Europa Hält es zusammen? Bricht es auseinander?

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Europa Hält es zusammen? Bricht es auseinander?

Die Rolle der Raumordnung

ARL Kongress 2014 (T) Raumentwicklung in Europa – Brauchen wir eine neue Politik der Umverteilung?

Karlsruhe 26.06.20

Inhalt

1.  Bricht Europa auseinander?

2.  Hält Europa zusammen?

3.  Was Raumordnung nicht kann!

4.  Herausforderungen der Raumentwicklung in Europa 5.  Was kann die Kohäsionspolitik leisten?

6.  Was kann die Raumplanung, die Raumwissenschaft, trotz allem doch leisten?

7.  Brauchen wir ein anderes Europa? Aber welches Europa?

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Europa: Hält es zusammen? Bricht es auseinander? Die Rolle der Raumordnung

Bricht Europa auseinander?

Europa kann gar nicht auseinanderbrechen! Es ist noch gar nicht zusammen gewachsen

Europa ist noch immer ein Bündel von mehr oder weniger egoistischen Nationalstaaten, bzw. von Regionen innerhalb dieser Nationalstaaten > Schottland, Flandern, Baskenland, Katalonien > auch Bayern?

die sich bemühen, mehr regionale Eigenständigkeit zu erhalten, weil die Europäische Kommission immer mehr Zuständigkeiten an sich zieht.

Das sicher sinnvolle weiteres Zusammenwachsen bedeutet aber auch noch mehr materielle Umverteilung!

Doch dies ist im nächsten Jahrzehnt nicht zu erwarten, da es (gegenwärtig?) keine Mehrheit bei der Bevölkerung in den reicheren und wirtschaftlich

erfolgreicheren Ländern Europas dafür findet

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Europa: Hält es zusammen? ^Ja!

•  Das Friedensprojekt Europa ist auch 70 Jahre nach dem Ende des 2.

Weltkrieges noch immer gültig

•  Die aggressive Raumpolitik Russlands zwingt die EU zum Zusammenhalt

•  Nur gemeinsam kann Europa seine wirtschaftliche und politische Rolle in der Welt erhalten

•  Der freie europäische Wirtschaftsmarkt sichert den wenn auch lange noch sehr disparitären Wohlstand Europas

•  Das marktwirtschaftliche Interesse an einem freien gesamteuropäischen Wirtschaftsraum ist unvermindert groß, aber der europische

Wirtschaftsraum wird bestehen bleiben

•  Aus globaler und historischer Sicht ist Europa ein gemeinsamer Kulturraum

•  Die Bürger Europas möchten die offenen Grenzen (> Schengen) nicht mehr missen

•  Auch wenn Großbritannien Europa aus Innen- politischen Gründen verlässt, ist das Projekt Europa deswegen nicht gefährdet, nur etwas geschwächt

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Wo bleibt die Raumordnung?

All dies hat viel mit Raumentwicklung,

aber nur sehr wenig mit Raumordnung zu tun!

Was ist Raumordnung?

Staatliche Intervention in die Raumentwicklung >Steuerung

Dies jedenfalls wünscht sich die Community der Raumplaner, hat dabei aber nicht so viele Chancen und kaum Partner für strategische Allianzen

Doch dazu gibt es viele unterschiedliche Meinungen (Erbguth, Faludi und

amdere )

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Was Raumordnung nicht kann!

•  Die freie Marktwirtschaft gegen den Willen der Gesellschaft außer Kraft setzen

•  Die internationale Bankenwelt regulieren und Steueroasen verbieten

•  Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea und Somalia aufhalten?

•  Die Krim wieder zurück nach Europa bringen?

•  Die Ukraine kostenlos in die EU integrieren

•  Den Ausverkauf ländlicher Latifundien an internationale Investoren aufhalten

•  Roma nicht davon abhalten, in Westeuropa Sicherheit zu suchen?

•  Süditalien gegen Mafia, Cosa Nostra oder Camorra wirtschaftlich entwickeln?

