Was hält unsere Gesellschaft zusammen? Zunehmende Polarisierung der EU-Gesellschaften. Prof. Jan Plamper, Ph.D.

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Was hält unsere Gesellschaft zusammen? Zunehmende

Polarisierung der EU-Gesellschaften

Prof. Jan Plamper, Ph.D.

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Gliederung

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Gliederung

I. Polarisierung

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Gliederung

I. Polarisierung

II. Rechtspopulismus

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Gliederung

I. Polarisierung

II. Rechtspopulismus III. Digitale Revolution

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Gliederung

I. Polarisierung

II. Rechtspopulismus III. Digitale Revolution IV. Was tun?

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I. Polarisierung

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

• einerseits: Politikverdrossenheit wegen auswechselbarer Parteien? Links/rechts bedeutungslos? Fixierung auf „politische Mitte“? „Postdemokratie“, multinationale Unternehmen als Souverän?

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

• einerseits: Politikverdrossenheit wegen auswechselbarer Parteien? Links/rechts bedeutungslos? Fixierung auf „politische Mitte“? „Postdemokratie“, multinationale Unternehmen als Souverän? → Streit = positiv

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

• einerseits: Politikverdrossenheit wegen auswechselbarer Parteien? Links/rechts bedeutungslos? Fixierung auf „politische Mitte“? „Postdemokratie“, multinationale Unternehmen als Souverän? → Streit = positiv (und: rechtspopulist. Erzählung von homogener, harmonischer Gemeinschaft statt Gesellschaft)

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

• andererseits: Empirie

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I. Polarisierung

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I. Polarisierung

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I. Polarisierung

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

• andererseits: Empirie → ja, zunehmende Polarisierung, auch in EU- Mehrparteiensystemen

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

• Druck durch wirtschaftlich erfolgreiche autoritäre Regime (China)

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

• Große Koalitionen in Deutschland

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

• weit gefasster Polarisierungsbegriff

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I. Polarisierung

• Polarisierung?

• weit gefasster Polarisierungsbegriff, u.a.

• wirtschaftl. Ungleichheit, Stadt/Land, Ost/West, kosmopolitisch/traditionsverhaftet

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I. Polarisierung

→ →

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I. Polarisierung

1. eng gefasster Polarisierungsbegriff: Politik, v.a. parlamentarische, Parteien

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I. Polarisierung

1. eng gefasster Polarisierungsbegriff: Politik, v.a. parlamentarische, Parteien

2. schlechte versus gute Polarisierung: Streit in selber Öffentlichkeit auf Basis selber Kriterien für Streitentscheidung

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II. Rechtspopulismus

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II. Rechtspopulismus

direkte und (vermeintlich) echte demokratische

Repräsentation des (vermeintlich) wahren Souveräns (Volkes), das von „Eliten“ nicht mehr repräsentiert, von

„Mainstreammedien“ nicht mehr abgebildet wird.

Aufladung: moralisch; emotional

Quelle: Jan-Werner Müller, Was ist Populismus? Ein Essay, Berlin 2016

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II. Rechtspopulismus

• antidemokratisch (gegen demokratische Praxis, numerische Mehrheitenherstellung)

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II. Rechtspopulismus

• bei Mißerfolg: Verschwörungstheorien, Culture Wars, Cancel Culture

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II. Rechtspopulismus

• an der Regierung: Ablenken (bullshit, reality TV) von Elitenpolitik (neoliberal);

ideologisch beliebig

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II. Rechtspopulismus

• gegen repräsentative Demokratie

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II. Rechtspopulismus

• gegen herkömmliche Medien, pro (vermeintlich) direkte Kommunikation (soziale Medien)

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II. Rechtspopulismus

• Identitätspolitik und starke moralische/emotionale Aufladung

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II. Rechtspopulismus

• Identitätspolitik und starke moralische/emotionale Aufladung

• Taktik: Grenzüberschreitungen, Ausweitung Sagbarkeitsgrenzen

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II. Rechtspopulismus

Meine Bewertung:

