Vorlage 084/2017
Ältestenrat 22.05.2017 nicht öffentlich Kenntnisnahme
Ausschuss für Technik und Umwelt 24.05.2017 öffentlich Beratung
Verwaltungsausschuss 21.06.2017 öffentlich Beratung
Gemeinderat 28.06.2017 öffentlich Beschluss
Thema
Stadterneuerungsverfahren Nellingen „Rund um die Hindenburgstraße"
- Beschlussfassung zur rückwirkenden Inkraftsetzung durch erneute öffentliche Bekanntmachung
Beschlussantrag
Der Gemeinderat beschließt die nochmalige rückwirkende Inkraftsetzung durch erneute öffentliche Be- kanntmachung der am 29.07.2015 beschlossenen Sanierungssatzung zum Zeitpunkt der erstmaligen Veröf- fentlichung der Sanierungssatzung am 06.08.2015 sowie der am 07.12.2016 geänderten Sanierungssatzung zum Zeitpunkt der erstmaligen Veröffentlichung am 15.12.2016.
Bolay gez. Bader gez. Jansen
Oberbürgermeister Bürgermeisterin FB3 Baurecht, Planung
Fachbereich 3
Geschäftszeichen: SEG Ostfildern 09.05.2017
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Erläuterungen
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.07.2015 die Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanie- rungsgebiets Nellingen „Rund um die Hindenburgstraße“ beschlossen. Mit Veröffentlichung der Satzung am 06.08.2015 wurde die Satzung rechtskräftig. Außerdem wurde eine Erweiterung des Sanierungsgebiets am 07.12.2016 beschlossen und mit Veröffentlichung am 15.12.2016 rechtskräftig.
In einer fachrechtlichen Überprüfung wurde nun empfohlen, die Satzung rückwirkend zum 06.08.2015 nochmals zusammen mit einem Lageplan und einer Aktualisierung des Verweises auf die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und Mängel des Abwägungsvorgangs zu veröffentlichen.
Finanzielle Auswirkungen