•  Die Arbeitslosigkeit in Italien, Spanien und Griechenland abbauen

•  Nationale und europäische Sektorpolitiken koordinieren

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Europa: Hält es zusammen? Bricht es auseinander? Die Rolle der Raumordnun

Beobachtungen in Europa

•  Ausdifferenzierung von Lebensstilen und Wertesystemen

zwischen Kosmopolitisierung und Rückzug in die lokale Beschaulichkeit zwischen Ortsgebundenheit und Multilokalisierung in unterschiedlichen Lebensabschnitten

•  Neue lokale Ökonomien zwischen Luxus and Prekariat

•  Marktgetriebene Hoffungen auf die Wohltaten der Digitalisierung

•  Suche nach lokaler Identität bei gleichzeitiger Internationalisierung visueller

•  Informationen und Baukulturen

•  Neue fundamentalistische Religiosität zwischen opus dei und Salafiten

•  Zunehmende Vermischung von zivilgesellschaftllchen Ansprüchen und Lobbyismus, zwischen Partizipation und Sehnsucht nach leadership zwischen lokaler Demokratie und Partizipation und Europäischen Handlungserfordernissen

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Herausforderungen in Europa?

•  Demographische und gesellschaftliche Herausforderungen

•  Wirtschaftliche und technologische Herausforderungen

•  Politische und administrative Herausforderungen

•  Ökologische Herausforderungen

•  Räumliche Herausforderungen

Jede Planungs- und Entscheidungsebene hat ihre eigenem Herausforderungen,

die jeweils besondere Handlungsansätze erfordern: Was dann in Oberbayern

möglich ist, muss nicht auch in Sizilien und Smaland sinnvoll sein....

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Demographische und gesellschaftliche

Herausforderungen

•  Demographischer Wandel

> Alterung der Bevölkerung, zunehmende Kosmopolitisierung ...

•  Neue Familienstrukturen und multilokale Lebensstile

•  Wandel von sozialen und kulturellen Wertesystemen

•  Weitere Polarisierung zwischen arm und reich

•  Unaufhaltsame Zuwanderung aus Konfliktregionen in Afrika und dem mittleren Osten

•  Die weitere Erosion des Sozialmodells Europa

Nach einer Studie des Economist aus dem Jahre 2014

bestehen in 2 Ländern > Griechenland und Bosnien sehr hohe Und in 3 Ländern > Portugal, Rumänien, Spanien hohe

Risiken sozialer Unruhen bestehen, die wenig Mut machen, dass der nationale Populismus bald wieder ein Ende findet.

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Politische und administrative Herausforderungen

  Der Rückzug in die Nationalstaaten

  Kulturelle und ethnische Regionalisierung

  Unaufhaltsame Zuwanderung aus Konfliktregionen in Afrika und dem mittleren Osten

  Grenzkonflikte an den Außengrenzen der EU

  Die weitere Erosion des Sozialmodells Europa

  Die Balance zwischen notwendiger Regulierung auf europäischer Ebene und der Bewahrung regionaler Besonderheiten

  Die Akzeptanz dezentraler regionaler Planungs- und Entscheidungsstrukturen

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Wirtschaftliche und technologische

Herausforderungen

•  Die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit mit Blick auf die USA und Asien

•  Die weiteren wirtschaftliche Polarisierung der Regionen, aber vor allem, die anscheinend unaufhaltsame Marktorientierung als Folge von europaweiten,

nationalen und regionalen Wirtschafts- und Finanzpolitiken

•  Globalisierung und Macht von Banken und internationalen

•  Investoren

•  Die zunehmende Internationale Arbeitsteilung >China

•  Die Veränderung landwirtschaftlicher Produktions- bedingungen

•  Weiter wachsende Logistik als Folge von neuen

•  Technologie und veränderte Konsumverhalten

•  Die Digitalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft

•  Der unbewältigte Strukturwandel in alten Industrieregionen

•  Neuorientierung der Energieversorgung

•  Die Herausforderungen der Wissensgesellschaft

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Exkurs: China auf dem Weg nach Europa

Attali> Das Ende des amerikanischen Empires

•  Bahntransportkorridore von China nach Europa

•  Übernahme von technologisch interessanten Unternehmen

•  Beteiligung an Highspeed- Bahnprojekten in Osteuropa und Großbritannien

•  Entwicklung von chinesischen Wirtschaftszonen >Frankreich

•  Dominanz chinesischer Studierender an europäischen Hochschulen

•  Eroberung von Marktanteilen im i-phone Sektor > Huawei

•  Erwerb von Immobilien, Weingütern und Land- und forstwirtschaftlichem Grund und Boden

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Ökologische Herausforderungen

•  Der Erhalt nicht erneuerbarer Ressourcen

•  Der Schutz von Natur und Landschaft

•  Die Sicherung des Wasserhaushaltes

•  Überflutungen > global warming

Eine Chance für die Raumordnung?

Die RO wird immer mehr in die defensive Rolle des Schutzes von Umwelt und

Ressourcen gedrängt, bei gleichzeitigem Exodus aus der Entwicklungsplanung,

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Räumliche Herausforderungen

auf welcher Planungs- und Handlungsebene?

