Institute zu Gast.
China
Der Botschafter der Volksrepublik China, Wu Ken, wurde am 12. September 2019 zu seinem Antrittsbesuch von Ministerpräsident Armin Laschet im Landeshaus
empfangen.
Am 7. Oktober 2019 trafen der Generalkonsul der Volksrepublik China in Düsseldorf, Feng Haiyang, und Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner zu einem Gespräch im Rahmen eines Abendessens auf Einladung des Generalkonsuls zusammen. Der Minister hielt zudem bei der Deutsch-Chinesischen M&A Konferenz (Mergers and Acquisitions) am 16. Oktober 2019 in Duisburg die Begrüßungsrede.
Am 22. Mai 2019 traf der Parteisekretär der chinesischen Partnerprovinz Sichuan, Peng Qinghua, mit Staatssekretär Dr. Mark Speich zu einem Austausch über den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Sichuan zusammen.Anlässlich des 70. Jubiläums der Gründung der Volksrepublik China hielt am 27. September 2019 Staatssekretär Dr. Speich beim Empfang des
Generalkonsulats in Düsseldorf ein Grußwort.
Gemeinsame Absichtserklärung mit dem Umweltministerium Sichuan
Am 27. Juni 2019 unterzeichneten der Umweltminister von Sichuan, Huiwen Yu, und Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann eine gemeinsame Absichtserklärung zur bilateralen Zusammenarbeit. Themen der Kooperation sind unter anderem Wasserwirtschaft, Abwasserbehandlung und Bodenschutz.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser empfing am 20. Mai 2019 den Minister für Naturressourcen, Lu Hao, zu einem Gespräch.
Während einer einwöchigen Reise nach Shenzhen, Chongqing und Chengdu sowie Hongkong führte Verkehrsminister Hendrik Wüst einen intensiven Austausch zu Themen wie Digitalisierung, Automatisierung und Vernetzung, Elektromobilität sowie der strategischen Zusammenarbeit im Schienengüterverkehr. Im Beisein des
Ministers unterzeichneten zudem Vertreter des Duisburger Hafens (duisport) eine Kooperationserklärung mit Partnern aus China und Singapur.
Am 26. Februar 2019 besuchte eine hochrangige Delegation chinesischer Sicherheitsbeamter Nordrhein-Westfalen und tauschte sich mit dem
Landeskriminalamt, dem Polizeipräsidium Duisburg sowie dem Hauptzollamt Duisburg aus und besichtigte den Logport am Duisburger Hafen. Der thematische Schwerpunkt des Austausches lag insbesondere beim Thema Frachtgutdiebstähle aus chinesischen Zugcontainern (Neue Seidenstraße).
Am 28. Juni 2019 besuchte eine zehnköpfige Fachdelegation das
nordrhein-westfälische Innenministerium. Im Rahmen eines Fachgesprächs informierten sich die Gäste aus China über das System der Innenrevision auf Bundes- und
Landesebene und speziell über Aufgaben und Kompetenzen der Innenrevision des Landesinnenministeriums.
Am 27. September 2019 fand ein Treffen zwischen chinesischen
Verbindungsbeamten und Experten des Innenministeriums statt. Hierbei wurden allgemeine polizeiliche Themenfelder im Zusammenhang mit der neuen
Seidenstraße erörtert.
Verstärkte Zusammenarbeit der Justizbehörden
Am 3. September 2019 wurde in Nanjing von Justizstaatssekretär Dirk Wedel eine gemeinsame Erklärung zwischen dem Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein- Westfalen und dem Justizausbildungszentrum der Provinz Jiangsu über die weitere Stärkung der Zusammenarbeit im justiziellen Erfahrungsaustausch und der
justiziellen Fortbildung unterzeichnet.
Am 15. November 2019 trafen sich Vertreterinnen und Vertreter des
Wirtschaftsministeriums mit einer hochrangigen chinesischen Regierungskommission aus Politik und Wirtschaft zum Thema automotiveland.nrw. Gemeinsam wurden Kooperationsmöglichkeiten in diesem Bereich besprochen. Das vom
Wirtschaftsministerium finanzierte Stipendiatenprogramm für Fach- und
Führungskräfte aus der Partnerprovinz Shanxi wurde auch 2019 durchgeführt.
Hongkong
Am 24. April 2019 kam es in Hongkong zu einem Erfahrungsaustausch zum Thema Innovationen im Verkehr zwischen Verkehrsminister Hendrik Wüst und Dr. Raymond So Wai-man, Staatssekretär für Verkehr und Wohnen, sowie Dr. David Chung, Staatssekretär für Innovation und Technologie. Während dieses Besuchs wurden auch das Fraunhofer Invention Centre, der Hongkong Science und Technology Park sowie der Siemens Smart City Digital Hub besucht. Minister Wüst traf sich zudem mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Wirtschaft.
