Ausgabe 10/ Oktober 2021

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Veröffentlichung der ver.di-Gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit

Ausgabe 10/2021 11. Oktober 2021

Liebe Kolleginnen und Kolle- gen,

in der vergangenen Woche fand nicht nur die Sitzung des Hauptpersonalrates, sondern auch der virtuelle Führungs- kongress statt. Dort gab es viele Danksagungen: Vom Vorstand und vom Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit sowie vom Bundesarbeitsminister Hu- bertus Heil.

Diesen Dank will ich Ihnen gern weiterge- ben, denn er richtete sich natürlich an Sie.

Es besteht kein Zweifel daran, was wir Be- schäftigten in der BA geleistet haben und je- den Tag weiter leisten.

Ihr Hauptpersonalrat sieht jedoch auch deut- lich, dass gewisse Rahmenbedingungen für die tägliche Arbeit neu justiert werden müs- sen. Wir beschäftigen uns deshalb sehr in- tensiv mit den Themen, die uns von Kolle- ginnen und Kollegen aber natürlich auch von Ihren Bezirkspersonalräten und örtlichen Personalvertretungen gespiegelt werden. Es finden in der kommenden Zeit wieder vermehrt Personalversammlungen und Ge- meinsame Arbeitstagungen der Personal- räte statt. Je nach Situation in Präsenz oder virtuell. Wo es mir persönlich möglich ist, nehme ich auf Einladung selbst gern teil, um wieder vermehrt in den persönlichen Aus- tausch mit Ihnen zu kommen.

Lassen Sie mich auf diesem Wege ein paar Auszüge nennen, an welchen Themen wir als HPR u.a. gerade arbeiten bzw. wozu wir mit unserem Arbeitgeber in Verhandlungen und Diskussion stehen.

Wir benötigen eine moderne Dienstver- einbarung, um das „Homeoffice“ in der BA über die Pandemie hinaus zu einem festen Bestandteil unserer Arbeit werden zu lassen!

Hierzu erwartet der HPR von der BA nach zäher Verhandlung endlich einen ersten be- handlungswürdigen Vorschlag für die No- vembersitzung des HPR. Allerdings liegt der Teufel bekanntlich im Detail und es wird mit Sicherheit weiterer Erörterungen bedürfen.

Dennoch bleiben wir optimistisch schnellst- möglich zu einem guten Ergebnis im Sinne der Beschäftigten und der Gesamtorganisa- tion zu gelangen. Das muss Hand in Hand gehen.

Wir benötigen eine Dienstvereinbarung

„Lernen“, um die Ausbildungs- und Qua- lifizierungsbedarfe konzeptionell an die heutige Zeit anzupassen!

Dem wichtigen Aspekt des Lernens wird in der BA insgesamt zu wenig Zeit und Raum gewidmet. Es ist oft abhängig von dem gro- ßen Engagement unserer Fachausbilderin- nen und Fachausbilder, Dozentinnen und Dozenten in den Bildungs- und Tagungsstät- ten sowie unseren Kolleginnen und Kollegen der Hochschule der BA und den AQUA- Teams aber auch von der Individuellen Lern- begleitung und den vielen Trainerinnen und Trainern sowie unterstützenden Fachbetreu- erinnen und Fachbetreuern. Dazu kommt die kollegiale Bereitschaft aller Beschäftig- ten beim Einarbeiten neuer Kolleginnen und Kollegen oder unser Nachwuchskräfte mit- zuwirken.

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Der HPR hat sich deshalb entschieden ei- geninitiativ eine Dienstvereinbarung „Ler- nen“ zu entwickeln und zu diesem Vorschlag mit dem Arbeitgeber in Verhandlung zu tre- ten. Ziel ist es der Ausbildung und Qualifizie- rung die Bedeutung zu geben, die aus unserer Sicht für die Zukunftsfähigkeit der BA ent- scheidend ist. Hier muss mehr seitens der BA in uns Beschäftigte investiert werden.

Aus Sicht des HPR ist der Personalbereich insgesamt, einschließlich der AQUA-Teams, personell strukturell unterausgestattet. Das Personalproblem trifft auch auf den Techni- schen Beratungsdienst und das Regionale Infrastrukturmanagement zu, die bei der Schaffung wichtiger Rahmenbedingungen für Lernräume jeglicher Art (u.a. Ergonomie und Ausstattung) unerlässlich sind. Hier muss dringend etwas passieren!

