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Senatssitzung vom 16. März 2021

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Academic year: 2022

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SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 16.03.2021, 11:00 Uhr

Stand: 16.03.2021

Punkt 1. Verordnung über die Erstattungspflicht von Kosten und nicht gedecktem Verwaltungsaufwand bei der Vollstreckungshilfe durch die bremischen Vollstreckungsbehörden

(Vorlage 1182/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 2. "Prävention, Deradikalisierung und Gefahrenabwehr im Bereich Islamismus"

(Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Vorlage 1183/20)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 3. "Wärmepumpen im Land Bremen"

(Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) (Vorlage 1184/20)

Vorlage wurde von der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau zurückgezogen Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 4. Rechenschaftsbericht über die in 2019 verausgabten Zuwendungen (Vorlage 1185/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

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- 2 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 16.03.2021

Punkt 5. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen

Beamtengesetzes und der Haushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen

(Vorlage 1186/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 6. "Schallschutzfonds und Bremer-Bühnen-Budget als Hilfen zur Sicherung der Existenz von Musikspielstätten und

Veranstalter*innen in der Krise"

(Anfrage der Fraktion der Fraktion BÜNDNIS - S 02) (Vorlage 1187/20)

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 7. "Schaffung eines Grabfeldes für jesidische Bestattungen in Bremen"

(Anfrage der Fraktion der DIE LINKE - S 07) (Vorlage 1188/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 8. Zentrales Finanzcontrolling Jahresbericht 2020

(Vorlage 1189/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 9. Konzept Perspektiven für den Sportbetrieb aus der Corona-Krise (Vorlage 1190/20 und Neufassung vom 15.03.2021)

Top wurde ausgesetzt

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

(3)

- 3 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 16.03.2021 Punkt 10. "Täterarbeit als Prävention"

(Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und DIE LINKE)

(Vorlage 1191/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 11. "Vollzugsbedingungen für Strafgefangene ohne deutsche

Staatsangehörigkeit mit Ausweisungsverfügung oder anhängigem Ausweisungsverfahren"

(Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE) (Vorlage 1192/20)

Top wurde ausgesetzt

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

Punkt 12. Beschlüsse der Sitzung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) am 08.03.2021

Referent/in: Herr Staatsrat Ehmke

Nachtrag

Punkt 13. Bundeswettbewerb Jugend musiziert 2021 (Vorlage 1193/20)

Referent/in: Herr Bürgermeister Dr. Bovenschulte

Punkt 14. Entwurf eines Vorkaufsortsgesetzes

"Reiherstraße / Reihersiedlung - Oslebshausen"

(Vorlage 1194/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

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Tagesordnung der Sitzung des Senats am 16.03.2021

Punkt 15. "Gebührenbefreiung bei der Suche nach Knochenmark- und Blutstammzellenspender*innen bei der Melderegisterauskunft"

(Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) (Vorlage 1195/20)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 16. "Zug um Zug: Wie gelingt eine Stärkung des bahnbezogenen Güterverkehrs im Lande Bremen?"

(Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Vorlage 1196/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

Punkt 17. Grundschule am Pürschweg - Weiterbeauftragung nach ES Bau Hier: Ausbauplanung der Grundschule am Pürschweg zur

vierzügigen gebundenen Ganztagsschule

(Vorlage 1197/20 und Neufassung vom 15.03.2021) Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 18. Verlängerung des Mietvertrags für Büroflächen zum Einsatz von Containment Scouts zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in der Stadtgemeinde Bremen

(Tischvorlage vom 11.03.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Verschiedenes Lagebericht Corona

Referentin: Frau Senatorin Bernhard

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