•  Europa

•  Europäische Union

•  Bund und Länder

•  Stadtregionen (Metropolregion)

•  Großstädte

•  Mittel -und Kleinstädte, Landkreise

•  Stadtquartiere und Dörfer

•  Besonders sichtbar werden die räumlichen Konsequenzen allgemeiner wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Entwicklungen auf der Ebene von Städten und Dörfern

Sonderfall: Maritime Raumordnung.

> Vorreiter und Hintertür für landbezogene Raumordnung?

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Herausforderungen für Europa

•  Wettbewerb der Stadtregionen um Investitionen, Events und Talente

•  Zunehmende wirtschaftliche Konzentration in und räumliche Ausdehnung von Metropolregionen > neue Industrialisierung

•  Weitere Entleerung ländlicher Regionen >neue Agrarindustrien > aber auch ländliche Gentrifizierung

•  Zunehmende Polarisierung der Raumentwicklung

•  Konflikte und Verflechtungen in Grenzregionen im Süden und Osten

•  Die Bewältigung der Migration aus dem Mittleren Osten und Afrika

•  Raumansprüche erneuerbarer (und nicht erneuerbarer) Energien >

Energietrassen

•  Durchsetzung europäischer Transportkorridore gegen Widerstände in den Regionen

•  Nicht bewältigter Strukturwandel in alten Industrieregionen

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Herausforderungen für Bund und Länder

•  Demographischer Wandel und Wandel von sozialen und kulturellen Wertesystemen

•  Zunehmende wirtschaftliche Konzentration in und räumliche

Ausdehnung von Metropolregionen > neue Industrialisierung

•  Weitere Entleerung ländlicher Regionen >neue Agrarindustrien > aber auch ländliche Gentrifizierung

•  Raumansprüche erneuerbarer (und nicht erneuerbarer) Energien > Energietrassen

•  Weiter wachsende Logistik als Folge von verändertem Konsum verhalten > e-shopping, europäische Treansportkorridore

•  Überflutungen > global warming

•  Die Umstellung auf erneuerbare Energien und ihre räumlichen Konsequenzen > auch fracking

•  Verflechtungen in Grenzregionen

•  Nicht bewältigter Strukturwandel in alten Industrieregionen

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Leitbilder in der Raumplanung

Herausforderungen für Städte und Stadtregionen

•  Reurbanisierung und Verdichtung

•  Stadtregionale funktionale Fragmentierung

•  Neue funktionale Mischung

•  Soziale Polarisierung

•  Preisgünstiger Wohnungsbau

•  Modernisierung von Industrie- und Gewerbegebieten

•  Sicherung der Mobilität (ÖPNV etc.)

•  Versorgung der Bürger in Randbereichen

•  Erhalt von Freiräumen

•  Rekonstruktion von historischen Innenstädten

•  Smarte Infrastruktur

•  Beteiligung der Bürger, und Widerstand der Bürger gegen große Projekte

•  Abbau von fachlichen Kompetenz in der öffentlichen Verwaltung > schlanker Staat

> Überforderung bei der Einwerbung von EU-Mitteln und der Ausschreibung öffentlicher Projekte

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Was kann EU-Kohäsionspolitik leisten?

•  Mittel verteilen und umverteilen

•  Menschen beruhigen, Hoffnung bringen und Mut machen

•  Europäische Aktion zeigen oder zumindest vorgeben

•  Kompetenzen in Ländern und Regionen stärken und entwickeln

•  Wissen transferieren und Wege in eine bessere Zukunft aufzeigen

•  Maßstäbe setzen

•  Für Europa werben

•  Die EU sollte nicht von Brüssel aus lokale Stadtentwicklung betreiben, sondern durch sinnvolle Initiativen auf europäischre Ebene unterstützen

•  Die EU Regionalpolitik sollte sich nicht als Wirtschaftspolitik verstehen, sondern Sektorpolitiken auf die negativen Folgen ihrer Strategien und Programme aufmerksam machen, und versuchen, Sie zu beeinflussen.

> Doch dies sind vermutlich eher Träume der Raumplanung...

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Was will EU-Kohäsionspolitik leisten?

