Sachkommission SVU
Reg. Nr. 445.12.20 Nr. 06-10.050.1
Sanierung Meierweg und Neuerstellung Kanalisations-
Entlastungsleitung; Genehmigung eines Investitionskredits Bericht an den Einwohnerrat
1. Einleitung
Die Sachkommission SVU hat die im April 2007 überwiesene Investitions-Vorlage beraten.
Nach einer Begehung des Meierwegs am 15. August 2007 und nachfolgender Sitzung vom 6. September 2007 im Gemeindehaus wurde die Vorlage von den Kommissionsmitgliedern mehrheitlich sehr kritisch beurteilt.
2. Diskussionen
Einige Anwohner des Meierwegs hatten am 12. Juli 2007 einen Brief an den Präsidenten der SVU geschrieben, um offene Fragen betreffend der Sanierung zu klären.
Die Kommission entschied, dass es Sache des Gemeinderats ist, das Gespräch zusammen mit der Verwaltung zu führen. Am 10. September 2007 fand das Gespräch statt.
In der Kommission entstand eine Diskussion über die Erschliessungsbeiträge.
Die meisten Kommissionsmitglieder möchten den Weg so belassen, wie er ist.
Eine Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass es für den Meierweg keine Totalsanie- rung mit Versickerung braucht. Die Kanalisationssanierung sowie der Zaun entlang der Bahnlinie sollen aber realisiert werden. Von der Kommission wird gewünscht, dass die Ver- waltung abklärt, ob es möglich ist, nach den IWB-Bauarbeiten einen einfachen Deckbelag aufzutragen.
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3. Anträge
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Die Kommission beantragt dem Einwohnerrat:
1. Beibehalten der Strassenlinien.
2. Kanalisationsentlastungsleitung und Sanierung Kanalisation, Kabel der Strassenbe- leuchtung in den Boden sowie Erstellen des Zauns und allenfalls ein neuer Deckbe- lag auf den Weg in einer „Light-Vorlage“ nochmals dem Einwohnerrat vorzulegen.
3. Die Kommission beantragt die Rückweisung der Vorlage.
Riehen, den 8. Oktober 2007
Sachkommission für Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt (SVU)
Der Präsident:
Urs Soder