Taiwan
Der Leiter der Vertretung Taipehs in Frankfurt am Main, Generaldirektor Wei-Ta Chang, führte im Jahr 2019 Gespräche mit verschiedenen Kabinettmitgliedern über die politische Lage Taiwans sowie die wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland
bzw. Nordrhein-Westfalen. So tauschte er sich am 15. November 2019 mit Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, am 3. Dezember 2019 mit
Innenminister Herbert Reul und am 10. Dezember 2019 mit Minister Dr. Holthoff-Pförtner aus.
Südkorea
Ministerpräsident Armin Laschet empfing am 11. Dezember 2019 den südkorea-nischen Wirtschaftsminister, Yunmo Sung, zu einem Austausch über die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Beide wohnen im Anschluss der Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung von Vertretern des Korea Institute for Advancement of Technology (KIAT), der Städteregion Aachen, der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT) und von NRW.INVEST zur Gründung eines südkoreanischen „Technology Cooperation Centers“ in Herzogenrath bei. Das Zentrum wird zukünftig südkoreanische Mittelstandsunternehmen bei ihren
Auslandsaktivitäten unterstützen und ihnen die Möglichkeit bieten, Produkte für den europäischen Markt (weiter) zu entwickeln. Bereits am 12. November 2019 empfing Ministerpräsident Laschet den neuen Botschafter Südkoreas, Dr. Bum Goo Jong, zu einem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei.
Der neue Generalkonsul Südkoreas, Dooyoung Lee, stattete Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am 13. Februar 2019 seinen Antrittsbesuch ab. Im Rahmen dieses Gesprächs ging es unter anderem um die Themen IT, Elektronik, Halbleiter und intelligente Fertigung sowie Forschungskooperationen und
Veranstaltungen mit deutsch-koreanischem Kontext. Am 24. Juni 2019 sprach Minister Prof. Dr. Pinkwart beim Empfang einer Delegation der koreanischen
Organisation KICOX ein Grußwort. Der Minister hatte bei einem früheren Termin in Seoul eine entsprechende Einladung zum Besuch in Nordrhein-Westfalen
ausgesprochen, um sich einen Eindruck über Möglichkeiten für eine Kooperation zu verschaffen. Am 19. August 2019 traf Wirtschaftsminister Prof. Dr. Pinkwart bei einem Abendessen mit einer koreanischen Delegation zusammen und präsentierte dabei das LG Technology Center in Düsseldorf.
Fortsetzung der polizeilichen Zusammenarbeit mit Südkorea
Am 15. Mai 2019 verlängerte sich automatisch die gemeinsame Erklärung zur polizeilichen Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Südkorea.
Basierend auf dieser Vereinbarung besuchten im Jahr 2019 Studenten der
koreanischen Nationalpolizei Nordrhein-Westfalen und nahmen an polizeilichen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und
Personalangelegenheiten teil.
Indien
Auf einer Reise nach New Delhi, Bengaluru und Kolkata trafen Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und eine 25-köpfige Wirtschaftsdelegation mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zusammen. Ziel der Reise vom 5. bis 9. Februar 2019 war es, nordrhein-westfälischen Unternehmen
Möglichkeiten zur Präsentation und Geschäftsanbahnung zu geben und gleichzeitig Werbung für den Wirtschafts- und Investitionsstandort Nordrhein-Westfalen zu betreiben. Thematische Schwerpunkte waren dabei Erneuerbare Energien, Digitalisierung und Start-ups.
Gemeinsame Absichtserklärung mit dem Bundesstaat Westbengalen
Am 4. Februar 2019 unterzeichnete Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eine gemeinsame Absichtserklärung mit dem Bundesstaat Westbengalen, in der eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit vereinbart wurde.
Am 15. Juli 2019 empfing Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner die indische Botschafterin, Mukta Dutta Tomar, zu einem allgemeinen Austausch.
Singapur
Der Botschafter Singapurs, Laurence Bay, wurde am 3. Mai 2019 von
Ministerpräsident Armin Laschet zu einem Gespräch empfangen. Am 26. September 2019 tauschte sich der Botschafter mit Staatssekretär Dr. Mark Speich aus.
Am 11. April 2019 besuchte eine Delegation unter Leitung des Staatssekretärs im Arbeitsministerium von Singapur, Zaqy bin Mohamad, Nordrhein-Westfalen und traf mit dem Staatssekretär im Arbeitsministerium, Dr. Edmund Heller, zu einem
Austausch zu den Themen Arbeitsschutz- und arbeitsrechtliche Regelungen, Gesundheitsschutz, Sicherheit am Arbeitsplatz sowie demographische
Entwicklungen zusammen.