Wir benötigen eine adäquate Personal- ausstattung für alle Bereiche!

Die BA steht auch im kommenden Jahr vor großen Herausforderungen. Der HPR erwartet für den Personalhaushalt 2022 deshalb, dass die krisenbedingten Mehraufwände weiterhin berücksichtigt und mit Personal hinterlegt werden. Zu begrüßen ist deshalb die Entwicklung, dass klare Signale vom Verwaltungsrat ausgehen, befristete Ver- träge mindestens zu verlängern. Für den HPR steht fest, dass auf unbefristete Be- schäftigung gesetzt werden muss, um unseren noch nicht festangestellten Kolleginnen und Kollegen eine dauerhafte Perspektive zu bieten, aber auch um absehbaren Lücken durch Altersabgänge rechtzeitig zu begeg- nen. Dafür fordert der HPR die Schaffung der Vorrausetzungen im Personalhaushalt, beginnend im Jahr 2022.

Wir benötigen eine klare Perspektive für die Arbeit im Jahr 2022!

Der Operative Fahrplan gibt seit einiger Zeit die Prämissen für unsere Arbeit in der Pan- demie sowie in der jetzigen Übergangs- phase vor. Er gibt Orientierung, um die krisenbedingten Mehraufwände mit dem operativen Geschäft in Einklang zu bringen und Druck aus der Organisation zu nehmen. So zumindest die Intention.

Das Kundenportal ist aufgrund des unge- steuerten Kundenverkehrs seit den vorsich- tigen Öffnungsschritten nochmal besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Der HPR hat den Vorstand der BA deshalb aufgefordert ein Konzept zu entwickeln, in wel- cher Form vor allem die Eingangszonen ihr Geschäft betreiben sollen. Alles gleichzeitig geht nicht! Jedoch war auch vor Beginn der Pandemie nichts rosarot, ein kompletter Schritt zurück in die alte Zeit ist aus Sicht des HPR keine Lösung. Darum müssen jetzt für die Eingangszonen mitarbeiter- sowie kundenfreundliche Prozesse dargestellt werden. Das wird gehen, wenn alle Seiten es wollen. Erfahrungen und Hinweise aus der Praxis gibt es dazu genug.

Das trifft auch auf die dezentralen Hotlines zu, in denen Kolleginnen und Kollegen fast aller Bereiche unterstützt haben und weiter unterstützen die Erreichbarkeit abzusichern.

Die Service Center machen hier einen her- vorragenden Job – das Telefonaufkommen ist aber nach wie vor zu hoch, um alles allein zu stemmen. Gleiches gilt für die Abarbei- tung der Online-Services. Auch hier bedarf es einer längerfristigen Perspektive, die alle Belange berücksichtigt.

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Genauso braucht es eine Ausrichtung für unsere Operativen Services. Die Hilfe durch den virtuellen OS wird zum Jahresende aus- laufen. Es war nie auf Dauer angelegt aber dauert nun schon lange an. Das war auch nötig. Aber die Kolleginnen und Kollegen u.a. der Regionaldirektionen, des BA-Ser- vice-Hauses, der Zentrale, der ZAV und in den Agenturen für Arbeit haben in dieser Zeit natürlich nicht oder nur teilweise Ihre eigent- lichen Aufgaben übernehmen können. Das wurde von anderen Kolleginnen und Kolle- gen mit bewältigt. Dafür muss auch mal Danke gesagt werden. Dennoch darf nicht passieren, dass unsere Kolleginnen und Kollegen im OS mit der vielen Arbeit allein gelassen werden. Auch hier müssen neben der personellen Ausstattung weitere Entlas- tungsmöglichkeiten geprüft und es darf kein Druck aufgebaut werden.

In diesem Zusammenhang möchte ich ab- schließend sinngemäß die alternierende Vorsitzende des Verwaltungsrates der BA, Anja Piel, zitieren, die beim bereits erwähn- ten Führungskongress sagte: „Passen Sie auf sich auf und es muss jetzt auch wieder Zeit sein, sich auch mal um sich zu küm- mern.“

Das scheint leicht gesagt, ist aber ehrlich ge- meint. Wir als HPR nehmen das jedenfalls sehr ernst, um weiter dafür zu kämpfen, dass die Rahmenbedingungen ihrer Arbeit entsprechend gestaltet werden.

