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E. Ministerium für Gesundheit und Soziales

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MBl. LSA Nr. 37/2003 vom 18.8.2003 geld erhoben, welches einem Zwölftel des jährlichen Kirch-

geldes entspricht.

(4) Es ist eine Vergleichsberechnung zwischen der Kirchensteuer vom Einkommen und dem Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe durchzuführen, wobei der höhere Betrag festgesetzt wird.

IV.

Für die außerhalb des Freistaates Sachsen liegenden Gebietsteile der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens findet der Kirchensteuerbeschluss der in dem jeweiligen Bundesland überwiegend zuständigen evan- gelischen Landeskirche Anwendung.

V.

Dieser Beschluss tritt am 1. 1. 2003 in Kraft.

E. Ministerium für Gesundheit und Soziales

Beschluss der Landesregierung

über das Gemeinsame Investitionsprogramm 2003 für Krankenhausbauten des Landes

Das von der Landesregierung beschlossene Gemein- same Investitionsprogramm 2003 für Krankenhausbauten des Landes Sachsen-Anhalt, Teil C wird in der Anlage bekannt gemacht.

Magdeburg, den 15.7.2003

Die Landesregierung Sachsen-Anhalt

607

(2)

0'1 o

00

Teile

Neubeginne

Lfd.

Nr.

1 I 2 3 4 5 6 7

Änderungen

Lfd.

Nr.

1 8

Zu Ifd. Nr. 8

Gemeinsames Investitionsprogramm 2003 für Krankenhausbauten des Landes Sachsen-Anhalt

(Vorbehaltlich der baufachlichen Pnifung und Billigung durch die zuständige Landesbehörde)

Ort Krankenhaus Tr. Maßnahme Gemäß VoraussichtI. Mittel Mittel

Invest. Gesamtwert 2003 ab 2004 progr.

(€) (€) (€)

2 3 4 5 6 7 8 9

Dessau Anhaltische Diakonissenanstalt fg Haupteingang und Zentralsterilisation 03 4800000 0 4800000 Dessau

Eisleben Klinikum Mansfelder Land ö Umbau Nordflügel 03 2800000 0 2800000

Magdeburg Städtisches Klinikum Ö Umbau Altbau, 2. BA 03 7800000 300000 7500000

Magdeburg

Magdeburg Klinik St. Marienstift fg Behandlungstrakt, 2. BA 03 6775000 275000 6500000 Magdeburg

Jerichow Fachkrankenhaus Jerichow, fg Neubau Haus 6a für Physiotherapie 03 1500000 0 1500000 FKH fürPN

Blankenburg Harzklinikum Wemigerode- b Neu- und Umbau Psychiatrie 03 9000000 300000 8700000 Blankenburg GmbH

Wemigerode Harzklinikum Wemigerode- ö Groß gerate für Strahlentherapie 03 2400000 2400000 0 Blankenburg GmbH

Summe Neubeginne 35075000 3275000 31800000

- - - - - - - -

Ort Krankenhaus Tr. Maßnahme Gemäß Änderungs- Voraussichtl. Mittel

Invest. betrag Gesamtwert ab 2004

progr. neu

(€) (€) (€)

2 3 4 ~, 5 6 7 8 9

Eisleben Klinikum Mansfelder Land ö Umbau ITS, Gynäkologie und Küche 99 2793000 4016000 2793000

Summe Änderungen 2793000 4016000 2793000

Summe Gesamt

.

37868000 34593000

---- -~- --~ _ .. _ - - - - - - --~ - - - - _ .. _- - - - - - -

Die Maßnahme "Umbau ITS" ist im Investitionsprogramm 1999 - Teil C (Beschl. der LReg. vom 2. 11. 1999, MB!. LSA S. 1435) unter der Ifd. Nr. 61 mit einem voraussichtlichen Gesamtwert In Hohe von 1687200 DM (entspricht 862 651 €) enthalten. Der Umfang der Maßnahme wird erweitert um den Umbau Gynäkologie und Kuche. Der voraussichtliche Gesamtwert erhöht sich auf 4016000 €.

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