Shaker Verlag Aachen 2008
Berliner Schriftenreihe zum Steuer- und Wirtschaftsrecht
Band 34
Christoph Philipp
Erbschaftsteuerliche Bewertung
von Private-Equity-Fonds
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Zugl.: Passau, Univ., Diss., 2007
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ISBN 978-3-8322-6863-3 ISSN 1619-8093
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Für meine Familie
Vorwort
Diese Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Universität Passau im Wintersemester 2007/2008 als Dissertation angenommen. Für die Drucklegung wurden Rechtsprechung und Literatur bis März 2008 berücksichtigt. Danken möchte ich an dieser Stelle Herrn Prof. Dr. Wernsmann für die Erstbegutachtung und Herrn Prof. Dr. Söhn für die Zweitbegutachtung.
Für die jahrelange fachliche und persönliche Betreuung, die dieses Projekt sicherlich erst ermöglicht hat, möchte ich mich ganz herzlich bei Herrn Prof. Dr. Reinhard Pöllath, Herrn Prof. Dr. Dieter Birk und Frau Dr. Andrea von Drygalski bedanken.
Darüber hinaus gebührt mein Dank meinen Freunden und Kollegen Dr. Helder Schnittker, Dr. Stephan Viskorf, Dr. Barbara Koch-Schulte, Dr. Sebastian Gocksch und Simon Kempny, die durch ihre wertvollen Anregungen und ihre Diskussions- bereitschaft wesentlich zur Vollendung dieser Arbeit beitrugen.
Herzlichst möchte ich mich bei meinen Eltern bedanken, die mich stets auf jede erdenkliche Art tatkräftig unterstützt haben. Mein größter Dank gilt meiner Frau Sylvia, die mich in vielfacher Weise ermutigt und unterstützt hat. Meiner Familie ist diese Arbeit gewidmet.
München, Dezember 2008 Christoph Philipp
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis ... 4
Vorbemerkung ... 9
Kapitel 1 Einleitung ... 11
§ 1 Problemstellung ... 11
§ 2 Zielsetzung ... 14
§ 3 Überblick über den Gang der Untersuchung ... 14
Kapitel 2 Zivilrechtliche und ertragsteuerliche Rahmenbedingungen von Private- Equity-Fonds ... 16
§ 4 Begriffsbestimmung ... 16
§ 5 Phasen eines Private-Equity-Investments... 20
§ 6 Keine gesetzlichen Vorgaben für strukturelle Ausgestaltung ... 23
§ 7 Gesellschaftsrechtliche Struktur ... 24
§ 8 Ertragsteuerliche Behandlung von Private-Equity-Beteiligungen ... 37
§ 9 Besonderheiten bei Beteiligungen an amerikanischen Private-Equity-Fonds ... 56
§ 10 Zwischenergebnis ... 60
Kapitel 3 Erbschaft- und schenkungsteuerliche Bewertung von Private-Equity- Beteiligungen ... 61
§ 11 Problemaufriss ... 61
§ 12 Gang der Untersuchung ... 63
§ 13 Bewertung auf Fondsebene ... 63
§ 14 Bewertung auf Beteiligungsebene ... 90
§ 15 Abweichende Bewertung von Private-Equity-Fonds... 160
§ 16 Zusammenfassung ... 173
Kapitel 4 Alternative Bewertungsmöglichkeiten ... 176
§ 17 Alternative Bewertung der Portfolio-Unternehmen ... 177
§ 18 Alternative Bewertung auf Fondsebene ... 179
Kapitel 5 Ergebnis ... 185
Anhang ... 187
Abkürzungsverzeichnis ... 187
Private-Equity-Glossar... 191
Literaturverzeichnis ... 194
3
Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkung ... 9
Kapitel 1 Einleitung ... 11
§ 1 Problemstellung ... 11
§ 2 Zielsetzung ... 14
§ 3 Überblick über den Gang der Untersuchung ... 14
Kapitel 2 Zivilrechtliche und ertragsteuerliche Rahmenbedingungen von Private- Equity-Fonds ... 16
§ 4 Begriffsbestimmung ... 16
I. Private Equity als Beteiligungskapital in Abgrenzung zu Fremdkapital ... 16
II. Grundtypus einer Private-Equity-Fonds-Struktur ... 18
§ 5 Phasen eines Private-Equity-Investments ... 20
I. Konzeptions- und Kapitalsammelphase... 20
II. Investitionsphase ... 20
III. Wertschöpfungsphase ... 21
IV. Veräußerungsphase ... 22
§ 6 Keine gesetzlichen Vorgaben für strukturelle Ausgestaltung ... 23
§ 7 Gesellschaftsrechtliche Struktur ... 24
I. Der Private-Equity-Fonds als GmbH & Co. KG ... 25
1. Komplementär-GmbH ... 25
2. Kommanditisten ... 26
a. Rechtsstellung der Investoren ... 26