Internationaler Standort Bonn
Die Landesregierung fördert zusammen mit der Bundesregierung und der Stadt Bonn die Entwicklung Bonns als Standort der Vereinten Nationen sowie
Kompetenzzentrum für internationale Politik und globale Nachhaltigkeitsstrategien.
Gemeinsam wird zum Beispiel die Ansiedlung neuer Sekretariate der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen unterstützt. Inzwischen sind bereits 20 Organisationen der Vereinten Nationen in Bonn ansässig. Dazu kommen über 150 nationale und internationale Nichtregierungsorganisationen sowie mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit zwei der wichtigsten deutschen Institutionen im Bereich der internationalen Kooperation.
Zur Vertiefung der Beziehungen mit den internationalen Organisationen und um die Vernetzung unter den Akteuren zu fördern, luden die Landesregierung und die Stadt Bonn am 29. Januar 2019 zu einem Neujahrsempfang in das Alte Rathaus in Bonn ein. Staatssekretär Dr. Mark Speich und der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan diskutierten dabei mit den Gästen über die Frage „Was ist für Ihre Organisation in 2019 besonders wichtig?“. In seinem Grußwort betonte
Staatssekretär Dr. Speich die Bedeutung multilateraler Zusammenarbeit und der Agenda 2030 als Eckpfeiler und Grundlage multilateraler Kooperation zur Umsetzung globaler Nachhaltigkeitspolitik. An der Veranstaltung nahmen unter anderen die Generalsekretärin der United Nations Framework Convention on Climate Change, Patricia Espinosa, der Leiter des International Centre for Technical and Vocational Education and Training, Shyamal Majumdar, Prof. Dr. Dirk Messner, Leiter des Institute for Environment and Human Security of United Nations University, sowie Marina Ponti, Leiterin der Aktionskampagne der Vereinten Nationen für die Ziele für nachhaltige Entwicklung teil.
Mit dem Innovations-Campus Bonn hat die Bundesstadt nun auch offiziell ein internationales Zentrum für Nachhaltigkeitsforschung. In Anwesenheit von
Wissenschaftsstaatssekretärin Annette Storsberg wurde der Campus am 25. Juni 2019 offiziell eröffnet. In ihrer Rede betonte Staatssekretärin Storsberg, dass Nordrhein-Westfalen mit diesem Engagement einen wichtigen Baustein für die Belebung des Berlin-Bonn-Ausgleichs leiste. Gerade mit Blick auf die internationale Politik im Bereich von Kultur und Wissenschaft bekomme der weitere Ausbau der Wissenschaftsstadt Bonn als VN-Standort und Ort internationaler
Nachhaltigkeitsforschung besonderes Gewicht. Initiiert wurde der Campus von der Bonner Allianz für Nachhaltigkeitsforschung, in der sich die Universität Bonn, das Zentrum für Entwicklungsforschung, das Bonn International Center for Conversion, das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik, die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg sowie
das Institut für Umwelt und menschliche Sicherheit der Universität der Vereinten Nationen zusammengeschlossen haben. Zu den Forschungsschwerpunkten zählen in der ersten Phase Digitalisierung, künstliche Intelligenz, Mobilität, Migration sowie Bioökonomie. Ziel des Innovations-Campus ist es, den Austausch zwischen
Wissenschaft, Politik, Gesellschaft und Wirtschaft zu unterstützen.
Staatssekretär Dr. Mark Speich nahm neben Francois Bourguignon, Emeritus Professor der Paris School of Economics, und Izumi Ohno, Direktor der Japan International Cooperation Agency, am 25. Oktober 2019 an der Abschlussrunde der Global Development Conference „Knowledge for Sustainable Development; the Research- Policy Nexus“ im World Conference Center in Bonn teil. Während der Veranstaltung übergab Staatssekretär Dr. Speich den Preis des Online-Netzwerks
„GlobalDev“, an dem auch die Bonn Allianz für Nachhaltigkeitsforschung beteiligt ist, an junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Transitions- und
Entwicklungsländern für Blog-Beiträge zum „Research-Policy-Nexus“ und zur globalen Nachhaltigkeitsagenda.
Am 6. November 2019 hielt Ministerpräsident Armin Laschet die Festrede zur 25-jährigen Jubiläumsveranstaltung des Bonn International Center for Conversion, die unter dem Titel „Ist die globale Politik noch zu retten? Was kann Friedens- und Konfliktforschung leisten?“ im Gremiensaal der Deutschen Welle stattfand.