Ein konkretes Beispiel findet sich ganz aktu- ell bei den Kolleginnen und Kollegen der Service Center der Familienkasse. Hier hat der HPR seit geraumer Zeit eine hohe Be- lastung festgestellt, die sich in der Erreich- barkeit sogar messen lässt. Die ursprüngli- che Idee, Arbeit aus den Service Centern temporär in die Familienkassenorganisation zu überführen, hat der HPR nicht als optimal betrachtet.

Denn unsere Kolleginnen und Kollegen in der Familienkasse sind nicht nur, aber ins- besondere, in der Krisenzeit massiv gefordert worden und können aus Sicht des HPR nicht noch mehr zusätzliche Aufgaben über- nehmen. Es ist dem HPR jedoch in Überein- kunft mit den zuständigen Vorständen der

BA sowie dem Geschäftsführer QuB und dem Leiter der Familienkasse gemeinsam gelungen, kurzfristig Stellen zur Entlastung für die Service Center Familienkasse zu be- kommen.

Bleiben Sie gesund und passen Sie gegen- seitig auf sich auf.

Kollegiale Grüße Robert Buhse

Vorsitzender des Hauptpersonalrats

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Fachkonzept Weiterentwicklung der Regionaldirektionen

Zum vorliegenden Fachkonzept wird der Hauptpersonalrat eine Stellungnahme abgeben, welche dann auf den Intranet-Seiten des HPR nachgelesen werden kann.

Initiativantrag zu einer Dienstvereinbarung „Lernen“

Der Hauptpersonalrat bereitet zzt. einen Initiativantrag zu einer Dienstvereinbarung „Ler- nen“ vor. Zu gegebener Zeit wird über die HPR-Intranet-Seiten über den aktuellen Sach- stand informiert.

Personalhaushalt 2022

Im nächsten Monat ist der Hauptpersonalrat wieder aufgefordert die alljährliche Stellung- nahme zum kommenden Personalhaushalt abzugeben. Hierzu wurden die vorbereiteten Ar- beiten vorgenommen. Die komplette Stellungnahme wird dann Mitte November 2021 an dieser Stelle – HPR-Aktuelles – im Intranet zu finden sein.

Einführung von BA-Teamseiten in ausgewählten Besonderen Dienststellen und der Zentrale

Nicht zuletzt durch die COVID-19-Pandemie ist der Bedarf an technischen Möglichkeiten zur Unterstützung der virtuellen, orts- und organisationsunabhängigen Zusammenarbeit auch bei den Beschäftigten der BA gestiegen.

Um diesem Bedarf gerecht zu werden, soll mit den BA-Teamseiten ein Zusammenarbeits- Tool angeboten werden, welches die digitale, gemeinsame Bearbeitung von Aufgaben und Dokumenten unterstützt. Dieses Angebot bildet entlang der IT-Strategie der BA einen Bau- stein zu einer modernen Arbeitsumgebung mit passgenauen IT-Lösungen für die bestmög- liche Unterstützung der Aufgabenerledigung.

Bei den BA-Teamseiten handelt es sich um ein zusätzliches, optionales Arbeitswerkzeug, welches als Teil der SharePoint-Plattform in SharePoint 2019 umgesetzt wird. Bei der Kon- zeption wurde bewusst durch einen definierten Funktionsumfang mit begleitenden Befähi- gungsunterlagen und ein klares Rechte-Prinzip auf eine geringe Komplexität geachtet. Hier- durch wird die Zusammenarbeit in den Vordergrund gestellt. In Abgrenzung zu bereits be- stehenden Angeboten wie dem BA-Intranet als zentralem Informationskanal oder dem ge- planten Social Intranet, welches organisationsübergreifend die Vernetzung und den Wis- sensaustausch fördern soll, dienen die BA-Teamseiten der Zusammenarbeit innerhalb ei-

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Um auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen oder Remote-Tätigkeiten die Zusammen- arbeit sicherzustellen, ist der Zugriff über VDI (Citrix) möglich.

Es ist nun geplant die BA-Teamseiten in den Besonderen Dienststellen

 FamKa-Direktion,

 IT-Systemhaus,

 BA-Service-Haus,

 IAB einzuführen.

