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IP-Forsa-Frage: Mitbestimmung in der EU

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Academic year: 2022

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IP V Januar / Februar 2014 5

Index

Die Europäische Union wird oft dafür kritisiert, dass es ihr an Mitbestim- mungsmöglichkeiten mangele. Wie ließe sich diesem Demokratiedefizit begeg- nen? Jeweils mehr als zwei Drittel der befragten Bundesbürger (Mehrfachnen- nungen möglich) glauben, dass EU-weite Volksabstimmungen oder ein größe- res Mitbestimmungsrecht der nationalen Parlamente dazu beitragen könnten, die Akzeptanz Brüssels bei den Unions-Bürgern zu stärken. Etwas mehr als die Hälfte ist der Ansicht, dass eine Direktwahl des Kommissionspräsidenten der Schlüssel für eine demokratischere Union wäre. Nur eine Minderheit der Bun- desbürger (39 Prozent) ist der Meinung, dass eine Ausweitung der Entschei- dungsbefugnisse des Europäischen Parlaments die Zustimmung zur EU erhö- hen würde. Beim Blick auf die Parteipräferenzen fällt auf, dass es die Anhänger der Grünen sind, die eine stärkere Rolle der nationalen Parlamente am häufigs- ten befürworten. Besonders gering ausgeprägt ist der Wunsch, die Kompeten- zen des Europäischen Parlaments zu erweitern, bei den Anhänger der FDP.

Datenbasis: 1002 Befragte in Deutschland. Erhebungszeitraum: 11. bis 13. Dezember 2013.

Prozentsumme größer als 100, da Mehrfachnennungen möglich. Statistische Fehlertoleranz: + / – 3 Prozentpunkte.

Quelle: Forsa.

A B C D

18 – 29-Jährige 65 67 57 43

30 – 44-Jährige 78 64 52 43

45 – 59-Jährige 70 69 59 38

60 Jahre und älter 63 70 48 34

CDU / CSU 65 72 51 39

SPD 72 69 55 44

Linke 76 69 67 40

Grüne 75 78 61 47

FDP 56 68 51 21

A wenn es EU-weite Volksabstimmungen zu bestimmten Sachfragen gäbe: 69 %

B wenn die Parlamente der Mitgliedsländer mehr Mitbestim- mungsrechte bei EU-Fragen bekämen: 68 %

C wenn der Präsident der Europäischen Kommission von allen Bürgern direkt gewählt würde: 53 %

D wenn das Europäische Parlament mehr Entscheidungs- befugnisse bekäme: 39 %

A B C D

Es würde die Akzeptanz der EU erhöhen …

Mehr Mitbestimmung in der Europäischen Union IP|01/02|14

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