b. Rechtsstellung der Sponsoren ... 26
i. Aktive und passive Sponsoren ... 27
ii. Carried Interest ... 28
(1)Voraussetzung für das Auslösen des Carried Interest ... 28
(2)Catch-up ... 30
c. Rechtsstellung der Managementgesellschaft ... 31
II. Weitere gesellschaftsvertragliche und faktische Besonderheiten von Private-Equity-Fonds ... 32
1. Beschränkung der Übertragung des Gesellschaftsanteils ... 32
2. Ausschluss des Kündigungsrechts der Investoren ... 33
3. Ausschluss des Investors durch Kündigung aus wichtigem Grund ... 33
4. Konsequenzen bei Nichtzahlung des abgerufenen Kapitals ... 34
5. Bewertung des Fondsvermögens ... 34
6. Verkauf eines Fondsanteils auf dem informellen Sekundärmarkt ... 35
III. Zwischenergebnis der gesellschaftsrechtlichen Struktur ... 36
4
§ 8 Ertragsteuerliche Behandlung von Private-Equity-Beteiligungen ... 37
I. Zielsetzung der steuerlichen Gestaltung... 37
1. Investoren ... 38
2. Sponsoren und Managementgesellschaft ... 39
II. Steuerrechtliche Rahmenbedingungen ... 39
1. Ebene des Private-Equity-Fonds ... 39
a. Abgrenzung zwischen Vermögensverwaltung und Gewerbebetrieb... 40
b. Kriterien des BMF-Schreibens vom 16. Dezember 2003 ... 41
i. Kein Einsatz von Bankkrediten / keine Übernahme von Sicherheiten .... 43
ii. Keine eigene Organisation ... 43
iii. Keine Ausnutzung eines Marktes unter Einsatz beruflicher Erfahrung ... 43
iv. Kein Anbieten gegenüber breiter Öffentlichkeit/Handeln auf eigene Rechnung ... 44
v. Keine kurzfristige Beteiligung ... 44
vi. Keine Reinvestition von Veräußerungserlösen ... 44
vii.Kein unternehmerisches Tätigwerden in Portfolio-Unternehmen ... 45
viii.Keine gewerbliche Prägung ... 45
2. Ebene der am Private-Equity-Fonds Beteiligten ... 46
a. Investoren ... 46
i. Beteiligung im Betriebsvermögen ... 47
ii. Beteiligung im Privatvermögen ... 47
b. Sponsoren ... 49
i. Dogmatischer Ansatz der Finanzverwaltung ... 49
ii. Kritik der Literatur ... 50
iii. Stellungnahme ... 50
(1)Abgrenzung zwischen Sondervergütung und Gewinnvorab ... 51
(2)Anerkennung der disproportionalen Gewinnverteilungsabrede ... 52
(3)Einkünftequalifikation ... 52
(4)Zwischenergebnis ... 53
III. Zwischenergebnis der ertragsteuerlichen Behandlung ... 54
§ 9 Besonderheiten bei Beteiligungen an amerikanischen Private-Equity-Fonds ... 56
I. Gesellschaftsrechtliche Struktur US-amerikanischer Private-Equity-Fonds ... 56
II. Ertragsteuerliche Behandlung ausländischer Private-Equity-Fonds ... 59
§ 10 Zwischenergebnis ... 60
Kapitel 3 Erbschaft- und schenkungsteuerliche Bewertung von Private-Equity- Beteiligungen ... 61
§ 11 Problemaufriss ... 61
§ 12 Gang der Untersuchung ... 63
§ 13 Bewertung auf Fondsebene ... 63
I. Erwerb anteiliger Wirtschaftsgüter i.S.d. § 10 Abs. 1 S. 3 ErbStG ... 64
1. Historie des § 10 Abs. 1 S. 3 ErbStG ... 64
a. BFH-Urteil vom 14. Dezember 1995 – II R 79/94 ... 64
b. Nichtanwendungserlass der Länder auf das BFH-Urteil ... 66
c. Einführung des § 10 Abs. 1 S. 3 ErbStG durch Jahressteuergesetz 1997 ... 66 5
2. Zwischenergebnis ... 66
II. Verhältnismäßige Vermögensbeteiligung i.S.d. § 10 Abs. 1 S. 3 ErbStG ... 67
1. Carried Interest als Gewinnverteilungsschlüssel? ... 68
a. Funktionsweise des Carried Interest... 68
b. Maßgeblichkeit des Gewinnverteilungsschlüssels für das Fondsvermögen . 69 c. Berücksichtigung des Carried Interest bei der Bewertung des Fondsvermögens ... 69
i. Erfordernis der Bewertung zum Verkehrswert ... 73
ii. Lösungsansatz bei niedrigeren Bewertungsergebnissen ... 75
d. Zwischenergebnis ... 77
2. Carried Interest als Tätigkeitsvergütung statt als Gewinnverteilungsschlüssel? . 78 a. Aufschiebende Bedingung nach § 4 BewG ... 79
b. Anwendbarkeit von §§ 4–8 BewG ... 80
c. Gestaltungsüberlegung zum Ausschluss von §§ 4–8 BewG ... 81
3. Stellungnahme ... 82
a. Anknüpfung an die zivilrechtliche Betrachtungsweise ... 83
b. Anknüpfung an die ertragsteuerliche Betrachtungsweise ... 84