Einführung des BA-Reiseservice zur Beantragung, Genehmigung und Abrechnung von Dienstreisen in der BA

Disposition der Dienstkraftwagen und Benachrichtigung der Reisenden über eine IT-Kleinlösung

Mit der Ablösung des elektronischen Außendienstplans durch den BA-Reiseservice erfolgt auch die Disposition der Dienstkraftwagen (DKW) auf der Basis der Reiseangaben, die jetzt im BA-Reiseservice erfasst worden sind.

Zur Benachrichtigung der Reisenden über die Zuteilung bzw. Nicht-Zuteilung eines bean- tragten DKW wurde zur Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen in den Internen Dienst- betrieben die IT-Kleinlösung „DKW-Benachrichtigung“ entwickelt. Auf der Basis der DKW- Disposition können die E-Mails zur Benachrichtigung der Reisenden mit Hilfe dieser IT- Kleinlösung automatisiert versendet werden.

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Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten Tagesordnungspunkte (beteiligungspflichtige Maßnahmen)

 Fachkonzept Weiterentwicklung der Regionaldirektionen

 Initiativantrag zu einer Dienstvereinbarung „Lernen“

 Personalhaushalt 2021 – SGB II und SGB III – Werktägliche Einzelweisung Oktober 2021

 Personalhaushalt 2022

 Zertifikatsprogramm „Professionelle Beratung“ – Durchführung von online-Kolloquien im Pflichtmodul „Erweiterte Beratungskompetenz“

 Umsetzung von fachlichen Anforderungen im IT-Verfahren ELBA zur Programmversion 21.03.00 (P13) – Echtbetrieb: 15. November 2021 – Versionsinformation

 Umsetzung von fachlichen Anforderungen der Fachverfahren BAB-REHA (COLEI PC BAB/REHA.NET, COLEI-NT, BAB/REHA Zentral und ELNA2) zur Programmversion 21.03.00 (P13) – Echtbetrieb: 15. November 2021 – Versionsinformation

 Umsetzung von fachlichen Anforderungen im IT-Verfahren ZERBERUS zur Programm- version 21.03.00 (P13) – Echtbetrieb: 15. November 2021 – Versionsinformation

 Umsetzung von fachlichen Anforderungen im IT-Verfahren

 E-AKTE Vorlage der Versionsinformation zur Programmversion 21.03.00 (P13 – Einsatz ab 15.11.2021)

 BISS-Datenraum – Kug-Abschlussprüfungen V1.1

 Weisung zur Einführung der BA-Teamseiten in ausgewählten besonderen Dienststellen und der Zentrale

 Einführung des BA-Reiseservice zur Beantragung, Genehmigung und Abrechnung von Dienstreisen in der BA – Disposition der Dienstkraftwagen und Benachrichtigung der Reisenden über eine IT-Kleinlösung

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Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten „Kenntnisnahmen“

(Informationen der Zentrale zu nicht beteiligungspflichtigen Maßnahmen)

 Fachangestellte für Arbeitsmarktdienstleistungen – Ergebnis der Zwischenprüfung 2020

 Weisung Novellierung BGleiG

 Weisung vom 20.07.2017 – Qualifizierungsplanung – Definition von einheitlichen Krite- rien – Geplante Veröffentlichung der in der Weisung angekündigten Steckbriefe für 2022

 Neu entwickeltes Qualifizierungsmodul – Schnellbefähigung S-Kug

 Wichtige Hinweise Famka Oktober 2021 – Änderung der Zuständigkeit für Fälle mit Schutzkennzeichen „M – Mitarbeitersperre“ sowie Kinderzuschlagsfälle des zentralen Kindergeldservice (ZKGS)

 Aktualisiertes Kompetenzmodell

 Fachangestellte für Arbeitsmarktdienstleistungen – Ergebnisse der Abschlussprüfungen 2021/II, 2021/III und 2021-Gesamt

 Befragung zur Servicequalität in den Fachdiensten Ärztlicher Dienst (ÄD), Berufspsy- chologischer Service (BPS) und Technischer Beratungsdienst (TBD)

 Information - Neue Onlineangebote unter www.arbeitsagentur.de im Zuge der Ablösung von „KURSNET FINDEN“

 Vorläufige Regelungen zur Zuständigkeit Inkasso-Service Familienkasse (Übergangslö- sung)