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II. Rechtspopulismus

Meine Bewertung:

• sprachliche Grenzüberschreitungen → körperliche Gewalt

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II. Rechtspopulismus

Meine Bewertung:

• langfristige Aushöhlung und Beschädigung demokratischer Institutionen (Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit)

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II. Rechtspopulismus

Meine Bewertung:

• langfristige Aushöhlung und Beschädigung demokratischer Institutionen (Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit)

• These Agonismus verhindert Langlebigkeit = falsche These. Rechtspopulismus tendiert zu utopischen Reinheitsfantasien à la Nationalsozialismus: auf physische Vernichtung (vermeintlicher) innerer Gegner folgt Vernichtung (vermeintlicher)

äußerer Gegner → Krieg

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III. Digitale Revolution

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III. Digitale Revolution

• Echokammern, Filterblasen → Zersplitterung Öffentlichkeit, Verlust gemeinsame Realitätswahrnehmungen, Verlust konsensuelle Kriterien Realitätsunterscheidung wahr/falsch

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III. Digitale Revolution

• Echokammern, Filterblasen → Zersplitterung Öffentlichkeit, Verlust gemeinsame Realitätswahrnehmungen, Verlust konsensuelle Kriterien Realitätsunterscheidung wahr/falsch

• Algoritmen → Radikalisierung durch „aversive Emotionen“ (Aurel Kolnai)

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IV. Was tun?

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IV. Was tun?

Nicht ausreichend:

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IV. Was tun?

Nicht ausreichend:

• Praxis: Einübung demokratischer Spielregeln

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IV. Was tun?

Nicht ausreichend:

• „mit Rechten reden“

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IV. Was tun?

Nicht ausreichend:

• Demographie: junge Generation links

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IV. Was tun?

Nicht ausreichend:

• Zivilgesellschaft stärken

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IV. Was tun?

Nicht ausreichend:

• Zivilgesellschaft stärken

• Linkspopulismus (Chantal Mouffe, Wolfgang Streeck)?

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IV. Was tun?

Vorschläge:

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• digitale Revolution bändigen

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• Regulierung Internet (Breivik Manifest kriminalisieren), Algorithmen umschreiben

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• Bildung für Umgang mit sozialen Medien

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• öffentlich-rechtliche Medien schützen: rechtlich, finanziell. Alle private Medien regulieren, einhegen

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• neue Forumsmedien: Schulen?

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• soziale Ungleichheit mindern

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IV. Was tun?

• Linkspopulismus??

• Chantal mouffe, wolfgang streeck

• Argument von mit rechten reden, oder aus apuz artikel, dass man nur praxis braucht, dann werden alle spielregeln einüben und sich daran gewöhnen, dass man mal

verliert, mal gewinnt, mal einen kompromiss schließen muss, scheint mir nicht ausreichend und nicht passend für leute, die man nicht mehr nur nicht mehr zurückholen kann, sondern auch garnicht wollten sollte – weil sie elementare

grundrechte ihrer mitbürger:innen bedrohen>>breivik manifest so kriminalisieren wie kinderpornographie

• Drohen: mich wundert, dass niemand in dland je sagt, dass afd auf krieg rauslaueft, dass niemand je die logischen Konsequenzen an die wand malt

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• soziale Ungleichheit mindern, Wirtschaftspolitik für Abgehängte, intersektional woke (nicht: vordergründig woke)

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• Gegennarrative:

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• Gegennarrative:

• negative:

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• Gegennarrative:

• negative: AfD → Krieg

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• Gegennarrative:

• positive:

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• Gegennarrative:

• positive:

• utopische Erzählungen (und: postironisch, nicht-emphatisch heroisch)

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• Gegennarrative:

• positive:

• „Geschichte von unten“

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IV. Was tun?

Vorschläge:

• Gegennarrative:

• positive:

• „Geschichte von unten“

• optimistische Migrationsgeschichte

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