c. Erbschaftsteuerliche Einordnung ... 84
4. Zwischenergebnis ... 87
5. Ertragsteuerrechtliche Folge der Übertragung eines Carried Interest ... 88
III. Zwischenergebnis ... 89
§ 14 Bewertung auf Beteiligungsebene ... 90
I. Übersicht über die gesetzlichen Grundlagen ... 91
II. Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ... 93
1. Bewertung von Anteilen börsennotierter Unternehmen ... 93
a. Amtlicher Handel ... 93
b. Stichtagsprinzip ... 94
c. Maßgebliche Kursnotierung ... 94
d. Besonderheit von Stamm- und Vorzugsaktien ... 95
e. Paketzuschlag ... 96
i. Schwelle des Paketzuschlags ... 96
ii. Rechtsfolge ... 97
iii. Anwendung des Paketzuschlags auf die Anteile von Private-Equity-Fonds-Investoren? ... 98
f. Abweichung vom Kurswert ... 99
2. Anteile an nicht börsennotierten Kapitalgesellschaften ... 99
a. Ableitung des gemeinen Wertes aus Verkäufen ... 100
i. Gewöhnlicher Geschäftsverkehr ... 100
ii. Anzahl der Verkäufe ... 102
iii. Stichtagsnähe ... 103
iv. Besonderheit bei Private-Equity-Fonds ... 103
b. Schätzung des gemeinen Wertes ... 104
i. Rückblick auf die Entwicklung der Bewertungsverfahren ... 104
(1)Berliner Verfahren ... 105
(2)Stuttgarter Verfahren ... 106 6
(3)Rechtslage seit 1993 ... 107
(4)Jahressteuergesetz 1997 und Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmensteuerreform 1997 ... 110
(5)Anwendbarkeit der ErbStR nach dem 31.12.1998 ... 110
(6)Vorlagebeschluss des BFH ... 111
(7)Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 2006 ... 112
(8)Ausblick ... 114
ii. Konzeption des Stuttgarter Verfahrens ... 115
(1)Ermittlung des Vermögenswerts ... 116
(2)Ermittlung des Ertragshundertsatzes ... 124
(3)Berechnung des gemeinen Werts ... 132
(4)Wertabschläge vom gemeinen Wert ... 133
(5)Weitere Abweichungen von der Regelbewertung ... 148
(6)Zusammenfassung der bestehenden Wertabschläge nach den ErbStR ... 154
3. Bewertung von Dachfondsanteilen ... 156
4. Bewertung von Anteilen an ausländischen Portfolio-Unternehmen ... 156
a. Anteile an börsennotierten Kapitalgesellschaften ... 156
b. Anteile an nichtnotierten Kapitalgesellschaften ... 157
III. Zwischenergebnis ... 158
§ 15 Abweichende Bewertung von Private-Equity-Fonds ... 160
I. Erfordernis von Bewertungsabschlägen oder -zuschlägen auf Fondsebene... 160
1. Kein Ausschluss aufgrund § 10 Abs. 1 S. 3 ErbStG ... 160
2. Rechtsgrundlage für Bewertungsabschläge und -zuschläge ... 161
3. Berücksichtigung zivilrechtlicher Besonderheiten ... 161
II. Private-Equity-Fonds-spezifische Bewertungsabschläge oder -zuschläge ... 163
1. Sicherheitsabschlag ... 163
2. Eingeschränkte Veräußerbarkeit ... 164
a. Gesellschaftsvertragliche Verfügungsbeschränkung ... 165
b. Faktische Veräußerungsbeschränkung ... 166
i. Bewertungsproblematik, im Fonds selbst begründet ... 166
ii. Vergleichbarkeit mit Holding-Gesellschaften ... 167
iii. Zwischenergebnis ... 168
3. Management Fee ... 168
i. Management Fee als feststehende zukünftige Verbindlichkeit ... 169
ii. Management Fee als außergewöhnliche Belastung? ... 170
iii. Zwischenergebnis ... 170
4. Abschlag infolge Sanktion bei Nichtzahlung der Einlage ... 170
i. Unverhältnismäßige Belastung? ... 171
ii. Billigkeitserwägung? ... 172
iii. Zwischenergebnis ... 172
III. Zwischenergebnis ... 173
§ 16 Zusammenfassung ... 173
7
8
Kapitel 4 Alternative Bewertungsmöglichkeiten ... 176
§ 17 Alternative Bewertung der Portfolio-Unternehmen ... 177
§ 18 Alternative Bewertung auf Fondsebene ... 179
I. Bewertungsgrundsätze in den USA: Bewertung durch General Partner ... 179
II. Bewertungsgrundsätze nach EVCA ... 180
1. Bewertungskonzept zum Verkehrswert (Fair Value) ... 181
2. Bewertungsprinzipien ... 181
III. Prinzip des Basiswertverfahrens ... 183
IV. Ergebnis ... 184
Kapitel 5 Ergebnis ... 185
Anhang ... 187
Abkürzungsverzeichnis ... 187
Private-Equity-Glossar... 191
Literaturverzeichnis ... 194