 Ausweitung des Modellversuchs zur Mobilen Software Versorgung von 150 auf 1.000 Beschäftigte

 Weisung Einführungsrundschreiben des BMFSFJ zur Novellierung BGleiG

 Weisung Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ab dem 4. und 7. Bezugsmonat

 Wichtige Hinweise FamKa Oktober 2021: Verfahrensanweisung zur verbindlichen Nut- zung der Funktionalitäten in E-AKTE

 Projekt PINK I – Changemanagement: „Botschafternetzwerk“

 Weisung „Übersetzungsdienste und Kommunikationshilfen – Auftragnehmerwechsel bei schriftlichen Übersetzungsdienstleistungen“

 Weisung „O.1 Ausbildungsvermittlung“ Kommunikation der aktualisierten zusätzlichen Verwaltungsvereinbarung

 Geplante Befragung durch das Zentrum für Kunden- und Mitarbeiterbefragung (ZKM) zum Erkundungstool NewPlan

 Information „ERP-Mitarbeiterportal – Reiseservice – Tastaturorientiertes Bedienkonzept“

 Einstellungsquote Auszubildende 2022 im IT-Systemhaus

Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten „Kenntnisnahmen“

(Informationen der Zentrale zu nicht beteiligungspflichtigen Maßnahmen im Rahmen von COVID19)

 COVID19_Weisung Arbeitsbefreiung und Sonderurlaub zur Betreuung von Kindern und

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Veröffentlichung der ver.di-Gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit Die Mitglieder der ver.di-Gruppe im Hauptpersonalrat der BA

Robert Buhse Vorsitzender

Iris Hundertmark Vorstandsmitglied

Michael Nitsch Vorstandsmitglied

Lisette Hörig Protokollführerin

Henrik Möckel Ausschusssprecher

Andrea

Hofer Rolf-Peter

Bruch Vorstandsmitglied

Thomas Berle Ausschusssprecher

Marie-Therès Turinsky stellvertretende Ausschusssprecherin

Patrick Schmieder stellvertretender Ausschusssprecher

Griseldis Lamping stellvertretende Ausschusssprecherin

Franz Mevenkamp Ausschusssprecher

Petra Wagner stellvertretende Ausschusssprecherin

Uwe

Spieckermann Petra

Jungton Ausschusssprecherin

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Die Mitglieder der ver.di-Gruppe und ihre Funktionen in der Übersicht

Vorsitzender Robert Buhse

Vorstandsmitglied Iris Hundertmark

Vorstandsmitglied Michael Nitsch

Vorstandsmitglied Rolf-Peter Bruch

Protokollführerin Lisette Hörig

Sprecher/-innen bzw. stellvertretende Sprecher/-innen:

Ausschuss 1:

Arbeitnehmer- und Beamtenangelegenheiten (inkl. Reisemanagement und Beihilfe), Personalhaushalt und Personalbedarfsermittlung, Gremien- recht (BPersVG, HPG, inkl. Zuständigkeit für Stufenverfahren nach § 69 Abs. 3 BPersVG), Koordination ERP-Personal

Petra Jungton Griseldis Lamping

Ausschuss 2:

Personalentwicklung und -fürsorge (Vereinbarkeit Beruf, Familie und Pri- vatleben, BEM, BGM), Aus- und Fortbildung

Thomas Berle Patrick Schmieder

Ausschuss 3:

Markt und Integration (inkl. Zuständigkeit für LBB) Rolf-Peter Bruch Petra Wagner

Ausschuss 4:

Operativer Service, Kundenportal, Familienkasse

Henrik Möckel

Ausschuss 5:

Controlling und Finanzen (inkl. Zuständigkeit für die Bereiche Inkasso und BNS), Koordination ERP-Finanzen

Marie-Therès Turinsky

Ausschuss 6:

Allgemeine IT-Angelegenheiten und Infrastruktur Franz Mevenkamp

Weitere HPR-Mitglieder Andrea Hofer

Uwe Spieckermann

Herausgegeben von:

ver.di-Gruppe im Hauptpersonalrat der Bundesagentur für Arbeit (BA)

Regensburger Str. 104, 90478 Nürnberg, Telefon (0911) 179-2735, Fax (0911) 179-3762 Presserechtlich verantwortlich: Robert Buhse (Vorsitzender), Sylvi Krisch (ver.di)

Redaktion: Michael Nitsch

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