Das Zauberwort vom Zusammenhalt soll es schaffen:

Reform der Kohäsionspolitik der EU 2014-2020 >325 Mrd. € 1.  In alle Staaten Europas (also auch nach Deutschland) 2.  Gezielter Einsatz in strategischen Wachstumssektoren 3.  Transparenter messbare Ziele und Rechenschaftsberichte 4.  Klare Vorgaben und Vorrausetzungen für Mittelvergabe 5.  Bessere Koordinierung und weniger Überschneidungen 6.  Weniger Bürokratie

7.  Stärkung der stadtpolitischen Dimension 8.  Mehr Kooperation über Grenzen hinweg

9.  Stärkere Verknüpfung der EU-Kohäsionspolitik mit der EU Wirtschaftspolitik

10. Stärkerer Einsatz von Finanzierungsinstrumenten für Klein- und Mittelbetriebe

Quelle: DG Regio MEMO/13/1011 19/11/2013

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Was kann die Raumplanung doch leisten?

•  Die Raumwissenschaften

(> nicht die Raumordnung)

können lediglich die räumlichen Folgen dieser und vieler anderer politischer Entwicklungen auf allen Planungs- und Entscheidungsebenen beobachten, dokumentieren und kommunizieren, und hoffen, dass die Argumente gehört werden.

•  Auf negative räumliche Entwicklungen aufmerksam machen > Monitoring

•  Sektorpolitiken auf räumliche Konsequenzen hinweisen und inhaltliche Brücken zwischen Sektorpolitiken bauen > Mediation

•  Szenarien möglicher und wünschenswerter Raumentwicklung entwerfen

•  Regionale Erfolgsgeschichten beschreiben und öffentlich über die Medien kommunizieren

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Brauchen wir ein anderes Europa?

Europa muss sich ändern! Aber wie?

Viele pressewirksame und kernige Sprüche aus Politik und Medien

•  Helmut Schmidt: Europa braucht einen Putsch!

•  Timothy Gordon Ash ( 2013) Europa braucht einen Willy Brandt

•  CDU/CSU und viele andere: Wir brauchen das Europa der zwei/drei Geschwindigkeiten

•  Paul Krugmann (2014) Modern Europe is built on a nobel idea, but that idea needs more defenders.

•  Jeremy Rifkin (2004) The European dream is a beacon of light in q a troubled world. ....The American dream is worth dying for, the the European dream is to live for

•  Pier Carlo Padoan (früher OECD , heute Finanzminister Italiens) Man muss Konsolidierung und Wachstum miteinander versöhnen. >

Integration beschleunigen. Agenda EU 2020 für Wachstum und

Wohlstand effektiver machen und Freihandelsabkommen TTIP nutzen

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Brauchen wir ein anderes Europa?

Europa muss ich ändern! Aber wie?

1000 Ideen und gut gemeinte Ratschläge aus der Wissenschaft

•  Jürgen Habermas (nicht nur die CSU): Wir brauchen ein Europa der zwei Geschwindigkeiten

•  Ulrich Beck ( mit Daniel Cohn Bendit) : Wir brauchen einen Sozialkontrakt für Europa, ein Manifest zur Neugründung der EU von unten.

•  Anthony Giddens: Wir müssen das europäische Sozialmodell festigen

•  Robert Menasse: Europa muss die Avantgarde der Welt werden, es muss mehr sein als ein großer Markt für das Kapital, mehr als ein Moloch im Würgegriff der Lobbyisten

•  Claus Leggewie: Die Zukunft liegt im Süden > Mittelmeerunion

•  Peter Coffey ( 1995): As in the past, in the position the and in behaviour of Germany lies the future of Europe.

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Brauchen wir ein anderes Europa?

Vieles müssen wir erhalten, vieles können wir nicht aufhalten!

.. und noch etwas:

1. Das EUREK ist Geschichte, nicht nur weil Raumordnung (mit Recht!) nicht im Vertrag von Lissabon steht, wo sie es dem

neuen Schlagwort von der Kohäsion den Vortritt lassen musste.

2. Deutschland kann die Bewegung für eine europäische Raum- entwicklung aus historischen Gründen nicht anführen: ohne Frankreich und Polen geht es nicht, auch nicht ohne die

Niederlande und Tschechien. Doch dazu müssen die

zuständigen Ministerien in diesen Ländern erst noch bessere Brücken bauen.

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3. Wir müssen die Vielfalt der Planungskulturen in Europa erhalten.

Die Reduzierung auf English als Fachsprache der Europäischen Raumentwicklung mag für die Raumwissenschaften nützlich sein, für die konkrete Raumentwicklung in Städten, Regionen und Ländern Europas ist dies nicht hilfreich.

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?

Wer die Wahrheit sagt ist ein Pessimist?

Wer die Wahrheit unterdrückt ist ein Optimist.

Chinesisches Sprichwort

Europa Hält es zusammen? Bricht es auseinander?